Irreguläre Migration begrenzen, sichere Einreisemöglichkeiten schaffen: Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zum Thema Zuwanderung kommt einem Medienbericht zufolge auch aus Reihen der SPD der Vorschlag, Asylverfahren aus Europa auszulagern.
Erstaunlich
man macht sich über derlei Dinge Gedanken !
Wurde man doch bei derlei Vorschlägen vor noch nicht allzu langer Zeit als Rechtsradikaler zumindest bei der AfD verortet
Die "wunderschönen" Ideen sind ja auch deren Hetze und Lügen zu verdanken.
>>wunderschön<<
das möchte ich jetzt nicht bewerten
nur eben die Tatsache dass man über derlei Vorschläge beginnt nachzudenken
ist eigentlich ein Vorteil - unabhängig davon wie sich die Bevölkerungsmehrheit entscheiden wird - einfach auch mal darüber sprechen und nicht beleidigt werden
Klares Nein! Auch die SPD scheint inzwischen in der Realität angekommen zu sein und das macht Hoffnung. Ein Verdienst der Opposition.
Die Grünen brauchen noch ein wenig, insbesondere in ihrer Basis.
Da kommt von mir ein klares NEIN.
Was haben denn die "Vorschläge" mit der Realität zu tun?
Nur mal als Denkanstoß:
****.... Vollständige Zahlen dazu, wie viele der 8.449 ausreisepflichtigen Personen ohne Duldung in Bayern.... ****
Außerdem würde ich Ihnen mal dieses "ans Herz legen":
****....Die AfD hat den Boden des Rechtsstaats endgültig verlassen. Dort wird eine "millionenfache Remigration" gefordert und "Pushbacks, egal was der Europäische Gerichtshof dazu sagt" ....
.... Wie wäre es denn, wenn der Vizekanzler einfach mal offensiv eine andere Geschichte erzählen würde? Eine, die nicht von der "deutschen Angst" handelt, sondern die, die Dinge richtig einordnet? Denn Flucht ist ein weltweites Problem und andere Länder sind viel mehr belastet als die europäischen Staaten. Die meisten Menschen suchen Zuflucht in anderen Regionen des eigenen Landes, sind also Binnenflüchtlinge. ....****
https://www.tagesschau.de/kommentar/abschiebungen-gesetz-100.html
Nun sprechen selbst die Grünen den ehem. Rechtsradikalen Ton
Ja das stimmt. Die Ideen sind ja auch nur so lange „rechtsradikal“, bis man sie selbst äußert …
"Organisatorisch sollten die Asylverfahren in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen und der EU bearbeitet werden, so die drei Sozialdemokraten. Alle humanitären und menschenrechtlichen Standards müssten in diesen Einrichtungen gewahrt bleiben. Zudem müsse die Rechtsstaatlichkeit garantiert sein. Niemand dürfe gegen seinen Willen in den neu zu schaffenden Einrichtungen festgehalten werden."
"Derlei" Vorschläge gab es nie vom äußerst rechten Rand. Ach ja, die AfD ist in weitesten Teilen rechtsradikal. Das "zumindest" könnten Sie also streichen.
Die Verfechter der A.. Linie wollen doch nicht wissen, was da läuft.
Ich habe mehrfach die entsprechenden (nachprüfbaren) Seiten gepostet und trotzdem kommen immer wieder die Vorwürfe.
https://www.tagesschau.de/kommentar/abschiebungen-gesetz-100.html
https://www.omasgegenrechts.de/anti-afd/
(und die Angaben können hier nachgeprüft werden: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/liste)
Ich bin sehr froh, dass sich die deutschen Sozialdemokraten endlich ein Beispiel an den dänischen Sozialdemokraten nehmen. Es geht um konsequente Abwehr von Migration. Es ist schade, dass wir noch keinen sicheren Drittstaat gefunden haben. Aber jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt. Bravo SPD !
Konsequente Abwehr von Migration?
Das ist ein sinnleerer Satz.
Was Sie wohl meinen, ist „konsequente Abwehr von Migranten“.
Schlag nach bei Frau von Storch.
////Es geht um konsequente Abwehr von Migration////
Sie sind also gleich komplett gegen Migration?
Ich fasse es nicht mehr.
Und das alles wegen Lügen, Hetze?
Dieser Vorschlag ('Asylverfahren außerhalb Europas') ist an Realitätsferne nicht mehr zu überbieten. Und zeugt entweder von mit politischer Verantwortung nicht zu vereinbarender Naivität oder bewusster Irreführung (um nicht zu sagen Verhöhnung) der Menschen (inner- und außerhalb Europas). Also Zynismus.
Zynismus wohl nicht, Naivität schon.
Ausdruck profunder Hilflosigkeit.
Eine Lösung des Problems kennt niemand. Denn es gibt keine. Zumindest keine kurz- oder mittelfristige.
danke für die ehrliche Aussage !
Genau, das wollen aber die A.., die CDU/CSU und auch die FDP nicht wahr haben.
Die sind jetzt erstmal den Hetzern entwischt, aber für wie lange?
Wann kommt der nächste "Klopfer"?
Die Migrationsproblematik wird infolge der Klimaerhitzung auf eine Weise Fahrt aufnehmen, die wir uns jetzt noch überhaupt nicht vorstellen können. Ich befürchte leider, daß die einzige Reaktion darauf weitere Abschottungsversuche sein werden, die aber alle nichts nützen werden. Die rechten Hetzer werden Oberwasser bekommen. Mir graut.
>>> ... daß die einzige Reaktion darauf weitere Abschottungsversuche sein werden ... <<<
Und Ihr Lösungsvorschlag wäre?
Es gibt keinen.
Traurig aber wahr.
Das ist das Prinzip einer Waage . Auf der einen Seite mehr Migranten , auf der anderen mehr AFD Wähler .
Das wird hoffentlich nicht passieren - wenn die Menschen nämlich endlich begreifen würden, das die Partei nicht die Lösung sondern Teil - nein, eigentlich das Problem ist.
Die Tatsache habe ich auch schon öfter erwähnt.
Aber wenn dann Städte wie Miami, New York, Cuxhaven, London usw. absaufen und die Menschen an einen sicheren Ort müssen - da werden manche ihre Freude haben.
Die Küsten der Welt sind lang.
Richtig. Umso wichtiger das HEUTE damit begonnen wird, die Abwehr von illegaler Migration zu organisieren. Jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt. Es müssen Gesetze, wie zum Beispiel der Asylparagraf, geändert werden. Es müssen technische Lösungen umgesetzt werden, wie ein Grenzzaun an den EU-Aussengrenzen, dessen Überwindung zum Straftatbestand und zum Verwirken des Asylrechts führt.
Aber ich bin jetzt deutlich optimistischer, dass unser schönes Europa auch in Zukunft ein lebenswerter Ort bleibt, weil der ständige Bremser, die Deutschen, endlich erkannt hat, welchem fatalen Irrtum er aufgesessen ist.
Sie wissen gar nicht, wie oft der Asylparagraf schon geändert wurde?
Sie meinen nicht geändert, Sie meinen abgeschafft.
////Aber ich bin jetzt deutlich optimistischer, dass unser schönes Europa auch in Zukunft ein lebenswerter Ort bleibt, weil der ständige Bremser, die Deutschen, endlich erkannt hat, welchem fatalen Irrtum er aufgesessen ist.////
Also ich fühle mich in diesem Land - so wie es ist! - sehr wohl. Und ich bin gegen die ganzen von Ihnen genannten Maßnahmen.
Und von welchem "fatalen Irrtum" fabulieren Sie?
"Zynismus wohl nicht, Naivität schon"
Auch wenn Letzteres besser als pure Bösartigkeit ist: Es macht für niemanden etwas besser. Ist also genauso fatal"
"Ausdruck profunder Hilflosigkeit.
Eine Lösung des Problems kennt niemand. Denn es gibt keine. Zumindest keine kurz- oder mittelfristige."
Dann sollte aber auch niemand mehr vorgeben können, die zu haben bzw. zu kennen. Weil das niemand kann. Da die allermeisten Menschen erstens vernünftig und zweitens nicht bösartig sind, kann jede wirklich zielführende Lösung nur in von Vertretern partikularer ('parteiischer') 'politischer Interessen'unbehinderter - also so im wahrsten bzw. physischen Sinne des Wortes 'uneingeschränkter' bzw. 'grenzenloser' - Zusammenarbeit liegen. Und davon, dass die gefunden werden kann, hängt die Chance auf ein menschenwürdiges Leben in Zukunft für alle ab.
Sie haben Recht. Aber das ist kein Zynismus. Da fehlt es schlicht an staatsrechtlichen Grundkenntnissen.
Hindert das Verfahren trotzdem nicht daran illegal einzureisen? Bei den momentanen Grenzkontrollen in Deutschland ist es doch auch unerheblich ob Migranten erwischt werden, oder illegal einwandern und dann irgendwann irgendwo auftauchen. Einen Antrag auf Asyl können sie trotzdem stellen.
wie wird der ausser Landes gebracht ?
Erstmal nicht, da kommen dann verschiedene Verfahren in Betracht. Bis zur Ablehnung und Abschiebung sind dann schon mehr eingereist als abgeschoben. Die Zahlen werden nicht weniger.
Per Flieger?
DAS hat meiner Erinnerung nach Otto Schily schon vor Jahren vorgeschlagen - und ist dafür mit üblen Beschimpfungen belegt worden. Es hat vor ca 1 Jahr den Vorschlag gegeben, Asyl-Zentren auf Hotelschiffen an der Grenze zu internationalen Gewässern einzurichten - ist gecancelt worden. Vernunft bahnt sich den Weg wie eine Schnecke.
Was für ein Unsinn. Was soll das bringen, und welches Land soll dafür herhalten?
"Erst nach Bearbeitung ihrer Anträge sollen dem Vorschlag zufolge asylberechtigte Migrantinnen und Migranten in EU-Staaten einreisen dürfen."
Das hat bis heute niemanden gehindert illegal nach Europa einzureisen, warum sollte sich dadurch irgend etwas ändern? Es würde die Anträge auf Asyl vermutlich sogar erhöhen, weil auch Menschen die eigentlich gar nicht vorhatten hierher zu kommen jetzt auf gut Glück einen Antrag stellen können. Aber vielleicht ist ja das auch das Ziel dieser Luftnummer.
Es würde die Anträge auf Asyl vermutlich sogar erhöhen, weil auch Menschen die eigentlich gar nicht vorhatten hierher zu kommen jetzt auf gut Glück einen Antrag stellen können. Aber vielleicht ist ja das auch das Ziel dieser Luftnummer.
Ja sicherlich. Ganz perfide. Alles Teil der Elitenstrategie des großen Austauschs. Um unsere abendländische Kultur zu zerstören. Das ist den linksgrünen Eliten nämlich ganz wichtig, um die Löhne zu drücken.
>>> Ja sicherlich. Ganz perfide. Alles Teil der Elitenstrategie des großen Austauschs. Um unsere abendländische Kultur zu zerstören. Das ist den linksgrünen Eliten nämlich ganz wichtig, um die Löhne zu drücken. <<<
Uiuiui. Schlecht gefrühstückt? Man kann's auch übertreiben.
Aber davon ab, vielen hier Kommentierenden können ja gar nicht genug Flüchtlinge ins Land kommen.
Ich karikiere eine weit verbreitete Erzählung, und Sie setzen ganz bierernst noch einen drauf. Klasse.
>>> und Sie setzen ganz bierernst noch einen drauf. Klasse. <<<
Nein. Sie sprechen von der "großen Umvolkung" und ähnlichen Schmarren. Ich von den Beiträgen hier im Forum, die Sie bekanntlich genau verfolgen.
Ich habe hier kaum einen Beitrag gelesen, der ihrer Beschreibung entspricht. Und hier im Thread gar keinen.
"weil auch Menschen die eigentlich gar nicht vorhatten hierher zu kommen jetzt auf gut Glück einen Antrag stellen können. Aber vielleicht ist ja das auch das Ziel dieser Luftnummer."
Das ist Code für großer Austausch. Das ist nicht so kryptisch wie Sie denken.
>>> Das ist Code für großer Austausch. Das ist nicht so kryptisch wie Sie denken. <<<
Ich treibe mich wider erwarten nicht in den einschlägigen Verschwörungsportalen herum. Von daher ...
Es ist doch egal wo Sie sich rumtreiben. Sie benutzen jedenfalls genau die Chiffre. Tun Sie doch nicht so naiv.
Erklären Sie doch bitte was Sie mit "Aber vielleicht ist ja das auch das Ziel dieser Luftnummer." meinen? Worin läge der Vorteil?
>>> Worin läge der Vorteil? <<<
Das müssen sie die Befürworter fragen. Ich bin schließlich nicht für einen unbegrenzten Zuzug.
Sie winden und ergehen sich in seltsamen Unterstellungen, die einfach keinen Sinn machen. Das derzeitige politische Klima (und die Logik) gibt Ihren Unterstellungen jedenfalls kein Gewicht.
Danke für die Bitte um Erläuterung dieser Behauptung/ Denkweise.
Dann haben Sie das eben anderswo aufgeschnappt. Hier im Forum zum Beispiel.
>>Um unsere abendländische Kultur zu zerstören<<
jeder wertet das eben anders !
für den einen ne Bereicherung für den anderen ne Belastung
wie steht die Mehrheit aus den traditionellen Zuzugstaaten (Irak/Afghanistan/Syrien) zu Frauenrechten zu Schwulen, Religion bzg. Toleranz , wer demonstriert denn gerade wegen des Nahostkonflikts und für welche Seite/Anschauung
Und die Migranten, die genau wissen, dass ihr Antrag abgelehnt wird, setzen sich weiterhin in Boote und wählen den Weg über das Mittelmeer. „Schluss mit dem Massengrab Mittelmeer“ ist daher nur Wunschdenken. Aber vielleicht wollten sich hier drei Hinterbänkler nur mal ins Gespräch bringen.
Diese Migranten, die Ihrer Ansicht nach genau wissen, daß ihr Antrag abgelehnt wird, riskieren dafür ihr Leben.
Erstaunlich, oder?
>>> Diese Migranten, die Ihrer Ansicht nach genau wissen, daß ihr Antrag abgelehnt wird, riskieren dafür ihr Leben. <<<
Weil es quasi keinen Unterschied macht ob abgelehnt oder nicht.
"Weil es quasi keinen Unterschied macht ob abgelehnt oder nicht."
Zur Zeit macht es keinen Unterschied. Aber mit einer Gesetzesänderung kann illegalen Einreise-wollenden eben doch ein Asylantrag verweigert werden, wenn ihnen in Zweit- oder Drittstaaten die Möglichkeit des Asylantrages vorort zur Verfügung steht. Es ist nur eine Sache des politischen Willens.
>>> Aber mit einer Gesetzesänderung kann illegalen Einreise-wollenden eben doch ein Asylantrag verweigert werden, wenn ihnen in Zweit- oder Drittstaaten die Möglichkeit des Asylantrages vorort zur Verfügung steht. <<<
Ja, aber wer garantiert, dass die Abgelehnten sich danach nicht trotzdem auf die Reise machen? Sollen irgendwelche Schurkenstaaten die Leute danach einsperren?
Wie schon gesagt, der Vorschlag der ausgegliederten Asylverfahren ist unsinnig und überhaupt nicht durchführbar.
"Ja, aber wer garantiert, dass die Abgelehnten sich danach nicht trotzdem auf die Reise machen?"
Die Erst- und Zweitstaaten, die die preiswerte Rückführung übernehmen. Nennen Sie es wie Sie wollen: eine andere Lösung des überbürdenden Migrantenproblems gibt es nicht.
Natürlich nicht. Ertrunken ist ertrunken.
>>Erstaunlich, oder?<<
keinesfalls !
nur sollte man sich dessen bewußt sein entsprechend handeln
Was schlagen Sie vor?
Die Asylanten, also jene die tatsächlich bei uns Schutz vor politischer Verfolgung suchen, sind wohl in ihrer Zahl recht überschaubar und somit nicht das Problem. Am Asylgesetz müsste man also wohl nichts machen. Sinnvoll wäre es indes, Migranten "die auf Hilfe angewiesen sind", künftig nur noch mit Sachleistungen zu versorgen, die Kassen der einzahlenden Bevölkerung damit nicht zu belasten und dafür zu sorgen, daß nur noch solche Leute integriert werden, die das auch wirklich selbst wollen. Ich bin sicher, das würde den Zustrom ins gelobte Land deutlich verringern und uns hier auch viel mehr nützen, als wenn wir uns weiterhin unkontrolliert, dafür alimentiert Probleme in großer Zahl ins Land holen.
Wer oder welches Land hat sich denn bereiterklärt?, und wie bekommen wir den die Migranten die täglich von allen Seiten unserer Nachbarländer kommen, dann in dieses Land zurück?.
Schon die zwei einfachen Fragen zeigen doch das die Sache so nicht funktionieren wird.
Alles was jetzt so an Ideen und Versuchen läuft, wird die Zahlen nicht unten bringen, im Winter wird es wieder abflauen und dann wieder ansteigen wie jedes Jahr, denn neu ist das ja alles nicht.
In Deutschland sind die besten Bedingungen und das wissen die Migranten auch, also wird versucht dorthin zu kommen, um etwas einzudämmen braucht es ganz andere Möglichkeiten die wir per der vielen Gesetze gar nicht haben.
Ein Diskussion darüber macht wenig Sinn, weil auch zum Beispiel die paar Abschiebungen mehr auch nichts bringen werden, das ist alles mehr Schein als sein, und ich denke das es auch jeder weiß, es wird sich nicht verhindern lassen, das ist Augenwischerei und weiter nichts.
Gut und schön. Aber welchen sicheren Drittstaat haben die Abgeordneten da im Blick? Mir fällt keiner ein.
13 Antworten einblenden 13 Antworten ausblenden
Da werden sich welche finden bei ausreichender Entlohnung.
Längerfristig zielführender wären wohl Flüchtlingslager an der EU - Grenze und unter EU - Kontrolle.
Eine an die heutigen Verhältnisse angepasste Rechtsprechung - eine Reform des Asylrechts - ist die praktische Umsetzung aber wohl ein Problem.
Ein Problem wären wohl auch Migranten, die sich der Rückführung verweigern.
Oder Heimatländer, die froh sind, die Leute los zu sein.
.
Da werden sich welche finden bei ausreichender Entlohnung.
Es geht um sichere, nicht um käufliche, korrupte Drittländer.
Eine an die heutigen Verhältnisse angepasste Rechtsprechung - eine Reform des Asylrechts - ist die praktische Umsetzung aber wohl ein Problem.
Entgegen weit verbreiteter Meinung wurde das Asylrecht nach 2015 noch gewaltig verschärft, nachdem es vorher schon de facto abgeschafft wurde.
Es nützt aber alles nichts.
Sollte Deutschland verarmen, dann käme niemand mehr.
Aber will das jemand?
das wär die Frage :-)
arm aber unter sich
))kann Sarkasmus beinhalten((
Dann ist das Asylrecht u.u. Noch nicht genug verschärft worden.
Eine wie immer geartete Rechtsprechung macht nur dann Sinn, wenn sie lebbar ned finanzierbar ist und wenn sie die Substanz des betreffenden Staates nicht Stück für Stück zerstört.
"Entgegen weit verbreiteter Meinung wurde das Asylrecht nach 2015 noch gewaltig verschärft, nachdem es vorher schon de facto abgeschafft wurde."
Von Verschärfung kann man durchaus reden. Abschaffung ist angesichts der Zahlen und Anerkennungsquote allerdings verfehlt.
"Sollte Deutschland verarmen, dann käme niemand mehr."
Wollen ausgerechnet sie behaupten, das es bei den hier Ankommenden nie um Asyl sondern um Wirtschaftsmigration geht und niemand mehr kommen würde, gäbe es keine "Pullfaktoren"?
////Da werden sich welche finden bei ausreichender Entlohnung.////
Sie finden also Korruption erstrebenswert? Ich nicht.
////Längerfristig zielführender wären wohl Flüchtlingslager an der EU - Grenze und unter EU - Kontrolle.////
So, wie in Griechenland?
////Eine an die heutigen Verhältnisse angepasste Rechtsprechung - eine Reform des Asylrechts - ist die praktische Umsetzung aber wohl ein Problem.////
Da gehen die Meinungen aber dann doch auseinander - meine ist nämlich nicht Ihre.
////Ein Problem wären wohl auch Migranten, die sich der Rückführung verweigern.////
Das Problem ist - im Gegensatz zu den Verlautbarungen mancher - sehr überschaubar.
Langfristig zielführender wäre die Bekämpfung der Fluchtursachen, für die wir zum grösten Teil ursächlich sind.
Nee, nicht gut und schön.
Hier suchen drei Genossen einen Abstellplatz für Asylbewerber. Irgendwo in Afrika.
Was ist denn überhaupt ein "sicherer Drittstaat" ? Einer, der die gleichen Kriterien anlegt, die auch bei uns gelten ? Was macht der dann z.B. mit Antragstellern ohne Papiere oder aus einem Land, das niemanden zurück nimmt ?
"Aber welchen sicheren Drittstaat haben die Abgeordneten da im Blick?"
Warum sollte man sich auf "sichere Drittstaaten" einschränken? Jeder Drittstaat war offensichtlich gemeint.
Ganz gewiss nicht.
"Ganz gewiss nicht."
Wenn nichts davon zu lesen ist, gibt's auch nichts hineinzuinterpretieren.
Im Artikel steht es jedenfalls so:
****.... In einem "Impulspapier" vor, "Migrationszentren" in sicheren Drittstaaten als "Anker- und Anlaufpunkt für Schutzsuchende" einzurichten. ....****
Und von den "sicheren Drittstaaten" kommen nicht so fürchterlich viele in Frage - ganz einfach, weil aus sicheren Staaten kaum jemand flüchten wird.