Kommentare - Gelingt eine Einigung beim Bürgergeld?

22. November 2022 - 08:17 Uhr

Einen Tag vor dem Vermittlungsausschuss zum Bürgergeld gibt es Signale der Annäherung zwischen Union und Ampelkoalition. Die "Bild" berichtet aus Verhandlungskreisen, es gebe eine Einigung bei den Sanktionen.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

@10:42 Uhr von Der neue Goldstandard

Aufgeschnappt aus dem Internet: in einer Meme fragt Ernie ( von der Sesamstraße) Bert (ebenda): "Bert, was ist das Bürgergeld?"

 

Bert: "Stell dir vor, ich nehme dir deine Süßigkeiten weg, die du zu Halloween gesammelt hast und gebe sie den Kindern, die zu faul waren, von Tür zu Tür zu gehen"

.

Vielleicht verstehen es die Grünlinken dann ja, wenn man es ihnen auf diese infantilen Weise erklärt.

Geht das in der AfD-Gruppe Hinterposemuckel gerade viral?

Wo liegt dieses Hinterposemuckel? Geben Sie mir doch einmal die Geo-Koordinaten. Dann werde ich einmal nachfragen.

Hinter den sieben Bergen links, dann durch den Tunnel in Alice ihr Afd-Wunderland. Aber obacht vor der Herzdame.

RIP - CDU/CSU hat sich von seinen Wählern verabschiedet

Die Wählerzahl der zitierten hartz4 beziehenden Schonvermögenden

im Grünwalder Villenviertel ist minimal , besonders süffisant, das in diesen Vierteln

keiner sich die Hütten mit den eigenen Hände arbeit aufgebaut hat.

 

Und nun Hände hoch zur Diätenerhöhung :-)

Falscher Aspekt

Zitat von Sokrates86 (10:13 Uhr) : "Ich verstehe die Aufregung nicht. Jemand der nicht arbeiten will, geht auch nicht arbeiten .. mit oder ohne Schonfrist."

Ich habe kein Problem damit, daß Leute nicht arbeiten wollen. Sie sollen das bloß nicht auf Kosten der Allgemeinheit durchziehen können. Deswegen sind sofortige Sanktionen bei unsolidarischer Inanspruchnahme staatlicher Leistungen richtig und wichtig.

@12:07 Uhr von gman

 


Menschen, die arbeiten finanzieren diesen Sozialstaat und werden dabei sicher nicht reich. Sie sind die Dummen. Sparen, Eigenvorsorge für die Familie, Ausbildung, Alter macht keinen Sinn mehr. Früher oder später wird für Dritte abkassiert. Das hat keine Zukunft. Hilfe wo nötig, aber in Grenzen.

"…ein Zweipersonen-Haushalt mit 62000 € brutto im Jahr gehört zum oberen Drittel. Je Erwachsenem zahlt er im Schnitt 4684 € Einkommensteuer."

Nicht die halbe Miete. Diverse staatlich sanktionierte Steuern, Abgaben, Umlagen, Beiträge kommen über die Hintertüre zunehmend dazu.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/einkommensteuer-we

Natürlich macht es Sinn arbeiten zu gehen. Ich erfreue mich jedes Mal wenn ich ein Projekt abgeschlossen hab am Ergebnis was ich sehe. 
Für mich definiert sich Arbeit allerdings auch nicht ausschließlich an Geld. 
Im Moment kann ich vollständig zufrieden leben. 
Jetzt definiere ich Zufriedenheit auch nicht über Geld, sondern ob ich zufrieden sein kann.

@09:21 Uhr von KarlderKühne

>> Warum ist das jetzt nicht, auch als Übergang für

>> Langzeitarbeitslose, um wieder in's Berufslenben

>> einzusteigen, möglich

 

Sie wollen also die 1-€-Jobs wieder einführen??? oO

@12:19 Uhr von D. Hume

Aufgeschnappt aus dem Internet: in einer Meme fragt Ernie ( von der Sesamstraße) Bert (ebenda): "Bert, was ist das Bürgergeld?"

 

Bert: "Stell dir vor, ich nehme dir deine Süßigkeiten weg, die du zu Halloween gesammelt hast und gebe sie den Kindern, die zu faul waren, von Tür zu Tür zu gehen"

.

Vielleicht verstehen es die Grünlinken dann ja, wenn man es ihnen auf diese infantilen Weise erklärt.

Geht das in der AfD-Gruppe Hinterposemuckel gerade viral?

Wo liegt dieses Hinterposemuckel? Geben Sie mir doch einmal die Geo-Koordinaten. Dann werde ich einmal nachfragen.

Hinter den sieben Bergen links, dann durch den Tunnel in Alice ihr Afd-Wunderland. Aber obacht vor der Herzdame.

Ich kann nicht anders, diesen Post muss ich feiern, Großartig 👏 

@10:44 Uhr von Universalist

Gern wird über die Leute gemeckert die nicht arbeiten wollen und den Staat ausnutzen.

Natürlich gibt es die und wird es immer geben. Die gab und gibt es aber auch in Ländern ohne Sozialhilfe. Die verdienen sich dann oft ihren Lebensunterhalt auf kriminale Weise. Und der Schaden der dardurch angerichtet wird und durch Gefängniskosten ist größer als durch Harz 4.

Sollte man vielleicht auch mal bedencken. Der Schaden den solche Leute anrichten können ist im Harz 4 weniger Groß.

Sozialhilfe als Schutzgeld?

Gegen Schutzgelderpresser gibt es einen robusten Rechtsstaat.

Bürgergeld

Transferleistungen für Bedürftige sollten nicht zum Spielball von politischen Taktikereien oder bei Leuten aus der Gesellschaft führen, die hier Sozialneid bedienen. Wer Zuschuss zum Lebensunterhalt benötigt, hat schon ein Recht daraus, vom Staat gefördert und unterstützt zu werden. Und wer hier den Bedürftigen unterstellt, absahnen und faule Spielereien zu betreiben, hat von der Praxis der Behörden und Verwaltung  oder von den sozialen Gesetzen dazu null Ahnung. Auch Parteien sollen diskutieren, ob und wie man soziale Förderung sinnvoll und effektiv umsetzt. Und auch die finanziellen Rahmenbedingungen müssen abgeklopft werden. Die Großmäuler aber aus der Gruppe der Nichtwissenden und Ignoranten, die meinen, überall ihren Senf ohne Substanz zugeben zu müssen, sind eingeladen, sich soziale Regelungen und Sozialämter vor Ort anzusehen, um hier ihr Wissen aufzubauen. Ich kann dieses Geplänkel um grundlegende soziale Versorgung nicht mehr hören. Und die Vorurteile noch weniger!

@10:12 Uhr von schokoschnauzer

….
Es gibt sicherlich viel mehr Reiche die massiv Steuern hinterziehen (oder sparen wie man das netterweise bezeichnet) als arbeitsunwillige Sozialhilfe-Empfänger die sich ein schönes Leben auf unsere Kosten machen möchten. …..

 

Da bin ich mir nicht so sicher - wie sie. Steuerhinterziehung ist eine strafbare Handlung und so mancher Reiche sitzt deshalb im Gefängnis und muss seine hinterzogenen Steuern nachzahlen. (...)

 

Ich halte es da mit der Realität: Die wahren Sozialschmarotzer sitzen in den Vorstandsetagen unserer Unternehmen, auch der staatlichen. Mit zum Teil 2-stelligen Miliionen bezügen pro Jahr aber die Allgemeinheit darf die Infrastrukturen, Bildung, Ausbildung, Straßen, Gesundheitswesen etc. finanzieren, damit solche Unternehmen überhaupt existieren.

 

Und deren Lobbyisten in Form von CDU und FDP populisieren hier abwertend über sozial benachteiligte Mitbürger. Ich werde grad echt wütend bei derart arroganter Großtuerei.

 

Und wieviele Großsteuersünder werden wirklich erwischt ???

@12:13 Uhr von Diabolo2704

Zitat von fathaland slim (11:59 Uhr) : "Alkohol- und Drogenmissbrauch sind weit verbreitet. Was keine Willensfrage, sondern eine Krankheit ist."

Das ist mir zu oberflächlich. Der erstmalige Entschluß zum Rauschgiftkonsum (zu dem ich auch Alkohol zähle) ist in 99,9999 % der Fälle eine Willensfrage, denn man kann es genausogut lassen. Lediglich die sich daraus dann ergebende Sucht ist eine Erkrankung, deren Ursache aber dennoch die vorangegangene dämliche Entscheidung aus freiem Willen ist.

 

Mir hingegen ist Ihre Sichtweise zu oberflächlich.

 

Mit Sucht wird man geboren.

 

Wir alle haben mal Alkohol getrunken und tun es meist immer noch, ohne schädliches Konsumverhalten an den Tag zu legen. Ein Alkoholsüchtiger kann das nicht.

 

Ich habe so ziemlich jede Droge ausprobiert, die es gibt, ohne Abhängigkeit zu entwickeln. Ein Süchtiger kann das nicht.

@12:13 Uhr von Diabolo2704 @fathaland slim

Das ist mir zu oberflächlich. Der erstmalige Entschluß zum Rauschgiftkonsum (zu dem ich auch Alkohol zähle) ist in 99,9999 % der Fälle eine Willensfrage, denn man kann es genausogut lassen. Lediglich die sich daraus dann ergebende Sucht ist eine Erkrankung, deren Ursache aber dennoch die vorangegangene dämliche Entscheidung aus freiem Willen ist.

Es gibt Menschen, die es unter großer Kraftanstrengung schaffen, trotz Alkoholsucht weiterhin erwerbstätig zu sein und für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Andere schaffen das nicht.

Was genau haben Sie denn davon, diesen Gelder zu kürzen oder ganz zu streichen und diese Menschen obdachlos werden zu lassen? Je länger dieser Zustand anhält, desto schwieriger wird es für diese Menschen das Leben wieder auf die Reihe zu bekommen.

Desweiteren gibt es etwa 1,5 Millionen Kinder, die Hartz-IV beziehen. Wie helfen Sie diesen, wenn Sie deren Eltern Leistungen streichen?

Nix Nebenjob@12:20 Uhr von Karl Klammer

Die Wählerzahl der zitierten hartz4 beziehenden Schonvermögenden

im Grünwalder Villenviertel ist minimal , besonders süffisant, das in diesen Vierteln

keiner sich die Hütten mit den eigenen Hände arbeit aufgebaut hat.

 

Und nun Hände hoch zur Diätenerhöhung :-)

Nein, besser Verbot von Nebeinkünften bei Bundes u Landtagsabgeordneten!

@12:20 Uhr von Karl Klammer

RIP - CDU/CSU hat sich von seinen Wählern verabschiedet

 

Die Wählerzahl der zitierten hartz4 beziehenden Schonvermögenden

im Grünwalder Villenviertel ist minimal , besonders süffisant, das in diesen Vierteln

keiner sich die Hütten mit den eigenen Hände arbeit aufgebaut hat.

 

Und nun Hände hoch zur Diätenerhöhung :-)

 

Über Diätenerhöhungen wird seit geraumer Zeit nicht mehr abgestimmt. Die Erhöhung der Diäten orientiert sich an der Erhöhung der Bezüge im (gehobenen) öffentlichen Dienst. Richtergehälter und so was.

@10:28 Uhr von Diabolo2704

Zitat von GeMe (09:41 Uhr) : "Er fand zum Glück einen Hausmeisterjob bevor er das Haus verkaufen musste."

Mit anderen Worten : Ihr Bekannter hätte den Bezug von ALG II objektiv nicht nötig gehabt, denn er hat einen Job gefunden, den er sich ohne die Aussicht auf die Notwendigkeit des Hausverkaufs allerdings gar nicht erst gesucht hätte.

Ich will nicht, daß aus dem bewährten Prinzip "Fördern und Fordern" ein bedingungsloses Luxusfördern wird.

Nein, mein Bekannter hat nach einem Job gesucht, der seiner Qualifikation entsprach. Immerhin hatte er Fremdsprachenkenntisse und war als Teamleiter auf Großbaustellen in der ganzen Welt.
Als jedoch im Raum stand, dass er sein Haus verkaufen muss, um das Geld für seinen Lebensunterhalt zu verwenden, hat er genommen, was eben gerade da war. Seit dem wechselt er defekte Leuchtsoffröhren, repariert kaputte Schreibtischstühle und fegt Laub auf dem Firmenparkplatz.

Ich höre gerade auf phoenix,…

Ich höre gerade auf phoenix, was die CDU über Fördern und Fordern erzählt. Ich bin kein ALG-Spezialist, aber wenn ich es richtig sehe, dann hat der Antragsteller überhaupt keinen (einklagbaren) Anspruch auf Förderung, sondern nur auf die Ausführung der ihm vorgeschriebenen Maßnahmen. Wenn Maßnahmen, wie das x-te Bewerbungstraining offenkundig dem Förderungszweck nicht entsprechen, dann muss hier dringend an zweckmäßigen Fördermaßnahmen gearbeitet werden. Welche Ausbildung haben eigentlich die Sacharbeiter, dass sie unter Sanktionsandrohung bestimmen können, welche Maßnahmen für die individuelle Person die richtigen sind ?

Realitätsfremd

Zitat von D.Hume (10:30 Uhr) : "Der Tenor des Forum, dass jeder potentielle Bürgergeldempfänger auch ein absoluter Leistungsverweigerer sei ist doch realitsfremd."

Dann verstehe ich das Gejammer über Sanktionen nicht. In Ihrer Realität ist ja praktisch niemand davon betroffen, weil ja ziemlich alle Grundsicherungsempfänger ihr ganzes Sinnen und Trachten ausschließlich darauf richten, ihren Lebensunterhalt wieder aus eigener Kraft bestreiten zu können und deswegen auch alle Angebote des Jobcenters freudig annehmen.

@10:54 Uhr von weingasi1

Bla. bla, bla. Haben sie sich mal überlegt, das welche die das Bürgergeld erhalten, auch lange gearbeitet haben?

Aus genau diesem Grund sollten Unterschiede bei der Gestaltung gemacht werden und wenn ich gestern richtig zugehört habe, dann ist das ein Ansatz, der jetzt beim V-Ausschuss auch explizit angegangen werden soll. Natürlich sollen und müssen ältere AN, die nach vielen Jahren des Arbeitens arbeitslos geworden sind, ganz anders behandelt werden, als ein junger, gesunder Mensch, der noch garnichts für die Gesellschaft getan hat. Bei den Älteren hätte ich auch kein grosses Problem mit einem höheren Schonvermögen, als das, was es heute schon gibt.

 

Erkären Sie mir bitte, wie ein junger Mensch, der noch nichts gemacht hat, an 60.000 Euro kommt?

 

Wieviele Personen haben geerbt, also nicht - 60.000, sondern +.

 

Das ist unnötige Aufspaltung und eine Scheindebatte.

@12:19 Uhr von rainer4528 @10:46 Uhr von Der neue Goldstandard

Bürgergeld lehne ich ab ...

Gründe hierfür:

1) Ablehnung eines zumutbaren Jobs würde (weitestgehend) folgenlos bleiben.

2) Nichtstun würde sich noch mehr lohnen als Arbeiten.

3) Deutschland würde endgültig zum Paradies für Sozialtouristen aus aller Welt werden - wenn es das nicht schon längst ist.///

Was tun Sie denn so? Außer hier zu schreiben.

Gute Frage. Auf die faktenbasierte Antwort bin ich gespannt.

Ein bisschen Praxis zum Arbeitsersatzleistungsproblem

mit 62 wurde ich arbeitslos, weil mein Arbeitsplatz verlagert wurde und ich mit einer kranken Frau einen nur kurzendauernden Arbeitsplatzwechsel bis zur Rente nicht machen konnte. Ich war 40 Jahre immer in der höchsten Lohntarifstufe in meinem Beruf beschäftigt. Ich habe 200 erfolglose Bewerbungen geschrieben. Kein Arbeitgeber wollte mir wegen der geringen Restarbeitszeit bis zur Rente eine Vollzeitstelle anbieten. Warun, trotz bester Zeugnisse und nur zwei langjährigen Beschäftigungen in diesen 40 Arbeitsjahren. Ein Rechtsanwalt empfahl mir, zur Überbrückung eine Fortbildung zu beantragen. Das hielt ich für unverschämt. Dann ging ich mit reduzierten Beträgen in die Altersrente. Das Bürgergeld hilft mit den Ausbildungsmöglichkeiten vor allem jungen leistungsfähigen Menschen, nicht den Problemfällen :zu alt, leistungseingeschränkt etc., da „fordern“ auf den Arbeitnehmer beschränkt bleibt. Von Arbeitgebern darf man nicht fordern, auch nicht bestleistungsfähige Menschen anzustellen.

Mengenlehre @10:54 Uhr von Advocatus Diaboli 0815

es geht um das dahinterstehende Vermögen da 1 Reicher wesentlich mehr Steuern spart/hinterziehen kann als 1000 arbeitsunwillige Hartz-4-ler.
Die ca-Zahlenvergleiche stammen übrigens vom Statistischen Bundesamt und sind nicht auf meinem "Mist" gewachsen

zu @@10:01 Totengräber

# 0,1% besitzen 22% von D
Sie sprechen mathematisch korrekt, das Gerechtigkeitsproblem an.
https://www.focus.de/finanzen/abhaengig-vom-sozialstaat-top-oekonom-zei…
kurz: https://is.gd/nFLlz9

Die hinterzogenen Milliarden würden 'Generationen' von Armen ernähren, wenn sie denn noch da wären..

@10:43 Uhr von fathaland slim

Wer die Union wählt, sollte nun wirklich wissen, daß diese Partei dem Neoliberalismus verpflichtet ist. Offensichtlich ist genau das von einem signifikanten Teil der Bevölkerung gewünscht. Sonst gäbe es die Blockademehrheit im Bundesrat nicht.

Realpolitik ist nun schon neoliberal. Die Bprgergrldfantasie der Ampel ist reinster Populismus.  Die wollen sich die Wöhlerstimmen sichern. Wenn das mal nicht nach hinten losgeht. Noch haben wir mehr Steuerzahler, als H4 empfänger. 

@12:23 Uhr von Francis Ricardo - Sparen-Eigenvorsorge-Sinn-Zweck

Natürlich macht es Sinn arbeiten zu gehen. Ich erfreue mich jedes Mal wenn ich ein Projekt abgeschlossen hab am Ergebnis was ic...

@Francis Ricardo, Sie müssen bitte meinen Beitrag nochmal lesen. Selbstverständlich macht Arbeiten Sinn und bringt nicht nur Geld sondern gegebeenfalls Erfüllung und mehr.
Trotzdem sollte sich die Arbeit immer noch lohnen.

Bei diesen staatliche sanktionierten Steuern, Abgaben und Bedingungen (galoppierende Inflation, Negativzinsen, Fiskale Phantasien…)
macht Sparen, Eigenvorsorge für die Familie, Ausbildung, Alter keinen Sinn mehr.

Der Mensch in Deutschland zahlt im Schnitt und im Vergleich erhebliche Steuern und Abgaben für die Allgemeinheit. Die Fähigkeit zu sparen nimmt ab.  Wenn er kann, spart er aber nicht und sorgt nicht auch noch für die Allgemeinheit (Erbschaftsteuer & Co,) vor, sondern für sich und seine Familie.
Der Sinn dafür (Eigenvorsorge) wächst bei dieser Politik sicher nicht sondern nimmt deutlich ab.

 

@12:30 Uhr von SirTaki

Transferleistungen für Bedürftige sollten nicht zum Spielball von politischen Taktikereien oder bei Leuten aus der Gesellschaft führen, die hier Sozialneid bedienen. Wer Zuschuss zum Lebensunterhalt benötigt, hat schon ein Recht daraus, vom Staat gefördert und unterstützt zu werden. Und wer hier den Bedürftigen unterstellt, absahnen und faule Spielereien zu betreiben, hat von der Praxis der Behörden und Verwaltung  oder von den sozialen Gesetzen dazu null Ahnung. Auch Parteien sollen diskutieren, ob und wie man soziale Förderung sinnvoll und effektiv umsetzt. Und auch die finanziellen Rahmenbedingungen müssen abgeklopft werden. Die Großmäuler aber aus der Gruppe der Nichtwissenden und Ignoranten, die meinen, überall ihren Senf ohne Substanz zugeben zu müssen, sind eingeladen, sich soziale Regelungen und Sozialämter vor Ort anzusehen, um hier ihr Wissen aufzubauen. Ich kann dieses Geplänkel um grundlegende soziale Versorgung nicht mehr hören. Und die Vorurteile noch...

Danke, so ist es.

@12:34 Uhr von Kaneel

Es gibt Menschen, die es unter großer Kraftanstrengung schaffen, trotz Alkoholsucht weiterhin erwerbstätig zu sein und für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen.

 

Ja, solche Menschen gibt es. Und zwar nicht wenige. So zu leben erfordert eine ungeheure Kraftanstrengung. Als Nichtbetroffene/r kann man sich das gar nicht vorstellen.

@10:43 Uhr von fathaland slim

Wissen eigentlich unsere Politiker, daß sie mit ihrem politischen Geplänkel und Machtspielereien untereinander und gegenseitige in die Pfanne hauen wollen, mit den Gefühlen der Betroffenen die noch derzeitigen ALG2 Empfänger umspringen? Haben die alle vergessen, daß sie nicht nur für ihre Parteien da sind, sondern hauptsächlich für das Volk da zu sein haben?

Wenn es nicht ein Trauerspiel und Armutszeugnis wäre, würde ich glatt sagen es wäre ein Kasperles Theater!

 

Das „unsere Politiker“-Geschimpfe geht am Kern des Problems vorbei.

Es handelt sich um einen ideologischen Konflikt.

 

Wer die Union wählt, sollte nun wirklich wissen, daß diese Partei dem Neoliberalismus verpflichtet ist. Offensichtlich ist genau das von einem signifikanten Teil der Bevölkerung gewünscht. Sonst gäbe es die Blockademehrheit im Bundesrat nicht.

Schade sie haben den Kern meines Kommentars wohl nicht verstanden! Aber das Bürgergeld kommt so oder so!

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen. Danke für Ihre rege Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

Darstellung: