Polizisten stehen zwischen Gruppen von Menschen auf der Straߟe.

Ihre Meinung zu Nach Tumulten: Woran sich auf "Eritrea-Festivals" die Wut entzündet

In der Diaspora gibt es immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen regierungstreuen und oppositionellen Eritreern. Sogenannte Unabhängigkeitsfeste sollen dem Staat Devisen bringen - genau das wollen einige Landsleute verhindern. Von C. Imlau.

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115 Kommentare

Kommentare

nie wieder spd

Wenn die Fans des Diktators hier Partys feiern dürfen, halte ich das zwar für unschön, aber wenn die Partys genehmigt werden, wird das ok sein.

Die Gegener des Diktators sollten dagegen protestieren dürfen, aber selbstverständlich ohne Gewalt. Wenn sie aber gewalttätig werden, haben sie ihren Aufenthalt in Deutschland verwirkt und sollten in ihr Heimatland zurückgeführt werden.

Dort könnten sie dann auch direkt gegen den Diktator agieren. 

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hesta15

Genau so sollte es sein,vor allem, wovor  fliehen die Menschen wenn sie hier für ihren Diktator demonstrieren.

NieWiederAfd

Sie kennen offensichtlich die Fakten nicht: Die "Befürworter" des jetzigen Diktators leben seit vielen Jahren hier; die Geflüchteten der letzten Jahre sind genau vor diesem Diktator und seiner Unterdrückung und Verfolgung geflohen. Man sollte schon die Basics kennen, wenn man einen Bericht kommentiert.

hesta15

Und die Regimetreuen sind auf Einladung der Bundesregierung hier oder was soll ihre Merkwürdige Aussage.

Vector-cal.45

Mit Verlaub, aber das ist doch völlig egal.

Wer seinen heimischen Diktator und dessen Gräueltaten befürwortet, was macht (und was will!)  derjenige dann überhaupt hier? Da bleiben ja nur die wirtschaftlichen Interessen.

Unglaublich, wer und was hier alles toleriert und auch noch durchgepampert wird.

Kaneel

Ich könnte aber auch fragen, warum ein Teil der Menschen, die aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland eingewandert sind, Putin unterstützen und prorussische Demonstrationen abhalten. Eine ehemalige russischstämmige Arbeitskollegin hat sich fortwährend über das Leben in Deutschland beschwert. Dass sie nicht zurückgegangen ist, fand ich inkonsequent. So etwas nervt. Egal welcher Herkunft jemand ist.

MargaretaK.

Einfach richtig lesen.

Die Gegner! der Diktatur sind geflohen und demonstrieren. Die Anderen, die offensichtlich den Diktator unterstützen, die feiern ihre Festivals. Wegen denen finden die Demonstrationen überhaupt erst statt. 

Ich bin dafür, dass die, die kein Problem mit Diktatur haben, zurück nach Eritrea gehen. Dann hat es sich vermutlich auch mit den gewalttätigen Demonstrationen erledigt. 

Anna-Elisabeth

"Ich bin dafür, dass die, die kein Problem mit Diktatur haben, zurück nach Eritrea gehen. Dann hat es sich vermutlich auch mit den gewalttätigen Demonstrationen erledigt." 

Da stimme ich uneingeschänkt zu. Auch in diesem Punkt verstehe ich die Politik nicht. Nicht nur in diesem Fall sind es die Flüchtlinge, die unter denen zu leiden haben, die ganz offensichtlich das Asylrecht missbrauchen und denen in der Bevölkerung, die keine Unterschiede mehr kennen (wollen). 

Kritikunerwünscht

Ich finde die ganze Situation schon mehr als merkwürdig. Die Demonstranten, die gegen diese Feierlichkeiten demonstrien kann ich wenigstens verstehen. Gewaltanwendung ist auf jeden Fall verboten und muss juristisch oder auch ausländerrechtlich geahndet werden. Ich verstehe aber nicht die Eritreer, die die Feste organisieren und ihren Diktator feinern. Was haben die in Deutschland zu suchen? Wenn sie normale Berufstätige sind, ist es ja ok. Wenn sie aber Asylbewerber sind oder anerkannte Flüchtlinge - dann läuft in Deutschland etwas sehr schief.

Vector-cal.45

Wird schon okay sein?

 

Ich kann in keinster Weise nachvollziehen, um es diplomatisch auszudrücken, warum wir die Auswirkungen eines Bürgerkrieges, irgendwo auf der Welt, archaische anmutende Clan- oder Stammesfehden, die Grausamkeit irgendwelcher Warlords mit ihren Killer– Milizen, jeglicher korrupten Möchtegern – Diktatoren hier in unserem Land auf unseren eigenen Straßen zu verantworten haben sollten.

 

Wir können natürlich auch selbst die grundsätzlichsten ureigenen gesellschaftlichen Normen verleugnen, bis hin zur selbst Aufgabe.

 

Wir nehmen diese Menschen auf, bieten Ihnen Schutz finanzieren häufig ihren kompletten Lebensunterhalt und dann sowas?

 

Ich spreche mal ganz provokant jedem, der die politischen Zustände in seiner Heimat bei uns unbedingt weiter gewaltsam ausfechten will, jegliche Fähigkeit und jeglichen willen zur Integration in dieser Gesellschaft ab.

 

 

MargaretaK.

Welche Clan- und Stammesstrukturen/-fehden gibt es denn in Eritrea? 

Vector-cal.45

Ich erwähnte diese in einer beispielhaften Aufzählung und nicht im Kontext mit Eritrea und dachte, dies klar ausgedrückt zu haben.

Schließlich begann ich diese Aufzählung mit „Bürgerkrieg“.

 

Ich hoffe, Sie verstehen jetzt den Zusammenhang.

NieWiederAfd

Es ist bezeichnend, wie Sie die berechtigten Demonstrationen gegen die Diktatur in Eritrea und ihren verlängerten Arm sog, "Kulturvereine" bei uns nennen: "archaische anmutende Clan- oder Stammesfehden, die Grausamkeit irgendwelcher Warlords mit ihren Killer– Milizen, jeglicher korrupten Möchtegern – Diktatoren"

In Eritrea geht es nicht um archaische anmutende Clan- oder Stammesfehden auch nicht um die Grausamkeit irgendwelcher Warlords mit ihren Killer– Milizen und erst recht nicht um Möchtegern – Diktatoren, sondern um einen handfesten Diktator, der die eigene Bevölkerung zwangsrekrutiert und unterdrückt durch einen sog. "Nationaldienst".

Und auch wenn Sie es zum x-ten mal behaupten: Der Begriff "Finanzierung des kompletten Lebensunterhaltes" ist eine faktenwidrige Irreführung. Befassen Sie sich bitte mit dem Asylbewerberleistungsgesetz, da sind Höhe und Ausgestaltung der Sozialleistungen für Asylsuchende und Geduldete geregelt.

Bauer Tom

"Finanzierung des kompletten Lebensunterhaltes" ist eine faktenwidrige Irreführung."

 

Wie finanzieren sie sich denn, wenn sie nicht arbeiten (duerfen)?

Zeigen Sie und doch mal die Fakten.

Vector-cal.45

Auch an Sie: In meiner lediglich beispielhaften Aufzählung erwähnte ich nicht umsonst den Bürgerkrieg an erster Stelle.

Sie dürfen natürlich den Möchtegern-Diktatoren mit ins Boot nehmen wenn’s beliebt.

 

>>Und auch wenn Sie es zum x-ten mal behaupten: Der Begriff "Finanzierung des kompletten Lebensunterhaltes" ist eine faktenwidrige Irreführung.<<

Inwiefern? Alles was notwendig ist, muss doch auch bezahlt werden.

Toni B.

Auch wenn die Gewalt der Gegner dieser Feste nicht zu entschuldigen ist, kann ich die der Gewalt zu Grunde liegende Wut durchaus nachvollziehen. Jetzt stellen Sie sich mal vor, Sie flüchten vor diesem Terrorregieme in ein demokratisches Land wie Deutschland, Ihre Familie ist Opfer der Geheimpolizei geworden und dann, was sehen Sie hier?! Ein Fest zu Ehren der Mörder Ihrer Famile...

Es ist nicht weniger als widerwärtig, dass eine derartig grausame und demokratiefeindliche Regierung über den verlängerten Arm seiner Günstlinge, in einem demokratischen Land wie unserem seine "Feste" abhalten darf. Hammerskins und ähnliche Gruppoerungen sind zurecht verboten, da Demokratiefeinde, warum werden dann aber nicht diese "Feste" verboten?!

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nie wieder spd

Wer etwas gegen die Diktatur in Eritrea unternehmen will, sollte das in Eritrea tun. In Deutschland nützt es nichts, wenn man deshalb Schlägereien anfängt.

Toni B.

Ja da haben Sie Recht.

Allerdings.... warum ignorieren Sie vollkommen absolut alles was ich kommentiert habe und kennzeichen Ihren Kommentar dennoch als Antwort auf meinen?! Antworten Sie doch beispielsweise mal auf meine offene Frage: "Warum werden hier Feste erlaubt, die eine demokratiefeindliche Regierung feiern?!" Feste zu Ehren Hitlers werden doch auch unterbunden.

Schneeflocke ❄️

"Warum werden hier Feste erlaubt, die eine demokratiefeindliche Regierung feiern?!" Feste zu Ehren Hitlers werden doch auch unterbunden."

 

Das frage ich mich auch. Das ist total unlogisch. 

Tarek94

Wieso ist das unlogisch? Deutschland war schon der Ehrengast des Janadriyah-Festivals in Saudi Arabien? 

It is a great honor for Germany to have been chosen as the guest country for the upcoming 30th edition of the festival. It is a major recognition of the excellent state of our bilateral relations to have been chosen as special Guest for the most outstanding cultural heritage festival in Saudi Arabia,” said a senior diplomat." (Quelle: Arab News)

Saudi Arabien ist übrigens eine absolutischtische Monarchie und hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts am Hut?

Schneeflocke ❄️

Das ist doch keine Antwort auf die Frage. Also, habe ich das richtig verstanden: Sie finden das logisch? Und wieso? Kam für mich nicht verständlich rüber...

Account gelöscht

Ihr Verständnis von Logik is bemerkenswert.

Eine Hilfe: Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.

Traumfahrer

Natürlich sollte so ein Fest eines Landes, in dem es keine Demokratie und Menschenrechte gibt, grundsätzlich nicht erlaubt werden. Leider aber sehen so manche Verantwortliche dies nicht so, kann man doch auch mit solchen Ländern gute Geschäfte machen, auf dem Rücken deren Menschen. Und natürlich hat die ganze deutsche Politik keinen wirklichen Plan, wie man mit Diktaturen umgeht. Dies vor allem, weil es immer wieder nur um die Kohle geht, siehe auch Saudi Arabien, China, Russland, Iran. 

MargaretaK.

Dankeschön. Genau darum geht's.

nie wieder spd

Wahrscheinlich wurden diese Feste deshalb erlaubt, weil sie nach unseren Gesetzen nicht ohne weiteres verboten werden können. Und ob Eritrea tatsächlich eine Diktatur ist, oder nur deshalb so genannt wird, weil der Präsident eine sozialistische/kommunistische Präferenz hat und mit China symphatisiert, sei mal dahingestellt. Bei Wikipedia findet sich zumindest der Hinweis, dass über eine persönliche Bereicherung des Präsidenten von Eritrea nichts bekannt sei. Was für Diktatoren ja eher untypisch ist. Und seine Fans sind in Deutschland eben noch nicht durch Gewalttätigkeiten aufgefallen oder durch andere Repressalien gegen Regimegegner. 

Mass Effect

Sie haben den Wiki Artikel ganz gelesen? Dort steht: Afewerkis Herrschaft wird als autoritär bezeichnet. So besteht seit 1994 ein Einparteiensystem der PFDJ unter seiner Leitung. Die 1997 verabschiedete Verfassung trat nicht in Kraft.  Sowas nennt man im allgemeinen eine Diktatur.

nie wieder spd

Ob es bei einem Einparteiensystem automatisch zu einer Diktatur kommt, weiß ich nicht. In der DDR gab es mehrere und in Russland gibt es auch mehrere Parteien. Trotzdem wurde und wird dazu „Diktatur“ geschrieben.

Wie es sich in Eritrea aber tatsächlich verhält, dazu fehlen mit aber Beweise.

MargaretaK.

Dann lesen Sie bitte nicht nur Wikipedia. 

MargaretaK.

Sollte die Frage nicht eher sein - wieso können Diktaturunterstützer hier in unserem Land Festivals abhalten? 

nie wieder spd

Mittlerweile habe ich alle Wikipedia - Artikel zu Eritrea gelesen. Es gibt mehrere.

Ja, diese Frage kann man stellen. Bisher wüsste ich aber nicht, welche Staaten offiziell beschlossen haben, Eritrea oder einzelne Regierungsmitglieder dort wegen irgendwelcher Menschenrechtsverletzungen in Eritrea zB zu sanktionieren. Aber egal, was dort passiert, müssen die eritreischen Bürger eine Veränderung herbeiführen und niemand anderer. Partys oder Schlägereien im Ausland werden das nicht erreichen. Und da es bei vielen Eritreern im Ausland darum geht, der Wehrpflicht zu entkommen, muß man leider feststellen, dass es ähnliche Fälle auch in anderen Ländern  gibt, die von uns allerdings unterstützt werden. Mal sehen, was passiert, wenn die Ukraine verlangt oder erwartet, dass sämtliche wehrtauglichen ukrainischen Bürger aus dem Ausland in die Ukraine zurückgeführt werden sollen? Ob das dann etwas ganz anderes ist?

Vector-cal.45

Ihre Kritik ist hier m. E. sehr angebracht. Da gibt es noch viele andere Gruppen und Organisationen, die m. E. verboten gehören oder fragwürdige Regimes, die unterstützt werden.

Was Ihren ersten Absatz betrifft, denke ich aber, das alles kann keine Rechtfertigung sein, unsere innere Sicherheit einzuschränken.

Sternenkind

Nach Angaben des Auswärtigen Amts leben etwa 70.000 eritreische Staatsangehörige in Deutschland. Und bringen ihre Komflikte mit.

Schiebaer

Müssen diese auseinander Setzungen zwischen zwischen den Eritreern denn hier bei uns ausgeführt werden ? Unsere Polizei muss dann wieder eingreifen und wird auch noch angepöbelt.Ich fasse es nicht.

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Wolf1905

Ja, ich fasse es auch nicht; irgendwie bekomme ich das Gefühl, dass man hier ziemlich vera… wird - die besten Sozialleistungen in der EU bekommen, toll das mitzunehmen. Welche Partei in D davon profitiert, sieht man ja am Politbarometer.

Account gelöscht

Können Sie Ihr Gefühl benennen ? Oder ist es nur irgendwie ? 

Und Überhaupt, wahrscheinlich wollen "irgendwelche" sie doch nur an der Nase herumführen.

Fällt Ihnen was auf ?

 

Wolf1905

Wenn ich Ihr Synonym lese, fällt mir schon was auf, ja.

MargaretaK.

Ich frage mich vorrangig, was die Eritreer die für den Diktator sind, noch hier wollen. Gäbe es die und die Festivals nicht, hätten sich die Demonstrationen vermutlich erledigt. Dass die Demonstranten "angepisst" sind, kann ich verstehen. Gewalt geht allerdings gar nicht.

Sparer

Ganz egal aus welchen Gründen die verschiedenen Eritreer-Gruppen aufeinander losgehen: nicht in unserem Land ! Und dass auch noch deutsche Polizisten ihre Gesundheit riskieren müssen, um die Gruppen auseinanderzuhalten, ist ein absolutes Unding. 

Diese Veranstaltungen gehören untersagt, und die Randalierer mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt, wie das unsere Politiker immer so schön betonen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist (und dass es in den Brunnen fallen würde, war vorab schon abzusehen !).

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harry_up

Ich kann Ihnen nur zustimmen.

Schneeflocke ❄️

"Ich kann Ihnen nur zustimmen."

 

Ich auch.

Schiebaer

So sehe ich es auch.Das ist auch Wasser auf den Mühlen der AfD. 

Bastian L.

Sehr guter Hintergrundartikel.  Da wird die Komplexität des Themas deutlich. Letztlich wohl eines der schlimmsten Regime in Afrika. Wenn die Proteste auf das Thema Menschenrechte und Authoriatrismus in Eritrea aufmerksam gemacht haben, ist das gut. Leider war vorher die Aufmerksamkeit sehr begrenzt auf die damit einhergehenden Tumulte. Kein Regime, dass Menschenrechte mit Füßen tritt und auch zu Fluchtbewegungen beiträgt, sollte eine offene Bühne bekommen. Und falls es rechtsstatlich und demokratisch doch so sein sollte, dann sind Gegenprotste mehr als Willkommen. Denn politischer Druck und Druck auf der Straße kann dazubeitragen solche Veranstaltungen, die ein authoritäres System stären, zu verhindern. Auch die Aufmerksamkeit ist gut. 

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nie wieder spd

„Letztlich wohl eines der schlimmsten Regime in Afrika.“

Schön wäre, wenn sie zu dieser Behauptung auch Quellen nennen könnten. Bei Wikipedia findet sich nicht einmal ansatzweise etwas, was Ihre Behauptung stützt. 

Zwar habe ich auch des Öfteren in den letzten Jahren gelesen, dass die eritreische Regierung viel Geld von ihren Bürgern bezieht, die sich im Ausland befinden, aber Beweise dazu sind mit bisher nicht begegnet.

Wie genau sich das Leben der eritreischen Bevölkerung abspielt, ist mir und sicher auch den meisten Bundesbürgern völlig unbekannt. Dazu wurde hier noch nie ausführlich berichtet. Bisher habe ich den Eindruck, dass Eritrea „Diktatur“ genannt wird, weil der Präsident/die Regierung eher mit China klarkommt als mit westlichen Staaten. Insofern ist „schlimmes Regime“ wohl auch nur ein Gerücht.

NieWiederAfd

Es ist ein leichtes, sich über die Diktatur in Eritrea ein Bild zu verschaffen. Dauert etwa so lange wie einen Kommentar darüber zu schreiben, dass es den meisten Bundesbürgern völlig unbekannt ist. Zwei Quellen zu den Hintergründen: 

www.deutschlandfunk.de/eritrea-flucht-vor-repressionen-und-rueckstaendi…

www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/der-nationaldie…

Und wenn Sie diese Hintergrundberichte von 2016 - 2023 gelesen haben, stimmen Sie vielleicht dem User Bastiaan L. zu, der sagt, dass Eritrea letztlich wohl eines der schlimmsten Regime in Afrika ist.

MargaretaK.

Diese Ausschreitungen finden nicht nur in Deutschland statt.

Nur ein kleiner Auszug aus "Redaktionswerk Deutschland ": Das Land hat keine Verfassung, es wird seit 30 Jahren von demselben Präsidenten regiert, der niemals Wahlen abgehalten hat (und auch nicht  vorhat). Es gibt einen wohl weltweit einzigartigen Nationaldienst, der zeitlich unbefristet ist. Alle ab 18 Jahren müssen im Militär oder in zivilen Tätigkeiten arbeiten, ohne Geld zu verdienen. Es ist also systematische Zwangsarbeit. Es gibt keinerlei Bürgerrechte. Man kann wirklich sagen: es ist eine Art Hölle auf Erden. Das hat eine Massenflucht aus dem Land verursacht.

everlasting crisis

Insofern ist „schlimmes Regime“ wohl auch nur ein Gerücht.

Steht doch im zu kommentierenden Bericht. Zwangsarbeit, quasi durchgehende Mobilhaltung bzw. Militarisierung, Armut, Verschwinden von Kritikern in Gefängnissen ohne Anklage. 

Ich finde das durchaus ausreichend um eine Regierung als schlimm, oder als noch viel "schlimmeres" zu bezeichnen.

Ich finde unsere derzeitige Regierung auch "schlimm" ist, aber natürlich in einem völlig anderen Ausmaß und Kontext - ist ja jetzt auch nicht Thema.

Vector-cal.45

Sorry. Ich glaub es hackt.

Entschuldigung, aber jeder, der dieses in unser Land getragene, gewaltsame Chaos auch noch „willkommen“ heißt und solche Zustände als „gute Aufmerksamkeit“ betrachtet, hat meiner Meinung nach die Schlümpfe im Hof.

Ist gibt keinen auch nur ansatzweise nachvollziehbaren Grund, warum wir bspw. einen solchen Bürgerkrieg (und von nichts anderem reden wir hier doch) aus einem anderen Land hier bei uns weiterkämpfen lassen sollten.

Und es ist dabei doch völlig egal, von welcher Seite aus die Gewalt ausgeht.

Es ist doch verrückt, solcherlei Misstände aus dem Ausland zu unserem Problem zu machen.

NieWiederAfd

Bei Ihnen hackt's und Sie sehen Schlümpfe im Hof? Dann sollten Sie eher ärztliche Hilfe aufsuchen statt auf eritreischen Oppositionellen oder auf Usern, die die Fakten aufzeigen, herumzuhacken.

Vector-cal.45

Wenn Sie davon so überzeugt sind, warum kämpfen Sie dann nicht selber mit Gewalt gegen die Anhänger der Diktatur? 

Hier oder in Eritrea.

Bastian L.

Im Ürbringen zeigt sich immer wieder, dass Staaten in denen religiöse oder sonstige Minderheiten kriminalisiert werden, früher oder später zu einer größeren Bedrohung für die Demokratie werden. Das Beispiel Rußland ist da ja mehr als eindeutig. 

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nie wieder spd

Laut Wikipedia gibt es in Eritrea keinerlei Minderheit die diskriminiert wird, weil sie eine Minderheit ist.

FakeNews-Checker

Wenn  solche  Minderheiten  integrationsfähig  wären,  dann  würden  sie  nicht  kriminalisiert.

stgtklaus

Deswegen abschieben wäre zuviel Strafe. Jedoch könnte man solche Feste generell verbieten die dazu dienen Ausländische Staaten zu finanzieren. Wie auch immer das nachweisst.
Und ins Strafrecht nimmt man den gewalttätigen Kampf für oder gegen ein Drittland als Straftat auf. Deren missachtung je nach Schwere zu Ausweisung führen kann. Das Problem ist nur das man niemand ausweisen kann, wenn ihn kein anderen aufnimmt.
Früher hatten die Engländer mal Australien für so was. Ob wir Sylt opfern sollten

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Schneeflocke ❄️

"Deswegen abschieben wäre zuviel Strafe."

 

Finde ich nicht. Man muss es nur vorher deutlich machen. Wer sich nicht dran hält, weiß vorher auf was er sich einlässt.

 

"Ob wir Sylt opfern sollten"

 

😉 Ich würde gerne mal Herrn Lindners Gesicht zu Ihrem Vorschlag sehen, grins...

Jim456

Exakt!

Ich habe US Citizenship. Werde ich in den USA straffällig haben sie dort 3 Möglichkeiten:

1) Ich werde eingesperrt!

2) Ich werde abgeschoben!

3) Mir wird die Citizenship/Aufenthaltsgenehmigung entzogen!

Schneeflocke ❄️

Nach meinem persönlichen Rechtsempfinden ist das auch richtig so. 

nie wieder spd

Herr Lindner könnte ja dann mit seinem Porsche dorthin fahren.

w120

Zunächst ist es so, dass die Besucher des Festivals von außen angegriffen worden sind.

Da die Polizei, wie auch bei anderen Veranstaltungen, nehmen wir mal eine Demo mit Gegendemo, die Verpflichtung hat, für Schutz zu sorgen.

 

Der nächste Festivaltag verlief friedlich.

 

Die Gerichte werden die Straftaten aburteilen.

 

Die Gerichtsbarkeit ist im Moment noch unser wichtigstes Gut.  

nie wieder spd

Solange nicht Justizminister versuchen, dieses wichtige Gut auszuhebeln. Wie zB gerade in Köln die Staatsanwaltschaft bzgl der Cum Ex - Ermittlungen von höheren Instanzen belästigt wird. Und das, obwohl wir definitiv nicht in einer Diktatur leben. 

NieWiederAfd

Sie wollen den Kampf gegen den Eritreischen Diktator als Straftat werten? Prost Mahlzeit.

Neutrale Stimme

Den Kampf koennen die zu hause austragen. Da haben die sogar die Moeglichkeit die Diktatur zu stuerzen. Hier macht das wenig Sinn

w120

Lt. Statista (2022) leben 70.000 Eritrea in Deutschland.

 

Wenn man von dem Festival absiehr, ist mir bisher nicht bekannt, dass diese Gruppe in der Kriminalstatistik aufgefallen ist.

 

Leider ist es so, dass die verfeindeten Gruppen aus vielen Ländern auch hier diese Spannungen, auch gewalttätig, austragen (z.B. Türken-Kurden)

 

Leider ist natürlich die Polizei, wie so oft, als Ordnungsmacht betroffen.

Ob aber eine Versammlung in der Art verboten werden kann, entscheidet das Gericht.

 

Diese Vorfälle sollten insbesondere nicht für die Migrationspolitik instrumentalisiert werden.

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Schneeflocke ❄️

"Ob aber eine Versammlung in der Art verboten werden kann, entscheidet das Gericht."

 

Man könnte sich doch zunächst mal damit behelfen, wenn so eine zweifelhafte Veranstaltung angemeldet wird, dass es einige Jahrzehnte dauert, bis über den Antrag entschieden werden kann. Unsere umständliche Bürokratie zunutze machen...

w120

Wenn es eine Veranstaltung (Festival) in der Öffentlichkeit ist, dann muss diese wohl beim Ordnungsamt angemeldet werden (in der Regel 1 Woche vorher).

Das kann die Genehmigung versagen, z.B. wenn Gewalttätigkeiten zu erwarten sind.

 

Bei Ablehnung oder Verzögerung dürfte ein Eilantrag beim VG zielführend sein.

 

Aber, Angaben ohne Gewähr.

Schneeflocke ❄️

"...z.B. wenn Gewalttätigkeiten zu erwarten sind..."

 

Tja, 🙂 reicht doch als Begründung für Nichtgenehmigung. Warum es immer drauf ankommen lassen zu Lasten unserer Polizei?

Traumfahrer

Dass es Spannungen von verschiedenen Gruppen aus anderen Ländern gibt, ist der fehlenden Achtung und Respekt untereinander, aber auch ganz gezielte Aktionen von Politikern, religiösen Fanatikern und Macht- hungrigen Armeeidioten zu verdanken, siehe Türkei, wo Erdogan grundsätzlich immer und überall gegen die Kurden hetzt, sie für alles verantwortlich macht, und natürlich seine Steinzeit- Einstellung auch gegenüber Frauen mehr als deutlich zeigt.

Tja, und die deutsche Politik schaut nur, dass die Geschäfte laufen, auch wenn es die Menschenrechte und Achtung kostet ! 

harry_up

"Ob aber eine Versammlung in der Art verboten werden kann, entscheidet das Gericht."

Immerhin wurde in Stuttgart aufgrund der vorangegangenen Tumulte ein Erithrea Festval abgesagt. Dann wird das bei diesen "Versammlungen" die voraussehbar in Schlägereien ausarten, ebenfalls gehen.

w120

Das wäre dann auch in Ordnung.

 

Es gibt für den Veranstalter die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen.

Das entspricht unserem (guten) Rechtsstaat.

Schneeflocke ❄️

"Dann wird das bei diesen "Versammlungen" die voraussehbar in Schlägereien ausarten, ebenfalls gehen."

 

Hoffentlich wird dann auch konsequent abgesagt.

Sokrates

Und genau gegen diese verfeindeten Gruppen muß unsere Regierung und Justiz viel schärfer vorgehen. Versammlungsverbote werden aber nichts bringen, die Leute bekämpfen sich leider trotzdem. Zurückführung ins Herkunftland wäre vielleicht ein Weg?

Vector-cal.45

>>Diese Vorfälle sollten insbesondere nicht für die Migrationspolitik instrumentalisiert werden.<<


Das müssen sie gar nicht. Mit solchen Zuständen (Diktaturen-Verehrung auf sogenannten „Festivals“) und gewaltsamen Tumulten schaden sich die Immigranten aus Eritrea massiv selber. 

Niemand sollte sich wundern, wenn Forderungen nach Abschiebungen laut werden.

wenigfahrer

Das man Konflikte in seinem Land austrägt kann ich verstehen, warum das in unserem Land sein muss eher nicht. Wenn man weiß welches Potenzial solche Feste haben, dann wäre es doch richtig diese nicht zu genehmigen, sollte zumindest per Gericht gehen.

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FakeNews-Checker

Wenn  man  so  eine  Sprache  nicht   versteht,   wie  kann  man  dann  wissen,  warum  die  Alle  aufeinander  einprügeln ?  Somit  läßt  sich  fürs  Gericht  gar  kein    §Grund§     finden,  so  eine  Massenschlägerei  im  Vorfeld  zu  verbieten.

FakeNews-Checker

Bis  die  Gewalttäter  alle  verurteilt  sind,    gilt  die  Unschuldsvermutung  und  vergehen  Jahre.    Daher  fehlt  die  Rechtsgrundlage  zum  präventiven  Verbot  solcher  Prügelorgien.

Sokrates

Sorry, aber für die "Eritrea-Festivals" habe ich keinerlei Verständnis, wenn sie sich nur als Krawall und gegenseitigem Krieg, bzw. gegenseitigem menschlichen Bekämpfen entwickeln wo auch noch unsere Ordnungskräfte Federn lassen müssen.

Alle diese Leute haben wohl nicht verstanden, daß unser Land sie mal herzlich willkommen geheißen hatte, aber nicht zum MIßbrauch dafür um ihre Stammesfeden weiterhin auch noch bei uns weiter zu treiben! Diese Leute sollten wieder in ihr Land ohne wenn und aber zurück geschickt werden und sollen dort für ihr Land und ihre Heimat kämpfen und auf Vordermann bringen!

Friedliche und dankbare Menschen, sind mir aber weiterhin in unserem Land willkommen!