Das Land sei zu einem "hybriden System der Wahlautokratie" geworden: Das Europaparlament hat Ungarn in einer Erklärung den Status einer Demokratie abgesprochen. Wegen rechtsstaatlicher Verstöße droht Ungarn die Kürzung von EU-Geldern.
"In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht."
Es waren nicht die Tomaten sondern die Gurken.;-)...wenn sie das schon erwähnen müssen.
Ansonsten ist ihr Kommentar einfach nur unterste Schublade.
Orban und seine Fidesz-Partei haben sich einParalleluniversum geschaffen, das ihnen die Macht sichert. Zwischen den Parteien herrscht keine Chancengleichheit.
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Wahlautokratie heißt, dass zwar noch gewählt wird, aber für die Starter auf der Bahn nicht die gleichen Startbedingungen herrschen. Das ist mit Sicherheit keine Demokratie.
Und in Deutschland haben alle Parteien die gleichen Chancen? Ich denke da an Redezeiten, Werbezeiten im TV, an der finanziellen Ausstattung durch Lobbyverträge und Spenden der Wirtschaft. Ich denke da an Kampagnen der Regierungsparteien gegen Oppositionsparteien, auch daran, dass missliebige Parteien ausspioniert werden usw. Das nennen Sie Demokratie?
Es gibt wohl kein Land auf der Erde, das wirklich demokratisch ist. Das Einprügeln auf Ungarn hat doch wohl andere Gründe.
......Wenn ich mir heute die Diskussion hinsichtlich einer wirtschaftlichen Weltordnung ansehe (Cina RU Iran Indien etc), dann wird diese neue wirtschaftliche Interessengemeinschaft wohl durch Ungarn bald einen neuen Zulauf erfahren. Aber das wäre ja für die "westliche" Welt gar kein Problem, wie Viele vielleicht meinen. Es fehlt mir hier an Fingerspirzengefühl der EU, wann welche Entscheidungen zu treffen. Der aktuelle Zeitpunkt ist wohl der Dümmste aller Möglichkeiten. Irgenwie sitzt man seitens der EU offenbar noch auf einem vermeintlich hohen Ross.
In der EU gelten gewisse rechtsstaatlichen Standards. Jeder, der in die EU eintritt, weist das und erklärt sich mit seiner Unterschrift damit einverstanden. Keiner muss sich also wundern, dass es Konsequenzen gibt, wenn man dagegen verstößt. Ich finde, die EU hat bei Ungarn lange genug beide Augen zugedrückt.
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Danke für Ihre Antwort. Erfreulicherweise läßt es sich mit Ihnen sachlich diskutieten.
Sehr geehrte User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Der Demokratie Index 2021 des Economist führt Ungarn auf Platz 56 auf. Die Ukraine liegt auf Platz 86.
Was hat das mit dem Thema zu tun? Ungarn ist Mitglied der EU, Ukraine nicht und muss sich noch ändern bis zu einer Mitgliedschaft.
Auf jeden Fall geht es hier im Thema um Ungarn. Schauen Sie auf einen Globus, ist nicht dasselbe.
16:41 Uhr von Emil67
@16:02 Uhr von Sisyphos3
//Und genau das ist das Problem.
Das man meint hier entscheiden zu können wie andere Völker zu denken haben........
Alles was dann nicht passt ist annektiert, nicht rechtens usw.
Da wird aus einem Augenarzt ein Schlächter........
Sind wir wirklich neutral und oder besser als "Andere"?//
Sie wissen schon, das jeder Mitgliedsstaat der EU freiwillig einen VERTRAG unterschrieben hat, in dem alle Vorgaben festgehalten wurden?
Oder gehören Sie auch zu der Fraktion "Verträge sind das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben sind"?