Ihre Meinung zu Landratswahl in Sonneberg: "Die Höcke-AfD würde viele neue Bühnen bekommen"
Im thüringischen Sonneberg könnte erstmals ein AfD-Kandidat die Landratswahl gewinnen. Warum Rechtsradikale nicht nur im Osten stärker werden - und das Narrativ der "Protestwähler" der AfD in die Hände spielt, erklärt Soziologe Matthias Quent.
Beunruhigender Bericht! Das die AFD derzeit soviel Zuspruch erhält bereitet mir sehr große Sorgen.
Die Kritik an der Ampel-Regierung kann ich teilweise nachvollziehen, nicht aber, warum man populistischen Bauernfängern aus trotz seine Stimme geben möchte. Langfristig ist das ein "Spiel" mit dem Erhalt unserer Demokratie und unserer Freiheit.
Zitat: "Es gibt keinen guten, nur einen weniger schlechten Umgang mit dieser Situation: den Schulterschluss der Demokraten."
Dem stimme ich zu, die Alt-Parteien sollten sich jetzt dringend "zusammenraufen" und dem blau-braunen Spuk ein sachlich-demokratisches Ende bereiten.
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Die Kritik an der Ampel-Regierung kann ich teilweise nachvollziehen, nicht aber, warum man populistischen Bauernfängern aus trotz seine Stimme geben möchte.
Weil diese Wähler sich nicht vertreten fühlen durch die etablierten Parteien. Und es sind mittlerweile fast 20%. DAS ist erschreckend. Ein Fünftel der Wähler werden von der Politik ignoriert, ausgeschlossen und schlecht geredet.
Langfristig ist das ein "Spiel" mit dem Erhalt unserer Demokratie und unserer Freiheit.
Auch wenn ich persönlich die AfD nicht mag und nicht geeignet sehe, dieses Land anzuführen, sollte man ganz vorsichtig sein, wenn man das Wort Demokratie gegen die AfD verwendet. Denn
1. wurde die AfD demokratisch gewählt.
2. ist die AfD eine zugelassene Partei, die sich im Rahmen unseres Grundgesetzes befindet.
3. hat die AfD im Grundsatzprogramm Volksabstimmung stehen. Wenn das nicht demokratisch ist, dann solltest du vielleicht nochmal nachschlagen, was Demokratie bedeutet.
„1. wurde die AfD demokratisch gewählt.“
Und? Fast alle autokratisch herrschenden Regierungen wurden anfangs mal demokratisch gewählt. Es ist das perfide an diesen Leuten, dass sie demokratische Strukturen wie freie Wahlen nutzen, um nach der Amtsübernahme diese auszuhebeln.
2. ist die AfD eine zugelassene Partei, die sich im Rahmen unseres Grundgesetzes befindet.
Es scheint Ihnen entgangen zu sein, dass Teile der Partei unter Beobachtung des VS stehen, gerade weil sich diese nicht im Rahmen des GG bewegen.
3. hat die AfD im Grundsatzprogramm Volksabstimmung stehen.
Na, wenn das da drin steht, muss es ja stimmen.
Ich hatte Ihren Kommentar noch nicht gelesen - aber fast identisch geantwortet.
Klar, was sollte man auch sonst dazu sagen. Unser beider Antworten sind die einzigen, die man dem Populisten geben kann, der abstreitet, ein Populist zu sein.
Unsere Verfassung hat sich ganz bewusst für die repräsentative Demokratie entschieden und gegen das Prinzip permanenter Volksabstimmungen. Wir brauchen Sach- und Fachkompetenz in der Politik. Volksabstimmungen können durch gezielte Desinformation und Populismus gesteuert und manipuliert werden.
Die AfD bewegt sich leider nicht im Rahmen unserer Verfassung. Die Feststellungen des Verfassungsschutzes sind eindeutig.
Richtig ist, dass die AfD demokratisch gewählt, aber keine demokratische Partei ist.
Wir brauchen Sach- und Fachkompetenz in der Politik.
Die haben wir nicht und deshalb wird ja die AFD gewählt (Beispiele - Habeck), auch wenn bei der AFD nicht mehr Fachkompetenz vorhanden ist.
Volksabstimmungen können durch gezielte Desinformation und Populismus gesteuert und manipuliert werden.
Das ist eine sehr problematische und vielleicht auch undemokratische Aussage, denn wer beurteilt denn, was eine Desinformation ist? Der Begriff Populistisch ist auch nicht unproblematisch, weil er auch beinhaltet, dass es die Dummen gibt, die einfachen Antworten haben und die Klugen, die komplizierte Lösungen besitzen, die sie aber nicht verraten.
'Wir brauchen Sach- und Fachkompetenz in der Politik."
Und eben solche ist nicht vorhanden. Die Tatsache, dass die meisten Politiker in ihren Resorts als fachfremde amtieren muss Ihnen entgangen sein. Und jene, die nicht ganz fachfremd sind, wie das Resort Gesundheit, sind in der Vergangenheit mit sehr zweifelhaftem Verhalten aufgefallen. Aber durch die Brille der Ideologie passt natürlich alles.
Auch Ihre andere Aussage, im der Sie glücklicherweise von Ihrem Finden sprechen kann ich nur verstehen, wenn ich sehr vieles bewusst ausblende. Vielleicht könnten Sie erläutern, was sich in den letzten Jahrzehnten so gut in unserem Lande entwickelt hat.
Vielleicht können Sie sogar sagen, was sich Ihrer Meinung nach nicht verbessert oder verschlechtert hat.
1. Dass eine Partei demokratisch gewählt wurde, heißt nicht, dass sie demokratisch ist.
2. Die Verfassungsmäßigkeit der AfD wird ja gerade durch den VerfSchutz untersucht.
3. Volksabstimmungen mag man als demokratisch sehen, sind aber für große Bevölkerungen wegen teilweise komplexer Fragestellungen nicht realistisch umzusetzen. Man kann auch nicht über alles mit Volksabstimmungen abstimmen, einfach mal ansehen, über wieviele Gesetze im Bundestagd abgestimmt wurde im letzten Jahr. Denn: wer legt fest, über was wie mit welchem Wortlaut abgestimmt werden soll?
Im Grunde ist das, was gerade in der Ampel läuft sehr demokratisch. Sehr unterschiedliche Meinungen werden nach Diskussionen mit Hilfe von Kompromissen beschlossen. Auch wenn viele Meckerbrüder dann nicht zufrieden sind.
Übrigens: was würde bei eine Volksabstimmung herauskommen, wenn man das Volk fragen würde, ob die AfD verboten werden sollte ("Ja"/"Nein")?
Ich wage zu behaupten, dass die von Ihnen genannten Demokratiemerkmale 1. und 2. auch auf die NSDAP zutrafen (wobei man natürlich "Grundgesetz" durch "Weimarer Verfassung" ersetzen muss). Und was Punkt 3. betrifft: Auch die Nationalsozialisten führten Volksabstimmungen durch.
1. wurde die AfD demokratisch gewählt.
Wie oft muss man noch auf unsere Geschichte hinweisen, bis alle verstanden haben, dass auch eine undemokratische Partei demokratisch gewählt werden kann?
2. ist die AfD eine zugelassene Partei, die sich im Rahmen unseres Grundgesetzes befindet.
Dort befinden sich mindestens Teile dieser Partei nachgewiesenermaßen nicht. Deshalb wird sie verschärft vom Verfassungsschutz beobachtet.
3. hat die AfD im Grundsatzprogramm Volksabstimmung stehen. Wenn das nicht demokratisch ist, dann solltest du vielleicht nochmal nachschlagen, was Demokratie bedeutet.
Die Empfehlung kann ich an Sie zurückgeben. Volksabstimmungen sind nicht per se demokratisch und die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes hatten sehr gute Gründe, die Möglichkeit dazu einzuschränken. "Wollt ihr ...?"
>>Auch wenn ich persönlich die AfD nicht mag und nicht geeignet sehe, dieses Land anzuführen, sollte man ganz vorsichtig sein, wenn man das Wort Demokratie gegen die AfD verwendet. Denn
1. wurde die AfD demokratisch gewählt.<<
Falls Sie es nicht wissen, auch die NSDAP wurde demokratisch gewählt. Zumindest die Folgen daraus sollten allgemein bekannt sein.
Tja mit sachlicher und bürgernaher Politik und Kommunikation könnte das sogar gelingen. Nur leider haben die Alt-Parteien bzw. deren aktuelle Prominenz diesbezüglich nichts zu bieten.
Außerdem, Freiheit und Demokratie erhält/verteidigt man nicht, in dem man sie immer weiter einschränkt, wie die aktuelle Bundesregierung und div. Gruppierungen in der Gesellschaft.
Man verteidigt Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit,
indem man für das VölkerR und gegen den Russischen Angriffskrieg eintritt und nicht der putinschen Propaganda folgt,
indem man sich schützend vor unsere Polizei stellt und nicht mit gewalttätigen Reichsbürgern und Extremisten (von Rechts und Links) anbandelt,
indem man Lügenpolitik als solche benennt und
Indem man alles dafür unternimmt, damit es unserem Land gut geht, statt das Gegenteil anzustreben, nur um politischen Nutzen daraus zu ziehen.
Also ich fühle mich in meiner Freiheit zur Zeit nicht beeinträchtigt. Ich darf sagen, was ich will, auch wenn ich sage, dass die politischen Ergebnisse der Ampel zur Zeit nicht unbedingt meiner Meinung entsprechen. Es sind nun mal Kompromisse. Inwieweit wird denn Freiheit und Demokratie durch die derzeitige Regierung eingeschränkt? Selbst die Genderei müssen wir nicht mitmachen - obwohl ich das auch ablehne. Aber für mich sind es nach wie vor "Mitarbeiter" und nicht "Mitarbeitende" oder "Mitarbeit*er*innen". Wer mich anders anspricht, dem höre ich einfach nicht mehr zu. Geht doch, oder? Auch ohne die AfD zu wählen.
Im Gegenteil, ich finde, es wird zu wenig eingeschränkt. Insbesondere der irrsinnige Individualverkehr. (Tempolimit, Motorräder, zu viele Rechte für das Auto, zu wenig für das Rad). Da verliert aber niemand was. Außer der "Freiheit", die Umwelt zu verpesten und nutzlos Ressourcen zu verbrauchen.
Man konnte in Maischberger sehen, für was die AfD steht. Herr Chrupalla hat ein sehr schlechtes Bild abgegeben und daher gesabbelt ohne Hand und Fuß. Für mich ist die AfD nichts, hat nichts und wird auch niemals was sein
Diese Sendung haben wir auch gesehen, stimmt Herr Chrupalla redet ohne Hand und Fuß. Gut es gibt auch bei den Altparteien solche Abegeordneten/ innen solche Redner.
Da fragt man sich wie kommt die AFD auf diese fast 20% und ist 2. stärkste Kraft?
Das gleiche Bild in der Sendung von Lanz, als der Experte der AfD für Umweltpolitik, Steffen Kotre, durch ein erschreckendes Maß an Inkompetenz auffiel und immer wieder Behauptungen aufstellte, die überzeugend widerlegt wurden.
Die Altparteien, hatten 33 Jahre Zeit den Spuh erst gar nicht zuzulassen.
Ich finde, das sich unser Land in den vergangenen Jahrzehnten sehr gut entwickelt hat. Ich jedenfalls wollte in keinen anderen Land leben und schon gar nicht dort, wo die von der AfD als Vorzeigepolitiker gepriesenen Trumps, Bolzonaros und Salvinis das Sagen hätten. Sie alle sind krachend gescheitert,
Da gebe ich Ihnen zwar grundsätzlich Recht, aber warum genau 33 Jahre? Seit dem Beitritt der östlichen Bundesländer? Ist eine fragwürdige Aussage. Man kann von der Politik (respektive Politikern) nicht erwarten, dass alles im voraus gesehen wird. Meist hat die Politik das gemacht, was die Bevölkerung will (billiges Gas aus RUS, Abschaltung der AKW [Fukushima], Abrüstung der BW "die Russen sind doch nicht böse und "lupenreine Demokraten" - so ständig an den Stammtischen in den 1990er und 2000er Jahren an den Stammtischen zu hören), eben aber auch nicht immer. Ehrlich gesagt, traue ich der Bevölkerung als breite Masse nicht die Fachkompetenz in allen Bereichen. Der Schornsteinfeger (als Beispiel!) kennt sich vermutlich nicht in der komplexen Rentenpolitik aus, auch nicht bei Rüstung usw.
"Die Kritik an der Ampel-Regierung kann ich teilweise nachvollziehen, nicht aber, warum man populistischen Bauernfängern aus trotz seine Stimme geben möchte. Langfristig ist das ein "Spiel" mit dem Erhalt unserer Demokratie und unserer Freiheit."
Hierzu lesen Sie doch bitte mal den letzten Teil des Interviews. Auch in meinem persönlichen Umfeld gibt es leider Menschen, die vor genau denselben Hintergründen die blau-braunen wählen.
Wenn man grundsätzlich wenig Vermögen / Reserven hat, entstehen im Zusammenhang mit den vielzitierten Transformationsprozesse umso leichter Ängste. Hat man dann in Berlin noch einen Koalitionspartner sowie eine Opposition die nicht allein zuspitzen sondern hemmungslos überziehen (Lindner, Kubicki, Merz, Spahn, ...), werden die von der AfD plakatierten Untergangsszenarien für (zu) viele irgendwann plausibel.
Sie oder ich mögen dagegen gefeit sein. Wir können aber unseren eigenen Anspruch nicht auf alle Menschen übertragen.
Gruß Grille
Erstmal vielen Dank für die vielen, demokratisch geprägten und vernünftigen Kommentare. Diese geben mir viel Hoffnung und Mut, dass die nächste Bundestagswahl "pro Demokratie" und "contra Populismus" entschieden wird.
Ich freue mich vor allem, dass hier viele Kommentatoren nicht müde werden, gegen die AFD-Befürworter Stellung zu beziehen und äußerst sachlich argumentieren.
Beunruhigender Bericht!
Für mich nicht. Beunruhigenden ist das seit 2010 keine Politil gemacht wir die diese demokratischen Wähler und Ihre Sorgen, Ängste und niotwendigkeiten beachtet und ernst niemd.