Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte, überraschte er viele: Was hat sich seitdem verändert? Und warum wird noch mehr Geld gefordert? Von Kai Clement.
Frankreich hat ein billigeres und besseres Militär. Wir müssen den Wasserkopf abtrennen und deutlich schlanker Strukturen schaffen. Von den 100mrd doppelwumms-milliarden versickern 90 im Bürokratendickicht..Und für 10 Mrd bekommt man nicht viel.
Das müsste man überall verschlanken. Dann blieben von unseren Steuern gute 2/3 übrig und müssten erst gar nicht eingezogen werden.
Diese ganze Geschimpfe ist doch auch eine Ablenkung von Altlasten. Die Probleme der Bundeswehr mit der Beschaffung sind nicht neu, da haben sich schon verschiedene Minister unterschiedlicher Parteien (auch die die jetzt kritisieren) daran versucht - ohne wirklichen Erfolg. Die Zeit drängt, das ist richtig, aber dieser Fakt ist anscheinend noch nicht bei denen angekommen, die diese Beschaffung durchführen müssen oder deren Vorschriften verhindern eine effiziente Beschaffung.
Meine Bundeswehrzeit ist mittlerweile Jahrzehnte her, aber auch schon damals dauerten Reparaturen viel zu lange, weil mal wieder Ersatzteile fehlten und nicht zu beschaffen waren, und das waren keine Spezialanfertigungen, sondern normale LKW- oder Elektronik-Ersatzteile die es außerhalb der Bundeswehr ohne Probleme gab.
Ich habe mal eine Frage. Bleibt das durch das Sondervermögen angeschafft Militärmaterial dann in Deutschland und sichert uns unsere Verteidigungsfähigkeit oder wird dieses Militär dann wieder an andere Länder weitergereicht?
Stellt man sich die Frage "Warum die F35?" Der Eurofighter kann entsprechend nachgerüstet werden, damit man die Atomwaffenfähigkeit hat, vor allem ist der Eurofighter in größerer Stückzahl vorhanden! Einerseits will man von den USA unabhängiger werden, und im nächsten Augenblick lässt man eigene Waffentechnik verstauben und lässt sich teure Wartungsverträge on top verpassen! Das sowas nicht auf dem Wühltisch eingekauft wird, ist ja klar! Aber es sollte doch mit Priorität der eigene Markt sein, der einen bedient! Und was man in Jahrzehnten verursacht hat durch immerwährende Etatkürzungen, beseitigt man nicht in einer Legislaturperiode! Da sollte die CDU mal ganz leise sein!
Wer hat denn ernsthaft damit gerechnet, dass von dem Sondevermögen innerhalb von 12 Monaten zig Millionen Euro ausgegeben werden können?
Die geplanten Ausgaben werden nunmal nicht an der Supermarktkasse für Waren aus dem Regal getätigt.
Es sollte wohl wirklich niemanden überraschen, dass Flugzeuge, Schiffe oder Panzer nicht mit einer Werkzeugkiste und etwas Material aus dem Lager flott gemacht werden können.
Das gilt erst recht für Neuanschaffungen, etwa dem F35-Kampfflugzeug. Wer hier erwartet hat, dass der Flieger in 2 Jahren in seiner Garage steht, hat sich recht fahrlässig verrechnet.
Msn hat ganz viele Jahre vorher zu viel schleifen lassen.
Gut, dass mit Herrn Pistorius ein Mann eines der wichtigsten Ämter übernommen hat, der sich von Zahlen nicht beeindrucken läßt und deshalb in weiser Voraussicht eine Erhöhung des vorab abgeschätzten Sondervermögens anmahnt.
Eigentlich unverständlich, wie vor einem Jahr manch Opositionspolitiker auf die 100Mrd € wie auf ein Schreckgespenst reagierten
Ich habe mal eine Frage. Bleibt das durch das Sondervermögen angeschafft Militärmaterial dann in Deutschland und sichert uns unsere Verteidigungsfähigkeit oder wird dieses Militär dann wieder an andere Länder weitergereicht?
Wissen sie nicht, das wir alle in einem Boot sitzen? Das eine geht nicht ohne das andere. Nicht immer andere machen lassen.
Die BW ist marode - das liegt nicht nur am Geld, veraltete, oft zu große Strukturen materiell und personell, Interne unüberwindbare Papierberge und häufig unfähige Führungskräfte.
Dafür müssen die 100Mrd reichen.
Wenn die gut 'verarbeitet' wurden, kann man über Pläne reden.
Dem schlechten Geld der letzten Jahrzehnte aber kein gutes Geld hinterherwerfen.
Dass ausgerechnet die Union erklärt, die Ausstattung der Bundeswehr verlaufe zu schleppend, ist dreist, nachdem sich 5 VerteidigungsministerInnen der Union durch Komplettversagen ausgezeichnet haben.
Bei aller Zustimmung zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Vernichtungskrieg: Wenn jetzt ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede von Scholz schon getönt wird, die 100 Milliarden zusätzlicher Militärausgaben reichen nicht, dann kann man das mit Fug und Recht kritisieren: Es gibt bis heute keinen differenzierten Plan, der diese Ausgaben rechtfertigen würde. Und es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass Klimaschutz, Investitionen in Infrastruktur und Bildung und auch der Kampf gegen Armut und Hunger Ressourcen brauchen, die nicht einfach umgelenkt werden dürfen in Rüstungsausgaben. Die Hürde dafür sollte hoch bleiben und gute differenzierte Begründungen braucht.
gez. NieWiederAfd
gez. NieWiederAfd
"... Neuausstattung ... finanzieren... ", ... Außerdem stiegen mit jedem neuen Waffensystem, das die Bundeswehr beschaffe, auch die Unterhaltungskosten und damit neue höhere und laufende Kosten ...
So ist es.
Heißt im Klartext: die Erhaltung des Friedens erfordert erhebliche Investitionen.
Eroberungswütige Nationen wie Russland darf man nicht ignorieren, als lebten sie ausschließlich in einer Parallelwelt. Die Gefahr der Übergriffigkeit autorotärer Staatsmächte war und ist ständig vorhanden. Das muss uns ständig bewußt sein, damit sich Fehler aus der Vergangenheit nicht wiederholen.
Wer hat denn ernsthaft damit gerechnet, dass von dem Sondevermögen innerhalb von 12 Monaten zig Millionen Euro ausgegeben werden können?
Die geplanten Ausgaben werden nunmal nicht an der Supermarktkasse für Waren aus dem Regal getätigt.
Es sollte wohl wirklich niemanden überraschen, dass Flugzeuge, Schiffe oder Panzer nicht mit einer Werkzeugkiste und etwas Material aus dem Lager flott gemacht werden können.
Das gilt erst recht für Neuanschaffungen, etwa dem F35-Kampfflugzeug. Wer hier erwartet hat, dass der Flieger in 2 Jahren in seiner Garage steht, hat sich recht fahrlässig verrechnet.
Msn hat ganz viele Jahre vorher zu viel schleifen lassen.
Eigentlich unverständlich, wie vor einem Jahr manch Oposition...
Nein, Bartsch hat klar gefragt, warum 100 Mrd. und nicht 80 oder 120Mrd? Erst entcheidet man wofuer eigentlich, und dann werden die Gelder freigegeben... der Bundestag hat versagt
Es ist egal ob man es nun Sackgasse oder Patt nennt - oder schlicht eine Katastrophe : die NATO geht von einer Verteidigungsnotwendigkeit längs ihrer östlichen Grenze aus. Es bleibt, wenn man bei dieser Fiktion bleiben will, nichts anderes übrig als entsprechende Verteidigungsbereitschaft herzustellen. Was dazu erforderlich ist hat man ja nun in der Ukraine gelernt - jedenfalls was VERTEIDIGUNG betrifft, noch! Bevor jedoch hier eine nicht ganz durchdachte Konzeption mit irren Summen finanziert wird, sollte auf jeden Fall die innere Verteidigunsbereitschaft der EURO-Zone gesichert und finanziert werden - und das heißt : Allgemeine Wehrpflicht mit allen Konsequenzen.
Nur so hat die Verteidigung eine solide Basis. Es gibt Amateurstrategen, die meinen, DAS braucht man nicht.Die würden einen irrsinnig teuren Koloss auf tönernen Füßen errichten.
Der Ruf nach immer mehr Ausgaben für das Militär ist das Zeichen einer verfehlten Politik. Noch so hohe Ausgaben für die BW können eine auf einen friedlichen Ausgleich aller Beteiligten bezogenen Politik nicht ersetzen.
..da werden aber unsere Bürokraten nicht zusehen..schließlich ist es ein deutsches Phänomen, dass alles incl. Ausnahmen geregelt werden muss..
Ich finde es richtig, dass die SPD-Vorsitzende Esken auf wichtige andere Projekte der Koalition wie die Kindergrundsicherung hinweist und der Grünen-Vorsitzende Nouripour die massiven Strukturreformen der Bundeswehr benennt. Die werden nicht einfach durch mehr Geld bewerkstelligt, sondern können dadurch sogar verhindert werden.
Mehr Geld allein ist keine Politikgestaltung, wenn die Pläne für die Verwendung nicht klar sind.
[...]
Und wer sich über die Gewinne der bösen Waffenindustrie mokkiert, der verzichtet sicher auch gerne auf Medikamente, damit die Pharmaindustrie sich nicht an Erkrankungen bereichert.
Wer für Ausgaben für Gesundheit ist, der muss auch für Militärausgaben sein. Mal ehrlich, was für eine schräge Argumentation. Wenn Ihnen keine bessere Begründung einfällt ...
...
Und wer sich über die Gewinne der bösen Waffenindustrie mokkiert, der verzichtet sicher auch gerne auf Medikamente, damit die Pharmaindustrie sich nicht an Erkrankungen bereichert.
Toller Vergleich - wer Ölmutis kritisiert friert gerne, und wer Parteien kritisiert, wählt nicht - nur damit die kein Geld kriegen?
Wichtiger wäre, tatsächlich mal ein 'Friedensordnung' auf der Welt einzurichten.
..da werden aber unsere Bürokraten nicht zusehen..schließlich ist es ein deutsches Phänomen, dass alles incl. Ausnahmen geregelt werden muss..
Ich wäre sogar für ein europäisches Militärbündnis. Es wäre kostengünstiger und efektiver. Jedes Land kann sich einbringen.
Ich finde es richtig, dass die SPD-Vorsitzende Esken auf wichtige andere Projekte der Koalition wie die Kindergrundsicherung hinweist und der Grünen-Vorsitzende Nouripour die massiven Strukturreformen der Bundeswehr benennt. Die werden nicht einfach durch mehr Geld bewerkstelligt, sondern können dadurch sogar verhindert werden.
Mehr Geld allein ist keine Politikgestaltung, wenn die Pläne für die Verwendung nicht klar sind.
Leider sind Sie bzw. wir bede mit dieser Einstellung allein auf weiter Flur. Hier mehren sich doch täglich die Stimmen, dass Nebensächlichkeiten wie Bildung, soziale Gerechtigkeit oder Klimawandel angesichts der ach so wichtigen Aufrüstung vernachlässigt werden müssen.
Bartsch hat klar gefragt, warum 100 Mrd. und nicht 80 oder 120Mrd?
Das war keine "klare" Frage von Bartsch.
Die Dringlichkeit für notwendige Mehrausgaben war so eindeutig, dass Scholz auch 150 oder 200 Mrd € hätte fordern können, denn völlig klar ist damals schon gewesen, dass der bisherige Verteidigungshaushalt von 46,93 Mrd. € offensichtlich viel zu niedrig angesetzt war, wenn immer nicht Flugzeuge hat, "die nicht fliegen..." usw.
Mit dem Geld hätte man wohl kaum eine auch nur halbwegs akzeptable Instandsetzung hinbekommen. Von Sanierung oder gar Aufstockung rede ich erst gar nicht.
Erst entcheidet man wofuer eigentlich, und dann werden die Gelder freigegeben...
Nein, sehen Sie die 100 Mrd. € als Vorab-Kredit. Denn das Geld geht sowieso drauf, egal, wie toll Sie im Vorfeld durchplanen wollen.
Jede Verzögerung hätte einen weiteten schmerzlichen Zeitverlust nachsich gezogen.
der Bundestag hat versagt
Nein, hat er nicht. Als o.g. Gründen.
Versagt wurde vorher schon, und zwar 16 lange Jahre.
mehr als was wir uns eigentlich leisten können, auch wenn es Sondervermögen genannt wird, es sind Schulden.
Und Jährlich kommen ja noch die 50+ Milliarden dazu, und das ist ja nicht das einzige was gemacht wurde, sind ja angeblich über 20 solcher Tricks.
Und dann sollte mal benannt werden, was der laufende Betrieb inklusive Pensionen oder Renten kostet, damit man mal einen Überblick hat.
Vor einiger Zeit gab es mal einen Bericht über Vorhängeschlösser beim Bund und über die Beschaffung, war sehr amüsant, und zeigt wo es schon bei einfachen Dingen klemmt.
Dann kommt es auch darauf an wo man kauft und was.
Wir brauchen Geld für viele Dinge die uns zur Zeit auf den Kopf fallen, Waffen wären da nicht meine Priorität.
Zitat von Coachcoach (09:15) : "Wichtiger wäre, tatsächlich mal ein 'Friedensordnung' auf der Welt einzurichten. "
Und bis dies erledigt ist ? Untätig bleiben, so tun, als ob Unterwerfung vor militärischer Aggression den Frieden bringt und durch unterlassene Hilfeleistung zum Komplizen des Aggressors werden ?
Was sie so alles ertragen müssen. Es gibt leider Menschen die anders ticken als Sie.
Japan und auch Frankreich haben ziemlich geräuschlos eine Aufstockung um 300 Mrd US-Dollar für die Verteidigung angekündigt - Japan sogar schon frei gegeben und bereits Schiffe, Technik und Munition bestellt.
Das etwas sehr langsame und schwerfällige Deutschland hätte schon bei Kriegsbeginn hunderte Leopardpanzer, Schützenpanzer, Munition und Ausrüstung bestellen müssen - sei es für die Aufstockung der Bundeswehr oder für die Weitergabe an Verbündete. Bis heute ist nichts geschehen.
Es ist eine Farce, was sich in Deutschland "Verteidiungspolitik" nennt. Und das geht bis in die tiefsten Strukturen hinein.
Zitat von frosthorn (09:13 Uhr) : "Wer für Ausgaben für Gesundheit ist, der muss auch für Militärausgaben sein."
Genauso ist es. Sowohl die Rüstungsindustrie als auch die Pharmaindustrie bieten für akute Probleme wirksame Lösungen, auf die zu verzichten suizidal wäre. Dennoch wird bei der Diskussion um Verteidigungsausgaben regelmäßig darüber lamentiert, daß die Rüstungsindustrie mit ihren Diensten doch tatsächlich auch Geld verdient.
Es ist egal ob man es nun Sackgasse oder Patt nennt - oder schlicht eine Katastrophe : die NATO geht von einer Verteidigungsnotwendigkeit längs ihrer östlichen Grenze aus. Es bleibt, wenn man bei dieser Fiktion bleiben will, nichts anderes übrig als entsprechende Verteidigungsbereitschaft herzustellen. Was dazu erforderlich ist hat man ja nun in der Ukraine gelernt - jedenfalls was VERTEIDIGUNG betrifft, noch! Bevor jedoch hier eine nicht ganz durchdachte Konzeption mit irren Summen finanziert wird, sollte auf jeden Fall die innere Verteidigunsbereitschaft der EURO-Zone gesichert und finanziert werden - und das heißt : Allgemeine Wehrpflicht mit allen Konsequenzen.
Nur so hat die Verteidigung eine solide Basis. Es gibt Amateurstrategen, die meinen, DAS braucht man nicht.Die würden einen irrsinnig teuren Koloss auf tönernen Füßen errichten.
Unlangst wurde hier auf dem Forum erwähnt, daß speziell bei jungen Leuten nur ein sehr geringer "Wehrwille" besteht. Da helfen keine guten Waffen.
Zitat von Jimi58 (09:15 Uhr) : "Ich wäre sogar für ein europäisches Militärbündnis."
Das gibt es doch schon. Fast alle Staaten Europas sind Mitglied und das beste daran ist, daß sogar auch die USA und Kanada zugehören.
Mehr Geld allein ist keine Politikgestaltung, wenn die Pläne für die Verwendung nicht klar sind.
Ist es auch nicht, aber man braucht sich ja nur den Zustand unserer Bundeswehr ansehen. Da braucht man kein Hellseher zu sein, dass der jährliche rund 40-50 Mrd.€ hohe Verteidigungshaushalt (das sind unter 1,4% des BIP aus 2021) gerade mal der Ein-Jahres-Tropf für den Erhalt noch nicht zum Sanierungsfall geratener BW-Ausstattung sein dürfte.
Und dann ist auch so ziemlich jedem klar, dass selbst eine Verdoppelung des Verteidigungshaushaltes noch geschmeichelt wäre, wenn man nicht nur ein "bißchen" reparieren will, sondern neben einer dringend erforderlichen Sanierung der BW-Ausstattung auch eine materielle und personelle Aufstockung vonnöten ist.
Pistorius hat also Recht, wenn er vorausschauend mehr Geld fordert.
08:56 Uhr von Egleichhmalf
@08:38 Uhr von Icke 1
Ich habe mal eine Frage. Bleibt das durch das Sondervermögen angeschafft Militärmaterial dann in Deutschland und sichert uns unsere Verteidigungsfähigkeit oder wird dieses Militär dann wieder an andere Länder weitergereicht?
Ihre Frage ist natürlich gar keine Frage, sondern Ihr Ärger darüber, dass die Ukraine von uns militärisch gegen Russland unterstützt wird (dann eiern Sie doch nicht so herum).
////Aber der einzige äußere Feind, gegen den wir uns ggf. auch militärisch wehren müssten, ist seit dem 2. Weltkrieg Russland - wie uns seit einem Jahr noch einmal dramatisch vor Augen geführt wird. Das Geld für die Ukraine ist also auch für unsere eigene Verteidigung sehr gut angelegt.////
Das müsste noch bei vielen ankommen!
Und ich bin der Meinung, da muss ein Weg gefunden werden, der "die anderen Baustellen" auch berücksichtig. Denn die 100 Milliarden reichen niemals.
Stellt man sich die Frage "Warum die F35?" Der Eurofighter kann entsprechend nachgerüstet werden, damit man die Atomwaffenfähigkeit hat, vor allem ist der Eurofighter in größerer Stückzahl vorhanden! Einerseits will man von den USA unabhängiger werden, und im nächsten Augenblick lässt man eigene Waffentechnik verstauben und lässt sich teure Wartungsverträge on top verpassen! Das sowas nicht auf dem Wühltisch eingekauft wird, ist ja klar! Aber es sollte doch mit Priorität der eigene Markt sein, der einen bedient! Und was man in Jahrzehnten verursacht hat durch immerwährende Etatkürzungen, beseitigt man nicht in einer Legislaturperiode! Da sollte die CDU mal ganz leise sein!
Ich stimme Ihnen zu mit den F35 und Eurofighter. Es wäre besser das Geld in europäische Marken zu investieren. USA macht mit seinen Leasingverträgen schon genug Umsatz im Ukraine Krieg.
Leider werden wir wohl nie von USA unabhängig werden, wenn man sich ansieht von wem wir jetzt am meisten LNG beziehen.
09:01 Uhr von sonnenbogen
@08:44 Uhr von Parsec
Nein, Bartsch hat klar gefragt, warum 100 Mrd. und nicht 80 oder 120Mrd?
////Erst entcheidet man wofuer eigentlich, und dann werden die Gelder freigegeben... der Bundestag hat versagt////
Den Artikel haben Sie nicht gelesen? Aber gleich "drauf hauen"?
****Vergangenen Monat hat der Haushaltsausschuss weiteren Zahlungen aus dem Sondervermögen zugestimmt, dieses Mal ging es um den Kauf von acht leichten Luftlanderettungszentren.****
... Und was man in Jahrzehnten verursacht hat durch immerwährende Etatkürzungen, beseitigt man nicht in einer Legislaturperiode! Da sollte die CDU mal ganz leise sein!
Das ist leider die übliche CDU-Masche.
Auf diese Spielweise sollte sich die Ampel-Regierung nicht zerren lassen und deutlich auf die Hinterlassenschaften und seine Verursacher zeigen.
09:15 Uhr von Coachcoach
@08:33 Uhr von Diabolo2704
...
Und wer sich über die Gewinne der bösen Waffenindustrie mokkiert, der verzichtet sicher auch gerne auf Medikamente, damit die Pharmaindustrie sich nicht an Erkrankungen bereichert.
Toller Vergleich - wer Ölmutis kritisiert friert gerne, und wer Parteien kritisiert, wählt nicht - nur damit die kein Geld kriegen?
////Wichtiger wäre, tatsächlich mal ein 'Friedensordnung' auf der Welt einzurichten.////
Die gibt es doch - das Völkerrecht!
Und dann kommt ein ganz großes "Aber".
Nee, den Schuh, wir sitzen alle in einem Boot, lasse ich für mich nicht zu. Meine Freiheit muss nicht in Afghanistan oder Mali gesichert werden, wenn ständig deutsche Politiker mit dem prall gefüllten Geldkoffer weltweit umher reisen. Denn Freunde kann man sich nicht kaufen. Zumindest nicht langfristig. Aber das lernen wir auch noch!
Dass ausgerechnet die Union erklärt, die Ausstattung der Bundeswehr verlaufe zu schleppend, ist dreist, nachdem sich 5 VerteidigungsministerInnen der Union durch Komplettversagen ausgezeichnet haben.
…
gez. NieWiederAfd
Die Union ist hier der falsche Adressat. Durch ständiges behaupten von Seiten der SPD und der Grünen, dass Ausgaben für die Bundeswehr nicht nötig wären und für Soziales viel dringender gebraucht werden, wurde der Wehretat nicht erhöht und oftmals nicht ausgegeben. Um Wahlen nicht zu verlieren, war die Union eine Getriebene. Spricht aber auch nicht gerade für sie. Der Treppenwitz ist und bleibt der, dass die SPD und die Grünen heute ganz anders handeln, als sie vor einigen Jahren noch gehandelt haben wollten. Weitblick ist eher selten geworden in der Politik.
Reduzieren wir die Bundeswehr nicht allein auf den Begriff "Waffen", sondern bezeichnen es als Ausrüstung und Verteidigungsausstattung. Denn es zählen nicht allein Panzer, Transport oder "Waffen" als Ausstattung, sondern auch IT-, Technik und das gesamte Equipment dazu. Um nur einige Sachen aufzuzählen. Wer hier Einblick hat, weiß um die langen Lieferfristen. Wer sich in Bündnissystem und Verpflichtung umsieht, erkennt unsere Anteile, die wir vetraglich regeln müssen. Merkels Regierung hat sich um nichts gekümmert- fatal wegen der NATO-Anforderungen, schwerwiegend wegen der massiven Ausfälle der Ausrüstung und gefährlich wegen einer Schieflage im Weltbild. Frieden ist kein Selbstgänger. Ohne Verteidigung und Leute, die dienen und uns verteidigen, können wir einpacken. Putins gibt es überall. Regenbogenland aber nicht, wenn die Leute weder Völkerrecht noch Frieden respektieren. Auch Deutschland hat eine Pflicht in Europa. Und braucht Geld und angemessene Ausstattung.
Ich finde es richtig, dass die SPD-Vorsitzende Esken auf wichtige andere Projekte der Koalition wie die Kindergrundsicherung hinweist und der Grünen-Vorsitzende Nouripour die massiven Strukturreformen der Bundeswehr benennt. Die werden nicht einfach durch mehr Geld bewerkstelligt, sondern können dadurch sogar verhindert werden.
Mehr Geld allein ist keine Politikgestaltung, wenn die Pläne für die Verwendung nicht klar sind.
Leider sind Sie bzw. wir bede mit dieser Einstellung allein auf weiter Flur. Hier mehren sich doch täglich die Stimmen, dass Nebensächlichkeiten wie Bildung, soziale Gerechtigkeit oder Klimawandel angesichts der ach so wichtigen Aufrüstung vernachlässigt werden müssen.
"Gestattet mir die Bitte,
in Eurem Bund zu sein der Dritte":
Sie beide sind damit längst nicht allein. Als Grüner zerreißt mich die Situation, wie ich einige Male dargelegt habe und es auch von anderen hier gelesen habe. Und ich habe mein Friedensengagement nie als Fehler benannt.
gez. Niewiederafd
Der Ruf nach immer mehr Ausgaben für das Militär ist das Zeichen einer verfehlten Politik.
Dann aber bitte mit dem Hinweis, dass diese verfehlte Ausgabenpolitik unter Merkels Führung stattgefunden hat.
Der Verteidigungshaushalt ist seit dem Zerfall der Sowjetunion immer unter den in der NATO festgeschrieben 2% geblieben. Mit den jetzt sichtbaren Folgen.
Letztendlich hat eine Aufholjagd der Versäumnisse für über 20 Jahre Sparpolitik begonnen.
"Reicht das Sondervermögen?"
Stop.
Die Frage suggeriert ja einen vorhandenen Kuchen - stattdessen ist der Kuchen ja nicht nur gar nicht da, sondern sogar negativ: Wir reden tatsächlich nicht von Vermögen, sondern von Schulden.
Die Frage in der Überschrift des Artikels unterstützt die Vernebelungsstrategie der Verantwortlichen. Haushaltspolitik sollte aber mit der Betrachtung der Realität beginnen, sonst ist es keine.
@09:08 Uhr von Bruno14
Ich finde es richtig, dass die SPD-Vorsitzende Esken auf wichtige andere Projekte der Koalition wie die Kindergrundsicherung hinweist und der Grünen-Vorsitzende Nouripour die massiven Strukturreformen der Bundeswehr benennt. Die werden nicht einfach durch mehr Geld bewerkstelligt, sondern können dadurch sogar verhindert werden.
Mehr Geld allein ist keine Politikgestaltung, wenn die Pläne für die Verwendung nicht klar sind.
Leider sind Sie bzw. wir bede mit dieser Einstellung allein auf weiter Flur. Hier mehren sich doch täglich die Stimmen, dass Nebensächlichkeiten wie Bildung, soziale Gerechtigkeit oder Klimawandel angesichts der ach so wichtigen Aufrüstung vernachlässigt werden müssen.
Diese Stimmen mehren sich nicht, es gab sie schon immer. Sie werden lediglich lauter und selbstbewusster und versuchen, die Gunst der Stunde zu nutzen. Militaristen haben wieder Oberwasser. Danke, Putin.
Ich habe mal eine Frage. Bleibt das durch das Sondervermögen angeschafft Militärmaterial dann in Deutschland und sichert uns unsere Verteidigungsfähigkeit oder wird dieses Militär dann wieder an andere Länder weitergereicht?
Der Artikel beantwortet Ihre Frage.
@diabolo
Was sie so alles ertragen müssen. Es gibt leider Menschen die anders ticken als Sie.
Warum leider?
Sie beschreiben lediglich demokratische Normalität.
Reicht das Sondervermögen aber für wen ? Für Pistorius nicht, er möchte mehr. Für Rheinmetall oder Hensoldt, würde man sie fragen, bestimmt auch nicht. Trotz der annähernden Verdopplung des Aktienkurses.
Melnyk oder der Militärpfarrer Gauck werden das Sondervermögen auch als zu wenig erachten.
Für andere wird es schon zu viel sein. Nämlich diejenigen, die die Mittel aufbringen müssen.......
... denn es muss erst die Ware bezahlt werden wenn sie auch geliefert wurde.
In der Zwischenzeit kann das Sondervermögen auch dazu genutzt werden um das bestehende Material in Ordnung zu halten.
Und hier gibt es genug zu tun und zu bezahlen.
Ob das Sondervermögen darüber hinaus reichen wird hängt auch von der Inflation ab. Die Teuerungsrate wird auch hier eine Neuberechnung des Sondervermögens notwendig machen.
Es gibt bis heute keinen differenzierten Plan, der diese Ausgaben rechtfertigen würde.
gez. NieWiederAfd
Sie springen viel zu weit.
Primäre Aufgabe sollte die Klärung der Ausrichtung der Bundeswehr sein - erst dann kann eine Planung sinnvoll angegangen werden.
Das bisher propagierte Konzept der "Einsatzarmee" sah letztlich den Umbau der Bundeswehr von einer stehenden allseitigen Armee zu einer Kolonialtruppe vor - gegen asymmetrische, weit unterlegene Kräfte fernab der Heimat.
Vermutlich sollte dieses Konzept diskutiert werden - und genau das muss Aufgabe 1 sein. Schritt 2 ist dann die Abstimmung über das Konzept - und das sollte der Bundestag machen. Erst in Schritt 3 sind dann Pistorius und die Generäle am Zug.
Also Deutschland hat mit den größten Militäretat weltweit und dann so eine Truppe? Man tut ja gerade so, als hätte man in den letzten Jahren keinen Euro in diesen Haufen gesteckt.
Offenbar kosten Kita und Rente mit 50 so viel Geld, dass es für die wesentlichen Dinge fehlt. 100 Mrd. reichen nicht ... das Sondervermögen reicht nicht... das ist ja nun auch zusätzlich zu den anderen versenkten Milliarden pro Jahr, die offenbar völlig ins Leere ausgegeben wurden.
Das ist schon mehr als ein Skandal.
Ein Mini-Land wie Deutschland mit einem Etat in der Höhe von Russland - hat ja nichtmal 5 funktionierende Hubschrauber, kein Personal, keine Gewehre ... oder sonstwas.
Das, was man hatte, hat man schön in die Ukraine geschickt. Am Ende sind die Lager dann hier leer. Auch das sind natürlich Kosten für eine Volkswirtschaft. Geld, das wieder fehlen wird.
Insgesamt schon spannend, wofür immer Geld da ist und wofür seit Jahrzehnten nicht.
Zitat von frosthorn (09:29 Uhr) : " dass Nebensächlichkeiten wie Bildung, soziale Gerechtigkeit oder Klimawandel angesichts der ach so wichtigen Aufrüstung vernachlässigt werden müssen."
Wenn sie heute auf die Vorsorge dagegen verzichten, von den menschlichen Werkzeugen eines brutalen Diktators ermordet zu werden, dann kann Ihnen der Klimwandel von morgen egal sein, denn sie erleben ihn nicht mehr. Für die von Russen ermordeten ukrainischen Zivilisten dürfte es nur eine sehr untergeordnete Rolle gespielt haben, ob ihr Bildungsgrad ein besserer war, als der ihrer Nachbarn bzw. ob ihre Gesellschaft sich an sozialer gerechtigkeit orientiert oder nicht.
Wer geglaubt hat, daß 100 Mrd. als Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr reichen würde, war schon ziemlich naiv, auch die Regierung schon vor Pistorius. Es ist nicht nur die Technik und Hardware, sondern auch die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten müssen angepaßt werden! Das sollte man bedenken!
Zitat von Jimi58 (09:15 Uhr) : "Ich wäre sogar für ein europäisches Militärbündnis."
Das gibt es doch schon. Fast alle Staaten Europas sind Mitglied und das beste daran ist, daß sogar auch die USA und Kanada zugehören.
Die NATO ist ein Westbündnis. Die europäische Staaten können ein eigenes Militär ins leben rufen.
Japan und auch Frankreich haben ziemlich geräuschlos eine Aufstockung um 300 Mrd US-Dollar für die Verteidigung angekündigt -
Das sehen Sie zu "rosig".
Für Frankreich bedeutet das eine Steigerung des Militärhaushaltes um 33%.
Das dt. Sondervermögen hingegen bedeutet eine Steigerung des Verteidigungshaushaltesum 200%.
Da ist doch klar, daß das nicht "geräuschlos" vonstatten gehen kann.
Und was Japan angeht: die sind bis über beide Ohren jetzt schon verschuldet. Die Steuereinnahmen reichen nicht aus, den Rekordhaushalt 2023 zu finanzieren. Was den Verteidigungshaushalt Japans betrifft: Steigerung von 38 Mrd € auf 48 Mrd €: ebenfalls wie Frankreich +1/3.
Es ist eine Farce, was sich in Deutschland "Verteidiungspolitik" nennt...
Nein. es muss heißen "nannte".
10:04 Uhr von Ritchi
@08:55 Uhr von NieWiederAfd
Dass ausgerechnet die Union erklärt, die Ausstattung der Bundeswehr verlaufe zu schleppend, ist dreist, nachdem sich 5 VerteidigungsministerInnen der Union durch Komplettversagen ausgezeichnet haben.
…
gez. NieWiederAfd
////Die Union ist hier der falsche Adressat. Durch ständiges behaupten von Seiten der SPD und der Grünen, dass Ausgaben für die Bundeswehr nicht nötig wären und für Soziales viel dringender gebraucht werden, wurde der Wehretat nicht erhöht und oftmals nicht ausgegeben. Um Wahlen nicht zu verlieren, war die Union eine Getriebene. Spricht aber auch nicht gerade für sie. Der Treppenwitz ist und bleibt der, dass die SPD und die Grünen heute ganz anders handeln, als sie vor einigen Jahren noch gehandelt haben wollten. Weitblick ist eher selten geworden in der Politik.////
Willkommen in der Realität - die SPD, die Grünen und in Teilen auch die FDP sind schon angekommen.
.. real 2 Jahrzehnte im Rückstand. Aber, wir sehen es gerade, ist die bloße Bereitstellung von Finanzmitteln eigentlich nebensächlich. Der eigentliche Pferdefuß ist die Beschaffung. Da weiß die Linke nicht von der rechten, müssen erst Gutachten erstellt und Externe befragt werden .. und dann hat die Industrie da ja auch noch ein Wort mitzureden. Darüber hinaus haben führende Politiker, inkl. ehemaliger Verteidigungsminister, filzartige Strukturen beklagt. Anders ist der desolaten Zustand, trotz ordentlicher Etats, kaum zu erklären. Wo ist das Geld geblieben ... wenn denn nichts da ist?
Dass ausgerechnet die Union erklärt, die Ausstattung der Bundeswehr verlaufe zu schleppend, ist dreist, nachdem sich 5 VerteidigungsministerInnen der Union durch Komplettversagen ausgezeichnet haben.
…
gez. NieWiederAfd
Die Union ist hier der falsche Adressat. Durch ständiges behaupten von Seiten der SPD und der Grünen, dass Ausgaben für die Bundeswehr nicht nötig wären und für Soziales viel dringender gebraucht werden, wurde der Wehretat nicht erhöht und oftmals nicht ausgegeben. Um Wahlen nicht zu verlieren, war die Union eine Getriebene. Spricht aber auch nicht gerade für sie. Der Treppenwitz ist und bleibt der, dass die SPD und die Grünen heute ganz anders handeln, als sie vor einigen Jahren noch gehandelt haben wollten. Weitblick ist eher selten geworden in der Politik.
Also wie immer: Die SPD und die Grünen sind an allem Schuld?
Und das die heute anders handeln liegt halt daran, das die Zeiten sich geändert haben. Man könnte auch das Wort Realpolitik nutzen -.-
Dass ausgerechnet die Union erklärt, die Ausstattung der Bundeswehr verlaufe zu schleppend, ist dreist, nachdem sich 5 VerteidigungsministerInnen der Union durch Komplettversagen ausgezeichnet haben.
…
gez. NieWiederAfd
Die Union ist hier der falsche Adressat. Durch ständiges behaupten von Seiten der SPD und der Grünen, dass Ausgaben für die Bundeswehr nicht nötig wären und für Soziales viel dringender gebraucht werden, wurde der Wehretat nicht erhöht und oftmals nicht ausgegeben. Um Wahlen nicht zu verlieren, war die Union eine Getriebene. Spricht aber auch nicht gerade für sie. Der Treppenwitz ist und bleibt der, dass die SPD und die Grünen heute ganz anders handeln, als sie vor einigen Jahren noch gehandelt haben wollten. Weitblick ist eher selten geworden in der Politik.
Der Treppenwitz ist, das Geld für die Gorch Fock genug da war aber auch in andere Sachen investiert wurde. Die CDU war doch mit der Kanzlerin führend, oder nicht? Warum kein Machtwort?
Dennoch wird bei der Diskussion um Verteidigungsausgaben regelmäßig darüber lamentiert, daß die Rüstungsindustrie mit ihren Diensten doch tatsächlich auch Geld verdient.
Wäre ja auch fatal, wenn dort kein Geld verdient werden würde.
Wenn man sich in diesen Zeiten die Wehklagen über Gewinne in der Rüstungsindustrie ansieht, dann stellt man aber auch schnell fest, dass dieses Lamentieren gerne von denen kommt, die Nutznießer des russischen Angriffskrieges ausmachen wollen ohne zu reflektieren, dass erstens den Krieg keiner wollte (außer Russland) und zweitens keine militärische Verteidigung ohne Waffen geführt werden kann.
Derzeit wird für viele europäische Staaten, auf Grund der Zeitenwende, die Wiederaufrüstung ihres Militärs sehr kostspielig. Deutschland stellt seinem Militär 100 Milliarden Euro zur Verfügung und es wird nicht reichen. Was sollen da andere europäische Staaten machen, die ökonomisch und wirtschaftlich weit aus schwächer sind als Deutschland? Manuel Macron´s Vorschlag zu einer europäischen schlagkräftigen Armee, wäre meiner Ansicht nach der richtige Weg. Auch mit einer atomaren Abschreckung! Dazu müsste aber Frankreich sein Atomwaffenpotenzial der europäischen Armee zur Verfügung und unter deren Kontrolle stellen. Das wiederum ist für Paris offenbar ein NO-GO! Trotzdem wäre ich mir sicher, dass die Ausgaben der Aufrüstung gemeinsam besser und effektiver zu stemmen wären, als diese Last den einzelnen Ländern selbst zu überlassen. Wäre es dafür zu spät? Nein, ich denke nicht, wenn man sich schnell einig würde!
Die Frage ist, für was dieses 'Sondervermögen' - welches oder wessen Vermögen auch immer man darunter verstehen mag - reichen soll.
"Reicht das Sondervermögen?"
Stop.
Die Frage suggeriert ja einen vorhandenen Kuchen - stattdessen ist der Kuchen ja nicht nur gar nicht da, sondern sogar negativ: Wir reden tatsächlich nicht von Vermögen, sondern von Schulden.
Die Frage in der Überschrift des Artikels unterstützt die Vernebelungsstrategie der Verantwortlichen. Haushaltspolitik sollte aber mit der Betrachtung der Realität beginnen, sonst ist es keine.
Richtig,
also sollte es lauten, "reicht die geplante Verschuldung kommender Generationen, oder müssen wir noch ein par Generationen dazunehmen!"
..da werden aber unsere Bürokraten nicht zusehen..schließlich ist es ein deutsches Phänomen, dass alles incl. Ausnahmen geregelt werden muss..
Ich wäre sogar für ein europäisches Militärbündnis. Es wäre kostengünstiger und efektiver. Jedes Land kann sich einbringen.
Und wenn wir dann von einem aggressor angegriffen werden wer sollte uns dann helfen?
09:29 Uhr von frosthorn:
... Hier mehren sich doch täglich die Stimmen, dass ... Bildung, soziale Gerechtigkeit oder Klimawandel angesichts der ach so wichtigen Aufrüstung vernachlässigt werden
Und das haben Sie wo gelesen?
Diese Stimmen mehren sich nicht, es gab sie schon immer.
Wo mehren sich denn diese "Stimmen"?
... Militaristen haben wieder Oberwasser. Danke, Putin.
Ihr "wieder" ist mehr als unangebracht, ebenso der Titel "Militaristen".
Mit solchen Äußerungen entwerten Sie die notwendige Diskussion zu den militärischen Mehrausgaben und ignorieren die Fehler aus der vergangenen Ausgabenpolitik.
"Gestattet mir die Bitte,
in Eurem Bund zu sein der Dritte":
"Ich sei, gewährt mir die Bitte
in eurem Bunde der dritte"
"Die Bürgschaft" ist ein tolles Werk von Schiller. Besonders gefällt mir, dass er es offen lässt, ob die beiden Freunde den angeblich geläuterten Tyrannen tatsächlich in ihrer Mitte aufnehmen.
Aber bei Ihnen kann ja von einem Tyrannen keine Rede sein. Also willkommen!
Wurde diese Frage hier nicht gestern schon (unter dem Artikel "Sondervermögen wird nicht reichen, tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondervermoegen-vollausstattung-101.html) beantwortet?
Zitat von frosthorn (09:13 Uhr) : "Wer für Ausgaben für Gesundheit ist, der muss auch für Militärausgaben sein."
Genauso ist es. Sowohl die Rüstungsindustrie als auch die Pharmaindustrie bieten für akute Probleme wirksame Lösungen, auf die zu verzichten suizidal wäre. Dennoch wird bei der Diskussion um Verteidigungsausgaben regelmäßig darüber lamentiert, daß die Rüstungsindustrie mit ihren Diensten doch tatsächlich auch Geld verdient.
Das ist schon ein Ding, dass Sie meine Antwort auf Ihren Beitrag so verstümmeln, dass das, was übrig bleibt, eine Zustimmung meinerseits zu Ihrem Post auszudrücken scheint.
So was habe ich, ehrlich gesagt, noch nicht erlebt.
Japan und auch Frankreich haben ziemlich geräuschlos eine Aufstockung um 300 Mrd US-Dollar für die Verteidigung angekündigt - Japan sogar schon frei gegeben und bereits Schiffe, Technik und Munition bestellt.
Japan will bis Ende 2025 diese 320 Mrd. Euro in den Verteidigungshaushalt geben. Das Ziel ist bis dahin, die Verteidigungsausgaben sollen dann 2% vom BIP sein wie die Vorgabe in den NATO-Staaten auch. 2022 war der Verteidigungshaushalt bei etwas mehr als 1%.
Die Finanzierung ist unklar, und keineswegs gesichert. In der Diskussion ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer (die liegt aktuell bei 10%). Das ist aber bei der auch in Japan gestiegenen Inflation (von 0,5% auf ± 4,0%) nicht einmal Konsens in der Regierungskoalition.
Die in Auftrag gegebenen Schiffe werden von einheimischen Werften gebaut, und das Geld ist vor allem für 2 weitere Hubschrauberträger in der Japanischen Inselwelt. In 2023 werden die (ersten der) in den USA bestellten Tomahawk-Marschflugkörper geliefert.
Reduzieren wir die Bundeswehr nicht allein auf den Begriff "Waffen", sondern bezeichnen es als Ausrüstung und Verteidigungsausstattung.
Richtig und wir sagen zukünftig auch nicht mehr Rüstungslobby und Rüstungskonzerne, sondern Ausrüstungs- und Verteidigungsausstattungslobby und Ausrüstungs- und Verteidigungsausstattungskonzerne
Wichtiger wäre, tatsächlich mal ein 'Friedensordnung' auf der Welt einzurichten.
Diese Friedensordnung gibt es längst. Die UN-Charta zur Unveränderbarkeit von Grenzen mit militärischen Mitteln. Das erste Mal seit 1945 ist aber Wladimir der Kolonialkrieger, den Friedensordnung gar nicht interessiert, und der die Ukraine … das zweitgrößte Land in Europa … von der Landkarte tilgen will.
Als Kriegsordnung des 21. Jahrhunderts.
des eigenen Territoriums! Es ist nicht wert über die Verantwortung dafür zu sprechen, weil niemand Schuld trägt, wie immer! Hätten wir, die Bundesrepublik Deutschland (BRD), eine Berufsarmee in Höhe von startbereiten 300.000 Kräften, dann hätte W.W.Putin diese Aktion im Südosten der gemeinsamen Grenze nach Ukraine und Russland wahrscheinlich nicht ausgeführt, denn er wüßte präzise mit wem er es im Grenzfall zu tun hätte, denn er kennt aus seiner Zeit in der ehem. DDR, die Kampfkraft der Deutschen sehr wohl! Wer von USA oder BRD die sinnvollere Entscheidung getroffen hat, stelle ich in Frage! Von China aus droht keine militärische Aktivität, solange die NATO nicht in das Geschehen eingreift!
...sind bezogen auf den wahren Zustand der Bundeswehr ein Tropfen...! Die Bundeswehr muß von Grund an auf, logistisch, technisch und besonders administrativ völlig neu geordnet und aufgestellt werden. Wenn z.B. der Zeitpunkt NULL erreicht wäre, dann muß die Bundeswehr, auch allein, in den ersten 24 Stunden eine derartige Schlagkraft haben, die den Gegener in "Angst und Schrecken" versetzt!
.. "Schwerter zu Pflugscharen" hat nicht nur aus der BW die bedauernswerte Truppe gemacht die wir heute sehen, sie hat Putin überhaupt erst in die Lage versetzt, einen Angriff auf die Ukraine zu wagen.
Allein der Bundeswehr standen bis in die 1990er Jahre etwa 2800 Panzerkampffahrzeuge Leopard 1 und M 48 in den Panzerbataillonen der Heimatschutzbrigaden als Panzerjäger sowie etwa 970 Jagdpanzer in den Panzergrenadierverbänden zur Verfügung. Dann sind wir obrigem Slogan erlegen und haben uns einlullen lassen.
Die Folgen sehen wir jetzt nicht nur, wir müssen sie auch ausbaden ... in den nächsten Jahren und Jahrzehnten, persönlich und finanziell.
09:15 Uhr von Coachcoach
@08:33 Uhr von Diabolo2704
...
Und wer sich über die Gewinne der bösen Waffenindustrie mokkiert, der verzichtet sicher auch gerne auf Medikamente, damit die Pharmaindustrie sich nicht an Erkrankungen bereichert.
Toller Vergleich - wer Ölmutis kritisiert friert gerne, und wer Parteien kritisiert, wählt nicht - nur damit die kein Geld kriegen?
////Wichtiger wäre, tatsächlich mal ein 'Friedensordnung' auf der Welt einzurichten.////
Die gibt es doch - das Völkerrecht!
Abstrakt, nicht konkret.
Das Konkrete wirkt besser.
>>"Frankreich hat ein billigeres und besseres Militär. Wir müssen den Wasserkopf abtrennen und deutlich schlanker Strukturen schaffen. Von den 100mrd doppelwumms-milliarden versickern 90 im Bürokratendickicht..Und für 10 Mrd bekommt man nicht viel.
Das müsste man überall verschlanken. Dann blieben von unseren Steuern gute 2/3 übrig und müssten erst gar nicht eingezogen werden."<<
.
Das stimmt. Vor allem der überladene Beschaffungsprozess müsste dringend mal verschlankt werden. Aber dazu braucht es zuerst mal einer andere Regierung die sich nicht selbst immer im Weg steht.
Zitat von Jimi58 (09:15 Uhr) : "Ich wäre sogar für ein europäisches Militärbündnis."
Das gibt es doch schon. Fast alle Staaten Europas sind Mitglied und das beste daran ist, daß sogar auch die USA und Kanada zugehören.
Die NATO ist kein Europäisches Verteidigungsbündnis, und sie wird dominiert von den USA. Präsident Biden positioniert sich eindeutig, und bei einem anderen Präsident kann das bis zu ganz anders sein.
Die Europäer bauen alle ihre eigenen viele verschiedene Waffensysteme. DEU / FRA / GB bauen unterschiedliche Panzer, alle bauen eigene U-Boote und andere Schiffe. FRA / GB haben jeweils ihre Atomare Bewaffnung, und deren Strategien sind auch unterschiedlich.
FRA baut die Mirage Kampfflieger. Deutschland nimmt die aber nicht, kauft stattdessen die F-35 in den USA. Schweden baut auch gute Kampfflieger, die sie «Grippen» nennen. Könnte auch der Name einer Sitzgruppe vom IKEA sein, isses aber nicht.
Europäisch gemeinsame Verteidigungsfähigkeit ist quasi und real inexistent.
>>"..Meine Bundeswehrzeit ist mittlerweile Jahrzehnte her, aber auch schon damals dauerten Reparaturen viel zu lange, weil mal wieder Ersatzteile fehlten und nicht zu beschaffen waren, und das waren keine Spezialanfertigungen, sondern normale LKW- oder Elektronik-Ersatzteile die es außerhalb der Bundeswehr ohne Probleme gab."<<
.
Die Bundeswehr wurde seit Anfang der Neunziger buchstäblich kaputtgespart weil man da, besonders von den Linksfraktionen, keinen Sinn mehr drin gesehen hat. An diesem Kurs waren dann auch viele Regierungskonstellationen dran beteiligt. Die Linksparteien sehr viel engagierter als die Konservativen.
Ich habe mal eine Frage. Bleibt das durch das Sondervermögen angeschafft Militärmaterial dann in Deutschland und sichert uns unsere Verteidigungsfähigkeit oder wird dieses Militär dann wieder an andere Länder weitergereicht?
Das ist eine gute Frage. Eigentlich sollte es so sein, daß davon Material für die Bundeswehr im Verbleib der Bundeswehr bezahlt wird.
D.h. die gelieferten Panzerhaubitzen, die Munition, die noch zu liefernden Panzer müssten also neu beschafft werden und zwar nicht aus dem Verteidigungshaushalt!
inmetall oder Hensoldt, würde man sie fragen, bestimmt auch nicht. Trotz der annähernden Verdopplung des Aktienkurses.
Melnyk oder der Militärpfarrer Gauck werden das Sondervermögen auch als zu wenig erachten.
Für andere wird es schon zu viel sein. Nämlich diejenigen, die die Mittel aufbringen müssen.......
Stimmt nicht: Ich muss als (übrigens nicht zu knapper) Steuerzahler die Mittel aufbringen, und mir ist es nicht zu viel, im Gegenteil.
Gauck war übrigens kein Militärpfarrer. Soviel zum Wahrheitsgehalt Ihrer Aussagen.
Also der Herr Gauck hat als Bundespräsident keine Gelegenheit ausgelassen für Aufrüstung und auch für die Auslandseinsätze einzutreten. Zu dem Herrn Melnyk könnte man auch etwas sagen.
Und wenn für Sie die Belastung durch Rüstungsausgaben kein Problem darstellt dann ist das halt so. Die Meinung und Haltung zu dieser Frage hat vielleicht mit der sozialen Lage der Menschen zu tun.
Die Friedensdividende wurde verfrühstückt und erst Anzeichen, daß dies so nicht weitegehen kann wurden übersehen, damit man die Wähler weiterhin mit Geschenken bei Laune halten konnte.
Jetzt fällt einem die Unterlassung bei den notwendigen Investitionen schwer auf die Füße.
Bleibt noch, den Chor derer zu ertragen, denen sowohl die Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit als auch die Hilfen für die Ukraine gegen den Strich gehen. Glücklicherweise überwiegend eine aussterbende Klientel, wenn ich mir die Berichte vom Aufstand für Appeasement und Unterwerfung ansehe.
Und wer sich über die Gewinne der bösen Waffenindustrie mokkiert, der verzichtet sicher auch gerne auf Medikamente, damit die Pharmaindustrie sich nicht an Erkrankungen bereichert.