Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft - die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Also da haben dann ARD und ZDF und mit dem GEZ Auftrag und alle Schulen und die Elternhäuser aber sowas von versagt.
Rechtsextrem zu sein ... nundenn ... das ist ja erstmal easy. Am Ende sind die meisten von diesen Figuren aber eben nichts anderes als Kanonenfutter. Wohl nichts aus der eigenen Familiengeschichte gelernt ... oder aus Russland.
Rechtsextremismus ist immer selbstzerstörend. Es gibt kein Beispiel für etwas anderes.
Und da weder die AfD noch ihre Jugendorganisation nun weiß Gott nicht als selbstzerstörend wahrzunehmen ist sagt uns das was?
>> Rechtsextremismus ist immer selbstzerstörend.
Nun, dann ist die über 100 Jahre in der deutschen Geschichte nachweisbare Kontinuität des Rechtsextremismus, mit zahlreichen terroristischen Gewaltakten und Umsturzversuchen der demokratischen Ordnung, offenbar die Widerlegung Ihrer hier präsentierten Theorie.
Sowas aber auch! Hätte man die doch höchstens für streng religiös oder esoterisch gehalten. Jetzt müssen sich schon wieder alle bisherigen Nichtwähler fragen: wähle ich diese Partei jetzt trotz oder wegen ihrer faschistischen Tendenzen?
Ich persönlich denke das die AfD von dieser Nummer in der Wählergunst profitieren wird und das aus dem ehemaligen Nicht-Wählerpool.
>> Ich persönlich denke das die AfD von dieser Nummer in der Wählergunst profitieren wird und das aus dem ehemaligen Nicht-Wählerpool.
Warum? Welchen Grund gibt's jetzt noch für wahre Demokratinnen und Demokraten, eine Mitgliedschaft in der "JA" anzustreben oder mit der "AfD" zu sympathisieren? Was hat Ihre rechte Ecke eigentlich programmatisch zu bieten außer lautstarkem "dagegen sein"?
wähle ich diese Partei jetzt trotz oder wegen ihrer faschistischen Tendenzen?
Tatsächlich eine schwierige Frage. Vor allem mangels wie soll ich sagen ..... Alternative. Die Linke? Zu feministisch, zu Mainstream. NPD? Zu pleite. MLPD? Gibts die überhaupt noch?
Vielleicht sollte mal jemand eine neue Partei gründen. Eine AAfD. Damit es mehr AA gibt. Mit dazugehöriger Jugendorganisation, der Aja.
"Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an"
Sie sollten erstmal technische Schritte einleiten, damit ihre Seiten auch funktionieren.
Andererseits vielleicht auch gut so, dass ich beim selben Provider eine Instanz habe. Da kann man dann besser den Unsinn kontrollieren ;-)
>>"Da sitzt also Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, im deutschen Fernsehen und sagt folgenden Satz: «Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.» Nicht allein? Das lässt aufhorchen."<< (Quelle Neue Zürcher Zeitung)
Fragen?
Nein, keine Fragen. Es ist die Pflicht aller demokratischen Institutionen die Popularität verfassungsfeindlicher rehtsradikaler Organisationen zu senken. Was ist ihr Problem damit?
Da hat er recht. Politischer Extremismus wird am Besten an der Quelle, durch Bildung, bekämpft.
Ja, wieso favorisieren laut Umfragen an die 20% eine verfassungsfeindliche Partei? Haben die nichts aus der Geschichte gelernt oder Lust an der Zerstörung unserer Demokratie?
Sie haben schon mehrfach hier geschrieben dass Sie AfD-Wähler sind. Da ich Sie für intelligent halte wundert mich das.
Faschistische Ansichten einerseits und Intelligenz und Wissen andererseits schließen sich leider nicht aus, Die Geschichte beweist es zur Genüge.
Nö, er hat eindeutig recht.
Die "anständigen (Entschuldigung für die Anleihe)" Bürger dieser Republik und die Politik müssen auch dagegen halten.
Wenn man diesen Satz ohne Vorbehalte zur Kenntnis nimmt weiß man, was von dieser Einstufung zu halten ist.
Ja, eine Frage. Was lässt aufhorchen ? Ihre Vermutung ist abstrakt. Vielleicht lassen Sie uns teilhaben an Ihren Gedanken.
Ja.
Interessant wäre mal zu erfahren, wie viele JA-er/innen arbeitslos sind und ohne Ausbildungsplatz sind, und auch kaum eine Perspektive haben um mal weit über das Niveau der Mindestlöhnerei und befristeten Arbeitsplätzen drüber raus zu kommen.
Und wie sähe das Bild aus, wenn alle JA-er/innen in einer unbefristeten Arbeit wären und einen Ausbildungsplatz hätten, und auf jeden Fall eine Perspektive hätten um mal weit über das Niveau der Mindestlöhnerei drüber raus zu kommen ?
////Interessant wäre mal zu erfahren, wie viele JA-er/innen arbeitslos sind und ohne Ausbildungsplatz sind, und auch kaum eine Perspektive haben um mal weit über das Niveau der Mindestlöhnerei und befristeten Arbeitsplätzen drüber raus zu kommen.////
Und warum wäre das für Sie interessant?
Jeder ist für sich verantwortlich und kann seine Position selbst beeinflussen (u.a. durch Bildung, Ausbildung usw.).
Ja. Warum sollte Haldenwang alleine dafür zuständig sein, sollen die anderen etwa zugucken und Haldenwang es alleine machen?
Fragen?
Ja. Haben Sie auch nur die Überschrift des Artikels richtig gelesen?
Können Sie Aussagen wie z.B. "Die JA Brandenburg spreche unter anderem Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund ab, Deutsche zu sein und werte sie als „Deutsche zweiter Klasse“ ab. " widerlegen?
Ja. Wie ist Ihre Zuneigung zu Rechtsextremisten eigentlich begründet?
Im Zweifel mit " ich fühle mich nicht verstanden, ich fühle mich abgehängt, ich bin nicht Schuld daran das ist die Politik ......".
Herr Haldenwang ist der richtige Mann am richtigen Platz. Herr Maaßen war eine komplette Fehlbesetzung.
Jeder deutsche Bürger hat die Pflicht nach unserer“1000-jährigen“ Fliegenschißgeschichte gegen faschistisches Gedankengut vorzugehen.
Den AfD Wählern scheint das vollkommen egal zu sein.
"Man kann von Frankreich zwei Dinge lernen: 1. Wie man mit Reichen umgeht. 2. Wie ordentlicher Protest aussieht."
Chemnizer Linksjugend zu den gewaltsamen Ausschreitungen in Paris .
„Mit einem völlig übertriebenen und auf fragwürdigen Indizien beruhenden Prozess wird mit aller Härte gegen Lina E. und andere Linke vorgegangen. Was für ein Quatsch – deshalb #FreeLina!“
Timon Dzienus , co Vorsitzender der Grünen Jugend zum rechtskräftigen Gerichtsurteil im Fall Linda E.
Jugendorganisationen vor Allem der Linken und den Grünen aber auch von der SPD sind immer auch durch fragwürdige Aussagen und Einstellungen aufgefallen .
Daß dies nun auch für die Junge Alternative zutrifft verwundert nicht , eben halt nur in die entgegengesetzte politische Richtung .
Also alles kein Problem mit den süßen kleinen Rechtsextremen, oder was wollen Sie uns mit Ihrem Kommentar mitteilen?
"Daß dies nun auch für die Junge Alternative zutrifft verwundert nicht , eben halt nur in die entgegengesetzte politische Richtung ."
Das dies Unsinn ist, wissen Sie ja selbst. Die alte 'Hufeisen-Theorie' ist Müll.
Und obwohl die Lina wohl kein Engel ist ;-) ,die Blaubraunen von der JA-Brandenburg sind eine ganz andere Nummer.
Die Mutterparteien sind hier das Korrektiv. Funktioniert aber bei der AfD nicht.
Es macht schon einen Unterschied, ob man für Gerechtigkeit auch bei Vermögen eintritt, oder ob einem die Vermögensverteilung egal ist, und man sich im Gegenteil von Reichen finanzieren lässt. Und Demonstrationen für oder gegen die Demokratie eingesetzt werden. Es sind dabei nicht die Einzelpersonen, sondern die großen Gruppen, die zählen. Und die große Gruppe der Rechtsradikalen steht nunmal gegen Demokratie, Grundgesetz und soziale Gerechtigkeit.
Und was hat das jetzt mit der rechtsextremen AfD-Jugend zu tun? Ablenkungsmänöver?
Das Entscheidende hier ist, dass 'fragwürdig' nicht dasselbe ist wie 'eindeutig verfassungsfeindlich'. Sie sollten diesen Unterscheid unbedingt beachten, oder meinen Sie, das sei dasselbe?
Es reicht das der NSU als Parallelgesellschaft tätig war und der Kasseler Regierungspräsident von rechtsradikalen ermordet wurde.
Was Sie hier behaupten ist gar kein Problem oder Straftat gewesen.
die AFD selbst ist auch rassistisch und rechtsextrem einzuschätzen
Ich denke hier hat Faeser mal wieder über die Strenge geschlagen und dem Verfassungsschutz eine Weisung gegeben.
Besser Fakten verwenden als spekulieren.
Ihre Verschwörungstheorien werden immer absurder. Außerdem haben Sie doch schon um 15:24 und um 15:26 die Opfertheorie verbraten.
Sie unterstellen Frau Faeser Amtsmissbrauch. Beweise, wie immer keine. Schwacher Auftritt.
Richtig. Genau das ist das Markenzeichen der AfD.
>> Ich denke hier hat Faeser mal wieder über die Strenge geschlagen und dem Verfassungsschutz eine Weisung gegeben.
Bei solchem Wissen über Interna des Bundesinnenministeriums können Sie sicherlich noch das Aktenzeichen dieser famosen "Weisung" sowie eine Zusammenfassung deren Inhalts nachreichen, nicht wahr? Kurz: Quelle Ihrer Behauptung?
Ziemlich üble Unterstellung und ein völlig haltloser Vorwurf. Oder können Sie das irgendwie belegen? Es ist ja oft so, dass willkürliche Unterstellungen mehr über denjenigen aussagen , der sie tätigt, als über denjenigen, dem sie gelten sollen.
Das "andere" über die Strenge schlagen war dann wahrscheinlich die Razzia gegen die Reichsbürger. Ihre Verzweiflung muss enorm sein.
Da wird keine Weisung gegeben, da wird drauf geachtet was da so in die Welt posaunt wird.
Bundesministerin Faeser hat dem brandenburgischen Landesverfassungsschutz eine Weisung gegeben. Ja, so war's, ganz bestimmt.
Wer so wenig über unsere Verfassung weiß, kann natürlich auch nicht wissen, was verfassungsfeindlich ist.
"Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt."
Ich haette schon erwartet, dass in dem Artikel erklaert wird, wie es zu dieser Einschaetzung gekommen ist. Das Einzige was ich dazu finden konnte ist der obrige Satz.
Um welche Verstoesse handelt es sich genau? Oder sollte man das nicht mehr fragen, da bereits "festgestellt"
Wenn man sich bei etwas ganz sicher ist, braucht es dafür gar keine Beweise mehr...
Das ist nicht richtig - und das wissen Sie auch.
Und wenn da nicht mehr kommt, weiß ich, was ich davon zu halten habe.
siehe: falsa demonstratio 12. Juli 2023 • 15:40 Uhr
Wie oben bereits geschrieben wurde: Der Verfassungschutzbericht ist öffentlich einsehbar.
Da müssen die Landesregierung und die Kommunen mehr für die politische Bildung der Jugend tun.
"... Da müssen die Landesregierung und die Kommunen mehr ... " dafür tun, dass die JA-er/innen einen Ausbildungsplatz bekommen, und nach der Ausbildung in eine unbefristete Arbeit kommen und das weit über dem Mindestlohn.
Ich denke vielmehr das die „politische Bildung“ organisiert vom Staat Teil des Problems ist
"Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt."
...und sitzt als MdB im Verteidigungsausschuss mit Zugang zu sensiblen Informationen.
>> ...und sitzt als MdB im Verteidigungsausschuss mit Zugang zu sensiblen Informationen.
... und ist im Bundestag bereits mit irritierenden Forderungen und Wortwahl in seinen Redebeiträgen aufgefallen.
>> ...und sitzt als MdB im Verteidigungsausschuss mit Zugang zu sensiblen Informationen.
Ach ja, Uniform der Bundeswehr darf er aufgrund angezweifelter Verfassungstreue in seiner Gesinnung nicht mehr tragen und auch keine Bundeswehrstandorte mehr betreten. Und das als eigentlich Zeitsoldat.
Und nun? Werden die jetzt verboten? Oder legt man das Thema wieder bis zur nächsten Untersuchung oder einem Vorfall zu den Akten? Denn eines ist ja mal klar: Die wenigsten werden wegen so einer Einschätzung ihre Einstellung überdenken.
Zumindestens nicht in der beabsichtigten Richtung...
Für mich persönlich ist das ganz klar eine Kampagne gegen die AfD. Nicht das der Schuss nach hinten losgeht.
Haha Ha. Der war gut. Jetzt trägt es sie aber wahrlich aus der Kurve. Bin mal gespannt, was da noch kommt an zusammengereimten Verschwörusngserzählungen, Faeser gibt Haldenwang Anweisungen, was er von der AfD-Jugend zu halten hat, jetzt noch eine "Verschwörungskampagne"? Kaum noch steigerungsfähig.
Nein! Zum gefühlt zehntenmal kommt von Ihnen nur die Verschwörungs- bzw. Opfertheorie. Informieren Sie sich warum Teile der Afd verfassungsfeindlich sind. Und überlegen sie bitte ob sie eine fassungsfeindliche Partei wählen können.
Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass eine Organisation demokratiefeindliche Ziele verfolgt, dann ist das keine Kampagne, sondern ein rechtsstaatlicher Vorgang. Mit der selbst eingenommenen Opferrolle hat jeder vernünftige Mensch schon vorher gerechnet. Damit lockt man keinen mehr hinter dem Ofen hervor.
Das will ich doch schwer hoffen !
Die Afd ist der Traum Ihres Herrn Putin! Eine ihm hörige Partei in einem fremden Staat, die dort versucht die Demokratie zu zerstören.
Nun, wie sollen wir denn Ihrer Meinung nach mit Rechtsextremisten umgehen, wenn Sie nicht einmal möchten, dass sie als solche benannt werden?
Das sind aber schon viele Anmerkungen von Ihnen und nicht eine. Zum Glück wird der Schuss in Gesamtdeutschland garantiert nicht mehr nach hinten los gehen, wir kennen die Geschichte von brauner Gesinnung zu gut.
Für mich persönlich ist das ganz klar eine Kampagne gegen die AfD.
Dass ihnen das so vorkommt liegt vermutlich daran, dass festgestellt wurde, dass die Positionen der Jugendorganisation der AfD nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Da liegt es nahe, dass Verfassungsschutz sich gegen die AfD richtet.
Was für eine Aussage. Der feinsinnige kafkaeske Humor ist wirklich unübertrefflich. Erst postulieren Sie, der Verfassungsschutz stünde ni Konkurrenz zur AfD (nicht mal nur zur JA, um die es ja in dem Bericht geht).
Von dieser Prämisse ausgehend, unterstellen Sie dem Verfassungsschutz Brandenburg (also einer Behörde mit vermutlich hunderten Mitarbeitern) als ganzes, sich gegen eine Partei verschworen zu haben und deshalb öffentlich verfügbare Berichte zu fälschen. Das ist schon stramm.
Aber dann gehen Sie noch weiter und suggerieren, dass der angebliche Verschwörer nicht schlau genug ist und sozusagen die Rechnung ohne den Wirt AfD gemacht hat.
Fazit: In Ihrer Welt ist der Verfassungsschutz ein erstklassiger Verschwörer, der es schafft. alle Mitarbeiter politisch strikt ausgerichtet und loyal zu halten, aber ein unterirdisch schlechter Schachspieler.
"Ganz klar"
Kopfschütteln.
Ist dann die Bestätigung des Landesverwaltungsamtes Thüringen, dass Herr Sesselmann verfassungstreu sei, eine Kampagne für die AfD? Nicht, dass dieser Schuss nach hinten losgeht!
Die Hürden für ein Verbot sind sehr hoch und ich möchte auf den beigefügten Bericht (Quelle: Focus) verweisen der meiner Meinung nach viele wichtige Hintergrundinformationen zum Bericht und zum Thema gibt.
https://www.focus.de/politik/eine-analyse-von-ulrich-reitz-die-afd-verb…
Bei dem Artikel geht es um ein Verbot der AfD, hat mit dem vorliegenden Bericht genau Null zu tun. Oder haben Sie Informationen, daß der Verfassungsschutz die AfD verbieten will? Was er natürlich nicht kann. Aber einordnen darf er, denn dafür ist er da.
Ja, natürlich was sonst
Ich darf Sie aufklären: Der Verfassungsschutz will unsere Verfassung schützen.
Ich denke das dieser "Verfassungsschutz" versucht die AfD zu diskreditieren, weil die AfD in den Umfragewerten so zulegt.
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Das, was jetzt seit geraumer Zeit passiert und in den Medien landet, ist wohl nur ein Vorspiel. Es werden womöglich immer mehr und extremere Berichte über Demokratiefeindlichkeit öffentlich werden und über kurz oder lang wird die Partei wohl verboten werden…
Nee, die AfD diskreditiert sich schon selbst, die Umfragewerte sind Proteste und natürlich im Osten unseres Landes die, die ihre DDR-Vergangenheit nicht vergessen können und mit Demokratie nichts anfangen können. Die wünschen sich den Kommunismus oder sogar die Diktatur - aber diese Staatsformen sind bisher noch immer gescheitert und die wird es zum Glück auch so schnell nicht in unserem Land geben.
Ich denke das dieser "Verfassungsschutz" versucht die AfD zu diskreditieren, weil die AfD in den Umfragewerten so zulegt.
Nein. Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass die Positionen der Jungen Alternative nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Die AfD diskreditiert sich täglich selbst, schauen Sie sich mal regionale AfD Gruppen im Internet an.