Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Kindergrundsicherung: "Das Schweigen von Scholz ist dröhnend laut"

Gewerkschaften und Sozialverbände haben Bundeskanzler Scholz aufgefordert, beim Streit über die Kindergrundsicherung einzugreifen. Scholz und die SPD müssten zu diesem Vorhaben klar Farbe bekennen.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
155 Kommentare

Kommentare

Coachcoach

Die SPD hat Hartz nicht überwunden - da muss was getan werden.

Ich glaube nicht, dass das in dieser Legislatur passiert - die FDP ist nicht zufällig im Finanzressort. Das ist gut geplant: Die Böshaftigkeiten gegenüber der ärmeren Hälfte schaffen die Finanzen für die Oberen Zehntausend - finanz- und machtoben, nicht leistungs- und intellektuell.

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
artist22

Ich werde seinen Porsche jagen *sfg

Mal sehn, wie lange er duchhält

eine_anmerkung .

Sozialneid ist hier nicht angebracht finde ich.

Samba

Es ist einfach nur traurig und erschütternd.

Es stellt sich die Frage wann die gut verdienenden kinderlosen begreifen wer die Versorgung im Alter finanziert.

Aber Hauptsach das Aus für Verbrennerfahrzeuge konnte abgewendet werden...... 

Man mag den Verantwortlichen nur wünschen, dass sie irgendwann im Sinne der Zukunft entscheiden können...... aber wer selbst keine Nachkommen hat, braucht sich darüber wohl keine Gedanken machen. 

eine_anmerkung .

Hoffentlich bleibt die FDP standfest. Das Geld für solche Geschenke ist nunmal nicht da.

Viktor Jara

Für Waffen die Menschen töten können ist genug Kohle da, aber  Kindern aus armen Familien ein menschenwürdiges  Leben zu ermöglichen nicht . Das ist einfach nur Skandalös 

10 Antworten einblenden 10 Antworten ausblenden
Nettie

Genauer: Die in unserem derzeitigen globalen Wirtschaftssystem 'geltenden' (wer auch immer die festlegt bzw. die Prinzipien, nach den denen es 'funktioniert' irgendwann einmal bestimmt hat) sind skandalös.

Robert Wypchlo

Das Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr hat nun einmal jetzt vor allem anderen in Deutschland die Vorfahrt. Und vielleicht noch die 777 Millionen Euro für das Kanzleramt. Also das ganz neue Kanzleramt 2.0. Irgendwann einmal wird es bestimmt dann die Kindergrundsicherung auch noch geben.

Bender Rodriguez

Jein. Armut ist skandalös. Warum hsbrn die Eltern nicht genug? 

Tada

Ohne Waffen hätten wir tote Menschen und viele arme Kinder auch hier, da aktuell Russland auf Expansionskurs ist.

Ist leider so. Keine Waffen schützen den Frieden nicht. 

Alter Brummbär

Warum hat die CDU/CSU, in Regierungsverantwortung, nichts getan?

jaja...

... für Waffen, die offensichtlich gebraucht werden, um zukünftig noch mehr Tote und Leid zu verhindern, müsste wohl oder übel noch mehr Geld ausgegeben werden...

...wo bitteschön wiederspricht sich die Hilfe für Kinder hier mit der Hilfe für die Ukraine? Passt, weil der Betrag ähnlich ist? Oder ist es einfacher  Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, gegeneinander zu rechnen und politischen Zielen zu opfern?

...allein die Summe der umweltschädlichen Subventionen (nach UBA) beträgt mehr als das 5-fache, als für die Kindergrundsicherung vorgesehen ist...

 

Nettie

"Oder ist es einfacher  Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, gegeneinander zu rechnen und politischen Zielen zu opfern?"

Da haben Sie den Kern des Übels angesprochen: Dass es möglich ist, die Bedürfnisse von Menschen gegeneinander 'aufzurechnen'. Im Klartext: Das Geld für politische Ziele zu missbrauchen.

eine_anmerkung .

Ich finde es eher skandalös das wir mit unserem Geld alle möglichen Erdenbürger hier bei uns alimentieren. Mir zahlt auch keiner einen Urlaub.

GünterH

Was hat Ihr URLAUB mit z.B. Asyl-Leistungen zu tun? NEID?

das ding

"Für Waffen die Menschen töten können ist genug Kohle da"

Stimmt nicht so. Fuer Waffen die den UKrainern helfen ist nicht genug da. So stimmts. Und wieso verl;angen Sie nicht einfach besser Steuererhoehungen fuer Reiche und Uebergewinnsteuern fuer Unternehmen aus der z.B. Oelbranche? Oder einen Einschnitt bei den Autoindustriesubventionen? Das sitzt genung Geld, leider nicht locker, muesste man locker machen. Dann klappts auch (besser) mit dem Abklatschen Putins und (garantiert) mit der Kindergrundsicherung. Und vielem anderen mehr.

werner1955

raubt Bildungs- und Entwicklungschancen !

Richtig.

Und deshabl mus auch dafür gesorgt werden das die Kinder wirklich davon einen Nutzen haben, Also freien Eintritt für Sport, Musen, ÖPNV usw, 

Bei Zahlungen an die Eltern sollte nachgewiesen werden das die Kinder es auch bekommen. 

11 Antworten einblenden 11 Antworten ausblenden
draufguckerin

Richtig.

schabernack

Bei Zahlungen an die Eltern sollte nachgewiesen werden das die Kinder es auch bekommen. ➣ Richtig.

Und das wollen Sie wie nachweisen lassen? So eine Art von Inquisitorische Befragung der Kinder bei gleichzeitig Generalverdacht gegen die Eltern, sie hätten die Kindergrundsicherung als Zigaretten verqualmt oder in Kneipen versoffen. Muss man zum Kindergeld von bisher auch den Verwendungs-Offenbarungseid leisten?

Wann ist das Geld richtig verwendet, und was sagen Babys und Kleinkinder vor dem Inquisitionsgericht. Vermutlich nichts, was die Inquisition weiter bringt bei der Verwendungsschnüffelei nach Art Gummiohr.

eine_anmerkung .

Auch unter Beachtung das Sie jeden Kommentar ins kindische ziehen (was ich persönlich gar nicht so lustig finde), bleibt doch festzuhalten das der Eingangskommentator recht hat (vom Grundsatz her). Viele der zugestandenen Mittel gehen in den Alkohol- und Zigarettenkonsum von Rabeneltern. Sicherlich nicht immer und überall, dennoch ein Problem.

Sisyphos3

es wird doch die Frage erlaubt sein wo ne entsprechende Familie zum Geld für Rauchwarenkommt

 die höher sind als das Bürgergeld !

Robert Wypchlo

Wieso benimmt sich Friedrich Merz mal wieder wie Trump? Nur Mosern, nur Stänkern und null Substanz.

werner1955

kann ich Ihnen nicht erklären, Fragen Sie Ihn bitte selbst, 

Ich vermute das bei mehr als 40% des Bundeshaushalts eigentlich reichen müsste

Coachcoach

Kommt. Ist nachgewiese, braucht nicht kontrolliert werden.

Ihr Misstrauen ist unangebracht und schrecklich.

Grisu

Das ist genau richtig! 

So kommt das Geld wenigstens bei den Kindern an! 

w120

Die Sozialämter versuchen immer mal wieder zu erreichen, dass das KG von Kindern (KG wegen Behinderung der Menschen auch Ü25), das die Eltern erhalten, anrechnen zu lassen.

Insbesondere hat das Finanzgericht bestätigt, dass ALG II Empfänger nicht in der Lage seien, Unterhaltsleistungen zu tätigen.

Dieses Urteil war für mich sachlich unzutreffend (würde jetzt aber zu weit führen).

Die KG Ämter haben die Eltern aufgefordert, ihre Aufwendungen zu belegen (Vorhalten eines Zimmers, Unternehmungen etc.), ansonsten wurde das KG per Amt, vollständig oder teilweise, auf das Kind übergeleitet und war dann dort anrechenbar.

 

Kinder im Sozialbezug wird sogar das KG genommen, obwohl sie bereits einen gekürzten Regelsatz bekommen.

Das ist die Realität und nicht die medialen Äußerungen der Politik.

 

Sisyphos3

haben Kinder aus dem Kreis Anspruch auf Kindergeld ?

0803

Dann sollten die Kinder aber ein Berichtsheft führen müssen, worin sie wöchentlich über die Verwendung des Geldes der Behörde Bericht erstatten. Kinder geben nicht selten viel zu viel Geld für Drogen, Kaugummis, Eis und sonstigen Unsinn aus, statt für Schulhefte, Wörterbücher, Gemüsesaft und Socken aus. Wofür ist denn das Geld gedacht?

MARSCHM

Ich finde wenn man einen Punkt in einem Koalitionsvertrag verankert dann soll man es beschließen. Sonst kann man es als Bruch des Koalitionsvertrag werten. 

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
hesta15

solide ist nur das zumachen was man sich finanzieren kann.

jaja...

...Finanzierung über Kredite oder Steuern für Investitionen in die Zukunft (z.B. Kinder...) geht in diesem Falle nicht?

Robert Wypchlo

Da gibts keinen Koalitionsbruch. Den gabs am 1. Oktober 1982. Und danach wurde beim FDP-Parteitag aus Hans-Dietrich Genscher der "Hans-Dietrich Gangster".

hesta15

Ein paar Milliarden mehr ausgeben die man nicht hat, damit hatte rot -grün noch nie Probleme

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Klartexxter

Wohl wahr, aber die Schwarzen waren auch nicht unspendabel...da sind doch alle gleich!

jaja...

...wer gescheit ist, ob Unternehmen oder Gesellschaft, leiht sich Geld und investiert in die Zukunft. Unsere Kinder werden es uns sicherlich danken, wenn wir aus Kostengründen an ihnen sparen (Grundsicherung, Klimawandel usw. kann man natürlich ignorieren und die nächsten Generationen das eigene Fehlverhalten zahlen lassen...)

Robert Wypchlo

Heute sind es eben die riesigen Mengen, die für die Bundeswehr und für das Kanzleramt ausgegeben werden. Gleichzeitig ist eben für die Kindergrundsicherung nichts da. In den 1990er Jahren waren es die Unmengen, die für den Eurofighter ausgegeben werden sollten. In einer Karikatur wurde der damalige Finanzminister Weigel mit einem Haufen Eurofighter im Einkaufswagen vor der Ladenkasse stehend gezeigt. Hinzu kommen der BER, Stuttgart 21 und die Elbphilharmonie als Milliardengräber. 

Es stellt sich dann sofort schon wieder die Frage, ob Deutschland nicht doch das kinderfeindlichste Land aller Zeiten ist.

draufguckerin

Ich finde es richtig, die Kindergrundsicherung noch zu diskutieren und erst dann zu beschließen. Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

w.k.e.

Wenn SPD und grüne die Kinder stärken wollen, können sie das ohne Probleme machen. Nur die Gesamtsumme der überbordenden Sozialleistungen muss eher sinken als steigen. Herr Heil kann bestimmt etwas umschichten.

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
werner1955

Herr Heil sorgt doch dafür das noch mehr Steuerzahler besonders auch Rentner weiterarbeiten  können,

wie-

"Arbeiten gehen" ist doch das Wunschbild jeder bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsordnung, nicht wahr?

Sisyphos3

wie finanzieren sie die  Aufgaben der Gesellschaft, wenn nicht durch Arbeit ?

jaja...

...können Sie mir erklären, warum dann andere Hilsbedürftige dafür kürzer treten müssen? Mein Vorschlag wäre, bei denen anzufangen, die von den sozialen Ungerechtigkeiten profitieren. Und die hocken am anderen Ende der Einkommensskala.

fruchtig intensiv

Eines der doch angeblich reichsten Länder dieses Planeten hat kein Geld für seine Kinder. 

100 Milliarden Sondervermögen (zu dem eh schon mit 50 Milliarden Wehretat) für Waffen aber schon. Auch Geld, welches man den Ölkonzernen nachwirft (30 Milliarden für Steuersenkung bei Benzin und Diesel). Aber bei Kindern ist dann wohl Schluss mit der Verschwendung...

Bye bye FDP. Das wird euch der Wähler wohl nicht mehr so schnell verzeihen.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Klartexxter

Der FDP würde ich nicht die Alleinschuld geben. Es wird nur wieder am Begriff "Kinder" aufgehängt. Mir erscheint im Gegensatz zu Ihnen nämlich die FDP die einzige Partei in der Ampel zu sein, die ohne jede Ideologie agiert. Dennoch wäre eine "Zeitenwende" mit 100 MRD. statt für Rüstung in Soziales, Bildung, Familie und Pflege erstrebenswert gewesen. Da hätte sogar Kanzler Scholz mein Stimmen-Abo erhalten. Aber so....

fruchtig intensiv

Die FDP, aus der der Finanzminister kommt, 

1. Übergewinne der Ölkonzerne nicht besteuert hat (was beispielsweise der Hort des Kapitalismus - GB - getan hat),

2. gleichzeitig Steuergelder eben diesen Ölkonzernen nachgeworfen hat, um den Benzinpreis zu senken,

3. 100 Milliarden "Sondervermögen" (aka neue Schulden) für Waffen freigegeben hat,

4. Bezüglich einer der größten Energieverschwendung der letzten Jahre (E-Fuels) direkt mit Porsche noch während der Sitzungen in telefonischer Verbindung stand,

5. und derenVerkehrsminister für Deutschland von jetzt auf gleich die E-Fuels bezüglich EU weitem Verbrennerneuzulassungsverbot 2035 durchsetzt,

6. kein Geld für Kinder vorsieht,

Handeln ohne Ideologie nachsagt, scheint wohl selbst die Augen geschlossen zu halten.

DünneBerg

Merkwürdig, daß die FDP im Gegensatz zu Rot u. Grün im Deutschlandtrend zulegen?

morgentau19

Eine Kindergrundsicherung braucht es m. E. nicht. Die gibt es bereits und nennt sich Kindergeld. Würden Eltern das Kindergeld dem eigentlichen Zweck zuführen, wäre den Kindern geholfen und die Armut geringer. 

 

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
werner1955

Richtig. Sehe ich auch so, 

wie-

>> Würden Eltern das Kindergeld dem eigentlichen Zweck zuführen, wäre den Kindern geholfen und die Armut geringer.

Wer - außer Ihren pauschalisierenden Vorurteilen - sagt Ihnen, dass Eltern nicht grundsätzlich verantwortlich und mündig zugunsten ihrer Kinder handeln? Und was machen 250 Euro / Monat für einkommenschwache Familien einen Unterschied zum Wohl von Ernährung, Wohnen, Bekleidung und Bildung von Kindern, sodass auf zusätzliche Transferleistungen verzichtet werden kann?

derkleineBürger

Kindern von Armen geht es besonders gut,deswegen wird ja auch das Kindergeld auf Hartz4/Bürgergeld angerechnet.

 

Kinder von Reichen dagegen sind eine besondere finanzielle Belastung,weswegen Reiche auch einen besonders hohen steuerlichen Freibetrag genießen...

Kristallin

Es lebe die pauschale Verurteilung aller Eltern u Alleinerziehenden, welche trotz Kindergeld nicht über die Runden kommen!

Denn nicht anderes ist das was Sie geschrieben haben, eine pauschale Verurteilung von Oben herab.

Aber vllt gelten für diese Menschen die insgesamt gestiegenen Lebenshaltungskosten ja gar nicht..... und seit wann brauchen Kinder regelmäßig Nahrung u Kleidung........  

morgentau19

Liebe/r Kristallin, mit meiner Aussage verurteile ich weder Eltern noch Alleinerziehende. Sie haben diese Meinung. Uns stehen nur 1000 Zeichen zur Verfügung. Damit kann ich weder meine Aussage tiefer begründen, noch in meinem Kommentar- was jeder in jedem Kommentar tun müsste, um nicht missverstanden zu werden- schreiben, dass es kein Pauschalurteil ist. 

Wenn sie mon. 1000 € erhalten, reicht das auf Dauer nicht. Erhalten sie 2000 bekommen sie auf Dauer ein Problem, damit auszukommen usw. Ich hoffe, sie verstehen. 

PS. Ich denke, nicht nur Familien, auch Politiker sollten lernen mit Geld besser umzugehen, anstatt immer nach dem Staat zu rufen oder, wie auf politischer Ebene, mehr Schulden aufzunehmen.  

wie-

>> PS. Ich denke, nicht nur Familien, auch Politiker sollten lernen mit Geld besser umzugehen, anstatt immer nach dem Staat zu rufen oder, wie auf politischer Ebene, mehr Schulden aufzunehmen.

Reichlich bevormundend und besserwisserisch, Ihre Haltung. Nennen Sie z.B. die Bank, welche armen Familien im Land Kredite gewährt. Übrigens: rufen einkommensschwache Familien tatsächlich ständig "nach dem Staat"? Im Artikel steht eine andere Darstellung.

Nettie

"Das Schweigen von Scholz ist dröhnend laut"

Für den fallen Kinder und alles, was ihre Interessen betrifft offenbar unter 'Gedöns'.

Wobei nicht nur nach Scholz' 'Bewertungsmaßstäben' beim Einsatz des Geldes die Sicherung der allgemeinen Existenzgrundlage im Allgemeinen und der Zukunft derer, die diese Aufgabe wohl oder übel werden bewältigen aus unerfindlichen Gründen offenbar weniger ‚Wert‘ ist als private Interessen. Offenbar vor allem die ‚konservativer‘ Besitzstandswahrer inner- wie außerhalb der 'offiziellen' Politik und Wirtschaft.

Sigrun_1954

12 Milliarden Militärhilfe an die Ukraine wurden vor kurzem vom Haushaltsausschuss genehmigt, aber für die Kindergrundsicherung sind diese nicht möglich. 

Das ist schon schwer zu vermitteln.

17 Antworten einblenden 17 Antworten ausblenden
FakeNews-Checker

Auch  wenn  die  Ukraine  nicht  in  den  Zuständigkeitsbereich  des  Deutschen  Bundestags  fällt,  kann  man  daran  mal  erkennen,  was  die  Ampel-Regierung  so  für   Prioritäten  und  Präferenzen  hat.   Da  stehen  nebst  Grundgesetz  auch  deutsche   Kinder  ganz  weit  hinten  an.

werner1955

Kindergrundsicherung sind diese nicht möglich?

Doch, Es muss nur richtige gute Regeln geben das diese Geld auch wirlich bei den Kindern ankommt, DEshalb nur Maßnahmen wir frien Eintritt in Kultur, Sport oder ÖPNV, 

Gerad bei den "armutskinder" muss dafür gesorgt werden, Auch müssen "Reiche" > 100,000€ nicht auch noch davon provitieren so wie bei der Energiepauschale, 

Zufriedener Optimist

Und was ist mit den „Reichen“ die ein Haus haben und somit keine Miete zahlen? Oder den Reichen mit sicherem Job und hoher Pension? 

werner1955

Kein Renter ist Reich weil er mit persönlicher leistung Wohneigentum geschaffen hat, 

Auch bekommt kein Rentner mehr als 100.000 € Rente/ pro Jahr, 

Bei Politikern oder Beamtenpension kenn ich keien zahlen. 

FakeNews-Checker

FDP-Lindner  kann  ja  mal  Milliarden-Almosen  bei  all  seinen  ihn  umgebenden   Steuermittelverschwendern  einsammeln.   Da  käme  für  die  Kindergrundsicherung  leicht  ein  4stelliger  Betrag  zusammen.

Wanderfalke

Oder kürzer gesagt: Bei der Bekämpfung der Kinderarmut hat es sich ausgewummst.

werner1955

Das ist schon schwer zu vermitteln?

Warum? Über 40% des Bundeshaushalts aktuell Für Arbeit und Soziales stehen 164,92 Mrd, im Etat. Das sollte doch wohl reichen, Wichtig ist das die Kinder das bekommen. Also nicht noch mehr direktzahlungn an die Eltern sondern freier Eintritt für  Sport, Kultur un ÖPNV, Und die familen die schon viel haben >100.000€ sollten ausgenommen werden. 

 

Zufriedener Optimist

Verdienen Sie 90000 und haben Sie ein eigenes Haus? Dann gehören Sie auch nicht zu den Armen…

werner1955

Nein. 

menschen die mit eigner harter Arbeit Wohneigentum angeschaft haben sind nicht reich sonern anständig und fleisig,  Reich sind für mich jedenmfall nicht die menschen die mehr als H4 bekommen, 

GünterH

Es sin dmehr als diese 12 Milliarde. Schon mal alles zusammengerechnet von Kindergeld, Förderungen usw.? Im Jahr 2021 wurden in Deutschland Kindergeldbeträge in Höhe von rund 47,6 Milliarden Euro ausgezahlt. Das Kindergeld ist eine staatliche Zahlung an die Erziehungsberechtigten, die in Abhängigkeit von der Zahl und dem Alter der Kinder geleistet wird.

wie-

Senden Sie Ihre Beschwerde bitte an die korrekte Adresse: Herr Putin, Kreml, Moskau, Russische Föderation.

Wanderfalke

@werner1955 / GünterH

Nach Ihren "Berechnungen" dürfte es demnach keine Kinderarmut in Deutschland geben. Ist der Begriff Kinderarmut demnach nur Fake - oder falls nein, wie erklären Sie sich, dass sie trotz aller Zuwendungen existiert?

GünterH

Es gibt viele Programme, wo Geringverdiener/H4-Bezieher Leistungen beziehen könnten. Ich kenne hier dieverse Familien. Die meisten bringen ihren Arsch nicht hoch, um solche Leistungen zu beantragen. Viele H4-Bezieher, die ich kenne, haben nicht mal eine Ahnung davon. was sie alles Beantragen könnten, weil die zu Faul sind, sich darüber zu Informieren. Leider ist das bei ein paar Leuten im Familienumkreis auch so. Am besten war die Jammerei letztes Jahr, weil der Mindestlohn ja um 2x,xx% gestiegen ist, und H4 nicht um diesen Satz. Da entstand eine Neid-Debatte! Irre!. Bei mir braucht keiner mehr Jammern - ich bezahle mittlerweile mehr als 10 H4-ler im Monat mit meinen Steuern. 

wie-

Müssen ja schlimm sein, die Zustände in Ihrem Sozialraum und die Ignoranz der armen Menschen Ihrer Nachbarschaft. Mein Mitgefühl. Leider ist autobiographische Evidenz aufgrund fehlender allgemeiner Relevanz wie Nachprüfbarkeit als Grundlage für eine Argumentation denkbar ungeeignet. Haben Sie auch allgemein gültige aktuelle fachliche Studien als Nachweis für Ihre Weltdeutung parat?

Wanderfalke

Verstehe - nicht die Kinder sondern Sie sind das eigentliche "Opfer", das für verkorkste Eltern in dieser kultivierten Faulenzerkultur namens Hartz 4 finanziell bluten muss. 

werner1955

Kinderarmut ist die folge von armen Eltern, Ein Kind was nicht geschäftsfähig und Strafmündig ist lebet also in der gesamten abhänigkeit der Eltern. Und wenn man "Kinderarmut" nur mit Gled gleichsetzt ist das nicht zielführend. 

Wir haben mit 5 Personen auf 50qm  gelebt und waren mit sejr wenige Geld glücklich und nie arm.  Aber wir hatten auch keine Autos, Handy oder Event, 

Sisyphos3

... und Designer Klamotten

Klartexxter

Nach so vielen Stunden wo man im Koalitionsausschuss tagte, hätte man erwarten können, dass die Aussage von Kanzler Scholz "sehr, sehr, sehr gute Ergebnisse" zu präsentieren, eintritt. Aber man macht weiter wie gehabt. Macht doch lieber ein Ende mit Schrecken, als diesen Schrecken ohne Ende mit dann hoffentlich eintretendem Ende erst im Herbst 2025!

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
DünneBerg

Da gebe ich Ihnen recht. Diese "Wünch dir was"-Koalition ist am Ende. Ich war schon sehr enttäuscht, daß bei diesem 3-Tage-Happening die FDP die Koalition nicht platzen hat lassen. Die steigenden Werte der FDP halte ich für ein Indiz, daß die Standhaftigkeit der FDP Anklang findet.