Die Union fordert einen Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal bei der Hamburger Warburg-Bank. Die Ampelparteien halten den Antrag jedoch für verfassungswidrig und wollen im Bundestag dagegen stimmen. Nun droht die Union mit Klage.
Cum-Ex-Skandal bei der Hamburger Warburg-Bank?
Wer will da keine aufklärung durch das Parlamet?
Milliarden von Steuern wurden hinterzogen , darf und soll das nicht aufgeklärt werden wer da entscheidende Maßnahmen getraoffen hat?
In Hamburg wurden keine Milliarden hinterzogen und bei Warburg schon gar nicht. Wenn man das bundesweit aufklären möchte: War nicht Herr Schäuble die meiste Zeit dieses Skandals der Zuständige ?
Da müssten noch ganz andere Köpfe rollen, aber man hat die gesamte juristische Schuld bei Hanno Berger abgeladen und allen anderen Beteiligten, geht es ganz fantastisch damit.
"In Hamburg wurden keine Milliarden hinterzogen und bei Warburg schon gar nicht. Wenn man das bundesweit aufklären möchte: War nicht Herr Schäuble die meiste Zeit dieses Skandals der Zuständige ?"
Auch das würde der Untersuchungsausschuss ans tageslicht bringen.
Dazu muss die Union nur ihren Antrag umformulieren.
Das ist schon im Tageslicht. Das muss niemand mehr herausfinden.
wo liegt ihr Problem
dann kann man doch den befragen, falls er keine Gedächtnislücken hat wie andere
Die Warburger Bank hat mehr als 280 Mill.€ Schaden verursacht. Reicht das nicht? Hiermit würde dann ein Präzidenzfall geschaffen für alle andern Banken.
Olearius ist deshalb angeklagt und ein Gericht - ggfls mehrere Instanzen - wird darüber entscheiden. Denken Sie nicht, dass das Gericht gut aufklären wird ? Vorbehalte gegen die Richter ?
Wollen wir jetzt zu allen Strafverfahren Untersuchungsausschüsse einsetzen ? Welchen der Richter meinen Sie eigentlich ?
Wenn man berücksichtigt, dass der zuständige Richter im Falle Hoenes bei ungefähr 20 hinterzogenen Millionen Euro aufgehört hat zu zählen, und Herr Hoeneß dadurch eventuell einige weitere Jahre im Gefängnis erspart wurden, könnte man zumindest mal den Richter fragen, was genau da passiert ist?
Bitte nicht ablenken. Auf 36 Milliarden wird der Schaden durch die CumEx-Schiebereien beziffert und für Deutschland alleine so 10 Milliarden. Wenn Herr Schäuble der "Zuständige" wäre könnte die Ampel doch locker dem Untersuchungsausschuss zustimmen oder nicht?
Immer gerne. Nur will die Union diesen Untersuchungsausschuss nicht, sondern lieber einen anderen.
Wird es und zwar da wo es stattgefunden hat.
Cum-Ex-Skandal bei der Hamburger Warburg-Bank? Wer will da keine aufklärung durch das Parlamet?
Die Union. Ihr geht es in Wirklichkeit um etwas völlig anderes.
Seltsam das jetzt gerade die die sonst immer die Verfolgung von Steuersünder weltweit forden jetzt eine ganz Limie fahren.
„In Hamburg gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss zu dem Komplex.“
Den gibt es schon einige Zeit. Dazu wird aber leider auch nur wenig berichtet.
Einfach mal suchen. Auch die TS die ja in Hamburg beim NDR Ihren Sitz hat hat darüber schon mal Berichtet.
Ja. Schon mal.
Jetzt hat die "Ampel" sich aber ein Eigentor geschossen. Die Aussage von Herrn Fechner, dass kein Bundesbezug vorliege, stimmt m.E. in zwei Punkten nicht:
1. Herr Scholz ist heute Bundeskanzler und seine Verantwortung in diesem Skandal ist nicht vollumfänglich geklärt. Hier hat der Bürger aber ein Anrecht zu erfahren, ob der aktuelle Bundeskanzler eventuell rechtsbrüchig geworden ist.
2. "Durch Cum-Ex war dem Staat ein Gesamtschaden von geschätzt mindestens zwölf Milliarden Euro entstanden." Am Ende müssen also die Bundes-Bürger für den Schaden aufkommen, was den Bundesbezug wohl eindeutig macht.
Für Punkt 1 ist kein Ausschuss auf Bundesebene notwendig, die jetzige Rolle von Scholz berührt nicht die zu untersuchenden Ereignisse und die haben in Hamburg stattgefunden.
Punkt 2 mag ihr Bauchgefühl sein, hält aber einer juristischen Überprüfung nicht stand.
Zu Nr 2: es geht beim geplanten Untersuchungsausschuss um den Skandal in Hamburg rund um die Warburg-Bank. Der hat keine zwölf Milliarden Euro Schaden verursacht.
Da ist doch schon alles aufgeklärt. In einem U-Ausschuss würde es, wie üblich, nur darum gehen, den jeweils politischen Gegner zu diskreditieren. Das wäre eine ineffiziente, unnötige Resourcenverschwendung.
"Da ist doch schon alles aufgeklärt."
Bisher wurde zumindest geklaert, dass es bei manchen Erinnerungsluecken gibt. Diese muessten zumindest noch geschlossen werden.
"... dass es bei manchen Erinnerungsluecken gibt. Diese muessten zumindest noch geschlossen werden."
Das ist das Problem mit Erinnerungslücken. Da könnten andere vielleicht aus ihrer Erinnerung berichten - aber die Lücke bei dem, der sie behauptet, wird damit nicht unbedingt geschlossen.
Im übrigen erinnere ich mich an andere Erinnerungslücken bei Angehörigen anderer Parteien. Kreislaufprobleme aufgrund von Diabetes ... - Und dass ein Oberbürgermeister sich nicht mehr an Gespräche mit einem Banker erinnert, ist zumindest mal nicht total unmöglich. Der hat auch noch anderes zu tun gehabt.
"Da ist doch schon alles aufgeklärt. In einem U-Ausschuss würde es, wie üblich, nur darum gehen, den jeweils politischen Gegner zu diskreditieren. Das wäre eine ineffiziente, unnötige Resourcenverschwendung. "
Da bin ich anders informiert. Soweit ich weiß, ist noch längst nicht alles aufgeklärt. Momentan verfolgt die Staatsanwaltschaft das Gebahren der Finanzbeamtin Daniela P. wegen "Verrat des Steuergeheimnisses". Evtl. kommt auf dem Wege dieses Gerichtsverfahrens gegen Frau P. endlich heraus, ob und wie Finanzbeamte und Politiker Einfluss auf das Cum-Ex-Steuerverfahren zu ungunsten der Steuerzahler genommen haben.
Genau, Herr Scholz "kann sich nicht erinnern" und damit ist der Fall geklärt. Ein Untersuchungsausschss wäre eine ineffiziente, unnötige Resourcenverschwendung.
Da ist Ihre Anspruchshaltung gegenüber einem Untersuchungsausschuss aber falsch, denn es geht hier beileibe nicht um die Diskreditierung eines politischen Gegners. Und ob alles aufgeklärt ist, wage ich zu bezweifeln, denn sonst käme es nicht zu diesem Antrag. Es sind doch in jüngster Vergangenheit immer wieder brisante Details zu den damaligen Vorfällen hochgekommen.
Ich bin durchaus für Untersuchungsausschüsse, auch auf verschiedenen Ebenen zum selben Thema. Ich denke z.B. an den NSU.
Aber hier geht es hauptsächlich um eine Hamburger Affäre. Wetten dass die Antragsteller gar nicht beurteilen können, ob da alles aufgeklärt ist? Und dass es sie auch nicht interessieren würde, falls es so wäre.
Meistens gibt es bei der Forderung nach U-Ausschüssen eine Gemengelage bei den Motiven - und nicht immer ist der Wunsch nach Aufklärung das Hauptmotiv.
wie üblich?
Also machn solche U-,Ausschüsse keinen sinn? Warum wurden denn jetzt seit Gündung der BRD das erste mal das von der Regierung verhindert?
Es waere ein tiefer Schlag fuer die Demokratie, wenn das nicht vollstaendig aufgearbeitet wird. Egal wer da mitgewirkt hat.
... wenn das nicht vollstaendig aufgearbeitet wird.
Aufgearbeitet? Es geht doch nur darum, dem jeweiligen politischen Gegner an Bein zu pinkeln.
"Es geht doch nur darum, dem jeweiligen politischen Gegner an Bein zu pinkeln."
Es geht eher darum alle Beteiligten ans Bein zu inkeln und zur Rechenschaft zu ziehen. Politisch oder nicht.
Wenn ich es als Politiker abblocken könnte, dass mir der Gegner durch Skandalisieren ans Bein pinkelt, würde ich es tun.
Dann werden Sie sicherlich erleichtert sein zu hören, dass es genau dafür einen Untersuchungsausschuss gibt wo er hingehört - in Hamburg.
Haben Sie von denen schon mal irgendwelche Erkenntnisse gehoert?
Wo kann ich die nachlesen?
Google ist Ihr Freund, z.B. https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Cum-Ex-Ausschuss-in-Hamburg-Zwoe… Das Thema ist sehr komplex.
Haben Sie da zugehoert? Es wurde gesagt, dass dies bundesweit aufgearbeitet werden sollte und wohl wird.
Haben Sie von denen schon mal irgendwelche Erkenntnisse gehoert? Wo kann ich die nachlesen?
In den Sitzungsprotokollen des Ausschusses.
Sehe ich genauso und das gerade hier die Grünen wieder mauern spricht Bände.
Ihr Hass auf die Grünen macht Sie völlig blind gegen die Realität. Das ist wenn ein Thema der SPD. Das spielt aber keine Rolle solange die Union ihren Antrag nicht verfassungsgemäß formuliert. Aber daran sind die Grünen wahrscheinlich auch Schuld.
Sehe ich genauso und das gerade hier die Grünen wieder mauern spricht Bände.
Die Grünen sind hier ja gar nicht betroffen.
Wahrscheinlich kam jemand zu der Erkenntnis, dass eine lückenlose Aufklärung das Vertrauen in die Demokratie stärker erschüttern würde als dieses Thema einfach totschweigen zu wollen. Wenn man die Verflechtungen zwischen Politikern und solchen Unternehmen im Detail kennt, käme man womöglich zu der Frage, ob da wirklich die Interessen der Wähler vertreten werden.
Das verstehe ich nicht, denn wenn es nichts zu verbergen gibt, wieso dann nicht untersuchen?
Das verstehe ich nicht, denn wenn es nichts zu verbergen gibt, wieso dann nicht untersuchen?
Andersrum: wieso dann untersuchen?
Sehe ich auch so. und angesichts der 36 Milliarden Steuergelder die mit den CumEx-Schiebereien veruntreut wurden ist das schon eine große Nummer deren Aufklärung schon einen hohen Aufwand rechtfertigen.
Bitte den Artikel lesen, da wird es nachvollziehbar erklärt.
Das Problem ist doch nur, das die CxU-Parteien den Antrag falsch gestellt haben. Die müssen das halt nur mal etwas richtig machen
Ich denke der Antrag ist nicht das Problem. Das Problem ist eher das sich die Ampel sträubt und warum nur wenn die Ampel eine "weiße Weste" hat? Verstehe ich nicht?
Können Sie Ihre "Gedanken" auch begründen? Warum sollte bei Vorgängen im Hamburger Senat der Bund zuständig sein und wieso sollte die Ampel eine weiße Weste oder nicht haben? Das Ganze hat Null mit der Ampel zu tun.
Was Sie denken, spielt für die Jurisprudenz aber keine Rolle.
Milliarden wurden von den Banken zusammenbeschissen - ob das eine Gesetzeslücke ist oder nicht: Wer Geld zurück verlangt, das er nie bezahlt hat, der betrügt. Und genau das hat die Warburg-Bank gemacht. 2mal fast 50 Mio hat Hamburg der Bank "erlassen" - also MIR erlässt das FA oder die Stadt NICHTS. Wieso also da? Sind die systemrelevant? Ganz bestimmt nicht. Also verstärkt sich die zweite Vermutung: Da hat möglicherweise jemand die Hand aufgehalten, damit diese Forderung fallen gelassen wird bzw "in die Verjährung geht". Pfui. Genau aber dieses Verhalten MUSS aufgeklärt werden - dann eben durch einen U-Ausschuss. Dass sich die SPD dem entzieht, wirft lange Schatten voraus.
Warum sie nähere Untersuchungen zum Cum-Ex-Skandal für verfassungswidrig halten bzw. wieso sie der Auffassung sind, dass Handlungen der Verwaltung eines Bundeslandes ‚keinen Bezug zum Bund‘ hätten und sie für etwas, das auf Bundesgebiet vor sich geht ‚nicht zuständig‘ sei, sagen die an der Koalition Beteiligten leider nicht.
Föderalismus hat in Deutschland Verfassungsrang.
Ich weiß. Von Vorteil ist dieses Zuständigkeitswirrwarr für die Allermeisten aber nicht.
"In Hamburg gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss zu dem Komplex."
Und wenn man mal schaut wer diesem so angehört, wundert es nicht, daß Scholz mit angeblichen Erinnerungslücken durchkommt. Und er ist ja nicht der einzige - recht viele plagen auf einmal Erinnerungslücken. Aber gut, dieses Phänomen tritt ja auch regelmäßig nach den Wahlen auf, wenn die Parteien sich nicht mehr an ihre Wahlprogramme/Wahlversprechen erinnern können.
Bleibt zu hoffen, daß sich die Wähler eines Tages an diese Schmierenkomödie und deren Darsteller erinnern.
Bleibt zu hoffen, daß sich die Wähler eines Tages an diese Schmierenkomödie und deren Darsteller erinnern.
Mit Sicherheit. Die einen Wähler erinnern sich an dieses, die anderen an jenes.
Das ist jetzt bei einem Betrugsskandal in der Größenordnung wenig verständlich, " Die Ampelparteien halten den Antrag jedoch für verfassungswidrig und wollen im Bundestag dagegen stimmen. ".
Wer hat denn da Angst vor wem, warum ist eine amtierende Regierung gegen eine Aufklärung, das ist doch Wasser auf die Mühlen.
Wenn sich Herr Scholz nun nicht mehr erinnern kann, kann man nichts machen. Was soll denn da ein Untersuchungsausschuß noch bringen?
Wenn ich mich richtig erinnere, dann erinnert sich Herr Scholz genau in einem Punkt nicht - ich glaube, an einen bestimmten Termin.Es wird sich bei jedem, der hier mitschreibt, etwas aus der Vergangenheit finden, an dessen Details er/sie sich nicht mehr erinnern kann.
Das schlägt ja dem Fass den Boden aus! Warum stimmt denn die Ampel hier einem Untersuchungsausschuss nicht zu? Müsste denn die Ampel (und hier besonders die Grünen, da gerade diese Partei ja unter einem hohen Glaubwürdigkeitsverlust leiden, siehe Fall Graichen, Fall Phlillip.... ) nicht an einer lückenlosen Aufklärung selbst interessiert sein? Die Argumtende der Grünen-Kandidaten sind doch meiner Meinung nach nur vorgeschoben. Wurde hier nicht der Steuerzahler um so 36 Milliarden betrogen und dann stimm die Ampel gegen einen Untersuchungsausschuss!
Bitte den Artikel lesen.
"Die Argumtende der Grünen-Kandidaten sind doch meiner Meinung nach nur vorgeschoben."
Die TS schreibt: "Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hingegen sagte, der Antrag der Union sei verfassungswidrig. CDU und CSU wollten vor allem Handlungen der Verwaltung in Hamburg untersuchen lassen, wofür der Bund aber nicht zuständig sei. "Es muss einen Bundesbezug geben." Nur Teile des Antrags der Union seien zulässig und könnten Gegenstand eines abgespeckten U-Ausschusses werden."
Ich habe nicht herausgefunden, wo der Knackpunkt ist.
Sie können mir das sicher erläutern.
Und eine_anmerkung kann sicher zusätzlich auch ergänzen, welche "Argumtende der Grünen-Kandidaten [...] doch [...] nur vorgeschoben" sind. Und wofür diese Kandidaten kandidieren.
"Und eine_anmerkung kann sicher zusätzlich auch ergänzen, welche "Argumtende der Grünen-Kandidaten [...] doch [...] nur vorgeschoben" sind. Und wofür diese Kandidaten kandidieren."
Ich gehe davon aus, dass Sie das nicht wirklich erwarten, sondern wissen, dass der Forist weder zu argumentieren pflegt noch gar Belege zu liefern.
Die Union wird sich mit Händen und Füßen gegen einen Cum-Ex-Untersuchungsausschuss sträuben, wenn es um die Verantwortung von Herrn Schäuble geht. In Hamburg gab es da wohl eher das Problem mit der zuständigen Finanzbeamtin. Dafür braucht man keinen bundesweiten Untersuchungsausschuss.
Die Befürchtung, an Herrn Scholz könne aus dieser Affaire etwas hängenbleiben, scheint gross zu sein. Warum die Ablehnung eines Untersuchungsausschuss? Die Tragweite des Skandals und das öffentliche Interesse nach Aufklärung müsste eigentlich einen solchen Ausschuss rechtfertigen.
5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
Warum die Ablehnung eines Untersuchungsausschuss?
Es steht im Artikel. Ich traue Herrn Scholz zwar auch nicht über den Weg, aber es würde mich wundern, wenn ein Untersuchungsausschuss im Bund Landesangelegenheiten untersuchen könnte. Ich sehe hier vielmehr Wahlkampftheater der CDU und noch mehr der CSU, die wahrlich genug damit zu tun hätte, erst einmal vor der eigenen Tür zu kehren.
Das ist aber keine Begründung gegen einen Untersuchungsauschuss und wenn die Union da was zu befürchten hätte, würde Sie bestimmt nicht einen solchen Untersuchungsauchschuss wollen. Nennt mal Logik.
Ich kann Ihre wirre Logik leider nicht nachvollziehen. Meine Begründung ist eine andere, nämlich die, die auch im Artikel steht.
Die Befürchtung, an Herrn Scholz könne aus dieser Affaire etwas hängenbleiben, scheint gross zu sein. Warum die Ablehnung eines Untersuchungsausschuss?
Weil es der Union gar nicht um die Sache geht, sondern nur darum, dass am politischen Gegner "etwas hängenbleibt".
Das ist Politik, Heute so morgen so,Man versucht aus Fehlern der anderen Profit zu schlagen.