Einen Tag vor dem Vermittlungsausschuss zum Bürgergeld gibt es Signale der Annäherung zwischen Union und Ampelkoalition. Die "Bild" berichtet aus Verhandlungskreisen, es gebe eine Einigung bei den Sanktionen.
Bitte nicht. Schonvermögen muss man doch ablehnen. Das bestraft ja die seriösen Vorsorger. Und ihne initiative sollte man nichts bekommen
Dass dieser Forderung der Präsidentin des Sozialverbands VdK, Bentele, entsprochen wird, sollte im Interesse aller liegen. Denn Bürokratie lähmt. Nicht nur, weil sie unnötig Zeit und Ressourcen verschlingt, sondern vor allem, weil sie oft zu "unwürdigem Gezerre" (sprich: Machtkämpfen) führt. Und deshalb vielen Angst macht, was sie wiederum demotiviert und davon abhält, selbst aktiv zu werden, ihre individuellen Möglichkeiten auszuschöpfen und sie unbelastet für die Gestaltung des Gemeinwesens bzw. für die Gesellschaft einzusetzen.
es war unschwer zu erkennen, daß die einführung des bürgegeldes die politischen lager spaltet.
dennoch kommt das bürgergeld.
es dauert nun noch etwa bis weihnachten.
dann ist die zeit reif dafür.
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
Gestern wurde auf Tagesschau berichtet, dass wir ja länger arbeiten können um die Wirtschaft am laufen zu halten.
Bei uns im Kreis gibt es sehr viele junge Menschen die nicht arbeiten gehen wollen. Auch eine Ausbildung wird abgelehnt.
Warum soll der Steuerzahler das bezahlen?
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
Wer hier bei uns arbeitet braucht ein Auto. Auch dies kostet Geld. Zusammen mit den gestiegenen Kosten muss man es sich jetzt zweimal überlegen für des bisschen Mehr noch arbeiten zu gehen.
Fordern und Fördern!
Was will se denn? Als Wegfahrsperre bleibt man leider nur Teil des Problems. So bleibt für die Union noch viel Luft nach oben.
.. die Union erzwingt also das inhaltliche Festhalten an Hartz 4.
Interessant, dass SPD und Grüne dies dennoch als Erfolg zu verkaufen suchen.
Offenbar ist ihnen die Abkehr vom - von ihnen selbst zu 100% verantworteten (..wenn man Lang oder Esken zuhört, könnte man meinen, Hartz sein von der Union eingeführt worden. Dabei stand die nur - applaudierend - daneben) - Hartz 4 jeden Preis wert.
Dann macht mal ..
Ich frage mich, wenn so einige Politiker das Bürgergeld verhindern, warum sanktioniert man die nicht auch, keine Diäten mehr? Das Bürgergeld kann man immer noch nachjustieren, keine Frage. Aber die Verweigerungen von den Parteien ist zum schämen, waren die es doch gewesen, welche in der letzten Regierungszeit es auch verindert haben, eine gerechte Erhöhung zu geben gar sogar gegen den Mindestlohn? Von der FDP habe ich nichts anderes erwartet, sie dreht sich immer im Wind und man kann nichts mit ihr beschließen, ohne Vorkerungen zu treffen. Die in der CxU Parteien Politiker zeigen mal wieder wieder, wie Scheinheilig sie sind und sogar nach der Beichte lügen (katholisch gesehen). Der oberheilige Merz hat die Predigten aus dem Lobbybuch erlernt, was er durch sein Gerede ja unter Beweis stellt. Das Bürgergeld muß kommen, ändern kann man immer noch mit Elan.
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
Gestern wurde auf Tagesschau berichtet, dass wir ja länger arbeiten können um die Wirtschaft am laufen zu halten.
Bei uns im Kreis gibt es sehr viele junge Menschen die nicht arbeiten gehen wollen. Auch eine Ausbildung wird abgelehnt.
Warum soll der Steuerzahler das bezahlen?
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
Wer hier bei uns arbeitet braucht ein Auto. Auch dies kostet Geld. Zusammen mit den gestiegenen Kosten muss man es sich jetzt zweimal überlegen für des bisschen Mehr noch arbeiten zu gehen.
Fordern und Fördern!
Bla. bla, bla. Haben sie sich mal überlegt, das welche die das Bürgergeld erhalten, auch lange gearbeitet haben?
Die Kritik am Bürgergeld kommt schon etwas perfide daher. Offenbar geht man nur arbeiten, um Geld zu verdienen, nicht weil der Mensch eine Aufgabe sucht.
Und anstelle, das wirkliche Problem anzugehen, also den Niedriglohnsektor und die weiterhin mies bezahlte Arbeit, drückt man die Versorgung weiter runter. Natürlich, damit die Leute einen "Anreiz" haben, jeden Job machen zu müssen. Dieses Konzept ist natürlich dämlich. Und sorgt am Ende einfach nur dafür, dass Arbeitgeber unmotivierte Leute am Start haben, die dann auch noch dauernd Probleme machen. Was soll das bringen?
Die Union möchte gern am Prinzip fördern und fordern festhalten. Das mag auch eine gute Idee sein, wer sitzt nicht gern im 25. Bewerbungstraining?
Wer Leute motivieren will, sollte nicht mit Angst argumentieren, sondern mit Belohnungen. Höhere Löhne, mehr Anerkennung für die Arbeit, bessere Arbeitsbedingungen... das könnte wohl mehr bringen.
Aber Angst ist billiger. Und sie funktioniert so wunderbar.
in den ersten Monaten weitgehend sanktionsfreies „Bürgergeld“ gibt mE ein völlig falsches Signal und ist überdies sinnfrei. Wer arbeiten möchte, wird von Anfang eh alles Mögliche tun, um schnell wieder zu einem Job zu kommen, also auch die Regeln der Arbeitsagentur genau befolgen. Aber wer sechs Monate lang eben nicht alles dazu tut, wieder arbeiten zu können, ist im Grunde gar nicht wirklich auf der Suche nach einem Job. Und somit im Sinne der Arbeitslosenstatistik eigentlich gar nicht wirklich „arbeitslos“; denn als solches gilt nur, wer wirklich Arbeit sucht. Folglich ist es vollkommen richtig und wichtig, hier von Anfang an sanktionieren zu können, gerade auch im Sinne unserer sozialen Solidargesellschaft,
Wenn es nach mir ginge, würde jemand, der nicht arbeiten will, und die gibt es, gar keine Sozialleistungen erhalten. Wer nicht gewillt ist, seinen Beitrag zu leisten, hat kein Recht vom Geld arbeitender Menschen alimentiert zu werden.
Wenn jemand aus welchen Gründen auch immer, nicht arbeiten kann oder sich um Arbeit ehrlich bemüht, so steht das auf einem ganz anderen Blatt.
Es ist doch so einfach, ich heuchle meinen guten Willen, schreibe Bewerbung auf Bewerbung, aber immer so, das ich durch's Raster falle, spätestens beim Vorstellungsgespräch.
Einige sagen sich doch, warum soll ich für die paar Kröten mehr arbeiten, wenn ich statt dessen in der Hängematte liegen kann, komme ich doch auch so über die Runden. Und gut zuverdienen kann ich ja auch.
Und wer selbst Weiterbildungen oder Integrationskurse ablehnt, zeigt doch, wie es um ihn steht.
Es muß nicht nur Unterschiede zwischen Arbeitenden und Nichtarbeitenden geben, sondern auch zwischen Arbeitssuchenden und Schmarotzern.
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
Gestern wurde auf Tagesschau berichtet, dass wir ja länger arbeiten können um die Wirtschaft am laufen zu halten.
Bei uns im Kreis gibt es sehr viele junge Menschen die nicht arbeiten gehen wollen. Auch eine Ausbildung wird abgelehnt.
Warum soll der Steuerzahler das bezahlen?
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
Wer hier bei uns arbeitet braucht ein Auto. Auch dies kostet Geld. Zusammen mit den gestiegenen Kosten muss man es sich jetzt zweimal überlegen für des bisschen Mehr noch arbeiten zu gehen.
Fordern und Fördern!
Die eigentliche Frage, die Sie stellen sollten, wäre: Wieso ist Arbeit so unattraktiv.
Haben Sie die Antwort - brauchen wir kein Bürgergeld.
Das viel größere Problem ist, wann und wie denn die 60% Arbeitslosen und Harz4/Bürgergeld - Empfänger durch Aus - und Weiterbildung für ihren nächsten Job fit gemacht werden sollen?
Das müßte ja weit über Bewerbungstrainings, die bisher gerne auch mal sinnlos mehrfach durchlaufen werden müssen, hinausgehen.
Wie stellt sich die Koalition das vor?
Bisher ist von einer großen, konzertierten Aktion von Wirtschaft und Politik nichts zu sehen.
Und solange sich die Wirtschaft und Politik diese Notwendigkeit nicht sehen, wird sich an der aktuellen Situation nichts ändern.
Egal, wie das Bürgergeld am Ende aussieht.
Steuerzahler etwa so viel wie ca. 30 Bürgergeldempfänger. Unser aufgeblähter Bundestag kostet somit mehr wie eine Kleinstadt von 20.000 ausschließlichen Bürgergeldempfängern. Die Relation stimmt einfach nicht mehr !
Ich frage mich, wenn so einige Politiker das Bürgergeld verhindern, warum sanktioniert man die nicht auch, keine Diäten mehr? Das Bürgergeld kann man immer noch nachjustieren, keine Frage. Aber die Verweigerungen von den Parteien ist zum schämen, waren die es doch gewesen, welche in der letzten Regierungszeit es auch verindert haben, eine gerechte Erhöhung zu geben gar sogar gegen den Mindestlohn? Von der FDP habe ich nichts anderes erwartet, sie dreht sich immer im Wind und man kann nichts mit ihr beschließen, ohne Vorkerungen zu treffen. Die in der CxU Parteien Politiker zeigen mal wieder wieder, wie Scheinheilig sie sind und sogar nach der Beichte lügen (katholisch gesehen). Der oberheilige Merz hat die Predigten aus dem Lobbybuch erlernt, was er durch sein Gerede ja unter Beweis stellt. Das Bürgergeld muß kommen, ändern kann man immer noch mit Elan.
Das Bürgergeld wird nicht verhindert werden.
Das ist ja im Endeffekt nur eine Namensänderung.
Das kriegen die hin.
Ich tue mich schon sehr schwer damit hier zu lesen, dass jene, die das Bürgergeld bekommen, alle irgendwie blöd und faul sein sollen und die "schwer" arbeitenden Normalbevölkerung ausnutzen.
Nunja - die Transferzahlungen des Staates für die sog. Mittelschicht sind nunmal auch sehr sehr beachtlich. Kindergeld, Kilometerpauschale, Ehegattensplitting,.... da kommen schon ein paar Milliarden zusammen.
Da jetzt zu meinen, das Bürgergeldempfänger sich Steuergelder klauen... uff.
Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ... also die CDU kassiert das Vermögen dann gerne ein, Altersarmut inklusive.
Vielleicht führen wir dann eine ehrlichere Debatte.
Man stellt sich ja gerne immer als bessere Menschen dar, nur weil man einen Job hat. Dabei kann es morgen schon anders sein.
finde ich, dass wieder eine "Generalbestrafung" stattfindet. Es wird immer Menschen geben, die nicht arbeitswillig sind-aber der wirklich große Teil will-es muss aber einfach auch versch. Kriterien angelegt werden. Es kann nicht sein, nur um aus der Statistik zu fallen, dass man jede Arbeit annehmen muss-egal auch wie weit sie vom eigenen Wohnort ist-das gefördert werden muss und soll-dann bitte auch zielgerichtet, was zu dem Menschen passt,dann kommt er auch wieder in Arbeit. Und ich muss einfach auch mal betonen, dass unter diesen Arbeitslosenzahlen auch viel Langzeitkranke sind -die gibt es einfach auch-wo man Möglichkeiten finden muss, ob noch eine gewisse Teilhabe möglich ist oder nicht-es muss endlich Abstand davon genommen werden, dass man nur eine Nummer ist und eine Zahl in der Statistik. Das sind alles Einzelschicksale, die man nicht über einen Kamm scheren darf. Wenn das berücksichtigt wird, geht es auch aufwärts mit der Arbeitsvermittlung. DruckmitExistenzangst-unmenschlich
Steuerzahler etwa so viel wie ca. 30 Bürgergeldempfänger. Unser aufgeblähter Bundestag kostet somit mehr wie eine Kleinstadt von 20.000 ausschließlichen Bürgergeldempfängern. Die Relation stimmt einfach nicht mehr !
Und bei beiden Populationen kann man spekulieren das die nicht alle Nebentaetigkeiten angeben oder versteuern....
..betrifft mich als Immobilienbesitzer nicht aber ich habe in meinem Umfeld einige H4-Bezieher, für die es hoffentlich einfacher wird..
Ich gehe davon aus, dass es sicher nicht viele Bürgergeld-Empfänger geben wird, die nicht wollen sondern die aufgrund von Krankheit nicht können oder die in unserer immer komplizierteren Arbeitswelt schlicht niemand brauchen kann.
Hoffentlich gibt die Union nicht nach? Ich bin tief enttäuscht von der FDP das die diese Spielchen der SPD und Grünen mitmacht. Kubicki droht jetzt mit Ausstieg aus der Ampel. Ich glaube aber der blufft nur.
Aber dafür die große Zahl schuldlos in Abhängigkeit von ALG 1 o. 2 geratenen in Sippenhaft mit der überschaubaren Zahl von Leistungserschleichern zu nehmen: das ist einfach nur schäbig!
Wo bitte wollen Sie eine „Sippenhaft“ erkannt haben, wenn „Leistungserschleicher“ sanktioniert werden, die Ehrlichen aber richtigerweise nicht ?
Schäbig ist das Leistungserschleichen, aber nicht die Forderung danach, arbeitsfähige, aber eigentlich nicht arbeitswillige Leistungsempfänger der Solidargemeinschaft nicht auf der Tasche liegen zu lassen.
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
...
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
...
Fordern und Fördern!
Bla. bla, bla. Haben sie sich mal überlegt, das welche die das Bürgergeld erhalten, auch lange gearbeitet haben?
Bla, bla, bla...
Sie haben diesen Satz scheinbar überlesen.
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
.. die Union erzwingt also das inhaltliche Festhalten an Hartz 4.
Interessant, dass SPD und Grüne dies dennoch als Erfolg zu verkaufen suchen.
Offenbar ist ihnen die Abkehr vom - von ihnen selbst zu 100% verantworteten (..wenn man Lang oder Esken zuhört, könnte man meinen, Hartz sein von der Union eingeführt worden. Dabei stand die nur - applaudierend - daneben) - Hartz 4 jeden Preis wert.
Dann macht mal ..
Harz 4 steht für die SPD.
Egal welche Partei den Nutzen daraus zieht. Also muss dieser Makel von der SPD genommen werden.
Egal wie man dazu steht und was dabei raus kommt.
Das viel größere Problem ist, wann und wie denn die 60% Arbeitslosen und Harz4/Bürgergeld - Empfänger durch Aus - und Weiterbildung für ihren nächsten Job fit gemacht werden sollen?
Das müßte ja weit über Bewerbungstrainings, die bisher gerne auch mal sinnlos mehrfach durchlaufen werden müssen, hinausgehen.
Wie stellt sich die Koalition das vor?
Bisher ist von einer großen, konzertierten Aktion von Wirtschaft und Politik nichts zu sehen.
Und solange sich die Wirtschaft und Politik diese Notwendigkeit nicht sehen, wird sich an der aktuellen Situation nichts ändern.
Egal, wie das Bürgergeld am Ende aussieht.
Korrektur: Es muß heißen „die 60% Arbeitslosen und Harz4/Bürgergeld - Empfänger, ! >die überhaupt noch in der Lage sind, zu arbeiten< !, durch Aus - und Weiterbildung für ihren nächsten Job fit gemacht werden sollen?
Ich tue mich schon sehr schwer damit hier zu lesen, dass jene, die das Bürgergeld bekommen, alle irgendwie blöd und faul sein sollen und die "schwer" arbeitenden Normalbevölkerung ausnutzen. (…)
Man stellt sich ja gerne immer als bessere Menschen dar, nur weil man einen Job hat.
Stimmt. Wobei auffällt, dass vor allem Politiker das gerne tun. Dabei macht „Arbeit“ nicht per se „frei“, es kommt immer einzig und allein auf ihren Sinn und Zweck an.
zu beobachten wie hier dem Sozialneid gefrönt wird indem Leute die nicht reich sind lieber gegen noch Schwächere/Ärmere auskeilen anstatt mal gegen die richtig Reichen etwas zu unternehmen.
Es gibt sicherlich viel mehr Reiche die massiv Steuern hinterziehen (oder sparen wie man das netterweise bezeichnet) als arbeitsunwillige Sozialhilfe-Empfänger die sich ein schönes Leben auf unsere Kosten machen möchten. Aber man hat merkwürdigerweise kein Problem damit, dass sich Reiche durch Nichtbezahlen ihrer Steuer ein noch schöneres Leben auf Kosten der Allgemeinheit machen. Die Armen erschleichen sich vielleicht ein paar hundert Millionen im Jahr - bei den Reichen kommen (nach offizieller Statistik) etliche Dutzend Milliarden im Jahr zusammen!
Vielleicht sollte man dort ansetzen wo wirklich die Probleme liegen!
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
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Bei uns im Kreis gibt es sehr viele junge Menschen ...
Warum soll der Steuerzahler das bezahlen?
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
...
Fordern und Fördern!
Die eigentliche Frage, die Sie stellen sollten, wäre: Wieso ist Arbeit so unattraktiv.
Haben Sie die Antwort - brauchen wir kein Bürgergeld.
Falsch!
Bei uns wird selbst der Niedriglohnsektor gur bezahlt.
Erst 12€/Std, seit der Erhöhung des Mindestlohns 15€/Std.
Das bekommt man bei der Post, oder in anderen Bereichen nicht.
Der Markt regelt das von ganz allein.
Aber unsere Geswerkschaften blockieren eine freie Lohnwirtschaft.
Im KKH bekommt man fürs Putzen 13,50€.
Hier im Urlaubsgebiet jetzt 15€.
...
Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ... also die CDU kassiert das Vermögen dann gerne ein, Altersarmut inklusive.
Vielleicht führen wir dann eine ehrlichere Debatte.
Man stellt sich ja gerne immer als bessere Menschen dar, nur weil m...
Der Mittelstand bei uns hat es sehr schwer die neuen Kosten der Regierung an die Kunden weiterzugeben.
Ein Übernachtung von 100€ pro Person in einer einfachen Unterkunft bezahlt dir keiner.
Der Mittelstand hier muss teilweise bis zu 5.000€ Mehrkosten für Strom und Gas erwirtschaften.
Was glauben Sie wie lange sich dieser Mittelstand noch halten wird.
Viele sind schon lange Rentner und werden aufhören, wenn sie drauflegen müssen.
Die Regierung hat genug Einsparpotential, aber das entspricht nicht den Parteineninteressen.
Nach der Wende mußten viele Ostfrauen, egal mit welchem Bildungsgrad, ob Ingenieurin, Lehrerin oder Putzfrau, zu Schippe und Spaten greifen und in ABM-Gesellschaften z.B. Ragwege anlegen. Eine Ablehnung gab es nicht.
Warum ist das jetzt nicht, auch als Übergang für Langzeitarbeitslose, um wieder in's Berufslenben einzusteigen, möglich. Überall werden Arbeitskräfte mit jeder Qualifizierung gesucht. Es gibt so viel auch im sozialen Bereich oder im Umweltschutz zu tun.
Jeder muß und kann nach seinen Möglichkeiten seinen Beitrag für die Gesellschaft leisten. Schmarotzer brauchen wir nicht.
BÜRGERGELD?
Allein schon der Name zeigt, dass hier wohl der Einstieg in das bedingungslose Grundeinkommen vorbereitet werden soll.
Lasst uns die derzeitigen Hartz IV Sätze anpassen. Damit ist auch die CDU einverstanden.
Übrigens: Es geht hier nicht um diejenigen, die unverschuldet arbeitslos werden. Die bekommen nämlich Arbeitslosengeld und haben viel Zeit, um sich um einen neuen Job zu bemühren, ehe sie in Hartz IV fallen.
Steuerzahler etwa so viel wie ca. 30 Bürgergeldempfänger. Unser aufgeblähter Bundestag kostet somit mehr wie eine Kleinstadt von 20.000 ausschließlichen Bürgergeldempfängern. Die Relation stimmt einfach nicht mehr !
Die Bundestagsabgeordneten arbeiten ja auch und der Bürgergeldempfänger darf arbeiten.
Warum soll keine Einigung gelingen, sind doch die Unterschiede zwischen den Parteien nicht so riesig. In einer Zwischenüberschrift heißt es ja "Optimismus auf allen Seiten". Nur nicht auf Seiten der Hartz/Bürgergeld-Empfänger.
Es gibt nur ein paar Dissonanzen, weil hochdotierte Leute, mit Nebeneinnahmen, mit Aufsichtsratsmandaten, die allein schon ein mehrfaches der Mitarbeiter-Gehälter eines Unternehmens ausmachen, es nicht ertragen können, daß es 6 Monate keine Sanktionen geben soll. Wer arm ist soll jede Stelle annehmen müssen.
Wer redet da von Freiheit ?
Aufgeschnappt aus dem Internet: in einer Meme fragt Ernie ( von der Sesamstraße) Bert (ebenda): "Bert, was ist das Bürgergeld?"
Bert: "Stell dir vor, ich nehme dir deine Süßigkeiten weg, die du zu Halloween gesammelt hast und gebe sie den Kindern, die zu faul waren, von Tür zu Tür zu gehen"
.
Vielleicht verstehen es die Grünlinken dann ja, wenn man es ihnen auf diese infantilen Weise erklärt.
…
Nunja - die Transferzahlungen des Staates für die sog. Mittelschicht sind nunmal auch sehr sehr beachtlich. Kindergeld, Kilometerpauschale, Ehegattensplitting,.... da kommen schon ein paar Milliarden zusammen.
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Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ... also die CDU kassiert das Vermögen dann gerne ein, Altersarmut inklusive.
Vielleicht führen wir dann eine ehrlichere Debatte. …
Ich habe den Eindruck, dass Sie die ehrlichere Debatte noch nicht gefunden haben. Wenn Sie hier Transferzahlungen als Leistungen des Staates an den Mittelstand heranziehen, dann vergessen Sie, dass der Staat von diesen Transferzahlungsempfängern unterm Schnitt Steuereinnahmen einnimmt. In dem Beitrag der TS geht es um den Umgang mit Menschen, die keine Einkommensteuern zahlen.
"Bürgergeld" (genauer: "leistungsloses Grundeinkommen") ist nur ein Vorbote des bedingungslosen Grundeinkommens. Und damit ein Eingeständnis, dass nicht mehr genug Arbeit für alle da ist. Schon gar nicht in Bereichen, in denen die, die man heute "bildungsfern" oder "Prekariat" nennt, ein Auskommen fanden: Handlanger, Knechte, Mägde etc. Längst abgeschafft oder automatisiert.
Fördern: ja, wie denn? Wie oben schon erwähnt, mit dem 25. Bewerbungstraining? Mit IT-Einstiegskursen für diplomierte Informatiker, die dem Kursleiter x-fach überlegen sind? Mit Umschulungen von arbeitslosen Gärtnern zu Köchen, während im Nebenraum arbeitslose Köche zu Gärtnern umgeschult werden? Hauptschulabbrecher wird man nur im seltesten Fall zum Ingenieur fortbilden können.
Fazit: Die "nutzlosen Menschen" (Zitat: Klaus Schwab) mit Brot und Spielen ruhigstellen. Denn nur die, die nichts mehr zu verlieren haben, können es sich leisten, aufzubegehren.
Der (Ex-)Mittelsand hat immer noch viel zu viel zu verlieren.
Bürgergeldempfängern sind erstaunlich, fast jeder von uns kann in diesen Bereich abgleiten, wird es aber hoffentlich nicht.
Jeder hat Unterstützung des Staates und damit unser aller Solidarität verdient.
Das es Ausnahmen gibt ist doch selbstverständlich, das können wir doch ertragen.
Zitat von Hartmut der Lästige (09:00 Uhr) : "Jeder einzelne Bundestagsabgeordnete kostet dem Steuerzahler etwa so viel wie ca. 30 Bürgergeldempfänger."
Was genau ist daran jetzt ein Problem (außer vielleicht für rechtspopulistische Schwurbler) ? Wenn man von heute auf morgen die Finanzierung der Bundestagsabgeordneten aussetzen würde, wäre dann mit den freiwerdenden Finanzmitteln die Finanzierung des Schlaraffengeldes gesichert ?
Gibt es eigentlich eine Statistik dazu, wieviele arbeitslose Menschen in den letzten 20 Jahren durch Förderungsmaßnahmen der Arbeitsagenturen zu Fachkräften aus - oder weitergebildet wurden, auch einen Job in dieser Fachrichtung gefunden und längere Zeit behalten haben?
Ich persönlich kenne keinen Einzigen.
Bitte recherchiert doch mal.
- Viele wollen nicht arbeiten und werden dementsprechend nie Leistung erbringen. Auch nicht wenn man Sie dazu zwingt.
- Der Lohn muss weit über dem Bürgergeld liegen
- vom Bürgergeld sollte man maximal nur 5.000€ Rücklagen bilden
- KEINE Kopplung Lohn Bürgergeld
- Die Gewerkschaften müssen der Wirtschaft richtig die Stirn bieten. Sie haben seit 30 Jahren Tarifabschüsse unterhalb der Inflation zugelassen.
- Höhere Steuerfreibeträge für die arbeitende Bevölkerung
- Da die Abgeordnetenbezüge 5 x über den Mindestlohn liegen, sollten deren Bezüge für die nächsten Jahre eingefroren werden.
- Rentenerhöhungen nicht in % sondern wie bei einigen Tarifabschlüssen z.B. 2,5% mindestens aber 100€.
Die Liste ließe sich verlängern.
Leider wollen unsere Politiker keine Gerechtigkeit. Denn so kann man alle Seiten gegeneinander ausspielen.
Oppositionen sind immer gegen alles und das zusammen ist der allgemeine Mißerfolg der deutschen Politik ! Anstatt am gleichen Seil zu ziehen , und falls die Politiker es noch nicht bemerkt haben , a u c h noch am gleichen Ende ziehen , darauf kommt es an !
Zitat: ""Es bleibt im Wesentlichen bei Hartz IV, nur der Name ändert sich. Fördern und Fordern bleibt", zitiert die "Bild" die CDU-Spitze. CSU-Chef Markus Söder sagte "Bild" zufolge, die Verhandlungen ließen einen "gewissen Grundoptimismus" zu."
.
Aha. Welche Konsequenzen hat es wenn der "Bürgergeld"-Empfänger nichts macht? Wird ihm der moralische Zeigefinger gezeigt?
Das bringt's! Auf jeden Fall!
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer von der Solidargemeinschaft ausgehalten wird, hat seinerseits ebenfalls mit denen solidarisch zu sein, die das Geld dafür aufbringen müssen.
Daß das Ganze ein unwürdiges und unnötiges Profilierungsgezerre ist - das ist hier schon mehrheitlich und sehr deutlich gesagt worden. Dennoch ist die Sache interessant - nämlich das Verhalten der FDP. Die beginnt bereits die Absprungsignale zu senden in Richtung CDU. Man darf gespannt sein, wie die CDU reagiert.
... mit einer menschenfeindlichen, un- bis antichristlichen, in Teilen sogar offen verfassungswidrigen Parteienverbindung wie CDU/CSU!
Die Cxx macht ja gerne Politik für ihr Klientel, für den Bürger bleibt da nicht mehr viel übrig.
Ich bin da nicht so gläubig bei neuen Gesetzen. Es wird darauf ankommen, ob mehr Transferempfänger in eine für sie zufriedenstellende Arbeit gebracht werden können. Ich kann es auch anders formulieren. Wir brauchen nichr die bestausgebildeten unvermittelten Transferempfänger der Welt, sondern Menschen, die die liegengebliebene Arbeit machen (auch wenn sie nur notwendig ist und nicht den Selbstverwirklichungsträumen entspricht ) zu einem Lohn, von dem sie anständig leben können.
Ich habe den Eindruck, dass die sechsmonatige Schonfrist vor Sanktionen nur aufgenommen wurde für die zu erwarteten Verhandlungen mit der Union. Wenn die Regierung ihre Argumente für das Aussetzen von Sanktionen ehrlich gemeint hätte, dann würde sie vollständig auf Sanktionen verzichten. Da die Erhöhung der Leistungen auch bei der Union unstrittig sind, wird der strittige Punkt das Schonvermögen sein. Um das Schonvermögen (zumindest für eine gewisse Zeit) höher setzen zu können wird die Regierung leichten Herzens die Schonung vor Sanktionen opfern, vermutlich will die Regierung diese Schonzeit selbst nicht.
Ich finde es völlig richtig, wenn selbsterarbeitetes Vermögen zu einem ordentlichen Betrag nicht angetastet wird. Schließlich wurden hierfür Steuern gezahlt und das Gesparte hätte auch verprasst werden können. Wer angespart hat ist zu schützen. Anders sieht es z.B. bei einem Erbe aus, hier darf der Schonbetrag deutlich kleiner sein.
Ein Bekannter von mir war viele Jahre auf Montage im In- und Ausland eigesetzt. Mit Mitte 40 ging das aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Er verlor daraufhin seinen Arbeitsplatz. Einen neuen Arbeitsplatz fand er nicht, da er seinen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben konnte. Er musste dann Hartz IV beantragen.
Bei der Prüfung seines Vermögens wies ihn das Jobcenter auf das vom Vater geerbte Haus hin, das er bewohnte und auf dem noch Hypotheken liefen.
Das Jobcenter berechnete den Erlös, den der Verkauf des Hauses bringen würde. Abzüglich der noch zu zahlenden Kredite blieben beim Verkauf noch etwa 20 bis 25.000 Euro übrig. Davon zog das Joibcenter das erlaubte Schonvermögen ab und teilte dann den Rest durch den ihm zustrehenden Hartz IV Satz. Er berkam dann einen Bescheid, dass er in ca. 18 Monaten einen neuen Antrag stellen könne und bis dahin von seinem Vermögen leben müsse. Er fand zum Glück einen Hausmeisterjob bevor er das Haus verkaufen musste.
Ich tue mich schon sehr schwer damit hier zu lesen, dass jene, die das Bürgergeld bekommen, alle irgendwie blöd und faul sein sollen und die "schwer" arbeitenden Normalbevölkerung ausnutzen.
Nunja - die Transferzahlungen des Staates für die sog. Mittelschicht sind nunmal auch sehr sehr beachtlich. Kindergeld, Kilometerpauschale, Ehegattensplitting,.... da kommen schon ein paar Milliarden zusammen.
Da jetzt zu meinen, das Bürgergeldempfänger sich Steuergelder klauen... uff.
Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ... also die CDU kassiert das Vermögen dann gerne ein, Altersarmut inklusive.
Vielleicht führen wir dann eine ehrlichere Debatte.
Man stellt sich ja gerne immer als bessere Menschen dar, nur weil m...
Es kann sehr schnell gehen, kann ich bestätigen.
Zitat von Nettie (08:41 Uhr) : "Bitte kein neues Bürokratiemonster - Dass dieser Forderung der Präsidentin des Sozialverbands VdK, Bentele, entsprochen wird, sollte im Interesse aller liegen."
Tut es aber nicht. Es liegt nicht im Interesse aller, daß das Geld schubkarrenweise zum Fenster herausgekippt wird, weil man Leistungsempfängern nicht zumuten will, ihre tatsächliche Berechtigung auch zu belegen. Es liegt nicht im Interesse aller, daß es den Empfängern von Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige übertrieben leicht gemacht wird, sich in diesem Leistungsempfang einzurichten.
Und die Verunglimpfung der Verwaltungsarbeit, die erforderlich ist, um betrügerische Leistungserschleichung zu verhindern und Leistungsempfängern den schnellsten Weg aus dem Leistungsbezug heraus zu öffnen, als mönströse Bürokratie, ist eine unverschämte Frechheit.
Was will se denn? Als Wegfahrsperre bleibt man leider nur Teil des Problems. So bleibt für die Union noch viel Luft nach oben.
Der Fischer und seine Frau gehören hier nicht zum Thema. Beim Bürgergeld benimmt sich Friedrich Merz wie Trump. Er legt schon jetzt die Axt an die Kanzlerkandidatur.
Ich tue mich schon sehr schwer damit hier zu lesen, dass jene, die das Bürgergeld bekommen, alle irgendwie blöd und faul sein sollen und die "schwer" arbeitenden Normalbevölkerung ausnutzen.
Nunja - die Transferzahlungen des Staates für die sog. Mittelschicht sind nunmal auch sehr sehr beachtlich. Kindergeld, Kilometerpauschale, Ehegattensplitting,.... da kommen schon ein paar Milliarden zusammen.
Da jetzt zu meinen, das Bürgergeldempfänger sich Steuergelder klauen... uff.
Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ...
Nein, dann kommt zuerst Arbeitslosengeld 1. aus der Arbeitslosenversicherung. Bürgergeld kommt danach. Und da ist die Schonfrist beim Bürgergeld eben fraglich, weil dieses Geld von den Steuern der Arbeitenden zu bezahlen ist/wäre.
Die eigentliche Frage, die Sie stellen sollten, wäre: Wieso ist Arbeit so unattraktiv.
Haben Sie die Antwort - brauchen wir kein Bürgergeld.
Kann ich Ihnen gerne geben:
Weil man da was tun muss ! Aufstehen, hingehen/fahren, Kopf, Arme und Beine benutzen, wieder heimfahren. Das alles strengt an. Ich kenne ein junges, arbeitsfähiges Pärchen, Schulbildung mit Abschluss, 19/20, mit Kleinkind, Wohnung etc, vom Staat bezahlt, die sagen „Arbeit ? ach nö, so aufwendig…Ausbildung ? Ach nö, so anstrengend, erst mal Hängematte, später vielleicht mal 490 Euro Job, wir dürfen ja zuverdienen, das reicht uns.“
Sicher kein Einzelfall.
Sinnlos, in diesem Land noch wählen zu gehen, wenn Merkels 2021 abgewählte CDU immer noch regiert und so auch das Bürgergeld zunichte macht.
Zitat von MrEnigma (08:54 Uhr) : "Offenbar geht man nur arbeiten, um Geld zu verdienen, nicht weil der Mensch eine Aufgabe sucht."
Das ist keineswegs perfide sondern das einzig realitätstaugliche Modell. Jeder Mensch ist für seinen Lebensunterhalt zuallersteinmal höchstselbst verantwortlich. Wenn sich den erwirtschaften kann, indem er seiner Berufung nachgeht, dann ist das gut für alle. Sollte sich diese "Aufgabe" jedoch als brotlos herausstellen, dann ist das Beharren darauf, auf Kosten der Allgemeinheit dieser Aufgabe nachgehen zu wollen, ein Luxus, den weder der betreffende noch die Allgemeinheit sich leisten können. Vorrang hat auf jeden Fall die eigenverantwortliche Existenzsicherung.
Hoffentlich gibt die Union nicht nach? Ich bin tief enttäuscht von der FDP das die diese Spielchen der SPD und Grünen mitmacht. Kubicki droht jetzt mit Ausstieg aus der Ampel. Ich glaube aber der blufft nur.
Welche Spielchen? Kubicki ist ein Populist und Dampfplauderer. Ich kann diesen Mann nicht ernst nehmen.
Wenn vom Bürgergeld nichts mehr übrig bleibt als nur Hartz 5, dann sollte man es nicht mehr Bürgergeld nennen.
schlimm finde ich, dass wieder eine "Generalbestrafung" stattfindet. Es wird immer Menschen geben, die nicht arbeitswillig sind-aber der wirklich große Teil will-es muss aber einfach auch versch. Kriterien angelegt werden
.
Wo findet denn eine Generalbestrafung statt? Die Sanktionen betreffen doch bisher nur jenige, die sich einer Arbeit bzw. einer Fortbildung verweigern.
Das Gegenteil ist doch der Fall, durch das Bürgergeld werden alle gleich gestellt, ob arbeitswillig oder nicht.
Das ist weit unsozialer als diejenigen zu belohnen die Arbeit suchen/sich fortbilden, und jenige zu sanktionieren, die das nicht tun.
Zitat von Robert Wypchlo (09:46 Uhr) : "Beim Bürgergeld benimmt sich Friedrich Merz wie Trump."
Sie meinen, weil auch er ausnahmsweise einmal etwas richtig macht, so wie der orangegefärbte Frisurenclown auch nicht alles falsch gemacht hat ?
Sie werten den Ex-Präsidenten unnötig auf, wenn Sie Herrn Merz mit ihm vergleichen.
Die Agenda 2010 hat sich längst selbst daran zerlegt, daß damit niemand zu einem Arbeitsplatz kommt, sondern Arbeitsplätze dadurch sogar abgebaut und durch 1 Euro-Jobs ersetzt werden. So reinigen z.B. schon seit vielen Jahren 1 Euro-Jobber Städte wie Bonn, Frankfürt und Berlin unter dem CDU-Deckmantel "zur Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt". Doch niemand ist dadurch zu einem Arbeitsplatz gekommen. Stattdessen wurden Stadtreinigungsarbeitsplätze abgebaut.
KEINE SCHONZEIT FÜR BÜRGERGELDEMPFÄNGER!
Wer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung lebt, der sollte alle Möglichkeiten zur Beschäftigung annehmen. Tut er dies nicht, muss das Bürgergeld gekürzt werden.
...Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
...
Fordern und Fördern!
Bla. bla, bla. Haben sie sich mal überlegt, das welche die das Bürgergeld erhalten, auch lange gearbeitet haben?
Bla, bla, bla...
Sie haben diesen Satz scheinbar überlesen.
Freibeträge nur für Menschen die gearbeitet haben. Wer Geldpolster vom Steuerzahler sich zulegen kann, der hat diese Rücklagen den Steuerzahlern genommen/geklaut.
Also nie gearbeit haben und aus Sozialleistungen ein Vermögen schaffen? Was soll der Unsinn?
Zitat von Advocatus Diaboli (09:15 Uhr) : "Aber man hat merkwürdigerweise kein Problem damit, dass sich Reiche durch Nichtbezahlen ihrer Steuer ein noch schöneres Leben auf Kosten der Allgemeinheit machen."
Doch, das habe ich. Aber warum sollte eins das andere ausschließen ? Es gibt keine Gleichheit im Unrecht. Daher ist es keine Rechtfertigung dafür, Sozialleistungen ungeprüft und unnötig lang auszuschütten, als ob man Geld einfach beschließen könnte und nicht erwirtschaften müßte.
Mit dem Finger auf andere zu zeigen ist ein billiges und durchschaubares Ablenkungsmanöver.
In dem Artikel ist zu entnehmen, dass sich alle möglichen Leute für das Bürgergeld stark machen, weil es doch ach so sozial sei.
Gibt es auch jemanden, der sich für die Interessen der Steuerzahler, Arbeitnehmer und Leistungsträger dieses Landes einsetzt, die mit ihren Steuern mal wieder die ganze Chose bezahlen "dürfen"?
Und da wundert man sich, dass ich seit 2014 nicht mehr die Altparteien wähle ... tststst!
"Es gibt sicherlich viel mehr Reiche die massiv Steuern hinterziehen (oder sparen wie man das netterweise bezeichnet) als arbeitsunwillige Sozialhilfe-Empfänger die sich ein schönes Leben auf unsere Kosten machen möchten."
Rein mengenmäßig betrachtet, ist das natürlich Quatsch. Wieviele steuerflüchtige Reiche soll es denn geben, damit sie den arbeitsunwilligen Sozialhilfeempfängern zahlenmäßig überlegen sein können? Oder ab wann gilt man bei Ihnen als reich?
Ich gehe davon aus, dass es sicher nicht viele Bürgergeld-Empfänger geben wird, die nicht wollen sondern die aufgrund von Krankheit nicht können oder die in unserer immer komplizierteren Arbeitswelt schlicht niemand brauchen kann.
Das sehe ich ganz genauso. Vor allem der letzte Punkt ist wichtig.
Aufgeschnappt aus dem Internet: in einer Meme fragt Ernie ( von der Sesamstraße) Bert (ebenda): "Bert, was ist das Bürgergeld?"
Bert: "Stell dir vor, ich nehme dir deine Süßigkeiten weg, die du zu Halloween gesammelt hast und gebe sie den Kindern, die zu faul waren, von Tür zu Tür zu gehen"
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Vielleicht verstehen es die Grünlinken dann ja, wenn man es ihnen auf diese infantilen Weise erklärt.
Geht das in der AfD-Gruppe Hinterposemuckel gerade viral?
Bitte nicht. Schonvermögen muss man doch ablehnen. Das bestraft ja die seriösen Vorsorger. Und ihne initiative sollte man nichts bekommen
In nur 1,5 Zeilen negieren Sie die verfassungsrechtlich gesicherte Vorsorgepflicht des Staates und Sie unterstellen diversen Empfängern von sozialen Leistungen aus 'Unseriösität' nicht vorgesorgt zu haben. Als Konsequenz schlagen Sie deren Verarmung vor ('..sollte man nichts bekommen').
Und was sollen diese Leute dann machen? Wie sollen die ihrer Meinung nach leben? Als Obdachlose? Wo? Und wovon?
Sie sollten sich schämen für ihre menschenverachtende und selbstgerechte Haltung.
Wie wäre es mal mit etwas Logik? Das Bürgergeld sichert nur die grundlegende Existenz. Dazu ist der Staat verpflichtet. Wenn man durch Arbeit nicht spürbar mehr als das verdient, dann stimmt offensichtlich etwas nicht mit der Entlohnung von Arbeit. Das zum Thema 'Initiative' und 'Motivation'.
Der Markt regelt das von ganz allein.
Aber unsere Geswerkschaften blockieren eine freie Lohnwirtschaft.
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Ich bin seit über 40 Jahren in der Gewerkschaft. Solange ich angestellt war, habe ich einen außertariflichen Vertrag gehabt. Obwohl der Betrieb tarifgebunden war. Jeder Betrieb, der Tarifgebunden ist, kann außertarifliche Verträge mit jedem Mitarbeiter abschließen.
Ich kenne niemanden, der eine Hängematte in seiner Wohnung hat. All meine Freunde und Bekannten schlafen im Bett.
Ich bin auch nie früh morgens aufgestanden, um zur Arbeit zu gehen, habe aber trotzdem immer das Geld für meinen Lebensunterhalt selbst verdient. Und tue das immer noch, obwohl ich im Rentenalter bin.
Irgendwie bilden die Erzählungen der Union wohl die Wirklichkeit nicht so richtig ab.
Wissen eigentlich unsere Politiker, daß sie mit ihrem politischen Geplänkel und Machtspielereien untereinander und gegenseitige in die Pfanne hauen wollen, mit den Gefühlen der Betroffenen die noch derzeitigen ALG2 Empfänger umspringen? Haben die alle vergessen, daß sie nicht nur für ihre Parteien da sind, sondern hauptsächlich für das Volk da zu sein haben?
Wenn es nicht ein Trauerspiel und Armutszeugnis wäre, würde ich glatt sagen es wäre ein Kasperles Theater!
Zitat von MrEnigma (09:03 Uhr) : "Wir könnten ja mal anfangen, dem Mittelstand Gelder zu kürzen. Das wäre doch mal spannend. Das Haus am Stadtrand ohne Förderung ... ah... das wird teuer. Die subventionierten Autos, damit das Leben bequem ist ...weg damit. Und wenn man seinen Job verliert ... Pech ... also die CDU kassiert das Vermögen dann gerne ein, Altersarmut inklusive."
Wenn man seinen Job verliert dann haben wir, so wird doch allenthalben beklagt, Fachkräftemangel. Für Arbeitswillige und -fähige ist also die von Ihnen prognostizierte Altersarmut doch überhaupt kein Thema - solange sie die Altersvorsorge nicht vernachlässigen.
Ansonsten richtig. Alle umweltschädlichen Subventionen gehören abgeschafft. Ich will ebensowenig, daß die von mir an den Fiskus abgeführten Gelder dafür verschwendet werden, wie ich es will, daß damit das Schlaraffenland für Müßiggänger eröffnet wird.
Aufgeschnappt aus dem Internet: in einer Meme fragt Ernie ( von der Sesamstraße) Bert (ebenda): "Bert, was ist das Bürgergeld?"
Bert: "Stell dir vor, ich nehme dir deine Süßigkeiten weg, die du zu Halloween gesammelt hast und gebe sie den Kindern, die zu faul waren, von Tür zu Tür zu gehen"
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Vielleicht verstehen es die Grünlinken dann ja, wenn man es ihnen auf diese infantilen Weise erklärt.
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Blitzschnelles, reflexartiges Denken der Braunen. Die Mähr vom faulen Harz4 Empfänger fällt da auf fruchtbaren Boden. Braunes Gesülze!
Wenn die Ampel-Regierung nicht in der Lage ist, Grundgesetz. Menschenwürde und Demokratie in Deutschland gegen den Widerstand der CDU zu realisieren, dann ist das Bürgergeld ein Fall fürs Bundesverfassungsgericht.
Wo sind die Arbeitsplätze, um die die CDU so ein Tamtam veranstaltet in der Agenda 2010 und damit faktisch das Bürgergeld zunichte macht ?
Ausgerechnet die Partei, die am deutlichsten gegen Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten ist, tritt die Schwächsten der Gesellschaft mit Füßen; die Abgeordnetendiäten sind -nach meiner Meinung- zu behandeln wie die Transferleistungen nach dem SGB. Alle Nebeneinkünfte von Parlamentariern sollten gegen diese Leistungen gegen gerechnet werden.
Aber dafür die große Zahl schuldlos in Abhängigkeit von ALG 1 o. 2 geratenen in Sippenhaft mit der überschaubaren Zahl von Leistungserschleichern zu nehmen: das ist einfach nur schäbig!