Kommentare - EU-Parlament spricht Ungarn Demokratie-Status ab

15. September 2022 - 15:06 Uhr

Das Land sei zu einem "hybriden System der Wahlautokratie" geworden: Das Europaparlament hat Ungarn in einer Erklärung den Status einer Demokratie abgesprochen. Wegen rechtsstaatlicher Verstöße droht Ungarn die Kürzung von EU-Geldern.

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Ob das was nützt?

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

///Ungarn sei "zu einem…

///Ungarn sei "zu einem hybriden System der Wahlautokratie geworden"///

.

Das sagt eigentlich alles. Es sollte viel mehr Druck auf Orban und seine Unterstützer ausgeübt werden, zu demokratischen Prinzipien zurückzukehren. Gleichzeitig wäre eine Aufklärungskampagne der EU für die ungarische Bevölkerung wünschenswert. Geldmittel sperren kann nur ein erster Schritt sein.

Demokratie Index

Der Demokratie Index 2021 des Economist führt Ungarn auf Platz 56 auf. Die Ukraine liegt auf Platz 86. 

So langsam zeigt die EU ihr…

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt. Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen.

Tolles Timing. In der…

Tolles Timing. In der größten europäischen Krise in 77 Jahren muss das "Parlament" den Mitgliedsstaat Ungarn mit irgend welchen Predigten angreifen. Wie haben eigentlich die Abgeordneten aus Deutschland reagiert? Immerhin ist Ungarn der Staat, der 1989 die deutsche Wiedervereinigung angestoßen hat, mit der Freigabe der Grenzen, sodass jedermann sah, daß die "DDR" als landesweites Gefängnis unhaltbar für den Ostblock geworden war. 

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denn, wie im Artikel erklärt, kann dass EU-Parlament nicht viel mehr als einen Appell an die Kommission richten. Was diese daraus macht, möchte ich doch erst mal abwarten.

Aha ein hybrides System der Wahlautokratie

was für eine Wortschöpfung nur um Ungarn Geld zu kappen wegen Unbotmäßigkeit.

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.

70% Minderung der Gelder -…

70% Minderung der Gelder - das ist schon eine ganze Menge. 

 

Aber warum erst so spät? Weil die Häppchen, die von Ungarn angeboten wurden, wohl zu Hoffnung gereicht haben - leider vergebens.

 

Für mich sind das alles nur vage Versprechen, die für Ungarn Ihren Zweck erfüllt haben, aber für mehr auch nicht reichen.

 

Bitte dringend hart durchgreifen.

 

 

 

 

@15:21 Uhr von heribix

Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus,

 

Aber eine Meinung, wer hier eindeutig falsch liegt, haben Sie natürlich. Wen wundert's?

 

@15:11 Uhr von Coachcoachv

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

@15:22 Uhr von Zuschauer49

Tolles Timing. In der größten europäischen Krise in 77 Jahren muss das "Parlament" den Mitgliedsstaat Ungarn mit irgend welchen Predigten angreifen. Wie haben eigentlich die Abgeordneten aus Deutschland reagiert? Immerhin ist Ungarn der Staat, der 1989 die deutsche Wiedervereinigung angestoßen hat, mit der Freigabe der Grenzen, sodass jedermann sah, daß die "DDR" als landesweites Gefängnis unhaltbar für den Ostblock geworden war. 

 

Das war vor 33 Jahren, und Ungarn war noch längst nicht in der EU. Bei der Überlegung, ob man Ungarn Gelder streichen will, jetzt, da es vertraglich verpflichtet ist, bestimmte rechtsstaatliche Standards zu erfüllen, und das Land sich weigert, dem nachzukommen, spielt das ja wohl keine Rolle.

@15:22 Uhr von Zuschauer49

Tolles Timing. In der größten europäischen Krise in 77 Jahren muss das "Parlament" den Mitgliedsstaat Ungarn mit irgend welchen Predigten angreifen. Wie haben eigentlich die Abgeordneten aus Deutschland reagiert? Immerhin ist Ungarn der Staat, der 1989 die deutsche Wiedervereinigung angestoßen hat, mit der Freigabe der Grenzen, sodass jedermann sah, daß die "DDR" als landesweites Gefängnis unhaltbar für den Ostblock geworden war. 

. Sie scheinen den Abbau der Pressefreiheit in Ungarn nicht mitbekommen zu haben

@15:21 Uhr von heribix

 Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht.

 

Ungarn ist mittlerweile ähnlich demokratisch wie die russische Föderation (oder auch die Ukraine). Die Opposition ist defacto von der öffentlichen Berichterstattung ausgeschlossen, offene Korruption und Vetternwirtschaft (dazu gibt es in den hiesigen Medien ausreichen belegte Fälle) werden nicht bekämpft sondern von der Regierung aktiv betrieben (nichtmal in der Form von Lobbyarbeit sondern direkt) und EU-Gelder (sprich auch deutsche Steuergelder) werden für die Bereicherung der regierungsnahen Kreise verwendet.

Ich möchte nicht ausschließen, das weite Teile der Bevölkerung Orbans Kurs unterstützen (auch hier wieder die Parallele zu Russland), aber rechtstaatliche und demokratische Standards werden nunmal systematisch verletzt und das sollte die EU nicht finanzieren.

 

"treffen letztlich die EU-Staaten"

Die Entscheidung darüber, Milliarden Euro für Ungarn aus dem EU-Haushalt einzufrieren, treffen letztlich die EU-Staaten. Sie haben nach der Empfehlung der EU-Kommission bis zu drei Monate Zeit für den Beschluss, dem mindestens 15 Staaten mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen müssten.

Folglich kann es den Ungarn völlig gleich sein, was das EU-Parlament beschließt oder auch nicht. Entschieden wird woanders...

@15:21 Uhr von heribix

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt. Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen.

 

Nicht wieder die Leier von den demokratisch gewählten Autokraten, die dadurch angeblich eine lebenslange Legitimation haben, ihren eigenen Staat umzubauen und zu entdemokratisieren.

Sonst outen Sie sich als jemand, der das Wesen der Demokratie nicht verstanden hat oder nicht verstehen will.

@15:21 Uhr von heribix

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt. Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen. 

Wenn ich mir heute die Diskussion hinsichtlich einer wirtschaftlichen Weltordnung ansehe (Cina RU Iran Indien etc), dann wird diese neue wirtschaftliche Interessengemeinschaft wohl durch Ungarn bald einen neuen Zulauf erfahren. Aber das wäre ja für die "westliche" Welt gar kein Problem, wie Viele vielleicht meinen. Es fehlt mir hier an Fingerspirzengefühl der EU, wann welche Entscheidungen zu treffen. Der aktuelle Zeitpunkt ist wohl der Dümmste aller Möglichkeiten. Irgenwie sitzt man seitens der EU offenbar noch auf einem vermeintlich hohen Ross. 

 

@15:26 Uhr von jukep

was für eine Wortschöpfung nur um Ungarn Geld zu kappen wegen Unbotmäßigkeit.

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.

. Aus dem Artikel geht doch hervor, dass nur die Komission Gelder zurückhalten kann. Das wäre auch auf Grund von Demokratieabbau dringend notwendig. Mit Unbotmäßigkeit " hat das nichts zu tun.

@15:27 Uhr von Mauersegler

Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus,

 

Aber eine Meinung, wer hier eindeutig falsch liegt, haben Sie natürlich. Wen wundert's?

 

Natürlich habe ich die, da ich mir nicht anmaße anderen Völkern vorzuschreiben wie sie zu leben haben. Die Ungarn haben Orban mit 53% wiedergewählt obwohl die EU alles getan hat dies zu verhindern. Ich respektiere nun mal das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

@15:27 Uhr von heinzi123

Viktor Orbán hat bei der letzten Wahl  53 % bekommen. Davon können hiesige Parteien nur träumen. Er ist Nationalist und will die EU Sanktionen gegen Russland nicht verlänger. Damit macht er sich in Brüssel nicht beliebt,

. Darum geht es nicht. Es geht um Aushöhlung der Demokratie in Richtung Autokratie. Daher: " Whlautokratie ".

@15:26 Uhr von jukep

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.

 

Aber nein. Es heißt, dass es Kriterien für eine Demokratie gibt und Ungarn die nicht erfüllt.

 

@15:27 Uhr von heinzi123

Viktor Orbán hat bei der letzten Wahl  53 % bekommen.

 

Und deshalb ist Ungarn eine Demokratie?

 

@15:31 Uhr von fathaland slim: Sie rechtfertigen das auch noch ?

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

 

 

Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ? 

15:22 Uhr von Zuschauer49   …

15:22 Uhr von Zuschauer49

 

//Tolles Timing. In der größten europäischen Krise in 77 Jahren muss das "Parlament" den Mitgliedsstaat Ungarn mit irgend welchen Predigten angreifen. Wie haben eigentlich die Abgeordneten aus Deutschland reagiert? Immerhin ist Ungarn der Staat, der 1989 die deutsche Wiedervereinigung angestoßen hat, mit der Freigabe der Grenzen, sodass jedermann sah, daß die "DDR" als landesweites Gefängnis unhaltbar für den Ostblock geworden war.//

 

Und was ist aus dem Ungarn von damals geworden? Wo sind die Politiker, die das angestoßen haben?

 

Und ja, es ist die Zeit, endlich Klartext mit Ungarn/Orban zu reden.

 

 

@15:32 Uhr von IlPadrino

 Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht.

 

Ungarn ist mittlerweile ähnlich demokratisch wie die russische Föderation (oder auch die Ukraine). Die Opposition ist defacto von der öffentlichen Berichterstattung ausgeschlossen, offene Korruption und Vetternwirtschaft (dazu gibt es in den hiesigen Medien ausreichen belegte Fälle) werden nicht bekämpft sondern von der Regierung aktiv betrieben (nichtmal in der Form von Lobbyarbeit sondern direkt) und EU-Gelder (sprich auch deutsche Steuergelder) werden für die Bereicherung der regierungsnahen Kreise verwendet.

Ich möchte nicht ausschließen, das weite Teile der Bevölkerung Orbans Kurs unterstützen (auch hier wieder die Parallele zu Russland), aber rechtstaatliche und demokratische Standards werden nunmal systematisch verletzt und das sollte die EU nicht finanzieren.

 

. Volle Zustimmung.

@15:21 Uhr von heribix

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht.

 

Na hoffentlich.

 

Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt. Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen.

 

Daß Sie wenig von Demojkratie verstanden haben, das haben Sie hier schon oft demonstriert.

 

Es gibt in Ungarn keine unabhängige Presse mehr. Wahlplakate der Opposition sehen Sie in Ungarn so gut wie gar nicht, und in den Medien des Landes kommt sie auch nicht vor. Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.

 

Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.

ich finde das überaus erheiternd

Ich finde das überaus erheiternd: die EU spricht Ungarn die Demokratie ab. Passt..

“Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde,
müsste der Antrag zurückgewiesen werden –
aus Mangel an demokratischer Substanz.”

Martin Schulz, SPD, EU-Parlamentspräsident
Quelle: www.welt.de  |  25.08.13

@15:39 Uhr von Möbius

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

 

 

Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ? 

. Sie haben die Gewaltenteilung in Europa, der auch Ungarn zugestimmt hat, nicht verstanden.

wer hätte das gedacht

warum wird denn mit polen nicht genauso verfahren?

15:26 Uhr von jukep   //Aha…

15:26 Uhr von jukep

 

//Aha ein hybrides System der Wahlautokratie

was für eine Wortschöpfung nur um Ungarn Geld zu kappen wegen Unbotmäßigkeit.

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.//

 

Das entscheidet die Definition von Demokratie und das Verhalten Ungarns.

 

 

@15:26 Uhr von jukep

 

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.

 

Ja, man stelle sich das nur vor. Die Demokraten im EU-Parlament in der EU bestimmen, ob Ungarn auch als Demokratie anzusehen ist. Wer sonst?

Wir haben auch entschieden, dass Hitler, Mussolini und Franco Faschisten sind. Ohne die zu fragen.

Frechheit, ne?

@15:37 Uhr von heribix

Ich respektiere nun mal das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

 

Das in Ungarn aber eben nicht gewährleistet ist, weil die Opposition mundtot gemacht wird. Aber bitte, ist Ihnen egal, von mir aus.

Dass jedoch die EU ein solches System finanziert, ist mir nicht egal.

 

Demokratie-Status

nach meiner Meinung nachstellt sich die Frage warum und wieso gerade erst jetzt dieser Beschluss des EU-Parlamentes.

auch würde ich gerne mal erfahren was bitte sehr soll das sein ,, hybriden System der Wahlautokratie geworden ". tut mir leid damit kann ich nichts anfangen.im Artikel habe ich leider nichts gefunden oder ist weil Ungarn die Sanktionen nicht mehr mittragen will. 

ich bin hier gespalten 

@15:21 Uhr von heribix

 

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht.

Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt.

 

Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen.

 

 

Es geht nicht darum, ob das, was "das Volk"in Ungarn gut und wir in Deutschland nicht gut heißen, sondern darum, ob Ungarn mit seiner politischen Richtung zur gesamten EU passt.

 

Obwohl Ihre AfD in Deutschland vom "Volk" gewählt wird, reicht das zu Ihrem Bedauern und zu meiner Erleichterung dennnoch nicht zur Regierungsbildung.

 

Aber ganz abgesehen davon hinkt Ihr Vergleich mit dem Steuerzahlen ohnedies schmerzhaft, um nicht zu sagen: ist totaler Quatsch.

@15:31 Uhr von fathaland slim

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

Ob es die Ungarn interessiert, ob das EU-Parlament ihnen etwas abspricht oder auch nicht, ist eine ganz andere Frage.

@15:39 Uhr von Möbius

Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ?

 

Wird es ja gar nicht. Aber vielleicht darf Brüssel entscheiden, wem es Geld gibt und wem nicht?

 

@15:41 Uhr von Möbius

Toll. Ganz toll. Und so „werteorientiert“ ... :-) 

 

Eben. Werteorientiert.

Dass das nicht Ihre Werte sind, wissen wir zur Genüge. Also können Sie sich doch einfach raushalten.

Endlich klare Worte zur…

Endlich klare Worte zur pseudodemokratischen Selbstbedienungsmentalität Orbans und seiner Lakaien. Seit allerspätestens 2020 ist bekannt, dass Orban seit seiner Machtübernahme  2010 selbst EU Gelder relativ systematisch abgezweigt hat, die in nicht unerheblicher Höhe auch in die eigenen Taschen und die seiner Familie und engsten Freunde flossen, sie darüber hinaus durch intransparente rechtswidrige Auftragsvergaben auch eine goldene Nase verdienen konnten, solange sie widerspruchslose Lakaien bleiben.
Der Abbau rechtsstaatlicher Prinzipien, freier unabhängiger Medien und auch die Eingriffe im Bildungsbereich komplettieren das System Orban.
Von den für ein EU-Land inakzeptablen unwürdigen  rassistischen, antiislamischen wie antisemitischen Tendenzen, vor allem in Orbans Wahlkämpfen und bei seinen Ordens-und Preisverleihungen, ist dabei noch nicht einmal die Rede gewesen.

 Dass die EU-Kommission auch die Streichung und Kürzung von Geldern beschließt, ist überfällig.

 

gez. NieWiederAfd 

 

15:38 Uhr von Mauersegler …

15:38 Uhr von Mauersegler

@15:27 Uhr von heinzi123

Viktor Orbán hat bei der letzten Wahl  53 % bekommen.

 

//Und deshalb ist Ungarn eine Demokratie?//

 

Ja, wenn man das so sehen kann/will, dann ist Russland auch eine Demokratie(?) und "der Größenwahnsinnige ein lupenreiner Demokrat" mit wieviel % Zustimmung (98%?) - laut unserem EX Bundeskanzler.

 

 

Die Menschen in vielen Länden innerhalb der EU...

...wählen inzwischen zu nicht unbeachtlichen Teilen EU-kritische Parteien! Und das liegt auch mit daran, dass Brüssel seinen eigenen Maßstäbe bei jedem Land neu justiert! Ungarn hätte schon längst keinen Cent mehr bekommen dürfen! Ebenso auch die Integrationsbeihilfen für die Türkei! Es ist doch kein Wunder, dass man so langsam die Geduld verliert! Entweder haben wir Regeln oder wir haben keine! Ein Dazwischen darf es nicht geben!

@15:45 Uhr von heinzi123

In Ungarn wird Gewählt. Das nennt man dann  Demokratie.

 

Ah, das ist ja eine ganz neue Definition. In Russland wird auch gewählt.

 

ist das ein Reflex oder was

 

Was soll denn hier die Behauptung, die einen wollten den anderen vorschreiben, wie sie zu leben haben? Wer schreibt denn hier was vor? Im Gegenteil, jeder lässt die Ungarn so leben,wie sie wollen (falls die Ungarn das wirklich wollen). Man macht nur klar, dass sie dann nicht mehr als Rechtsstaat gelten.

Niemand verbietet den Handballern, den Ball mit den Händen zu spielen. Aber zu einem Fußballspiel werden sie so eben nicht eingeladen.

@15:40 Uhr von fathaland slim

Sie wenig von Demojkratie verstanden haben, das haben Sie hier schon oft demonstriert.

 

Es gibt in Ungarn keine unabhängige Presse mehr. Wahlplakate der Opposition sehen Sie in Ungarn so gut wie gar nicht, und in den Medien des Landes kommt sie auch nicht vor. Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.

 

Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.

Zumindest weiß ich soviel über Demokratie das in der selbigen alle Macht vom Volke ausgehen sollte. Das ungarische Volk hat sich mehrheitlich für Orban entschieden und das akzeptiere ich. Mehr steht mir auch nicht zu als Bürger eines anderen Landes.

@15:45 Uhr von Mauersegler

Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ?

 

Wird es ja gar nicht. Aber vielleicht darf Brüssel entscheiden, wem es Geld gibt und wem nicht?

 

Steht doch im Artikel: Weder Brüssel noch das EU-Parlament darf entscheiden wer Geld bekommt und wer nicht.

Ungarn

Was nicht gefällt wird sanktioniert, wie steht es mit Polen? Wie mit den Geldern in die Türkei, Demokratien fördern?

Die Ukraine als  Demokratie zu bezeichnen und massiv mit europäischem Geld zu stützen, eher fraglich.

Ungarn unter Orban ein Hort der 'Illiberalität' und Korruption

 

++

Orban hat sich im Lauf seiner Regierungszeit ein Netzwerk von Gönnern und 'befreundeten Unternehmen' geschaffen, die von Ihrer Nähe zum Regierungschef auch materiell profitiert haben und der Fidesz das auch entsprechend 'gedankt' haben.

 

++

Von einer freien Medienlandschaft kann in Ungarn nicht mehr die Rede sein. Sämtliche Medien sind entweder unter direkter Kontrolle oder indirekt über die Besitzverhältnisse von Orban-nahen Unternehmen.

 

++

 

In der Justiz ist es nicht besser, vielmehr wird sie auf eine Weise von Orbans Machtsystem kontrolliert, dass von einer unabhängigen Justiz nicht mehr die Rede sein kann.

 

++

Da bekommt das Modell der 'illiberalen Gesellschaft', die Orban als seine ideelle Vision propagiert, eine ganz eigene Bedeutung. Im Sinne des Wortes   U n f r e i h e i t.
 

@15:46 Uhr von Mauersegler

Toll. Ganz toll. Und so „werteorientiert“ ... :-) 

 

Eben. Werteorientiert.

Dass das nicht Ihre Werte sind, wissen wir zur Genüge. Also können Sie sich doch einfach raushalten.

Warum möchten Sie dem Foristen den Mund verbieten? Ist das jetzt gängige Praxis hier oder können Sie auch diskutieren? 

 

15:39 Uhr von Möbius   /…

15:39 Uhr von Möbius

 

//Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ?//

 

Sie können wohl nicht anders?

 

Die Ungarn haben einen Vertrag mit der EU abgeschlossen, an den sich gefälligst Herr O (bzw. die ungarische Regierung) zu halten hat.

 

Und wenn nicht, gibt es Strafen (auch wenn Ihr Idol vormacht, wie es eben nicht geht).

 

 

@15:31 Uhr von fathaland slim

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

Dadurch wird man die Ungarn eher verprellen als beinflußen.

@15:22 Uhr von Zuschauer49

Tolles Timing. In der größten europäischen Krise in 77 Jahren muss das "Parlament" den Mitgliedsstaat Ungarn mit irgend welchen Predigten angreifen.
 

Sie haben "irgendwelche Predigten" vernommen? Interessant. Es geht hier um handfesten Demokratieabbau, Vetternwirtschaft, Korruption etc. Eine ganz andere Hausnummer, die mit 'Predigten' nicht das mindeste zu tun hat.

 

Wie haben eigentlich die Abgeordneten aus Deutschland reagiert? Immerhin ist Ungarn der Staat, der 1989 die deutsche Wiedervereinigung angestoßen hat, mit der Freigabe der Grenzen, sodass jedermann sah, daß die "DDR" als landesweites Gefängnis unhaltbar für den Ostblock geworden war. 
 

Das Ungarn von 1989 hat mit dem Ungarn unter Orbans Herrschaft nicht viel zu tun. 
Außerdem gibt die damalige Grenzöffnung für DDR-Bürger auch heute keinen Freifahrtschein für Demokratie-Abbau. Im Gegenteil: dafür erst recht nicht...

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Demokratie-Status ab

Aber das das Volk von Ungarn die aktuelle Regierung demokratisch mit Mehrheit gewählt hat, kann die EU wohl nicht mehr ändern.

Auch wir haben bei der EU Wahl nicht direkt VL gewählt. Das wurde später ohne unser direktes mit tun von andern Entschieden.

Auch das war dann mit dem Demokratie-Status so rechtens?

 

Ich bin damit einverstanden…

Ich bin damit einverstanden. Jetzt noch nachlegen: keine Handshakes mit dem Regierungschef Victor Orbán und demonstratives Schulterklopfen mehr von den Vertretern anderer EU-Länder, was wir in Brüssel ständig geboten bekommen oder man tätschelt ihm die Backe und sagt belustigt zu ihm "Diktator". Das ist jedes Mal so unerhört und haarsträubend, man wills nicht glauben, und dass sich diese Politiker nicht schämen.

Bitte alle

raus aus der EU die auf Putins Gehaltsliste stehen

@15:34 Uhr von frosthorn

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht. Das sollten wir akzeptieren. Auch wenn es uns nicht passt. Ich muss ja auch akzeptieren das Parteien in Deutschland regieren die ich nicht gewählt habe und kann nicht deshalb meine Steuerzahlungen einstellen.

 

Nicht wieder die Leier von den demokratisch gewählten Autokraten, die dadurch angeblich eine lebenslange Legitimation haben, ihren eigenen Staat umzubauen und zu entdemokratisieren.

Sonst outen Sie sich als jemand, der das Wesen der Demokratie nicht verstanden hat oder nicht verstehen will.

Was heißt Lebenslang er wurde gerade erst wieder bestättigt.

 

@15:26 Uhr von jukep

 

Also Ungarn ist der Status einer Demokratie abgesprochen worden das heißt die EU Parlamentarier bestimmen wer . was und wann ein Land eine Demokratie ist.

 

 

 

Solange Sie hier die Meinung vertreten dürfen, dass von Putinland doch nur weitgend Rechtmäßiges ausgeht und sich die Ukraine am besten ducken und ja sagen sollte:

 

Ja, die EU-Parlamentarier können und dürfen das.

Immerhin, es wird demokratisch darüber abgestimmt, das müsste Ihnen doch gefallen, denn Orban wurde ja auch demokratisch gewählt. Oder so ähnlich.

@15:44 Uhr von harry_up

Es geht nicht darum, ob das, was "das Volk"in Ungarn gut und wir in Deutschland nicht gut heißen, sondern darum, ob Ungarn mit seiner politischen Richtung zur gesamten EU passt.

 

Obwohl Ihre AfD in Deutschland vom "Volk" gewählt wird, reicht das zu Ihrem Bedauern und zu meiner Erleichterung dennnoch nicht zur Regierungsbildung.

 

Aber ganz abgesehen davon hinkt Ihr Vergleich mit dem Steuerzahlen ohnedies schmerzhaft, um nicht zu sagen: ist totaler Quatsch.

Auch wenn es Ihnen schwerfällt aber ich habe noch nie AFD gewählt und werde es auch nicht tun. Bin es aber durchaus gewohnt das User denen es an Argumenten fehlt andere in irgendwelche Ecken drängen um sich so überlegen zu fühlen. Wirkt bei mir nicht denn beurteile Menschen nicht danach was sie wählen.

Orban

Er bewundert Putin und seine Autokratie. Er tritt nationalistisch auf und ignoriert Drohungen und Warnungen des EU Parlaments. Er verweigert Zusagen und Vertragsbedingungen einzuhalten, die er selbst mit dem Beitritt unterzeichnet hat. Und tritt nun noch als politischer Cheerleader Putins und eines modernen Verfechters eines starken, von Victor Orban selbst gelenkten Staates ein. Gelder greift er ab, Korruption hat er nicht im Griff und will sich an nichts halten. Recht so, liebe Leute im EU Parlament- dreht diesem Typen den Geldhahn zu. Wenn die EU jetzt nicht durchgreift und Konsequenzen folgen lässt, dann werden die nächsten Eigenbrötler am Start stehen und ihr Ding drehen wollen.

Das nennt sich dann wohl Hungxit oder Ungxit

Ungarn  hatte  schon  immer  eigene  Vorstellungen  von  Demokratie.   Das  paßt  eben  nicht  zur  Eurokratie  und  EU-Parteilinie.

@15:34 Uhr von Opa Klaus

 

Wenn ich mir heute die Diskussion hinsichtlich einer wirtschaftlichen Weltordnung ansehe (Cina RU Iran Indien etc), dann wird diese neue wirtschaftliche Interessengemeinschaft wohl durch Ungarn bald einen neuen Zulauf erfahren. Aber das wäre ja für die "westliche" Welt gar kein Problem, wie Viele vielleicht meinen. Es fehlt mir hier an Fingerspirzengefühl der EU, wann welche Entscheidungen zu treffen. Der aktuelle Zeitpunkt ist wohl der Dümmste aller Möglichkeiten. Irgenwie sitzt man seitens der EU offenbar noch auf einem vermeintlich hohen Ross. 

Exakt man hat nicht begriffen das Europa längst viel von seiner Strahlkraft verloren hat.

15:41 Uhr von Karl Maria Jos…

15:41 Uhr von Karl Maria Jos…

 

//wer hätte das gedacht

warum wird denn mit polen nicht genauso verfahren?//

 

Abwarten, das kommt vielleicht noch. Oder die polnische Regierung ändert die beanstandeten Punkte.

 

 

@15:39 Uhr von Möbius

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

 

 

Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ? 

Weil Ungarn sich entschieden hat, sich bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nach EU-Standards zu richten. Im Gegenzug erhält Ungarn die Vorzüge der Gemeinschaft. Wenn Ungarn diese Vereinbarung nicht mehr will, kann es die Gemeinschaft ja verlassen.

@15:39 Uhr von Möbius

@15:31 Uhr von fathaland slim: Sie rechtfertigen das auch noch ?

 

Ich glaube eher nicht. Mutmaßlich war die 'störrische' Haltung bzgl Sanktionen ausschlaggebend.

 

Sonst hätte das schon Jahre vorher passieren müssen.

 

Ja, es hätte schon vor geraumer Zeit passieren müssen.

 

Aber jetzt ist es zum Glück endlich passiert.

 

 

Kein Wunder das sich immer mehr Länder und Völker vom nach Hegemonie strebenden Westen abwenden. Warum Bitteschön soll in Brüssel entschieden werden wie die Ungarn leben sollen ? 

 

Ungarn ist der EU freiwillig beigetreten und hat sich freiwillig dem Regelwerk dieses Bundes unterworfen.

 

Mehr ist hierzu wirklich nicht zu sagen.

Da wir Orban etwas lächeln…

Da wir Orban etwas lächeln und weiter machen, wie bisher.

 

Die EU ist gescheitert

 

Das fängt beim falsch gestalteten EURO an, geht über untransparente  Gesetzgebung,  dahin, das man ihr einfach auf der Nase rumtanzen kann.

 

Die Möglichkeit,  jemanden raus zu werfen,  wurde wissentlich nicht berücksichtigt.  Dss wäre für Griechenland optimal gewesen. Sie hätten sich ganz leicht ohne Druck  konsolidieren können. Das war damals einhellige Meinung der Finsnzwelt.  Und Orban will keine Demokratie?  Dann muss er auch keine haben

 

 Ein Federstrich, und die Sache wäre erledigt. Wie in jedem anderen Verein auch.  Wenn man sich nicht an die Regeln halten will, muss man gehen.

 

Uns Kindern hat allein die Möglichkeit einer Ohrfeige gereicht   um in der Schule aufzupassen. 

 

Orban ist der Rowdy in der Walldorfschule. Er weiß  dass es nie Konsequenzen haben wird

 

 

15:45 Uhr von heinzi123   …

15:45 Uhr von heinzi123

 

@15:38 Uhr von Mauersegler

Viktor Orbán hat bei der letzten Wahl

53 % bekommen.

Und deshalb ist Ungarn eine Demokratie?

 

//In Ungarn wird Gewählt. Das nennt man dann Demokratie.//

 

Am besten, Sie lesen da nochmal nach, was eine Demokratie ausmacht.

 

https://www.lpb-bw.de/merkmale-demokratie

 

 

@15:40 Uhr von fathaland slim

 

 

Daß Sie wenig von Demojkratie verstanden haben, das haben Sie hier schon oft demonstriert.

 

Es gibt in Ungarn keine unabhängige Presse mehr. Wahlplakate der Opposition sehen Sie in Ungarn so gut wie gar nicht, und in den Medien des Landes kommt sie auch nicht vor. Außerdem hat Orban das Wahlsystem des Landes so umgebaut, daß seine Partei, obwohl sie teils erheblich weniger als 50% einfuhr, im Parlament regelmäßig eine Zweidrittelmehrheit hatte.

 

Ja, Sie kennen sich mit Ungarn nicht aus.

Sie wohl aber auch nicht. Ungarn ist nicht Rußland. das Internet ist frei und die meisten Ungarn sind gut informiert und wählen Orban trotzdem. Sogar Ungarn die im Westen leben.

erstaunlich

 

mir war so, als ob dieser Orban demokratisch gewählt - wieder gewählt wurde

auch wenn das hierzulande nicht akzeptiert wird

re @15:21 heribix: Demokratieprinzip

So langsam zeigt die EU ihr wahres Gesicht. Ich kenne mich in Ungarn nicht besonders aus, ich weiß aber das Orban in einer demokratischen Wahl die Mehrheit geholt hat, was mir zeigt das, daß Volk hinter dem steht was Orban macht.

 

Entscheidend für eine Demokratie ist eben nicht, wie man gewählt wurde. Da gibt es bekannterweise sehr viele verschiedene Varianten.

Entscheidend ist stattdessen, dass eine gewählte Regierung ohne „Blutvergießen“ (Sir Karl Popper) wieder ABGEWÄHLT werden kann. 

Und genau dies verhindern die vielen kleinen scheinschlauen Maßnahmen eines Orban. 

Demokratie ist kein Zustand - es ist ein Prozess! Und dabei heisst es immer „Augen auf“! Wir in Deutschland sollten hierin einen Erfahrungsvorsprung haben, weil bei uns schon einmal eine Demokratie faktisch abgewählt wurde. Weil die Bevölkerung die vielen kleinen und großen Stellschrauben nicht durchblickte. Oder nicht durchblicken wollte. Weil einem der gegenwärtige Regierungschef irgendwie zu passen schien.

 

Unsere Werte?

Die von uns gewählten Parlamentarier können zwar beschließen ... deshalb muss die Kommission noch längst nicht.

+

Demokratiedefizite wo man hinschaut und tatsächlich ganz besonders in Ungarn.

@15:25 Uhr von Coachcoach

Das wäre ein weiterer Schritt zur demokratischen Union.

Das undemokratische EU Parlament?!

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