Der niederländische Ministerpräsident Rutte will sich nach der vorgezogenen Neuwahl im Herbst aus der Politik zurückziehen. Seine Koalition war am Freitag am Streit über die Migrationspolitik zerbrochen.
Kein Rutte 5
Wie Merkel muss Rutte nach 4 Amtszeiten abtretten. Das ist gut für eine Demokratie, die die Macht einzelner Personen bewusst beschränkt.
Weder Rutte noch Merkel mussten abtreten. Sie taten es freiwillig.
Ich werde Sie übrigens an Ihre Aussage erinnern, wenn es hier wieder mal um Puitn oder Orban geht.
Putin hat nach zwei Regierungsperioden pausiert. Langzeit Regierungschefs sind falsch. Das gilt für Merkel und Putin.
Er hat eine Legislaturperiode pausiert, von 2008 bis 2012. Zu dieser Zeit war er Ministerpräsident.
Das nur zur Richtigstellung.
Frau Merkel musste nicht, sondern wollte aus freien Stücken abtreten - und das zu einer Zeit, als sie über hohe Zustimmungswerte in der deutschen Bevölkerung verfügte).
Im Übrigen ist die Macht einer Kanzlerin , wie Sie richtig feststellen, in einer Demokratie beschränkt.
Rückzug also indirekt durch Flüchtlinge . Ja vieles wird sich verändern .
„ … Ja vieles wird sich verändern .„“
Das sehe ich genauso und die Linke hätte sicher mit Rutte noch Glück gehabt. Die Probleme mit der Migration sind in NL so massiv, dass viele Wähler die Reisslleine ziehen werden. Wir werden das zeitnah in vielen Ländern in Europa sehen, so kann es nicht weiter gehen. Am 23.July wählt Spanien ............. die linke Regierung ab, zusammen mit den Konservativen wird in Zukunft VOX regieren. Nach den Regionalwahlen ist das abzusehen und ganz Spanien hat Angst vor französischen Verhältnissen.
Ja, die Rechten wittern Morgenluft. Die nationalistische Internationale, eigentlich ein Widerspruch in sich. Aber vielleicht erfüllt sich ja so die neoeurasische Vision eines Reiches von Wladiwostok bis Lissabon als antiaufklärerisches Projekt.
Ich möchte das allerdings nicht hoffen und werde alles in meinen Möglichkeiten stehende tun, um es zu verhindern.
"Spanien" hat im übrigen keine Angst vor "französischen Verhältnissen". Es gibt in Spanien keine Banlieues. Das Verhältnis zu den Bewohnern der ehemaligen Kolonien ist dort ein ganz anderes. Spaniens Kolonialismus war nie wirklich rassistisch.
Wenn das alles so weiter geht leider zum Schlechteren.
Der gesamte Umgang mit der Flüchtlingspolitik in der EU führt zu immer mehr Eskalation. Wie in Deutschland die AfD wächst auch in anderen Ländern der Rechtspopulismus rasant an. Wir lassen Länder wie Italien oder Griechenland genauso mit den Problemen alleine, wie wir es auch mit anderen Ländern tun. Wir müssen verstehen, dass wir so nicht mehr weiter machen können, wenn wir den Frieden in unseren eigenen Ländern erhalten wollen. Helfen wir lieber in den Krisengebieten und verhindern wir, dass sich Menschen auf den riskanten Weg nach Europa machen. Nicht nur, weil sie sich auf dem Meer in Gefahr bringen - wenn es so weiter geht, dann steigt die Gefahr der Übergriffe von Rechtsradikalen und Fremdenfeinden immer mehr und braun angehauchte Gruppierungen und Parteien gewinnen die Oberhand. Wollen wir das riskieren? Ich will das nicht. Ich will weder rechtsextreme noch linksextreme Parteien an der Macht und ich will unsere friedliche EU erhalten.
Das Problem ist das die Hilfe in den Herkunftsländern eher eine langfristige Sache ist währen der Baum in der EU jetzt am brennen ist. Irgendein Politiker (ich weiß nicht mehr wer) sagte vor einigen Jahren das diese Thema die Sprengkraft hat die EU zu zerschlagen und wir bewegen uns schnurrstracks drauf zu. Der "Asylkompromiss" den Grünen und SPD bei uns schon wieder torpedieren wollen ist ein sehr zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Er wird aber beileibe nicht ausreichen. Zuerst aber müssen wir uns besonders in Deutschland endlich mal ehrlich machen und die Probleme offen ansprechen. Es darf nicht sein was nicht sein darf und die Probleme schönreden oder denen ausweichen hat uns seit 2015 in diese Missere mit reinmanöveriert.
"Helfen wir lieber in den Krisengebieten und verhindern wir, dass sich Menschen auf den riskanten Weg nach Europa machen. "
Ja, das wäre schön... Das wird ja auch immer von diversen Politikern in diversen Talk-Runden postuliert. Leider sehe ich da mal gar nicht die Lösung. Wem bitte wollen Sie das Geld denn geben? Den Potentaten, denen Ihre eigene Bevölkerung völlig gleichgültig ist? Diese Hilfe zur Selbthilfe würde m.E. nur funktionieren, wenn Sie überall dort, wo Sie helfen wollen, auch direkt ein UNO-Mandat mit Waffengewalt haben, um sicherzustellen, dass das Geld auch entsprechend verwendet wird. Wer bitte soll das leisten?
Wir helfen seit 70 Jahren in Afrika und was hat es gebracht? Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott.
////Nicht nur, weil sie sich auf dem Meer in Gefahr bringen - wenn es so weiter geht, dann steigt die Gefahr der Übergriffe von Rechtsradikalen und Fremdenfeinden immer mehr und braun angehauchte Gruppierungen und Parteien gewinnen die Oberhand. ////
Da sollten sich alle Demokraten gegen wehren!
////Wollen wir das riskieren? Ich will das nicht. Ich will weder rechtsextreme noch linksextreme Parteien an der Macht und ich will unsere friedliche EU erhalten.////
Das will ich auch nicht. Aber was würden Sie denn empfehlen um die Flüchtlingskrise zu meistern? Nichtstun - hatten wir all die Jahre.
Für mich gehen die rechtsextremen Machenschaften sowas von gar nicht.
Immer wieder lese ich hier die Forderung, man sollte in den Krisengebieten helfen, dann kämen die Leute nicht.
Wunderbare Idee.
Aber dann warte ich auf konkrete Vorschläge derjenigen, die so etwas fordern, wie man zum Beispiel in Afghanistan, Syrien, Eritrea dem Sudan helfen könnte. Es kommt aber nichts. Weswegen ich diese Forderung lediglich als wohlfeiles Placebo bezeichnen kann.
Die Wirklichkeit sieht so aus, daß immer mehr Menschen auf der Flucht sein werden, woraus folgt, daß auch immer mehr nach Europa kommen werden, auch wenn es nur ein geringer Prozentsatz derjenigen ist, die weltweit auf der Flucht sind.
Natürlich ist das Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen. Denen man aber nicht dadurch das Wasser abgräbt, indem man sich ihre Forderungen zu eigen macht. Das einzige, was den Rechtsextremismus in die Schranken weisen kann, ist offensive Menschlichkeit, verbunden mit ehrlicher, realistischer Lageeinschätzung.
Wenn immer mehr Menschen auf der Flucht sind, dann müssen wir unsere Grenzen sichern und schützen. Es geht nicht anders und man muss nicht den Zeigefinger heben, Litauen und Polen, aber auch Ungarn, usw. machen das. Da regt sich niemand auf, warum übernehmen wir das nicht in der ganzen EU ? Es gibt mehr als genug technische Möglichkeiten, man muss es nur wollen.
Ja, wir müssen uns einmauern.
So wie die Reichen in den USA und anderswo in ihren Gated Communities.
Ich weiß, daß die Rechten das als Zukunftsmodell betrachten. Es wird aber nichts nützen und hat noch nie etwas genützt. Solange die Ursachen fortbestehen, wird sich an der Problemlage absolut nichts ändern.
Ich empfehle in diesem Zusammenhang, Edgar Allan Poes Kurzgeschichte "Die Maske des roten Todes" zu lesen. Im Netz leicht zu finden und schnell gelesen.
Ich habe eine andere Idee:
Wir müssen einfach nur verarmen. Dann hat sich das mit dem Pull Factor erledigt. Dann kommt niemand mehr. Ach, Sie meinen, es würde reichen, einfach keine Sozialleistungen an Ausländer zu zahlen, dann würden wir unattraktiv? Na, dann schauen Sie mal in die USA.
Nein, die einzige Lösung liegt in profunder Verarmung.
Gefällt Ihnen nicht?
Mir auch nicht.
Also müssen wir wohl oder übel mit der Migration leben, solange der Reichtum auf der Erde derart ungleich verteilt ist.
Auch die ganzen Rechtspopulisten, haben keine Ahnung wie sie das Problem lösen könnten.
Der weiß wohl, was auf Holland und noch vielmehr auf Europa zukommt und kann und will das nicht mehr als aktivverantwortlicher Politiker mit machen.
Haben die in Holland denn keine AfD? Bei uns in Deutschland wird dieses Thema die AfD schon richten. Davon bin ich fest überzeugt.
Wie will die AfD das denn richten? Alle einsperren oder was? Die AfD hat kein Konzept die reden mit wenig Worten viel Mist. Die AfD ist ein Sammelbecken für Ausländerfeindlichkeiten usw. Aber da auch in ihren Rängen wie Höckes und ehem. NPD.Mitglieder sind, wundert mich nichts mehr. Die AfD ist für mich eine Blendgranate und nutzen schamlos die Not anderer Menschen aus. Die Blau-Braune Gesinnung soll dort bleiben, wo der Pfeffer wächst.
Wie die AfD richtet, kann man sich ja bildhaft vorstellen.
Auf die Nazi kann man sich nicht verlassen. Die werden nur ihr Programm durchziehen, wenn sie erst in Ämter kommen, unsere Probleme lösen die nur, wenn sie gerade mal zeitweise ihren Plänen gleichkäme. Wir müssen die Bürgerlichen endlich zu echter Umsetzung unserer Interessen bringen indem wir ihnen endlich klar machen, dass wir uns von ihrer Worthülsendreherei nicht mehr hinhalten lassen, sonder von ihnen eine Politik der Eigeninteressen zu machen und nicht länger genauso wie rot/grün unsere Steuern in alle Weltbzu verschenken, während hier Krankenhäuser aus Geldmangel geschlossen und Rentner wie Lumpensammler mit Pfandflaschensuche ihre Renten aufbessern müssen.
Für mich sieht es eher so aus das sich die gemäßigteren Meinungen durchsetzen und er daher nicht mehr will.
Auch in den NL steigt die Anzahl der neuen Asylbewerber stark an. Auf die Bevölkerungszahl Deutschlands hochgerechnet, entspricht die Zahl der für dieser Jahr erwarteten neuen Asylanträge etwa 350.000. Diese Größenordnung mag für ein großes und reiches Land wie unseres noch verkraftbar sein, für ein kleines, mit etwa 400 Mrd Euro verschuldetes Land wie die NL eher nicht. Daher ist es richtig, über Wege nachzudenken, wie die Asylbewerberzahl auf ein verkraftbares Maß reduziert werden kann, wie Rutte es getan hat. Auch eine neue, eventuell anders zusammengesetzte niederländische Regierung wird sich mit diesem Thema befassen müssen.
Sorry, wenn ich großes und reiches Land in Verbindung mir unserem Land Deutschland höre dreht sich bei mir der Magen um. Deutschland ist nicht mehr "reich", auch Dank der Ampel und die diesbezüglichen Studien können Sie haufenweise im Netz nachlesen und Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder in der EU.
Deutschland ist eins der reichsten Länder dieser Erde. Auch wenn das Ihrem Magen nicht passt, es ist so. Was die diesbezüglichen Studien angeht, so wären ein oder zwei Links gewiss interessant.
Dann will ich mal versuchen, den Gegenbeweis anzutreten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Gesamtverm%C3%…
https://www.wiwo.de/finanzen/geldanlage/studien-ueber-vermoegen-232-800…
Im streit um migration zerbrochen.
Frau Merkel sagte, das sei alternativlos.
Diese Alternativlosigkeit wird wohl Europaweit an den Wahlurnen entschieden mit den entsprechenden Ergebnissen …..
Und daran gibt es überhaupt nichts, zu beanstanden.
Nur bei Uns wird gequengelt, der Wähler verstünde die Politik nicht.
Es liegt halt am falschen Wähler.
Politik zu ändern, fällt niemanden ein.
An ungeregelter und zufälliger Migration wird die EU knabbern müssen und vieleicht sogar scheitern.
Auch wenn es schön wäre, nicht jeder kann. Dahin, wo er will.
Die Grundsatzantwort linker und grüner Politiker nach einer schlechten Wahl / Prognose / Entwicklung ist eigentlich immer die gleiche Wählerkritik mit dem Argument der Wähler ist zu "dumm" für diese progressive Politik und man müsse es Ihm eben mehr " erklären " .
Auf die Idee daß es wirklich an falschen Entscheidungen der Erklärenden liegt kommt von den Erklärenden niemand .
Aber warum auch , man wähnt sich ja auf der "richtigen" Seite .
Daß Ihre Hoffnung im Erstarken des Rechtsextremismus liegt, ist kein Geheimnis.
Gruß nach Schnellroda.
Komischerweise wird dies im europäischen Ausland weniger rechtsextremistisch eingeordnet sondern mehr wertekonservativ . Da tun sich unsere intelektuellen Eliten noch schwer damit .
Übrigends mit Ihrer politischen wie auch geographischen Einordnung meinerseits liegen Sie ziemlich daneben .
Aber Sie legen ja auch die Richtung des Diskurses selbst fest .....
Frau Merkel hatte erkannt, dass die Migration ein globales Problem ist, dass sich nicht lösen lässt, indem man Mauern und Zäune errichtet und scharfschützen an die Landesgrenzen beordert. Sie hat Abkommen mit den Nordsfrikanischen Staaten geschlossen, um Schleuserbanden das Handwerk zu legen und die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen. Dies war, ist und bleibt der grds. richtige Weg.
Wieso sehen das nur alle anderen Länder anders? Der Limes sagt dir was?
Der Limes war eine miltärische Befestigung. Zukunftsführend war er nicht, sonst gäbe es die Strukturen, die er vor militärischer Invasion schützen sollte, heute noch.
Aua, ein aktuelleres Beispiel als der Limes ist Ihnen nicht eingefallen? Davon ab, der Limes diente nicht dem Fernhalten von Flüchtlingen.
Frau Merkel sagte, es sei alternativlos, im Streit um Migration zu zerbrechen?
Oder sie sagte, es gäbe nichts zu streiten. Es wäre alternativlos.
Grade bei Migration lag die groko völlig falsch.
Zum glück gab es Korrektive in Ungarn, polen und dänemark
Der Bericht gibt die Situation nicht ganz richtig wieder und suggeriert was Falsches. Rutte hatte gedroht wenn nicht die genannten kleineren Verschärfungen in der Asylfrage mitgetragen würden, würde er hinschmeißen (was er dann auch getan hat). Ausgangspunkt war da nicht ein angekündigter Misstrauensantrag.
@eine_anmerkung •12:06 Uhr |Falsch|
Falsch finde ich Ihre Deutung. Der Artikel behauptet nicht, was Sie verstanden haben.
Wie im Artikel dargestellt gab es 3 Schritte:
1. Burch der Koalitons-Regierung
2. Ankündigung von Neuwahlen
3. Misstrauensvotum der Oppostion, um die Geschäftsführung Ruttes bis zu Neuwahlen zu verhindern. Und
3. Rückzugs-Ankündigung Ruttes aus Politik.
(Ich kann weiter zählen als bis 3. Die beiden letzten sehe ich parallel)
Dann haben Sie den Bericht falsch verstanden. Er behauptet das nämlich nicht. Der Misstrauensantrag bezieht sich darauf, Rutte nach seinem Rücktritt nicht geschäftsführend im Amt zu lassen.
Wie immer spannend zu lesen, wie Sie als AfD-Anhänger geradezu drauf warten, Flüchtlingsthemen hier diskutieren zu können, während (parteitypisch) von Ihnen nichts zu Themen wie Krankenhausreform oder Ehegattensplitting zu lesen ist! Naja, gibt halt nur das eine Thema! Alleine schon diese Ansichten von Ihnen verdeutlichen mir und vielen anderen, dass mit einer gestärkten AfD nur noch Hass und Angst in Deutschland herrschen kann. Alles Fremde ist abzulehnen. Wer nicht blond und blauäugig ist, passt nicht in Ihre Schublade.
Hoffentlich bekommen jetzt unsere holländischen Freunde auch eine knackige rechtsgerichtete Regierung und die Chancen dafür stehen nicht schlecht und dann können die Asylfragen endlich zur Zufriedenheit der dortigen Bevölkerung abgearbeitet werden und vielleicht ergibt sich dann das ein oder andere was wir übernehmen können?
Wie das? Die Gesetze müssen doch nicht verschärft werden, da es ja keinerlei Pull-Effekte gibt.
Vielleicht erklären uns die ganzen Migrationsbefürworter mal, wie das am Ende alles funktionieren soll?
"Hoffentlich bekommen jetzt unsere holländischen Freunde auch eine knackige rechtsgerichtete Regierung"
Wir haben am Wochenende im Freundeskreis beraten, in welchem Staat wir Schutz suchen könnten, wenn bei uns die AfD an die Macht kommt. Das muss ja rechtzeitig vorbereitet sein. Es gibt aber immer weniger Möglichkeiten
Da haben Sie recht , immer weniger Möglichkeiten . Bleibt nur noch Übersee .
Zu den schießwütigen Amerikanern? Bloß nicht.
Oh, mein Mann und ich haben auch schon überlegt. Unser Problem sind die Krankheiten .
"eine knackige rechtsgerichtete Regierung und die Chancen dafür stehen nicht schlecht und dann können die Asylfragen endlich zur Zufriedenheit der dortigen Bevölkerung abgearbeitet werden" - also Herr Rutte tritt zurück, weil er "Familien mindestens zwei Jahre auf eine Zusammenführung warten lassen"möchte. Mit anderen Worten, er will Migranten das leben schwerer machen. Und Sie hoffen als Abhilfe auf eine "knackige (?) rechtsgerichtete Regierung". Also ich sehe da einen Widerspruch in der Sache.
Sie meinen wohl sowas knackiges wie bei uns die AfD. Wenn es nach der gegangen wäre, hätten wir ja schon 2015 Kinder an der Grenze erschossen. Wäre Ihnen das knackig genug?
Ja, ich glaube, das ist es, was der Forist mit "knackig" meint.
Immer häufiger muss ich an Sarrazin denken .
Vielleicht meint er aber auch die "knackigen Omas und Opas" in dieser Partei? ;-))
Warum so extrem ? Vor der Realität aber die Augen und Ohren auf Nichtwahrnehmung stilllegen .
Wir hatten 2015 doch keine Grenzen .
Ich bin nicht Ihr Freund, und ich hoffe auch nicht auf eine rechtsgerichtete Regierung hier in den Niederlanden. Eher auf das Gegenteil. (Und 'knackig', was bedeutet das Ihrer Meinung nach im Zusammenhang mit Regierungen?)
Vielen Dank, Joris! Als gebürtiger Ostfriese komme ich naturgemäß aus der Nähe der niederländischen Grenze und weiss es auch besser als "keine_anmerkung", dass gerade Ihr Niederländer viel weltoffener seid, als es dieser Forist wahrhaben möchte!
Ja es beginnt langsam wie damals!
"Familiennachzug". Gibt es da einen Zusammenhang mit der immer größer werdenden Anzahl unbegleiteter minderjährigen Flüchtlinge?
An der niederländischen Christlichen Union könnte sich unsere Union mal ein Vorbild nehmen, was den humanen christlichen Umgang mit Menschen auf der Flucht angeht.
Dass die Opposition Rutte nicht bis Herbst im Amt halten will, ist verständlich bei der Spaltung der Regierung und den Herausforderungen in Europa. Die Niederlande haben eine bessere, eine Mitte-Links-Regierung verdient.
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Ich würde sagen nur mit einer rechtsgerichteten Regierung können bei unseren holländischen Freunde die Asylthemen pragmatisch abgearbeitet werden denn mit "Links" würde, ähnlich wie bei uns, sich an der Asylsituation in Holland nichts ändern. "Links" wäre deswegen zwangsläufig zum scheitern veruteilt.
Die Niederlande haben eine bessere, eine Mitte-Links-Regierung verdient.
Woher wissen Sie, was für die niederländische Bevölkerung das Beste ist?
Genauso wie sich die deutsche Sozialdemokratie ein Beispiel an der Dänischen nehmen sollte ?
Und dann schauen wir mal wo die rücktrittsrelevante Problematik des Herrn Rutte eine größere Rolle spielt .
Da bin ich dabei, nur ist und bleibt das Wunschdenken. "NieWiederAfD"? Das wird mit der aktuellen Asyl- und Migrationspolitik nicht funktionieren. Meiner Meinung nach wird der Zulauf zur AfD eher zunehmen. Die ganze Asylproblematik ist m.E. nahezu unlösbar. Wir werden in kommenden Jahren Völkerwanderungen wegen Krieg und Klimakrisen erleben, da sind die momentanen Zahlen eher zu vernachlässigen. Ich bin sicher, es wird irgendwann eine Mauer um Europa bzw. einzelne Länder geben, die weitere Zuwanderung mit Waffengewalt unterbinden werden. Ich würde das als weitere Eskalationsstufe der Verteilungskämpfe bezeichnen. Die Bevölkerung, vor allem in der ehemaligen DDR, nimmt das Problem zudem ganz anders wahr. Es herrscht bereits jetzt so viel Unzufriedenheit mit der Asyl- aber auch Bundespolitik, dass es meiner Meinung nach, wie immer, wenn ein Sündenbock gesucht wird, weiter nach rechts gehen wird. So war es immer, in Krisen. Die Rechten fangen die Wähler mit ganz einfachen Wahrheiten.
Ich befürchte, das das zutreffend sein könnte - hoffe aber, das sich die Mitbürger noch rechtzeitig an "die dunkele Zeit " erinnern und die Kurve noch kriegen.
Eine Kurve sehe ich im Moment noch nicht .
Die AfD fängt ihre Wähler mit Parolen, ansonsten kommt da nichts.
Jedes Land hat eine Regierung verdient, die ihrem Amtseid entsprechend das bestmögliche für die innere und äußere Sicherheit, wirtschaftliche und finanzielle Stabilität und die Lebensqualität ebendiesen Landes und seiner gesamten Bevölkerung tut. Welche politische Richtung dabei diese Regierung verfolgt, ist erstmal nebensächlich; in einem demokratischen, freien Land werden die Wähler diejenige(n) Partei(en) wählen, die ihnen die Lösung dieser Aufgaben am seriösesten zu verfolgen scheinen.
Oh super, dann ist die AfD ja raus - wenn die eines nicht ist, dann ist das seriös.
Ich habe nicht behauptet, dass die Partei gewählt werden wird, die seriös IST oder also solches eingeschätzt wird, sondern diejenige, die in den Augen der Wähler die Lösung der genannten Aufgaben am ernsthaftesten (das ist nämlich die Bedeutung von „seriös“) verfolgt.
Selten so gelacht - aber danke dafür.
mal ein Vorbild nehmen, was den humanen christlichen Umgang mit Menschen auf der Flucht angeht.
warum nicht an den dänischen Sozialdemokraten ?