Im Verfahren wegen versuchten Wahlbetrugs gegen ihn hat Ex-US-Präsident Trump einen Befangenheitsantrag gegen Richterin Chutkan gestellt. Frühere Aussagen von ihr ließen Zweifel an ihrer Unparteilichkeit aufkommen, behauptet Trump.
Befangenheitsanträge gegen RichterIn ist doch der normale Alltag in Gerichten
ob das immer sachlich begründet ist ?
Wir ja durch immer durch die Anwählte vorgeschlagen.
in der causa Trump & Anschlag auf die Demokratie stehen inzwischen auch Anwälte vor Gericht, nicht wegen des Befangenheitsantrages. Aber per se sind Anwälte keine Garantie für Rechtstaatlichkeit
Das kennen wir ja auch aus unserer Geschichte mit "Terroristen" Prozessen.
Vertrauen sie auf die gute dauerhafte und wehrhafte Demokratie und en Rechtsstaat in den USA. Die habe Wotergate und Sexafähren mit rechtsstaatlichen verfahren abgearbeitet.
Sie dürfen nur nicht sich, Ihre lebensweise und Werte zum Maßstab für viel Millionen Menschen in der USA machen wenn das Urteil anders ausgeht.
Ich lehne mich jetzt mal ganz weit aus dem Fenster und sage: nein...
Sie haben Recht, Sie lehnen Sich sehr weit aus dem Fenster.
Ah ja? Jeder eingebrachte Antrag ist also immer sachlich begründet. Dann müsste man ja jedem Antrag nachgeben. Ich bleibe bei meinem "Nein" als Antwort auf die Frage von Sisyphos3. Vielleicht haben Sie aber meine Antwort auf den ersten Satz seines Kommentars bezogen, ich bezog mich jedoch auf den Nebensatz und die Frage.
Sie wollen also andeuten, daß Befangenheitsanträge immer sachlich begründet sind?
Oder wie darf ich Ihren Post verstehen?
Ich würde sagen, in der Regel sind die sachlich und juristisch begründet. Im vorliegenden Fall wird z. B. nicht die Frisur der Richterin herangezogen, sondern einige ihrer Äußerungen, die, wenn sie tatsächlich getätigt wurden, wohl dem Grundsatz widersprechen, dass ein Urteil erst nach Anhörung des Angeklagten und Prüfung der Beweise erfolgen kann. Formuliere ich mal so als Nichtprofi in diesem Bereich.
Natürlich wird ein jeder Antrag begründet. Würde er das nicht, dann hätte er von vornherein keinerlei Aussicht auf Erfolg.
Man kann sich jetzt natürlich darüber streiten, wie der Begriff „sachlich begründet“ zu verstehen ist. Ob mit „sachlich“ unbestreitbare Tatsachen gemeint sind und wenn ja, ob diese Tatsachen tatsächlich immer relevant für den Fall, um den es geht, sind.
ja das Rechtssystem
ich hörte von einer Sache da hat ein Angeklagter geheiratet um einen anderen Namen zu kriege, in der Hoffnung der Richter den er dann kriegt urteilt milder
wobei zu sagen ist , die Vergabe von Strafsachen an die Richter erfolgt nicht immer zufällig sondern ist geregelt was weiß ich Alphabet
Natürlich will er das.
Und dann einen Richter, der für ihn ist.
Dass soetwas überhaupt möglich ist, ist der eigentliche Skandal.
Natürlich will er das?
Ich denke das haben seine Anwählte in einem demokratischen Verfahren so beschlossen. Trump sis doch siche rbei solchen Enscheidungen nicht dabei. Zeigt sich doch gerade hier die gute demokratie und der Rechtsstaat.
Gerade hier manifestiert sich, dass es eben NICHT korrekt zugeht. Usa sind eben kein Rechtstaat und Demokratie, wie wir sie kennen. Das zeigt sich bei Wahleb und dem Umgang mit unbequemen Gegnern.
Ihr unerschütterlicher Glaube an die "gute amerikanische Demokratie und den Rechtsstaat" in Ehren - so naiv können Sie einfach nicht sein, dass Sie selber glauben, was Sie da geschrieben haben.
Natürlich braucht Trump bei den Entscheidungen seiner Anwälte nicht dabei zu sein. Er gibt Ihnen die Anweisungen und fährt dann Golf spielen.
- so naiv können Sie einfach nicht sein,
Richtig.
naiv bin ich nicht. Ich informiere mich über Entscheidunge von Richter in breiten Umfang. Und of bin über die Urteile sehr verwundert. Mehr bei uns un din der EU als in den USA.
Sie sind der Auffassung, dass die Entscheidung der Anwälte für einen Befangenheitsantrag eigenmächtig und ohne Abstimmung mit Ihrem Mandanten getroffen haben? Und das diese Vorgehensweise gute Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufzeigt, bleibt wohl Ihrem ganz eigenen Anspruch vorbehalten. Aua.
dass was möglich ist ?
einen befangenen Richter ablehnen ?
ich bitte sie
der Antrag wird geprüft und entschieden
was wollen sie da reindichten !
Es gibt kein Richter "die Für2 Ihn sind.
Das ist in dem demokratischen Rechtsstat nicht möglich.
Un dein Befangenheitsantrag ist einganz normaler Vorgang besonders in "Medial aufgeheitzten" Prozessen.
Meisten lautet die Begründung:
Zitat: Es bestehe "keine hinreichende Veranlassung, die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit" der Richter zu bezweifeln, hieß es.
soetwas überhaupt möglich?
Gut so mehr davon. Denken sie an die Vilen Verfahren mit hoher "Medialer" aufmerksamkeit i den USA oder Auch bei uns. Angeklagte haben kann klarer Rechte. Wolle Sie diese duch vorverurteilunge einschränken?
Trumps Schuld steht zweifelsfrei fest. Auch ein anderer Richter würde zu diesem Ergebnis kommen.
Sie sind also Ankläger und Richter in Personalunion?
Nein. Werner40 ist ein Mitforist, der seine Meinung äußert. Er ist in diesem Prozess weder Ankläger noch Richter.
Nicht, wenn Trump Gelegenheit erhält, den Einsatz des "anderen Richters" auf irgendeine Weise zu beeinflussen.
zweifelsfrei fest?
Dann brauchen wir die Justiz nicht mehr.?
Dürfen wir das dann wenn wir persönlich der meinung sind auch so machen?
Früher hat man für solche fälle ein baum un deinen Strick genommen, das war dann "selbstjustiz" und wird hart bestraft. Gut so.
Oder wie würden Sie handeln und fordern wenn jemand Ihnen persönliches Leid zugefügt hat?
Eine Person, "die übrigens bis zum heutigen Tag auf freiem Fuß ist", ist eine Tatsachenbehauptung.
Diese läßt sich leicht überprüfen.
Nach meinen Recherchen stimmt diese Aussage, was genau stellt jetzt die Befangenheit dar, wenn man eine Tatsache feststellt?
Es geht nicht darum, dass es stimmt, sondern dass die Frau Richterin das für erwähnenswert gehalten hatte. Sie hätte ja auch feststellen können, dass er schwarze Schuhe oder ein weißes Hemd an hat. Aber das fand sie nicht erwähnenswert.
Bei einem Prozess, in dem es um nichts weniger geht als das Ausschalten politischer Konkurrenz, kann man als Mindestanforderung durchaus formulieren, dass jeglicher Anschein von Voreingenommenheit vermieden wird.
Hat sie nicht, ist daher untauglich.
Da stimme ich Ihnen vollumfänglich zu.
Da war der Knopfdruck etwas zu schnell.
Ich stimme Ihnen im ersten Absatz zu.
Es geht nicht darum, dass es stimmt, sondern dass die Frau Richterin das für erwähnenswert gehalten hatte. Sie hätte ja auch feststellen können, dass er schwarze Schuhe oder ein weißes Hemd an hat. Aber das fand sie nicht erwähnenswert.
Die Richterin wurde per Zufallsgenerator gewählt.
Sie gilt als hart, aber unparteilich.
(Berliner Zeitung)
Aber auch ich würde die Anmerkung kritisieren.
Ob das allerdings juristische Konsequenzen haben kann, das kann ich nicht beurteilen.
"Bei einem Prozess, in dem es um nichts weniger geht als das Ausschalten politischer Konkurrenz,"
Glauben Sie das wirklich? Das wüsste ich gerne, bevor ich eine längere Antwort ausformuliere.
////Es geht nicht darum, dass es stimmt, sondern dass die Frau Richterin das für erwähnenswert gehalten hatte.////
Warum sollte die Richterin denn das verschweigen? Stimmt zu 100%:
////Sie hätte ja auch feststellen können, dass er schwarze Schuhe oder ein weißes Hemd an hat. Aber das fand sie nicht erwähnenswert.///
Und das hätte was mit dem Fall zu tun?
////Bei einem Prozess, in dem es um nichts weniger geht als das Ausschalten politischer Konkurrenz, ////
Ich wusste gar nicht, das Mr. Biden der Richter/Staatsanwalt ist.
////kann man als Mindestanforderung durchaus formulieren, dass jeglicher Anschein von Voreingenommenheit vermieden wird.////
Ach, die Opfermasche wieder.
////Hat sie nicht, ist daher untauglich.////
Wie bitte?
>>>Bei einem Prozess, in dem es um nichts weniger geht als das Ausschalten politischer Konkurrenz, >>>
Es geht um die Verhandlung Verhandlung/en von Straftaten deren Trump sich stark mutmaßlich schuldig gemacht hat!
Ist schon sehr was anderes als Ihre Behauptung!
„@Oberlehrer
Es geht nicht darum, dass es stimmt, sondern dass die Frau Richterin das für erwähnenswert gehalten hatte. Sie hätte ja auch feststellen können, dass er schwarze Schuhe oder ein weißes Hemd an hat. Aber das fand sie nicht erwähnenswert.
Bei einem Prozess, in dem es um nichts weniger geht als das Ausschalten politischer Konkurrenz, kann man als Mindestanforderung durchaus formulieren, dass jeglicher Anschein von Voreingenommenheit vermieden wird.
Hat sie nicht, ist daher untauglich.“
+
Offensichtlich sind Sie beide in dieser Frage nicht unbefangen. Da ist es dann wohl besser, wenn das von den zuständigen Richtern entschieden wird.
Das ist doch Unsinn.
Sie hat die Tatsache doch weder bewertet, noch als falsch empfunden, sondern festgestellt.
Ihre Aussagen, es ginge um das "Ausschalten von politischer Konkurrenz" und die Richterin sei deshalb "untauglich", zeigt das völlig gestörte Verhältnis der blaubraunen zur Demokratie.
„..die Randalierer hätten "in blinder Loyalität" zu einer Person gehandelt, "die übrigens bis heute auf freiem Fuß ist".“
+
Ob das eine reine Tatsachenbehauptung ist, könnte man zumindest einmal überprüfen. Schließlich soll ja erst noch richterlich festgestellt werden, dass diese Loyalität von Trump eingefordert bzw. erwartet wurde und damit strafwürdig und mit Knast zu ahnden ist.
Sie scheinen mir als Kommentator hier eindeutig befangen zu sein.
Sie glauben also Herr Trump ist ein guter Politiker der von der Konkurrenz ausgeschaltet werden soll? Der arme DT… Und wenn die Vorwürfe stimmen (es gibt immerhin genug Beweise für ein Verfahren) - ist er dann trotzdem ein guter Präsident? Darf ein guter Präsident Ihrer Meinung nach eine Wahl nicht akzeptieren auch wenn alle Gerichtsverfahren das Gegenteil belegen - sogar seine eigenen Parteifreunde sagen Alles lief richtig? Darf ein guter Präsident dann zur Wahlfälschung aufrufen und einen Mob mit einer Rede auf das Parlament hetzen?
Ich zweifle an Ihrem Demokratieverständnis und Ihrem Demokratiewunsch!
"Eine Person, "die übrigens bis zum heutigen Tag auf freiem Fuß ist", ist eine Tatsachenbehauptung.---Diese läßt sich leicht überprüfen.---- Nach meinen Recherchen stimmt diese Aussage, was genau stellt jetzt die Befangenheit dar, wenn man eine Tatsache feststellt?"
Es geht doch nicht um die Feststellung, dass eine Person auf freiem Fuß ist.
Es geht um die richterliche Aussage, dass die Randalierer "in blinder Loyalität" zu dieser Person gehandelt hätten.
Diese Aussage halte ich für sehr bedenklich und meine, dass der Angeklagte durchaus Sorge haben kann, dass die Richterin befangen ist - auch wenn mir das äußerst unsympathisch ist.
Das ist ein Missverständnis, die Aussage, dass jemand in blinder Loyalität handelt, bezieht sich auf den Handelnden - und nicht auf die Person , der gegenüber er oder sie handelt - und eine Richterin muss ihr Urteil ja begründen.
Trump hat doch behauptet, dass ein Wahlbetrug vorliegt.
Das wurde von vielen Anhängern blind geglaubt.
Die entscheidene Frage ist, ob seine Aussagen so auszulegen sind, dass er zum Sturm aufgerufen hat oder andere Gewalttätigkeiten provoziert hat.
Sie sind ja juristisch nicht unbewandert. Auch bei uns sind ähnliche Aussagen in Urteilsbegründungen Gang und Gebe. "Handelte aus blindem Hass" oder "aus Ideologie xy heraus". Das auch mit Bezug auf Personen. Das sagt doch nichts über die Person, auf die es sich bezieht. Welche Schlüsse wollten Sie denn über eine Person ziehen, über die in einer Begründung gesagt wird "Sie war blind aus Liebe zu ihm". Das kann sich auf eine Person beziehen, die man überhaupt nicht kennt. ich denke, Ihre Bedenken sind nicht wohl begründet.
Die Aussage kann auch völlig anders gemeint sein - besonders im Zusammenhang mit der Verurteilung eines Trump-Anhängers zu einer Haftstrafe wegen des Sturms auf das Capitol.
Nämlich in dem Sinne, den Verurteilten und möglichen Nachahmern klar zu machen, dass sie sich für Trumps Sache strafbar gemacht haben, während Trump selbst sich ferngehalten hat und nicht mit auf der Anklagebank bzw. sitzt.
"Die Aussage kann auch völlig anders gemeint sein - besonders im Zusammenhang mit der Verurteilung eines Trump-Anhängers zu einer Haftstrafe wegen des Sturms auf das Capitol. ---- Nämlich in dem Sinne, den Verurteilten und möglichen Nachahmern klar zu machen, dass sie sich für Trumps Sache strafbar gemacht haben, während Trump selbst sich ferngehalten hat und nicht mit auf der Anklagebank bzw. sitzt"
Ihre Interpretation lässt sich hören. Finde ich ganz gut.
Da machen Sie es sich aber etwas zu einfach.
Es beinhaltet, für mich, die sublimale Unterstellung, dass das zu beanstanden ist.
Nun für mich ist ihre Zustimmung zu der Aussage, dass es sich bei diesem Prozess " um das Ausschalten der politischen Konkurrenz" geht, in keinster Weise sublimal, sondern ziemlich absurd und nicht ernst zu nehmen
Den Begriff „sublimal“ gibt es nicht. Zumindest bis heute um 11:39.
Der ähnlichste Begriff, den ich finden konnte, ist der Begriff „subliminal“. Es handelt sich sowohl um einen wissenschaftlichen Fachausdruck aus der Psychologie als auch um den Albumtitel eines Rappers.
Das war ein Fehler.
Es ging mir um die Aussage
Es geht nicht darum, dass es stimmt, sondern dass die Frau Richterin das für erwähnenswert gehalten hatte. Sie hätte ja auch feststellen können, dass er schwarze Schuhe oder ein weißes Hemd an hat. Aber das fand sie nicht erwähnenswert.
Eine Person, "die übrigens bis zum heutigen Tag auf freiem Fuß ist", ist eine Tatsachenbehauptung.
Ja, aber in dem Zusammenhang ist sie auch ein Ansatz zur Vorverurteilung.
Das beanstande ich und nur darum geht es.
Der Vorwurf, dass die Richterin die politische Konkurrenz ausschalten will, ist natürlich nicht haltbar.
Was ist eine sublimale Unterstellung?
Im Sinne von "unterschwellig".
Ist das Lieblingswort eines mir bekannten Richters.
Für mich transportiert die Aussage der Richterin den Vorwurf, dass es nicht richtig ist, dass diese Person auf freiem Fuss ist.
Wäre für Trump zu wünschen, aber es geht um das Verfahren.
Auch er hat Anspruch auf eine faire Verhandlung.
Und der Antrag ist ein legitimes Rechtsmittel.
Das ist der Vorteil wenn man in einem Demokratischen Staat lebt, und ich hoffte es gäbe mal eine Woche ohne Trump. Zu der Person ist eigentlich alles gesagt, der nächste Bericht bitte erst wenn er sich mit Putin und Kim trifft.
Tja, Trump ist immer und überall, solange es Menschen gibt, die einem Gemütskranken so lange einreden er wäre der Größte, um davon im Windschatten mitzuprofitieren, wenn er die Welt auf den Kopf stellt, als würde allein dadurch den Reichen und Mächtigen (so wie Trump) das Geld aus den Hosentaschen fallen und die Dümmsten, Frechsten und Brutalsten so wie im "Dritten Reich" nach oben kommen können.
Das sollte hier täglich diskutiert werden, bis es auch denen einleuchten, die mit Leuchten ein ambivalentes Verhältnis pflegen.
Zu der Person ist eigentlich alles gesagt,
wohl kaum, sonst gäbe es nicht so viel Threads in denen sich der "desinteressierte" Mensch auslassen kann
Was treibt diesen selbstherrlichen Narzist eigentlich an? Macht muss für ihn so geil sein das er alles andere unterordnet.
Er hat bei diesen Anträge nichts. Un d wenn Sie Ihn schon als "Narzist" einordnen ist er noch mehr von seinen Anwählten abhänig als viel ander.
Nein, des Narzisst Trump ist keine Sekunde von seinen Anwälten abhängig. Die tun, was er ihnen aufträgt, verkleiden das natürlich mit juristischen Winkelzügen unicht Stolperfallen, und wenn das nicht verfängt, denkt sich Trump etwas Neues aus, und das Karussell dreht sich weiter.
Die tun, was er ihnen aufträgt?
Ist das nicht Ihre Pflicht? Was sollte denn ein Anwalt eines "Kinderschänders" tun? jedes mandat ablehnen?
Ein "Freund" er Anwalt ist sagte: Wer anwahlt ist weiß das nicht nur "Cohrknaben" kommen.
>>>Was treibt diesen selbstherrlichen Narzist eigentlich an? >>>
Na der mutmaßliche Narzismus!
Ich schreibe mutmaßlich weil Narzismus eine tiefgreifende Persönlichkeitsstörung ist, welche eindeutig diagnostiziert werden muss!
Wenn Sie sich fachlich zu dieser Störung belesen, werden Sie wissen, was die "antreibende Problematik" sein kann!
Nur mal nebenbei. Beide haben wir das Wort falsch geschrieben. Narzisst bzw. Narzissmus wäre richtig, und was er bedeutet weiß ich schon. Fachlich passt der Narzissmus schon zu ihm und erlaube mir, ihn auch so einzuordnen.
Ganz einfach. Die Zustimmung derer, die er bei allem vorgeschützten Respekt verachtet, weil kein geistig gesunder Mensch einen wie ihn ernstnehmen kann, aber leider muß wegen Einschüchterung und Bedrohung.
Ohne Bewunderung und fanatischen Auswurf glühender Zustimmung implodiert D. Trump in kürzerester Zeit.
Wahrscheinlich das gleiche, was andere Menschen antreibt an den Machtzentren zu hängen. Glauben Sie andere Politiker haben diesen Weg aus reiner Nächstenliebe gewählt?
Alle Politiker sind gleich, und alle sind wie Trump.
Wollen Sie das zum Ausdruck bringen?
Unparteilichkeit? Gegenüber Trump? Wie soll das denn gehen? Jemand, der ganz bewusst niemals etwas anderes getan hat, als extremst zu polarisieren, wird kaum Menschen finden, die ihm neutral gegenüberstehen.
Trump tut bereits jetzt alles, um das Verfahren gegen sich zu einer never-endig-story zu machen. Durchschaubar und billig.
die ihm neutral gegenüberstehen?
Da kenn Sie aber die Justiz und den gute Rechtsstaat in den USA sehr wenig. Hier wie bei us gehts zuerst um die Rechte der Angeklagten. OPfer, Vorverurteilungen und medialer Aufstad dürfe da keine Rolle spieln.
Richter entscheiden nach Fakten und Gesetzten un dnicht mit persönlicher Meinung und Emotionen. Wie sollte sowas auch beim Mor da Kinder ode randern viel schlimmeren Verbrechen sonst möglich sein. Deshalb find e ich es persönlich Richtig das es in den USA viel strengere Gestzte un dharte Strafen gibt.
Aber ich geben Ihnen Recht das ich auch sehr viele Urteile und Entscheidungen der gerichte nicht nachvollziehen kann und persönlich ganz anders Entschieden hätte.
Ja klar: Unbequeme unabhängige und an den Fakten orientierte Leute will Trump absägen (lassen) - das Psychogramm des DT bleibt, auch wenn er nicht mehr im Whitehouse haust und dort hoffentlich nie wieder einziehen wird.
will Trump absägen?
Anwählte stellen die Anträge und ein "Psychogramm des DT" hat da nichts mit zu tun.
Auch die fachliche Beurteilung der Zurechnungsgsfähigkeit kann vor Gericht eine Rolle spielen!
Inwieweit dies bei T eingesetzt wird oder werden wird, ist nicht abzusehen.
Wäre aber sicherlich nicht schlecht.
Zurechnungsgsfähigkeit?
Jetzt gehts doch um den Antrag auf Befangenheit. Bei der beurteilung der Schuldfähigkeit oder Strafzumessung könnte die Zurechnungsgsfähigkeit ein Rolle spielen. Aktuell nicht.
Was bewundern Sie eigentlich so dermaßen an Trump?
Halten Sie dessen Verhalten wirklich für normal?
Sie meinen wohl "Anwälte". Mit "Wahl" hat das nichts zu tun.
Dass es Anwälte gibt, die sich für Trumps Ansinnen einspannen lassen, habe ich nicht bezweifelt.
Dass Trump mit allen Mitteln verhindern will, dass es zu einem ordentlichen Verfahren kommt, steht außer Frage. Hier misst er mit zweierlei Maß: Dass er zu seiner Amtszeit regelmäßig ihm genehme Richter berief, passt zu seinen Persönlichkeitsprofil genauso wie der Umstand, dass er unabhängige kritische Richter als 'befangen' erklärt.
Ich denke, gerade im Hinblick auf seine Anhänger ist es extrem wichtig, dass der rechtliche Weg peinlichste genau eingehalten wird und ihm ganz sicher nicht ihm zustehende Mittel zu seiner Verteidigung vorenthalten werden.
Ja, das sehe ich auch so. Nichts wäre verheerender als Verfahrensfehler. Leider neigt das US-Rechtssystem sehr dazu, IMHO mehr als andere. Erinnert sich noch jemand an den O.J. Simpson-Prozess?
In einem der Verfahren hatte sie erklärt, die Randalierer hätten "in blinder Loyalität" zu einer Person gehandelt, "die übrigens bis heute auf freiem Fuß ist".
Für eine Richterin in einem Verfahren, finde ich diese Bemerkung nicht gerade passend.
Aber, ob das ausreichend ist, um einen Befangenheitsantrag erfolgreich durchzusetzen, mögen die amerikanischen Juristen beurteilen.
Andere Länder, andere (rauhere) Sitten.
Er wehrt sich halt mit Händen und Füßen, weil sogar für ihn das Damoklesschwert immer sichtbarer wird.