Am 11. September 2001 erlebten die USA den tödlichsten Terroranschlag ihrer Geschichte. Mehrere Verdächtige sitzen in US-Haft. Warum wird ihnen nach 22 Jahren noch immer nicht der Prozess gemacht? Von S. Hesse.
Warum in Guantanamo Bay immer noch Gefangene sitzen, soll verstehen wer will. Ist Guantanamo Bay Naval Base nicht auf kubanischem Hoheitsgebiet? Wenn ja, warum eigentlich? Wenn ja, warum läßt Kuba das überhaupt zu?
Weil Kuba nicht in der Lage sein dürfte die USA zum verlassen ihres Landers zwingen zu können.
Ich bin doch einigermaßen befremdet über die Vielzahl an Kommentaren hier, die in den Vordergrund stellen, dass in Russland oder China alles noch viel schlimmer sei. Tut mir leid, für mich relativiert das nichts, aber überhaupt nichts.
Relativiert wird hier eigentlich immer in die andere Richtung. Und zwar oft und gern.
Niemand hat das Unrecht in Guantanamo relativiert und behauptet es wäre nicht so schlimm. Umgekehrt passiert es mit den Menschenrechtsverletzungen der Autokratien regelmäßig.
Ich denke auf dem ganzen Planeten gibt es ähnliche Fälle wie Guantanamo Bay, die wenigsten werden so bekannt sein wie in Guantanamo Bay. Von Rußland weiß man einiges und etwas über China, aber vom Rest der Welt? Und ja, die Hinterbliebenen möchten Schuldige haben. Vielleicht wird auch deshalb Guantanamo Bay nicht geschlossen? Warum aber trotzdem der ganze teure Aufwand wegen ein paar wenige Gefangene? Aber warum wurde auch das Kriegsverbrechergefängnis mit Rudolf Heß bis zu seinem Tod so lange unterhalten, wegen nur einem Gefangenen?
Guantanamo steht für ein dunkles grausames Kapitel der us-amerikanischen Politik, das von keinem der Nachfolger Bush jr. im whitehouse gelöst und geklärt wurde. Die Hintergründe benennt der Bericht klar und deutlich.
Die Kritik an der Folterpraxis wie auch an den bewussten Falschmeldungen rund um den Irakkrieg ist wichtig und richtig und darf nicht abreißen. Dass einige das nutzen, um die us-amerikanische Demokratie grundsätzlich anzugreifen mit der durchsichtigen Absicht, andere autokratische Systeme quasi gleichzusetzen mit Demokratien, sollte man genauso eindeutig entlarven und diskutieren.
Eine kühne Behauptung. Wer versucht denn hier, andere autokratische Systeme mit Demokratien gleichzusetzen?
Wenigstens zeigt es doch mal wieder wie viel wert Wahl"versprechen" doch sind. Sie dienen dem Zweck gewählt zu werden, nicht um erfüllt zu werden.
Sie haben den Artikel zufällig nicht gelesen?
Sie verwechseln dieses Forum wohl mit einem "Hau den Lukas"?
Das ungesetzliche Handeln früherer Administrationen - konkret die Anwendung von Folter - verhindert bis heute die rechtsstaatliche Aufarbeitung der Fälle und die Aufhebung des ungesetzlichen Status der Gefangenen.
Denn keiner der nachfolgenden Präsidenten kann es sich erlauben, dass unter ihm Täter wegen dieser Praxis freigesprochen werden müssen, an deren Schuld es kaum einen Zweifel zu geben scheint.
An diesem Fall zeigen sich mehrere Fakten überdeutlich:
- Die USA sind ein Rechtsstaat und die Justiz unabhängig, sonst wäre es ein Leichtes, dieses Problem zu umgehen, indem man die Gesetze ignoriert, nach denen Beweise unzulässig sind, die unter Folter zustande kamen.
- Folter ist kein Mittel dessen sich ein Rechtsstaat bedienen sollte, ihre Anwendung delegitimiert das Handeln des Rechtsstaates und behindert ihn.
- Wenn man die Exekutive rechtlich teilweise straffrei stellt, wird das immer dazu führen, dass schwache Präsidenten versuchen Probleme mit ungesetzlichen Mitteln zu lösen.
Die kubanische Regierung würde sich bedanken, wenn sie die verbliebenen Insassen am Hals hätte.
Sie hätte sie nicht am Hals. Sie würde sie freilassen.
Die USA werden seit langem für unzählige Dinge zu recht kritisiert. Guantanamo ist eines dieser Dinge.
Der Knackpunkt ist, dass manche Personen die Meinung vertreten, dass die deutsche Gesellschaft deswegen Russland und China nicht für Menschenrechtsverletzungen nicht kritisieren darf. Und weiterhin soll Deutschland aus diesem Grund Abstand zu den USA nehmen und stattdessen das Bündnis mit Russland suchen.
Vereinfacht gesagt, die USA sind böse,... aber Russland ist noch böser. Und die USA sind für Deutschland der viel viel wichtigere Handelspartner.
Zitat: "Am 11. September 2001 erlebten die USA den tödlichsten Terroranschlag ihrer Geschichte. Mehrere Verdächtige sitzen in US-Haft. Warum wird ihnen nach 22 Jahren noch immer nicht der Prozess gemacht?"
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Das weiß ich nicht.
Welche konkreten Beweise liegen denn vor und welch nicht?
Darauf kommt es schließlich an!
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Heute jährt sich einmal wieder dieser schreckliche Tag von vor 22 Jahren. Ich habe das noch sehr gut in Erinnerung. Mein aufrichtiges Mitgefühl für das amerikanische Volk und die Hinterbliebenen der Opfer. Es macht mich heute noch unendlich traurig und auch wütend. Die Fassungslosigkeit von damals ist immer noch präsent. Ich werde auch weiterhin jedes Jahr daran denken und mittrauern.
Es ist eine Schande, dass ein Staat der sich für rechtsstaatlich hält, diese Mißhandlung der Gefangenen fortwährend duldet.
Das ist einer Diktatur würdig.
Entweder es liegen Beweise vor, dann muss schon längst ein Prozess stattgefunden haben oder die Perosnen sind frei zu lassen.
Sollten die, falls überhaupt, vorhandenen Geständnisse erpresst worden sein (Folter), dann sind die Verantwortlichen strafrechtlich zu belangen.
Diese Personen als abschreckendes Beispiel dort gefangen zu halten oder als Genugtuung für die betroffenen Angehörigen der damaligen Opfer, dazubieten, ist ganz einfach rechtswidrig.
Das Schlimme für mich, das ist die Fortwährung dieser eklatanten Rechtswidrigkeit.
Vielleicht ist das jetzt der Zeitpunkt die Bucht von Guantanamo an die Provinz Guantanamo/Kuba zurückzugeben. Dann würde sich die Problematik der Gefangenen von selbst lösen.
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Meinen Sie, die Bucht mitsamt den Gefangenen zurück zu geben? Oder müsste doch erst das Problem mit den Gefangenen geklärt werden ehe man das Stückchen Land endlich zurückgeben kann? Oder was löst sich wie von selbst?