Bundeskanzler Olaf Scholz deutet auf etwas bei einer Sitzung des Bundestages, neben ihm sitzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Beide tragen Corona-Schutzmasken.

Ihre Meinung zu Wer in der deutschen Außenpolitik das Sagen hat

Nach einer Regierungserklärung im Bundestag reist Kanzler Scholz zum EU-Gipfel. Außenpolitik ist Chefsache. Mit der Chefin im Außenamt liegt er jedoch nicht immer auf Kurs. Und dann mischt noch ein Dritter mit. Von Kai Küstner.

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116 Kommentare

Kommentare

Moderation
Guten Morgen liebe User!

Wir heißen Sie herzlich willkommen bei meta.tagesschau und  danken Ihnen für Ihr Interesse an einem regen Austausch.

Wir freuen uns über eine sachliche und stets faire Diskussion, auch wenn man mal nicht einer Meinung ist. Bitte denken Sie daran, gemäß unserer Netiquette, Ihre Behauptungen zu begründen und ggf. mit seriösen Quellenangaben zu belegen. Viel Spaß beim Diskutieren wünscht Ihnen die Moderation

Account gelöscht
Auch guten Morgen

an die Moderation ! Und nun zum Thema. Ich bin auch nicht immer von Baerbocks "Schnellschüssen" begeistert,aber wie z.B. Hamburger Haven hat sie Recht das wir uns nicht weiter in die Abhängigkeit der Chinesen gegeben sollten.Da muss Scholz zurück stecken. Sage ich ganz klar als Hamburger.

nelumbo
Die deutsche Außenpolitik ist

in besonderem Maß eine Gratwanderung. Einerseits wird erwartet, dass Deutschland wegen seiner Größe (an Bevölkerung) und seiner Wirtschaftskraft mehr Verantwortung übernimmt. Andererseits möchten unsere europäischen Nachbarn (immer mit Verweis auf die Geschichte, und emotional durchaus nachvollziehbar) ein außenpolitisch möglichst schwaches Deutschland. Frankreich usw. möchten natürlich gerne selbst die Führung behalten. 

Bender Rodriguez

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

Account gelöscht
@09:11 Uhr von nelumbo

in besonderem Maß eine Gratwanderung. Einerseits wird erwartet, dass Deutschland wegen seiner Größe (an Bevölkerung) und seiner Wirtschaftskraft mehr Verantwortung übernimmt. Andererseits möchten unsere europäischen Nachbarn (immer mit Verweis auf die Geschichte, und emotional durchaus nachvollziehbar) ein außenpolitisch möglichst schwaches Deutschland. Frankreich usw. möchten natürlich gerne selbst die Führung behalten. 

Woher Sie das haben, sollten Sie uns nochmal erklären! Weder ist es im Interesse Frankreichs noch eines anderen europäischen Landes, dass ein Schwergewicht wie Deutschland außenpolitisch ein Zwerg ist, noch ist es auch gewollt. Gerade jetzt, wo in Europa Krieg herrscht, wurde der Ruf aus vielen EU-Ländern laut, dass Deutschland mehr Stärke zeigen soll! Ein schwaches Deutschland, auch nur in der Außenpolitik, führt zu einer schwachen EU!

Anita L.

Man muss ja nicht immer derselben Meinung sein; solange die Richtung stimmt, ist eine Meinungsverschiedenheit nicht gleich ein Riss. Gerade in der Diskussion um das Hafenterminal in Hamburg sehe ich den Unterschied der Generationen. Während Herr Scholz trotz des aktuellen Beispiels Russland an der Befriedungstaktik aus den Zeiten des Kalten Krieges festhält, steht Frau Baerbock für ein selbstbewusstes und sich seiner Stärke bewussten Europa. Beide Strategien sind ihrer jeweiligen Zeit geschuldet und werden dieser auch gerecht. 

DeRus
Chefin im Außenamt

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

teachers voice
Komplexe Gussform

Grundsätzlich wäre es ein Stück weit unredlich, von einer SPD/CDU/FDP-Regierung eine „Politik aus einem Guss“ zu erwarten.

In einer solchen Koalition ist eine Spannbreite in den politischen Zielen - und das meine ich grundsätzlich positiv- Programm. 

Deshalb hat es auch die „Opposition“ so schwer, da diese ja irgendwie immer schon im Kabinett vertreten ist.

Es kommt damit also auf die Ergebnisse an - und da kann man dieser Koalition nur ein gutes Zeugnis ausstellen. Bei aller Unterschiedlichkeit siegt am Ende der Wille zur Einigung. Das ist dann immer einer Seite zu wenig, repräsentiert aber dafür eine große Bandbreite.

Kurz: Bei aller internen Widersprüchlichkeit betreibt D eine insgesamt anerkannte Außenpolitik, in der sich die Stärken von Scholz und Baerbock im Ergebnis mehr ergänzen als widersprechen. 

„China UND Indien“ sind hierfür gute Beispiele. 

Account gelöscht
Deutschland muss

in der Außen Politik noch viel schärfer werden,gerade in Zeiten des Krieges in Europa. Da habe ich den Eindruck das Baerbock oftmals von Scholz gebremst wird.

91541matthias
@09:19 Uhr von DeRus

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

Ich sehe keine Schande, da wir eh nich allzu viel ausrichten können, da die meiste Außenpolitik mit der EU abgestimmt werden muss..

 

teachers voice
Re @09:19 DeRus: Inkompetenz

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

 

Ein gutes Beispiel dafür, wie froh wir über unsere derzeitige Staatsführung sein dürfen!

 

teachers voice
Re @09:14 Bender Rodriguez: Leichtmatrosen und Piraten

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

 

Besser „Leichtmatrosen“ als „Piraten“. Und Augenhöhe mit Piraten - ich bitte Sie!

 

Nettie
"Wer in der deutschen Außenpolitik das Sagen hat"

Wer das hat, ist Außenministerin Baerbock im Zweifel offenbar egal: Sie verfolgt Ihren eigenen Kurs. Da sie sich dabei an den universellen Menschenrechten und damit auch an den Allgemeininteressen orientiert, ist das auch besser so.

Bender Rodriguez
@09:16 Uhr von DB_EMD

 

Woher Sie das haben, sollten Sie uns nochmal erklären! Weder ist es im Interesse Frankreichs noch eines anderen europäischen Landes, dass ein Schwergewicht wie Deutschland außenpolitisch ein Zwerg ist, noch ist es auch gewollt. Gerade jetzt, wo in Europa Krieg herrscht, wurde der Ruf aus vielen EU-Ländern laut, dass Deutschland mehr Stärke zeigen soll! Ein schwaches Deutschland, auch nur in der Außenpolitik, führt zu einer schwachen EU!

Frankreich und GB wollten nie ein geeintes oder starkes deutschland. Nicht als Republik, nicht als Reich.

Die wollen immer schon selbst und alleine bestimmen. Ludwig14, Napoleon, Heinrich8, Victoria,... wollten alle nix mit könig oder kaiser zu tun haben.  Und so ist es heute noch. Zahlen und klappe halten, wöre deben am liebsten

kommtdaher

Die deutsche Außenpolitik darf nicht naiv sein. Länder wie China, Indien, Saudie Arabien und vor allem die USA vertreten vehement ihre Interessen auf der globalen Bühne. Deutschland idealisiert herum (Sanktionen gegen Russland nur ein Beispiel) und ist nicht einmal konsequent (weiterer Ölimport aus Russland). Dadurch schadet eine solche Politik. Ein weiteres Beispiel ist der Ölpreis - cap. Was will man bzw. Hat man au§enpolitisch damit erreicht? 

Account gelöscht
@09:19 Uhr von DeRus

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

##

Wo ist Deutschland denn politisch so weit gesunken? Das sehe ich überhaupt nicht !

Robert Wypchlo
@09:14 Uhr von Bender Rodriguez

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

Ganz besonders Putin scheint hier nach zehn Monaten Krieg alle Hände voll zu tun zu haben. Außenpolitik hatte 2022 viel mit Krieg zu tun. Das Jahr endet mit einem Krieg so wie das nächste Jahr mit dem selben Krieg beginnt.

Alexander K.
@08:58 Uhr von Moderation

Wir heißen Sie herzlich willkommen bei meta.tagesschau und  danken Ihnen für Ihr Interesse an einem regen Austausch.

Wir freuen uns über eine sachliche und stets faire Diskussion, auch wenn man mal nicht einer Meinung ist. Bitte denken Sie daran, gemäß unserer Netiquette, Ihre Behauptungen zu begründen und ggf. mit seriösen Quellenangaben zu belegen. Viel Spaß beim Diskutieren wünscht Ihnen die Moderation

Ich begrüße Ihre Anmerkung und würde mir wünschen, dass die Veröffentlichung von Lesermeinungen auch dahingehend überprüft werden, bevor sie überhaupt veröffentlicht werden.

Äußerungen wie

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

werten die Funktion des Meinungsaustausches von Menschen einfach ab.

Gogolo

Ich bin froh, dass Scholz die Aussenministerin einbremst. Das sollte ganz besonders für ihre Zusagen zu Waffenlieferungen an die Ukraine gelten. Baerbock hat den pazifistischen Kurs der Ur-Grünen total verlassen und sich zu einer Olivgrünen gewandelt. Das habe ich nicht gewählt.

MrEnigma
Außenpolitik =?

Ich kann leider keine Außenpolitik erkennen, es wird immer nur kritisiert und andere Länder werden mehr oder weniger für Fehler und Unstimmigkeiten, die es aus deutscher Sicht gibt, gemaßregelt. 

Jaja - natürlich wird in vielen Ländern der Welt nicht gegendert und jaja ... natürlich haben vielerorts Frauen nicht die gleichen Rechte. Das ist auch natürlich nicht ok, keine Frage. Aber nicht alle Gesellschaften sind eben so weit ... so wie viele Deutsche eben auch in einer hohen Prozentzahl auch nicht. 

Ist das dann aber auch alles? 

Gleichzeitig geht es in 85 Prozent der Treffen der Außenminister darum, wieder Geld für Waffen und die Ukraine zu sammeln. 

Mehr kann ich da aktuell an Außenpolitik nicht erkennen. 

Und was bringt es bitte über Menschenrechte zu sprechen, wenn man nicht mal in der Lage ist, seine Fussball-Nationalmannschaft zurückzubeordern oder eben auch als EU ein echtes Zeichen zu setzen? Also das wirkt dann eher hilflos und erinnert eben an Merkel in China ... 

Jimi58
@09:32 Uhr von schiebaer45

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

##

Wo ist Deutschland denn politisch so weit gesunken? Das sehe ich überhaupt nicht !

Sie kennen doch den Spruch "wenn es Deutschland schlechter geht..." in einigen Köpfen ist es drin und meinen es auch noch.

Seebaer1
Das ist sonst nicht zu schaffen...

Frau Baerbock muss sich ja auch um wichtige innenpolitische Themen, wie zum Beispiel die Beweislastumkehr bei strittiger Verfassungstreue, kümmern. Das macht ja sonst keiner. Da muss ihr der Kanzler in Ihrem eigentlichen Ressort schon mal beispringen.

H_M
@09:39 Uhr von H_M

Die deutsche Außenpolitik muss Schaden vom Deutschen Volk abwenden. Sie ist ein gemeinschaftliche Aufgabe von Kanzleramt und Außenministerium.

Die Deutsche Außenpolitik ist eine wertegeleitete Politik. Die Menschenrechte sind nicht zum moralisieren geeignet, weil diese Rechte sind für jeden Menschen gleich.

Hier liegt ein ernstzunehmender Widerspruch zur kapitalistischen Wirtschaftspolitik. Wer das Sagen hat, muss immer These und Antithese gleich Synthese im Blick haben.

Es gibt keinen Königsweg in der Außenpolitik, wer das Sagen hat ist egal, wenn Schaden vom Volk abgewendet werden muss.

Aber auch in der Außenpolitik gilt, ist der Widerspruch zwischen einer wertegeleiteten Außenpolitik und dem Kapitalismus mit seinen wirtschaftlichen Notwendigkeiten nicht ein Widerspruch an sich.

Diesen Widerspruch aufzulösen bedarf verschiedener Meinungen und eben auch verschiedene Meinungen im Kanzleramt und im Außenministerium.  

Diabolo2704
Theorie und Praxis

Die Umsetzbarkeit der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers (Art. 65 S. 1 GG) dürfte hinsichtlich der Ressorts, die von Ministern aus anderen Parteien geführt werden, immer davon abhängen, welche Partei im Fall eines Scheiterns der Regierungskoalition sich bei den dann anstehenden Neuwahlen größere Chancen ausrechnen kann.

Babaspirit

Wenn es drauf ankommt, entscheidet der Kanzler,denn schließlich trägt er die Verantwortung.

Glasbürger
Wer in der deutschen Außenpolitik das Sagen hat

Eine der wohl wichtigsten Fragen für unser Land. Ich denke schon, daß offiziell unsere Regierungsmitglieder die Außenpolitik bestimmen. Aber leider eben nur pro forma. Wenn man sich mal ansieht, wie unsere Abgeordneten und Regierungsmitglieder "vernetzt" sind, z.B. in der "Atlantikbrücke" oder dem "WEF" und in welchen Bündnissen Deutschland eingebunden ist, z.B. NATO, dann ist wohl sonnenklar, daß eigentlich unsere Außenpolitik in Washington bestimmt wird. Die Bundesregierung darf sie dann als "Bündnisverpflichtung" oder "auf Anregung" etc. umsetzen.

Doch ist es wohl nach wie vor so, wie Hr. Schäuble es einst ausdrückte: "...Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."

Adeo60
Gute Außenpolitik von Frau Baerbock

Ich bin mit der Arbeit von Außenministerin Baerbock sehr zufrieden. Sie findet fast immer den richtigen Ton und zeigt klare haltung, insbesondere in Sachen Ukraine Krieg. Ich hätte - offen gestanden - nicht gedacht, dass ich, der CDU nahestehend, einmal ein solches Lob aussprechen würde. Aber man sollte nicht immer ein Schubladendenken (rechts/links) pflegen, sondern Politiker danach bemessen, was sie für unser Land, für die Welt und insbesondere für den Frieden leisten. Die Herausforderungen sind gewaltig und ich traue Frau Baerbock durchaus zu, diese zu meistern.

sonnenbogen
@09:40 Uhr von Udo

Meine Vorbilder sind von Ketteler, Adolph Kolping und Karl Liebknecht. Krieg muss man unter allen Umständen vermeiden. Der Konfrontationskurs gegen Russland war und ist ein Fehler.

2ter Platz im Wort des Jahres:

"Krieg um Frieden" ....

sollte aber dann zumindest den ersten Platz im Unwort des Jahres machen.

Seebaer1
@09:38 Uhr von UnwichtigeMeldung

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Guten Morgen werte Moderation, ich würde es sehr begrüßen, wenn Sie darauf achten, dass hier Putintrolle-Reichsbürgerverharmloser- Querdenker und Verschwörungstheoretiker weniger Raum bekämen, es würde die Diskussionen gehaltvoller machen. 

 

           Wenn Sie nur in Ihrer eigene, gehaltvollen 

           Meinung bestärkt werden wollen sollten Sie 

           vielleicht kein kontroverses Forum 

           frequentieren.

 

Adeo60
@08:58 Uhr von Moderation

"Wir freuen uns über eine sachliche und stets faire Diskussion, auch wenn man mal nicht einer Meinung ist. Bitte denken Sie daran, gemäß unserer Netiquette, Ihre Behauptungen zu begründen und ggf. mit seriösen Quellenangaben zu belegen. Viel Spaß beim Diskutieren wünscht Ihnen die Moderation".

Vielen Dank für diesen wichtigen Appell, liebes TS-Team. Dies ist ein guter Start in den Tag.

Account gelöscht
@09:31 Uhr von Bender Rodriguez

Frankreich und GB wollten nie ein geeintes oder starkes deutschland. Nicht als Republik, nicht als Reich.

Die wollen immer schon selbst und alleine bestimmen. Ludwig14, Napoleon, Heinrich8, Victoria,... wollten alle nix mit könig oder kaiser zu tun haben.  Und so ist es heute noch. Zahlen und klappe halten, wöre deben am liebsten

Dass Sie ein ständiges Bashing gegen ein proeuropäisches Deutschland betreiben, wissen hier ja inzwischen alle. Nur Ihre ewigen Wiederholungen machen es eben nicht wahrhaftiger, was Sie so von sich geben! So wird derzeit sowohl in Paris als auch in Berlin versucht, die immer so hoch gelobte deutsch-französische Freundschaft neu zu beleben, nachdem es einige diplomatische Patzer, vor allem auch durch Scholz gegeben hat! Noch vor kurzem hat die Nato insgesamt mehr deutsches Engagement gefordert. Und zwar nicht nur jetzt in Sachen Ukrainie, sondern bereits vorher in Sachen Afghanistan (googeln Sie das mal).

rolato
@09:14 Uhr von Bender Rodriguez

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

Wer mit wem auf Augenhöhe meinen Sie?

Seebaer1
@09:36 Uhr von Alexander K.

Wir heißen Sie herzlich willkommen bei meta.tagesschau und  danken Ihnen für Ihr Interesse an einem regen Austausch.

Wir freuen uns über eine sachliche und stets faire Diskussion, auch wenn man mal nicht einer Meinung ist. Bitte denken Sie daran, gemäß unserer Netiquette, Ihre Behauptungen zu begründen und ggf. mit seriösen Quellenangaben zu belegen. Viel Spaß beim Diskutieren wünscht Ihnen die Moderation

Ich begrüße Ihre Anmerkung und würde mir wünschen, dass die Veröffentlichung von Lesermeinungen auch dahingehend überprüft werden, bevor sie überhaupt veröffentlicht werden.

Äußerungen wie

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

werten die Funktion des Meinungsaustausches von Menschen einfach ab.

 

           Nein, sie setzt sich, mit etwas drastischen 

           Worten vielleicht, mit dem Thema 

           auseinander.

      

 

Schirmherr

Diese Außenpolitik ist zu einer immer mehr nur die Position aller fremden Staaten vertretenden mit doppelt und dreifach Hilfsaktion geworden. Wichtigstes Ziel scheint immer mehr die eigene Schwächung. Manchmal frage ich mich schon, ob die Hauptvertreter dieses Tuns nicht doch eher Trolle von Putin,Macron, Erduan,Xi und all den anderen Trumbs in der Welt sind.?

sonnenbogen
@09:47 Uhr von DB_EMD

Frankreich und GB wollten nie ein geeintes oder starkes deutschland. Nicht als Republik, nicht als Reich.

Die wollen immer schon selbst und alleine bestimmen. Ludwig14, Napoleon, Heinrich8, Victoria,... wollten alle nix mit könig oder kaiser zu tun haben.  Und so ist es heute noch. Zahlen und klappe halten, wöre deben am liebsten

So wird derzeit sowohl in Paris als auch in Berlin versucht, die immer so hoch gelobte deutsch-französische Freundschaft neu zu beleben, nachdem es einige diplomatische Patzer, vor allem auch durch Scholz gegeben hat! Noch vor kurzem hat die Nato insgesamt mehr deutsches Engagement gefordert. Und zwar nicht nur jetzt in Sachen Ukrainie, sondern bereits vorher in Sachen Afghanistan (googeln Sie das mal).

Passen sie mal auf das die deutsch-französische Freundschaft sich nicht auf einmal umkehrt, mit Russland ging das auch ganz ganz schnell!

Adeo60
@09:19 Uhr von DeRus

"(...) dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird".

Schade, dass Sie den Appel der TS-Redaktion nach Sachlichkeit und Begründung von Aussagen offensichtlich nicht gelesen bzw. beherzigt haben. Der Vorwurf von Inkompetenz und insbesondere von "Schande" ist ein doch recht gravierender. Es ist allemal besser zu argumentieren, statt zu agitieren. Ich persönlich bin mit der Politik von Frau Baerbock sehr zufrieden. Diese Frau zeigt vor allem Rückgrat - und das ist in der Politik durchaus nicht selbstverständlich...

rolato
@09:32 Uhr von schiebaer45

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

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Wo ist Deutschland denn politisch so weit gesunken? Das sehe ich überhaupt nicht !

Schande? Wissen Sie eigentlich was Sie da schreiben. Schande für Deutschland sind Links- und Rechtsradikale sowie Reichsbürger und all dieser Sympathisanten .

Robert Wypchlo
Merz benimmt sich wie Trump

Wieso benimmt sich Friedrich Merz jedes mal aufs Neue wie Trump? Wieso hätte der Iran erwähnt werden sollen? Dieser radikale Gottesstaat macht seit 43 Jahren eine große Unruhe und war nicht auf dem Schirm. Der Konflikt in der Ukraine ist eben näher an Deutschland dran.

jukep
@09:14 Uhr von Bender Rodriguez

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

Da sind wir uns einig. Zumal unsere Aussenpolitik vom Pentagon diktiert wird.

 

Adeo60
@09:46 Uhr von Seebaer1

Der Hinweis auf Fairness in der Kommentierung ist m.E. sehr, sehr wichtig. Viel zu lange haben wir verbale Verrohung, die (bewußte) Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge,erfrischende und zugleich  Hass und Hetze kritiklos bzw. schweigend augenommen und damit ein Stück weit akzeptiert. Kontroverse Kommentare sind das Salz in der Summe, Konformität lähmt. Ich finde, das TS-Forum hat eine doch recht erfrischende und zugleich regelbasierte Form der Meinungsbildung gefunden. Ich würde es natürlich begrüßen, wenn bisweilen ideologische Verbohrtheit zu persönlicher Überzeugung führen könnte. Aber auch erstgenanntes muss unsere Demokratie aushalten.

Theodor Storm
Ämterteilung

Vor einem Jahr, als die Ämter der neuen Bundesregierung verteilt wurden, gab es noch keinen Krieg in der Ukraine und noch keine Energiekrise. Hätte es diese „Zeitenwende“ da bereits gegeben, davon gehe ich aus, hätte es eine Verteilung der Außenpolitik auf drei Köpfe nicht gegeben. Hinzu kommt noch die Koordination der europäischen Außenpolitik aus Brüssel. Komplizierter geht es eigentlich nicht mehr. Bezüglich China halte ich die Position der Exkanzlerin Merkel = strategische Partnerschaft, als die sinnvollste und pragmatischste. China aufzugeben wäre wirtschaftlich eine Katastrophe und würde unseren ach so geliebten Wohlstand sehr beeinträchtigen. Wir müssen auch mal auf die Landkarte schauen, wo die Rohstoffe für die Zukunft herkommen sollen. 

Diabolo2704
Der Ruf nach Stärke

Zitat von DB_EMD (09:16 Uhr) : " Gerade jetzt, wo in Europa Krieg herrscht, wurde der Ruf aus vielen EU-Ländern laut, dass Deutschland mehr Stärke zeigen soll!"

Was in meinen Augen wenig anderes bedeutet, als daß Deutschland eine Entscheidung treffen soll, die diese Länder für richtig halten. Sobald aber Entscheidungen einer deutschen Regierung aus einer Position der Stärke heraus nicht mit den Interessen dieser Länder deckungsgleich sind, ist es mit der Begeisterung über die deutsche Stärke nicht so weit her. Dann soll Deutschland einfach nur zahlen und sich zurückhalten.

Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Krieges is es allerdings tatsächlich so, daß der Bundeskanzler bei weitem zu zögerlich agiert. Ich befürchte, daß Herr Scholz darauf hinarbeitet, daß es in diesem Krieg keinen Gewinner und keinen Verlierer geben soll. Was nichts weniger bedeutet, als daß der z-russische Rechts- und Zivilisationsbruch Profit abwirft, weil die Ukraine nicht gewinnt und Z-Russland nicht verliert.

 

falsa demonstratio
@09:40 Uhr von Seebaer1

Frau Baerbock muss sich ja auch um wichtige innenpolitische Themen, wie zum Beispiel die Beweislastumkehr bei strittiger Verfassungstreue, kümmern. Das macht ja sonst keiner. Da muss ihr der Kanzler in Ihrem eigentlichen Ressort schon mal beispringen.

 

Ganz abgesehen davon, dass Frau Baerbock nicht nur Außenministerin, sondern auch Bundestagsabgeordnete ist und als solche über die Außenpolitik hinausgehende Aufgaben und Kompetenzen  hat, scheint es mir, als hätten Sie zwei Ministerinnen (Baerbock-Faeser) verwechselt.

Account gelöscht
@09:37 Uhr von Jimi58

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

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Wo ist Deutschland denn politisch so weit gesunken? Das sehe ich überhaupt nicht !

Sie kennen doch den Spruch "wenn es Deutschland schlechter geht..." in einigen Köpfen ist es drin und meinen es auch noch.

Ja leider gibt es diese Meinung einer bestimmten Partei immer noch.

Account gelöscht
@09:36 Uhr von Gogolo

Ich bin froh, dass Scholz die Aussenministerin einbremst. Das sollte ganz besonders für ihre Zusagen zu Waffenlieferungen an die Ukraine gelten. Baerbock hat den pazifistischen Kurs der Ur-Grünen total verlassen und sich zu einer Olivgrünen gewandelt. Das habe ich nicht gewählt.

Da haben wir es wieder: die deutsche Insel, weit entfernt vom Rest der Welt! Damit ich das mal richtig verstehe! Da wird soviel gejammert, dass die deutsche Klimapolitik doch totaler Quatsch sei, weil Deutschland alleine das Klima gar nicht retten kann. Aber auf der anderen Seite soll in einer Welt voller Kriege soll Deutschland sich raushalten und eine pseudo-pazifistische Rolle einnehmen, als ginge es uns nichts an! Spätestens aber wenn Kiew fällt und Putin direkt an die EU-Grenzen klopft wird sich zeigen, wie wenig man mit Sonnenblumen und Papierfliegern ausrichten kann gegen einen Agressor, für den Menschenleben nicht zählen!

Möbius
Was hat Frau Baerbock erreicht ?

Ist Olaf Scholz für die Ausseministerin so etwas wie ein "Korrektiv" oder eher ein "Mentor" ?

Ich bin FÜR "wertebasierte Aussenpolitik". Wann fängt denn Frau Baerbock damit an ?

 

Ich habe ihre bisherigen Einlassungen in Israel, Marokko, Indien, Kasachstan, Mali, auf dem Westbalkan, etc. verfolgt, und bin ganz und garnicht damit einverstanden.

 

In Indien musste sie zurückrudern. In Israel hat sie etwas Verstimmung ausgelöst. Und in Marokko mit der völkerrechtswidrigen Anerkennung der Souveränität Rabats über die West-Sahara überrascht. Diktaturen  Ägypten oder Aserbaidschan wurden ebenso wie Kasachstan mit Samthandschuhen angefasst, der Energiepartnerschaft wegen.

 

Scholz hat nur mit Mühe durch Baerbocks Äusserungen erzeugte Wogen im Verhältnis zu China glätten können. Selbst aber hat Scholz es zu meiner Verärgerung versäumt, endlich das deutsche Verbrechen des Völkermords an den Herero in Namibia auch als solches zu bezeichnen. Hier ist ausnahmsweise das Aussenministerium schon weiter...

FakeNews-Checker
Noch immer Merkels rechte Hand

Früher  nannte  man  so  ein  undemokratisches  Verhalten   solcher  tonangebenden  Oberlehrer  mit  erhobenen   Zeigefinger:   Diktatur.    Aber  mittlerweile  verlagert  Deutschland  dieses  Problem  auf  China,  wo  allerdings  niemand  eine  Corona-Protestdemo  als  "Spaziergang"  tarnen  muß.

Account gelöscht
@09:54 Uhr von rolato

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

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Wo ist Deutschland denn politisch so weit gesunken? Das sehe ich überhaupt nicht !

Schande? Wissen Sie eigentlich was Sie da schreiben. Schande für Deutschland sind Links- und Rechtsradikale sowie Reichsbürger und all dieser Sympathisanten .

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Das habe ich nicht geschrieben.Das ist von Uhser  de Russ.

ONYEALI
@09:44 Uhr von Adeo60

Die Herausforderungen sind gewaltig und ich traue Frau Baerbock durchaus zu, diese zu meistern.....meint Adeo.als Zitat-Ende.

Aus meiner Perspektive : Baerbock versucht seit Anbeginn, ihr mangelhaftes Wissen um Diplomatie ....durch aggressive Activity zu ersetzen.

Weshalb hat sie denn den Kriegsausbruch  nicht mit ihrer feministischen Diplomatie verhindert ?

 

Account gelöscht
@09:56 Uhr von jukep

Ich glaube nicht, das Macron, Biden, Xi oder Putin auch nur ansatzweise auf die Idee kommen, die beiden wären irgendwie auf Augenhöhe. Die 2 leichtmatrosen können nur mit ihrem schweren Kahn angeben. Die Navigationskünste sind nicht badeseetauglich. 

Da sind wir uns einig. Zumal unsere Aussenpolitik vom Pentagon diktiert wird.

 

Achja? Nennen Sie uns bitte ein Beispiel! Weder liefert Deutschland Panzer, was Washington gerne sehen würde noch hat Deutschland damals der Regierung Bush die Gefolgschaft geleistet, als es in den Irak ging! Und Northstream II hat für soviel zerdeppertes Porzellan zwischen den USA und Deutschland gesorgt, dass man die Scherben sogar noch dieses Jahr auffegen musste. Dann das berühmte 2-Prozent-Ziel der Nato, an das Deutschland sich nie gehalten hat, obwohl Washington so sehr darauf gedrungen hat und das unfaire Ungleichgewicht der deutschen Handelspolitik! WO DIKTIERT WER UNS WAS???

Account gelöscht
@10:05 Uhr von Möbius

Ist Olaf Scholz für die Ausseministerin so etwas wie ein "Korrektiv" oder eher ein "Mentor" ?

Ich bin FÜR "wertebasierte Aussenpolitik". Wann fängt denn Frau Baerbock damit an ?

 

Ich habe ihre bisherigen Einlassungen in Israel, Marokko, Indien, Kasachstan, Mali, auf dem Westbalkan, etc. verfolgt, und bin ganz und garnicht damit einverstanden.

 

In Indien musste sie zurückrudern. In Israel hat sie etwas Verstimmung ausgelöst. Und in Marokko mit der völkerrechtswidrigen Anerkennung der Souveränität Rabats über die West-Sahara überrascht. Diktaturen  Ägypten oder Aserbaidschan wurden ebenso wie Kasachstan mit Samthandschuhen angefasst, der Energiepartnerschaft wegen.

 

Scholz hat nur mit Mühe durch Baerbocks Äusserungen erzeugte Wogen im Verhältnis zu China glätten können. Selbst aber hat Scholz es zu meiner Verärgerung versäumt, endlich das deutsche Verbrechen des Völkermords an den Herero in Namibia auch als sol...

##

Und sie ist und bleibt eine gute Außen Ministerin Herr Möbius !

Zille1976
Alles wie früher

dass Peking eben nicht mehr nur Partner, sondern "dass China auch Wettbewerber und in zunehmendem Maße systemischer Rivale ist".

Man könnte glauben, man hätte Frau B. im kalten Krieg der 60er eingefroren und heute einfach wieder aufgetaut.

Systemischer Rivale statt Partner. Tolle Wortwahl. Von einer Außenministerin erwarte ich mehr diplomatische Fähigkeiten.

Seebaer1
@10:03 Uhr von falsa demonstratio

Frau Baerbock muss sich ja auch um wichtige innenpolitische Themen, wie zum Beispiel die Beweislastumkehr bei strittiger Verfassungstreue, kümmern. Das macht ja sonst keiner. Da muss ihr der Kanzler in Ihrem eigentlichen Ressort schon mal beispringen.

 

Ganz abgesehen davon, dass Frau Baerbock nicht nur Außenministerin, sondern auch Bundestagsabgeordnete ist und als solche über die Außenpolitik hinausgehende Aufgaben und Kompetenzen  hat, scheint es mir, als hätten Sie zwei Ministerinnen (Baerbock-Faeser) verwechselt.

 

           Nein, habe ich nicht. Wenn mich nicht alles

           täuscht hat sich Frau Baerbock für diese

           besagte Beweislastumkehr ausgesprochen.

           Wenn es doch Frau Faeser war, in deren 

           Ressort es ja tatsächlich fällt (was die Idee

           allerdings nicht besser macht) dann Asche

           auf mein Haupt. 

           

 

Diabolo2704
Unterwerfungspazifismus

Zitat von Udo (09:40 Uhr) : " Krieg muss man unter allen Umständen vermeiden. Der Konfrontationskurs gegen Russland war und ist ein Fehler."

Falsch. Im Umgang mit betrügerischen Verbrechern ist eine Konfrontation unausweichlich. Krieg können Sie gar nicht vermeiden, wenn Aggressoren ihre unberechtigten Ansprüche mit militärischer Gewalt durchsetzen wollen.

Ihrem Standpunkt zufolge war dann auch die militärische Konfrontation der Sowjetunion gegen das Dritte Reich ab dem Sommer 1941 ein Fehler. Hätten die Sowjets sich mal einfach unterworfen und alles wäre gut und friedlich gewesen. Oder ?

FakeNews-Checker
Soviel Kompetenz sollte schon beim Regieren vorhanden sein

Wer  wie  Scholz  und  Baerbock  vom  Maskentragen  keine  Augeninfektion  bekommt,  der  ist  definitiv  gegen  Corona  immun.  Und  wenn  es  dann  nach  der  3.  oder  4. Impfung  doch  zu  einer  schweren  Covid-19  Erkrankung  kommt,  dann  sollte  man  als  Coronapolitiker  in  der  Lage  sein  zu  begreifen,  woran  das  liegt.

Moderation
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Die Moderation

grübelgrübel
@10:05 Uhr von Möbius

...Selbst aber hat Scholz es zu meiner Verärgerung versäumt, endlich das deutsche Verbrechen des Völkermords an den Herero in Namibia auch als sol...

.

Sie wagen es wirklich, moralisierend über andere zu urteilen? Ich erinnere an ihren Post zum Einsatz von taktischen Atomwaffen im Russlandkrieg gegen die Ukraine. Dort schrieben sie, dass sie einen Einsatz befürworten wurden, wenn sicher gestellt werden könnte, dass russisch eingestellte Ukrainer dabei nicht zu Schaden kommen würden. 

grübelgrübel
@09:19 Uhr von DeRus

Hört sich sooo wichtig an, dabei ist die Dame völlig inkompetent und macht und bringt nur Schande über Deutschland. Hätte nie gedacht daß Deutschland politisch so weit sinken wird.

.

Dazu lesen sie doch folgendes:

Quelle Focus: Mittwoch, 12.10.2022

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist vom Magazin „Politik und Kommunikation“ und der Quadriga Hochschule als Politikerin des Jahres mit dem Politikaward ausgezeichnet worden.

Der Preis wurde ihr am Mittwochabend vom früheren französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian verliehen.

Adeo60
@10:09 Uhr von ONYEALI

Frau Baerbock hat, wie alle westlichen Politiker mehrfach versucht, den välkerrechtswidrigen Krieg von Putin gegen die UKR zu verhinder. Der Westen ist gescheitert an der Bessesenheit von Putin, sich die UKR einverleiben zu wollen. Und njun werden bei bitterster Kälte die Versorgungsunternehmen in der UKR bombardiert. Menschen leiden qualvoll. Frau Baerbock sieht das und hilft so gut es nur geht. Ich finde das klasse, wenn wir alle spüren in diesen Tagen war Kälte bedeutet (und diese ist weitaus geringer als in der UKR).

Adeo60
@10:07 Uhr von FakeNews-Checker

Es ist gut, dass insbesondere in der Außenpolitik "Merkels rechte Hand" spürbar wird. Frau Merkel war auf internationaler Ebene eine Autorität, man hat auf ihren Rat gehört. Frau Baerbock ist auf einem guten Weg.

klug und weise
systemischer Rivale ?

Im TS-Artikel :

„Sie (B.) erinnerte den Kanzler an die geplante neue China-Strategie und daran, dass Peking eben nicht mehr nur Partner, sondern "dass China auch Wettbewerber und in zunehmendem Maße systemischer Rivale ist".

Wettbewerber: ja ,aber auch systemischer Rivale ?

Man kann doch sowohl gegenseitig Handel betreiben (WIN WIN) als auch das System und die innere Politik des anderen respektieren.

Bei konkreten Menschen-Rechtsverletzungen muss man die UN einschalten ( die Menschenrechte sollten nicht für Blog Interessen missbraucht werden). 

 

Adeo60
@10:52 Uhr von grübelgrübel

Volle Zustimmung. 

Adeo60
@10:52 Uhr von grübelgrübel

Volle Zustimmung. 

Krid01
Welche Außenpolitik denn?

Ich nehme Scholz und Baerbock nur in devot gebückter Dauerhaltung vor der Ukraine wahr, die Achse Berlin / Paris wurde zerstört, weltweit wird der moralische Zeigefinger gehoben, Sanktionen werden verteilt wie Bonbons im Sandkasten. Ach ja - wir haben uns unnötig unbeliebt gemacht und werfen weltweit mit Steuergeld um uns, als gäbe es kein Morgen. Was genau hat das mit Außenpolitik zu tun? Weil die Diplomatie findet leise statt - aus der Nummer ist Deutschland komplett raus und wird belächelt. Ureigene Deutsche Interessen werden von beiden nicht vertreten.

Fuchs123

Warum ist es wichtig, wer das sagen hat wenn die Richtung stimmt? Wir haben nunmal keinen Diktator an der Spitze und auch nicht eine einzige Partei, so sind unterschiedliche Meinungen bis zu einem gewissen Grad als normal zu bewerten. Ich würde mir wünschen, daß Journalisten mal langsam begreifen, daß hier 3 Parteien in der Regierung sitzen, etliches aus dem Koalitionsvertrag schlicht Makulatur ist, weil die Verhältnisse und Grundlagen sich massiv verändert haben. Außerdem ist es eher positiv zu bewerten, wenn unterschiedliche Meinungen auf den Tisch kommen, amn sich dann aber doch auf eine bestimmte Richtung einigt. Ständig nach Rissen suchen und Dinge nagativ bewerten mag Auflage bringen, die Gemeinsamkeiten und Einigungen mal hervorzuheben wäre aber der Ausgleich der zu oft fehlt.

Tino Winkler
Die aktuelle deutsche Aussenpolitik läuft doch bestens,

ich kann von den Meckerern keinen zutreffenden Kritikpunkt finden.

Das liegt eventuell daran, das einige das Prinzip:

„Ursache und Wirkung mit entsprechender Reaktion“

gar nicht kennen.

klug und weise
10:14 Uhr von Zille1976 nicht nur B.

(Zu B.’s Worten „systemer Rivale“ )

Man könnte glauben, man hätte Frau B. im kalten Krieg der 60er eingefroren

Es ( hauptsächlich gegen China , Russland und Iran vorzugehen) betrifft nicht nur B. , sondern auch ihre ganze Partei :

s. zB.:   Artikel der  Think Tank der Grünen, das „Zentrum für liberale Moderne“ , 19 August 2021 „ So musste..“

-  „Wer glaubt, auf mili­tä­ri­sche Macht­mit­tel ver­zich­ten zu können, über­lässt die Welt den Skrupellosen.“

-  zu Bidens Abzug , Ein „ Rohr­kre­pie­rer für seine China-Stra­te­gie. In einer Welt riva­li­sie­ren­der Mächte gibt es kein Macht­va­kuum. Die Räume, die der Westen preis­gibt, werden von China, Russ­land, dem Iran und anderen auto­ri­tä­ren Gegen­spie­lern besetzt.“

- Es wäre im urei­ge­nen ame­ri­ka­ni­schen Inter­esse, den Ruf als Welt­macht zu kul­ti­vie­ren,

 

rimitino
Wer was zu sagen hat,...

weiß m.E. niemand so recht in unserer augenblicklichen Regierung! Weitermachen, Übung macht den Meister, denn aus Schaden werden wir klug, vorausgesetzt Erkenntnis! Zu erkennen ist, dass sich die anfängliche Unsicherheit nicht nur festgesetzt hat, sondern sie wächst, und dass ist das Problem! Unsere Regierung hat ihre Richtung verloren, zu vergleichen mit einem Koch, der am Ofen steht und eine leckere Suppe  zubereitet, indem er viele und ihm auch unbekannte Gewürze in den Topf wirft ohne die Geschmacks-Kontrollen vorzunehmen! 

Krid01
Wir haben keine Außenpolitik

Im Umgang mit Freunden braucht es keine. Außenminister - im Umgang mit fast allen anderen Staaten auf der Welt versagt die Ampel. Das beste Beispiel ist der Konflikt Griechenland Türkei. Mit beiden Staaten hatten wir freundschaftliche Beziehungen - bis Baerbock ihren infantilen Auftritt in Ankara hatte. Selbst die sehr stabile Achse Berlin - Paris hat diese Ampel in kürzester Zeit komplett ruiniert. Ich habe inzwischen schon Angst wenn berichtet wird - Baerbock ist wieder unterwegs. Weil - das bedeutet den nächsten Ansehensverlust für unser Land.

rimitino
@08:58 Uhr von Moderation

Wir heißen Sie herzlich willkommen bei meta.tagesschau und  danken Ihnen für Ihr Interesse an einem regen Austausch.

Wir freuen uns über eine sachliche und stets faire Diskussion, auch wenn man mal nicht einer Meinung ist. Bitte denken Sie daran, gemäß unserer Netiquette, Ihre Behauptungen zu begründen und ggf. mit seriösen Quellenangaben zu belegen. Viel Spaß beim Diskutieren wünscht Ihnen die Moderation

Wenn ich schon die Chance erhalte der Moderation zu danken, dann wünsche ich gleichzeitig ein frohes Fest und ein gesundes Jahr 2023!

 

fathaland slim
@10:09 Uhr von ONYEALI

Weshalb hat sie denn den Kriegsausbruch  nicht mit ihrer feministischen Diplomatie verhindert ?

Diese Frage meinen Sie nicht ernst, oder? 

grübelgrübel
@11:00 Uhr von Adeo60

Volle Zustimmung. 

.

Danke!

Als ich seinerzeit den Beitrag vom User Möbius gelesen habe, habe ich meinen Augen nicht getraut. Einen derart menschenverachtenden Beitrag habe ich hier noch nicht gelesen. Ich werde, so es die Moderation zulässt immer wieder daran erinnern.

falsa demonstratio
@10:14 Uhr von Seebaer1

Frau Baerbock muss sich ja auch um wichtige innenpolitische Themen, wie zum Beispiel die Beweislastumkehr bei strittiger Verfassungstreue, kümmern. Das macht ja sonst keiner. Da muss ihr der Kanzler in Ihrem eigentlichen Ressort schon mal beispringen.

 

Ganz abgesehen davon, dass Frau Baerbock nicht nur Außenministerin, sondern auch Bundestagsabgeordnete ist und als solche über die Außenpolitik hinausgehende Aufgaben und Kompetenzen  hat, scheint es mir, als hätten Sie zwei Ministerinnen (Baerbock-Faeser) verwechselt.

 

           Nein, habe ich nicht. Wenn mich nicht alles täuscht hat sich Frau Baerbock für diese besagte Beweislastumkehr ausgesprochen.

 Wenn es doch Frau Faeser war, in deren 

Ressort es ja tatsächlich fällt (was die Idee

allerdings nicht besser macht) dann Asche auf mein Haupt.           

 

Vielleicht gehört es zum guten Ton des Forums, wenn man seine Quelle einmal überprüft, bevor man ins Blaue hinein etwas behauptet.

 

Was ist Ihre Quelle?

Krid01
Staaten haben bekanntlich

keine Freunde - sie haben Interessen. Seit der Ampel scheint Deutschland aber keine mehr zu haben. Germany first - so steht es als Auftrag für jede Regierung im GG - findet gar nicht mehr statt. Aus Frankreich und der Türkei sind ohne Not Gegner geworden und Scholz und Baerbock gefallen sich in der Anbiederung vor den USA und der Ukraine. Auch Deutschland hat Interessen - aber die werden konsequent ignoriert in all der peinlichen Buckelei und Stümperei die wir seit einem Jahr ertragen müssen.

Bender Rodriguez
@09:47 Uhr von DB_EMD

 heute noch. Zahlen und klappe halten, wöre deben am liebsten

Dass Sie ein ständiges Bashing gegen ein proeuropäisches Deutschland betreiben, wissen hier ja inzwischen alle. Nur Ihre ewigen Wiederholungen machen es eben nicht wahrhaftiger, was Sie so von sich geben! So wird derzeit sowohl in Paris als auch in Berlin versucht, die immer so hoch gelobte deutsch-französische Freundschaft neu zu beleben, nachdem es einige diplomatische Patzer, vor allem auch durch Scholz gegeben hat! Noch vor kurzem hat die Nato insgesamt mehr deutsches Engagement gefordert. Und zwar nicht nur jetzt in Sachen Ukrainie, sondern bereits vorher in Sachen Afghanistan (googeln Sie das mal).

Du musst mal den Unterschied zwischen Bashing und Geschichte lernen.  Und nicht jedem, der nicht deiner Meinung ist, den Mund verbieten wollen.  Es ust so, wie ich es ssgte. Deutschland war allen anderen immer ein Dorn im Auge. Schau in ein  Geschichtsbuch.

Sobald D heute etwas vorantreiben will, heist es sofort : deutsche Domi