Kommentare - Staatsduma: Russland verschärft Gesetze "im Kriegsfall"

20. September 2022 - 15:32 Uhr

Im Eiltempo hat das russische Parlament Gesetzverschärfungen verabschiedet, die "in Kriegszeiten" oder "während einer Mobilmachung" gelten sollen. Sie sehen unter anderem lange Haftstrafen für Befehlsverweigerung vor.

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Kommentare

"Vorglühen" für die Generalmobilmachung ?

 

Zusammen mit dem Parallel-Thread über "Referenden" bekommt das Ganze einen neuen Sinn:

 

„Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Ex-Präsident Dmitri Medwedew, hatte zuvor erklärt, die Annexion des Donbass durch Russland könne die russische Militäroffensive in der Ukraine stärken.

 

Er braucht einen Vorwand für eine Generalmobilmachung, weil die vergangenen 6 Monate gezeigt haben, dass es mit der „Sonderoperation“ so nichts wird.

 

"Das Eindringen in russisches Gebiet stellt ein Verbrechen dar", schrieb Medwedew […].

 

Das Eindringen in ukrainisches Gebiet stellt ein längst vollzogenes Verbrechen durch die russischen Invasoren dar.

 

Zur Selbstverteidigung könnte Moskau "alle Mittel der Notwehr einsetzen", hob er hervor.“

 

Medwedew lässt die Katze aus dem Sack. Alle Mittel von der Generalmobilmachung bis zum Einsatz von Nuklearwaffen ?

 

Wer sich der Generalmobilmachung verweigert, muss mit den genannten Strafen rechnen.

 

Wie sagte Wladimir Kaminer heute

 

zu einem Herrn P aus M.

sinngemäss aus dem heutigen Morgenmagazin:

'Der beste Beweis, dass jemand nicht in die Schuhe passt,

die ihm das Schicksal hingestellt hat, ist, dass es dort Tische gibt,

wo man ein Megaphon braucht um gehört zu werden.'

Falls jemand rätselt: Der 'Zitierte' ist der Russendisco-Typ.

Na ja

P. macht keine halben Sachen. RUS wird immer isolierter. Und P. auch, hat man das Gefühl. Nur, ein Nachgeben hilft nicht.  Siehe H. damals in Deutschland. Hilfe: Protest von innen. Doch die Russen sind pragmatisch. Das kann dauern. 

Es wird immer skurriler,…

Es wird immer skurriler, unfassbarer. Da nimmt der Größenwahnsinnige sich aber für gaaaanz wichtig.

 

Auf dem "absteigenden Ast sitzen" und Gesetze verschärfen. Und die Unterstützung der Duma hat er auch noch (gezwungener Maßen).

 

Und über die Ukraine regen sich hier einige auf, weil die das Kriegsrecht verhängt haben und daher keine Soldaten ausreisen dürfen. Hahaha.

Die "Sonderoperation" wird zum Krieg

 

Die Strafverschärfung und die Vorbereitung der Referenden in den "Volksrepubliken", um Begründungen für eine Generalmobilmachung zu sammeln, sind ein Zeichen, dass die „Sonderoperation“ nicht gut läuft.

Es ist nun eine Situation ähnlich wie im Februar. Alle Signale standen damals auf eine Invasion, obwohl die bis in die letzten Stunden vor dem Überfall auf die Ukraine vom Kreml noch heftig geleugnet wurden.

Nun werden Vorbereitungen getroffen, um Proteste gegen eine Generalmobilmachung bzw. die Verweigerung zum Kriegsdienst eingezogen zu werden, unter verschärfte Strafe zu stellen.

 

Zum Vergleich sollte man…

Zum Vergleich sollte man sich mit dem Wehrstrafgesetz bei uns beschäftigen.

 

Ohne jetzt näher auf die verschiedenen Möglichkeiten einzugehen (dazu muss man sich ja das Gesetz erst mal durchlesen, hier zweiter Teil, militärische Straftaten), liegt das Srafmaß durchaus auch im Rahmen von zwei bis fünf Jahren (z.B. §15, §16 WSTG).

 

Es könnte aber die Vorbereitung auf die Mobilmachung sein.

Ich erwarte eine baldige Generalmobilmachung

und eine Änderung des offiziellen Sprachgebrauchs. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ wird wohl bald der Vergangenheit angehören.

 

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.

 

Putins Clique scheint jedenfalls einigermaßen verzweifelt zu sein. Faschismus ist auch nicht mehr das, was es mal war.

Armes Rußland

Mit diesem Rußland wird Frieden in Europa ebensowenig möglich sein, wie mit Hitler-Deutschland. Darauf werden wir uns einstellen müssen. Und den Frieden danach wirklich leben. Das ist die Lektion und die positive Hoffnung. Rußland ist natürlich Teil Europas, Putin nicht. 

Drohgebärden oder Vorboten weiterer Eskalation durch Putin?

Drei wichtige Nachrichten in kurzer Folge:

- Die von Russland eingesetzten Verwaltungen verschiedener besetzter Gebiete wollen kurzfristig Scheinreferenden ansetzen, um eine schnelle Annektion zu "legitimieren"

- Härtere Strafen für alle Soldaten, die nicht wie befohlen in den Tod rennen, oder sich gar ergeben

- Schuldzuweisungen Putins an die Rüstungsindustrie vermischt mit Propaganda über die Überlegenheit der eigenen Wunderwaffen

 

Einzeln kein Ding - Putin will sich ja im Gespräch halten.

 

Zusammen ein deutliches Zeichen, dass Putin seine Felle wegschwimmen sieht und entweder die Drohungen intensivieren will, oder eine weitere Eskalation plant.

 

Ich denke, er will schnell annektieren, um dann zu erklären kann, man würde russisches Staatsgebiet verteidigen und dort Wehrpflichtige einsetezn.

Das darf er im Ausland nicht und es steht zu erwarten, dass die Wehrpflichtigen nicht allzu begeistert sind, an seinem Raubmord teilzunehmen.

Für ihre schlechte Ausrüstung hat Putin auch schon Ausreden.

 

 

Propoganda wird immer dümmer @15:49 Uhr von fathaland slim

und eine Änderung des offiziellen Sprachgebrauchs. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ wird wohl bald der Vergangenheit angehören.

 

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.

 

Putins Clique scheint jedenfalls einigermaßen verzweifelt zu sein. Faschismus ist auch nicht mehr das, was es mal war.

 

Man muss nur twitter verfolgen und manche 'Antworten'

Selbst Modi kritisiert Putin
https://nitter.net/aap_omiii/status/1572146051217526784#m

und was die Superwaffe angeht:

https://nitter.net/DriurHCSchueler/status/1572162100218269697#m

Russlands Niederlage ist unvermeidlich.

Auch wenn Russland jetzt die alten Stalin Methoden wieder aufgreift - an der Tatsache dass Russland diesen Krieg bereits verloren hat wird das alles nichts mehr ändern. 
 

Vielleicht trägt das aber dazu bei, dass schon bald ein „neuer Lenin“ in St. Petersburg auftaucht und mit dem Kreml in Moskau kurzen Prozess macht. 
 

Geschichte wiederholt sich scheinbar doch..

@15:48 Uhr von Nettie

Der eigentliche Skandal ist nicht die „Verschärfung der Gesetze“

 

sondern dass überhaupt jemand die Macht hat, anderen „Befehle“ zu erteilen die sie verweigern könnten.

 

Militär geht aber nicht anders.

@15:48 Uhr von w120

Zum Vergleich sollte man sich mit dem Wehrstrafgesetz bei uns beschäftigen.

Wir leben aber in einem Rechtsstaat.

Im übrigen kann man davon ausgehen, dass solche Gesetze bei uns nicht zur Anwendung kommen, um bei einem schlecht geplanten Überfall auf einen Nachbarn das Ruder herumzureißen.

Generalmobilmachung oder Atomkrieg ?

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

 

1945 haben die USA nur deshalb die Waffen eingesetzt um den hohen Blutzoll einer „konventionellen“ Eroberung der japanischen Inseln zu vermeiden, und den Krieg so abzukürzen. 
 

 

 

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten. 
 

 

 

Die „Weltuntergangsuhr“ stand noch nie so nahe an Mitternacht: sie ist davon nur noch 100 Sekunden entfernt (zum Vergleich: 1991, beim Zusammenbruch der UdSSR, waren es noch 17 Minuten ...). 
 

 

Den russischen Waffen Sarmat, Avantgard und Poseidon (dessen Existenz westliche Militärexperten bezweifeln ..) hat die NATO und USA nichts entgegenzusetzen. 

15:48, MehrheitsBürger

Die Strafverschärfung und die Vorbereitung der Referenden in den "Volksrepubliken", um Begründungen für eine Generalmobilmachung zu sammeln, sind ein Zeichen, dass die „Sonderoperation“ nicht gut läuft.

 

Ich frage mich, ob die AfD schon eingeladen wurde, Wahlbeobachter in die „Volksrepubliken“ zu entsenden. So wie damals, auf der Krim.

Am 20. September 2022 - 15:49 Uhr von fathaland slim

„Ich erwarte eine baldige Generalmobilmachung

und eine Änderung des offiziellen Sprachgebrauchs. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ wird wohl bald der Vergangenheit angehören.

 

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.“

 

Sie haben Recht.

 

Das Referendum wird bis zum 29.09.2022 durchgeführt,

danach handelt es sich um russisches Staatsgebiet, das angegriffen wird,

damit ist eine Kriegserklärung nicht mehr zu vermeiden.

 

Allerdings kann ein Referendum nur in einem besetzten Gebiet durchgeführt werden.

Wie das gehandhabt werden soll, ist mir auch nicht klar.

In Russland muss man fragen ...

... für wen die neuen Gesetze gelten werden.

Für die Zwangsrekrutierten in den besetzten Gebieten ziemlich sicher.

Ein halbes Jahr Krieg und Russlands S-Operation ist gescheitert

 

Zumindest als "Sonderoperation". Nun spricht alles dafür, dass ein Krieg vorbereitet wird.

Es ist ein Frage der Zeit, bis dieser Krieg auch in Russland als das bezeichnet werden wird, was er ist: ein Krieg.

Wenn dazu dann auch Rekruten in Moskau und St. Petersburg mobilisiert werden sollen, werden im Kreml Proteste befürchtet. Von den jungen Männern, die sich in diesem von  Putin angezettelten Kreig opfern sollen wie auch von deren Angehörigen.

 

Deswegen zielt die Verschärfung der Gesetzgebung auf beide Gruppen:

 

1. auf die Wehrpflichtigen mit Blick auf Verweigerung,  Befehlsverweigerung oder Sabotage

2. auf die Soldatenmütter, die sich weder äußern noch demonstrieren dürfen

 

@15:49 Uhr von fathaland slim

und eine Änderung des offiziellen Sprachgebrauchs. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ wird wohl bald der Vergangenheit angehören.

 

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.

 

Putins Clique scheint jedenfalls einigermaßen verzweifelt zu sein. Faschismus ist auch nicht mehr das, was es mal war.

 

 

Genauso sehe ich das auch.

 

Und: Ich bin sehr neugierig auf die Kommentare der bekannten Putinposaunen.

Luhansk tritt jetzt schnell Russland bei

... und dann ist der ukrainische Angriff ein Angriff auf russisches Gebiet.

Frei nach Pippi Langstrumpf, ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt.

Und die Tastensoldaten werden das Forum fluten, wie kann der böse Selenskyi nur die armen Russen angreifen, der Böse.

Flucht vor der ukrainischen Offensive

Das hat Putin wohl massiv gestunken, dass die große vaterländische Armee so Versengeld gegeben hat. Nur wenn ich die Wahl zwischen Tod und Gefängnis habe fällt die Entscheidung nicht schwer, zumal wenn ich nicht weis, wofür ich sterben soll.

Eskalation

Zunächst werden Referenden gemacht. Der Bürger selbst soll entscheiden ob er lieber zur Ukraine oder Russland gehören will. Im Osten der Ukraine leben viele Russen. 

Russland scheint nun mit einer Generalmobilmachung in den Krieg einsteigen zu wollen. Die Waffenlieferungen und westliche Unterstützung bei der Kriegsführung werden  nun wahrscheinlich mit der  Generalmobilmachung beantwortet. Das wäre eine weiter Eskalation. 

Wird die Eskalationsspirale weitergetrieben droht die Eskalation hin zu einem Weltkrieg. 

@16:05 Uhr von fathaland slim

Die Strafverschärfung und die Vorbereitung der Referenden in den "Volksrepubliken", um Begründungen für eine Generalmobilmachung zu sammeln, sind ein Zeichen, dass die „Sonderoperation“ nicht gut läuft.

 

Ich frage mich, ob die AfD schon eingeladen wurde, Wahlbeobachter in die „Volksrepubliken“ zu entsenden. So wie damals, auf der Krim.

 

Die sind schon unterwegs, zumindest die AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald.

 

"https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-abgeord…"

@16:01 Uhr von fathaland slim

Der eigentliche Skandal ist nicht die „Verschärfung der Gesetze“

 

sondern dass überhaupt jemand die Macht hat, anderen „Befehle“ zu erteilen die sie verweigern könnten.

 

Militär geht aber nicht anders.

Natürlich geht Militär anders - in vielen Befreiungsbewegungen gab es demokratische Entscheidungen.

Bitte machen sie sich schlau.

@15:48 Uhr von w120

 

Zum Vergleich sollte man sich mit dem Wehrstrafgesetz bei uns beschäftigen.

 

Ohne jetzt näher auf die verschiedenen Möglichkeiten einzugehen (dazu muss man sich ja das Gesetz erst mal durchlesen, hier zweiter Teil, militärische Straftaten), liegt das Srafmaß durchaus auch im Rahmen von zwei bis fünf Jahren (z.B. §15, §16 WSTG).

 

Es könnte aber die Vorbereitung auf die Mobilmachung sein.

 

 

Was soll Ihr eigenartiger Kommentar mit dem Vergleich mit unserem Wehrstrafgesetz??

 

Natürlich deutet die Dumaentscheidung auf eine Mobilmachung hin; deutlicher geht's doch kaum.

Und die Reihenfolge stimmt auch:

Erst das Gesetz, dann... ja, schaunmerma.

I

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

Ach so. Deswegen.

 

1945 haben die USA nur deshalb die Waffen eingesetzt um den hohen Blutzoll einer „konventionellen“ Eroberung der japanischen Inseln zu vermeiden, und den Krieg so abzukürzen. 

 

Hauptsächlich um die neue Waffe am lebenden Objekt auszuprobieren.
 

 

 

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten. 
 

 

Ich verstehe nicht, was Sie sagen wollen.
 

 

Den russischen Waffen Sarmat, Avantgard und Poseidon (dessen Existenz westliche Militärexperten bezweifeln ..) hat die NATO und USA nichts entgegenzusetzen. 

 

Solcherart Wunderwaffen tauchten auch am Ende des zweiten Weltkrieges in der deutschen Propaganda auf.

@15:49 Uhr von fathaland slim

und eine Änderung des offiziellen Sprachgebrauchs. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ wird wohl bald der Vergangenheit angehören.

 

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.

 

Putins Clique scheint jedenfalls einigermaßen verzweifelt zu sein. Faschismus ist auch nicht mehr das, was es mal war.

 

Ich befürchte und ich erwarte, dass Faschismus auch weiterhin das ist, was es mal war:

Er wird nie nur von außen besiegt, es braucht die innere Opposition, um faschistische Regime zu besiegen. Je mehr das geschieht, desto härter versuchen Faschisten, den Zusammenhalt durch angebliche äußere Feinde und deren Besiegung zu erreichen, und verschärfen ihre Maßnahmen gegen innere Opposition.

Die Graswurzeln dazu wachsen allem Anschein nach in Russland an verschiedenen Stellen...

 

gez. NieWieder...

  Jetzt werden…

 

Jetzt werden wahrscheinlich noch mehr Russen ihr Land hinter sich lassen und auswandern!

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

 

1945 haben die USA nur deshalb die Waffen eingesetzt um den hohen Blutzoll einer „konventionellen“ Eroberung der japanischen Inseln zu vermeiden, und den Krieg so abzukürzen. 
 

 

 

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten. 
 

 

 

Die „Weltuntergangsuhr“ stand noch nie so nahe an Mitternacht: sie ist davon nur noch 100 Sekunden entfernt (zum Vergleich: 1991, beim Zusammenbruch der UdSSR, waren es noch 17 Minuten ...). 
 

 

Den russischen Waffen Sarmat, Avantgard und Poseidon (dessen Existenz westliche Militärexperten bezweifeln ..) hat die NATO und USA nichts entgegenzusetzen. 

 

 

Ah, da isser doch!

 

Bangemachen gilt nicht, verehrter Möbius.

Sagen Sie's den Verantwortlichen.

Tja ...

auch ein Verschärfen dieser Gesetze wird das russische Volk nicht wachrütteln. 

Und ein Umbenennen von Sonderoperation in Krieg wird kein Unrechtsbewusstsein wecken. Schon schlimm, was so eine Propaganda - hauptsächlich übers Staatsfernsehen - anrichten kann.

@15:47 ich1961 - Es wird immer skurriler - Ergebnis Refendum 83%

Es wird immer skurriler, unfassbarer. Da nimmt der Größenwahnsinnige sich aber für gaaaanz wichtig.

 

Auf dem "absteigenden Ast sitzen" und Gesetze verschärfen. Und die Unterstützung der Duma hat er auch noch (gezwungener Maßen).

 

Und über die Ukraine regen sich hier einige auf, weil die das Kriegsrecht verhängt haben und daher keine Soldaten ausreisen dürfen. Hahaha.

 

Noch ist es nicht öffentlich 83% stimmen zur Zugehörigkeit von Luhansk,Donez,Cherson,...

zu Russland und das selbst wenn keiner zur Wahl geht :-)

Dann kann Putin die Generalmobilmachung ausrufen

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

Um die Menschen die sich als Ukrainer fühlen ist es nicht schade?

 

 

Es aendert sich aus

Sicht des Westens nix, da war es von Anfang an Krieg.

Jetzt scheinen die Russen auch den Weg zu gehen.... und da kommen dann wie von Pazifisten gefuerchtet, ganz andere Karten auf den Tisch. 

Einfach Zeitung lesen @16:05 Uhr von fathaland slim

Die Strafverschärfung und die Vorbereitung der Referenden in den "Volksrepubliken", um Begründungen für eine Generalmobilmachung zu sammeln, sind ein Zeichen, dass die „Sonderoperation“ nicht gut läuft.

 

Ich frage mich, ob die AfD schon eingeladen wurde, Wahlbeobachter in die „Volksrepubliken“ zu entsenden. So wie damals, auf der Krim.

 

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-russland-ukraine-1.5660517?redu…

kurz: https://is.gd/X7Yv2z

Geschichte wiederholt sich als Slapstick ;-)

Mobilmachung

Was geschieht, wenn Söhne von Dumaabgeordneten eingezogen werden, oder noch interessanter, wenn diese gerade nicht eingezogen werden.

Eine Generalmobilmachung wird den Krieg in die Mitte der russischen Gesellschaft tragen.

@16:03 Uhr Möbius - atomarer Unsinn

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
..

 

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten. 
 

 

China würde es Russland nie erlauben Atomwaffen einzusetzen. 
 

Das geht den wirtschaftlichen Interessen konträr entgegen. 
 

Und auch die NATO hat schon klar gemacht, dass im Falle des Einsatzes einer „Nuke“ in der Ukraine das als Artikel 5 gewertet wird. 
 

Die USA/NATO wird dann „angemessen“ reagieren und alle russischen Streitkräfte in der Ukraine, im Mittelmeer, Syrien usw. vollständig zerstören. 

Vermutlich sogar ohne nukleare Waffen. Braucht man nicht gegen Russland. 
 

Und die NATO resp. die USA haben das den Russen klar gemacht. 
 

Es ist daher extrem unwahrscheinlich, dass Russland atomar geht. Auch weil das Russlands Ende ist. 
 

 

@15:47 Uhr von ich1961

Und über die Ukraine regen sich hier einige auf, weil die das Kriegsrecht verhängt haben und daher keine Soldaten ausreisen dürfen. Hahaha.

Habe ich hier noch nicht gelesen..

@15:57 Uhr von Family5j

Mit diesem Rußland wird Frieden in Europa ebensowenig möglich sein, wie mit Hitler-Deutschland. Darauf werden wir uns einstellen müssen. Und den Frieden danach wirklich leben. Das ist die Lektion und die positive Hoffnung. Rußland ist natürlich Teil Europas, Putin nicht. 

Rußland ist natürlich Teil Europas, Putin nicht mehr.

Oh je...

Putigall, ick hör dir trapsen!

Dieser Wahnsinnige Kriegstreiber aus Moskau versucht wirklich, eine Pipi-Langstrumpf-Welt aufzubauen und seine Rhetorik im Nachhinein mit "Fakten" zu belegen. Diese Entwicklung bereitet mir allerdings durchaus Sorgen, da einfach zu viel Atom-Zeugs vorhanden ist.

Bitte, liebe russische Bürger, ihr seid doch ein aufgeklärtes und gebildetes Volk. Stoppt euren "Führer" und kommt zurück in die Weltgemeinschaft!

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 

Oh, wie gnädig. Würden alle Russen vorher heim gehen, könnte man's wahrscheinlich machen. Oder?

@16:15 Uhr von Karl Klammer

Es wird immer skurriler, unfassbarer. Da nimmt der Größenwahnsinnige sich aber für gaaaanz wichtig.

 

Auf dem "absteigenden Ast sitzen" und Gesetze verschärfen. Und die Unterstützung der Duma hat er auch noch (gezwungener Maßen).

 

Und über die Ukraine regen sich hier einige auf, weil die das Kriegsrecht verhängt haben und daher keine Soldaten ausreisen dürfen. Hahaha.

 

Noch ist es nicht öffentlich 83% stimmen zur Zugehörigkeit von Luhansk,Donez,Cherson,...

zu Russland und das selbst wenn keiner zur Wahl geht :-)

Dann kann Putin die Generalmobilmachung ausrufen

 

Ich tippe auf 87 Prozent. Mal sehen, wer Recht hat. :-)

@16:10 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Zunächst werden Referenden gemacht. Der Bürger selbst soll entscheiden ob er lieber zur Ukraine oder Russland gehören will. Im Osten der Ukraine leben viele Russen. 

Russland scheint nun mit einer Generalmobilmachung in den Krieg einsteigen zu wollen. Die Waffenlieferungen und westliche Unterstützung bei der Kriegsführung werden  nun wahrscheinlich mit der  Generalmobilmachung beantwortet. Das wäre eine weiter Eskalation. 

Wird die Eskalationsspirale weitergetrieben droht die Eskalation hin zu einem Weltkrieg. 

Das Ergebnis steht so oder so schon fest.

Und wer wird als erstes in den Krieg geschickt?

Die russischen Neubürger.

Ob die das wirklich wollen????

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen.

Die Frauen und Kinder, die für sich das jedem Menschen zustehende Recht in Anspruch nehmen, sich als Ukrainer zu fühlen, sind Ihnen egal? Die in ihrem eigenen Land leben, dass von Putin angegriffen wird? Und wo er, so Ihr Gedankengang, Putin, da er sonst mit seinem maroden Staat nicht durchkommt, den Einsatz von Nuklearwaffen in Erwägung zieht, um doch noch alle Menschen, die sich als Ukrainer fühlen, unterdrücken zu können, damit das russische Volk, natürlich unter Putins Führung, es vielleicht besser haben könnte, wenn die Oligarchen nicht alles für sich nehmen würden? Ist das nicht ein bisschen menschenveranchtend gedacht? So denkt vermutlich Putin auch ...

@16:16 Uhr von Tremiro

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

Um die Menschen die sich als Ukrainer fühlen ist es nicht schade?

 

 

Offensichtlich nicht. Sonst hätte er ja nicht explizit "Russen" geschrieben, sondern Menschen.

Am 20. September 2022 - 16:05 Uhr von fathaland slim

„Ich frage mich, ob die AfD schon eingeladen wurde, Wahlbeobachter in die „Volksrepubliken“ zu entsenden. So wie damals, auf der Krim.“

 

Schon geplant,

 

Robert- Lansing-Institut,

H.T. Tillschneider, D. Wald und C. Blex

 

Die Unterstützung  der Russen durch Einheimische dürfte danach belegt sein.

Das Referendum kann kommen.

 

„AfD-Delegation will in den Donbass reisen: Putins Helfer im ...

https://taz.de › Politik › Deutschland“

16:06, Werner Krausss @15:49 Uhr von fathaland slim

Allerdings kann ein Referendum nur in einem besetzten Gebiet durchgeführt werden.

Wie das gehandhabt werden soll, ist mir auch nicht klar.

 

Das werden wir dann sehen.

Indien und China gehen auf Distanz zu Putin

 

Die Führer Indiens und Chinas haben offensichtlich Signale der Distanzierung von Russlands Ukraine-Krieg und dessen Folgen gesendet. Modi sagte ausdrücklich: "This is not the era of war."

Die offene Frage ist, was Putin in seiner politischen Vereinsamung daraus macht.

 

- Sucht er nach einem Ausgang durch Verhandlungen ? Das würde seinem bisherigen Verhalten widersprechen

- Geht er den Weg der Eskalation durch eine Generalmobilmachung und den Einsatz von taktischen Nuklearwaffen ?

 

Strafgesetzverschärfungen als Indikator für eine höhere Eskalationsstufe ?

 

 

 

@16:16 Uhr von Tremiro

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 

 

 

Um die Menschen die sich als Ukrainer fühlen ist es nicht schade?

 

 

Nein, um deren Seelenheil bangt der User ganz gewiss nicht.

@16:03 Uhr von Möbius

1945 haben die USA nur deshalb die Waffen eingesetzt um den hohen Blutzoll einer „konventionellen“ Eroberung der japanischen Inseln zu vermeiden, und den Krieg so abzukürzen. 

Und diesen Krieg können die Russen sogar ohne Millionen von Toten abkürzen. Sie packen einfach ihre Waffen und gehen nach Hause. So einfach ist das.

Ein Schnipp vom größten Feldherr aller Zeiten und das Morden, Plündern und Vergewaltigen ist vorbei.

@15:57 Uhr von Family5j

Mit diesem Rußland wird Frieden in Europa ebensowenig möglich sein, wie mit Hitler-Deutschland. Darauf werden wir uns einstellen müssen. Und den Frieden danach wirklich leben. Das ist die Lektion und die positive Hoffnung. Rußland ist natürlich Teil Europas, Putin nicht. 

Weder Putin ist noch Hitler war unsterblich. Danach sahen wir, werden wir weitersehen.

 

@15:48 Uhr von w120

Zum Vergleich sollte man sich mit dem Wehrstrafgesetz bei uns beschäftigen.

Ohne jetzt näher auf die verschiedenen Möglichkeiten einzugehen (dazu muss man sich ja das Gesetz erst mal durchlesen, hier zweiter Teil, militärische Straftaten), liegt das Srafmaß durchaus auch im Rahmen von zwei bis fünf Jahren (z.B. §15, §16 WSTG).

Es könnte aber die Vorbereitung auf die Mobilmachung sein.

Die von Ihnen anzitierten Paragraphen beziehen sich explizit auf "Straftaten, die Soldaten der Bundeswehr begehen" (gemäß Paragraph 1). Im Vergleich zu den in der russischen Duma diskutierten Gesetzesänderungen fehlt im deutschen Wehrstrafgesetz jedoch ganz explizit der Passus "während einer Mobilmachung" und auch "in Kriegszeiten" steht im deutschen Wehrstrafgesetz nicht drin. Der Verteidigungsfall wird in den Artikeln 115a-l des Grundgesetzes geregelt.

Klingt, als ob Putin mit dem…

Klingt, als ob Putin mit dem Rücken an der Wand steht. Er will jetzt wohl den offiziellen Krieg mit Produktionskontrolle und Mobilmachung.

Das Witzige ist, daß er die NATO mit den diversen Ringtausch-Vereinbarungen selbst dazu veranlasst,
1. das nicht-Nato-Land Ukraine mit Panzern sowjetischer Konstruktion aufzurüsten, die dort sofort in Betrieb genommen werden können,

2. die NATO-Staaten, die angeblich Russland einkreisen, gerade per Ringtausch mit modernen westlichen Waffen aufgerüstet werden, die auf unendliche Zeit vom Westen mit Ersatzteilen und Munition versorgt werden können. Zu Friedenszeiten, 30 Jahre nach Ende der Sowjetunion und vor dem Überfall auf die Ukraine, hat es doch niemanden gekratzt, ob irgend welche Staaten auf dem Balkan über einsatztüchtige, leistungsfähige Waffen verfügten. Und natürlich

3. Der NATO freundlicherweise weitere Beitritte zugeschanzt hat.

@16:16 Uhr von sonnenbogen

Jetzt scheinen die Russen auch den Weg zu gehen.... und da kommen dann wie von Pazifisten gefuerchtet, ganz andere Karten auf den Tisch. 

Und diese Karten heißen Terror, Mord, Vergewaltigung.

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen.

1945 haben die USA nur deshalb die Waffen eingesetzt um den hohen Blutzoll einer „konventionellen“ Eroberung der japanischen Inseln zu vermeiden, und den Krieg so abzukürzen.

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten.

Die „Weltuntergangsuhr“ stand noch nie so nahe an Mitternacht: sie ist davon nur noch 100 Sekunden entfernt (zum Vergleich: 1991, beim Zusammenbruch der UdSSR, waren es noch 17 Minuten ...).

Den russischen Waffen Sarmat, Avantgard und Poseidon (dessen Existenz westliche Militärexperten bezweifeln ..) hat die NATO und USA nichts entgegenzusetzen. 

Und was wollen sie damit ausdrücken?

 

@15:49 Uhr von fathaland slim

Ich bin gespannt, ob die Kremlpropaganda das stemmen wird oder ob die Menschen in Russland dem Regime dann doch irgendwann im Wortsinn von der Fahne gehen werden.

 

Putins Clique scheint jedenfalls einigermaßen verzweifelt zu sein. Faschismus ist auch nicht mehr das, was es mal war.

Putins System tappt vor unseren Augen in die eigene Falle: seit zwei Jahrzehnten wurde den Russen politische Apathie antrainiert und als Ersatz sämtliche Beschäftigungen, wie Hypothekenabzahlung gegeben. Nach dem Motto: kümmere dich um dein Leben und misch dich nicht ein. Horizontale Strukturen wurden durch das autokratische System torpediert. Jetzt sollen diese Menschen mobilisiert werden?
Daher bezweifele ich, dass die Operation als Krieg bezeichnet wird und es eine Generalmobilmachung geben wird. Das regime wird sofort wackeliger.

16:10 Uhr Initiative Neu --- In Ru entschidet kein Bürger frei

Zunächst werden Referenden gemacht. Der Bürger selbst soll entscheiden ob er lieber zur Ukraine oder Russland gehören will.

 

„Unmögliche Wahlen“ ohne völkerrechtliche Bedeutung

Davon abgesehen, dass eine fremde Macht auf ukrainischem Territorium keine Referenden „organisieren“ kann, ist der Wahlgang an sich schon ein Witz.

Kein Bewohner der als „Volksrepubliken“ bezeichneten ukrainischen Gebiete kann ohne Gefahr für Leib und Leben für den Verbleib in der Ukraine werben.

 Im Osten der Ukraine leben viele Russen. 

Im Norden, Süden, Westen und Osten der Ukraine leben nur Ukrainer.

In Russland leben Russen.

@16:15 Uhr von Giselbert

auch ein Verschärfen dieser Gesetze wird das russische Volk nicht wachrütteln. 

Und ein Umbenennen von Sonderoperation in Krieg wird kein Unrechtsbewusstsein wecken. Schon schlimm, was so eine Propaganda - hauptsächlich übers Staatsfernsehen - anrichten kann.

Die Mütter schon!

@16:16 Uhr von sonnenbogen

Sicht des Westens nix, da war es von Anfang an Krieg.

Jetzt scheinen die Russen auch den Weg zu gehen.... und da kommen dann wie von Pazifisten gefuerchtet, ganz andere Karten auf den Tisch. 

Wie soll man den den Beitrag verstehen? Nur weil Russland seinen Krieg gegen die Ukraine nicht als Krieg bezeichnet hat, wäre es bisher keiner? Und erst "jetzt" würde es ein Krieg, weil Russland "jetzt" "den Weg" des Westens ginge und den Krieg Krieg nenne? 

@16:06 Uhr Werner K.- Referenden in der Ukraine

Das Referendum wird bis zum 29.09.2022 durchgeführt,

danach handelt es sich um russisches Staatsgebiet, das angegriffen wird,

damit ist eine Kriegserklärung nicht mehr zu vermeiden.

 

Allerdings kann ein Referendum nur in einem besetzten Gebiet durchgeführt werden.

Wie das gehandhabt werden soll, ist mir auch nicht klar.

 

Wen interessiert es, ob Russland irgendwelche Referenden in der Ukraine durchführt..?

 

Erstens weiß jeder, dass das alles gefälscht ist. 
 

Zweitens wird das niemand anerkennen. 
 

Drittens wird die Ukraine diese Territorien alle zurück erobern. Auch die Krim. 
 

Es handelt sich nach internationalem Recht nicht um russisches Staatsgebiet. Genauso wie die Krim nicht zu Russland gehört. 
 

ich sehe das eher als verzweifelten Versuch eines senilen alten und kranken Mannes, der den Bezug zur Realität verloren hat und damit versucht seinen eigenen Untergang hinaus zu zögern. 
 

 

@16:03 Uhr von Möbius

Ich bin gegen den Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen die Ukraine, weil dabei auch viele sterben würden, die als Russen fühlen. 
 

Aha. Um die, die sich nicht als "Russen fühlen", ist es nach Ihrer Lesart offenbar weniger schade.

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird. Andernfalls steht zu befürchten das Offiziere der Strategischen Raketentruppen den Befehl verweigern könnten.

Sondern? Wer sollte denn das Ziel sein?

Die „Weltuntergangsuhr“ stand noch nie so nahe an Mitternacht: sie ist davon nur noch 100 Sekunden entfernt (zum Vergleich: 1991, beim Zusammenbruch der UdSSR, waren es noch 17 Minuten ...). 
 

Mitnichten. Aber die Ruzzland-Untergangs-Uhr tickt unaufhaltsam.

Den russischen Waffen Sarmat, Avantgard und Poseidon (dessen Existenz westliche Militärexperten bezweifeln ..) hat die NATO und USA nichts entgegenzusetzen. 

Logisch. Warum sollte man Powerpoint-Waffen auch irgendwas entgegensetzen wollen?

@16:11 Uhr von Coachcoach

@16:01 Uhr von fathaland slim

 

Der eigentliche Skandal ist nicht die „Verschärfung der Gesetze“

 

sondern dass überhaupt jemand die Macht hat, anderen „Befehle“ zu erteilen die sie verweigern könnten.

 

Militär geht aber nicht anders.

Natürlich geht Militär anders - in vielen Befreiungsbewegungen gab es demokratische Entscheidungen.

Bitte machen sie sich schlau.

 

Demokratische Entscheidungen im Militär unter einer Kriegssituation?

 

Sie belieben zu scherzen.

Oh ein Referendum

In Luhansk soll ein pro-russisches Referendum abgehalten werden? Dabei stehten ukrainische Truppen längst wieder in der Oblast Luhansk und die pro-russischen "Freiwilligen" sind vermutlich schon wieder dabei ihre Uniformen weg zu werfen.

@16:14 Uhr von Der_Europäer

 

Jetzt werden wahrscheinlich noch mehr Russen ihr Land hinter sich lassen und auswandern!

 

 

sind sie sicher

wird es nicht eher so sein dass die stolz sind, dem " bösen Westen "die Stirn zu bieten

 

@16:16 Uhr von sonnenbogen

Sicht des Westens nix, da war es von Anfang an Krieg.

Jetzt scheinen die Russen auch den Weg zu gehen.... und da kommen dann wie von Pazifisten gefuerchtet, ganz andere Karten auf den Tisch. 

Was für Karten sollen das sein? Sobald Putin oder jemand aus seinem verkommenen Hofstaat behauptet, in der Ukraine wäre ein Krieg, muss er sich selbst verhaften lassen.

 

@16:03 Uhr von Möbius

Ich vermute aber, dass wenn Russland Atomwaffen einsetzt, dass dann nicht die Ukraine das Ziel sein wird.

Das wissen wir nicht. Was wir wissen ist, dass die Antwort etwa sieben Minuten später kommt.

@16:19 Uhr von fruchtig intensiv

Und über die Ukraine regen sich hier einige auf, weil die das Kriegsrecht verhängt haben und daher keine Soldaten ausreisen dürfen. Hahaha.

Habe ich hier noch nicht gelesen..

 

Dann lesen Sie offenbar sehr selektiv.

 

@16:11 Uhr von Coachcoach

Der eigentliche Skandal ist nicht die „Verschärfung der Gesetze“

 

sondern dass überhaupt jemand die Macht hat, anderen „Befehle“ zu erteilen die sie verweigern könnten.

 

Militär geht aber nicht anders.

Natürlich geht Militär anders - in vielen Befreiungsbewegungen gab es demokratische Entscheidungen.

Bitte machen sie sich schlau.

Wenn im Kriegsfall der Offizier seiner Truppe einen Befehl gibt, dann gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Befehl gehorchen

2. Befehl verweigern = Knast oder schlimmstenfalls Erschießung. 

Was Sie definitiv ausschließen können ist, daß die Truppe erstmal einen Stuhlkreis bildet, um den Befehl erst mal zu diskutieren. 

 

16:16 Uhr von sonnenbogen   …

16:16 Uhr von sonnenbogen

 

//Es aendert sich aus

Sicht des Westens nix, da war es von Anfang an Krieg.//

 

Ja.

 

//Jetzt scheinen die Russen auch den Weg zu gehen.... und da kommen dann wie von Pazifisten gefuerchtet, ganz andere Karten auf den Tisch.//

 

Da ich keine russische Soldatin bin, interessieren mich die bevorstehen Strafen für irgend welche merkwürdigen, an den Haaren herbei gezogenen Gründe nicht die Bohne. Warum sollte das denn einen ukrainischen Soldaten*in interessieren? 

 

 

Strafkatalog

Werden jetzt künftig Plünderung und Gewaltexzesse gegen die Zivilbefölkerung auch bestraft, oder gibt´s dafür immer noch eine Auszeichnung?

@16:08 Uhr von Donousa

... und dann ist der ukrainische Angriff ein Angriff auf russisches Gebiet.

Frei nach Pippi Langstrumpf, ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt.

Und die Tastensoldaten werden das Forum fluten, wie kann der böse Selenskyi nur die armen Russen angreifen, der Böse.

Arme Pippi Langstrumpf. Und arme Astrid Lindgren. Das war bestimmt nicht ihre Intention, als sie dieses lebenslustige, anarchistisch denkende und handelnde Mädchen in die literarische Welt entließ, dass man jeden erwachsenen Blödsinn mit dem kindlichen Leichtmut und der Unbedarftheit ihrer Protagonistin in Verbindung bringt.

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