Bevor sich die Länderchefs am Montag mit dem Kanzler zum Migrationsgipfel treffen, formulieren sie vielstimmig ihre Erwartungen: Vor allem wollen sie mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung. Manchem geht es auch um die Glaubwürdigkeit von Politik.
Das Asylrecht, gedacht für einzelne politisch Verfolgte, ist längst zum Automatismus, zur Drehtür für immer mehr Einwanderung geworden. Asyl ist das Zauberwort, Daueraufenthalt der große Preis.
Wenn Asylgründe oder humane Gründe vorliegen muss auch ein Aufenthalt gewährt werden. Da werden Sie mir dicher zustimmen. Die Prüfung ob die Gründe vorliegen, muss natürlich auch erfolgen.
Das AsylR muss auf die tatsächlich Asylberechtigten begrenzt werden, insoweit stimme ich Ihnen zu. Aber der Hass auf Migranten, so wie er leider von rechtsextremen Gruppierungen immer wieder plakatiert wird und die dadurch bedingten Gewaltexzesse sind völlig unangebracht. Deutschland braucht eine geregelte Zuwanderung, so wie dies von der Wirtschaft schon lange gefordert wird.
wo erkennen sie Hass ?
und immer die unbelegten Behauptungen "rechtsextremen Gruppierungen"
80 % der Zuwanderer, die Opfer einer Gewalttat wurden, waren Opfer der Gewalt eines anderen Zuwanderers, auch das sollte beachtet werden
Es muss eine Begrenzung der Zuwanderung her, denn Geld allein zaubert weder Lehrer, noch Erzieher her. Integration fängt man am besten mit einer guten Ausbildung an, doch es fehlte ja schon vor der Zunahme der Zuwanderung an Personal.
ob es am Personal liegt
oder am Willen sich den Gegebenheiten im Gastland anzupassen
wer schon in seiner Heimat nicht mit den Lebensumständen zurecht kam, wird möglicherweise ein generelles Problem haben sich zu integrieren gar unterzuordnen
Abgesehen davon, dass die Personalprobleme in einigen Bereichen schon seit Jahrzehnten bestehen, sind seit 2015 nun genau 8 Jahre vergangen. Das hätte für mehrere Jahrgänge an zusätzlichen Pflegekraftauszubildenden gereicht und ebenso für mehrere Jahrgänge an zusätzlichen Lehrern.
Wenn man von den offiziell 2,6 Millionen Arbeitslosen ca 40% abzieht, die aus gesundheitlichen Gründen gar nicht mehr in der Lage sind zu arbeiten, bleiben noch 1,5 Millionen Arbeitslose übrig, die in ebenfalls mehreren Jahrgängen und im gleichen Zeitraum zu gesuchten Fachkräften hätten aus - und weitergebildet werden können. Bei angeblich 400.000 nötigen ausländischen Fachkräften pro Jahr, könnten wir uns also noch 3 Jahre Zeit lassen und dafür bessere Regeln und Bedingungen schaffen.
Passiert ist zu allen aufgeführten Problemen überhaupt nichts! In keinem Bereich! Nirgendwo!
Warum nicht?
Oh je. An einem "echten Durchbruch" ist doch keiner interessiert.
Es geht um Geld nicht um Veränderung.
Mehr Geld muss ins System und Maßnahmen die sofort wirken/reduzieren. Bei uns im Nachbarort soll gerade eine große Jugendherberge, die fast immer ausgebucht ist kurzfristig für Minderjährige Flüchtlinge ab 16 Jahre umgenutzt werden. Nur für Männliche und dazu soll noch der Betreuungsschlüssel auf 16 abgesenkt werden. Wo soll das hinführen?
soll gerade eine große Jugendherberge, die fast immer ausgebucht ist kurzfristig
Wir kennen den Einzelfall nicht, aber ist Ihre tolle Jugendherberge auch tatsächlich im Winter immer ausgebucht? Sie schreiben ja es geht um kurzfristig?
Es scheint ja eigentlich eine praktikable Idee zu sein, Ferienunterkünfte temporär in absoluter Nebensaison mit heranzuziehen. Das Problem sollte allerdings schnell dh bis zur Saison eine andere Lösung finden. Im Sommer wären aber oft auch wieder andere temporäre Notunterkünfte möglich. Ansonsten leerstehende Immobilien im ländlichen Leerstand aufkaufen und wieder herrichten
Zitat: "Bevor sich die Länderchefs am Montag mit dem Kanzler zum Migrationsgipfel treffen, formulieren sie vielstimmig ihre Erwartungen: Vor allem wollen sie mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung. Manchem geht es auch um die Glaubwürdigkeit von Politik."
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Um die "Glaubwürdigkeit der Politik" wiederherzustellen, wäre notwendig:
1. alle Illegalen abzuschieben
2. endlich zwischen Migration und Asyl zu unterscheiden
3. Grenzen zu schützen
4. Geld- auf Sachleistungen umzustellen
Man muss doch nur mich fragen!
Dann kommen "wir" vom Regen in die Traufe.
Sie wissen wie viele "illegale" das sind?
Übrigens konnten die Bundesländer bereits seit Jahren Sachleistungen oder Guthabenkarten ausgeben - was soll also dieser Quatsch?
Es gibt Recht und Gesetz - national und international - und danach muss gehandelt werden!
Zitat: "Es gibt Recht und Gesetz - national und international - und danach muss gehandelt werden!"
Eben!!!
Das sage ich doch schon seit Jahren!
Es gibt das Abkommen von Schengen, dass eine illegalen Eintritt in den Schengraum verbietet.
Es gibt das Abkommen von Dublin 2, dass regelt, dass ein Asylverfahren in dem ersten sicheren Drittland durchzuführen ist!
Es gibt edas Aufenthaltsgesetz, das vorschreibt, dass Illegale das Land zu verlassen haben.
Welchen Teil davon kapieren Sie nicht??!
„Es gibt Recht und Gesetz - national und international - und danach muss gehandelt werden!“
Wie der Justizminister Buschmann und der Finanzminister Lindner vor ein paar Tagen einvernehmlich festgestellt haben, werden die Möglichkeiten solcher Gesetze aber seit Jahrzehnten nicht ausgeschöpft. Da muss man sich fragen, warum das so ist und warum darüber nicht schon viel früher gesprochen wurde?
Das nach Recht und Gesetz gehandelt werden sollte ist ja unstrittig. Wird aber von ihrer Seite immer torpediert wenn es um die Umsetzung geht.
Zitat: "Das nach Recht und Gesetz gehandelt werden sollte ist ja unstrittig. Wird aber von ihrer Seite immer torpediert wenn es um die Umsetzung geht."
Muss man eben solche Gegner der Rechtsstaat aus dem Weg räumen.
Demokratischer Wandel ermöglicht neue Asylantenpolitik
Kein Mensch wäre illegal. Die Folgen und Belastungen der offenen Grenzen wurden einfach auf die Bevölkerung übertragen. Wir würden es schaffen. Die Migrantenbeführworteter behaupteten es wäre Platz und hielten den Migrationsskeptikern ein "wir sind mehr" entgegen.
Der Rechtsruck wird Deutschland verändern und einen Durchbruch beim deutschen Sonderweg der offenen Grenzen bringen. Es wird weniger Geld für Asylbewerber und Flüchtlinge ausgegeben. Dafür profitieren die Einheimischen in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt und bei der Wohnungssuche. Ich freue mich auf sichere Grenzen und Kontrollen. Demokratischer Wandel ermöglicht es die verfehlte Migrationspolitik neu zu gestalten.
Wenn demokratischer Wandel heisst undemokratischen Parteien die Macht zu überlassen bin ich nicht bei Ihnen!
Wenn Asylsuchende an den sicheren Grenzen ankommen, muß geprüft werden, ob sie berechtigt sind. Da kommt auch eine andere Regierung nicht daran vorbei. Und jetzt?
Übrigens, Warum sollte der Arbeitsmarkt davon profitieren, wenn weniger Asylsuchende kämen?
„Übrigens, Warum sollte der Arbeitsmarkt davon profitieren, wenn weniger Asylsuchende kämen?“
Wenn weniger Asylsuchende kommen, dann verbessert sich das Verhältnis 'produktiver Arbeitsplatz' / 'unproduktiver Arbeitsplatz', was der Volkswirtschaft zugute kommt. Wenn die volkswirtschaftliche Leistung steigt, profitiert der gesamte Arbeitsmarkt.
Die finanzielle Unterstützung der Kommunen ist doch bestenfalls ein Nebenthema.
Zentral ist doch rechtliche Voraussetzungen zur Abwehr von illegaler Migration zu schaffen.
1. Migranten ohne Schutzstatus verlieren jegliche Unterstützung
2. Migranten, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, verwirken das Recht auf Prüfung ihres Asylantrags.
eigentlich ne Selbstverständlichkeit
vor allem ihr Punkt 2 steht so im GG
und zu Pkt 1 so machen es doch unsere Nachbarländer schon länger
zu Punkt 1, die Menschen ohne Duldungsstatus sind wohl die absolute Minderzahl. Mehr Rückführung hier bringt kaum was. Und was dichere Herkunftsstaaten sind, muss bitte auch immer wieder neu hinterfragt werden. Ich. erinnere daran, dass wenige Wochen/Tage vor der Machtübernahme der Taliban noch ins ‚sichere’ Afghanistan rückgeführt wurde. Absurd!
zu Punkt 2 es braucht eine faire Verteilung innerhalb Europas, geht doch nicht an, dass wir das Problem an die EU Aussenländer delegieren
Ich denke dass die EU- Außenländer viel besser geeignet sind die Asylverfahren durchzuführen. Die dortige Richterschsft hat weniger Ehrgeiz mit immer neuen Ansprüchen und Sachverhalten juristisch Geschichte zu schreiben und damit das Asylrecht unnötig zu komplizieren.
Zum zweiten ist der Aufenthalt in Bulgarien oder Griechenland in den dortigen Auffanglagern deutlich weniger attraktiv als hier in Deutschland. Da überlegt es sich der Wirtschaftsmigran t doppelt oder dreifach ob er dem Schlepperunternehmer Geld für die Reise in die Hand drückt.
Mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen?
Wie wäre es man versuchte endlich den Ansatz: weniger Geld für die Versorgung von weniger Flüchtlingen?
Wie wäre es man versuchte endlich den Ansatz: weniger Geld für die Versorgung von weniger Flüchtlingen?
Dann müssen Sie die Fluchtursachen bekämpfen
„Die Dauerbelastung sei von Kommunen und Ländern nicht mehr zu bewältigen".
"Weil wir die Zuwanderung nicht steuern und illegale Migration nicht stoppen, müssen immer mehr Haushaltsmittel für diesen Bereich aufgewendet werden. Das akzeptieren viele Menschen nicht mehr."
Dann frage ich mich, warum die Außenministerin durch die Welt düst, und Steuermittel verschenkt. Damit Deutschland als Musterschüler dastehen kann? Die Bürger spüren doch, dass den Gemeinden Geld fehlt und sie keine großen Investitionen vornehmen können. So wird unser Stadtmuseum geschlossen. Da wird an der Gebührenschraube gedreht und die Politiker in Berlin wundern sich, dass die getreuen Wähler zum Gegner überlaufen.
Der Bürger hat keine Wahl, er kann nur den Gürtel enger schnallen. Da wird nicht gefragt, denn es entscheidet der gewählte Abgeordnete.
Die Menge der Zuwanderung wird sich so nicht stoppen lassen, und das Bund für die Versorgung verantwortlich ist würde ich auch so sehen, viele Kommunen sind verschuldet, die können nicht mehr leisten, oder sie erhöhen die Steuern.
Was dann die Bürger besonders erfreut.
Die ganzen Vorschläge was alles gemacht werden könnte, gehen sicher in die richtige Richtung, aber Wirkung wird es nicht zeigen, da braucht es wohl andere Dinge und Änderungen, ein paar Kosten spart es vielleicht.
Dazu mal ein Beispiel aus Berlin " Mit dem Baurecht zwei Flüchtlingsunterkünfte für 30 Millionen rechtfertigen
Stand: 03.11.2023 | Lesedauer: 8 Minuten
In der Migationspolitik braucht es vor allem Klarheit und Verlässlichkeit.
Also wenn es wirklich einen Durchbruch geben würde, also endlich weniger Migration brauchen wir viel weniger Geld
Wenn man einen "echten Durchbruch" will - ganz gleich, auf welchem Gebiet - muss das Geld, um den zu ermöglichen jedenfalls zur Verfügung stehen. Oder, noch viel besser: Durch dessen Ermöglichung generiert werden. Wird jedenfalls Zeit, dass dieses Prinzip nicht länger auf die Finanzierung von Kriegen und Umweltzerstörung, sondern auf die der Gestaltung einer zukunftsfähigen und -sichernden zivilen Infrastruktur angewendet wird.
Es ist leider die traurige Wahrheit, dass es mit dieser Regierung keine Änderung geben wird. Nur leere Versprechungen und Ankündigungen über vermehrte Abschiebungen und Gespräche über Rücknahmen von Migranten. Da bleibt nur die Möglichkeit der Abwahl dieser unfähigen Regierung. Ob AfD oder Wagenknecht als Alternative taugen, das müssten sie durch Taten beweisen. Einen Versuch wäre es wert.
Solange das 70 Jahre alte Asylrecht (national und international) nicht an das 21.-Jahrhundert angepasst wird, wird sich nichts ändern. Alle anderen Maßnahmen führen zu keiner Lösung und sind folglich nur Geschwätz
Erschreckend wie hier diskutiert wird “Gemeinden sollten selbst entscheiden, wieviele sie aufnehmen” und “wir brauchen eine Obergrenze”.
Leute, Asyl ist ein deutsches Grundrecht! Grundrechte können nicht an Obergrenzen gekoppelt sein! Auch Deutschland ist dem Völkerrecht verpflichtet! Wie unmenschlich wird hier argumentiert? Als unsere Vorfahren vor dem Krieg und der Vernichtung in Nazi-Deutschland geflüchtet sind, sind viele auch untergekommen. Stellt euch mal vor die Nachbarländer hätte gesagt “wir nehmen keine Deutschen mehr, wir haben schon 2 Mio.”.
Und jetzt kommt mir nicht mit “aber da sind auch Wirtschaftsflüchtlinge darunter” - wer ist denn daran mit schuld? Deutschland beutet über Jahrhunderte andere Länder aus, möchte dann aber die Konsequenzen nicht tragen! Was würdest du tun, wenn deine Kinder hungern und du kein Einkommen hast, weil dein Staat korrupt oder eine Autokratie ist?
Wir in Deutschland haben einfach nur Glück, hier geboren zu sein!
Auch wenn es schwerfällt - wir brauchen eine klare Abgrenzung. Das heißt das Asylrecht ist einzuschränken auf das Machbare. Um die Erledigung dieser Aufgabe ist niemand zu beneiden - wir werden dafür unsere Besten brauchen und einen breiten Konses!
Angesichts der Entwicklung der Weltbevölkerung, der klimabedingten Wanderbewegungen, der Kriege und der unterschiedlichen Sozialstandards ist doch klar daß nicht eine Nation die kommenden Menschenmengen wird aufnehmen und versorgen können! Deutschland kann nicht die Welt retten!
Ich glaube, das herumdoktern an Detailfragen wie Verteilung von Menschen und von (nicht essbarem) Geld innerhalb Deutschlands oder der EU kostet nur Zeit und wird dem Grundproblem nicht gerecht.
Dies ist die einzige Lösung! Aber ich glaube die EU ist hierzu nicht in der Lage und willens. Eher geht die EU uinter.
Wie ist das denn generell, wenn man in ein anderes Land auswandern will?
A) Man hat entsprechende Geldmittel angespart um in dem anderem Land dem Sozialsystem nicht zur Last zu fallen
B) Hat man diese Mittel nicht, hat man einen Bürgen der die Kosten übernimmt
C) Ist man Kriegsflüchtling, verlässt man Deutschland wieder und wenn das eigene Land wieder als sicher eingestuft wird. Bis dahin gibt es Sachleistungen, keine Geldmittel vom Staat
Wenn ihr was gegen Armut in Deutschland unternehmen wollt, dann schaut euch mal den Reichtum der deutschen Supereichen an! HIER liegt die Kohle, um alle Deutschen aus der Armut zu ziehen UND zugleich den Zugewanderten zu helfen! Unser Problem ist nicht, dass wir in Deutschland nicht genug Geld haben - das Geld liegt stark angehäuft bei einer Minderheit vor. Unfaire Verteilung ist kein Muss - dafür setzen sich sogar manche Superreiche selbst ein aka “besteuert uns höher”
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Mehr Geld wird es sicher brauchen, denn die Aufgaben sind immens.
Einiges kann sicher auch die Zivilgesellschaft im Ehrenamt leisten.
Bei den Maßnahmen bitte nicht in Wolkenkuckucksheim verweilen, sondern nur Machbares beschließen. Bitte unterscheiden zwischen Asylant, Flüchtling und Migrant. Das Grundgesetz hat zu Recht Asyl im Blick. Asyl ist ein hohes Gut hier braucht es keine Änderung.
So hart das ist aber ich glaube man muss die ökonomischen Anreize senken. Warum gehen die Leute aus islamischen Ländern nicht in ebensolche? Ich glaube deshalb. Auch wir würden in gleicher Situation nach Deutschland gehen.
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So hart das ist aber ich glaube man muss die ökonomischen Anreize senken.
Hmm, die Wirtschaft in D vor die Wand fahren, schlagen Sie als Lösung vor? Da hat tatsächlich die AFD ein Rezept, Beim Decit oder einem Europa der Vaterländer gingen in Deutschland wohl die Livhter aus.
Nein, im Ernst Gutscheine statt Geldleistungen sind nicht die Lösung, bei vrrgolgten Menschen, Kriegsfüchtlingen oder aus anderen Gründen verzweifelten Menschen, gibt es diesen Pullfaktor nicht, nur einen Pushfaktor aus ihren Heimatländern heraus. Es gibt einen Pullfaktor und der heisst Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte und den möchte ich in D und Europa nicht aufgeben
Unsere Putzhilfe kommt aus Nigeria. Mit der sollten sich manche mal unterhalten. Die Barleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind für den Durchnittsnigerianer ein Aufstieg in den Mittelstand, für den es sich lohnt, seine Heimat zu verlassen.
Alles andere ist grün-linkes Wolkenkuckucksheim.
was verdient ein Arzt oder Lehrer in Nigeria,
und wieviel kriegt ein Asylbewerber hierzulande ?
Sie scheinen von deutlich zu hohen Beträgen auszugehen?
Versuchen Sie es mal hier:
https://mediendienst-integration.de/de/artikel/kann-man-den-zuzug-von-f…
Und das ist grundsätzlich so? (Vereinzelt mag es sowas geben)
Es gibt - von Experten - anders lautende Aussagen.
Wollen Sie behaupten, dass Dänemark die Menschenrechte nicht achten würde? Und keine Rechtstaatlichkeit hätte? Oder wie wollen Sie den Unterschied in der Stärke des Pullfaktors für Deutschland und für Dänemark erklären?
Von welchem "Pullfaktor" reden Sie?
****.... Spannend dabei sei, so Thränhardt, die Spitzenländer würden alle, im Vergleich zu Deutschland, weniger Sozialleistungen und niedrigere Löhne zahlen. Für den Politikwissenschaftler spricht diese Entwicklung gegen die These von den Sozialleistungen als Hauptanziehungsmoment und eher für die Aktivität der Flüchtlinge ....****
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/ukrainer-arbeitsmark…
////So hart das ist aber ich glaube man muss die ökonomischen Anreize senken.////
Welche und in welcher Höhe wären das?
////Warum gehen die Leute aus islamischen Ländern nicht in ebensolche?////
Tun sie in allermeisten Fällen!
////Ich glaube deshalb. Auch wir würden in gleicher Situation nach Deutschland gehen. ////
Ich glaube es sind eher familiäre Gründe.
Sollten Geflüchtete nicht weniger bekommen?
https://www.lpb-bw.de/fluechtlinge-deutschland#c88916
„Sollten Geflüchtete nicht weniger bekommen?
https://www.lpb-bw.de/fluechtlinge-deutschland#c88916“
Der Satz ist zwar schön formuliert, richtig ist er dennoch nicht. Die Migranten bekommen bei uns deutlich mehr als das Existenzminimum, nämlich das sozio – kulturelle – Minimum. Dieses beinhaltet viel mehr als das Existenzminimum. Grundsätzlich kann beispielsweise die Frage gestellt werden, warum jemand, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist, Gelder für kulturelle Zwecke in gleicher Höhe braucht wie jemand, der der deutschen Sprache mächtig ist?