Elisabeth Borne in der Nationalversammlung

Ihre Meinung zu Macron setzt Rentenreform ohne Abstimmung durch

Nach wochenlangen Protesten sollte heute die Nationalversammlung über die geplante Rentenreform entscheiden. Doch die Regierung entschied, sie am Parlament vorbei durchzusetzen - und nimmt damit ein Misstrauensvotum in Kauf.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
128 Kommentare

Kommentare

Izmi
Ärger

Man darf gespannt sein, wie die Franzosen auf diesen Affront reagieren. Ohnehin ist ein großer Teil der Menschen in Frankreich gegen die Reform. Aber dieses für viele fragwürdige Konstrukt jetzt auch noch par ordre de mufti durchzusetzen? Das gibt Ärger!

friedrich peter peeters
Ohne Parlament , nein.

Eine Rentenreform die das gesamte Volk und die kommende Generationen betrifft benötigt die Zustimmung des Parlaments.

Sisyphos3
sie am Parlament vorbei durchzusetzen

 

 

sinnvoll ?

wenn die Rente aktuell nicht finanzierbar

von dem ich mal ausgehe --  was tun

Grossinquisitor

Was hätte denn das Misstrauenvotum für Folgen ?

Erna Müller
Streng genommen Hehlerei für den Mob

Wie kann man so agieren? Jedes brennenede Auto, jeder Verletzte oder gar Tote der jetzt die Folge ist hat Macron und die Regierung mit zu verantworten. Die Polizei tut mit jetzt schon leid.

Jääkarhu
Undemokratisch^10

Das Volk übergehen...schlechte Idee. Die Franzosen sollten das eigentlich wissen.

logo1
Politisches Vabanquespiel

Duchsetzung der Rentenreform vorbei am Parlament?! Alle Achtung! Frankreich auf dem Weg in eine Diktatur? 

amran.juli
Ob das ...

... den Sonnenkönig vom Thron stoßen wird? Ich befürchte - nein. Denn für  Schreibtischhelden, was ja auf die meisten Abgeordneten/Politiker zutriffft,  sind höhere Renteneintrittssalter kein sonderliches Problem.

Adeo60
Pragmatismus

Auch wenn es mancher nicht wahrhaben will - die von Macron initiierten Reformen im Rentensystem sind unverzichtbar. Der demografische Wandel mit einer immer älter werdenden Gesellschaft  fordert Anpassungen. Andererseits kann und muss man durchaus kritisieren, dass die Regierung, um einer Abstimmungsniederlage zu entgehen gewäht hat, einen Sonderweg ,am Parlament vorbei, gewählt hat. Die Angst, zu scheitern, scheint doch sehr real gewesen zu sein. So war also für die Regierung Pragmatismus - andere werden sagen Skrupellosigkeit - angesagt. 

Nettie
Grundlegende Reformen unter Umgehung demokratischer

Institutionen durchzusetzen fügt der Regierung in der Tat einen schweren Imageschaden zu (dies zu „Macron und seine Regierungschefin hatten immer wieder betont, das Gesetz zur Abstimmung bringen zu wollen. Die Anwendung des Artikels 49.3 bei einer so zentralen Sozialreform ist in den Augen vieler Französinnen und Franzosen unangebracht und würde der Regierung einen schweren Imageschaden zu).

Und untergräbt das Vertrauen in beide (Regierung und staatliche Institutionen), und das zu Recht. Die Frage ist wohl eher, ob diese Reform tatsächlich geeignet ist, die wirtschaftliche Zukunft der gesamten französischen Gesellschaft zu sichern. Und diese Frage sollten in einer wirklichen Demokratie nicht Einzelne ‚stellvertretend‘ für alle von ihren einsamen Entscheidungen Betroffenen beantworten, bzw. das ob ihres Amts überhaupt können.

dr.bashir
@17:14 Uhr von Grossinquisitor

Was hätte denn das Misstrauenvotum für Folgen ?

Normalerweise tritt eine Regierung, die ein Misstrauensvotum verliert, zurück. Dann muss ein(e) neue(r) PremierministrIn gesucht werden. Falls das nicht gelingt gibt es Neuwahlen (Parlament).

CoronaWegMachen
Tja, ein Interessenkonflikt

Auf der einen Seite müsse es eine Rentenreform geben, auf der anderen Seite wird das Parlament zur Abstimmung nicht bemüht da ein Scheitern des mühsamen Rentenreformkompromisses u. U keine Mehrheit im Parlament hat.

So wirklich nach Demokratie sieht das nicht aus.

Ein Misstrauensvotum ist gerade zu angezeigt.

Seebaer1
Das wird eng...

Ich glaube die französische Regierung nimmt weit mehr in Kauf als nur ein Misstrauensvotum.

CoronaWegMachen
@17:14 Uhr von Sisyphos3

 

 

sinnvoll ?

wenn die Rente aktuell nicht finanzierbar

von dem ich mal ausgehe --  was tun

Z. B Demokratie praktizieren

Diese Fahne wird in der EU doch immer so gerne überall in der Welt hoch gehalten.

wenigfahrer
Wer Angst hat

macht das eben in weniger demokratischer Manier, besonders fein ist es nicht, so nach Ludwig dem 14..

Mal sehen was es für Reaktionen gibt, oder gibt es überhaupt welche, wird sich ja in den nächsten Tagen zeigen.

Schön ist auch der Artikel mit den Eiern ;-), den vor einige Minuten zu lesen gab.

Wolf1905

Richtig so, was Präsident Macron macht; wenn es dem Parlament nicht gefällt, sollen sie einen Misstrauensantrag stellen.

Macron hat erkannt, dass die Rente nicht mehr sicher ist in der derzeitigen Höhe (was diverse Gründe hat) und trifft m. E. die richtige Entscheidung. Dass es vielen Franzosen nicht passt, ist mir schon klar, aber was ist die Alternative? Niedrigere Renten?

Politiker müssen auch mal unpopuläre Maßnahmen durchsetzen, egal ob jetzt viele Franzosen auf die Straße gehen und Randale machen.

Standhaft bleiben, Herr Macron!

Clara Bosetti
@16:55 Uhr von Izmi

Man darf gespannt sein, wie die Franzosen auf diesen Affront reagieren. Ohnehin ist ein großer Teil der Menschen in Frankreich gegen die Reform.

Dennoch muss eine Regierung auch unbequeme Entscheidungen durchsetzen können. Die Regierung ist frei gewählt und nicht in jeder Entscheidung an Populismus gebunden.

Aber dieses für viele fragwürdige Konstrukt jetzt auch noch par ordre de mufti durchzusetzen? Das gibt Ärger!

Manchmal muss es eben Ärger geben. Da muss man durch. Haben Sie Kinder?

CoronaWegMachen
@17:24 Uhr von Adeo60

Auch wenn es mancher nicht wahrhaben will - die von Macron initiierten Reformen im Rentensystem sind unverzichtbar. Der demografische Wandel mit einer immer älter werdenden Gesellschaft  fordert Anpassungen. Andererseits kann und muss man durchaus kritisieren, dass die Regierung, um einer Abstimmungsniederlage zu entgehen gewäht hat, einen Sonderweg ,am Parlament vorbei, gewählt hat. Die Angst, zu scheitern, scheint doch sehr real gewesen zu sein. So war also für die Regierung Pragmatismus - andere werden sagen Skrupellosigkeit - angesagt. 

Gefordert ist Demokratie!

Clara Bosetti
@16:59 Uhr von friedrich peter peeters

Eine Rentenreform die das gesamte Volk und die kommende Generationen betrifft benötigt die Zustimmung des Parlaments.

Offenbar nicht.

land_der_lemminge
Demokratie....

....wie sie leibt und lebt. :-)

Man wuerde wohl schmunzeln, wenn man nicht selber in einem System leben wuerde, wo bestimmte Politiker Freunde eines belehrenden und leicht rechthaberischen Machtausuebungsstils waeren.

Die Franzosen tuen gut daran, sich zu wehren.

Denn Kommt Macron damit durch, geht es an die Demontage anderer Systeme nach deutschem Vorbild.

 

 

dr.bashir
Natürlich...

...sind viele gegen die Änerungen bei der Rente. Bei uns habe schließlich auch viele gemotzt. Aber weder Gewerkschaften noch eine Oppositionspartei  jagen deutsche Wähler aus dem Sessel hoch. Da motzt man nur in Internetforen. Auf die Straße gehen in Deutschland nur die einen fürs Klima und andere gegen Ausländer und Impfungen.

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren? Unmöglich. Usw.

Clara Bosetti
@17:24 Uhr von amran.juli

... den Sonnenkönig vom Thron stoßen wird? Ich befürchte - nein.

Ich bin sicher - nein. Aber Macron ist ja auch kein König.

Coachcoach
Macron eben

Frankreich bleibt klassenbewusst: Was scheren uns die Proleten?

Clara Bosetti
@17:34 Uhr von CoronaWegMachen

Ein Misstrauensvotum ist gerade zu angezeigt.

So lange es erfolglos ist.

Carlos12
@17:21 Uhr von Jääkarhu

Das Volk übergehen...schlechte Idee. Die Franzosen sollten das eigentlich wissen.

Der demografische Wandel findet auch in Frankreich statt, wenn auch vielleicht nicht so drastisch. Was antwortet das Volk dazu?

"Wollt ihr später in Rente gehen?" - "NEIN!"

"Wollt ihr geringere Renten?" - "NEIN!"

"Wollt ihr dass ein größerer Teil der Staatsaugaben in Renten gehen und damit andere Dinge wie Infrastruktur, Schulen, Polizei, usw. gekürzt werden?" - "NEIN!"

"Was wollt ihr dann?" - "Alles so so bleiben, wie es ist!"

dr.bashir
Aufregung?

Natürlich ist es nicht nach dem Lehrbuch der Demokratie,  wenn man sich mit einer Änderung des Verfahrens um eine Parlamentsabstimmung herum drückt. Aber erstens scheint die französische Verfassung das zu erlauben und zweitens verschiebt das Drama ja nur bis zu einem möglichen Misstrauensvotum.

Ich verstehe den Sinn nicht. Das Lager von Macron hat mit der Aktion die Zahl seiner Fans in der Nationalversammlung bestimmt nicht erhöht. Schlecht für ein Missttrauensvotum.

Hanne57

Die Rente mit 62 ist dauerhaft nicht finanzierbar und bedroht das ganze Rentensystem. Das hat Macron erkannt und steuert dagegen. Er hat in der Nationalversammlung aber keine Mehrheit, also nutzt er Artikel 49.3. der Verfassung. 
Dass die Rente mit 64 richtig und notwendig ist, wissen eigentlich alle Parteien, aber es ist halt eine unpopuläre Entscheidung und davor wollen sich die meisten drücken.

Die Franzosen werden jetzt mächtig demonstrieren, denn im Gegensatz zu den Deutschen machen die ihren Unmut über die Regierung sehr deutlich.

frosthorn
@17:49 Uhr von frosthorn

 

in der Entscheidungen, falls gewünscht, auch ohne Parlamentsmehrheit durchgesetzt werden können? Und, die Frage an die Foristen, die dieses Vorgehen für richtig und angemessen halten: wärt ihr auch einverstanden, wenn auch bei uns künftig der Kanzler alleine Gesetze beschließen kann?

Coachcoach
@17:41 Uhr von Clara Bosetti

Ein Misstrauensvotum ist gerade zu angezeigt.

So lange es erfolglos ist.

Besonders, wenn es erfolgreich ist - m-E- ist es Pflicht.

Silverfuxx

Die abgehobenen Eliten in ihren Palästen und Schlössern entscheiden ja nicht nur in Frankreich gern Dinge, die sie selbst nicht betreffen.

Die Franzosen haben zwar eine gewisse Tradition und den Ruf, sich von denen nicht alles bieten zu lassen (so wie andere das ja gerne machen und alles schlucken).

Aber Frankreich hat, sicher nicht ganz zufällig, mittlerweile auch extrem miltitaristische und brutale Polizei, auf die Macron hier vielleicht setzt.

Eher Sorgen machen müsste er sich darum, dass der Front National, der ja eh schon bedenklich viel Zuspruch bekommt, sich beim nächsten Mal nicht ganz knapp besiegen lassen wird. Dann hätte Frankreich ganz andere Probleme.

Die aber besagte Eliten natürlich auch nicht beträfen.

harpdart
Schlecht

Sieh mal an. Eine solch einschneidende Reform, die Vieles in Frankreich verändert, dauerhaft, kann man doch nicht vorbei am Parlament verordnen. Damit zerstört die Regierung den sozialen Frieden endgültig. Die vielen Menschen, die in den letzten Wochen immer wieder gestreikt haben, werden das nicht hinnehmen und die Regierung zur Rücknahme und/oder zum Rücktritt zwingen wollen. 

Frankreich stehen äußerst schwierige Zeiten bevor. 

CoronaWegMachen
@17:40 Uhr von dr.bashir

...sind viele gegen die Änerungen bei der Rente. Bei uns habe schließlich auch viele gemotzt. Aber weder Gewerkschaften noch eine Oppositionspartei  jagen deutsche Wähler aus dem Sessel hoch. Da motzt man nur in Internetforen. Auf die Straße gehen in Deutschland nur die einen fürs Klima und andere gegen Ausländer und Impfungen.

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren...

Wie wäre es eine auf Langfrist erhobene Steuer (bleibt gleich) um damit das Rentensystem zu stützen.

Eine Anhebung des Rentenalters ist deswegen eine Rentenkürzung weil ab ca. 60J. ggf Arbeitslosigkeit / Krankheiten drohen ( ein + leider 0)

dr.bashir
@17:41 Uhr von Coachcoach

Frankreich bleibt klassenbewusst: Was scheren uns die Proleten?

Da haben wir es doch besser. Bei uns tut man egalitärer und hat die Renten doch schon seit langem gekürzt, das Eintrittsalter erhöht und wird das auch in Zukunft tun. Ganz ohne Klassenbewusstsein

frosthorn
es ist natürlich ein Offenbarungseid

 

sowohl für den französischen Präsidenten als auch für die Premierministerin, wenn man Reformen nur durchbringen kann, indem man das Parlament außer Gefecht setzt und sich über (auch nur vermeintliche) gegnerische Mehrheiten einfach hinwegsetzt. Ein Verfassungsinstrument, das einer Demokratie eigentlich Hohn spricht. Wer hat das eigentlich in die französische Verfassung hineingeschrieben?

WirSindLegion
Ich hoffe, was wird den Franzosen eine Lehre sein

Jetzt haben die erst mal wieder noch 4 Jahre den Schlamassel am Bein. Außer eben das Mißtrauensvotum haut voll rein.

Es war im Grunde sehr klar letztes Jahr, dass die neoliberale Agenda weitergemacht wird - auch wenn ich die französische SPD nicht für fähiger halte als unsere...  Was ich von der SPD halte, schreibe ich nicht, weil das ein direkter Sperrgrund wäre.

Es ist auch glasklar, warum diese Rentenreform kommt und noch viel schärfer wird:

Die brauchen Geld - verdammt viel Geld.  Für die Rüstung, Energiesubventionen, Reparatur der Atomanlagen.....  das nehmen die einfach schamlos aus der frz. Rentenkasse.

Adeo60
@17:38 Uhr von CoronaWegMachen

 Gefordert ist Demokratie!

Richtig! Aber nicht direkte, sondern repräsentative Demokratie. Das Rentensystem ist derart komplex, dass es der einzelne Bürger nicht durchschauen kann. Und die Gefahr ist groß, dass Rechts- und Linkspopulisten dann mit tumben Parolen für eine Politik werben, die der Staat letztlich nicht mehr schultern kann. Ich hätte es auch begrüßt, wenn die Entscheidung über eine weitere Abstimmung erfolgt wäre. Die Stimmung in FRA scheint aber derat aufgeheizt, dass eine sachliche Auseinandersetzung kaum noch möglich erscheint.

 

CoronaWegMachen
@17:41 Uhr von Clara Bosetti

Ein Misstrauensvotum ist gerade zu angezeigt.

So lange es erfolglos ist.

Tja... Läuft wohl in FR anders als in D...

Wanderfalke
@Adeo60 - 17:24

"Auch wenn es mancher nicht wahrhaben will - die von Macron initiierten Reformen im Rentensystem sind unverzichtbar. Der demografische Wandel mit einer immer älter werdenden Gesellschaft  fordert Anpassungen."

Den gleichen Sermon, wie ihn Michael Hüther und artverwandte Wohlstandsexperten regelmäßig in Presse, Funk und Fernsehen verbreiten.

Schon 1986 lagen uns zur Ausbildung zum / zur Fachpfleger/in Arbeitsblätter vor, wo der Tannenbaum der alten Generation von 1914 genau umgekehrt stand und die Überalterung deutlich machte. So zu tun, als wäre das gerontologisches Geheimwissen gewesen, wo Politiker wie Experten sich heute völlig überrascht dieser Entwicklung gegenüber sehen, ist wirklich das Letzte. Anstatt sich mal über die handfesten Versäumnisse in der Rentenpolitik ehrlich zu machen, sind es nun die zu lange lebenden Rentner, die das Expertentum vor unlösbare Probleme gestellt hat. 

Das ist schäbig und altersdiskriminierend, da nun die Lebensleistung für viele an der Tafel endet.

zyklop

Es kann ja wohl nicht sein, dass einerseits die großen Europa-Parolen ausgerufen werden (Angleichung der Lebensverhältnisse, europäische Gemeinschaft), und dann gehen die Deutschen mit 67 und die Franzosen mit 62 in Rente. Wer bezahlt letztlich für die Differenz?

Izmi
@17:37 Uhr von Wolf1905

 

Politiker müssen auch mal unpopuläre Maßnahmen durchsetzen, egal ob jetzt viele Franzosen auf die Straße gehen und Randale machen.

Standhaft bleiben, Herr Macron!

Oder auch: Politik ist zur Not auch ohne Demokratie zu machen, manchmal ist Demokratie überflüssig... diese Form der Demokratie hat immer nur den Reichen genutzt, die - wie auch hier - ihre Pfründe sichern wollen. 

Stein des Anstosses
@17:40 Uhr von dr.bashir

...sind viele gegen die Änerungen bei der Rente. Bei uns habe schließlich auch viele gemotzt. Aber weder Gewerkschaften noch eine Oppositionspartei  jagen deutsche Wähler aus dem Sessel hoch. Da motzt man nur in Internetforen. Auf die Straße gehen in Deutschland nur die einen fürs Klima und andere gegen Ausländer und Impfungen.

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren? Unmöglich. Usw.

Macron sagt dem Land eben, dass die Rentenlücke ggf die heutige Jugend stemmen müsste.

Da haben viele Franzosen ja auch kein Problem, die wahrlich Betroffenen zu übergehen und nur an den eigenen Lebensabend zu denken. 

Account gelöscht
So eine Renten Reform

mit all den Änderungen für die Bürger sollte vom Parament mit 2/3 Mehrheit abgesegnet werden.Das ist Demokratie.

Izmi
@17:38 Uhr von Clara Bosetti

 

Dennoch muss eine Regierung auch unbequeme Entscheidungen durchsetzen können. Die Regierung ist frei gewählt und nicht in jeder Entscheidung an Populismus gebunden.

Ist sie nicht. Aber in einer entscheidenden Frage, in  der es um Wohl und Wehe für alle geht, sollten wenigstens wirklich demokratischen Spielregeln gelten.

 

Manchmal muss es eben Ärger geben. Da muss man durch. Haben Sie Kinder?

Und dann wundern sich die Menschen, wenn über "Revolutíonen" dem Ärger Luft gegeben wird. Nein, ich habe keine Kinder, was nichts an meiner Einstellung ändert.

Stein des Anstosses
@17:35 Uhr von Seebaer1

Ich glaube die französische Regierung nimmt weit mehr in Kauf als nur ein Misstrauensvotum.

Und ich fürchte, die älteren Franzosen, die jetzt nur an ihren eigenen Renteneintritt denken, nehmen in Kauf, dass ihre Kinder dreimal so viel stemmen müssten, wie sie selbst, wenn alles so bliebe.

 Die Sturheit hat also nicht nur Herr Macron gepachtet.

Adeo60
@17:38 Uhr von land_der_lemminge

....wie sie leibt und lebt. :-)

Man wuerde wohl schmunzeln, wenn man nicht selber in einem System leben wuerde, wo bestimmte Politiker Freunde eines belehrenden und leicht rechthaberischen Machtausuebungsstils waeren (...)

Sie nenen es Machtausübung, ich nenne es verantwortungsbewußtes Handeln - und mit dieser Politik sind wir in Deutschland bisher auch recht gut gefahren, finden Sie nicht...? Ich habe hohen Respekt vor denjenigen, die gerade in der aktuellen globalen Krisensituation bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Ich bin sicher, dass Macron liebend gerne einen anderen Weg gewählt hätte, um seine -auch nach Expertenmeinung - notwendigen Reformpläne umsetzen zu können. Er handelt letztlich pragmatisch und ganz im Sinne von J.-F. Kennedy (Frage nicht was der Staat für Dich tun kann, sondern was Du für den Staat tun kannst). 

Clara Bosetti
@17:35 Uhr von Seebaer1

Ich glaube die französische Regierung nimmt weit mehr in Kauf als nur ein Misstrauensvotum.

Klingt wie eine Drohung.

Izmi
@17:40 Uhr von dr.bashir

...sind viele gegen die Änerungen bei der Rente. Bei uns habe schließlich auch viele gemotzt. Aber weder Gewerkschaften noch eine Oppositionspartei  jagen deutsche Wähler aus dem Sessel hoch. Da motzt man nur in Internetforen. Auf die Straße gehen in Deutschland nur die einen fürs Klima und andere gegen Ausländer und Impfungen.

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren? Unmöglich. Usw.

"...Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns..." Warum eigentlich? Der Reichtum wächst auch in la France, wie bei uns, und die Armen werden ärmer. Was tun Sie dagegen?

Anna-Elisabeth
@17:21 Uhr von Jääkarhu

Das Volk übergehen...schlechte Idee. Die Franzosen sollten das eigentlich wissen.

Haben Sie den Eindruck, dass Parlamente immer die Interessen des Volkes im Blick haben? In Frankreichs Politik kenne ich mich nicht gut genug aus. In Deutschland habe ich jedenfalls nicht den Eindruck, dass irgendwer im Parlament überhaupt noch weiß, was die Bevölkerung will. Und sollte man hier oder da dennoch Kenntnis vom Willen einer übergroßen Mehrheit haben, so interessiert das die Parlamentarier nicht.

Clara Bosetti
Die Reform ist notwendig

Begleitet von lautem Protest der Opposition sagte sie: "Diese Reform ist notwendig."

Sehr gut Mme Borne, das nenne ich Rückgrat.

Bender Rodriguez

So kannst gehen. Wenn die Linke  Rente mit 64 im Programm hätte, bekäme sie wohl die absolute Mehrheit.  

In Frankreich bekommt man für sowas  den Zonk. 

Ich muss bis 70 arbeiten, um 10% zu bekommen. 

Und mit MinIlohn muss man noch selbst vorsorgen, um das gesparte später noch h zu versteuern.

 

Ich weiß  nicht, was die Franzosen haben?  Sind doch top Zustände dort.

 

Clara Bosetti
@18:05 Uhr von Anna-Elisabeth

@17:21 Uhr von Jääkarhu

Das Volk übergehen...schlechte Idee. Die Franzosen sollten das eigentlich wissen.

Haben Sie den Eindruck, dass Parlamente immer die Interessen des Volkes im Blick haben?

Ich bin zwar nicht angesprochen, aber möchte Ihnen dennoch antworten. Ja, ich finde dass Parlamente im Großen und Ganzen die Interessen des Volkes im Blick haben. Und diese Reform ist mehr im Interesse des Volkes, als es die lauten Protestierenden wahr haben wollen.

frosthorn
@Adeo60

 

Mir sträuben sich die Haare, wenn ich mitlese, wie Sie hier den Bruch von demokratischen Grundsätzen beklatschen. So nach dem Motto "in einer Demokratie werden Gesetze von Mehrheiten beschlossen. Sind Mehrheiten grade nicht verfügbar, dann können sie auch von Minderheiten oder gar einzelnen Personen beschlossen werden".

Ist das wirklich Ihre Überzeugung?

Anna-Elisabeth
@17:58 Uhr von Stein des Anstosses

...

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren? Unmöglich. Usw.

Macron sagt dem Land eben, dass die Rentenlücke ggf die heutige Jugend stemmen müsste.

Da haben viele Franzosen ja auch kein Problem, die wahrlich Betroffenen zu übergehen und nur an den eigenen Lebensabend zu denken.

Haben Sie  den Eindruck, dass es die Rentner und angehenden Rentner sind, die gegen die Reformen in Frankreichs Straßen randalieren? Ich habe da andere Bilder in Erinnerung.

Clara Bosetti
@18:05 Uhr von Izmi

"...Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns..." Warum eigentlich? Der Reichtum wächst auch in la France, wie bei uns, und die Armen werden ärmer. Was tun Sie dagegen?

Durch diese Rentenreform wird kein Armer ärmer und kein Reicher reicher.

Adeo60
@17:55 Uhr von Wanderfalke

Das ist schäbig und altersdiskriminierend, da nun die Lebe... 

Vielen Rentnern in Deutschland geht es vergleichsweise gut. Aber Sie haben recht, viele, die ein Leben lang gearbeitet haben,  erleben Altersarmut - und das ist ein Schande für jede Gesellschaft. Wichtig erscheint mit, dass Arbeit ordentlich entlohnt wird und Altersvorsorge betrieben werden kann. Denn ohne diese - nach der gesetzlichen Rente - zweite Säule, ist ein geruhsamer Lebensabend schwer zu realisieren. Sie sollten aber nicht ganz außer acht lassen, dass Deutschland ein recht engmaschiges soziales Netzwerk geknüpft hat, um das uns viele Länder beneiden. Und so manche Reform, wie die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte, war ausgesprochen kostspielig und traf eben nicht den Dachdecker oder Bauarbeiter, sondern auch den Bankdirektor, der durchaus noch ein paar Jahre hätte arbeiten können. Richtig, dass unser Rentensystem reformbedürftig ist, aber im Kern durchaus funktioniert.

 

Juergen
Zaehlt Demokratie nicht mehr?

Es geht hier doch gar nicht um die Rentenreform. Ob diese wirklich notwendig in dieser Art ist, kann ich nicht beurteilen.

 

Aber dass ein Staatspraesident am Parlament vorbei so tiefgreifende Gesetze erlassen will, ist m.E. ein vollkommen undemokratischer Weg.

schabernack
@17:40 Uhr von dr.bashir

 

Hat denn die Opposition in F Vorschläge, wie die Rente in Zukunft finanziert werden soll? Darüber habe ich noch nichts gelesen. Vermutlich wollen die Linken den Reichen was wegnehmen, was in F genauso undenkbar ist, wie bei uns. Und die Rechten? Keine Ahnung - Ausgaben für Flüchtlinge streichen? Geht nicht und reicht nicht, klingt aber gut.

 

Also bei allem Protest, irgendwoher muss das Geld kommen. Militärausgaben reduzieren? Unmöglich. Usw.

 

Bisheriges Standard-Renteneintrittsalter 62 Jahre ist im Internationalen Vergleich sehr niedrig. Schön für die Rentner, teuer für den Staat. Den Goldesel l'âne d'or haben die Franzosen ja auch nicht …

Anna-Elisabeth
@18:04 Uhr von Clara Bosetti

Ich glaube die französische Regierung nimmt weit mehr in Kauf als nur ein Misstrauensvotum.

Klingt wie eine Drohung.

Drohung? In deinem deutschen Forum? Gegen wen, Frau Bosetti?

Ich denke, es ist eher eine nichz ganz unberechtigte Befürchtung.  

Clara Bosetti
@18:01 Uhr von Izmi

Und dann wundern sich die Menschen, wenn über "Revolutíonen" dem Ärger Luft gegeben wird. Nein, ich habe keine Kinder, was nichts an meiner Einstellung ändert.

Ich weiß nicht, ob Sie mich verstanden haben. Ich wollte nur ein Beispiel dafür anführen, dass man Ärger nicht immer aus dem Weg gehen kann. Eine Regierung muss das Standing haben, auch unbequeme Dinge durchzusetzen.

harpdart
Soso

Richtig, die Franzosen lassen sich nicht alles bieten, sondern setzen sich stark für ihre Interessen ein. Kämpferische Gewerkschaften, streikbereite Arbeiter. 

Aber die schlappen Deutschen nehmen alles widerstandslos hin?

Ist das so? Ich lehne solche pauschalen Verallgemeinerungen ab. Und ich muss an die Diskussionen hier im Forum in den vergangenen Wochen denken, als ver.di Warnstreiks im öffentlichen Dienst und bei der Post durchführte. Viele vollkommen unsolidarische Beiträge musste ich hier lesen. Streiks in Deutschland pfui, in Frankreich hui? Von den gleichen Foristen oftmals...

Ach so, warum gibt es in Frankreich keinen Widerstand gegen AKW oder atomare Bewaffnung, gegen zahlreiche Militäreinsätze in ehemaligen Kolonien (Fremdenlegion)? Und warum wird hierzulande Klimabewegung verteufelt?

Account gelöscht
Macron setzt Rentenreform ohne Abstimmung durch....

Ja, nach dem Selbstverständnis von Menschen, die anderen sagen, sie sollen mehr arbeiten dann wäre auch so ein Anzug drin, wie sie selber tragen.

Klassenkampf von oben, konsequent und notfalls ohne Parlament wenn da keine Mehrheit in Sicht ist.. 

Was Klassenkampf von unten ist zeigten Millionen Menschen und die auch der Schulterschluss der Gewerkschaften CFDT, CGT und Force Ouvrier. An den Streiktagen waren jeweils mehr als drei Millionen Menschen auf der Straße.

Clara Bosetti
@18:17 Uhr von Juergen

Aber dass ein Staatspraesident am Parlament vorbei so tiefgreifende Gesetze erlassen will, ist m.E. ein vollkommen undemokratischer Weg.

Geschmacksache.

Krid01
In meinen Augen ein Fehler

Das Parlament sollte nach meiner Meinung immer der Mittelpunkt sein in einer Demokratie. Die Regierung hat die Aufgabe die Abgeordneten von einem strittigen Gesetz zu überzeugen - oder eben einen Kompromiss zu finden. Eine derart wichtige Entscheidung am Parlament vorbei halte ich für absolut falsch.

M. Neumann
Demokratisch?

Bei Gesetzen solchen Ausmaßes würde ich mir immer einen Volksentscheid wünschen! Auch in Deutschland. So wie in der Schweiz. Bleibt leider nur ein Wunsch. Hier wird auch noch die Rente mit 70 durchgedrückt und viele Schimpfen und nichts passiert. In Frankreich wird es wohl nicht so einfach sein und ich wünsche den Franzosen viel Kraft für die kommenden Streiks im Lande!!! 

Clara Bosetti
@18:14 Uhr von Anna-Elisabeth

Haben Sie  den Eindruck, dass es die Rentner und angehenden Rentner sind, die gegen die Reformen in Frankreichs Straßen randalieren? Ich habe da andere Bilder in Erinnerung.

Die meisten Protestierenden sind jenseits der 50. Die Jugend hält sich bewusst zurück. Sie weiß, wer das jetzige System mit Rente ab 62 ausbaden muss.

falsa demonstratio
@18:01 Uhr von schiebaer45

mit all den Änderungen für die Bürger sollte vom Parament mit 2/3 Mehrheit abgesegnet werden.Das ist Demokratie.

 

Ich würde Frankreichs Verfassung  nicht absprechen wollen, eine demokratische Verfassung zu sein, wiewohl auch mir die Macht, die sie dem Präsidenten gibt, fremnd ist.

Clara Bosetti
@18:20 Uhr von Bernd Kevesligeti

Was Klassenkampf von unten ist zeigten Millionen Menschen und die auch der Schulterschluss der Gewerkschaften CFDT, CGT und Force Ouvrier. An den Streiktagen waren jeweils mehr als drei Millionen Menschen auf der Straße.

Eine Minderheit.

Silverfuxx
17:24 Uhr von Adeo60

Da ist er ja wieder, der Pragmatismus. Einfach die beste Erfindung seit... dem Rad oder so. Erklärt, rechtfertigt und entschuldigt einfach alles. Und das Wort klingt auch noch gut :)

Das wird auch noch ein paar Jahre zumindest in Ländern wie Deutschland hervorragend funktionieren. Aber Frankreich... Ich glaube, denen sollte man nicht mit `Pragmatismus´ kommen.

Übrigens wäre es pragmatisch, sinnvolle Lösungen zu suchen, wenn Geld in der Rentenkasse fehlt. Ist ja etwas dämlich, wenn auch vielleicht irgendwie pragmatisch, wenn man die Armen dann aus einer anderen Kasse versorgen muss.

Oder man ist pragmatisch... so wie Deutschland. Da überlässt man sowas dann einfach der `Wohlfahrt´ oder konkret den Tafeln und so. Geht natürlich auch. Bei Leuten, die alles schlucken und mit sich machen lassen, weil die Reichen das von ihnen wollen.

schabernack
@17:53 Uhr von frosthorn

 

Wer hat das eigentlich in die französische Verfassung hineingeschrieben?

 

So was steht in Präsidialverfassungen, in denen Monsieur Le Président der Nachfolger vom Sonnenkönig Roi du Soleil ist.

Anna-Elisabeth
@18:17 Uhr von Juergen

Es geht hier doch gar nicht um die Rentenreform. Ob diese wirklich notwendig in dieser Art ist, kann ich nicht beurteilen.

 

Aber dass ein Staatspraesident am Parlament vorbei so tiefgreifende Gesetze erlassen will, ist m.E. ein vollkommen undemokratischer Weg.

Da haben Sie natürlich Recht. Ich habe das gerade auch nicht sauber getrennt. 

MARSCHM
Es...

Ist ein legaler Weg aber mit einer bitteren Geschmacksnote. Ich finde es nicht richtig ein so wichtiges Gesetz ohne das Parlament zu verabschieden. Das muss der französische Präsident mit seinem Gewissen vereinbaren. 

Krid01
Die Demokratie nimmt Schaden

Eine Demokratie lebt doch vom Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen. Und die wichtigste ist immer das Parlament. Wird das bewusst umgangen, dann schwindet das Vertrauen in die Demokratie. Damit tut Macron sich und dem Land keinen Gefallen, das wird ihm auf die Füße fallen .

Schirmherr

Die Franzosen wolllen nicht verstehen, dass bei zunehmendem Rentenempfang über längere Zeit wie bisher, die Renten mit diesen frühen Renten-Eintrrittsalter, sprich eben wenigeren Einzahlungsjahren, eben nicht mehr zu finanzieren ist. Für den nun durchgedrückten Beschluss Macrons mit der Entscheidung den Renteneintritt um zwei Jahre nach hinten zu verlegen, gibt es wegen der zukünftigen Finanzierung eben keine Alternative, außer die Franzosen lassen sich, wie immer wenn sie in den letzten drei-, vierhundert Jahren klamm waren, sich eine neue “Anleihe“ bei dem geliebten Nachbarn im Osten. Heute in EU-Zeiten und mit einer nach den Wünschen der Franzosen besetzten EZB und natürlich im Namen der Freundschaft, muss(wird) so etwas völlig unspektakulär und unbemerkt über (wohl eher hinter)  der Bühne durchgehen.

pa mal nous sommes tres riche donc 

Anna-Elisabeth
@18:22 Uhr von M. Neumann

Bei Gesetzen solchen Ausmaßes würde ich mir immer einen Volksentscheid wünschen! Auch in Deutschland. So wie in der Schweiz. Bleibt leider nur ein Wunsch. Hier wird auch noch die Rente mit 70 durchgedrückt und viele Schimpfen und nichts passiert. In Frankreich wird es wohl nicht so einfach sein und ich wünsche den Franzosen viel Kraft für die kommenden Streiks im Lande!!! 

Ich würde bei Themen wie z.B. Rente und Migration in Europa mehr einheitliche Regeln wünschen. Aus meiner Sicht sind die Unterschiede einfach zu groß.

Sisyphos3
@18:22 Uhr von M. Neumann

Bei Gesetzen solchen Ausmaßes würde ich mir immer einen Volksentscheid wünschen! Auch in Deutschland.

Hier wird auch noch die Rente mit 70 durchgedrückt und viele Schimpfen und nichts passiert.

In Frankreich wird es wohl nicht so einfach sein und ich wünsche den Franzosen viel Kraft für die kommenden Streiks im Lande!!! 

 

da haben sie recht,

Volksentscheide sind bürgernäher - sinnvoll ??

Rente mit 70  - haben sie ne Alternative wie man ne Rente wie in Frankreich mit 62 finanzieren soll ?