Ihre Meinung zu Chinas Ministerpräsident Li Qiang - pragmatisch und loyal
Mit 2936 von 2947 Stimmen hat Chinas Volkskongress Li Qiang zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 63-Jährige gilt als enger Vertrauter von Staatschef Xi. Experten erwarten, dass sich der Politikstil in China weiter ändert. Von Benjamin Eyssel.
Wenn man auf der richtigen Seite steht, der richtigen Kaste angehört oder ein Teil der Nomenklatur ist, dann lebt es sich in so ziemlich jeder Staatsform inkl. Nordkorea prächtig. Tatsächlich muss man doch die Bewertung etwas weiter ansetzen und nicht nur die Claquere eines Systems befragen, sondern auch die Dissidenten, die Opposition oder andere Ausgegrenzte. Dann erst entsteht ein ehrliches Bild.
Neben der Meinungsfreiheit sind dann aber bitte auch Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit oder Schutz des Eigentums zur Bewertung einer Staatsform notwendig. Wenn ich hier einen Bogen von den VSA nach China schlage, bewegt sich die BRD im Mittelfeld.