Soldaten des Panzergrenadierbataillons 371 zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt.

Ihre Meinung zu Bisher nur wenig Geld aus Bundeswehr-Sondervermögen abgeflossen

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr - für diese Ankündigung bekam die Ampel viel Applaus. Doch bisher ist nur ein Bruchteil der Mittel abgeflossen, wie Zahlen aus dem Verteidigungsministerium zeigen. Von Mario Kubina.

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91 Kommentare

Kommentare

YVH

Bitte keine Vorkasse. Bezahlt das Militärgerät wenn es geliefert wurde, funktioniert und von der Bundeswehr eingesetzt werden kann. Nicht vorher.

Die ständige Kritik der Opposition daran wird auch langweilig, zeigt es doch, dass sie keine Argumente haben, wie es besser laufen kann.

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eine_anmerkung .

>>"Die ständige Kritik der Opposition daran wird auch langweilig, zeigt es doch, dass sie keine Argumente haben, wie es besser laufen kann."<<

Das ist nicht ganz richtig, aber vielleicht sind Sie nicht umfassend informiert. Eine Partei mit einem "A" am Anfang wollte den Beschaffungsprozess in der jetzigen Form aussetzen (Ausschreibung mit Leistungsbeschreibung). Das wäre dann einem industrieähnlichen Beschaffungsprozess gleichgekommen.  Zugegebenermaßen müssten da einige juristische Fragestellungen geklärt werden, aber wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. 

Zweispruch

Ich bin neugierig, könnten Sie erläutern was ein "industrieähnlicher Beschaffungsprozess"  sein soll?

eine_anmerkung .

Industrieähnlich bedeutet vereinfacht gesagt ich beauftrage den von dem ich der Meinung bin das er mit das richtige, zum günstigen Preis in der benötigten Zeit liefert. Dagegen hat der Beschaffungsprozess der öffentlichen Hand einige Bremsen eingebaut. Ich darf kein Bewerberunternehmen diskriminieren (ich kann also nicht einfach den nehmen den ich will), muss marken-, produktneutral ausschreiben (ich kann beispielsweise keinen HILTI-Bohrhammer bestellen wo ich der Meinung bin das dieser der Beste ist und so kann es sein das ich irgendein China-Schrott eingekauft bekommen der halt preiswerter ist zum Beispiel) usw.. Die Fallstricke im Beschaffungsprozess der öffentlichen Hand sind manifgaltig und brauchen sehr, sehr viel Zeit.

Zweispruch

Nun ja, ein großer Teil dessen was Sie als Bremsen beschreiben ist europäisches Recht. Wie darf ich mir da "wo ein Wille ist, ist auch ein Weg" vorstellen?

Olivia59

Die Statements hören sich wirklich grausam an. Die Zielsetzung ist offensichtlich nicht einen ganz konkreten Bedarf zu decken, was ursprünglich immer lautstark angemahnt wurde, sondern die Gelder nun in Frist zu zwei Dritteln fest zu verplanen – Hauptsache Verträge zustande bringen.

Da sind die nächsten Skandale bzgl. irgendwelcher Dummprojekte und Bestellungen zu Horrorkonditionen bereits vorprogrammiert.

Möbius

Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen…“

 

Na, ja - wenn man solche hohen Ansprüche hat, kann es schon eine Weile dauern … 

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warumeigentlichwer

Bei geringeren Ansprüchen landet man dann bei T14 Panzern...

Hanns Guck In Die Luft

S'ist ja noch viel zu früh: die Verwaltungsstäbe sind ja erstmal am Denken. Dann fängt der Entscheidungsprozeß an. Der endet dann mit dem Beschluß, der dreimal, ach was sag ich: x-mal überarbeitet werden muß, und wenn dann die Bestellphase anbricht, muß alles neukalkuliert werden, weil sich die Preise verdreifacht haben.. So ging's bislang doch immer.

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Zweispruch

Das ist nicht richtig, es sind bereits Bestellungen beauftragt worden, das Geld fließt aber erst mit der Integration des Musters in die Truppenstruktur.

eine_anmerkung .

Nicht unbedingt. Vielfach wird sich schon im Entwicklungsstadium beteiligt. Das hat dann den charmanten Nebeneffekt das der Steuerzahler die Entwicklung mitfinanziert und wenn das System dann marktreif ist und für andere Nationen interessant ist und dorthin verkauft wird, der Steuerzahler leer ausgeht.

eine_anmerkung .

In der ganzen Diskussion wird ausgeblendet das wir ein Jahr quasi Stillstand in den strategischen Beschaffungsprozessen hatten und das war die "Ära Lambrecht" die sich Scholz ganz alleine zuschreiben muss, da er bis zum Schluss an dieser Fehlbesetzung (..der Gepard ist groß und schwer und hat zwei Rohre, er ist aber kein Panzer...) festgehalten hat. Verlorene Zeit. 

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Hanns Guck In Die Luft

"..das wir ein Jahr quasi Stillstand in den strategischen Beschaffungsprozessen hatten.."

Sie meinen, die Stäbe müssen erst wieder den Prozess drillmäßig erlernen? Man kann nur hoffen, daß diese Amtsträger auch verstehen, daß die Kugeln parabolische Schußwege nehmen und nicht einfach - wie vielleicht angenommen - einfach nur geradeus fliegen.. Sonst droht wieder der G3-Gau, oder aber Hangars werden gebaut, in die die Flugzeuge und Raketen nicht hereinpassen.. Alles schon geschehen.. 

werner1955

erst wieder den Prozess drillmäßig erlernen?
Bei Beamten im Ministerium hat es nie drill gegebn. Nur als Merkel die Euro, oder bankenrettung und wir schafen das befohlen hat. 

eine_anmerkung .

Sie denken hierbei zu weit (in der operationalen Abwicklung der Prozesse). Der Fehler wurde früher gemacht, wir erinnern uns? Scholz sagte ein Sondervermögen von 100 Milliarden für das Militärressort zu und dies wurde von allen, auch der Opposition als gut befunden und die Mittel wurden schnell genehmigt. Mit der Umsetzung des Projektes 100 Milliarden betraute Herr Scholz nun nicht seine Verteidigungsministerin wie man das normalerweise machen würde, sondern Scholz zog diese Sache als Chefsache an sich, machte aber nichts weil er wahrscheinlich keine Zeit hatte. So dümpelten die 100 Milliarden rum und  die Verteidigungssparten fingen sich schonmal an zu zanken wer wieviel für was bekommt. Hier wurde viel Zeit verloren. 

Hanns Guck In Die Luft

Da haben Sie recht: Ich hatte die Denkzeit für Herrn Scholz schlicht nicht eingerechnet. Mea culpa!

YVH

Bestellung der persönlichen Schutzausrüstung und der F-35 heisst für Sie also Stillstand.

Dringend nötige Anschaffungen und dazu nicht ganz billig, da kann mann sich auch mal ein paar Wochen Zeit nehmen. Das gibt es ja nicht bei Amazon.

Halleluja

Heißt das,die Soldaten haben zur Zeit keine persönliche Schutzausrüstung?Grauenhafte Vorstellung für mich als Exsoldat.

Die F 35 hätte man vor Jahren bestellen können wenn der politische Wille da gewesen wäre. Und das ganz ohne Sondervermögen. 

Jetzt fallen alle Versäumnisse der letzten Jahre unter Merkel an. Hätte die SPD sich ja dagegen wenden können wenn sie gewollt hätte. Sie war ja mit in der Regierung und stellte den Finanzminister.

eine_anmerkung .

Wo liegt der Fehler? Als Frau Lambrecht ins Amt einzog war die Beschaffung der F-35 Schutzausrüstung schon lange auf der Kette. Das Problem liegt wie gesagt in dem Umstand das unter Frau Lambrecht nicht die notwendigen strategischen Beschaffungsentscheidungen getroffen wurden und das fällt uns dann zeitversetzt auf die Füsse. 

Robert Wypchlo

Sie führen den Stillstand zurück auf die Zeit, in der Lambrecht vergeblich Verteidigungsministerin gewesen war? Sie hatte jedenfalls im Gegensatz zu den beiden Vorgängerinnen seit 2013 in demselben Amt noch mit einem echten Krieg zu tun und nicht mit puren Friedenszeiten.

MehrheitsBürger

Mehr Tempo - aber nur mit strategischer Planung  

Die Bundeswehr ist über Jahre von allen Regierungskoalitionen mit einem Alibi-Haushalt abgespeist worden. Das muss der Vergangenheit angehören. 

Die Verteidigungsausagaben müssen der Bedrohungslage angepasst und die Bundeswehr auf einen modernen Stand  gebracht werden. 

"Schnellschüsse" bei den Ausgaben sind allerdings nicht gefragt, sondern strategische Planung mit Blick auf Bewaffnung und strategischer Aufstellung beim Vebund der Waffengattungen. 

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eine_anmerkung .

Ja, da gab es beispielsweise einen Herrn Trump aus den USA der Deutschland immer dazu gängeln wollte das 2%-Ziel, wozu sich Deutschland selbst verpflichtet hatte, einzuhalten und was bekam der werte Herr Trump für seine unverschämte Forderung die Knochen verflucht.

werner1955

 das 2%-Ziel, oder 1,% Grad. 

Politiker haben diese Ziel Gesetzt ohne nachzudenken wie das die Bürge rumsetzen, bezahlen oder von noch mehr Steuern finazieren sollen. Dehalb sind für mich politische Werte nicht so wichtig. Ich entscheide selber eingenverantwortlich , mit viel Lebenserfahrung un dein wenig Bauch und Gefühl, hat bisher 67 jahre prima geklappt. Gut so weiter so, mehr davon. 

sebo5000

"Ich entscheide selber eingenverantwortlich , mit viel Lebenserfahrung un dein wenig Bauch und Gefühl, hat bisher 67 jahre prima geklappt.

Gut so weiter so, mehr davon."

 

Feuern Sie sich jetzt schon selbst an?Ihre Beiträge werden immer skurriler

Olivia59

Der Europäische NATO-Teil ist mit einem Rüstungsbudget der einzelnen Länder von zusammen etwa 350 Mrd. absolut nicht unterfinanziert. Über 50 davon mittlerweile Deutschland – auch ohne Sondervermögen.

Man sollte besser mal nachsehen ob das Geld effektiv eingesetzt wird anstatt den Fokus darauf zu legen es jetzt so schnell wie möglich auszugeben damit man kurzfristig etwas vorweisen kann – Zahlen auf dem Papier.

saschamaus75

>> das 2%-Ziel, wozu sich Deutschland selbst verpflichtet hatte, einzuhalten

 

Nope, das sog. "2%-Ziel" war nur als unverbindliches(!!!) Theoriekonstrukt von einigen 'Falken' entwickelt worden und wurde niemals(!!!) offiziell abgestimmt und verabschiedet. -.-

 

Zweispruch

Bitte bei der Wahrheit bleiben, NATO Konsens zu dieser Zeit war lediglich 2% anzustreben, die NATO Staaten haben sich erst in Vilnius diesem Ziel verpflichtet.

eine_anmerkung .

Ein Grundübel in dem schleppenden Abfluss der zur Verfügung gestellten Mittel ist der Beschaffungsprozess der öffentlichen Hand im BAAINBw der eine schnelle, am Bedarf ausgerichtete Beschaffung vielfach vereitelt. Mit diesem verkorksten Prozess darf man sich nicht wundern das eventuell nicht ganz das in der Beschaffung herauskommt, was man eigentlich wollte. Die ursprüngliche Intension, mit den Mitteln des Steuerzahlers möglichst wirtschaftlich umzugehen, ist dabei total abhanden gekommen.

Schneeflocke ❄️

"Seit rund anderthalb Jahren ist Olaf Scholz nun Kanzler. Doch von seinen vielen Reden ist bisher nur eine in Erinnerung geblieben."

 

Tatsächlich?!? Wenn das so ist, muss der Wähler mal sein Gedächtnis trainieren! Dann ist es auch kein Wunder, wenn die Politik treiben kann, was auch immer sie will, wenn der Wähler eh alles getrost vergisst... Also, da bin ich dann wohl anders gestrickt - und zum Pech der Politiker auch ziemlich nachtragend. Kann doch nicht sein, dass alles vergessen wurde? Was ist denn mit dem hochgepriesen angekündigten Gewumse? "Doppelwums"&coKg? Ich weiß das noch, weil bei mir nix angekommen ist. Oder dem "You'll never walk alone"-Quatsch? Das weiß ich noch, weil ich mich nach wie vor alleine im Regen stehen gelassen fühle. Oder ist mit dem nicht in Erinnerung geblieben gemeint, dass Olaf Scholz Reden bisher nur heiße Luft waren?

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Möbius

„You‘ll Never Walk Alone“ habe ich mehr als Drohung aufgefasst :-) 

 

Zumindest habe ich eine neue Währungseinheit kennengelernt: den „Wumms“ - entsprechend etwa 100 Mrd Euro .. 

Schneeflocke ❄️

Ja, super! :-)

Sie haben sich mal wieder selber übertroffen, habe mich bei beiden Ansätzen Ihrer Antwort wieder herrlich kringelig gelacht - SUPI :-) !!!

Hanns Guck In Die Luft

"Oder ist mit dem nicht in Erinnerung geblieben gemeint, dass Olaf Scholz Reden bisher nur heiße Luft waren?"

.. mit dem Regierungsballon über ihm, schwebt er über allen sonstigen Dingen..

derkleineBürger

"Mit dem Geld wird zum Beispiel der Einstieg in den Kauf von modernen Tarnkappenjets aus den USA bezahlt."

->

Eben. Der Kiesewetter kann sich ruhig etwa entspannen.

Es werden schon etliche unserer Milliarden,wofür wir extra Schulden aufnehmen,in die USA abfließen.

Dafür wurden ja auch die Verträge optimal gestaltet: ein paar "Menschen" bestellen da,was diese gerne auf unsere Kosten und auf Kosten der nächsten Generationen hätten und unserer Topverbündeter überlegt sich vertraglich abgesichert wie hoch unsere Schulden zukünftig werden sollen (denn der Preis ist nicht fix)

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warumeigentlichwer

Wegen 100 Mrd machen sie sich Sorgen? und dann noch über Jahre gestreckt?

Das haben wir 20 Jahre lang (jährlich!) im Osten verbraten.

HSchmidt

Das haben wir 20 Jahre lang (jährlich!) im Osten verbraten.

Und wofür ?

warumeigentlichwer

Um heute "neue" Bundesländer zu haben, die >50% Extremparteien wählen.

Wer den Vogel zu lange füttert, muss sich nicht wundern, wenn dieser nicht fliegt. Er schreit nach mehr.

Möbius

Immerhin scheint das Sondervermögen auch eingesetzt zu werden für die Entwicklung des „Leopard 3“ gemeinsam mit Frankreich. 

Da man sich aber nicht auf EINE gemeinsame Kanone einigen kann (also die innovativere von Nexter oder die eher konventionelle von Rheinmetall) schlug Pistorius salomonisch vor BEIDE Kanonen zu entwickeln … :-) 

 

So wird das Geld auf jeden Fall schneller alle … 

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w120

Eigentlich lustig, aber...

 

Ein Panzer mit 2 Kanonen, eine Seite FR, die andere Germany.

 

odiug

Bürokratie in unserem Land heißt immer auch Schneckentempo und Bremse. Aber nicht erst seit gestern, mein ganzes Leben ist diese lahmende und lähmende Bürokratie eines der größten Defizite unseres Landes. Die Mühlen mahlen wenn überhaupt dann langsam und irgendwie könnten wir auch neue Mühlen anschaffen, die dann aber auch kein anderes Tempo bringen, weil selbst bei den Mitarbeitern in den ganzen Gremien und Verwaltungen das Tempo gleichbleibend niedrig ist. Will mal einer da das Tempo anheben, wird er direkt ausgebremst und auf Spur gebracht. Wir verwalten uns kaputt. Und KI heißt bei Verwaltungen höchstens "Kein Interesse".

MehrheitsBürger

Die Beschaffung von "Arrow 3" und dem F35 Tarnkappenjet (5. Generation)  sind vordringlich.  

Zudem stellt Deutschland  schon lange die modernsten Panzer der Welt her und hat noch Besseres in der Entwicklung, sowohl alleine als auch mit den französischen Partnern. Aber auch hier braucht es den Turbo-Gang.

Investitionen in diese Systeme schaffen in Deutschland hochwertige Arbeitsplätze für Ingenieure, Metallfacharbeiter und Softwerker. 

Ausschlaggebend ist jedoch: sie tragen zur Verteidungssicherheit Deutschlands und Europas in einer Welt bei, die durch den russischen Angriffskrieg vor neuen Sicherheitsrisiken steht.

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w120

Warten wir doch erst mal ab, wie der jetzige Krieg ausgeht.

 

Ich lese immer nur, dass Putin am Ende ist und das veraltete Waffenssysteme in bereits stoppen konnten?

 

Was brauchen wir also überhaupt, mit Blick auf Russland, mit Blick auf China?

 

In meinen Gedanken spielt die atomare Bedrohung immer noch eine wichtige Rolle?

 

Wie kann man sich dagegen verteidigen, wenn es ausreicht, dass 1 - 2 Raketen ihr Ziel treffen, ja sogar die Zerstörung durch die Flugabwehr bereits eien Fall-Out auslöst?

MehrheitsBürger

"Warten wir doch erst mal ab, wie der jetzige Krieg ausgeht."

Warten und nichts tun ist die schlechteste aller (Nicht-) Handlungsalternativen.

"Ich lese immer nur, dass Putin am Ende ist und das veraltete Waffenssysteme in bereits stoppen konnten?"

Diese Aussage ist Hörensagen und keine verlässliche Informationsbasis für Entscheidungen. Putin hat noch genügend Waffen im Arsenal, um damit eine Bedrohung darstellen zu können. Unter anderem große Mengen an veralteten Panzern, die aber noch schießen und eine intakte Luftwaffe.

"In meinen Gedanken spielt die atomare Bedrohung immer noch eine wichtige Rolle?"

"Wie kann man sich dagegen verteidigen, wenn es ausreicht, dass 1 - 2 Raketen ihr Ziel treffen, ja sogar die Zerstörung durch die Flugabwehr bereits eien Fall-Out auslöst?"

Am besten verteidigt man sich dadurch, dass man dem Gegner die adäquate Wehrhaftigkeit zeigt, die keine Option für den Gewinn eines Angriffskrieges - konventionell oder nukelar - offen lässt. 

 

Möbius

Die F-35 ist aus meiner Sicht ein Fehlkauf. Sogar die U.S. Luftwaffe ist davon nicht überzeugt. 

Man hätte - wenn schon - F-22 Raptoren kaufen sollen … das ist sogar schon 5. Generation … (aber vielleicht wollten die Amerikaner die nicht hergeben..).

 

Das einzige Argument  - außer natürlich dem Schulterschluss mit dem Großen Bruder über den Großen Teich … - ist das man mit etwas Umrüstung die Atombomben aus Büchel da drunter klemmen kann … dafür hätte es  die preiswertere F-16 aber auch getan. 

 

Ein weiterer Punkt: kann die F-35 überhaupt die Deutschen Taurus Marschflugkörper (so ähnlich wie Storm Shadow) verschießen ? Antwort: nein … dazu bräuchte man zB F-18  …

 

Na, ja. Es ist ja noch Geld übrig … 

 

 

MehrheitsBürger

"Man hätte - wenn schon - F-22 Raptoren kaufen sollen"

Das ist der Vergleich von Äpfel und Birnen, weil die beiden Flugzeugtypen anderen Anforderungsprofilen genügen. Die F22 ist ein Luftüberlegenheitsjäger, bei dem es auf Höchstgeschwindigkeit, Wendigkeit im Luftkampf und Steigraten ankommt.

Die F35 ein Mehrzweckkampfflugzeug, das eine größere Auswahl von Waffen ins Feld führen kann und mit angepassten Versionen u.a. für Kurzstart/Senkrechtlandung aufwartet. 

Beide haben jeweils andere Aufgaben und die F35 wird die alten Tornados ersetzen.

 

 

Lichtinsdunkle

Jo und während wir uns über Hochtechnologie streiten, fährt die andere Seite erfolgreich mit modifizierten T-72 und testet alles direkt im Felde. Unsere momentane Creme mit dem Leo, trifft seinen Nemesis in Form von günstigen Lancets, ohne serienmäßige ERA, nun im Feld ohne Verbund im Rücken.. Die Beschaffung von 5. Gen ist nicht zielführend. Zu effektiv der Einsatz von EW, zu teuer pro Stück und der qualitative Einsatz wird durch moderne Kriegsführung  fast überflüssig. Arrow 3s primäre Funktion ist die Abwehr von ICBMs, keine allgemeine Flugabwehr.Sehen Sie, so makaber das auch klingen mag, moderne Kriegsführung wird momentan im Felde erprobt. Da ergeben sich klare Vorteile, wenn man schnell und günstig produzieren kann. Lange warten auf teueres Hightech ist nicht wirklich zielführend. Auch von der anderen Seite haben die Einsätze der Khinzal mehr einen Propagandaeffekt als einen effektiven militärischen nutzen. FAB 250 oder 500 mit Geleitmodul sind da um einiges effektiver.

Account gelöscht

Das klappt schon-denn die CDU fordert mehr Tempo. Und so wird es für Rheinmetall und Co. passen.

Die verkündeten heute in einer Pressemitteilung einen Auftrag über Artilleriegeschosse für 1,3 Milliarden Euro erhalten zu haben.

Heute morgen noch wurde darüber berichtet, dass es in der Pflege mangelt. Aber für einen Haushaltsposten gibt es keine Schuldenbremse. Für alles andere schon.

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MehrheitsBürger

Die über die Grenzen rollenden russischen Panzer, wie etwa in der Ukraine, werden nicht durch die Schuldenbremse gebremst. Dazu braucht es moderne Verteidigungsmittel.

Unsinnigerweise Militärbudgets gegen Pflege ausspielen zu wollen fällt ihnen aber nur auf der deutschen Seite ein. In dem weitaus ärmeren Russland wäre jeder Rubel für die Verbesserung der sozialen Lage der Russen besser investiert als in Artillerie. Aber dort gelten "andere" Regeln.

 

Account gelöscht

Unsinnigerweise Militärbudgets gegen Pflege ausspielen ? Man kann auch anderes nennen wie die Kindergrundsicherung. Aber es gibt natürlich Leute, die haben keine Probleme damit. Gab es in der Geschichte nicht mal den Spruch "Kanonen statt Butter".

Wobei Ihnen die soziale Lage in Russland, der Ukraine und hier nicht so wichtig sein.

warumeigentlichwer

Die soziale Lage in Russland ist mir persönlich tatsächlich wichtig.

Je weiter man die soziale Lage in Russland destabilisiert, um so schneller regt sich vielleicht doch mal Widerstand.

Deswegen plädiere ich seit Monaten, alle Russen aus dem Westen heim zu schicken.

Möbius

Zuerst mal geht es ja darum das die Menschen beidseits der Front wieder in Frieden leben wollen. 

 

Das mit der Pflege wird danach noch ein Riesenthema - sowohl in Russland wie in der Ukraine. Sie können sich garnicht vorstellen wie viele Kriegsversehrte es schon gibt. Manche Ukrainer sehen ihr Land nach dem Krieg bereits als ein Land der Invaliden … 

Tremiro

Das stimmt! Aber putin und seine Verbrecherclique gönnt es Ihnen nicht. Wenn ihnen etwas an den Menschen liegt, verstehe ich nicht warum Sie sich stets zu putins Sprachrohr mac 

Account gelöscht

Sie interpretieren was diese oder jene ausländische Regierung will oder nicht will (Verbrecherclique) ? 

Aber die Frage wer dienen muss und wer nicht, stellen Sie nicht. Ärmere (auf der Straße gefasst) oder Reiche, die sich freikaufen. 

 

 

w120

Noch rollen sie aber nicht.

Dann werden sie auf modernes vorhandenes Material stoßen.

 

Es ist nicht genug Geld da.

Es muss gespart werden, nehmen wir halt die Kindergrundsicherung.

 

Das ist doch Fakt.

 

Man kann es ja für richtig halten, aber ich finde das nicht in Ordnung.

falsa demonstratio

"Aber für einen Haushaltsposten gibt es keine Schuldenbremse."

Ist das nicht bei allen Sondervermögen so?

Account gelöscht

Da wissen Sie sicher drüber Bescheid. Aber das ist ja nicht neu. Vor 40 Jahren kamen ähnliche Rechtfertigungen. Und vor mehr als 100 Jahren, 1914, da gab es die Kriegskredite. 

falsa demonstratio

"Da wissen Sie sicher drüber Bescheid. Aber das ist ja nicht neu. Vor 40 Jahren kamen ähnliche Rechtfertigungen. Und vor mehr als 100 Jahren, 1914, da gab es die Kriegskredite. "

Sie scheinen der Auffasung zu sein, dass Sondervermögen etwas militärisches sind.

Von allen Sondervermögen ist es aber nur eines.

eben

Und wie ist es mit Klimakatastrophe bei Waffen ohne Ende?

Was nützt die Verteidigung, wenn alles den Bach´runtergeht? Wenn Alles der sogenannten Freiheit geopfert wird? Nicht nur Umwelt, sondern auch die Leiber der angestachelten Menschen, die sich dafür hingeben?

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Möbius

Tja … auch an die Umwelt ist gedacht im Krieg…

kennen Sie AdBlue ? Das ist eine Harnstofflösung zur Abgasnachbehandlung damit nicht so viel gesundheitsschädliche Stickoxide aus dem Auspuff kommen …

 

Die Bundeswehr liefert das Zeug tonnenweise an die Ukraine … :-) 

 

 

Es würde mich nicht wundern wenn die deutschen Leopard Panzer sich durch besonders niedrige Emissionswerte auszeichnen und einen viel niedrigeren CO2 Fußabdruck haben als die russischen T-90 … :-) 

Tremiro

Bei uns gibt es tatsächlich Freiheit, keine "sogenannte".

Schneeflocke ❄️

"Andererseits gehen Kiesewetter die bisherigen Schritte nicht weit genug. Vor allem müsse das Beschaffungsamt der Bundeswehr aus seiner Sicht neu aufgestellt werden: "Gegen die Lehmschicht, gegen die Bedenkenträger." Hier sei politischer Wille gefragt - den aber sehe er nicht, so Kiesewetter."

 

Die CDU hat mal wieder gut stänkern. Dabei hatten sie doch selber 16 Jahre am Stück Zeit, alles so richtig gut durch zu managen und sich aber um nix gekümmert. Ich ärgere mich immer noch über die Respektlosigkeit gegenüber den Steuerzahlern, in Sachen ungepflegte, zur Schrottreife verkommener Panzer...

Nettie

„Bisher nur wenig Geld aus Bundeswehr-Sondervermögen abgeflossen“

Das verhielt sich seinerzeit bei dem ‚Bildungspaket’ und dem ‚DigitalPakt Schule‘ auch nicht anders.

Lag, wenn ich mich richtig erinnere, vor allem an der Bürokratie.

derkleineBürger

 "Wo ein politischer Wille ist", findet der CDU-Außenpolitiker, "kann man auch sehr schnell Abflüsse schaffen."

->

Vetternwirtschaft beschleunigt Abflüsse. Und wenn ich mir so die ganzen Korruptions-und Vetternwirtschaftsfälle in Deutschland so anschaue,muss ich persönlich feststellen,dass gerade in der CDU wahrhaftig viel politischer Wille für Abflüsse vorhanden zu sein scheint...

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Nachgedacht

Ja, dass hat man im CDU geführtem Wirtschaftsministerium gerade in letzter Zeit gut beobachten können. 

gelassenbleiben

im Vergleich zu Unionszeiten sind das alles Waisenknaben in der jetzigen Regierung.

Schneeflocke ❄️

"Dass die Mittel insgesamt nicht schneller abfließen, wird so begründet: Das Geld könne aus haushaltsrechtlichen Gründen erst abfließen, wenn das bestellte Gerät geliefert wurde. Und das dauere bei Großprojekten wie modernen Kampf- und Schützenpanzern eben seine Zeit."

 

Das ist ja auch richtig so, dass erst dann bezahlt wird, wenn geliefert wurde. Was soll das Gedrängel? Wer hat denn ein Problem damit, dass das noch nicht wirklich vorhandene Geld (Schulden) noch nicht vollumfänglich auf den Kopp gehauen wurde? Ist doch gut, wenn Herr Pistorius erst gründlich prüft, was gebraucht und bestellt werden soll, als blindlinks die Milliarden nur so rauszukloppen. Vielleicht stellt sich ja auch raus, dass nicht das komplette Schuldenbudget ausgereizt werden muss, vielleicht tun es ja auch demnächst die angedachten 2% Wirtschaftsleistung? Ich denke (zumindest jetzt noch :-) ), Herr Pistorius hat ja gerade erst in dem Amt angefangen, macht einen kompetenten Eindruck - er macht das schon!

w120

Sollte nicht auch aus dem Sondervermögen an den Bevölkerungsschutz gedacht werden?

Dieser könnte notwendig sein, wenn die reine Abschreckung nicht greift.

 

Im aktuellen Kontext des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die wei-
tere Entwidmung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das Rückabwicklungskon-
zept für öffentliche Schutzräume zu überprüfen. Der Bund führt derzeit gemeinsam mit den Län-
dern zeitnah eine vollständige Bestandsaufnahme der noch nicht entwidmeten Schutzräume
durch.

https://www.bundestag.de/resource/blob/905760/3854f3e3e51917e1c541d63cc…

 

Mal sehen, ob es da noch ein paar alte Anlagen gibt, die modernisiert werden können.

 

 

Möbius

Ganz sicher wird man sich über Munition Gedanken machen müssen - undzwar sowohl konventionelle wie Smart Munition … allein dafür könnten mehr als 20 Mrd draufgehen … man braucht auch Lager dafür … Personal zur Bewachung etc. 

 

Gerade erst wurde ein Deal mit Rheinmetall unterzeichnet für die Lieferung von Munition im Wert von 1,3 Mrd … Allerdings geht davon erstmal jeder „Schuss“ in die Ukraine. Die erste Charge von etwa 30.000 Granaten die demnächst geliefert wird, reicht dort für 6 Tage … 

 

Bin gespannt was man mit diesem Riesenberg Munition (der „Bedarf“ der Bundeswehr ist vermutlich viel höher, da Luftverteidigungsraketen schon allein pro Stück mehrere Hunderttausend Euro kosten ) am Ende anfängt, wenn „der Russe“ dann doch nicht kommt .. 

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Alter Brummbär

Nett das sie sich so viele Gedanken machen.

falsa demonstratio

"Bin gespannt was man mit diesem Riesenberg Munition (der „Bedarf“ der Bundeswehr ist vermutlich viel höher, da Luftverteidigungsraketen schon allein pro Stück mehrere Hunderttausend Euro kosten ) am Ende anfängt, wenn „der Russe“ dann doch nicht kommt .. "

Ziel der Verteidigungsstrategie ist doch gerade, dass "der Russe" nicht kommt.

Zweispruch

Bin gespannt was man mit diesem Riesenberg Munition (der „Bedarf“ der Bundeswehr ist vermutlich viel höher, da Luftverteidigungsraketen schon allein pro Stück mehrere Hunderttausend Euro kosten ) am Ende anfängt, wenn „der Russe“ dann doch nicht kommt .. 

Ungefähr so nicht anzugreifen wie Putin bis direkt vor dem Angriffskrieg behauptet hat das Militär an den Grenzen zur Ukraine seien nur da im Rahmen eines Manövers? 

Tremiro

>>Gerade erst wurde ein Deal mit Rheinmetall unterzeichnet für die Lieferung von Munition im Wert von 1,3 Mrd … Allerdings geht davon erstmal jeder „Schuss“ in die Ukraine. Die erste Charge von etwa 30.000 Granaten die demnächst geliefert wird, reicht dort für 6 Tage …<<

Wie Sie wissen braucht das die Ukraine ja auch dringend, um den russischen Terroristen klar zu machen, dass sie in der Ukraine nichts zu suchen haben. 

warumeigentlichwer

Streumunition wäre günstiger zu beschaffen und für die Ukraine in der derzeitigen Lage effektiver.

Ist es das was sie wollen?

Peter Kock

Es ist Leuten bei der Bundewehr zuzutrauen , dass sie vor lauter Arbeit noch nicht zum Bestellen gekommen sind !  Aber ganz real ist auch die Industrie nicht in der Lage  s o f  o r t  zu liefern und dann kann kein Geld fließen. Sicher ist aber auch , dass es an allem fehlt Waffen , Munition , Panzer , U-Boote, Flugzeuge aller Art und und und ........Aber trotzdem hat die Politik Verteidigungszusagen mit der NATO vereinbart. Das ist etwa so , wie , wenn sie Pleite wären Sie großkotzig zur Bank gehen und Geld fordern. N u r  das es  im Verteidigungsfall um unser aller Leben gegangen wäre.  Aber sicherlich wurde auch nur vergessen sich gegenüber dem Volk wenigstens zu entschuldigen !!!! Na dann ....

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Olivia59

"N u r  das es  im Verteidigungsfall um unser aller Leben gegangen wäre."

Der Verteidigungsfall tritt nur ein wenn Putin wirklich total irrational ist und ein NATO-Land angreift.

Der Umstand, das man so laut wie nur möglich eine angeblich nicht gegebene Verteidigungsbereitschaft von Deutschland und selbst der ganzen europäischen NATO (2%-Ziel Gejammer) ausposaunt, sagt mir entweder, das Bekloppte Putin ein Signal der Schwäche senden wollen oder das dieses Narrativ der Schwäche überhaupt nicht stimmt.

Die Rüstungsbudgetzahlen der NATO-Länder sahen in Summe im Vergleich zu Russland und auch China schon seit jeher blendend aus.

Peter Kock

Sehen Sie , so hätte es uns gehen können ...... und wir hätten so gut wie keine Waffen gehabt so einfach wäre es gewesen ! Aber Sie können das ja auch anders betrachen. Ist auch einfach !