Lars Klingbeil (von links), Olaf Scholz, Saskia Esken

Ihre Meinung zu Klausurtagung SPD: Die neue Ruhe der Sozialdemokraten

Trotz Krieg und Energiekrise: Die SPD hat zu neuer Ruhe gefunden. Bei der Jahresauftaktklausur könnte es dennoch kontrovers werden - allerdings intern. Denn neben dem Ausbau der Infrastruktur soll es auch um Lambrechts Video gehen. Von G. Schwarte.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
123 Kommentare

Kommentare

AbseitsDesMainstreams
Patt durch Ampel

Die SPD in der Ampel macht durchaus pragmatische Politik. Mit den Grünen an der Seite könnte es viel ideologischer und schlimmer kommen. Mein Eindruck ist, dass sich Spd, F.D.P. und Grüne auf einen sachlichen Konsens einigen (müssen). Das ist in der Summe gar nicht schlecht für Deutschland.

werner1955
Die SPD hat zu neuer Ruhe gefunden

Also nicht oder nicht zeitnah und zu Späät für die Bürger unseres Landes zu handeln wir jetzt die "neue Ruhe" bezeichnet. Ok.

Wie diese "neue Ruhe"  stadtfindet erleben die Bürger aktuell.

Silvester, Lützenrath sind die Ruhepole in unserem Land.

 

Peter Kock
Die neue Ruhe .....

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

frosthorn
die "Geschlossenheits"-Phrase

 

war für mich schon immer ein rotes Tuch. Sie dient dazu, interne Diskussionen abzuwürgen und eine Führung zu etablieren, die festlegt, wohinter man gefälligst geschlossen zu stehen habe. Für alle anderen außer dieser Führung ist dann "Mund halten" angesagt. Gewissermaßen eine Abkürzung, die die Chefs nehmen können, um nicht nur schneller zur vermeintlichen Einigkeit zu kommen, sondern um auch auf dem Weg dahin konkurrenzlos zu bleiben.

Das ist das Gegenteil von Basisdemokratie. Übrigens auch so ein Begriff, den sich ALLE Parteien ans Revers heften.

"Wenn ich nicht bereit wäre, die Politik meiner Partei in der Regierung und damit auch meines Bundeskanzlers zu verteidigen, hätte ich mich nicht als Generalsekretär bewerben dürfen", betonte Kühnert und ergänzte: "Das heißt nicht, dass ich keine eigene Meinung habe."

Nein. Das heißt nur, dass man sie nicht ausspricht. Und das auch von jedem anderen erwartet.

Pax Domino
Ruhe, bei dem Kanzler

ist für mich verständlich!

Barbarossa 2
17:04 Uhr von frosthorn

Vom Feinsten.

werner1955
@17:04 Uhr von frosthorn

 

Nein. Das heißt nur, dass man sie nicht ausspricht. Und das auch von jedem anderen erwartet.

100% zustimmung.

Eine wirklich gute notwendige und wirksame Basisdemokratie kenn ich nur aus der Schweiz..

harpdart
@frosthorn

"[Die Geschlossenheitsphrase] war für mich schon immer ein rotes Tuch. Sie dient dazu, interne Diskussionen abzuwürgen und eine Führung zu etablieren, die festlegt, wohinter man gefälligst geschlossen zu stehen habe. Für alle anderen außer dieser Führung ist dann "Mund halten" angesagt. Gewissermaßen eine Abkürzung, die die Chefs nehmen können, um nicht nur schneller zur vermeintlichen Einigkeit zu kommen, sondern um auch auf dem Weg dahin konkurrenzlos zu bleiben.

Das ist das Gegenteil von Basisdemokratie. Übrigens auch so ein Begriff, den sich ALLE Parteien ans Revers heften.

"Wenn ich nicht bereit wäre, die Politik meiner Partei in der Regierung und damit auch meines Bundeskanzlers zu verteidigen, hätte ich mich nicht als Generalsekretär bewerben dürfen", betonte Kühnert und ergänzte: "Das heißt nicht, dass ich keine eigene Meinung habe."

Nein. Das heißt nur, dass man sie nicht ausspricht. Und das auch von jedem anderen erwartet."

Zustimmung. Aber leider ist es so, dass eine Partei...

Hansi2012

Hauptsache, der Kanzler bleibt bei seiner ruhigen Art der Politik.

Einige Minister bzw. Ministerinnen sollte er aber möglichst bald auswechseln.

Und dann empfehle ich ihm, sich nicht vorm Mob der Medien zu beugen, wenn es z.B. um Panzerlieferungen geht.

Nettie
„Die neue Ruhe der Sozialdemokraten“ ist nicht verwunderlich:

Was kann ihnen derzeit schon passieren.

Anderen allerdings gerade umso mehr. Ob diese ‚Ruhe‘ gut oder schlecht ist, hängt also entscheidend davon ab, ob man sich der Verantwortung für diese bewusst ist.

„Alle sollen wissen, was uns leitet“

Nur darum - dass alle das können  u n d  dass es unter den o.g. Aspekten offensichtlich bzw. aller Wahrscheinlichkeit nach das Richtige ist - geht es. Jedenfalls in einer Demokratie, die diesen Namen verdient.

Barbarossa 2
Nachdem man als Bürger

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Sokrates
@17:00 Uhr von Peter Kock

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Charlys Vater

Meiner Meinung nach sollte jeder der in den Bundestag will zumindest eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen oder schon einmal gearbeitet haben.

Nicht einmal letzteres ist auf so manchen in unserer Regierung zutreffend.

Und bzgl. Ruhe, ja richtig, fast vergessen zu erwähnen:

Mein Vertrauen haben die längst nicht mehr.

 

harpdart
@frosthorn

...die breite und vielfältige Diskussionen und Ansichten in ihren Reihen zulässt, sofort als zerstritten und handlungsunfähig dargestellt wird. Sieht man daran, wenn ein "Spitzenkandidat" mal nicht die obligatorischen 99% Zustimmung, sondern "nur" 88% erhält, sofort geht es los mit " hat keinen Rückhalt, die Partei steht nicht geschlossen hinter ihm, ist zerstritten". 

Charlys Vater
@17:21 Uhr von Sokrates

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Ihrer aber auch nicht !

Wieso geht ihre Aussage überhaupt durch die Moderation ?

Bei mir wird bei 9 von 10 Postings blockiert.

Dieses sicher auch wieder.

 

 

Pax Domino
@17:00 Uhr von Peter Kock

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ja das ist so ein Sache mit dem TIEFER eindringen. Kommt dann darauf an welcher Herr oder welche Dame die Verfügungsgewalt über den Roten Balken hat.

CoronaWegMachen
Die SPD hat viele Projekte die sie umgesetzt sehen will ...

... und da macht es Sinn beim Bundesfinanzminister mal anzufragen, wie viel gutes Steuergeld er denn für welches Projekt wann zur Verfügung stellt.
Spätes nachdem der Bundesfinanzminister seinen Masterplan vorgelegt hat, wird es bei der SPD sehr unruhig werden.

frosthorn
schon allein der Gedanke daran

 

dass da Leute auf einem Parteitag zusammenströmen, um sich Instruktionen abzuholen, was sie in den nächsten Jahren wollen sollen ... löst bei mir mal Lachen, mal Kopfschütteln und mal tiefe Hoffnungslosigkeit aus.

Olaf Scholz "führt" die Partei und die Regierung "führt" uns durch die Krisen. Ha! Ich will nicht geführt werden und misstraue jedem, der sich das wünscht. Beim Gedanken, "geführt" zu werden rollen sich mir die Fußägel hoch.

Wie kann ich mit Menschen gemeinsam um eine Demokratie kämpfen, die sich dazu bereitwillig einer Hierarchie unterordnen und die Definition der Ziele und der Wege anderen überlassen?

Ich  versteh's seit über 60 Jahren nicht und werd's die nächsten dreißig Jahre auch nicht  verstehen.

weingasi1
@17:04 Uhr von frosthorn

Das ist das Gegenteil von Basisdemokratie. Übrigens auch so ein Begriff, den sich ALLE Parteien ans Revers heften.

Ich weiss ja, dass Sie zuweilen einen, hüstl, etwas differenzierten Blick auf das politische System in DEU haben, was sich aber nur mit dem einer kleinen Minderheit in DEU deckt. I.d.R. möchte der Bürger, dass Parteien nicht mit internem Gezänk über dieses und jenes aufwarten und nerven, sondern dass Querelen intern beraten und gelöst werden und man erst dann die Öffentlichkeit darüber informiert und gegebenenfalls abstimmen lässt. Diese vielstimmigen Meinungen von linkem/rechtem Flügel nerven, zumal in so anstrengenden Zeiten, wie sie z.Zt. herrschen. Insofern ist Basisdemokratie, wenn Sie von Basis innerhalb einer Partei sprechen, eben nicht zielführend. Irgendjemand muss die Kompetenz haben, die Parteilinie vorzugeben. Wer das nicht will/kann muss sich einen anderen Wirkungskreis suchen. In der Politik müssen Kompromisse in der Partei zwingend gefunden werden

 

Pax Domino
@17:20 Uhr von Barbarossa 2

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

An ihrer Stelle würde ich abwarten bis die ersten Leos an die Ukraine geliefert werden. Dann könnten wir uns nochmals über den kühlen Kopf  unterhalten.

 

eine_anmerkung .

Friede, Freude, Eierkuchen verkündet Kühnert, seineszeichens ohne Ausbildung. Das ist eigentlich verwunderlich bei so schlechten Umfrageergebnissen (um die 20%) für die SPD und einer Verteidigungsministerin die nicht nur in der Presse politisch verbrannt ist. Dass dann auch 2/3 der Bevölkerung lt. aktuellen Umfragen gegen eine frühere Verteilung des deutschen Passes ist was Faeser gerne möchte, stört die tolle „Geschlossenheit“ dann scheinbar auch nicht.

Pax Domino
@17:21 Uhr von Sokrates

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus

Wieso, Peter Kock kennt den Macher noch aus seiner Hamburger Zeit. Daher passt es doch zum Thema.

Anna-Elisabeth
@17:20 Uhr von Barbarossa 2

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Das sehe ich ähnlich. Dennoch wird Scholz dem Druck von buchstäblich allen Seiten, insbesondere dem aus Übersee - und schlimmer noch: dem, aus der eigenen Koalition - nicht mehr lange standhalten können. Schlimm auch, dass die ÖR sich in dieser Frage nicht mäßigen wollen und ihren einseitig kommentierenden „Analysten“ so viel Raum geben.

Auch eine mögliche Mobilmachung in Belarus bereitet mir Sorgen. Das wäre ein Anzeichen für einen Flächenbrand.

frosthorn
@17:30 Uhr von weingasi1 re @frosthorn

 

Ich weiss ja, dass Sie zuweilen einen, hüstl, etwas differenzierten Blick auf das politische System in DEU haben, was sich aber nur mit dem einer kleinen Minderheit in DEU deckt.

 

Nicht nur zuweilen. Ich habe diesen Blick schon viele Jahrzehnte, und ich bin froh, dass ich ihn habe. Bin immer gut damit gefahren.

Ihnen gönne ich, dass Sie diesen Blick belächeln können, und das ruhige Gefühl haben, damit im Gegenteil zu mir der Mehrheit anzugehören.

 

Sokrates
@17:20 Uhr von Barbarossa 2

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Niemand möchte einen 3. Weltkrieg in Kauf nehmen! Da liegen sie mit ihrem Kommentar total falsch!

artist22
Basis... @17:30 Uhr von weingasi1

Das ist das Gegenteil von Basisdemokratie. Übrigens auch so ein Begriff, den sich ALLE Parteien ans Revers heften.

Ich weiss ja, dass Sie zuweilen einen, hüstl, etwas differenzierten Blick auf das politische System in DEU haben, was sich aber nur mit dem einer kleinen Minderheit in DEU deckt. I.d.R. möchte der Bürger, dass Parteien nicht mit internem Gezänk über dieses und jenes aufwarten und nerven, sondern dass Querelen intern beraten und gelöst werden und man erst dann die Öffentlichkeit darüber informiert und gegebenenfalls abstimmen lässt. Diese vielstimmigen Meinungen von linkem/rechtem Flügel nerven, zumal in so anstrengenden Zeiten, wie sie z.Zt. herrschen. Insofern ist Basisdemokratie, wenn Sie von Basis innerhalb einer Partei sprechen, eben nicht zielführend.

zu @@frosthorn

'Basisdemokratie' immer nur im kleinen Kreis möglich.

Selbst die Schweiz ist schon zu gross dafür.

Im übrigen sollte man auch aufpassen, wenn man zunehmend Beifall von der falschen Seite bekommt

Barbarossi & Co

harpdart
@Charlys Vater

"Am 08. Januar 2023 - 17:24 Uhr von Charlys Vater

Meiner Meinung nach sollte…

Meiner Meinung nach sollte jeder der in den Bundestag will zumindest eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen oder schon einmal gearbeitet haben.

Nicht einmal letzteres ist auf so manchen in unserer Regierung zutreffend."

Wer könnte denn die Hunderttausenden ohne Berufsausbildung, die es in unserem Land gibt, besser vertreten im Bundestag als jemand ohne abgeschlossene Ausbildung? Etwa ein Jurist, davon gibt es mehr als genug im Bundestag.

Was ist Arbeit? Partei- oder Gewerkschaftsarbeit etwa nicht? Konsequenterweise müssten Sie jede Bürotätigkeit als Nichtarbeit bezeichnen. 

"Und bzgl. Ruhe, ja richtig, fast vergessen zu erwähnen:

Mein Vertrauen haben die längst nicht mehr."

 

Was heißt "längst nicht mehr". Ich tippe die hatten noch nie Ihr Vertrauen. 

 

fathaland slim
@17:04 Uhr von frosthorn die "Geschlossenheits"-Phrase

 

war für mich schon immer ein rotes Tuch. Sie dient dazu, interne Diskussionen abzuwürgen und eine Führung zu etablieren, die festlegt, wohinter man gefälligst geschlossen zu stehen habe. Für alle anderen außer dieser Führung ist dann "Mund halten" angesagt. Gewissermaßen eine Abkürzung, die die Chefs nehmen können, um nicht nur schneller zur vermeintlichen Einigkeit zu kommen, sondern um auch auf dem Weg dahin konkurrenzlos zu bleiben.

Das ist das Gegenteil von Basisdemokratie. Übrigens auch so ein Begriff, den sich ALLE Parteien ans Revers heften.

"Wenn ich nicht bereit wäre, die Politik meiner Partei in der Regierung und damit auch meines Bundeskanzlers zu verteidigen, hätte ich mich nicht als Generalsekretär bewerben dürfen", betonte Kühnert und ergänzte: "Das heißt nicht, dass ich keine eigene Meinung habe."

Nein. Das heißt nur, dass man sie nicht ausspricht. Und das auch von jedem anderen erwartet.

 

Eine Regierungspartei, die sich selbst zerlegt, ist ein gefundenes Fressen für die Opposition 

Account gelöscht
Gestritten wird in der SPD

schon,aber es muss nicht alles nach draußen getragen werden.Das ist eben die neue Ruhe,es besagt aber nichts.War selber einmal Mitglied der SPD.

frosthorn
@17:25 Uhr von harpdart

Aber leider ist es so, dass eine Partei die breite und vielfältige Diskussionen und Ansichten in ihren Reihen zulässt, sofort als zerstritten und handlungsunfähig dargestellt wird. Sieht man daran, wenn ein "Spitzenkandidat" mal nicht die obligatorischen 99% Zustimmung, sondern "nur" 88% erhält, sofort geht es los mit " hat keinen Rückhalt, die Partei steht nicht geschlossen hinter ihm, ist zerstritten".

 

Eben. Solch eine 99%-Partei wäre mir gar nicht geheuer. Umso unverständlicher ist es für mich, dass alle Parteien unbedingt diesen Eindruck zu wecken versuchen.

Anna-Elisabeth
@17:21 Uhr von Sokrates

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Ich lebe seit knapp 47 Jahren in Hamburg. Ich weiß nicht, welche Schlüsse "Peter Kock" aus seiner Zeit hier gezogen hat. Ich kann nur sagen, dass es mit der CDU nicht besser lief und der "Schill-Partei" schon gar nicht.

Sokrates
@17:33 Uhr von Pax Domino

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus

Wieso, Peter Kock kennt den Macher noch aus seiner Hamburger Zeit. Daher passt es doch zum Thema.

Ich kenne auch noch einige Macher der alten Garde, Egon Bahr, Willi Brandt, Helmut Schmidt....., und ich durfte  mit einigen dieser alten Garde schon gute Gespräche führen. Das kann man alles mit der heutigen SPD alles nicht vergleichen. Olaf Scholz ist für mich ein sehr guter und besonnener Bundeskanzler, er weiß schon was er tut. Bei einigen anderen in der SPD bin ich mir aber nicht so sicher!

Barbarossa 2
17:31 Uhr von Pax Domino

Ich fürchte imit Unbehagen, daß sie Recht haben könnten.

artist22
Lieber etwas Geschichte studieren @18:27 Uhr von Anna-Elisabeth

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Das sehe ich ähnlich. Dennoch wird Scholz dem Druck von buchstäblich allen Seiten, insbesondere dem aus Übersee - und schlimmer noch: dem, aus der eigenen Koalition - nicht mehr lange standhalten können. Schlimm auch, dass die ÖR sich in dieser Frage nicht mäßigen wollen und ihren einseitig kommentierenden „Analysten“ so viel Raum geben.

Auch eine mögliche Mobilmachung in Belarus bereitet mir Sorgen. Das wäre ein Anzeichen für einen Flächenbrand.

 

Appeasement hat immer nur den Schlimmsten gedient:

GröFaZe aller Sorten.

Und die bauen auf falsch verstandene 'Rücksicht'.

harpdart
@Charlys Vater

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Ihrer aber auch nicht !

Wieso geht ihre Aussage überhaupt durch die Moderation ?

Bei mir wird bei 9 von 10 Postings blockiert.

Dieses sicher auch wieder."

 

Ja, wie man sieht haben Sie recht. Ihr kann Ihren Post nur sehen, weil ich zaubern kann...

 

 

fathaland slim
@17:31 Uhr von eine_anmerkung .

Kühnert, seineszeichens ohne Ausbildung. 

Was er mit Willy Brandt gemeinsam hat. Und mit Tobias Hans. Und mit Sebastian Kurz, dem Wunderwuzzi in Österreich...

Seines Zeichens schreibt man übrigens in zwei Worten, und Zeichen groß. Das sollte man in jeder Ausbildung lernen.

wenigfahrer
Zur Zeit

ist die Situation auf der Welt ja nicht so besonders gut.

Und wenn ich mir so die Umfragen auch von heute ansehe, was die Bürger denken und sagen, und dann die Reaktionen der SPD ansehe, verstehe ich einiges nicht.

Aber natürlich ist man erst mal sehr sicher, denn bis zur nächsten Abstimmung ist lange hin, was zur Zeit so zu sehen ist, macht mir eher Sorgen, als Beruhigung.

Barbarossa 2
18:27 Uhr von Anna-Elisabeth

Es gibt mittlerweile soviel Umfrageergebnisse, wo dier große Teil der Bevölkerung das Handeln unserer Regierung ablehnt. Nach dem was ich von Demokratie gelernt habe, sind wir der Souverän und danach hat sich die Regierung zu richten. Soweit die Theorie. Auch bei ihnen hat sich eine klarere Sichtweise durchgesetzt, was ich beachtenswert finde.

Oppenheim
Krisen und die Ampel

Ich sehe es nicht als "Ruhe", wenn man die ganze Last der Fehler der Vorgängerregierung und unbestellte Aufgaben betrachtet. Soziale Fragen, Integration und offene Diskussion darüber stehen im Hintergrund. Man muss den Menschen vor Ort schon bescheinigen, dass sie in einem politischen Wirbelsturm stehen und den Kompass der Politik vermissen. Höre ich Neujahrsansprachen in manchen Vororten, dann sind Klimawandel und Nachhaltigkeit höher gewichtet als innere Sicherheit und Versorgungslücken der sozial Schwachen und alten Menschen. Wie man die SPD kennt, sind das alles eigentlich Kernpunkte ihres Programms. Dennoch erhält man den eindruck, die Neureichen und gut Situierten mit Eigenheimen bilden unsere Gesellschaft allein ab- die sozialen Brennpunkte und Schichten der weniger über Geld verfügenden sind  dem untergeordnet worden. Und das ist eindeutig falsch und einseitig.

DerVaihinger
@17:26 Uhr von Pax Domino

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ja das ist so ein Sache mit dem TIEFER eindringen. Kommt dann darauf an welcher Herr oder welche Dame die Verfügungsgewalt über den Roten Balken hat.

 

 

 

Stimmt.

 

Mauersegler
@17:24 Uhr von Charlys Vater

Meiner Meinung nach sollte jeder der in den Bundestag will zumindest eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen oder schon einmal gearbeitet haben.

 

Die arbeiten da jeden Tag. Vermutlich mehr, als die meisten hier es jemals getan haben

fathaland slim
@18:27 Uhr von Anna-Elisabeth

Auch eine mögliche Mobilmachung in Belarus bereitet mir Sorgen. Das wäre ein Anzeichen für einen Flächenbrand.

Es ist auf jeden Fall ein Drohszenario Putins. Das allerdings Lukaschenko wohl vor große Probleme stellen würde. Er hat schon so große Probleme in seinem Land.

Mauersegler
@17:26 Uhr von Charlys Vater

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Ihrer aber auch nicht !

Wieso geht ihre Aussage überhaupt durch die Moderation ?

Bei mir wird bei 9 von 10 Postings blockiert.

Dieses sicher auch wieder.

 

Probieren Sie doch einfach mal, sich an die Netiquette zu halten.

 

werner1955
@17:20 Uhr von Barbarossa 2

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Außer Putin tut das keiner.

Und zögern und zaudern ist nicht die richtige Form Putin am 3 Weltkrieg zu hindern.

 

AbseitsDesMainstreams
Zögerlichkeit von Scholz

Jede Zögerlichkeit von Scholz ist im Zweifel ein Vorteil für die Russen. Akuell könnte Soledar an der Bachmut-Achse fallen. Dann brechen die Russen durch.

 

Grüne und F.D.P. sind doch für die Lieferung von Leopard 1 und Leopard 2. Die braucht die Ukraine nicht nur zur flexiblen Verteidigung, sondern um mit schnellen gepanzerten Vorstößen die von Russland besetzten und annektierten Gebiete zu befreien.

harpdart
@Anna-Elisabeth

"Auch eine mögliche Mobilmachung in Belarus bereitet mir Sorgen. Das wäre ein Anzeichen für einen Flächenbrand."

Hat zwar nichts mit dem hier zu kommentierenden Artikel zu tun, aber vielleicht...: in meinen Augen ist Belarus bereits Teil des angestrebten großrussischen Reiches. Die dort stationierten Truppen aus Ruzzland werden sich niemals zurückziehen und statt der nächsten Wahl in Belarus wird es ein "Referendum" über den Anschluss an Ruzzland geben, dessen Ergebnis jetzt schon feststeht. 

Zu Scholz's angeblichen zögerlich Handeln in Sachen Waffenlieferungen: wie Sie finde ich seine Vorgehensweise richtig. Es darf keinen Automatismus geben, heute Marder, morgen Leopard und übermorgen Tornados. Abstimmung mit den Verbündeten und Bewertung der Lage ist sehr wichtig. 

Strack-Zimmermann, Hofmeister und all die CXU-Politiker, denen nichts anderes mehr einfällt als täglich noch schwerere Waffen zu fordern, nerven mich nur noch.Ich bin für Waffenlieferungen  mit Verstand und Vernunft.

Bender Rodriguez

Warum sollte die SPD in Panik geraten?

Die nächste Wahl ist erst im Herbst ´25.

Und erst dann kann man sie für ihr Komplettversagen bei Ukraine, Corona, Inflation;Energie etc abstrafen.

Sie haben aber andererseits auch keine Möglichkeit mehr, die berechtigte und nötige Abstrafung, zu verhindern.

Sie können alkso in aller Selenruhe bis Herbst 25 weiter pfuschen.

weingasi1
@17:29 Uhr von frosthorn

 

mal Kopfschütteln und mal tiefe Hoffnungslosigkeit aus.

Olaf Scholz "führt" die Partei und die Regierung "führt" uns durch die Krisen. Ha! Ich will nicht geführt werden und misstraue jedem, der sich das wünscht. Beim Gedanken, "geführt" zu werden rollen sich mir die Fußägel hoch.

Wie kann ich mit Menschen gemeinsam um eine Demokratie kämpfen, die sich dazu bereitwillig einer Hierarchie unterordnen und die Definition der Ziele und der Wege anderen überlassen?

Was Sie anzustreben scheinen, ist Anarchie. Gibt oder gab es irgendwann einmal irgendeine Staatsform (sofern es da einen "Staat" geben darf, ansonsten halt "Land") irgendwo, die auf einer Anarchie fusste, ohne ins Destruktive abzugleiten ? Ich glaube nicht, lasse mich aber gerne belehren. Im Gegensatz zu Ihnen würde mich eher im Falle einer bevorstehenden Anarchie Hoffnungslosigkeit befallen.

 

 

Account gelöscht
Das Lambrecht-Spektakel an Silvester...

... war doch eine private Nachricht  - oder ? Wenn die Sozis wirklich keine echten Sorgen haben , sind sie zu beneiden.  Es ist doch seit einem Jahr offensichtlich, daß die Dame mit ihrer Aufgabe überfordert ist. Wer hat sie denn mit ihrem Ministerium "gesegnet" ? 

Bender Rodriguez
@17:20 Uhr von Barbarossa 2

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Aber gewiss doch, werden die Partner nervös, wenn ein diletantischer Zauderer lieber WK3 in kauf nimmt, anstatt auch nur einen Moment mal, regieren zu müssen. Scholz Lethargie suggeriert Putin schlicht Narrenfreiheit.

Schölz ist noch lethargischer, als Kohl,Merkel und Schröder zusammen. Alle 3 Profis im nicht regieren. scholz ist aber Championsleague darin.

frosthorn
@18:35 Uhr von fathaland slim re @frosthorn

Eine Regierungspartei, die sich selbst zerlegt, ist ein gefundenes Fressen für die Opposition

 

Das Gegenteil von blinder Gefolgschaft ist für mich nicht "sich selbst zerlegen".

Ich bemühe ja gerne das Bild, dass wir beide, wenn's denn soweit ist, auf der selben Seite der Barrikade stehen würden. Wenn ich dennoch hier viel und gerne mit Ihnen diskutiere, habe ich nicht das Gefühl, dass ich diese Gemeinsamkeit dadurch "zerlege".

 

weingasi1
@18:34 Uhr von artist22

zu @@frosthorn

'Basisdemokratie' immer nur im kleinen Kreis möglich.

Selbst die Schweiz ist schon zu gross...

Ich versuche mich nicht im "fishing for compliments" weder von Barbarossi (?) noch von sonst jemandem. Ich gebe nur meine Meinung wieder, ob sie geteilt wird, oder nicht. Ich teile keinerlei rechtes Gedankengut, befürworte aber eine konservative Politik, also auch jenseits linken Gedankengutes.

Hinsichtlich der "Basisdemokratie" teile ich Ihre Ansicht und habe das ja auch zum Ausdruck gebracht.

 

kurtimwald
SPD kann beruhigt sein …

Die SPD kann beruhigt sein, die FDP demontiert sich mit deren rückwärtsgewandter Verweigerungshaltung selbst und die Grünen können sich wegen den Kriegsfolgen nicht dem dringendendem Zukunftsthema Klima zuwenden, da erst mal die Bürger einigermaßen über die Runden kommen müssen.

Und die Opposition? Die CxUler verlieren sich in Merz- Geschwafel und den Versuchen das AFD-Geschwurbel zu kopieren.

Anna-Elisabeth
@18:39 Uhr von artist22

feststellen muß, wieviel Politiker einen 3 Weltkrieg in Kauf nehmen würden, bin ich froh über Olaf Scholz's Führungsrolle in Deutschland. Er ist einer der Wenigen, der einen kühlen Kopf behält, auch wenn er sich dafür in Übersee unbeliebt macht.

Das sehe ich ähnlich. Dennoch wird Scholz dem Druck von buchstäblich allen Seiten, insbesondere dem aus Übersee - und schlimmer noch: dem, aus der eigenen Koalition - nicht mehr lange standhalten können. Schlimm auch, dass die ÖR sich in dieser Frage nicht mäßigen wollen und ihren einseitig kommentierenden „Analysten“ so viel Raum geben.

Auch eine mögliche Mobilmachung in Belarus bereitet mir Sorgen. Das wäre ein Anzeichen für einen Flächenbrand.

 

Appeasement hat immer nur den Schlimmsten gedient:

GröFaZe aller Sorten.

Und die bauen auf falsch verstandene 'Rücksicht'.

Stimmt schon. Aber Sorgen mache ich mir trotzdem. (Nicht mehr um mich.)

frosthorn
@artist22, 18:34

 

Im übrigen sollte man auch aufpassen, wenn man zunehmend Beifall von der falschen Seite bekommt

Barbarossi & Co

 

Dass ich meine Meinung schreibe, um von dieser Seite Beifall zu bekommen, diese Unterstellung geht mir um einiges zu weit. Selbst von Deiner Seite.

Mauersegler
@18:47 Uhr von Barbarossa 2

Es gibt mittlerweile soviel Umfrageergebnisse, wo dier große Teil der Bevölkerung das Handeln unserer Regierung ablehnt. Nach dem was ich von Demokratie gelernt habe, sind wir der Souverän und danach hat sich die Regierung zu richten. Soweit die Theorie. Auch bei ihnen hat sich eine klarere Sichtweise durchgesetzt, was ich beachtenswert finde.

 

Verstehe ich Sie richtig, dass Sie meinen, die Regierung habe sich nach Umfragen zu richten?

In dem Fall könnten wir uns so etwas wie eine Regierung allerdings sparen.

 

Sokrates

Wenn wir doch alle nur selber so wären wie wir es gerne von unseren Politikern hätten, dann wäre alles prima. ich bin sicherlich nicht mit allem einverstanden was unsere Regierung macht und unsere Demokratie ist mit samt ihren Politikern und dem Volk des Staates inicht unfehlbar. Aber wir haben eine Demokratie!

fathaland slim
@18:47 Uhr von Barbarossa 2

Es gibt mittlerweile soviel Umfrageergebnisse, wo dier große Teil der Bevölkerung das Handeln unserer Regierung ablehnt. Nach dem was ich von Demokratie gelernt habe, sind wir der Souverän und danach hat sich die Regierung zu richten. Soweit die Theorie. Auch bei ihnen hat sich eine klarere Sichtweise durchgesetzt, was ich beachtenswert finde.

Es kommt immer darauf an, wie man Umfragen liest. Die Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine ist groß. Nur eine Minderheit lehnt sie ab.

Ein Parlament ist für eine volle Legislaturperiode gewählt. Im Bund sind das vier Jahre. Das Parlament wählt die Regierung, und die hat dann zu regieren, und zwar nicht nach Umfragelage. Wenn das dann der Mehrheit nicht gefällt, dann wird sie bei der nächsten Bundestagswahl abgewählt.

So geht parlamentarische Demokratie.

jubelperser
Politik des Untergang

Erbärmlich, diese Lobpreisung der Amateurpolitikerinnen.

Fäser treibt sich heute in Berlin rum und versucht schon wieder zu tricksen, zu tarnen und zu verharmlosen.

fathaland slim
@19:10 Uhr von frosthorn

@18:35 Uhr von fathaland slim re @frosthorn

 

Eine Regierungspartei, die sich selbst zerlegt, ist ein gefundenes Fressen für die Opposition

 

Das Gegenteil von blinder Gefolgschaft ist für mich nicht "sich selbst zerlegen".

Ich bemühe ja gerne das Bild, dass wir beide, wenn's denn soweit ist, auf der selben Seite der Barrikade stehen würden. Wenn ich dennoch hier viel und gerne mit Ihnen diskutiere, habe ich nicht das Gefühl, dass ich diese Gemeinsamkeit dadurch "zerlege".

 

Wir beide müssen ja zum Glück auch keine Regierungsverantwortung tragen. Müssten wir das, dann würde es entschieden komplizierter.

Account gelöscht
@18:37 Uhr von Anna-Elisabeth

Wer sollte das denn glauben , dass die SPD  in Ruhe leben würde ? Mein Vertrauen haben die nicht und ich möchte da nicht tiefer eindringen sonst werde ich wieder gelöscht .....meine Zeit in Hamburg hat mich viel gelehrt!

Ihr Kommentar sagt jetzt aber überhaupt nichts zum Thema aus!

Ich lebe seit knapp 47 Jahren in Hamburg. Ich weiß nicht, welche Schlüsse "Peter Kock" aus seiner Zeit hier gezogen hat. Ich kann nur sagen, dass es mit der CDU nicht besser lief und der "Schill-Partei" schon gar nicht.

So ist es hier bei uns in Hamburg und mit Ullrich Klose SPD hatten wir auch einen guten Bürgermeister.Unter anderen hat er dafür gesorgt das daß Airbus Gelände durch Mauer und Deich Flutsicher gemacht wurde da es sonst nach Bayern verlagert werden sollte.Viele Arbeitsplätze wären verloren gegangen in Hamburg.

fathaland slim
@19:21 Uhr von Sokrates

Wenn wir doch alle nur selber so wären wie wir es gerne von unseren Politikern hätten, dann wäre alles prima. 

Wäre das nicht toll?

fathaland slim
@19:23 Uhr von jubelperser

Politik des Untergang

 

Erbärmlich, diese Lobpreisung der Amateurpolitikerinnen.

Fäser treibt sich heute in Berlin rum

Da ist ja nun auch Frau Faesers Arbeitsplatz.

und versucht schon wieder zu tricksen, zu tarnen und zu verharmlosen.

Ach, tut sie das?

Da gehen die Meinungen wohl weit auseinander.

frosthorn
@19:03 Uhr von weingasi1

 

Was Sie anzustreben scheinen, ist Anarchie.

 

Danach strebe ich, stimmt.

 

Gibt oder gab es irgendwann einmal irgendeine Staatsform (sofern es da einen "Staat" geben darf, ansonsten halt "Land") irgendwo, die auf einer Anarchie fusste, ohne ins Destruktive abzugleiten ?

 

Muss es das geben, damit ich danach streben kann? Können Sie sich nicht vorstellen, nach etwas zu streben, was es noch nirgends anders gibt? Ist bei Ihnen Abkupfern von Bestehendem die einzige Möglichkeit, etwas zu verändern?

harpdart
@weingasi1

"Was Sie anzustreben scheinen, ist Anarchie. Gibt oder gab es irgendwann einmal irgendeine Staatsform (sofern es da einen "Staat" geben darf, ansonsten halt "Land") irgendwo, die auf einer Anarchie fusste, ohne ins Destruktive abzugleiten ? Ich glaube nicht, lasse mich aber gerne belehren. Im Gegensatz zu Ihnen würde mich eher im Falle einer bevorstehenden Anarchie Hoffnungslosigkeit befallen."

Ja, gab es. Katalonien in den 30er Jahren, zu Zeiten des spanischen Bürgerkriegs. Wohlgemerkt in Zeiten eines Krieges.

Lesempfehlung: Mein Katalonien von George Orwell.

Anna-Elisabeth
@19:21 Uhr von fathaland slim

...

Es kommt immer darauf an, wie man Umfragen liest. Die Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine ist groß. Nur eine Minderheit lehnt sie ab.

Dennoch gilt auch:

>>ARD-DeutschlandTrend Keine Mehrheit für mehr Waffenlieferungen

Stand: 05.01.2023 18:00 Uhr

Nur jeder dritte Deutsche glaubt laut ARD-DeutschlandTrend, dass der Ukraine-Krieg 2023 enden wird. Für eine Steigerung der Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine gibt es keine Mehrheit.<<

Ich selbst bin sehr unsicher. Einerseits möchte ich, dass die Ukraine so schnell wie möglich den Krieg gewinnt (was wohl nur mit schwereren Waffen gelingen kann), andererseits bin ich sicher, dass Putin und seine Leute unter gar keinen Umständen einen solchen Sieg hinnehmen würden.

Ich würde wirklich zu gern wissen, was Scholz wirklich denkt und/oder weiß. Muss ja nicht mit dem übereinstimmen, was er sagt. Viel ist es ja ohnehin nicht.

 

Sokrates
@19:25 Uhr von fathaland slim

Wenn wir doch alle nur selber so wären wie wir es gerne von unseren Politikern hätten, dann wäre alles prima. 

Wäre das nicht toll?

Satire muß man verstehen können! Nein mit Sicherheit wäre das nicht toll wenn wir alle der gleichen Meinung wären. Dann hätten wir einen Ameisen-Staat.

Eine Königin sorgt für Nachkommen, Arbeiter und Arbeiterinen sorgen für die Königin und viele Soldaten bewachen das Ganze dann. Ne ne, daß wäre keine Demokratie mehr und wir hätten nix mehr zu diskutieren.

panelist
oder anders: kein Leben

Das Hauptproblem der SPD ist, das ihnen das Personal ausgegangen ist. Keine charismatische Führungsfigur, keine gelebte und einheitliche Linie. Der einzige, der authentisch auf mich (seit ein paar Jahren erst) ist Hubertus Heil. Der Rest wirkt entweder wie ein Pöstchen-Verwalter oder Selbstdarsteller ohne Substanz, Können und Wissen (Kühnert)

nie wieder spd
@19:21 Uhr von fathaland slim

Es gibt mittlerweile soviel Umfrageergebnisse, wo dier große Teil der Bevölkerung das Handeln unserer Regierung ablehnt. Nach dem was ich von Demokratie gelernt habe, sind wir der Souverän und danach hat sich die Regierung zu richten. Soweit die Theorie. Auch bei ihnen hat sich eine klarere Sichtweise durchgesetzt, was ich beachtenswert finde.

Es kommt immer darauf an, wie man Umfragen liest. Die Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine ist groß. Nur eine Minderheit lehnt sie ab.

Ein Parlament ist für eine volle Legislaturperiode gewählt. Im Bund sind das vier Jahre. Das Parlament wählt die Regierung, und die hat dann zu regieren, und zwar nicht nach Umfragelage. Wenn das dann der Mehrheit nicht gefällt, dann wird sie bei der nächsten Bundestagswahl abgewählt.

So geht parlamentarische Demokratie.

Für eine Übergangszeit ist sie auch gut gewesen. Trotzdem kann man überlegen, ob wir uns an manchen Stellen nicht auch eine direkte Demokratie gönnen sollten. Zeit wärs.

panelist
Lamprecht, Esken, Scholz, Borjahn

sind in meinen Augen sympathisch für die SPD. Es sind Funktionäre, Blutleer und ohne Kampfgeist. Es fehlen auch Persönlichkeiten. Die sehe ich aktuell nur bei Grünen (Baerbock, Habeck, Özdemir), FDP (Strack-Zimmermann) und selbst die CDU wirkt besser aufgestellt. Bei diesen vergleichen geht's mir ausdrücklich nicht im Inhalte. Aber Lamprecht als schlechtes Beispiel ist ist eine Karikatur Deutschlands und der SPD. Und Scholz ist nicht besser, als Lamprecht auch.

Raho59
@19:21 Uhr von Sokrates

Wenn wir doch alle nur selber so wären wie wir es gerne von unseren Politikern hätten, dann wäre alles prima. ich bin sicherlich nicht mit allem einverstanden was unsere Regierung macht und unsere Demokratie ist mit samt ihren Politikern und dem Volk des Staates inicht unfehlbar. Aber wir haben eine Demokratie!

Meine vollste Zustimmung. Es gibt keinen "Verein" mit dem man zu 100% zufrieden ist.

Aber diejenigen die immer nur gegen alles meckern, haben auch kein Konzept für das Ganze. Und jede Aktion hat halt Auswirkungen auf andere Bereiche. Das wollen einige weder sehen, noch akzeptieren.

NieWiederAfd
@17:04 Uhr von frosthorn

 

war für mich schon immer ein rotes Tuch. Sie dient dazu, interne Diskussionen abzuwürgen und eine Führung zu etablieren, die festlegt, wohinter man gefälligst geschlossen zu stehen habe. Für alle anderen außer dieser Führung ist dann "Mund halten" angesagt.

...

"Wenn ich nicht bereit wäre, die Politik meiner Partei in der Regierung und damit auch meines Bundeskanzlers zu verteidigen, hätte ich mich nicht als Generalsekretär bewerben dürfen", betonte Kühnert und ergänzte: "Das heißt nicht, dass ich keine eigene Meinung habe."

Nein. Das heißt nur, dass man sie nicht ausspricht. Und das auch von jedem anderen erwartet.

 

Bei aller grundsätzlichen Wertschätzung Ihrer Kommentare: Ich bringe nicht ganz zusammen, dass Sie auf der einen Seite bei der SPD die "Geschlossenheit" kritisieren, und auf der anderen Seite die Grünen dafür schelten, in einer Dreierkoalition heftig zu diskutieren, um politische Lösungen zu finden, und das als "Prinzipienflexibilität" schelten. 
 

 

Sisyphos3
19:25 Uhr von fathaland slim @19:21 Uhr von Sokrates

Wenn wir doch alle nur selber so wären wie wir es gerne von unseren Politikern hätten, dann wäre alles prima. 

Wäre das nicht toll?

 

 

 

also ich nehme mir nen Flaschner oder Elektriker

wenn an der Heizung oder beim Strom was nicht funktioniert

warum darf ich dann beim Politiker nicht auch mehr verlangen als ich kann

panelist
@16:58 Uhr von werner1955

Also nicht oder nicht zeitnah und zu Späät für die Bürger unseres Landes zu handeln wir jetzt die "neue Ruhe" bezeichnet. Ok.

Wie diese "neue Ruhe"  stadtfindet erleben die Bürger aktuell.

Silvester, Lützenrath sind die Ruhepole in unserem Land.

 

Reden Sie bitte niemals im Namen aller Bürger. Beschreiben Sie, was Sie denken oder empfinden, aber reden Sie bitte niemals im Namen aller anderen. Soll nicht beleidigend gemeint sein und geht an viele andere auch. "Die Bürger" sind eine Menge absolut unterschiedlichster Meinungen. Nur mal am Rande

Anna-Elisabeth
@19:16 Uhr von frosthorn

 

Im übrigen sollte man auch aufpassen, wenn man zunehmend Beifall von der falschen Seite bekommt

Barbarossi & Co

 

Dass ich meine Meinung schreibe, um von dieser Seite Beifall zu bekommen, diese Unterstellung geht mir um einiges zu weit. Selbst von Deiner Seite.

Ich habe prinzipiell Probleme mit diesem Lagerdenken.

Wer entscheidet denn, welche Seite bzw. welche Ansichten und Aussagen richtig oder falsch sind. Darum diskutiert man ja, weil man auf neue Erkenntnisse hofft. Selbst hier im Form erlebe ich immer wieder, dass jemand Aspekte benennt, die ich für wichtig halte, aber selbst überhaupt nicht auf dem Zettel hatte. Und ob diese Aspekte bei mir zu einer Meinungsänderung führen, hängt nicht davon ab, wer sie ins Feld führte. Meinetwegen können die auch aus dem Orkus kommen.