Robert Habeck

Ihre Meinung zu Heizungsgesetz im Bundestag: Noch viele Fragen offen

Nach dem Kompromiss der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz berät der Bundestag zum ersten Mal über das Vorhaben. Wirtschaftsminister Habeck verteidigte den Kompromiss. "Ein Gesetz für die Tonne", kritisierte dagegen Unionsfraktionsvize Spahn.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
111 Kommentare

Kommentare

CovMag

Bin wirklich mal gespannt, wie das Gesetz am Schluss aussehen soll, damit auch wirklich die Mehrheit des Parlaments diesen Gesetzesvorschlag der Regierung tatsächlich beschließt. Und wie lange das Gesetz überhaupt wirksam bleibt, wenn eventuell zukünftige Regierungen ohne Beteiligung der Grünen kommen.

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
ich1961

Sie selbst sehen also keinen Handlungsbedarf?

Na dann - gute Nacht Klima und Umwelt.

 

falsa demonstratio

Ich würde mich ja irgendwo hinkleben, aber selbst das verspricht keine Aussicht auf Erfolg.

Prädikat: alles zwecklos.

Das Klima hat in Deutschland verloren.

ich1961

Befürchte ich leider auch. Für die Klimarettung sind viele - aber nur zum Nulltarif.

CovMag

Sehr wohl sehe ich Handlungsbedarf. Ich wollte nur zum Ausdruck bringen, dass das endgültige Gesetz am Ende kaum noch etwas bewirken könnte und in der nächsten Wahlperiode möglicherweise vollends zur Makulatur wird. Dann bestehen die Unsicherheiten weiter. Und wie ein Forist oben bereits beschrieben hat, sind Ungewissheiten das Schlechteste, was Politik erzeugen kann.

Parsec

Das wäre für die nächste Wahlperiode aber ganz, ganz schlecht, wenn dann immer noch Unsicherheiten bestehen sollten.

Ich hoffe, dass das Heizungsgesetz für jeden verständliche Leitlinien enthält und dass die Ampel in der Lage ist, Werbung für dieses Gesetz zu machen und sich weiterhin nicht durch oppositionelles Geschwätz beeinflussen lässt. Mit der gelben Farbe in der Ampel nicht einfach. 

Account gelöscht

Mein Schwager besitzt ein Einfamilienhaus aus den 80er Jahren. Da die Ölheizung fast 30 Jahre alt ist, war die Überlegung auf Wärmepumpe umzurüsten. Also holte er sich eihnen Fachmann ins Haus um ein Angebot erstellen zu lassen. Das Angebot welches er bekam, löste Schnappatmung aus. Incl. PV Anlage und Wärmepumpe soll die Renovierung 180 Tsd.€ kosten. Für einen 60 jährigen unbezahlbar. Es kann aber auch kein Handwerker einen verbindlichen Preis nennen. Da niemand weiß wie die Preise sich entwickeln.

Nun wird eben eine neue Ölheizung eingebaut, was verständlich ist.

 

 

 

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
wie-

>> Nun wird eben eine neue Ölheizung eingebaut, was verständlich ist.

Wann wird endlich verstanden, dass vermeintliche autobiographische Evidenzen als Argumentation herzlich ungeeignet sind, da a) nicht verifizierbar und b) nicht verallgemeinerbare Einzelfälle.

PeterK

"Nicht verizifierbar", da stimme ich zu. "Nicht verallgemeinerbare Einzelfälle", im Einzelfall sicher auch richtig, viele Einzefälle sind aber irgendwann kein Einzelfall mehr, sondern können durchaus Relevanz im gesellschaftlichen Diskurs erlangen.

Account gelöscht

Sie glauben das dies ein Einzelfall ist, dann wird wohl so sein. Gerne dürfen Sie in Ihrem Haus, wenn sie eines haben, einbauen was sie für richtig halten. Die älteren deutschen Bürger können sich solche Umbauten kaum leisten und Geld von der Bank wird es kaum geben. 

wie-

>> Die älteren deutschen Bürger können sich solche Umbauten kaum leisten und Geld von der Bank wird es kaum geben.

Wer nicht rechtzeitig beginnt, für den Erhalt, die Sanierung, die Modernisierung seines Häuschens rechtzeitig Geld zurück zu legen, hat etwas falsch gemacht. Und wenn Ihre "älteren Bürger" nicht mehr über das notwendige Kapital verfügen, dann sollten diese überlegen, ob die Immobilie nicht ohnehin zu groß geworden ist, da die erhoffte Generationenübergabe nicht klappte. Ergo: Sie präsentieren klassische Strohmannargumente.

ich1961

Das sollte doch jedem User klar sein.

KarlderKühne

Jetzt fehlt nur noch, das Geldstrafen verhängt werden, wenn bestimmte Maßnahmen und Termine nicht eingehalten werden. Wer sich also aus Mangel an finanziellen Mitteln den Umbau  nicht leisten kann (der Eigenanteil wird trotz Förderung hoch und durch viele nicht zu stämmen sein) wird weiter zahlen müssen.. 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Wolf1905

Es ist völlig unklar, wer nicht welcher Höhe eine finanzielle Förderung erhält; an welchem Betrag z. B. wird eine Förderung für diejenigen, die sie erhalten sollen, in Höhe von 80% festgemacht? Am Preis der Wärmepumpe? Auch am Preis der dann ggf. anstehenden Fassaden- und Fenstersanierung und ggf. auch noch an der Installation einer Fußbodenheizung? Also an den Gesamtkosten für die Maßnahme? Das kann ich mir beim bestellen Willen nicht vorstellen.

Klar ist, dass dieses geplante Gesetz mit den noch so vielen offenen Fragen bei den meisten Menschen starke Verunsicherung hervorbringt, und bevor diese offenen Fragen nicht geklärt sind, sollte das Gesetz nicht verabschiedet und in Kraft treten können!

Kritikunerwünscht

Bis jetzt gibt es nur Absichtserklärungen. Es muss auf diesem Markt endlich etwas passieren. Dazu braucht es aber genaue Daten, konkrete Zahlen, konkrete Fördersummen - auch woher das Geld kommen soll. Bis jetzt ist es wie immer: -wir machen etwas und keiner weiß, wie es gemacht werden soll. Das Ergebnis ist dann Chaos in der Bevölkerung, Abwanderung der Industrie.

Wolf1905

Es ist unglaublich, mit welcher Naivität, schlechtem Konzept und schlechter Kommunikation Habeck versucht hat, die ursprüngliche Fassung (von vor ca. 3 Monaten) als Gesetzesinitiative in den Bundestag einzubringen versucht hat.

Danke an die FDP, dass sie mit nüchternem Sachverstand hier gewaltige Anpassungen an die ursprüngliche Version durchgesetzt hat - und das ist noch nicht das Ende!

Es ist unvorstellbar, dass ohne Einbindung der Kommunen und der Erstellung der notwendigen Infrastruktur dieses Gesetz durch den Bundestag gejagt werden sollte - so was ist unterirdisch! Jetzt hoffe ich, dass mit der parlamentarischen Diskussion das Pferd richtig rum aufgezäumt wird.

Möbius

Wie wäre so etwas eigentlich in der DDR abgelaufen?

 

Man hätte einen Brief bekommen vom Magistrat der Stadt :“ Bürger Soundso, auf Beschluss des Staats- und Ministerrats Blabla … wird ihr Haus ab dem Soundsovielten auf Klimaneutralität umgestellt“

 

Im Unterschied zur Bundesrepublik wären die Kosten aber sämtlich im Staatshaushalt der DDR eingeplant worden. 

 

 

Ich hätte kein Problem wenn es in der Bundesrepublik ähnlich liefe und ich für die Dauer der Maßnahmen auf Staatskosten vier Wochen ins Hotel ziehen könnte … 

 

Leider wird es so wohl nicht laufen… 

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
wie-

>> Wie wäre so etwas eigentlich in der DDR abgelaufen?

Wie soll ein völlig hypothetisches Beispiel mit Verweis auf eine schlecht gemanageten Autokratie ein Beitrag zu dieser Diskussion sein? Ist für Sie tatsächlich so schwierig, sich in die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Demokratie hineinzudenken, die auf die Mündigkeit und den Verstand der Bürgerinnen und Bürger aufgebaut ist?

Möbius

Wie Sie das geplante GEG mit „Verstand“ und „Mündigkeit der Bürger“ in Einklang bringen wollen, bleibt wohl Ihr Geheimnis ? 

 

Mein natürlich fiktives Beispiel dient dazu zu illustrieren das in der DDR der Zwang mindestens ebenso groß gewesen wäre, der Staat aber dem Bürger auch die Ergebnisverantwortung abgenommen hätte … 

Nettie

Statt schon wieder irgendwelche Bürokratiemonster in Form eines 'Fonds' zu schaffen und über dessen Höhe zu streiten könnte man sich die Kosten für die bei dessen Inanspruchnahme anfallende Bürokratie auch sparen. Und die Förderung bei einem nötig werdenden Heizungsaustausch einfach jedem zukommen lassen, der nachweisen kann dass er den allein (oder auch mit Hilfe seines sozialen Umfelds) nicht stemmen kann. Die Plausibilität dieser Angaben dürfte sich auch ohne das Einreichen von zig Formularen - und stattdessen in Gesprächen vor Ort - schnell überprüfen lassen. Und käme schon wegen der Ersparnis an Arbeits- und Kontrollaufwand (und Ärger) allemal 'günstiger'.

Parsec

Grundsätzlich zu beklagen ist die schlappe bis gar keine Reaktion vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, namentlich vom Stellvertreter des Bundeskanzlers auf die immer wieder aufpoppenden bis zur Zirkureife betriebenen Fehlinformationen von fast allen möglichen Medien.

Zum Beispiel die hier schon per Link verwirrende Nachricht, Habeck plane eine  Ausnahme in seinem Gesetzesentwurf; diese gab es schon länger und ist nichts Neue.

Krönung natürlich schon zu Beginn die Meldungen, man dürfe im kommenden Jahr seine Gasheizung nicht mehr betreiben. Sowas griff der eine oder andere sensationsgierende Medienvertreter gerne zur Steigerung der Auflage auf. 

Solche und weitere Desinformationen dienen ausschließlich dazu, Bürgerinnen u Bürger zu verunsichern.

Hier erwarte ich deutliche Gegenwehr von Herrn Habeck und dem Kanzler.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
ich1961

////Hier erwarte ich deutliche Gegenwehr von Herrn Habeck und dem Kanzler.////

Wäre super! Könnte aber wohl auch zu Problemen in der Koalition führen.

Warum bin ich denn nicht auf "die FDP und anderen Hetzer" reingefallen? 

Aber das kann jeder, der möchte, auf "Volksverpetzer oder ähnlichen Seiten" nachlesen. Auch wenn mancher User "Bedenken" hat, da werden alle Quellen und weiterführende Links angegeben (im Gegensatz zu manchem Post hier).

Und die Finanzierung kann man auch auf der Seite finden.

 

Parsec

"Volksverpetzer" hört sich einfach zu reißerisch  an.

Auch wenn es dort um Wahrheiten und das Aufdecken von Fakenews geht, passt der Name nicht selbsterklärend zum Programm. 

ich1961

Ich war auch etwas irritiert von dem Namen, habe mich aber damit beschäftigt und arrangiere mich damit. ;-) 

Für mich zählt das Ergebnis mehr.

 

MrEnigma

Hätte mich auch nicht gewundert, wenn man die Förderung ans Lebensalter hängt. Würde in dieses Land passen. Die Jungen sind in den Hintern gekniffen, in ihren Mietwohnungen und die Alten sitzen in den Einfamilienhäusern blasen die Energie raus und müssen sich um nichts mehr kümmern. 

Die Verzögerung ist jetzt eben auch eine zu lasten der jüngeren Generation. 

Die Mobilitätswende scheitert scheitert vorrangig deswegen, weil die Älteren sich nicht umstellen wollen. 

Der Klimawandel ist eine Herausforderung für alle unter 50. Er ist direkte Folge der Politik der letzten 40 Jahre. Wer heute 20 ist, kann dafür wenig, trägt aber alle Last. 

Das ist einfach nicht ok und bei der Heizungsthematik war und ist das weiterhin schief. Das Vermögen hortet sich bei den Alten, dieses wurde angerafft durch billige Energie und fragwürdigen Umgang mit der Umwelt. Kann man ruhig mal sagen - ist nämlich so! 

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
ich1961

Alters-Diskriminierung? Mehr fällt einem jungen Spund nicht ein?

Und der Klimawandel ist auch für Ü50 eine Herausforderung - auch wenn Sie sich das nicht vorstellen können.

////Das ist einfach nicht ok und bei der Heizungsthematik war und ist das weiterhin schief. Das Vermögen hortet sich bei den Alten, dieses wurde angerafft durch billige Energie und fragwürdigen Umgang mit der Umwelt. Kann man ruhig mal sagen - ist nämlich so! ////

 

Es mag durchaus auch "reiche (was ist das denn)" Rentner geben - die Mehrheit ist das jedenfalls   nicht.

Und Sie sollten sich "mal hinter die Ohren schreiben", das es Sie  ohne die Eltern und weiteren Ahnen nicht geben würde!

 

erstaunter bürger

Mir erscheint das neue GEG nach den bekannt geworden Inhalten, als sei ist mit einer heißen Nadel gestrickt worden, um es noch vor der Sommerpause auf Wunsch von den Grünen durch das Gesetzgebungsverfahren zu peitschen. Es gibt zu viele ungenaue oder fehlende Einzelheiten, wie selbst Herr Habeck heute Morgen in einem Interview verlauten lies. Dies dem Bunderstag zur Anhörung vorzulegen ist meines Erachtens eine bodenlose Frechheit.

werner1955

Noch viele Fragen offen?

Das wird wohl auch lange dauern. Gut das jetzt erstmals die Fristen verlängert wurden. Jetzt können Bürger in Ihren Gemeinden und bei den nächsten Wahlen mitentscheiden.

marvin

65% aus Erneuerbaren ist zwar schnell in einen Gesetzentwurf geschrieben - mit Strom zur Zeit im Mittel aber gar nicht umzusetzen. Der aktuelle Strommix weist nur 46% aus. Und Wärmepumpen brauchen den meisten Strom im Winter, wo der Anteil an Ökostrom geringer ist und noch mehr importiert wird.

Selbst die favorisierte Wärmepumpe reißt derzeit also die Vorgaben. Oder wird man sich das einfach schön definieren wie bei den Elektroautos? Für jede Art von Strom einfach "null Emissionen"?

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Parsec

Ich find die jetzt schon fast 50% Erneuerbaren schon einen guten Wert. Die "letzten Prozent", die noch fehlen, haben es eben in sich, vor allem, wenn man berücksichtigt, dass Deutschland von 2020 bis 2022 lächerliche 1% Zuwachs geschafft hat. Dank an die alte Regierung an dieser Stelle.

Deutschland hat zu lange "gewartet", sich in unsägliche Abstandsdiskussionen bei Windrädern vereitelt usw.

Nun bleibt gar keine Zeit mehr für irgendwelche Querelen. 

Moderation

Die Kommentarfunktion wird bald geschlossen

Liebe User,

wir werden die Kommentarfunktion um 11:30 Uhr schließen.

Bitte schreiben Sie Ihre Kommentare noch zu Ende, bevor ein neues Thema eröffnet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation

FritzF

Einfache Formel: Energie ist und wird teurer. Wer viel Energie benötigt (niedrige Dämmung) zahlt mehr. Egal welches Medium zum heizen genutzt wird. Hohe Brenner- und Vorlauf-Temperaturen, um dann mit Heizkörpern warme Luft zu erzeugen sind da wahrer Luxus bei geringem Wirkungsgrad und hohen Wärmeverlusten. Systeme die einfach nur direkt warme Luft (so machten es die Römer schon) in den Raum abgeben (z.B. Wärmepumpe) ist eher was für Sparbrötchen.  

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Parlamentarismus 

Im Durschnitt betrug der Gesetzgebungsprozess in der 18 Bundestagperiode 137 Tage. Warum soll das Heizungsgesetz in 3 Wochen verabschiedet werden? 

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
w.k.e.

Immerhin ist man von der einseitigen Förderung der mit Braunkohlestrom betriebenen Wärmepumpe etwas weggekommen. 

Moderation

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe Community,

die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.

Danke für Ihre rege Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation