Das Land sei zu einem "hybriden System der Wahlautokratie" geworden: Das Europaparlament hat Ungarn in einer Erklärung den Status einer Demokratie abgesprochen. Wegen rechtsstaatlicher Verstöße droht Ungarn die Kürzung von EU-Geldern.
Orban und seine Fidesz-Partei haben sich einParalleluniversum geschaffen, das ihnen die Macht sichert. Zwischen den Parteien herrscht keine Chancengleichheit.
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Wahlautokratie heißt, dass zwar noch gewählt wird, aber für die Starter auf der Bahn nicht die gleichen Startbedingungen herrschen. Das ist mit Sicherheit keine Demokratie.
...wählen inzwischen zu nicht unbeachtlichen Teilen EU-kritische Parteien! Und das liegt auch mit daran, dass Brüssel seinen eigenen Maßstäbe bei jedem Land neu justiert! Ungarn hätte schon längst keinen Cent mehr bekommen dürfen! Ebenso auch die Integrationsbeihilfen für die Türkei! Es ist doch kein Wunder, dass man so langsam die Geduld verliert! Entweder haben wir Regeln oder wir haben keine! Ein Dazwischen darf es nicht geben!
Was wir inzwischen ausgiebig gelernt haben, Regeln gelten nur für die Anderen.
Ungarn ist der EU freiwillig beigetreten und hat sich freiwillig dem Regelwerk dieses Bundes unterworfen.
Leider hält sich die EU und viel Länder, auch wir nicht an das eigene Regelwerk.
Schengen Abkommen, Verschuldungen usw.
Das ausgerechnet das EU-Parlament Ungarn den Demokratie-Status abspricht, ist ein Witz an sich:
„Gemessen an verfassungsstaatlichen Erfordernissen fehlt es der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon an einem durch gleiche Wahl aller Unionsbürger zustande gekommenen politischen Entscheidungsorgan mit der Fähigkeit zur einheitlichen Repräsentation des Volkswillens.(...)"
BVerfG, Urteil vom 30. Juni 2009, 2 BvE 2/08
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
wird sich nun noch weiter an Putin ranschmeißen. Genug Kohle hat er ja von der EU eingesackt.
Ich bin damit einverstanden. Jetzt noch nachlegen: keine Handshakes mit dem Regierungschef Victor Orbán und demonstratives Schulterklopfen mehr von den Vertretern anderer EU-Länder, was wir in Brüssel ständig geboten bekommen oder man tätschelt ihm die Backe und sagt belustigt zu ihm "Diktator".
Das ist jedes Mal so unerhört und haarsträubend, man wills nicht glauben, und dass sich diese Politiker nicht schämen.
Die sind unter ihresgleichen, da geht das.
Und wer weiß, vielleicht mag Orban das ja?
Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.
Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.
und ich dachte der hätte 53 % der Wählerstimmen erhalten
@15:31 Uhr von fathaland slim
Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.
Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.
Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.
Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.
Dadurch wird man die Ungarn eher verprellen als beinflußen.
Die EU ist ein Bund demokratischer Länder. Die sich freiwillig den Regeln dieses Bundes unterworfen haben.
Punkt.
...EU-Parteilinie.
+
Wat dat denn nu?
Viktor Orban tut alles um das Land in einen Autokratenstaat zu verwandeln. Die EU kann dabei nicht tatenlos zusehen. Sie hätte dem Land die Fördergelder schon längst streichen sollen.
Sehe ich das richtig, wenn ein Diktator einmal gewählt wurde, muss man das akzeptieren? Egal, wie die Wahl ablief?
Ich kenne einen Herren aus Österreich, der auch erst gewählt wurde.
Oder ein paar Greise, die sich in der DDR regelmäßig selbst 'demokratische' Legitimation erteilten.
Orban hat in der EU ni hts verloren. Wenn Die Ungarn wirklich hinter ihm stehen, sollten sie den Austritt beantragen.
...
In Ungarn wird Gewählt. Das nennt man dann Demokratie.
Eine faire, freie, transparente Wahl ist Grundvoraussetzung einer Demokratie.
Frei sind die Wahlen noch bis zu einem gewissen Grad,
fair längst nicht mehr:
Eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, in der die Opposition nicht vorkommt, die Verwendung staatlicher Gelder für einen völlig überdimensionierten Wahlkampf und Wahlgesetze, die Orbans Fidesz-Partei eindeutig bevorteilen: Ungarn hat sich unter Orban von fairen Wahlen längst verabschiedet.
Orban ist durch zwar freie aber unfaire Wahlen an der Macht. Und er nutzt diese Macht zum weiteren Abbau von Rechtsstaatlichkeit, freier Presse und Berichterstattung, Einschüchterung von Opposition und Minderheiten und zum Missbrauch staatlicher Gelder für Vetternwirtschaft und Korruption.
Es ist allerhöchste Zeit, dass die EU handelt.
gez. NieWiederAfd
15:45 Uhr von heinzi123
In Ungarn wird Gewählt. Das nennt man dann Demokratie.
Eine Mehrheit (= Demokratie) der Abgeordneten in Straßburg spricht sich dafür aus Ungarn die Mittel zu kürzen.
15:37 Uhr von heribix
Natürlich habe ich die, da ich mir nicht anmaße anderen Völkern vorzuschreiben wie sie zu leben haben. Die Ungarn haben Orban mit 53% wiedergewählt obwohl die EU alles getan hat dies zu verhindern. Ich respektiere nun mal das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
Es geht um das Kürzen von Geldern aufgrund von Klientelismus, Günstlings- und Vetternwirtschaft in der hochrangigen öffentlichen Verwaltung. Vermutlich würde Sie solches bei deutschen Behörden zu recht kritisieren und diesen dafür nicht noch extra Geld zur Verfügung stellen wollen.
So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren.
Wahlen hat auch die SED gewonnen - und sehr viele Deutsche wissen wie. Es kommt hier vor allem auf die Möglichkeiten der Opposition an, in den Medien ihre Position darzustellen und die Bevölkerung zu erreichen. Dies ist in Ungarn nicht gewährleistet. Die Bevölkerung weiß nicht, wen sie da wählt und welche Alternativen sie hat. Hinzu kommt Einschüchterung der Opposition, Korruption und Falschmeldungen, gegen die man sich nicht wehren kann.
Der Demokratie Index 2021 des Economist führt Ungarn auf Platz 56 auf. Die Ukraine liegt auf Platz 86.
Herrlich ! Und für Deutschland war wohl gar kein Platz mehr auf der Liste ?
Bei der letzten Wahl erreichte die Fidesz 54,13 %, also erheblich mehr als 50 %.
Daß Sie wenig von Demojkratie verstanden haben, das haben Sie hier schon oft demonstriert.
Es gibt in Ungarn keine unabhängige Presse mehr. Wahlplakate der Opposition sehen Sie in Ungarn so gut wie gar nicht, und in den Medien des Landes kommt sie auch nicht vor. Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.
Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.
Sie wohl aber auch nicht. Ungarn ist nicht Rußland. das Internet ist frei und die meisten Ungarn sind gut informiert und wählen Orban trotzdem. Sogar Ungarn die im Westen leben.
wird sich nun noch weiter an Putin ranschmeißen. Genug Kohle hat er ja von der EU eingesackt.
Was kann Herr Orban denn von Herrn Putin erwarten?
Die Finanzmärkte haben längst entschieden. Der Ungarische Forint steht auf der Verkaufsliste, man traut dem Land nicht mehr.
Der Demokratie Index 2021 des Economist führt Ungarn auf Platz 56 auf. Die Ukraine liegt auf Platz 86.
In Ungarn ist alles käuflich, besonders solche Erhebungen.
Fragen Sie doch mal die Ukrainer oder, weil das näherliegt, Ukrainerinnen in Deutschland, was die von der Eingruppierung durch wirtschaftsliberale Trendmedien halten. Im Zuge der von freiwilliger Beteiligung am Krieg (der Pflichteinsatz männlicher Teilnehmer fällt da kaum ins Gewicht, sonst wäre die Verteidigung nicht so erfolgreich) und größter Meinungsfreiheit über die Landesgrenzen hinaus unter einer Freiheit, die keine Angst vor dem Tod kennt, weil die Knechtschaft schlimmer wäre...so demokratisch war Deutschland auch mal, wenn auch nur unter Anschubhilfe.
mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Er wurde gewählt, ja.
Aber es steht in Abrede, dass er demokratisch gewählt wurde.
Wenn Sie in einem 100 m Lauf antreten und ihrem Gegner eine Bleikugel an die Schuhe ketten, dürfen Sie sich über ihren "Sieg" jedesmal freuen. So funktioniert demokratischer Sport bei Orban
Unsere Werte?
Zumindest meine.
Die von uns gewählten Parlamentarier können zwar beschließen ... deshalb muss die Kommission noch längst nicht.
+
Demokratiedefizite wo man hinschaut und tatsächlich ganz besonders in Ungarn.
Schlimm genug.
Aber noch lange kein Grund, den demokratischen Anspruch in die Tonne zu kloppen.
Demokratie ist nichts, was einem in den Schoß fällt. Auch wenn sich das für manche Bundesbürger so anfühlen mag. Sie muss ständig und immer wieder erkämpft werden.
Habe lange in Budapest gewohnt,habe dort noch eine Wohnung und viele gute Freunde.
Herr Orban wurde ohne Zwang freiwillig gewählt und wieder gewählt. Keine Demokratie?
Für sein Volk ein Demokrat,der das Wohl seines Volkes im Auge hat.
Im August war ich dort. Preise für Energie,davon können wir nur träumen und staunen.
Es geht also doch was zu machen wenn man sein Volk im Auge hat.
Bei uns wird die Bevölkerung bewußt mit hohen Energiepreisen zum sparen gezwungen von einer grünen Ideologie.
Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.
Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.
Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.
Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.
Dadurch wird man die Ungarn eher verprellen als beinflußen.
Darum geht es auch nicht! Und Ihr Bild des „Prellbocks“ passt unfreiwillig genau ins Bild. Es geht hier nicht darum, einer sich selbst wähnenden und wählenden „Mehrheit“ hinterher zu laufen. Sondern dieser einen „Prellbock“ hinzustellen.
Der verhindert, dass auch die letzten scheinbaren „Minderheiten“ platt gemacht werden.
Merke: Demokratie ist nicht die Allmacht einer Mehrheit, sondern die Gleichstellung von Minderheiten. Damit diese auch zu einer Mehrheit werden können. Usw. usw. usw...
Ich möchte wiederholen: Eine Demokratie muss immer gleichzeitig sowohl Motor als auch Bremse einer Mehrheit sein.
Eine Mehrheit auf Zeit eben.
Sehe ich das richtig, wenn ein Diktator einmal gewählt wurde, muss man das akzeptieren? Egal, wie die Wahl ablief?
Ich kenne einen Herren aus Österreich, der auch erst gewählt wurde.
Oder ein paar Greise, die sich in der DDR regelmäßig selbst 'demokratische' Legitimation erteilten.
Orban hat in der EU ni hts verloren. Wenn Die Ungarn wirklich hinter ihm stehen, sollten sie den Austritt beantragen.
Adolf Hitler hatte eigentlich keine Mehrheit. Deshalb musste er ja eine Koalitionsregierung bilden.
Viktor Orban tut alles um das Land in einen Autokratenstaat zu verwandeln. Die EU kann dabei nicht tatenlos zusehen. Sie hätte dem Land die Fördergelder schon längst streichen sollen.
was tun
wenn die Ungarn ihre Demokratie entsprechend benutzen
Wahlen ganz einfach nicht akzeptieren weil sie unseren Vorstellungen widersprechen
ob´s das sein kann
Ohne EU Fördergelder könnte sich ein Automobilunternehmen
nebst zulieferfirmen sich dann beim Modellwechsel verabschieden
Das liegt aber nicht an Ungarn sondern am Geld. Das scheint bei Tesla nicht anders zu sein.
Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.
Ja, man stelle sich das nur vor. Die Demokraten im EU-Parlament in der EU bestimmen, ob Ungarn auch als Demokratie anzusehen ist. Wer sonst?
Wir haben auch entschieden, dass Hitler, Mussolini und Franco Faschisten sind. Ohne die zu fragen.
Frechheit, ne?
"Demokraten im EU-Parlament" ;-)
Beschäftige dich mal bitte mit dem EU Parlament. Und den demokratischen Strukturen darin. Aber bitte nicht erschrecken.
@15:31 Uhr von fathaland slim
Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.
Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.
Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.
Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.
Dadurch wird man die Ungarn eher verprellen als beinflußen.
Die EU ist ein Bund demokratischer Länder. Die sich freiwillig den Regeln dieses Bundes unterworfen haben.
Punkt.
Ausrufezeichen!
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
Äh, die Briten lernen gerade, dass es gar nicht die EU war, die all die Regulierungen verursacht hat. Tatsächlich war gerade britische Beamte in der EU bei der Einführung von Regulierungen führend und das haben wie vorher zuhause gemacht und das machen sie jetzt wieder zuhause ... Dereguliert ist im UK nur das Finanzwesen, sonst könnte man die Bürger nicht so schön abziehen ... Und Ungarn tut ein bisschen staatliche Ordnung ganz gut, leider hapert es an der Durchsetzung - mit ein bisschen Geld unter der Hand kann man jede Regulierung vergessen.
Ich finde das überaus erheiternd: die EU spricht Ungarn die Demokratie ab. Passt..
“Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde,
müsste der Antrag zurückgewiesen werden –
aus Mangel an demokratischer Substanz.”Martin Schulz, SPD, EU-Parlamentspräsident
Quelle: www.welt.de | 25.08.13
Schauen Sie:
Sie finden das überaus erheiternd, ich empfinde das als Beweis für die Notwendigkeit, 10 Jahre nach diesem Zitat von Schulz Ungarn auf die Finger zu klopfen, da dort inzwischen genau das geschieht, was Sie glauben, als Beweis für die Unsinnigkeit der demokratischen Ausrichtung der EU anführen zu können.
Ungarn erhöht den Mangel an undemokratischer Substanz.
Das finde ich höchst bedauerlich.
Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.
Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.
und ich dachte der hätte 53 % der Wählerstimmen erhalten
Hitlers NSDAP hatte bei den Reichstagswahlen im März 1933 auch die meisten Stimmen mit 43,9%. Es war eher ein Beleg, wie weit Manipulation und Einschüchterung fortgeschritten waren.
Und er ist nicht der erste und nicht der letzte Faschist gewesen,
der vor der Wahl die Opposition kriminalisiert, eingeschüchtert und verfolgt hat,
und nach der Wahl die demokratischen Grundelemente weiter abgebaut und zerschlagen hat.
Insofern: Prozentzahlen allein sagen nichts darüber, wie frei und fair eine Wahl ist, und sagen nichts darüber, wozu Wahlergebnisse missbraucht werden können: eben auch für Demokratieabbau und Rechtsstaatsaushöhlung.
Man sollte schon die ganze Geschichte von Wahlen kennen.
gez. NieWiederAfd
Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.
Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.
und ich dachte der hätte 53 % der Wählerstimmen erhalten
Seine Partei. Orban wird nicht direkt gewählt. Und mit diesen 53% verfügt er über eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im Parlament. Übrigens auch schon nach den letzten beiden Wahlen, wo er unter 50% lag.
Diese verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit hat er über drei Legislaturperioden weidlich ausgenutzt. Wodurch die 53% erklärbar werden. Immerhin findet Opposition in der ungarischen Presse und sonstigen Öffentlichkeit nicht mehr statt.
mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Es geht nicht darum wer wen wählt , sondern um die Verwendung von EU Geldern. Mutmaßlich hat sich Orban, sowie andere aus seinem "Dunstkreis" , persönlich bedient. Das ist Korruption oder Diebstahl. Ganz wie sie möchten.
"EU-Parlament spricht Ungarn Demokratie-Status ab"
Dieser Realismus überrascht mich.
Den Zustand der Demokratie in Polen oder Ungarn sollte man im Hinterkopf haben, wenn mal wieder ein Beitritt der Ukraine herbeigeredet wird.
Daß Sie wenig von Demojkratie verstanden haben, das haben Sie hier schon oft demonstriert.
Es gibt in Ungarn keine unabhängige Presse mehr. Wahlplakate der Opposition sehen Sie in Ungarn so gut wie gar nicht, und in den Medien des Landes kommt sie auch nicht vor. Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.
"Ungarn ist nicht Rußland. das Internet ist frei und die meisten Ungarn sind gut informiert und wählen Orban trotzdem."
Noch sollte man sagen.
Beispielhaft für Orbans Demokratieverständnis seine neuesten Gesetze was Frauen betrifft.
Übertrifft sogar die schlimmsten Reps in den USA.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137392/Frauen-in-Ungarn-muessen-…
kurz: https://is.gd/Rurmaa
raus aus der EU die auf Putins Gehaltsliste stehen
Hier wird über Ungarn gesprochen. Also bitte, nicht mit dem Blödsinn stören.
70% Minderung der Gelder - das ist schon eine ganze Menge.
Aber warum erst so spät? Weil die Häppchen, die von Ungarn angeboten wurden, wohl zu Hoffnung gereicht haben - leider vergebens.
Für mich sind das alles nur vage Versprechen, die für Ungarn Ihren Zweck erfüllt haben, aber für mehr auch nicht reichen.
Bitte dringend hart durchgreifen.
Nein nicht hart durchgreifen.... Orban würde demokratisch gewählt... Ich wünschte Deutschland hätte einen Orban dann würde es uns viel besser gehen.... Ich hoffe das gibt nicht wieder einen Balken da Meinungsfreiheit.
Viktor Orban tut alles um das Land in einen Autokratenstaat zu verwandeln. Die EU kann dabei nicht tatenlos zusehen. Sie hätte dem Land die Fördergelder schon längst streichen sollen.
was tun
wenn die Ungarn ihre Demokratie entsprechend benutzen
Wahlen ganz einfach nicht akzeptieren weil sie unseren Vorstellungen widersprechen
ob´s das sein kann
Für freie und faire Wahlen gibt es Kriterien, die z.B. mit einer fairen Repräsentanz in den Medien, mit gerechter Finanzierung zu tun hat, um nur mal 2 zu nennen, gegen die Orbans Ungarn bei den letzten Wahlen immer massiver missachtet hat.
Ob's das sein kann, darüber einfach hinwegzusehen?
gez. NieWiederAfd
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
Wahre Worte dem kann ich nur zustimmen.
...
In Ungarn wird Gewählt. Das nennt man dann Demokratie.
Eine faire, freie, transparente Wahl ist Grundvoraussetzung einer Demokratie.
Frei sind die Wahlen noch bis zu einem gewissen Grad,
fair längst nicht mehr:
Eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, in der die Opposition nicht vorkommt, die Verwendung staatlicher Gelder für einen völlig überdimensionierten Wahlkampf und Wahlgesetze, die Orbans Fidesz-Partei eindeutig bevorteilen: Ungarn hat sich unter Orban von fairen Wahlen längst verabschiedet.
Orban ist durch zwar freie aber unfaire Wahlen an der Macht. Und er nutzt diese Macht zum weiteren Abbau von Rechtsstaatlichkeit, freier Presse und Berichterstattung, Einschüchterung von Opposition und Minderheiten und zum Missbrauch staatlicher Gelder für Vetternwirtschaft und Korruption.
Es ist allerhöchste Zeit, dass die EU handelt.
gez. NieWiederAfd
Bitte Angabe von Quellen für Ihre Behauptung!!!
Habe lange in Budapest gewohnt,habe dort noch eine Wohnung und viele gute Freunde.
Herr Orban wurde ohne Zwang freiwillig gewählt und wieder gewählt. Keine Demokratie?
Für sein Volk ein Demokrat,der das Wohl seines Volkes im Auge hat.
Im August war ich dort. Preise für Energie,davon können wir nur träumen und staunen.
Es geht also doch was zu machen wenn man sein Volk im Auge hat.
Bei uns wird die Bevölkerung bewußt mit hohen Energiepreisen zum sparen gezwungen von einer grünen Ideologie.
Sie können schreiben was sie möchten. Letztendlich bleibt die Tatsache, daß Orban den Verbleib von EU Geldern schlecht erklären kann. Die Gelder blieben an seinen Fingern kleben und das wurde jahrelang bemängelt. Nicht nur bei Ihm sondern auch beim ehemaligen Ministerpräsidenten Tschechiens Andrej Babiš, der wegen Betrugs vor Gericht steht.
Ungarn ist nicht Rußland. das Internet ist frei und die meisten Ungarn sind gut informiert und wählen Orban trotzdem. Sogar Ungarn die im Westen leben.
Hauptsache freies Internet, dann kann die gesamte Presse des Landes ruhig gleichgeschaltet sein?
Das kann nicht Ihr Ernst sein.
mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Mir war auch so aber das wollen viele nicht wahr haben.
15:54 Uhr von heinzi123
Die Wahl allein ist nicht gleich Demokratie.
++... Die Parlamentswahlen in Russland 2021 werden international stark kritisiert und als unfrei bewertet, teilweise auch offen als Farce bezeichnet. Aussichtsreiche systemkritische Oppositionsparteien wurden vor den Wahlen verboten, freie Berichterstattung zu den Oppositionsparteien eingeschränkt, internationale Wahlbeobachter der OSZE waren aufgrund zahlreicher Einschränkungen seitens der russischen Behörden nicht vor Ort. Auch halblegale, sicherlich aber undemokratische Wahleinschränkungen wurden registriert, wie z.B. die Doppelgänger-Methode. Einem aussichtsreichen Oppositionskandidaten werden mehrere Regierungskandidaten gleichen Namens und hoher Ähnlichkeit auf dem Wahlzettel gegenüber gestellt. Bei der unabhängigen Wählerinitiative "GOLOS" wurde bereits mehr als 4.000 Beschwerden und .... ++
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1264462/umfrage/ergebnis…
Die Entscheidung darüber, Milliarden Euro für Ungarn aus dem EU-Haushalt einzufrieren, treffen letztlich die EU-Staaten. Sie haben nach der Empfehlung der EU-Kommission bis zu drei Monate Zeit für den Beschluss, dem mindestens 15 Staaten mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen müssten.
Folglich kann es den Ungarn völlig gleich sein, was das EU-Parlament beschließt oder auch nicht. Entschieden wird woanders...
Noch kürzlich wurde hier darüber lamentiert, dass Steuergeld für das 9 €-Ticket verwendet würde, ohne selbst etwas davon zu haben.
Von den Steuern, die von den gleichem Leuten in den EU Topf fließen, aus dem Milliarden an eine offensichtlich korrupte Regierung in Ungarn gezahlt werden, haben dieselben Leute nichts einzuwenden.
Im Gegenteil.
Hauptsache, man kann sich in irgendeiner Form über die EU hermachen.
Schlimm genug.
Aber noch lange kein Grund, den demokratischen Anspruch in die Tonne zu kloppen.
Demokratie ist nichts, was einem in den Schoß fällt. Auch wenn sich das für manche Bundesbürger so anfühlen mag. Sie muss ständig und immer wieder erkämpft werden.
+
Danke, aber auf die Option mit der Tonne und die Sache mit dem Schoß wäre ich auch ohne Ihre entsprechenden Hinweise ohnehin nicht gekommen.
So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht...
.
Wenn ich mir heute die Diskussion hinsichtlich einer wirtschaftlichen Weltordnung ansehe (Cina RU Iran Indien etc), dann wird diese neue wirtschaftliche Interessengemeinschaft wohl durch Ungarn bald einen neuen Zulauf erfahren. Aber das wäre ja für die "westliche" Welt gar kein Problem, wie Viele vielleicht meinen. Es fehlt mir hier an Fingerspirzengefühl der EU, wann welche Entscheidungen zu treffen. Der aktuelle Zeitpunkt ist wohl der Dümmste aller Möglichkeiten. Irgenwie sitzt man seitens der EU offenbar noch auf einem vermeintlich hohen Ross.
Gut, das mal in größeren Zusammenhängen sehen zu können. Der Orban hat sich längst entschieden und will trotzdem die EU so lange wie nur möglich melken. Ein Spaß, so als Vetomacht und Trojaner im System, für den alten Kleptokraten.
Wäre wirklich schade um die Rentnerparadiese im Südosten Asiens, wenn China sich da alles krallt und das Lächeln für eine unbestimmte Zeit mit der Sonne untergeht.
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
Wenn die glühlampenverbietende tomatenindividualitätszerstörende EU so schrecklich ist und aus nichts anderem sinnvollen besteht, kann man dem großen Viktor und seiner Anhängerschaft nur sagen: "Feel free to leave."
Da würden dann aber viele Orban-Lakaien aufjaulen, die bisher über intransparente Kanäle und Vergabeverfahren bestens an den EU-Geldern verdient haben.
... und deshalb wird Orban einen Teufel tun, politisch am Austritt aus der EU zu arbeiten, denn er hängt politisch von der EU ab, die er zur Melkkuh für seine Oligarchenautokratie degradiert.
Da müssen schon die 'Oberlehrer-Uschi' und die EU-Kommission deutlich machen, dass das nicht geht: Und diese Verdeutlichung geht am besten über ... das Einschränken orbanscher Melkerei.
gez. NieWiederAfd
@16:13 Uhr von teachers voice:
"Demokratie ist nicht die Allmacht einer Mehrheit, sondern die Gleichstellung von Minderheiten. Damit diese auch zu einer Mehrheit werden können."
Die Allmacht der Wirtschaft, vertreten durch beliebige Politiker, führt zu einer sozialen Spaltung der Gesellschaft. Das ist die Entwicklung, die seit vielen Jahren zu beobachten ist. Ich frage mich nun, inwiefern das zu Ihrer Aussage passt. Oder wo da jetzt die Demokratie steckt.
"Ich möchte wiederholen: Eine Demokratie muss immer gleichzeitig sowohl Motor als auch Bremse einer Mehrheit sein."
Je mehr Menschen mitreden, desto länger dauert der Entscheidungsprozess. Die beste "Demokratie" wäre demnach, alle glauben zu lassen, dass sie die Entscheidungen mitbestimmt hätten. Das funktioniert auch ganz gut.
Orban nutzt seine Stellung bis zum letzten aus, erklärte einst frech sein Staatsziel sei eine "illiberale Demokratie". Eine Wortneuschöpfung aus dem Reich identitärer Eiferer. Damit will er sich tarnen.
Das Wort Demokratie hat wohl doch noch etwas attraktives. Drumherum wird etwas Stacheldraht, Hass, Homophobie und Korruption als Schleifchen drumgebunden.
Die EU muss schnellstens zu einer Reform kommen und dabei bis zum äußersten gehen. Das Ziel müsste heißen Putins und Xi's U-Boote rauszukriegen aus der EU.
Orban ist aktuell das Hauptinstrument bei Putins strategischem Ziel die EU von innen zu zerstören. Italien & Melonis Faschisten(+ Salvini & Berlusconi im Schlepptau) werden demnächst das Hauptspielfeld für Putin sein. Die dramatische Gasabhängigkeit Italiens ist dort der Hebel.
Dank an Habecks Anstrengungen Deutschl. aus der Gasabhängigkeit sukzessive herauszuführen.
Schwedens Rechtskoalition wird das nordische Zielobjekt werden. Le Pen, AfD, FPÖ agieren derweil noch als "Agenten"
16:13 Uhr von Halleluja
Vielleicht sollten Sie mal hier nachlesen:
++"Und ich meine, es ist wichtig zu sehen, dass das wirklich keine Wahl zwischen rechts und links ist, sondern die Wahl zwischen Demokraten und Antidemokraten."++
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-parlamentswahl-113.html
++Im April 2011 wurde eine neue Verfassung erlassen, die in der ungarischen Opposition und dem Ausland vielfach kritisiert wurde. Dabei wurde die Beschneidung der Befugnisse des Verfassungsgerichts, ein fehlender Schutz vor Diskriminierung, z.B. von Homosexuellen, und eine Überbetonung der Nation im Verhältnis zum Individuum beanstandet. ...
... Wie Polen ist das Land dabei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen.++
https://osteuropa.lpb-bw.de/ungarn-politisches-system
mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Und genau das ist das Problem.
Das man meint hier entscheiden zu können wie andere Völker zu denken haben........
Alles was dann nicht passt ist annektiert, nicht rechtens usw.
Da wird aus einem Augenarzt ein Schlächter........
Sind wir wirklich neutral und oder besser als "Andere"?
Habe lange in Budapest gewohnt,habe dort noch eine Wohnung und viele gute Freunde.
Herr Orban wurde ohne Zwang freiwillig gewählt und wieder gewählt. Keine Demokratie?
Für sein Volk ein Demokrat,der das Wohl seines Volkes im Auge hat.
Im August war ich dort. Preise für Energie,davon können wir nur träumen und staunen.
Es geht also doch was zu machen wenn man sein Volk im Auge hat.
Bei uns wird die Bevölkerung bewußt mit hohen Energiepreisen zum sparen gezwungen von einer grünen Ideologie.
Warum sind Sie dann überhaupt zurück?
Putin hat auch nur sein Volk im Auge.
Hatten Hitler, Mussolini, haben Bolsonaro, Lukaschenko - alle "demokratisch legitimiert".
Also alles gut? Nein.
mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Erstaunlich, wie viele der Autokraten, Kleptokraten und offen Geisteskranke "demokratisch" gewählt wurden, nachdem alles versucht wurde, um eine Wahl mit Tricks/Terror zu beeinflussen.
Wenig erstaunlich aber, daß Sie das "erstaunt". In der jüngeren deutschen Geschichte waren auch einige erstaunt, was sie 12 Jahre vorher gewählt haben. Also nicht die 16.
wird sich nun noch weiter an Putin ranschmeißen. Genug Kohle hat er ja von der EU eingesackt.
Was kann Herr Orban denn von Herrn Putin erwarten?
Die Finanzmärkte haben längst entschieden. Der Ungarische Forint steht auf der Verkaufsliste, man traut dem Land nicht mehr.
Na, Putin kann doch einmarschieren, um die Ungarn zu von westlicher Unterdrückung zu befreien!
16:24 Uhr von Nerv1
//Nein nicht hart durchgreifen.... Orban würde demokratisch gewählt... Ich wünschte Deutschland hätte einen Orban dann würde es uns viel besser gehen.... Ich hoffe das gibt nicht wieder einen Balken da Meinungsfreiheit.//
Manch einer hier hat schon eine komische Ein/Vorstellung zu Demokratie.
Lesen Sie mal nach:
https://osteuropa.lpb-bw.de/ungarn-politisches-system
"EU-Parlament spricht Ungarn Demokratie-Status ab"
Dieser Realismus überrascht mich.
Den Zustand der Demokratie in Polen oder Ungarn sollte man im Hinterkopf haben, wenn mal wieder ein Beitritt der Ukraine herbeigeredet wird.
Demokratie ist ein Prozess und kein Zustand.
Die Ukraine klettert, seit es sie als Staat gibt, auf sämtlichen Demokratieindexen kontinuierlich nach oben.
Orbans Ungarn, Putins Russland und noch einige andere gehen den umgekehrten Weg.
Toll. Ganz toll. Und so „werteorientiert“ ... :-)
Eben. Werteorientiert.
Dass das nicht Ihre Werte sind, wissen wir zur Genüge. Also können Sie sich doch einfach raushalten.
.
Warum möchten Sie dem Foristen den Mund verbieten? Ist das jetzt gängige Praxis hier oder können Sie auch diskutieren?
Sind Ihnen meine Diskussionsbeiträge alle entgangen?
Möbius ist ein erklärter Demokratieverächter. Ich habe deshalb lediglich meiner Überzeugung Ausdruck gegeben, dass er als solcher nichts Sinnvolles zum Thema beitragen kann. So wie von jemandem, der Linsen hasst, auch nichts Erhellendes zu Linsenrezepten zu erfahren ist.
aha, und das wurde veranlasst genau einen Tag nachdem die Ungarn falsch gewählt hatten. Das nenne ich mal EU-Demokratie. Wenn man Ungarn die Demokratie abspricht, wie verhält es sich dann mit dem Mafia-verseuchten Italien, wo Milliarden in Dunkel versickern und trotzdem immer von der EU neue Milliarden nachgeschoben werden. Nur gut, dass dort alles in Ordnung ist, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie usw.
Selbst beim komplett korrupten Bulgarien gibt es keine Fragen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Ungarn ist der EU-Feind Nr. 1 und muss bestraft werden.
Nur gut, dass die ganzen deutschen Firmen, die in Ungarn die einheimische Wirtschaft zerstört haben, weiter ihre fetten Gewinne an die deutschen Aktionäre abliefern dürfen, nur gut, dass viele deutsche Unternehmen davon leben, Lebensmittel für die osteuropäischen EU-Staaten zu produzieren, so Arbeitsplätze in Deutschland sichern können. Nur gut, dass tausende Ärzte/Ärztinnen und Pflegekräfte helfen, das deutsche Gesundheitswesen zu retten
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mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde
auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird
Mir war auch so aber das wollen viele nicht wahr haben.
Und mir ist so, als hätten Einige den Artikel nicht verstanden.
Mir ist auch so, als beruhe dies auf einer speziellen politischen Einstellung.
Mir ist, als würde mir kodderig...
16:25 Uhr von Nerv1
@16:05 Uhr von FakeNews-Checker
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
//Wahre Worte dem kann ich nur zustimmen.//
Das können Sie (in einer Demokratie) tun. Und Sie können es auch öffentlich verlautbaren.
Sie beide können auch Politiker diffamieren - ohne Folgen befürchten zu müssen.
Richtig wird es dadurch aber nicht.
Nein nicht hart durchgreifen.... Orban würde demokratisch gewählt... Ich wünschte Deutschland hätte einen Orban dann würde es uns viel besser gehen.... Ich hoffe das gibt nicht wieder einen Balken da Meinungsfreiheit.
So,sie wünschen sich einen Kleptokraten? Es ist egal wer ihn gewählt hat. Wer sich persönlich bedient wird bestraft.
Je mehr Menschen mitreden, desto länger dauert der Entscheidungsprozess.
So ist es.
Demokratie ist anstrengend.
Die beste "Demokratie" wäre demnach, alle glauben zu lassen, dass sie die Entscheidungen mitbestimmt hätten. Das funktioniert auch ganz gut.
Sie plädieren also für Demokratie als Mogelpackung.
hat seine Wahlversprechen alle mit EU Geldern geplant.
Sperren wir ihm den Hahn und schon fällt sein Kartenhaus zusammen.
Europa muss hier klare Kante zeigen. Herr Orban darf sich dann gern seinem neuen Freund zuwenden.
In Ungarn wird Gewählt.
Das nennt man dann Demokratie.
In Russland wird auch gewählt,
und das nennt man dann lächerlich.
Wahlen sind genau so wenig das einzige Kriterium für Demokratie,
wie nicht alles, wo ein Ball im Spiel ist, auch Fußball ist.
Hab ich was verpasst?
Habe lange in Budapest gewohnt,habe dort noch eine Wohnung und viele gute Freunde.
Herr Orban wurde ohne Zwang freiwillig gewählt und wieder gewählt. Keine Demokratie?
Für sein Volk ein Demokrat,der das Wohl seines Volkes im Auge hat.
Im August war ich dort. Preise für Energie,davon können wir nur träumen und staunen.
Es geht also doch was zu machen wenn man sein Volk im Auge hat.
Bei uns wird die Bevölkerung bewußt mit hohen Energiepreisen zum sparen gezwungen von einer grünen Ideologie.
+
Ja, ganz offensichtlich haben Sie verpasst, dass Energiesparen allein für unsere ... also auch für Ihre Umwelt das Gebot der Stunde ist. Haben Sie da ideologische Scheuklappen oder was?
16:38 Uhr von realitychecker
Volle Zustimmung zu Ihrem Kommentar und meinen Dank dafür.
Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.
Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.
Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.
Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.
Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ?
. Sie haben die Gewaltenteilung in Europa, der auch Ungarn zugestimmt hat, nicht verstanden.
Ich weiß sehr gut was „Gewaltenteilung“ ist. Was aber in den „demokratischen“ Gesellschaft immer mehr praktiziert wird, höhlt dieses eigentlich sehr wichtige Demokratieprinzip immer weiter aus.
ICH habe mit der russischen Demokratie überhaupt kein Problem! Für mich passt das perfekt ! Aber warum die EU nun versucht ohne Not, Russland nachzueifern, erschließt sich mir nicht. Wegen mir müssen sie das nicht machen !
In Ungarn hat die diskriminierende und alles und jeden bevormundende EU-Verbotspolitik von der Glühlampe bis zur individuellen Tomate keine Chance. Ob das nun EU Oberlehrer-Uschi paßt oder nicht.
Wenn Ihr Billigpamphlet tatsächlich die Stimme und Stimmung des „Volkes“ in Ungarn wiedergäbe, hätte sich dieses Volk schon längst in die neurussische Sowjetunion begeben.
Es scheint dort aber immer noch ein, zwei oder auch gar drei andere Stimmen zu geben. Die natürlich im Medienorban Ungarns nicht zusammen zu hören sind. Weil die ja in Ungarn „keine Chance“ haben. Dort regiert nämlich der Orbit - äh... der Orban.
@16:41 Uhr von Emil67:
Sind wir wirklich neutral und oder besser als "Andere"?
Na selbstverständlich! Und wenn bei uns irgendwas nicht richtig läuft, dann sind diese anderen schuld.
und ich dachte der hätte 53 % der Wählerstimmen erhalten
Ja. Und Putin erhält immer ... ach was weiß ich.
///Ungarn sei "zu einem hybriden System der Wahlautokratie geworden"///
.
Das sagt eigentlich alles. Es sollte viel mehr Druck auf Orban und seine Unterstützer ausgeübt werden, zu demokratischen Prinzipien zurückzukehren. Gleichzeitig wäre eine Aufklärungskampagne der EU für die ungarische Bevölkerung wünschenswert. Geldmittel sperren kann nur ein erster Schritt sein.
Aufklärungskampagne der EU? Vielleicht, weshalb Lidl, Aldi und Co den gesamten ungarischen Einzelhandel beherrschen mit Preisen teilweise höher als in Deutschland und Österreich. Oder weshalb ungarische Arbeitskräfte nach Deutschland und Österreich abgeworben werden, so dass in Ungarn eklatanter Fachkräftemangel herrscht, weshalb ungarische Ärzte und Pflegekräfte in Massen in Deutschland arbeiten - klar, weil sie dort mehr Geld bekommen können. Aber erklären sie mal den Menschen vor Ort, weshalb sie lange Wartezeiten haben, während die reichen EU-Staaten sich die Fachkräfte zusammensuchen, abwerben.
Bitte dringend hart durchgreifen...
Nein nicht hart durchgreifen....
...Ich wünschte Deutschland hätte einen Orban...
Der würde dann aber mal ordentlich durchgreifen.
Oh Himmel!
Ja.
Zumindest nach der Definition unserer Mitkommentatoren von rechts, die sich diesbezüglich mit ihren Beiträgen überbieten.
Diese seltsame Logik erstaunt auch mich immer wieder.