Die AfD ist in Ostdeutschland derzeit wohl stärkste politische Kraft. Die anderen Parteien hat dies bislang nicht enger zusammenrücken lassen. Was heißt das für das kommende Wahljahr? Von Thomas Vorreyer.
@land_der_lemminge•12:26 Uhr |Mehr|
| "...Hier im Westen ist man an jahrzehntelange starke Zuwanderung gewöhnt. ..."|
Ich kenne mich in Ostdeutschland nicht aus, habe nicht in der ehemaligen DDR gelebt.
Allerdings habe ich schon mitbekommen, dass auch in der DDR Menschen aus anderen "verbrüderten" Nationen gelebt und gearbeitet haben. Ich denke an Vietnamesen und Kubaner.
Deswegen finde ich diese Argumentation nicht ausreichend.
Zudem besteht doch sowohl das Leben, als auch die Politik nicht nur aus dem einen Thema. Zumal es bewiesen ist, daß die Ablehnung der Migration im Osten dort besonders hoch ist, wo es gar keine Migration gibt. (Quelle reiche ich nach).
Was ist nötig, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen ? Vornehmlich eine Änderung in der Flüchtlingspolitik des Bundes. Z.B. : Ausbau der Liste der „sicheren Herkunftsländer um Länder wie die Maghreb-Staaten (wogegen sich vor allem die Grünen seit Jahren vehement stemmen, und das eigentlich ohne ersehbaren Grund, weil die Anerkennungsquoten sehr gering sind); schnellere, effizientere Abschiebungen; effizientere Durchsetzung der Ausreisepflicht (momentan ist dieser Status eine reine Farce); stark angehobene Zuschüsse des Bundes an die Länder und Kommunen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge; schnellstmögliche Rückführung von Flüchtlingen, die bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt haben. All das wäre machbar, wenn sich nicht die SPD und Grünen so vehement dagegen wehren würden, ohne dass es nachvollziehbare, stichhaltige Gründe dafür gibt.
So "stärkt" man die AfD, besser gesagt, treibt volatile Wählerschaften in die Irre:
"... CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gegen die Grünen: 'Deren Politiker sei 'ökologischer Irrsinn'... 'Deindustrialisierung' ...". Aber: "... Kretschmer regiert in Dresden selbst mit den Grünen ..."
Ich würde das jetzt nicht so entspannt als "angespanntes Verhältnis" sehen, eher ist das der Scheuklappenblick der Ost-CDUler. In Gegensatz zum Westteil unserer Republik noch ziemlich blind, siehe die verräterisch anmutende Dramakoalotion aus CDU+SPD+Grüne in Sachsen-Anhalt mit AfD-zugeneigten CDUlern und dem lieber ständigen Bangen der CDU, ob die FDP denn auch die 5%-Hürde packen wird, anstatt mal einen Schritt zurückzutreten und das ganze Bild zu betrachten.
Man kann nur kopfschüttelnd die zu vielen sehr weit rechts orientierten Wahlberechtigten im Osten unseres Landes zur Kenntnis nehmen.
Man kann nur kopfschüttelnd die zu vielen sehr weit rechts orientierten Wahlberechtigten im Osten unseres Landes zur Kenntnis nehmen.
"Sehr weit rechts orientiert" verglichen mit wem? Mit Sonderweg-Westdeutschland? Deutsche im Osten wählen im Durchschnitt immer noch weiter links als z.B. die Dänen. Und sie haben weitaus mehr Demokratieerfahrung als Deutsche in Ost und West.
Der Gleichklang der Altpateien rächt sich und das bedingungslose Folgen der Grünen Verbotspartei durch SPD und FDP machen es nicht besser. Solange im Bundestag und den Landtagen das einzige Mittel ist unsachlich in die Richtung der AfD zu brüllen sie seien rechtsextrem und sich nicht mit deren (bzw. Deren Wähler) Sicht der Dinge beschäftigt, so lange wird der Aufstieg der AFD andauern. Die AFD spiegeln den vernachlässigten konservativen Flügel der Altpateien wieder und dieser wächst in der heutigen Zeit. Wer sich dem verschließt und nur ein "rechtsradikal" entgegenzusetzen hat, der hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden
ja aber es ist leider die Wahrheit, die AFD ist nunmal rechtsextrem, was soll man machen, es totschweigen? Übrigens ist die AFD auch die übelste Verbotspartei
Genau! Die Alt-Parteien verweigern sich dem demokratischen Diskurs, verunglimpfen die Opposition als extremistisch und grenzen einen Teil der Wähler völlig undemokratisch aus.
Wir haben doch alle in der Schule etwas anderes über die Demokratie gelernt. In den neuen Bundesländern glaubt man eben noch an echten Pluralismus in der Demokratie.
Echter Pluralismus ist allerdings nicht wenn x-FakeNews neben den Fakten verbreitet werden,
wie leider im Ostteil des landes weitgehend 'erfolgreich'.
Das ist wahrlich weit 'Abseits' des Mainstreams und somit nicht koalitionsfähig.
@der.andere•10:59 Uhr |Fakten?|
| "...wenn eine Regierung permanent gegen 1) die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung entscheidet, ist eine Binsenwahrheit. Das fängt beim Krieg in der Ukraine an mit den 1) umstrittenen Waffenlieferung bis zur 2) Ablehnung von Verhandlung..." |
Ich nehme an, Sie meinen die Bundesregierung. Darum gehe ich auch so darauf ein.
zu 1) Die letzten Umfragen haben deutliche Mehrheiten für die Waffenlieferungen an die UKR aufgezeigt.
Kann es sein, daß Sie die Lauten mit der Mehrheit verwechseln?
zu 2) Können Sie mir nachweisen, dass unsere Regierung Verhandlungen ablehnt? Ich kann derartiges nicht finden. Mit wem sollte unsere Regierung verhandeln und worüber?
Ich hoffe, die Menschen in Ostdeutschland, die zwischen Bundes- und Landespolitik unterscheiden können, werden dementsprechend wählen.
Und ich hoffe, daß die, die die Demokratie wertschätzen, sich endlich mehr Raum für ihre Sicht- und Hörbarkeit verschaffen.
Zitat: "Wer soll hier regieren?"
Na, die AfD mit ihren bald 30 % ... and counting. Wer denn sonst?
Damit es zu einer Mehrheit reicht, halt noch mit den Pseudo-Konservativen als Juniorpartner hinzu.
Die CDU Thüringen hat bisher Anweisungen von oben brav umgesetzt. Das werden sie ja auch unter einer AfD-geführten Regierung tun können.
Nun, da sich die sogenannten etablierten Parteien der Ampel völlig disqualifiziert haben, bleiben in der Tat wenige Alternativen.
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
meiner Meinung nach ist das reinstePolemik zugunsten von rechtsextremisten
Es gibt immer demokratische Alternativen