Ihre Meinung zu Habeck will klimaneutrale Produktion fördern
Energieintensive Unternehmen können auf staatliche Hilfen hoffen, wenn sie ihre Produktion klimaneutral umbauen wollen. Profitieren von den "Klimaschutzverträgen" sollen nicht nur große Konzerne, sondern auch der Mittelstand.
Einige Kritiker offenbaren nicht zum ersten Mal, dass Sie sich mit der mittel- und langfristigen Politik des Klimaschutz- und Wirtschaftsministeriums nicht einmal ansatzhaft beschäftigt haben.
Minister Habeck und seine Fachleute arbeiten von ersten Tag an daran,
- die klimapolitisch dringendst notwendige Energiewende nach 16 verschlafenen Jahren voranzutreiben;
- die Energiewende für Privathaushalte sozial abzusichern durch Unterstützung derer, die wenig bis keine finanzielle Spielräume haben;
- die Wirtschaft international konkurrenzfähig zu halten im Zeitraum der Umstellung auf co2-neutrale und regenerative Energieformen, auch durch Anreizprogramme wie das im Bericht vorgestellte.
Es ist sinnvoller und übrigens auch ökonomisch geboten, den Umstieg zu steuern, eben auch durch die heute vorgestellten Klimaschutzverträge.
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Sprechen Sie einmal mit Menschen, die jetzt massiv verunsichert sind. Diese "soziale Absicherung", wie Sie es nennen, beträgt max. 50% und auch die Hälfte von einem sehr hohen Betrag will erst einmal finanziert sein. Nicht jeder wird einen solchen Kredit bekommen und selbst wenn, die Zinsen steigen und steigen. Da ist dann kein Spielraum mehr für den kleinen Gebrauchtwagen auf Kredit, mit dem man zur Arbeit fahren muß. Fragen Sie einmal bei einer Sparkasse, wieviel Prozent der PKW "auf Kredit" laufen. An ein Elektroauto ist gar nicht erst zu denken.
Darüberhinaus heißt "soziale Absicherung" nichts anderes als Finanzierung durch den Steuerzahler. Auch hier gibt es Grenzen. Früher oder später lassen sich die Zinszahlungen, die Bund und Länder aufzubringen haben, auch nur noch durch weitere Schuldenaufnahme finanzieren. Das geht nicht gut aus.
Der Zeitrahmen erscheint überambitioniert.
>>"Minister Habeck und seine Fachleute arbeiten von ersten Tag an daran,.."<<
Ja, diese "Fachleute" haben ja die Tage mit Ihren familiären Verpflechtungen für genug Wirbel in der Presse gesorgt.
Ich finde, alle tatsächlich bedürftigen Firmen - auch kleine - sollten für eine CO2-neutralere Produktion gefördert werden. Gleichzeitig sollten alle Unternehmen - auch kleine - die wirtschaftlich dazu in der Lage sind, zu einer CO2-neutraleren Produktionsumstellung innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes verpflichtet werden.
Das gibt der Vorschlag des Wirtschaftsministerium nicht her. Im Gegenteil, ich habe den Eindruck, das Mitwirken gewisser Industriezweige im Hintergrung förmlich sehen zu können. Vielleicht konnte sich Herr Habeck dieses Druckes nicht erwehren.