Vor einem Bundesgericht in Miami hat Ex-US-Präsident Trump in 37 Anklagepunkten auf nicht schuldig plädiert - durch seinen Anwalt. Außerhalb des Gerichts sprach er ohne Beweise wieder von politischer Verfolgung. Bei Anhängern kommt das gut an. Von Ralf Borchard.
Trump und sein Rechtsverständnis
Ja dieser Mann ist sehr eigen... und die Masse die Ihm folgt ist sicherlich keine kleine Gefahr für die Demokratie in den USA, ich denke an ein Zitat von Trump:
"I could stand in the middle of 5th Avenue and shoot somebody and I wouldn't lose voters."
23/1/16
wie zu erwarten
eben typisch Trump
Bin enttäuscht. Hatte erwartet, es wirft im Gerichtssaal mit Stühlen nach seinen Gegnern, den Richtern und Staatsanwälten. Hinterher wäre immer noch Zeit gewesen, nichts zu sagen, bestenfalls zu behaupten, das war ich nicht, habe nicht geworfen.
Jetzt wartet die Welt auf eine Anklage gegen J. Biden da er als Vizepraesident geheime Papiere gelagert hat. Vor dem Gericht sind alle gleich: Vorwurf: Biden ist ein Spion... und da wird der Herr Barr wohl auch festlegen, das niemand ueber dem Gesetz steht! Oder etwa doch?
zwei komplett verschiedene paar Schuhe. Biden hat sofort kooperiert und auch anscheinend nicht mit seinen Gästen die Inhalte geteilt. Trump ghört vor Gericht und ins Gefängnis wegen auch noch ganz anderen Dingen
Immerhin konnte Biden diese Unterlagen über die Länge der Amtszeit von Trump in seiner Garage lagern und wusste offensichtlich nicht, dass er sie überhaupt mit nach Hause genommen hat.
Und warum hat die Bibliothek, in der solche Unterlagen normalerweise archiviert werden, nichts bemerkt?
Da stellt sich natürlich die Frage: Wofür werden solche Unterlagen überhaupt benötigt, wenn niemandem auffällt, dass sie nicht da sind, wo sie hingehören?
Kann man in diesen Unterlagen Beweise finden, die Biden oder Trump direkt belasten, in ihren vormaligen Ämtern Straftaten begangen zu haben?
Normalerweise müßten sämtliche Nachlässe früherer Präsidenten und Vizepräsidenten - bei Pence wurden ja auch solche Unterlagen gefunden - durchsucht werden. Oder das ist schon geschehen, aber niemand hat großes Aufheben gemacht, wenn tatsächlich noch etwas gefunden wurde. Vor allem, wenn diese exAmtsträger noch lebten.
Zumindest ist dann die offizielle Geschichtsschreibung in Zweifel zu ziehen.
Wir leben im digitalen Zeitalter. Was beide Präsidenten hatten, sowohl Trump als auch Biden, sind geheime Ausdrucke von Dokumenten, die aber dennoch digital präsent sind und bloß wegen ihrer Lagerung auf Toiletten oder neben Corvettes kaum dem Archiv fehlen werden. Man erinnere sich an Chelsea Manning und der Veröffentlichung klassifizierter Unterlagen bei Wikileaks.
Das war zu Kohls und Schmidts Zeiten, die ebenfalls haufenweise Dokumente zu Hause lagerten, übrigens noch anders - was Kohls Witwe hat, fehlt heute tatsächlich unserem Bundesarchiv.
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Das ist blanker Unsinn. Wenn das die 'Verteidigungstaktik' der Trump-Blase ist, ist er schon verloren. So aber hat er zumindest teueren professionellen Rechtsbeistand durch Anwälte.
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Biden und Pence haben beide eine geringe Anzahl von Dokumenten mitgenommen. Der Unterschied ist: beide haben mit den Behörden kooperiert und ihnen Zugang zu sämtlichen Räumlichkeiten verschafft.
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Trump hat hochgeheime Papier mitgenommen, sie auf Aufforderung nicht zurückgegeben sondern ihre Existenz verheimlicht und sich gegen die Justiz gestellt. Dafür wurde er angeklagt.
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Es steht niemand - auch nicht Joe Biden - über dem Gesetz!
Aber es gibt signifikante Unterschiede - das sollte selbst Ihnen nicht entgangen sein.
Sie geben es nicht auf, einem Nichtargument das nächste Nichtargument nach zu schieben.
Aber wenn man zu wissen glaubt, worauf die „Welt wartet“…
Sie wringen ein trockenes Tuch aus.
Gutes Bild. Das kannte ich bisher noch nicht.
Biden hat seinen Irrtum erkannt und alle bei ihm gelagerten Dokumente herausgegeben. Trump dagegen hat sich geweigert und massenhaft Dokumente von höchster Geheimhaltungsstufe bewusst in seinem Haus gelagert. William Barr ist ein angesehener, brillanter Jurist, der sich leider von Trump hatte vereinnahmen lassen. Nun hat er seinen Fehler eingesehen und beschreibt die Rechtslage sehr überzeugend. Für ihn bestehen kaum Zweifel an dem strafbaren Verhalten von Trump.
Ich verstehe nicht wie es kommt das ein derartiger Verbrecher, der mit seiner Verlogenheit und kriminellen Energie nur Schaden anrichtet, Chance auf eine Wiederwahl hat. Was stimmt da nicht mit den Amerikanern. Mir macht das Angst.
Das hat in den USA doch Tradition. Trump ist doch nur einer von vielen.
Ganz genau. Kriminelle Energie, Verlogenheit, und Familienclan und Wiederwahl. Ich habe Ihr Zitat sofort erkannt. Sie meinten George W. Bush. Hat das Volk mit seinen Massenvernichtungswaffen belogen, gehört dem Clan der Bush-Dynastie an und ergaunerte sich im November 2000 die 29 Wahlleute aus Florida sowie das Öl aus dem Irak 2003. Und seine Krönung war die Wiederwahl im November 2004. Und lange Gesichter bei Kerry. Also alles schon mal dagewesen. Warum nicht auch mit Trump genauso? Ja, warum denn eigentlich nicht?
Nun, das mit der Angst verstehe ich. Aber wer macht da keine?
Und Wiederwahl? Kann passieren, leider. Wenn die Presse über jeden Pups groß berichtet, hat er eine Plattform.
Aber vielleicht nehmen sich Trump und De Santis ja Stimmen weg, Pence wir Kandidat und verliert gegen Biden. dann ist die Angst ein kleines Stückchen kleiner.
Was stimmt in anderen Demokratien nicht? Auch dort kann man Kanzler - Minister - Europaabgeordneter werden und bleiben, obwohl in heiklen Situationen eine plötzliche Demenzerkrankung zu Tage tritt
Oh Gott, und d a s wollen Sie allen Ernstes vergleichen?
Wie gesagt, Ihr Rechtsverständnis ist ausgesprochen verwunderlich, ganz abgesehen von der geschmacklosen Unterstellung der Demenz, von der Sie ebenfalls keine Ahnung haben.
Wollen Sie mit Ihren befremdlichen Kommentaren eigentlich nur provozieren, weil Sie gerade nichts Besseres zu tun haben?
Trump ist Medienprofi: Er ist sogar Top in der TS. Ist das Thema wichtig? Nein. Eine Notiz hätte gereicht.
Ansonsten: Ab in den Bau und gut ist.
Er ist sogar Top in der TS. Ist das Thema wichtig?
Solche Themen verkaufen sich besser und finden viel Aufmerksamkeit, aber das gehört dazu, gute Nachrichten weniger. Über die Rettung der 4 kolumbianischen Kinder als Thema hätte ich mich gefreut!
Sie haben mich nicht verstanden. Als Thema zum diskutieren, was sonst. Ihren Link brauch ich nicht, die Nachricht ist bekannt sonst hätte ich es ja nicht als Thema gefordert!
Warum so aggressiv? Ich kann nichts dafür, dass Sie sich ungenau ausdrücken. Es hätte mich auch gefreut, wenn das Thema hier kommentierbar gewesen wäre.
Es hätte mich auch gefreut, wenn das Thema hier kommentierbar gewesen wäre.
Warum haben Sie es dann nicht geschrieben? Sie heucheln mir hier etwas vor. Außerdem habe ich mich klar ausgedrückt. Lesen Sie dazu nochmal meinen Thread
Über die Rettung der 4 kolumbianischen Kinder als Thema hätte ich mich gefreut! . Viele Foristen lesen leider zu oberflächlich!
Die Rettung der kolumbianischen Kinder ist kein politisches, sondern ein klassisches "Human Touch"-Thema. Es geht ans Herz. Eine gute Nachricht.
➢ Über die Rettung der 4 kolumbianischen Kinder als Thema hätte ich mich gefreut!
Dieses Thema war vor Wochen kommentierbar, als es hieß, die vier Kinder seien gefunden und gerettet worden. Im Nachhinein scheint das aber eine voreilige Bekanntmachung der Behörden in Kolumbien gewesen zu sein.
Die Rettung der Kinder im kolumbianischen Urwald hatte diese Plattform vor knapp 3 Wochen schon gemeldet und zur Diskussion gestellt. Was völlig daneben war. Die Meldung, besser gesagt, der Tweet des kolumb. Präsidenten, für den er sich später entschuldigte, wurde ungeprüft weitergereicht, den UserInnen zu früh Gelegenheit zu allerlei emotionalen Sätzen und Vergleichen Gelegenheit gegeben. Die Hintergründe des Fluges von Mutter und Kindern wurde nicht angesprochen, obwohl schon bekannt. War kein Ruhmesblatt.
Man muss gespannt sein, ob die amerikanische Justiz bei Biden die gleichen Maßstäbe ansetzt wie jetzt bei einem unbequemen Trump. Auch in seinem Haus in Delaware sind als vertraulich gekennzeichnete Dokumente gefunden worden.
Ebenso die Frage, werden wir Leser auch in diesem Fall mit täglichen Berichten, die eher einer nie endenden Doku-Soap gleichen, überschüttet.
////Man muss gespannt sein, ob die amerikanische Justiz bei Biden die gleichen Maßstäbe ansetzt wie jetzt bei einem unbequemen Trump. Auch in seinem Haus in Delaware sind als vertraulich gekennzeichnete Dokumente gefunden worden. ////
Richtig.
Trotzdem sieht es bei Joe Biden "nicht ganz so schlimm" aus, denn er hat sofort mit den Ermittlern zusammen gearbeitet und sich entschuldigt, sowie alle Papiere - freiwillig und ohne Aufforderung - zurück gegeben. Was D.T. nicht getan hat - ganz im Gegenteil. Er hält sich ja für "unschuldig".
Jaja, Sie hinken hinter der Realität hinterher.
Und: Hier geht es einzig und allein um Trump. Abgedroschene Ablenkungsmasche...
Wer hatte darauf Zugriff??
Auf einer anderen Seite (web.de) habe ich gelesen, das in Mar-a-Lago Zimmer vermietet werden und D.T. seinen Gästen die Korpus Delikt gezeigt, mit Ihnen diskutiert hat usw..
Mindestens sind es aber die Angestellten.
Sie haben die Bilder dazu ja wohl auch gesehen?
Was für eine naive Frage...
Wenn er wieder gewählt wird, muss gründlich aufgeräumt werden. Dafür wird Trump schon sorgen.
'Aufräumen und abrechnen' ist eine in autoritären Kreisen beliebte Rachephantasie. ;-)
Das "Jagen" gehört auch dazu.
Darum geht es ja auch.
"Trump hat seinen Anklägern, polizeilichen Verfolgern und politischen Kontrahenten Rache geschworen."
➢ "Trump hat seinen Anklägern, polizeilichen Verfolgern und politischen Kontrahenten Rache geschworen."
Er hat sogar doppelschwör gesagt. Meineid wie immer.
Das finden Sie offensichtlich gut. Wollen Sie sich vielleicht nochmal über die Gepflogenheiten einer Demokratie informieren?
"Orfee" ist Anhänger/in autoritärer Herrschaftsmodelle. Das hat sie/er hier schon oft deutlich gemacht.
Und das finden Sie "normal und toll"?
"Und das finden Sie "normal und toll"?"
Klar. Wo du mir wie ich dir. Seinen Ursprung hat das Sprichwort wie so viele in der Bibel und zwar im Alten Testament. Dort heißt es: „Sprich nicht: Wie du mir, so ich dir! Ich zahle jedem heim, was er mir angetan hat! “
Moderne Demokratien christlicher Prägung bauen aber nicht auf dem Alten Testament auf.
➢Wenn er wieder gewählt wird, muss gründlich aufgeräumt werden. Dafür wird Trump schon sorgen.
Drain the Swamp … mit © Copyright von The Alligator.
Vor allem anderen muss gründlich aufgeräumt werden auf dem Klo in Mar de Lago.
Ich denke, dass er erst einmal bei sich zu Hause aufräumen muss. Die Stapel gelagerter Geheimpapiere, gleich neben seiner Toilettenschüssel, sind äußerst irritierend...
++ Der Trump Hype findet in der Blase statt ++
Was bleibt von diesem Tag, der ein in der Geschichte der USA beispielloses Gerichtsverfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten einleitete? Es kamen weit weniger Demonstranten als von der Polizei erwartet, geschätzt rund 1000.
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Im rechtspopulistischen Kosmos ist alles, was an rechtlichen Schritten gegen Trump unternommen wird, Publicity, die dem bewunderten Lautsprecher angeblich nutzt. Es zeigt sich aber immer wieder, dass dieser Hype hauptsächlich innerhalb Trump-Blase stattfindet.
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Otto Normalamerikaner schämt sich eher für diesen Zirkus und wünscht sich Normalität früherer Zeiten zurück, als ein Präsident während und nach seiner Amtszeit eine Respektsperson war.
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Also, man müsste doch mindestens von zwei Info-Blasen reden: Der für Trump. Und der dagegen.
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Nein, das müsste man nicht.
In den Qualitätsmedien Amerikas ( NYT, Washington Post, Politico) und Europas (FAZ, Guardian, NZZ) gibt es hervorragenden Journalismus, der sich auf Fakten und gute Recherche stützt. So auch im Fall Trump
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Wer sich seine Informationen aus der Zeitung mit den 4 Buchstaben, Compact oder schlicht 'aus dem Internet' holt, landet unweigerlich in den Blasen.
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Im Gegenteil: Wer sich einseitig informiert, landet unweigerlich in einer Blase. Sie bekommen dann zu viele wichtige Argumente und Fakten einfach nicht mit, um sich selbst eine Meinung bilden zu können.
Ich bevorzuge übrigens Paul Schreyers Klassifikation in regierungsnahe und Oppositionsmedien. Eine Demokratie braucht immer beide.
"Ich bevorzuge übrigens Paul Schreyers Klassifikation in regierungsnahe und Oppositionsmedien. Eine Demokratie braucht immer beide."
Logik im Klippschulenformat.
Hinweis: Menschenverachtung ist keine Opposition und 'regierungsnah' auch nur ein Etikett. Egal wie der 'Schreier' heisst.
Der Staatsanwalt bei Trumps Prozess in Florida soll auch wieder Alvin Bragg sein, der in Personalunion auch den Prozess in New York leitet. Bragg isst drei Mal Frühstück am Tag. Und hat noch nicht genug.
Man mag zu Trump stehen wie man will, aber die ganzen Verfahren gegen ihn haben ein politisches Geschmäckle. Angefangen von angeblichen Wahlhilfen Putins zu seinen Gunsten bis zu den Amtsenthebungsverfahren und die jetzigen Prozessen - geschadet hat es ihm nicht.
Es ist nicht das Thema was Trump schadet oder nutzt. Es geht darum, dass Gesetzesbrüche und Verbrechen verfolgt und geahndet werden.
Eigentlich jeder seiner Gäste in Mar-a-Lago. Die Nassauer geben sich dort die Klinke in die Hand und Geheimunterlagen lagen dort verteilt wie meine Socken vor dem Waschtag.
Sowas kommt von sowas: Sieben Jahre "Russiagate", das in einer Entscheidung Hillary Clintons und ihres Wahlkampfteams gründete, Trump als von Putin gesteuert darzustellen, wofür es aber keinerlei faktenbasierten Hintergrund gab. Die US-Dienste haben wider eigenes, besseres Wissen mitgespielt, alle Medien haben sich darauf gestürzt, für viele Jahre. Wenn Trump also meint, er werde politisch verfolgt, müsste man nach dieser Geschichte schlicht konstatieren: Das lässt sich kaum von der Hand weisen. Ich verweise mal auf die NZZ: https://www.nzz.ch/-ld.1725932
Aber wer hat diese Auflösung, die im Gegensatz zu "Russiagate" kaum berichtet wurde, überhaupt mitbekommen? Außer Trump-Anhängern. Und deshalb ist das Land gespalten.
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Russiagate hat stattgefinden ist hier aber nicht das Thema.
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Prigoschin, 'Putins Koch', hat erst kürzlich selbst zugegeben, dass sich seine Troll-Farmen in St. Petersburg massiv in den amerikanischen Wahlkampf 2016 und auch später wieder eingeschaltet haben.
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Es gibt dazu auch seitens der Geheimdienstausschüsse des amerikanischen Kongresses telefonbuchdicke Untersuchungsergebnisse, die das nachweisen.
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Aber es hilft Ihrem Idol im vorliegenden Fall nicht, wenn Sie in bewährter 'da-war-doch-noch-was-anderes' Manier auf andere Geschichten ablenken wollen.
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Natürlich müssen Sie das personalisieren, weil Sie die widersprechende Ergebnisse und Artikel gar nicht mitbekommen haben: "Mein Idol". Bäm.
Ich mache es ihnen einfach: Was ich an Trump schätze, ist, dass er so ungefähr auf jeder Veranstaltung erzählt, er würde die laufenden Konflikte mit Russland und China in kürzester Zeit friedlich lösen. Das ist für mich als Europäer die wichtigste Aufgabe eines amerikanischen Präsidenten. Das ist in meinen Augen auch der Grund, warum der militärisch-industrielle Medienkomplex ihn so bekämpft. Nicht gefallen an ihm tut mir so ziemlich alles Andere - aber man hat ja auch keine echte Wahl im Land der begrenzten Unmöglichkeiten.
Gut das es für die Medien einen Herrn Trump gibt. Sonst müsste man sich ernsthafterer Themen widmen. Siehe die diktatorische Türkei. Demenzkranke Politiker /innen vertreten Bürger / innen aus ganz Europa. Wie die EU immer mehr von einer scheinbaren Demokratie abrückt
Und nicht zu vergessen, dass die Medien sich dann ja auch noch mit einem Krieg in der Ukraine beschäftigen müssten.
Ihr Hinweis auf "demenzkranke Politiker", die Bürger vertreten, könnte im vorliegenden Fall ja passend sein...
Meiner Meinung nach sollte man Trump einfach ignorieren. Jede Meldung über ihn ist unnötiges Futter für diesen Populisten.
Seine Popularität ist ja auch bei den Populisten deutlich gestiegen.
Er ist der Liebling geworden.
Meiner Meinung nach sollte man Trump einfach ignorieren
Sagen Sie das mal seinen Anhängerinnen und Anhängern.
Konkret: Die Tagesschau oder die NYT lesen diese eher nicht!
"Donald Trumps Erzählung, es gebe keine unabhängige Justiz im Land, die Gerichtsverfahren gegen ihn würden direkt von Präsident Biden und seinen Demokraten angestrengt - diese Erzählung kommt an bei vielen an der republikanischen Basis."
Seine Halbwahrheiten sind gefährlich. Sie kommen bei vielen an, weil die Justiz tatsächlich nicht unabhängig ist. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch der Justizapparat von Biden oder einem "Deep State" wie eine Marionette bedient wird, oder dass alle Richter korrupt sind. Was er außerdem verschweigt ist, dass er vier Jahre Zeit hatte, das System zu verbessern. Wenn es so grundlegend korrupt ist, wie er sagt, warum hat er dann nur profitiert, anstatt es zu ändern. Er versprach, den Sumpf auszutrocknen. Stattdessen ist er mit seiner ganzen Krötenfamilie eingezogen....
Geht es hierbei eigentlich wirklich um Straftaten des Hrn. Trump oder in bester amerikanischer Manier darum, seine möglicherweise erneute Präsidentschaft zu verhindern? Wenn man die Bilder der angeblich mitgenommenen Dokumente sieht, die via Fernsehen verbreitet wurden, dann könnte glatt der Eindruck entstehen, er haben das gesamte Archiv des Weißen Hauses mitgenommen, so viel, wie das ist. und das läßt er im Bad herumliegen? Um die Akten auf dem Klo zu studieren? So dumm kann doch selbst er nicht sein.
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Alle Ihre Fragen wurden ausgiebig in den amerikanischen und europäischen Qualitätsmedien beantwortet. Im Zweifelsfall hilft es, sich Information von dort zu beschaffen anstatt auf den 'Blasenfunk' zu setzen.
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er haben das gesamte Archiv des Weißen Hauses mitgenommen, so viel, wie das ist. und das läßt er im Bad herumliegen? Um die Akten auf dem Klo zu studieren? So dumm kann doch selbst er nicht sein.
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Augenscheinlich doch. Denn dort wurden sie gefunden. Gehen Sie mal davon aus, dass es in der Prachtvilla von Trump Dutzende Klos gibt.
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Qualitätsmedien? Ich verstehe. Keine weiteren Fragen.
Sie sammeln ihre schmutzigen Socken in unzähligen Papkartons und stapeln sie im Klo?
Wie oft waschen Sie Ihre Socken?
Was soll diese kindische Frage, Sie wissen doch genau, wie das gemeint ist.
Immerhinn Verkürzte Darstellung
Der Artikel reduziert den Inhalt der juristischen Auseinandersetzung auf 2 Zitate von Demonstranten. Einerseits spricht ein Trump Anhänger vom Recht des Präsidenten geheime Dokumente herabzustufen. Immerhin wird hier die Verteidigungsstrategie Trumps angedeutet. Hierzu fehlen wichtige Hintergrund Informationen. Hat der Präsident das Recht durch z.B. Dekrete zuvor geheime Dokumente herabzustufen? Muss dies dokumentiert werden?
Trump muss die Konsequenzen tragen. Diese Konsequenzen ergeben sich aber am Ende und nicht am Anfang des Prozess. Wenn Trump alle Instanzen nutzt kann der oberste Gerichtshof entscheiden. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt die Unschuldsvermutung (Artikel 46 Menschenrechte).
Trump kritisiert nicht das Justizsystem insgesamt. Er kritisiert die Anklageerhebung.
++ Gleiches Recht für alle ? Der Online-Gamer sitzt für das gleiche Delikt ein ++
Wie in den Medien zu lesen war, wurde der Mitarbeiter einer amerikanischen Militärbasis namens Jack Teixeira verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, weil er als geheim eingestufte Papiere in einer Chat-Gruppe der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat.
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Trump hat geheime Papiere mit brisanten Informationen über die amerikanischen Nuklearwaffen widerrechtlich mitgenommen und so verwahrt, das Unbefugte darauf Zugriff hatten. Er kann froh sein, dass er nicht einbehalten wurde.
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Ein „Skandal“ wäre es nur gewesen wenn er den Russen die Papiere übergeben hätte als vertrauensbildende Maßnahme.
Und wer sagt Ihnen, dass nicht einer der Besucher dafür hätte sorgen können?
"Die Papiere", für deren Transport ein Kombi notwendig gewesen wäre.
Wer weiß, was Trump so alles übergeben hat. Wer in seinem Anwesen zu Gast war konnte sich bei einem Gang auf die Toilette "in Ruhe" einlesen...
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Das ist blühender Unsinn.
Es gibt gesetzliche Regeln im Umgang mit Geheimunterlagen, die nicht dem jeweiligen Präsidenten sondern der Regierung gehören.
Wird gegen diese gesetzlichen Regeln verstoßen, greift die Justiz. Das ist schon alles.
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Hätte er diese Unterlagen 'an die Russen' übergeben, wäre es Hochverrat gewesen. Darum geht es in diesem Fall aber nicht.
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Sie haben recht. Warum wird Trump also immer noch bevorzugt behandelt?
Mal sehen, wie die Urteile am Ende lauten?
Snowden und Assange sind auch ähnlich gelagerte Fälle.
➢ Snowden und Assange sind auch ähnlich gelagerte Fälle.
Was hatten die beiden Herren denn auf dem Klo gebunkert?
Den Playboy und den Pirelli-Kalender … vermutlich.
Snowden und Assange sind auch ähnlich gelagerte Fälle.
Sie wollen jetzt wirklich verdienstvolle Zeitgenossen, die skandalöses aufgedeckt haben, mit Donald Trump vergleichen oder gleichsetzen?
Ich bin fassungslos.