Ihre Meinung zu Heizungsgesetz im Bundestag: Noch viele Fragen offen
Nach dem Kompromiss der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz berät der Bundestag zum ersten Mal über das Vorhaben. Wirtschaftsminister Habeck verteidigte den Kompromiss. "Ein Gesetz für die Tonne", kritisierte dagegen Unionsfraktionsvize Spahn.
Bin wirklich mal gespannt, wie das Gesetz am Schluss aussehen soll, damit auch wirklich die Mehrheit des Parlaments diesen Gesetzesvorschlag der Regierung tatsächlich beschließt. Und wie lange das Gesetz überhaupt wirksam bleibt, wenn eventuell zukünftige Regierungen ohne Beteiligung der Grünen kommen.
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Sie selbst sehen also keinen Handlungsbedarf?
Na dann - gute Nacht Klima und Umwelt.
Ich würde mich ja irgendwo hinkleben, aber selbst das verspricht keine Aussicht auf Erfolg.
Prädikat: alles zwecklos.
Das Klima hat in Deutschland verloren.
Befürchte ich leider auch. Für die Klimarettung sind viele - aber nur zum Nulltarif.
Sehr wohl sehe ich Handlungsbedarf. Ich wollte nur zum Ausdruck bringen, dass das endgültige Gesetz am Ende kaum noch etwas bewirken könnte und in der nächsten Wahlperiode möglicherweise vollends zur Makulatur wird. Dann bestehen die Unsicherheiten weiter. Und wie ein Forist oben bereits beschrieben hat, sind Ungewissheiten das Schlechteste, was Politik erzeugen kann.
Das wäre für die nächste Wahlperiode aber ganz, ganz schlecht, wenn dann immer noch Unsicherheiten bestehen sollten.
Ich hoffe, dass das Heizungsgesetz für jeden verständliche Leitlinien enthält und dass die Ampel in der Lage ist, Werbung für dieses Gesetz zu machen und sich weiterhin nicht durch oppositionelles Geschwätz beeinflussen lässt. Mit der gelben Farbe in der Ampel nicht einfach.