Bisher waren die Zwischenwahlen in den USA für die deutsche Politik kein Grund zur Sorge. Das ist dieses Mal anders. Was befürchten die Politiker und Politikerinnen im Bundestag? Von Claudia Buckenmaier.
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Dass ihr System komplett in sich zusammen bricht. Wenn die Republikaner den Senat übernehmen und Trump wieder Präsident wird, dann gibt es keine Macht, die ihn irgendwie noch aufhalten könnte.
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Ein wesentliches Element der Demokratie ist die Gewaltenteilung. Wenn ein Amtsinhaber durch nichts mehr aufgehalten werden kann, dann marschiert sie auf eine Autokratie zu. Wer soll das wollen ?
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Er ist der Präsident, kontrolliert den obersten Gerichtshof (hat seine Leute drin), hat die Mehrheit im Senat und Militär hinter seinem Rücken weil er der Präsident ist. Wer bitte schön soll Trump dann noch aufhalten? Dann wird erst recht nur noch aufgeräumt. Ganz klar.
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Was genau bedeutet 'aufräumen' ? Womit und wodurch ? Soll das Militär innenpolitisch eine Rolle spielen ?
Ihr Staats- und Verfassungsverständnis 'abenteuerlich'
@17:00 Uhr von fathaland slim
Sie kriegen da was durcheinander. Europa ist der Vater bzw. die Mutter der USA. Nicht umgekehrt.
So viel geschichtliche Kenntnis sollten Sie eigentlich haben.
Trumps Vorfahren kamen aus der Eifel, Heinz Alfred Kissinger wurde in Fürth geboren und floh vor den Nazis. Nur zwei Beispiele.
Ist Ihnen Karl Schurz ein Begriff? Wenn nicht, schlagen Sie ihn nach.
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Wie auch bei anderen Ihrer Antworten sichtbar ist, sind Sie in Ihrer Arroganz nicht zu übertreffen, wie auch in Ihrer Amerikaverblendung, dass Sie nicht einmal merken, worauf ich bei Vater und Sohn anspiele. Sparen Sie sich Ihre ewigen Nachhilfeversuche die dem normal interessierten von Jugend auf bekannt sind.
Oha. Es trägt Sie aus der Kurve.
Mehr möchte ich zu Ihrem autoritären Ausbruch nicht sagen.
Trumps Vorfahren kamen aus der Eifel,
O bitte, nein, die waren Pfälzer. Darauf sind die Menschen in Kallstadt aber so gar nicht stolz.
Naja, wenn Sie auch aus der Eifel stammen, sollten Sie das vielleicht nicht so laut sagen. Hat aber gar nicht unbedingt mit Trump zu tun.
Wenn man die Sorgen und Befürchtungen der Politiker liest, entsteht die Frage, von welchen Politikern werden wir regiert? Überlegt man vielleicht einmal die Position Europas so zu stärken, damit der Sohn Europa gegenüber dem Vater USA auf eigenen Füßen stehen kann, seine eigenen Entscheidungen treffen kann, ohne diktiert zu bekommen was er zu machen und zu lassen hat? Wenn das große Europa nicht in der Lage ist über Krieg und Frieden auf seinem Kontinent zu entscheiden, ist das mehr als ein Armutszeugnis. Egal ob blau oder rot in den USA regiert, Europa muss sich Emanzipieren.
ich bin da voll bei Ihnen, jedoch würde ich das Verhältnis "Sohn/Vater" umkehren. Die Masse der Einwanderer in den letzten 2 Jahrhunderten dürften aus Europa stammen!
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Danke für Ihre Zustimmung. Meinen Vater und Sohn bitte ich als Ironie zu verstehen, weil Europa ja wie ein Untergebener (Sohn) von seinem Vater USA behandelt wird.
Wenn man die Sorgen und Befürchtungen ... Europa muss sich Emanzipieren.
Ich habe gar nicht mitbekommen dass Russland den Angriff auf die Ukraine in Europa zur Abstimmung gebracht hat.
Mit dem „Projekt“ EU hat sich Europa für die friedliche Zusammenarbeit entschieden, auf gleichen Werten basierend.
Diese "Werte" scheinen abererst seit 2015 zu gelten. Leider, denn die EU besteht schon länger!
Diese Werte sind auch Fundament für die Beziehungen zu den USA.
"Seit wann? Aus meiner Sicht leider bis heute nicht (Drohnenkrieg)."
Wenn nun in Schlüsselpositionen Mensche...
Für den Grünen Anton Hofreiter gibt es keinen Zweifel: Wenn die Unterstützung der USA für die Ukraine nach der Wahl zurückgehen sollte, sei Deutschland stärker als bisher gefragt, in die Verantwortung zu gehen. Deutschland müsse dann mehr tun, so der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
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Ist dem Mann der Gaul durchgegangen?
Mitmenschen und ich sorgen sich um die Demokratie in den USA und der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union sorgt sich, dass ihm die Mittel für den Krieg in der Ukraine ausgehen könnten und sieht schon mal vorsorglich Deutschland in der offenbar finanziellen Verantwortung.
Wenn die Demokratie in den USA den Bach runter geht, würde ich mich erst einmal fragen, wie wir hier bei uns in der EU ähnliche Erscheinungen verhindern können und ob dazu ein als werte- und regelbasiert erklärter Krieg in Europa unbedingt notwendig ist. Ohne natürlich dort die Flagge zu streichen.
Zizat von DB_EMD (15:20 Uhr) : "Aber immerhin wird gewählt. Und danach muss man sagen, dass die Demokratie noch funktioniert."
Das tut sie leider nicht ausreichend. Wahlen müssen u.a. frei, gleich und allgemein sein. Niemand darf an der Stimmabgabe gehindert werden und jede abgegebene Stimme muß das gleiche Gewicht haben.
In beiderlei Hinsicht ist das amerikanische Wahlsystem, besonders in republikanisch dominierten Bundesstaaten dysfunktional. Wenn dazu noch unterlegene Kandidaten Lügenmärchen über angeblich gestzohlene Wahlen verbreiten können, nachdem ihre Versuche zur Verfälschung des Wahlergebisses erfolglos waren und dies Lügen nur allzu bereitwillig geglaubt werden, kann niemand ernsthaft von funktionierender Demokratie sprechen.
Die Beschädigung der Gewaltenteilung kommt noch obendrauf.
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Auch weil zu befürchten ist, dass viele Wahlleugner im nächsten Kongress vereidigt werden - die nur dann bereit zu sein scheinen, eine Wahl zu akzeptieren, wenn sie selbst gewinnen.
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Wer 'nur' auf der Meinungsebene das Ergebnis von Wahlen, die er nicht gewonnen hat, leugnet, ist eine Belastung für die Demokratie.
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Wer Wahlergenbisse von einer Machtposition aus leugnet, ist allerdings eine Gefahr für die Demokratie. Etliche Republikaner, die für solche Positionen kandidieren, leugenen die Wahlergebnisse von 2020 ohne jemals auch nur den Hauch von Belegen vorgelegt zu haben.
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@17:14 Uhr von V8forever
Wenn die Republikaner die Mehrheit erhalten, wird es eng für die Nato und die Ukraine. Keine Waffen und Munition für die Ukraine, da müssen die Natostaaten selbst liefern.
Ähm, die USA ist einer Ihrer "NATO-Staaten". Aber vielleicht erobert die ukrainische Armee bis dahin noch ein paar Bestände der russischen Armee.
Wenn dann bei der nächsten Präsidenten Wahl Big Donald gewählt wird, ist wieder der Spruch: Amerika first da.
"Big Donald", soweit ist es schon? Nun, dafür muss Ihr "Big Donald" erst einmal seine Kandidatur erklären, vielleicht das eine oder andere Gerichtsverfahren durchstehen, von "seiner" Partei nominiert werden, gesundheitlich den Wahlkampf überstehen, und natürlich die Mehrheit des Electoral College erhalten. Viele "wens".
Man kann nur abwarten was bei der Wahl rauskommt. Ich lebte 40 Jahre im Bundesstaat Missouri, da gab es noch keinen Trump.
Aber auch keine "sozialen Medien", keine Öl- und Kohlebarone sowie Tech-Konzerne, die Trump fördern.
Für was braucht man in den USA die Midterms überhaupt? Was soll das Ganze denn?
Sie kriegen da was durcheinander. Europa ist der Vater bzw. die Mutter der USA. Nicht umgekehrt.
So viel geschichtliche Kenntnis sollten Sie eigentlich haben.
Trumps Vorfahren kamen aus der Eifel, Heinz Alfred Kissinger wurde in Fürth geboren und floh vor den Nazis. Nur zwei Beispiele.
Ist Ihnen Karl Schurz ein Begriff? Wenn nicht, schlagen Sie ihn nach.
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Wie auch bei anderen Ihrer Antworten sichtbar ist, sind Sie in Ihrer Arroganz nicht zu übertreffen, wie auch in Ihrer Amerikaverblendung, dass Sie nicht einmal merken, worauf ich bei Vater und Sohn anspiele. Sparen Sie sich Ihre ewigen Nachhilfeversuche die dem normal interessierten von Jugend auf bekannt sind.
Sie hätten schreiben müssen unser Herr und Gebieter das hätte besser gepasst.
Wenn die Republikaner die Mehrheit erhalten, wird es eng für die Nato und die Ukraine. Keine Waffen und Munition für die Ukraine, da müssen die Natostaaten selbst liefern.
Wenn dann bei der nächsten Präsidenten Wahl Big Donald gewählt wird, ist wieder der Spruch: Amerika first da.
... und ich Ignorant dachte immer, die USA seien Nato-Mitglied...und natürlich ist das Motto "America first" für einen amerikanischen Präsidenten ok. Welches Land sollte denn sonst "first" kommen ?
@17:00 Uhr von fathaland slim
Sie kriegen da was durcheinander. Europa ist der Vater bzw. die Mutter der USA. Nicht umgekehrt.
So viel geschichtliche Kenntnis sollten Sie eigentlich haben.
Trumps Vorfahren kamen aus der Eifel, Heinz Alfred Kissinger wurde in Fürth geboren und floh vor den Nazis. Nur zwei Beispiele.
Ist Ihnen Karl Schurz ein Begriff? Wenn nicht, schlagen Sie ihn nach.
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Wie auch bei anderen Ihrer Antworten sichtbar ist, sind Sie in Ihrer Arroganz nicht zu übertreffen, wie auch in Ihrer Amerikaverblendung, dass Sie nicht einmal merken, worauf ich bei Vater und Sohn anspiele. Sparen Sie sich Ihre ewigen Nachhilfeversuche die dem normal interessierten von Jugend auf bekannt sind.
Oha. Es trägt Sie aus der Kurve.
Mehr möchte ich zu Ihrem autoritären Ausbruch nicht sagen.
trägts den Gescheiten-Verschnitt doch immer.
Was ist daran neu?
Meinen Vater und Sohn bitte ich als Ironie zu verstehen, weil Europa ja wie ein Untergebener (Sohn) von seinem Vater USA behandelt wird.
Nationalismus geht immer mit einer Opfererzählung einher. Ohne eine solche funktioniert er nicht.
Wenn die Republikaner die Mehrheit erhalten, wird es eng für die Nato und die Ukraine. Keine Waffen und Munition für die Ukraine, da müssen die Natostaaten selbst liefern.
Wenn dann bei der nächsten Präsidenten Wahl Big Donald gewählt wird, ist wieder der Spruch: Amerika first da.
... und ich Ignorant dachte immer, die USA seien Nato-Mitglied...und natürlich ist das Motto "America first" für einen amerikanischen Präsidenten ok. Welches Land sollte denn sonst "first" kommen ?
Na für Deutschland vielleicht, Germany first?
Bei uns heißt es kommt die Schweiz und ihre Bürger.....
Für den Grünen Anton Hofreiter gibt es keinen Zweifel: Wenn die Unterstützung der USA für die Ukraine nach der Wahl zurückgehen sollte, sei Deutschland stärker als bisher gefragt, in die Verantwortung zu gehen
.
Kaum ein Grüner hat sich so schnell und so konsequent zum transatlantischen Vorzeigebellizisten gewandelt wie Herr Hofreiter.
Schwer zu sagen, ob sich da nur die gekränkte Eitelkeit ein Ventil gesucht hat, weil er nicht am Kabinettstisch sitzen durfte oder ob ihm das ein eigenes Anliegen war.
Vielleicht will er sich auch nur für eine Anschlussverwendung in einem internationalen ThinkTank empfehlen.
.
Wie er aber auf die Idee kommt, dass Deutschland dann gefordert wäre, wenn die USA keine Lust mehr haben, ihre Suppe selber auszulöffeln, erschließt sich mir nicht.
Vielmehr wäre dann die Gelegenheit, endlich Vernunft (und den Bürgerwillen) walten zu lassen und endlich mehr Diplomatie zu wagen, anstatt auf einen ukrainischen Sieg nach einem jahrelangen Abnutzungskrieg zu spekulieren.
Zitat von weingasi1 (17:45 Uhr) : "... und ich Ignorant dachte immer, die USA seien Nato-Mitglied."
Unter einem Präsidenten Trump oder einem maßgeblichen Einfluß seiner Jünger ist in meinen Augen zweifelhaft, ob die USA ihre Beistandsverpflichtung aus dem NATO Vertrag ernstnehmen. Immerhin hat der orangegefäbte Frisurenclown die NATO als obsolet bezeichnet.
Dafür siehts umso besser aus für fast alle anderen Länder der Welt (außer China - darauf hatte sich Trump ja schon eingeschossen)....
In den USA die Demokratie in Gefahr ist, dann ist das sehr wohl ein Problem für uns.
Wenn die Demokratie in den USA den Bach runter geht, würde ich mich erst einmal fragen, wie wir hier bei uns in der EU ähnliche Erscheinungen verhindern können und ob dazu ein als werte- und regelbasiert erklärter Krieg in Europa unbedingt notwendig ist. Ohne natürlich dort die Flagge zu streichen.
Mir ist neu, daß Putins Überfall als werte- und regelbasiert erklärt wurde.
In den nächsten Tagen mehr dazu. Wird ein längerer Text.
++
Zwischenwahlen oder Midterm Elections sind die Bühne, auf der 'Denkzettel' verteilt werden. Es geht ja vermeintlich nicht ums Ganze wie bei Präsidentschaftswahlen.
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Da bietet sich immer an, Denkzettel für die Regierenden verteilen zu wollen. Wer aber dazu Leute in Ämter wählt, die zwar beim Lamentieren und Problematisieren ganz groß sind wie die Trump-Republikaner, beim Anbieten von Lösungen aber ein Ausfall sind, bekommt die Denkzettel postwendend zurück.
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Zitat von Sokrates (17:43 Uhr) : "Für was braucht man in den USA die Midterms überhaupt?"
Es wird ja bloß das komplette Bundesparlament neu gewählt. Wenn Sie also ernsthaft fragen, wozu man Parlamente als Organe der Gesetzgebung wählen sollte, dann ist Ihnen nicht zu helfen.
Das heißt, dass in den USA seit ca 200 Jahren echte Nationalisten am Werk sind.
Und damit haben Sie natürlich recht.
Lässt sich aber der erbärmliche Umgang der US - Politik mit großen Teilen der eigenen Bevölkerung auch so erklären?
Der Unterschied der Reichen im Umgang mit den Ärmeren, der sich in den USA seit Anbeginn manifestiert hat, kann ja nicht mit Nationalismus erklärt werden. Ist das dann ein ganz allgemeiner Rassismus gegen alles und jeden anderen oder ist das schon Faschismus im Schafspelz?
Die Herrschaft des weißen Mannes. Für die Trump steht. In den USA haben Sie die erste und die dritte Welt im ...
Die Herrschaft des weißen Mannes.
Gegen die auch ein schwarzer Präsident so wenig ankam, dass er genau so weitergemacht hat, wie alle weißen Männer vor ihm.
Oder eher weil er auch schon lange vorher zu den nichtweißen Männern gehörte, die gar nichts ändern wollen, das aber vorher niemandem seiner schwarzbuntvielfältigen Wähler gesagt hat.
Da können die "Demokraten" noch einiges von unserer ehemaligen Regierungschefin lernen. Wenn die Wahl nicht so ausgeht wie vorgesehen, einfach rückgängig machen!
Wenn man die Sorgen und Befürchtungen der Politiker liest, entsteht die Frage, von welchen Politikern werden wir regiert? Überlegt man vielleicht einmal die Position Europas so zu stärken, damit der Sohn Europa gegenüber dem Vater USA auf eigenen Füßen stehen kann, seine eigenen Entscheidungen treffen kann, ohne diktiert zu bekommen was er zu machen und zu lassen hat? Wenn das große Europa nicht in der Lage ist über Krieg und Frieden auf seinem Kontinent zu entscheiden, ist das mehr als ein Armutszeugnis. Egal ob blau oder rot in den USA regiert, Europa muss sich Emanzipieren.
ich bin da voll bei Ihnen, jedoch würde ich das Verhältnis "Sohn/Vater" umkehren. Die Masse der Einwanderer in den letzten 2 Jahrhunderten dürften aus Europa stammen!
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Danke für Ihre Zustimmung. Meinen Vater und Sohn bitte ich als Ironie zu verstehe...
Da haben Sie Recht!
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Zitat von AlterSimpel (17:52 Uhr) : "wäre dann die Gelegenheit, endlich Vernunft (und den Bürgerwillen) walten zu lassen und endlich mehr Diplomatie zu wagen"
Verwechseln womöglich Ihren eigenen Willen mit den der Gesamtbevölkerung ? Und was bringt Sie auf den abenteuerlichen Gedanken, daß Diplomatie ohne ein vertrauenswürdiges und verläßliches Gegenüber auch nur ansatzweise erfolgversprechend wäre ?
Zurück zum Thema.
Nein, die haben keine Sorge wegen anderer Meinungen. Die haben Sorge um die Demokratie.
Def. Demokratie: politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat
Was soll unsere Politiker dann sorgen? Zweifeln diese etwa an den freien Wahlen?
Ihre sogenannte Definition von Demokratie ist sehr verkürzt. Aber ja, man muss Angst haben um die freien Wahlen in den USA: Gerrymendering, Bedrohung von Wahlhelfern, Manipulation bei der Auszählung, Missachtung der Regeln, indem ein Gouverneur etwa einfach andere als die gewählten Wahlpersonen nach Washington schickt. Letzteres betrifft nicht die Midterm-Wahlen, aber hier können die Weichen dafür gestellt werden.
Ich bin da voll bei Ihnen, vermisse aber die Aussagen unserer politischen Verantwortlichen!
Zitat von Tom9 (15:23 Uhr) : "da haben welche in Berlin Sorge, dass Leute mit einer anderen Meinung gewählt werden"
Unsinn. Die Sorge ist, daß daß Leute gewählt werden, deren Politik die Demokratie massiv beschädigen wird.
Zitat von Möbius (15:32 Uhr) : "Die Demokratie ist dabei doch garnicht in Gefahr in den USA"
Das ist nur Ihre Meinung. Haben Sie die Erstürmung des Repräsentantenhauses in Washington durch einen gewalttätigen Mob schon vergessen ? Die Lügen von der gestohlenen Wahl ? Den Versuch, der Wahlfälschung ? Die zahllosen Fake-News und "alternativen Fakten" ?
Wer bei so etwas die Demokratie außer Gefahr sieht, der ißt im Winter auch gelben Schnee.
Die Herrschaft des weißen Mannes.
Gegen die auch ein schwarzer Präsident so wenig ankam, dass er genau so weitergemacht hat, wie alle weißen Männer vor ihm.
Oder eher weil er auch schon lange vorher zu den nichtweißen Männern gehörte, die gar nichts ändern wollen, das aber vorher niemandem seiner schwarzbuntvielfältigen Wähler gesagt hat.
Gerade schwarze Amerikaner wussten genau, gegen welche Widerstände Obama anzukämpfen hatte. Der US-Präsident ist ja viel machtloser, als Viele glauben. Seine erste Amtszeit hat er mit dem Versuch (meiner Ansicht nach) verplempert, parteiübergreifend Einigkeit herzustellen. Die Reps zeigten ihm die kalte Schulter, was durchaus rassistisch war.
1982 lebte ich in Chicago und machte als Mitglied der Lefty Dizz-Bluesband Wahlkampf für Harold Washington, den dann ersten schwarzen Bürgermeister Chicagos. Erst viel später ging mir auf, wer damals dieser 22jährige Junge mit dem seltsamen Namen war, der den Wahlkampf organisierte...
Genau genommen ist es doch ganz schön, dass selbst die Systemkritiker und Demokratiegegner hier genau das genießen, was sie doch eigentlich gar nicht wollen! Eine demokratische Wahl!
Mich erstaut, dass ganz viele Foristen überhaupt nicht stört, dass die Trumpisten (echte Republikaner gibt es bald nicht mehr, weil nach lesart der Trumpisten nur sie die echten sind) überwiegend die Lüge der gestohlen Wahlen propagieren, das Kapitol stürmten und wenn sie Biden erwischt hätten, das Land möglicherweise in einen Bürgerkrieg gestürzt hätten.
Und auf den Zug springen viele Kandidaten auf. Eine rep Kandidatin in Arizona wurde gefragt, ob sie das Wahlergibnis akzeptieren werde. Sie sagte, sie werde einen Wahlsieg akzeptieren. Und wenn sie verliere, wurde nachgehakt. Antwort: ich werde einen Wahlsieg akzeptieren.
Und wenn sie verliert, werden ihre Anhänger dann auch zu den Waffen greifen?
Etwa 50% der US Bürger fürchtet einen Bürgerkrieg. Trump hat mit seiner Wahllüge dies wahrscheinlicher gemacht.
Mir ist neu, daß Putins Überfall als werte- und regelbasiert erklärt wurde.
+
Nicht der allenthalben als illegal oder völkerrechtswidrig bezeichnete Überfall Russlands wird als regelbasiert bezeichnet, sondern der Beistand zur Ukraine wird damit begründet, das keiner ungestraft in Europa gegen die Regeln (z.B. des Völkerrechts) verstoßen darf und wir damit freilich auch unsere Werte von Demokratie, Bürger- und Menschenrechten sowie Rechtsstaatlichkeit verteidigen. Ansonsten könnte ja jeder kommen und ...
Ich denke, es ist längst an der Zeit, diese unsere Werte auch ohne Waffen zu verteidigen und uns selbstverständlich auch gegen Regelverstöße wie Völkerrechtsbruch zur Wehr zu setzen. Ansonsten werden zunehmend Leute auf die Idee kommen, diese unsere Werte seien nur vorgeschoben um sich selber an keine halten zu wollen.
Womit wir wieder bei dem entscheidenden Problem der Midterms wären.
Da können die "Demokraten" noch einiges von unserer ehemaligen Regierungschefin lernen. Wenn die Wahl nicht so ausgeht wie vorgesehen, einfach rückgängig machen!
Würden Sie mir bitte erläutern, wann unsere ehemalige Regierungschefin, ich vermute Sie reden von Frau Merkel, die Wahlen rückgängig machte ?
Klar, mittlerweile guckt old Germany auf die Midterms, weil, nur noch zwei Jahre, dann ist’s wieder so weit, Trump Zitterzeit. Da wird der Ami zur Hyäne und treibt mit Entsetzen scherz und alles rennet, rettet, flüchtet, taghell ist die Welt gelichtet.
Zitat von Tom9 (15:23 Uhr) : "da haben welche in Berlin Sorge, dass Leute mit einer anderen Meinung gewählt werden"
Unsinn. Die Sorge ist, daß daß Leute gewählt werden, deren Politik die Demokratie massiv beschädigen wird.
Unsinn: Wenn Demokratie verkürzt gleich Volkswille. Der "Volkswille" diese aber wählt, sollte dieses bei mündigen Bürgern eigentlich klar, und resultierende Handlungen daraus akzeptabel sein.
Ich teile und akzeptiere Ihre Befürchtungen (da wir ja Ergebnisse aus diesen Prozess kennen), aber vielleich sollte man sich fragen,was seit vielen Jahren im politischen Wirken falsch gelaufen ist, dass diese Befürchtungen wieder im Vordergrund stehen!
Ich denke, dass dieses das Ergebnis einer falschen politischen Entwicklung der der letzten 20 Jahre darstellt.
Aha ... da haben welche in Berlin Sorge, dass Leute mit einer anderen Meinung gewählt werden. Frei nach dem Motto: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Scheindemokraten und Heuchelei in Berlin oder was sagt ihr?
Ich sage dass Sie Unsinn schreiben. Warum soll das "Heuchelei von Scheindemokraten" sein, wenn man befürchtet, dass in den USA nach den Wahlen die Demokratie geschädigt wird.
Aha ... da haben welche in Berlin Sorge, dass Leute mit einer anderen Meinung gewählt werden. Frei nach dem Motto: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Scheindemokraten und Heuchelei in Berlin oder was sagt ihr?
Leute mit einer anderen Meinung ... lach! Ich nöchte hier auch keine ausgemachten Demokratiefeinde an der Regierung haben. Schon gar keine Scheindemokraten und Heuchler wie Trump.
ich auch nicht haben wir aber
...Und was bringt Sie auf den abenteuerlichen Gedanken, daß Diplomatie ohne ein vertrauenswürdiges und verläßliches Gegenüber auch nur ansatzweise erfolgversprechend wäre ?...
+
Die Kunst der Diplomatie besteht darin, mühsam, zäh, auch zuhörend und vielem mehr den Beginn für gemeinsam begehbare Wege mit einem zumindest nicht wohlgesonnenen Gegenüber zu finden, an die andere "Festmeinende" beider Seiten nicht einmal im Traum gedacht haben.
... ansonsten wäre das ja nur die Koordinierung gemeinsamer Interessen.
Mir ist neu, daß Putins Überfall als werte- und regelbasiert erklärt wurde.
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Nicht der allenthalben als illegal oder völkerrechtswidrig bezeichnete Überfall Russlands wird als regelbasiert bezeichnet, sondern der Beistand zur Ukraine wird damit begründet, das keiner ungestraft in Europa gegen die Regeln (z.B. des Völkerrechts) verstoßen darf und wir damit freilich auch unsere Werte von Demokratie, Bürger- und Menschenrechten sowie Rechtsstaatlichkeit verteidigen. Ansonsten könnte ja jeder kommen und ...
Ich denke, es ist längst an der Zeit, diese unsere Werte auch ohne Waffen zu verteidigen und uns selbstverständlich auch gegen Regelverstöße wie Völkerrechtsbruch zur Wehr zu setzen. Ansonsten werden zunehmend Leute auf die Idee kommen, diese unsere Werte seien nur vorgeschoben um sich selber an keine halten zu wollen.
Richtig.
Allerdings reicht meine Fantasie nicht aus, mir vorzustellen, wie die Ukraine Putins Überfall ohne Waffen erfolgreich abwehren könnte.
Das ist nicht wichtig. Wichtig ist wie die anständiegen demokratischen Bürger auf die aktuelle lage und das versagen der Regierung blicken.
...Ich teile und akzeptiere Ihre Befürchtungen (da wir ja Ergebnisse aus diesen Prozess kennen), aber vielleich sollte man sich fragen,was seit vielen Jahren im politischen Wirken falsch gelaufen ist, dass diese Befürchtungen wieder im Vordergrund stehen!
Ich denke, dass dieses das Ergebnis einer falschen politischen Entwicklung der der letzten 20 Jahre darstellt.
+
Diese Ansicht teile ich.
Wie soll man anders auf diesen Midterm-Zirkusd blicken, als dass Putin und Trump in GLEICHER WEISE die "Demokratie" ab absurdum führen?
Da können die "Demokraten" noch einiges von unserer ehemaligen Regierungschefin lernen. Wenn die Wahl nicht so ausgeht wie vorgesehen, einfach rückgängig machen!
Würden Sie mir bitte erläutern, wann unsere ehemalige Regierungschefin, ich vermute Sie reden von Frau Merkel, die Wahlen rückgängig machte ?
Am 06.02.2020
Darauf hätten sie auch selbst kommen können.
Und extra für sie: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
18:58 Uhr von Rückblickend
...Ich teile und akzeptiere Ihre Befürchtungen (da wir ja Ergebnisse aus diesen Prozess kennen), aber vielleich sollte man sich fragen,was seit vielen Jahren im politischen Wirken falsch gelaufen ist, dass diese Befürchtungen wieder im Vordergrund stehen!
Ich denke, dass dieses das Ergebnis einer falschen politischen Entwicklung der der letzten 20 Jahre darstellt.
+
Diese Ansicht teile ich.
Ich nicht.
Denn es geht nicht um die letzten zwanzig Jahre. Das Problem begann nicht unter Bush Jr., sondern spätestens unter bzw. mit Reagan. Da begann das neoliberale Zeitalter, der soziale Rückschritt. Nachdem es bis dahin, mühsam zwar, aber doch immer voranging. Ich hielt es, fortschrittsgläubig wie ich damals war, für einen temporären Backlash. Aber so kann man sich täuschen.
Sie kriegen da was durcheinander. Europa ist der Vater bzw. die Mutter der USA. Nicht umgekehrt.
So viel geschichtliche Kenntnis sollten Sie eigentlich haben.
Trumps Vorfahren kamen aus der Eifel, Heinz Alfred Kissinger wurde in Fürth geboren und floh vor den Nazis. Nur zwei Beispiele.
Wie auch bei anderen Ihrer Antworten sichtbar ist, sind Sie in Ihrer Arroganz nicht zu übertreffen, wie auch in Ihrer Amerikaverblendung, dass Sie nicht einmal merken, worauf ich bei Vater und Sohn anspiele. Sparen Sie sich Ihre ewigen Nachhilfeversuche die dem normal interessierten von Jugend auf bekannt sind.
Sie hätten schreiben müssen unser Herr und Gebieter das hätte besser gepasst.
Ich bin nun wahrlich nicht linksgrün angehaucht. Ein hier immer gerne verwendetes Adjektiv verbietet mir meine Erziehung. Nichtsdestotrotz habe ich selten einen derart albernen Spruch gelesen. Er zeugt nun wirklich nicht gerade von Tiefe oder Intellekt, sondern eher von seehr schlichtem Gemüt.
"Wie Deutschland auf die Midterms"
Ja wie gucken sie denn?? Ein Deutschland, ein Europa das seit 50 Jahren an Amerikas Rockschößen baumelt statt sich auf die eigenen Füße zu stellen. Wirtschaftlich ein Riese, Weltpolitisch eine Randnotiz, die von entschiedenen Spielern geringerer Potenz über den Löffel barbiert wird wo immer das geht. Starren (oder Gucken) reicht halt nicht, man muss bereit sein auch zu tun. Rüstungstechnisch, politisch, aber eben auch wirtschaftlich muss Europa sich endlich eine eigene robuste Strategie und die Mittel für die notwendige Ellenbogenfreiheit.
In Berlin hat man Sorge,dass die transatlantische Partnerschaft leidet.
Welche ?
Na diese:
"Der von Biden verabschiedete "Inflation Reduction Act" stellt ganz Europa vor große Herausforderungen, da er US-amerikanische Unternehmen begünstigt und ausländischen Konkurrenten schlechtere Wettbewerbsbedingungen beschert."
Also die "wir hören Merkel und das EU-Parlamemt ab" Partnerschaft.Diese "Fuck the EU" Transatlantik-Partnerschaft.
Wieviele Mittelfinger müssen manche noch sehen,um vom Stockholm-Syndrom geheilt zu werden?
"Das ist dieses Mal anders. Was befürchten die Politiker und Politikerinnen im Bundestag?"
Dass ihr System komplett in sich zusammen bricht. Wenn die Republikaner den Senat übernehmen und Trump wieder Präsident wird, dann gibt es keine Macht, die ihn irgendwie noch aufhalten könnte. Er ist der Präsident, kontrolliert den obersten Gerichtshof (hat seine Leute drin), hat die Mehrheit im Senat und Militär hinter seinem Rücken weil er der Präsident ist. Wer bitte schön soll Trump dann noch aufhalten? Dann wird erst recht nur noch aufgeräumt. Ganz klar.
Mir wird bei der Wortwahl ganz mulmig; sobald Rechtspopulisten und Rechtsextreme wittern, dass sie die Macht übernehmen, kommt diese Androhung "dann wird nur noch aufgeräumt." In der Sprache von M. Frohnmaier (AfD NRW) hieß das: "Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!"
gez. NieWiederAfd
...Allerdings reicht meine Fantasie nicht aus, mir vorzustellen, wie die Ukraine Putins Überfall ohne Waffen erfolgreich abwehren könnte.
+
So eine Vorstellung kann ich auch nicht herbeifantasieren.
Um aber beim Thema zu bleiben, hat die Ukraine mit auswärtigem Beistand dem Aggressor bestens widerstanden und es ist überfällig nun endlich den Weg aus dem Schlachtfeld herauszufinden ...
... ansonsten sind wir wieder bei den Midterms und den Regeln die zunehmend an Bedeutung verlieren. Auch das ist u.a. eine direkte Kriegsauswirkung.
Es gibt keinen anderen Weg den Frieden außerhalb des Kampfgetümmels zu finden, wenn wir unsere Werte erhalten wollen. Jetzt sofort!
Da können die "Demokraten" noch einiges von unserer ehemaligen Regierungschefin lernen. Wenn die Wahl nicht so ausgeht wie vorgesehen, einfach rückgängig machen!
Würden Sie mir bitte erläutern, wann unsere ehemalige Regierungschefin, ich vermute Sie reden von Frau Merkel, die Wahlen rückgängig machte ?
Am 06.02.2020
Darauf hätten sie auch selbst kommen können.
Und extra für sie: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
Stimmt. Auf diesen unerhörten Vorgang vonseiten der AFD hätte ich wirklich kommen können, dabei hätte hier ausnahmsweise mal der Zweck die Mittel geheiligt, was ich ansonsten eher nicht gelten lasse. Glücklicherweise hat man ja aus diesem Vorgang, dem der eher naive Kemmerling eher nicht gewachsen war, gelernt, so dass dieser dreiste Trick nicht mehr zünden wird.
Denn es geht nicht um die letzten zwanzig Jahre. Das Problem begann nicht unter Bush Jr., sondern spätestens unter bzw. mit Reagan. Da begann das neoliberale Zeitalter, der soziale Rückschritt. Nachdem es bis dahin, mühsam zwar, aber doch immer voranging. Ich hielt es, fortschrittsgläubig wie ich damals war, für einen temporären Backlash. Aber so kann man sich täuschen.
+
Hier bin ich gerne bereit dazuzulernen. Mein Anliegen ist es, die Geschehnisse nicht erst ab dem 24.2.2022 beurteilen zu wollen. Was für viele schon ein schwerer Schritt zu sein scheint.
18:58 Uhr von Rückblickend
...Ich teile und ...
Vordergrund stehen!
Ich denke, dass dieses das Ergebnis einer falschen politischen Entwicklung der der letzten 20 Jahre darstellt.
+
Diese Ansicht teile ich.
Ich nicht.
Denn es geht nicht um die letzten zwanzig Jahre. Das Problem begann nicht unter Bush Jr., sondern spätestens unter bzw. mit Reagan. Da begann das neoliberale Zeitalter, der soziale Rückschritt. ...
für einen temporären Backlash. Aber so kann man sich täuschen.
Ich denke eher, dass mit Auflösung der SU neue Möglichkeiten geschaffen wurden. Wenn zu diesem Zeitpunkt ein ernst zu nehmender Präsident der SU ( nicht Jelzin) am Ruder gewesen wäre, hätte einiges anders laufen können. Nach der Jelzin-Ära war es von Seiten des Westens nicht gewollt, dass sich mit Putin auch wirtschaftliche Einflüsse änderten. Angebote auf Augenhöhe wurden ausgeschlagen und hintertrieben. Leider. Diese Entwicklung begann ca. 2001.
>> „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ das
>> ist KGB und MfS Grundsatzprogramm, das wurde
>> den Geheimdienstlern im Osten eingetrichtert.
Sie meinten wohl eher:
Das ist Grundsatzprogramm jedes(!!!) Geheimdienstes seit der Bronzezeit. Das wurde schon den 'Augen des Pharao' im Alten Ägypten "eingetrichtert". -.-
..Gucken mit Dackelblick...aber ohne Dackelherz.
"Wie Deutschland auf die Midterms"
Ja wie gucken sie denn?? Ein Deutschland, ein Europa das seit 50 Jahren an Amerikas Rockschößen baumelt statt sich auf die eigenen Füße zu stellen. Wirtschaftlich ein Riese, Weltpolitisch eine Randnotiz, die von entschiedenen Spielern geringerer Potenz über den Löffel barbiert wird wo immer das geht. Starren (oder Gucken) reicht halt nicht, man muss bereit sein auch zu tun. Rüstungstechnisch, politisch, aber eben auch wirtschaftlich muss Europa sich endlich eine eigene robuste Strategie und die Mittel für die notwendige Ellenbogenfreiheit.
Nationalismus braucht die Opferpose.
Ich schrieb es schon.
Naja, wenn Sie auch aus der Eifel stammen, sollten Sie das vielleicht nicht so laut sagen. Hat aber gar nicht unbedingt mit Trump zu tun.
Ich habe leider keine Ahnung, was Sie mir damit zu verstehen geben wollen.
Für den Grünen Anton Hofreiter gibt es keinen Zweifel: Wenn die Unterstützung der USA für die Ukraine nach der Wahl zurückgehen sollte, sei Deutschland stärker als bisher gefragt, in die Verantwortung zu gehen
.
Kaum ein Grüner hat sich so schnell und so konsequent zum transatlantischen Vorzeigebellizisten gewandelt wie Herr Hofreiter.
Schwer zu sagen, ob sich da nur die gekränkte Eitelkeit ein Ventil gesucht hat, weil er nicht am Kabinettstisch sitzen durfte oder ob ihm das ein eigenes Anliegen war.
Vielleicht will er sich auch nur für eine Anschlussverwendung in einem internationalen ThinkTank empfehlen.
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Wie er aber auf die Idee kommt, dass Deutschland dann gefordert wäre, wenn die USA keine Lust mehr haben, ihre Suppe selber auszulöffeln, erschließt sich mir nicht.
Vielmehr wäre dann die Gelegenheit, endlich Vernunft (und den Bürgerwillen) walten zu lassen und endlich mehr Diplomatie zu wa...
Bürgerwille ist gut, ich bin gleicher Meinung wie Hofreiter. Einem Volk in Not helfe ich gern.
Ich denke eher, dass mit Auflösung der SU neue Möglichkeiten geschaffen wurden. Wenn zu diesem Zeitpunkt ein ernst zu nehmender Präsident der SU ( nicht Jelzin) am Ruder gewesen wäre, hätte einiges anders laufen können. Nach der Jelzin-Ära war es von Seiten des Westens nicht gewollt, dass sich mit Putin auch wirtschaftliche Einflüsse änderten. Angebote auf Augenhöhe wurden ausgeschlagen und hintertrieben. Leider. Diese Entwicklung begann ca. 2001.
Jelzin war nicht am Ruder, als die UdSSR sich auflöste. Er kam nach Gorbatschow. Putin war immer mit im Spiel, hatte wichtige Funktionen unter ihm im Kreml und war maßgeblich an Jelzins Wiederwahl beteiligt. Wie auch an seinem Sturz. Seitdem ist Russland eine Geheimdienst-Mafia-Oligarchie.
Aber was hat das mit der Vergrößerung des Abstandes der sozialen Schere in der Welt, die ich als das Hauptproblem betrachte, zu tun?
Aha ... da haben welche in Berlin Sorge, dass Leute mit einer anderen Meinung gewählt werden. Frei nach dem Motto: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Scheindemokraten und Heuchelei in Berlin oder was sagt ihr?
„Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ das ist KGB und MfS Grundsatzprogramm, das wurde den Geheimdienstlern im Osten eingetrichtert.
Ich denke Sie vergessen in Ihrer Aufzählung zumindest den CIA, was ja auch seit Jahrzehnten bewiesen ist. Mir fehlt bei Ihren Kommentaren seit langem ein geschichtlich fundierter Hintergrund! Diese Zeit sollte man sich nehmen!
Weshalb verwechseln ... Fälschung?
Was veranlasst Sie zu solchen Irsinn?
Mir persönlich ist es zumindest fragwürdig, wenn man im Rahmen der EU sowie Deutschlands, Werte erst ab einem bestimmten Zeitpunkt als Durchsetzungswürdig ansieht, und dabei völlig außerhalb dieser Diskussion bestehende "Verfehlungen" befreundeter Staaten (Drohneneinsatz USA) völlig ausklammert!
Was wollen Sie hier vergleichen und warum?
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>> „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ das
>> ist KGB und MfS Grundsatzprogramm, das wurde
>> den Geheimdienstlern im Osten eingetrichtert.Sie meinten wohl eher:
Das ist Grundsatzprogramm jedes(!!!) Geheimdienstes seit der Bronzezeit.
Nur dass die US-Geheimdienste 124 Jahre früher (als die im Osten - vergleiche 1865 zu 1989) aufhörten im Dienste der Sklaverei zu agieren.
Wie er aber auf die Idee kommt, dass Deutschland dann gefordert wäre, wenn die USA keine Lust mehr haben, ihre Suppe selber auszulöffeln, erschließt sich mir nicht.
Ach kommen Sie, die These, dass Putin mit seinem Krieg in Wirklichkeit als Handlanger der USA fungiert, ist doch nun auch schon ziemlich ausgelutscht.
@17:52 Uhr von AlterSimpel
Wie er aber auf die Idee kommt, dass Deutschland dann gefordert wäre, wenn die USA keine Lust mehr haben, ihre Suppe selber auszulöffeln, erschließt sich mir nicht.
Ach kommen Sie, die These, dass Putin mit seinem Krieg in Wirklichkeit als Handlanger der USA fungiert, ist doch nun auch schon ziemlich ausgelutscht.
Auf diese These erhebe ich Urheberrechtsanspruch.
Da können die "Demokraten" noch einiges von unserer ehemaligen Regierungschefin lernen. Wenn die Wahl nicht so ausgeht wie vorgesehen, einfach rückgängig machen!
Eine Suppe, die aus nichts als Wasser besteht, ist nicht besonders nahrhaft. Sie wird auch beim Aufwärmen nicht gehaltvoller.
Was soll unsere Politiker dann sorgen? Zweifeln diese etwa an den freien Wahlen?
Ihre sogenannte Definition von Demokratie ist sehr verkürzt. Aber ja, man muss Angst haben um die freien Wahlen in den USA: Gerrymendering, Bedrohung von Wahlhelfern, Manipulation bei der Auszählung, Missachtung der Regeln, indem ein Gouverneur etwa einfach andere als die gewählten Wahlpersonen nach Washington schickt. Letzteres betrifft nicht die Midterm-Wahlen, aber hier können die Weichen dafür gestellt werden.
Das gilt besonders für Politiker so wie Biden die klar behaupten: Er werde weiter so Regieren auchg wenn seine Partei in beide Kammern die Mehrheiten verlieren wird.
#Wie Politiker bei sagten: Der Wählerwille ist mir egal.
Da muss ich nicht mehr lange überlegen um klar zu erkennen wo Gefahren für unsere Demokratie liegen oder erzeugt werden.
Naja, wenn Sie auch aus der Eifel stammen, sollten Sie das vielleicht nicht so laut sagen. Hat aber gar nicht unbedingt mit Trump zu tun.
Ich habe leider keine Ahnung, was Sie mir damit zu verstehen geben wollen.
Nur 'n blöder Scherz auf Kosten eines Pälzers. Bitte nicht persönlich nehmen.
>> Nur dass die US-Geheimdienste 124 Jahre früher (als
>> die im Osten - vergleiche 1865 zu 1989) aufhörten im
>> Dienste der Sklaverei zu agieren.
Ähh, was will mir der Künstler damit sagen? oO
Ich ...Diese Entwicklung begann ca. 2001.
Jelzin war nicht am Ruder, als die UdSSR sich auflöste. Er kam nach Gorbatschow.
""Ich habe nichts anderes behauptet!"
Putin war immer mit im Spiel, hatte wichtige Funktionen ...
Geheimdienst-Mafia-Oligarchie.
""Quatsch, Putin war bis ca. 98 in damals Leningrad tätig. Jelzin holte Ihn nach Moskau, nachdem er feststellte, das die wirtschaftliche Organisation dort wesentlich besser lief (wehalb? ohne Unterstellungen). Danach war er für Jelzin in Moskau tätig und wurde ausgewählt, weil er Jelzin Straffreiheit nach der Wahl garantierte!
Man sollte sich schon an halbwegs korrekte Abläufe darstellen.""
Aber was hat das mit der Vergrößerung des Abstandes ...
Schere in der Welt, die ich als das Hauptproblem betrachte, zu tun?
Dazu habe ich keine Aussagen gemacht!
Am 06.02.2020
Darauf hätten sie auch selbst kommen können.
Und extra für sie: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
Da steht kein Wort von einer rückgängig gemachten Wahl.
>> Nur dass die US-Geheimdienste 124 Jahre früher (als
>> die im Osten - vergleiche 1865 zu 1989) aufhörten im
>> Dienste der Sklaverei zu agieren.
Ähh, was will mir der Künstler damit sagen? oO
Hier die Fakten:
USA 1865: 13. Zusatzartikel zur Verfassung der USA, Abschaffung der Sklaverei.
Deutschland 1989: Fall der Berliner Mauer und weiterer abertausender Kilometer Versklavungszäune.
Unterschied: 124 Jahre.
Das ist nicht wichtig. Wichtig ist wie die anständiegen demokratischen Bürger auf die aktuelle lage und das versagen der Regierung blicken.
Wissen Sie überhaupt was Demokratie ist ?
Sorry aber ich konnte es jetzt nicht lassen, Diese Frage zu stellen.
Bislang haben die Demokraten ja sowohl in Senat als auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit in beiden Kammern. Das bedeutet auch, dass sie bei allen Gesetzen bisher bequem durchregieren konnten. Es ist ja denkbar, dass das bleibt, aber noch wahrscheinlicher, dass sie in der einen oder anderen Kammer die Mehrheit verlieren. Oder eben in beiden Kammern. Im letzteren Fall wäre es dann sogar durchaus denkbar, dass die Republikaner dann Biden nicht nur das Geld für die Ukraine sperren, sondern auch Biden ein Amtsenthebungs-Verfahren aufbrummen, ob zu Recht oder auch nicht. Die vielen Mittel für die Ukraine sind nicht überall in den USA mit Zufriedenheit angekommen. Vor allem nicht, wenn der Krieg trotzdem nicht aufhört und Putin fröhlich an der Macht bleibt und weiterhin von der Spezialoperation spricht. Dämpfer wird es vermutlich für Biden geben. Die Frage ist nur, wie groß sie für ihn sein werden.