Ex-Innenminister Baum sieht durch die AfD die Demokratie in Gefahr und warnt vor Verharmlosung. Kanzler Scholz müsse sich deutlich positionieren - und nicht nur er: Alle Demokraten seien gefordert, die freiheitliche Ordnung zu verteidigen.
Ich gebe ihm in allen Punkten recht und spreche ihm mein Beileid für den Niedergang seiner einst liberalen Partei aus. Muss ihn diese Entwicklung schmerzen...
In Israel gehen seit Monaten fast täglich 100.000 Menschen pro Erhalt der Demokratie, des Rechtsstaats und der Menschenrechte demonstrieren - bevor die Rechtsnationalisten und ultrareligiösen Hardliner Fakten schaffen können. Warum nicht auch in Deutschland ein solch klares Zeichen gegen den blaubraunen Nationalautoritarismus mit bemerkenswerten Kontakten zum Kreml?
Warum nicht auch in Deutschland ein solch klares Zeichen?
Ist es nicht ein klares Zeichen an die Regierungsparteien das laut Umfragen mehr als 20% diese Partei wählen könnten?
Und wie reagieren Sie darauf?
Redeverbote, Ausgrenzung und wir machen alles Richtig.So reagieren die andern Gruppen.
Kemmerich oder 52% Sonnenberg lassen da wenig hoffen das die bisherige Politik die Wähler der AFD überzeugt und anders entscheiden läßt.
Ich stimme mit der AfD nur überein in der Russlandpolitik, der Kritik an der Klimahysterie und der Kritik an undemokratischen Strukturen der EU.
Die mögliche Partei Sahra Wagenknechts würde für mich stattdessen eine neue politische Heimat bedeuten können!
Jedoch hoffe ich das Wagenknecht mit der Parteigründung noch etwas wartet da ich bereits jetzt feststelle wie unter dem Druck einer erstarkten AfD die anderen Parteien (außer den GRÜNEN) bereits beginnen ihre Politik zu ändern…
Die Russlandpolitik der AfD hat menschenverachtende Hintergründe, da die Russen in der Ukraine Menschen ermorden.
Ja, Sie verstehen Gerhart Baum nicht. Das ist auch nicht verwunderlich, denn Gerhart Baum ist das Musterbeispiel eines echten Demokraten.
Immer mehr Menschen sind auf der Suche nach einer Politik, die es verspricht, alles anders zu machen. Das könnte einen oder viele Gründe haben und nicht alle sind Hirngespinste.
Renteneinstiegsalter und -höhe, Sanktionspolitik, Coronapolitik, Heizungsgesetze, Migrationspolitik, Sozialpolitik ...
>> Jetzt sind also immer mehr Menschen auf der Suche nach einer Politik, die es verspricht, alles anders zu machen.
Möglich. Aber warum sich dann mit erklärten Antidemokraten und möglichen Verfassungsfeinden in's politische Bett legen? Warum eine Politik unterstützen, die keine Lösungen hat und den Menschen im Land und der EU nur Schwierigkeiten bringen wird?
>> Ich stimme mit der AfD nur überein in der Russlandpolitik, der Kritik an der Klimahysterie und der Kritik an undemokratischen Strukturen der EU.
Sprich, auch Sie stimmen ein in das Lied der AfD gegen den Rechtsstaat, gegen Frieden, gegen Wissenschaft und gegen Demokratie und Menschenrechte. Danke, für so viel Offenheit.
>> Die mögliche Partei Sahra Wagenknechts würde für mich stattdessen eine neue politische Heimat bedeuten können!
Vorausgesetzt, Frau Wagenknecht macht den Schritt und Sie sind in Deutschland wahlberechtigt. Womit wir bei der zu erwartenden Methodik des Ablenkens vom Thema wären.
>> Jedoch hoffe ich das Wagenknecht mit der Parteigründung noch etwas wartet da ich bereits jetzt feststelle wie unter dem Druck einer erstarkten AfD die anderen Parteien (außer den GRÜNEN) bereits beginnen ihre Politik zu ändern…
Na, wenigstens dieses Mal ein Faktennachweis? Oder doch nur Desinformation mittels Raunen?
Ich stimme mit der AFD nicht überein mit der Sympathie zu einem faschistoiden Russland, auch nicht überein mit dem real existierenden Klimaproblem (an dem wir zugegebenermaßen allein kaum etwas ändern könne). Ich stimme auch nicht überein mit einer Nazi-ideologisierten Familienpolitik "Vater-Mutter-Kind" - warm nicht auch gleichgeschlechtlich? - Ich stimme auch nicht übereine mit der rassistischen Aussage einer "Umvolkung". Ausländer insgesamt tun uns gut, um den Horizont zu erweitern. Rechtsradikale rassistische Menschenfeinde sind mitverantwortlich gewesen für den Untergang Deutschlands von 80 Jahren. Leider hat genau ein solches Denken leider nie aufgehört zu existieren in den Köpfen, besonders (nicht nur) im Osten Deutschlands (lange vor der AFD) habe ich entsprechende Aussagen der Bevölkerung gehört. Wer diese Partei wählt, wählt sie nicht nur aus Protest. Ein großer Teil aus Überzeugung mit den Menschen verachtenden Aussagen.
Volle Übereinstimmung!
Wir sollten alle mal die Geschichtsbücher aufschlagen und nachlesen was sich in den 1933er Jahren in Deutschland auf politischer Ebene ereignet hat
Ergänzung: man kann durchaus dem bürokratischen "Irrsinn" in der EU, in Deutschland, in den Bundesländern usw. sehr kritisch gegenüberstehen, das tue ich auch. Allerdings darf man eins nicht vergessen - in Europa dient die Bürokratie der Gerechtigkeit, jeder soll möglichst gleich behandelt werden, das führt zu vielen Einschränkungen. Jeder soll klagen können. Das führt zu vielen Schwierigkeiten (Ausbau Infrastruktur z.B.). Da kann sicherlich etwas geändert werden - aber die EU (mit allen Vorläufern seit den 50ern) hat uns in Europa fast 80 Jahre Frieden gebracht (wenn man mal vom Baskenland und Nordirland absieht - aber auch da waren das nationalistische und zum T. religiöse Bestrebungen) . Es lebe die EU!
Was bleibt denn dann noch? Mit der Rußlandpolitik stimmen Sie also auch in der rassistischen, fremdenfeindlichen und extrem nationalistischen Gedankenwelt überein.
Also sind Sie ein lupenreiner AfD-Fanatiker, denn mehr gibt der Flügel nicht her.
>> Also sind Sie ein lupenreiner AfD-Fanatiker, denn mehr gibt der Flügel nicht her.
Eher nein. Der Kollege schreibt hier nur, um in diesem Fall "Putins Marionetten" zu unterstützen und um die Gesellschaft in Deutschland zu polarisieren, zu spalten, was auch nur im Sinne von Herrn Putin ist.
Wenn ein bekennender Demokratieverächter wie Sie die AfD gut findet, dann sagt das auch alles über die AfD.
Sie verkennen mich. Ich bin FÜR Demokratie. Es wäre aber schön wenn man damit mal wirklich anfangen würde …
Ich stimme mit der AfD nur überein in der Russlandpolitik
Das ist für mich der grund gerade die AFD nicht zu wählen, Wer das morden von tausenden Frauen und Kinder seit 17 Monaten verharmlost und rechtfertig macht sich mitschuldig.
"Geplante Kürzungen bei der politischen Bildung müssten abgewendet werden, sagte Baum."
Ich hoffe, diese Aussage dringt in das Ohr seines Parteikollegen, dem Finanzminister.
"Ich hoffe, diese Aussage dringt in das Ohr seines Parteikollegen, dem Finanzminister."
ich fürchte nein, denn Herr Baum ist schon lange nicht mehr 'Mainstream' der 'geglätteten' FDP. Aber immerhin noch ihr Gewissen. Vielleicht hilft das ja.
Aber wir haben Hoffnung, Die Bäume der AfD wachsen auch nicht in den Himmel. Und selbst den beherrscht die dafür zuständige imperiale Macht auch nicht mehr - bytheway LUNA-25 abgestürtzt..
Die Problematik sehe schon in der Schule. Der Nationalsozialismus und auch die anderen faschistoiden Systeme der damaligen (und heutigen) Zeit werden in den Schulen wesentlich weniger thematisiert, als zu meiner Zeit (Gymnasium mit Abitur 1987). Übrigens auch in staatlichen Organen wie der Bundeswehr und der Polizei. Bei der BW ist pol. Bildung zwar in einer Vorschrift auch im Umfang geregelt, aber die Realität ist dann, dass einfach zu wenig Zeit da ist. Mich haben Besuche 1987 in Dachau, 1990 dann in Buchenwald (privat), und in den 2010er Jahren in verschiedenen Gedenkstätten zur Erinnerung an die SED-Herrschaft (Stasi-Zentralen mit Folterräumen; dienstlich im Raum Dresden, Leipzig) sehr geprägt. Allerdings sollte wirklich schon in jungen Jahren intensiv politische Information vermittelt werden.
Ja, da haben Sie wahrscheinlich recht, meine Tochter macht 2024 Abitur. Ich (Abitur wie Sie 1987, nicht Gymnasium sondern EOS in der DDR) habe andere Lehrinhalte zu faschistischen/faschistoiden Systemen in Erinnerung (wenn auch ideologische sicher anders geprägt, als in Gymnasien der Bundesrepublik). Heutzutage kann man z.B. Geschichte als Fach im Abitur abwählen (zumindest hier in Mecklenburg-Vorpommern), völlig unverständlich.
bei der ?
Was ist das? Meint er damit das fehlen von politischen Bildung im aktuellen Bundestag? machen Ihm die ungelernten und Studienabbrecher sorgen?
Ich möchte das Schulen und Universitäten ausgebaut, und vernüftig ausgestattet werden. Das ist die beste Bildung für Bürger und das ergibt guten "politischen Bildung".
Die Hauptgefahr geht und hofierung der rechten schon wieder von der CDU/CSU aus
Man torpediert gerade die aktuelle Bundesregierung für Enscheidungen und Gesetze welche man selbst eingebracht und verabschiedet hat.
Ach, wenn es doch was bringen würde hier die Wahrheit zu verbreiten. Aber die Hardliner wollen/können das doch nicht gut heißen (von verstehen rede ich nicht erst).
Nein. Die Hauptgefahr sind Wähler, die meinen, Politik dürfe nur zu ihrem, und sonst niemandens, Vorteil gemacht werden und sich, unberechtigterweise, permanent benachteiligt fühlen. Rechtspopulisten versprechen allen alles.
Das ist eine der Gefahren, die eine Demokratie (kann man sagen "leider"?) mit sich bringt. Aber Wahlen sind ja nun mal dafür da, dass man sich für eine Partei entscheidet, die den eigenen Positionen entspricht und die einem selbst auch Vorteile bringt. Das ist sicher ein Hauptkennzeichen der Demokratie. Ein weiteres ist aber, das die Interessen und Rechte der "Verlierer der Wahl" und aller anderen Bürger (nämlich der Nichtwähler und der Nicht-Wahlberechtigten) nach der Wahl im Rahmen einer Verfassung auch geachtet werden. Diesen zweiten Punkt kann ich bei den Aussagen der AFD-Politiker und im Wahlprogramm nicht erkennen.
Ich bitte ebenfalls um Verteidigung unserer Demokratie nach innen wie auch immer die bedrohende Partei oder der Politiker bzw. die Politiker heißt - AfD, AfD mit Substanz …
So ist es. Die AfD sowie deren Schnittmenge in der Volkspartei der furchtbaren Rechtspopulisten a la Dobrinth, Linnemann und Co. gehören immer wieder aufs Neue gestellt und deutlich kritisiert.
Und dazu sollten wir auch einmal tief in diese Gesellschaft hineinhorchen und schauen wieviele Demokratiefeinde wirklich unter uns sind und es schon immer waren. Nach einem Sturm kann auch eine Reinigung einsetzen. Man muss nur ehrlich und klar damit umgehen, auch wenn es unangenehm wird.
Nachbarin Erna ist dann vielleicht nicht mehr nur die nette Tante von damals mehr, sondern eine reale Gefahr unserer Demokratie.
Das ist schon lustig. Jeder, in diesem Fall die Herren Dobrinth und Linnemann die ich persönlich sehr schätze, der eine konservative politische Richtung einschlägt, wird automatisch in das Lager der AfD geschoben. Folglich ist es nur der AfD vorbehalten eine konservative Politik zu machen, da viele Unionspolitiker vor diesem „Stempel“ Angst haben. Warum eigentlich? Der grün/rot vorherrschende Mainstream hat sich doch als Holzweg erwiesen wie wir anhand unserer jetzigen Situation zu genüge feststellen können.
Baum hat recht. Verharmlosung von Rechtspopulisten ist gefährlich. Bildung und Aufklärung hilft.
von Rechtspopulisten?
Aktuell habe ich da wenig Angst. Tag X oder ankündigungen von Kleber sind und waren da schon viel schlimmer.
Sorgen mache ich mir um mein persönlichen Freihieten, Heizungen und Mobilität.
Die Fliegenschißpartei arbeitet am Untergang der deutschen Demokratie.
Da sieht man, wie groß der Fliegenschiss werden kann ..... Schrecklich.
Ist Fliegenschiß auch braun? Würde einiges erklären.
Baum: "Leute, wacht auf!"
Es fehlt an Lehrern, Polizisten und Pflegepersonal, dazu sehen wir eine bislang unvorstellbare Verrohung der Gesellschaft. Die Lebenshaltungskosten steigen und steigen, Energiepreise zuerst. Wir sollen immer länger arbeiten, wobei die Renten, bezogen auf den letzten Nettolohn immer weiter sinken, obwohl sie schon jetzt verglichen mit fast allen anderen Industrieländern die niedrigsten sind. In den Verwaltungen stapeln sich die Bearbeitungsfälle, die Züge fahren unpüntlich.... auch die Coronapolitik ist nicht vergessen.
Die Menschen sehen ein Staatsversagen- es fehle an Geld- und gleichzeitig, daß Milliardenbeträge für Waffenlieferungen an die Ukraine locker gemacht werden. Sie sehen, daß die Russlandsanktionen nicht in erster Linie Russland treffen, sondern die deutsche Bevölkerung.
Jetzt sind also immer mehr Menschen auf der Suche nach einer Politik, die es verspricht, alles anders zu machen. Wer bleibt da übrig?
>> Jetzt sind also immer mehr Menschen auf der Suche nach einer Politik, die es verspricht, alles anders zu machen. Wer bleibt da übrig?
Für all die Probleme, welche Sie aufgezählt haben, hat die AfD keine Lösungen parat. Deren Sozial- und Wirtschafts-"programm" ist streng neoliberal und elitenfreundlich. Ganz im Sinne ihrer ominösen Großspender. Allen populistischen Versicherungen von "wir sind das Volk" und "Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild" zum Trotz.
Ach ja, zur Polarisierung, Emotionalisierung und schließlich Verrohung der Gesellschaft tragen die AfD und ihre Trollarmeen in den sozialen Medien erheblich bei.
Ich gebe Ihnen Recht - es sind schwierige Zeiten und die Bevölkerung will (in Teilen) einfache Antworten und Lösungen (und hat zum Teil auch Sündenböcke "die wollen sich nicht integrieren!", die "nutzen unser System aus"). Leider sind die demokratischen Parteien (ich schließe die AFD bewusst davon aus), nicht in der Lage, verständliche und vor allem praktikable Lösungen zu bringen. Das hängt natürlich auch mit der derzeitige Konstellation in den Parlamenten zusammen, die aufgrund demokratischer Wahlen entstanden sind. Und abgesehen davon - offen unzufriedene gibt es in demokratischen Staaten (Gesellschaften) immer. Nur in Diktaturen und Scheindemokratien sind alle offiziell zufrieden. Siehe Russland.
Was haben Ihre Ausführungen damit zu tun, dass Sie eine Staatsfeindlichkeit in sich tragende Partei, die mit Hass, Fremdenhass, wirtschaftlichem Protektionismus aus der Mottenkiste des 19. Jhr. und Lügen aufträgt, hofieren?
Rechtspopulisten versprechen allen alles. Da können 20% nicht nein sagen und merken gar nicht, dass diese keine Lösungen haben.
Wo steigen denn die Energiepreise (außer vielleicht Benzin/Diesel)?
Wenn die Preise steigen, muss man schon mal den Ar... vom Sofa kriegen- ach nicht mal das - und etwas tun.
////Die Menschen sehen ein Staatsversagen////
Ich nicht.
////- es fehle an Geld- und gleichzeitig, daß Milliardenbeträge für Waffenlieferungen an die Ukraine locker gemacht werden. Sie sehen, daß die Russlandsanktionen nicht in erster Linie Russland treffen, sondern die deutsche Bevölkerung.////
Das ist auch nicht meine Meinung! Ganz im Gegenteil.
////Jetzt sind also immer mehr Menschen auf der Suche nach einer Politik, die es verspricht, alles anders zu machen. Wer bleibt da übrig?////
Na, wenn jemand so leicht einzufangen ist ....!
In einem Land zu leben, in dem viele einem befreundeten Nachbarn nicht nur nicht helfen wollen, sondern ihn auch noch gern der Mafia ausliefern würden um entweder seinen eigenen faulen "Frieden" zu sichern oder gar in russischen Aktien zu vergolden, ist ein Alptraum.
St. Florian hilf den armen Deutschen in ihrer Wohlstandshölle, kann ich da nur sagen.
Was für ein großartiger, eloquenter, für die gute und richtige Sache brennender alter Mann.
Ja, für die gute und richtige Sache.
Ein echter Demokrat.
Wir brauchen mehr davon.
"Gute und richtige Sachen" klingen für mich immer nach Kreuzzug. Warum wohl?
>> Warum wohl?
Diese Antwort können nur Sie selbst liefern, denn für Ihre Gedanken und Assoziationen sind nur Sie allein verantwortlich.
Das hilft jetzt echt weiter... Grandios. Danke.
Also wenn ein Bundeskanzler von 7.000 gefallenen Engeln faselt bei einem Vortrag.....
Dann weiß ich wo die Reise hingehen soll.
Und vor allem, wenn Tatsachen von Emotionen verdrängt werden sollen, erst recht.
>> Und vor allem, wenn Tatsachen von Emotionen verdrängt werden sollen, erst recht.
Eine sehr gute Beschreibung all des faktenfernen Schwadronierens, welche tagtäglich vom rechtsextremen Rand zu hören bzw. zu lesen ist. Hinzu kommt noch das Verdrängen von Tatsachen durch Verschwörungserzählungen. Eben Troll-Politik rein für die Empörung und Aufhetzung in den sozialen Medien pur und nicht für die Menschen im Land.
Ja, tut uns echten Demokraten Leid, dass wir einen Begriff wie „Kreuzzug“, der natürlich den Kiffern, (sorry, Autokorrektur) Kyffhäusern vorbehalten sein sollte, hier so schändlich mißbrauchen.
Dabei mißbrauchen wir ihn ja gar nicht, Sie assoziieren den Beitrag des Foristen nur dahingehend.
Ähm was genau haben Sie mir jetzt sagen wollen?
Viel mehr - und das bitte gestern!
Volle Zustimmung! Herr Baum hat recht.
Der deutsche Hang zum Extremismus ist aktuell auf vielen Gebieten wieder deutlich geworden. Hüh oder Hott, dafür oder dagegen, Schiessen oder Verhandeln usw.
Politiker die sich nicht sofort lautstark und medienwirksam zu oft manipulativ gestellten Fragen äußern werden als "entscheidungsunfähig" dargestellt, Besonnenheit zählt nichts mehr!
Wehret den Anfängen! Wir brauchen nichts "Totales" mehr!
Ich kenne zwar die Aussagen von diesem Parteitag nicht, aber was er sagt zu diesem Thema, sagen doch alle Anderen auch. Die Menschen sind verunsichert wird so stimmen, die Politik hat dazu ja reichlich beigetragen, die Belastungen sind derzeit für zumindest in den unteren 50 Prozent sehr hoch, das die dann Protest wählen ist zumindest nachvollziehbar.
Die AfD ist zwar vorhanden, aber hat eigentlich keine Option in der Regierung, niemand wird sich ihr anschließen, also auf die Gesetzgebung hat sie absolut keinen Einfluss.
Und Umfragen sind keine Bundeswahlen, die Wahlen im Herbst können auch kein Maßstab sein für die nächste Bundeswahl, die Regierung hat es doch in der Hand etwas zu ändern, erklären wird allerdings dabei nicht nur helfen, sondern es müssen schon einige Dinge angegangen werden.
>>“Die AfD ist zwar vorhanden, aber hat eigentlich keine Option in der Regierung, niemand wird sich ihr anschließen, also auf die Gesetzgebung hat sie absolut keinen Einfluss.“<<
Ich sehe das etwas anders. Einerseits gibt es die realitätsfremde Regierung in Berlin die vieles interessiert (Rettung der Welt mit unseren Steuergelder, Isolierung in der Welt durch Bevormundungen..) und anderseits gibt es die eher pragmatisch agierenden Ladensregierungen die sich auf die Kommunen stützen die wiederum „Ohr“ an Maße haben. Die AfD, die ich übrigens auch seit 2015 wähle und finanzell unterstütze, arbeitet sich über pragmatische, dem Bürger zugetane Lösungen immer weiter in den Kommunen und Landesregierungen vor und steigert sozusagen bottom-up ihren Einfluss, sodass Aussagen wir „Brandmauer“ etc. vom Bürger immer mehr mit Kopfschütteln entgegengekommen und die Elite in Bonn sich immer mehr diesbezüglich lächerlich macht.
>> (Rettung der Welt mit unseren Steuergelder, Isolierung in der Welt durch Bevormundungen..)
Und Sie werfen mit solchen Beispielen der aktuellen Bundesregierung "Realitätsferne" vor? Ernsthaft?
Ja klar, sonst hätte ich das doch nicht so geschrieben? Und ich habe noch mehr Beispiele wie Heizungsgesetz, Bürgergeld etc..
Korrektur: Sollte Berlin und nicht Bonn heißen natürlich.
Das ist wohl nur ein vorübergehendes Randphänomen in Teilen Ostdeutschlands.
Hoffentlich
An "der Regierung in Berlin" ist absolut nichts realitätsfremd.
Das will die "möchte gern Superpartei" nur suggerieren.
Realität ist:
Klimawandel/Klimakrise
Krieg Russlands in der Ukraine
to be continued ...
Welche Elite in Bonn? Sind Sie in den 80ern hängen geblieben?
Sie dürfen gerne dieser Meinung sein, auf Landesebene sehe ich das auch nicht was sie sehen, in den Kommunen gibt es sicher Berührungspunkte die man leider nicht umgehen kann bei Abstimmungen, sonst würde ja auch die neue Kita blockiert.
Da ich Ihre Beiträge hier im Forum kenne, glaube ich Ihnen kein Wort, dass Sie die Aussagen von „diesem Parteitag“ nicht kennen.
Unterstellen Sie mir bitte nichts.
Ich finde es falsch bei dieser Diskussion den Fokus nur auf die AfD zu richten. Viel mehr Angst habe ich vor den Wählern der AfD. Denn ich bin übezeugt, dass sie die AfD nicht trotz ihrer Demokratiefeindlichkeit, sondern genau deswegen wählen. Ein Volk mit 30% Faschisten, hatten wir das nicht schon mal?
Sie gehen da ganz schön weit mit Ihrer Unterstellung. Wie stellen Sie fest, wer ein "Faschist" ist und wer nicht? Bei einer Umfrage für die AfD zu optieren ist für Sie ein hinreichendes Merkmal dafür? Derlei Behauptungen findet man ja derzeit leider - im wesentlichen unbelegt - überall. Ich denke, das geht in Richtung der Volksverhetzung: die Verächtlichmachung eines Teils der Bevölkerung aufgrund ihrer politischen Meinung.
>> Ex-Bundesinnenminister Baum warnt vor Verharmlosung der AfD
Völlig zu Recht.
>> Alle Demokraten seien gefordert, die freiheitliche Ordnung zu verteidigen.
Spannend dürfte sein, wer sich im Verlauf dieser Diskussion auf die Seite der Demokraten schlägt und sich eindeutig pro freiheitliche Ordnung und Förderung der Demokratie im Land erklärt.
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Ist es Demokratie wenn Parteien verboten werden?
Oder geht es um den Machterhalt der Etablierten?
Ja, es ist Demokratie - auf "den Festen" des GG!
Und j, es können Parteien verboten werden, wenn es durch ein BVG bestätigt wird.
wenn es durch ein BVG bestätigt wird?
Und solang das nicht passiert sollten die andern parteien die Gründe erkennen warum eine Partei fast 20% bei Umfragen erreichen könnte ?
Aber da Scholz weiß das die AFD nicht mehr Stimmen bekommt und alles gut wird mit der Ampel warum solle ich mir dann Sorgen machen.
>> Ist es Demokratie wenn Parteien verboten werden?
Verboten werden in Deutschland nur klar verfassungsfeindliche Parteien. Die AfD arbeitet daran.
>> Oder geht es um den Machterhalt der Etablierten?
Wie das denn in einem demokratischen Rechtsstaat mit funktionierenden Gewaltenteilung? Genießen etwa in diesem Land erst 10 Jahre alte Parteien mit Problemen mit dem Grundgesetz etwa noch Welpenschutz? Warum direkt eine Verschwörungserzählung als Reaktion von Ihnen?
Spannend dürfte sein
Wer die Gründe und Ursachen dafür klar sagt wenn für fast 20% der Wähler diese Partei eine alternative ist?
Die Gründe sind: Wut, Geschichtsvergessenheit und vermutlich auch eine gewisse Bildungsferne.
Die FDP arbeitet mit Hochdruck an noch mehr bildungsfernen und armen Bürgern/Kindern.