Ihre Meinung zu Nicht mehr hirntot: Putins Krieg hat die NATO wiederbelebt
Vor wenigen Jahren bezeichnete Frankreichs Präsident Macron die NATO als "hirntot". Doch Kremlchef Putin hat es entgegen aller eigenen Ziele geschafft, sie mit seinem Krieg gegen die Ukraine wiederzubeleben. Von M. Grytz.
Putins Krieg hat dazu beigetragen, dass weltweit die Falken wieder die Oberhand gewinnen und Abrüstungsbemühungen ins politische Abseits geraten. Um keine Zweifel aufkommen zu lassen: Der russische Angriffskrieg ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts, und die Unterstützung der Ukraine sowie die Isolation Russlands ist ein Gebot der Stunde. Es ist aber gleichzeitig ein Rückfall in alte Zeiten feindlicher Blockbildung, und es führt dazu, dass dringend benötige Gelder für Entwicklung, Bildung, Klimaschutz etc. in Militärhaushalte fließen. Und damit hat Putin nicht nur die Verantwortung für tausende Tote in der Ukraine, sondern maßgeblich auch für die Toten, die durch fehlende Ressourcen weltweit in der Bekämpfung von Hunger, Armut und Klimakatastrophe zu beklagen sind.
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Tja, selbst der Beste kann nicht in Frieden leben, wenn es dem Nachbarn nicht gefällt. Der Westen hat nach dem Fall des Warschauer Paktes - entgegen aller Vorhersagen bestimmter Kreise vorher - Russland nicht militärisch überrannt sondern massivst abgerüstet und Russland sich selbst überlassen, nachdem nunmehr der imperialistische Druck aus Moskau entfallen war. Im Unterschied dazu hat Russland, ohne dass wir das berücksichtigt hätten, im Rahmen seiner Möglichkeiten aufgerüstet, weil es seinem großrussischen Imperialismus immer noch anhängt. Daher doch jetzt das Dilemma: Wir haben fast nichts, was wir der Ukraine geben könnten. Bei uns haben immer noch nicht die Falken die Überhand - sobald Putin aufhört, werden wir genauso wie vor 30 Jahren sofort wieder alle Ressourcen in den Konsum der breiten Bevölkerung (die jetzt Angst vor einem sinkenden Lebensstandard hat) stecken - anstatt in den Umweltschutz.