Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Grundsatzrede von Scholz: "Gewicht Europas zur Geltung bringen"

Wie soll die EU auf die Aggression Russlands reagieren? In einer Grundsatzrede in Prag hat Kanzler Scholz nun Vorschläge zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gemacht. Der Ukraine sicherte er dauerhafte Hilfe zu.

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119 Kommentare

Kommentare

reinbolt48
Scholz macht das richtig!

Nach der geräuschlosen Regierungsbildung, den wichtigen Maßnahmen zusammen mit der NATO gegen Russlands Krieg  und der Unterstützung der Ukraine will Scholz jetzt mit "Reisediplomatie" den Zusammenhalt der westl. Demokratien stärken. Gut so!

Auch die Abwehr der Blockadepolitik mancher Länder in der EU durch Mehrheitsentscheidungen ist notwendig!

Merz, Söder, Union - zu keinem Problem Deutschlands oder der EU haben sie ein konkretes Konzept. Sie können nur noch inhaltsleeren Populismus bieten - traurig!

vriegel
Klingt ganz gut..

EU reformieren, Ukraine unterstützen so lange es nötig ist. 
 

EU erweitern. Gemeinsame Werte verteidigen. Etc. 
 

Putin sollte sich schon mal warm anziehen. 
 

Nicht wegen uns Europäern. Das dauert noch lange bis wir da sind wo wir sein sollten. 
 

Aber die USA werden mal wieder die Kohlen aus dem Feuer holen (müssen), zumal sie ja auch eine der Schutzmächte des Budapester Memorandums sind. 
 

Daran sieht man schon, dass die EU neben dem UK und den USA eher die dritte Geige spielen. 
 

Zumindest militärisch. 
 

Aber wir sind ohnehin gemeinsam so richtig stark, auch wenn die USA im Notfall China und Russland im Alleingang nieder ringen würden. Was aber nicht der Fall sein wird. 
 

Abschreckung ist immer noch die beste Verteidigung. 
 

 

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Militarisierung der EU stoppen

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas. Scholz will die Ukraine nun in eine finanzielle und militärische Abhängigkeit drängen. 

 

Die Ukraine muss aber frei und unabhängig seinen eigenen Weg gehen. Korruptionbekämpfung  sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss von Innen erfolgen. 

 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

vriegel
@15:16 Uhr reinbolt48 - Merz wäre jetzt besser

Nach der geräuschlosen Regierungsbildung, den wichtigen Maßnahmen zusammen mit der NATO gegen Russlands Krieg  und der Unterstützung der Ukraine will Scholz jetzt mit "Reisediplomatie" den Zusammenhalt der westl. Demokratien stärken. Gut so!

Auch die Abwehr der Blockadepolitik mancher Länder in der EU durch Mehrheitsentscheidungen ist notwendig!

Merz, Söder, Union - zu keinem Problem Deutschlands oder der EU haben sie ein konkretes Konzept. Sie können nur noch inhaltsleeren Populismus bieten - traurig!

 

Im Gegenteil. Mit Merz hätten wir wohl ein umfassendes Energieembargo, ein Hochfahren der AKW und einen Ausstieg aus dem Erdgas zur Stromerzeugung. 
 

Der Gaspreis wäre weit weniger stark gestiegen. 
 

Putin wäre viel mehr unter Druck und Deutschland hätte mehr und früher Waffen geliefert. 
 

Scholz muss man zum jagen tragen…

Das wird auch nichts mehr. 

Francis Fortune
Lasst den Worten...

... auch Taten folgen! Unser Bundeskanzler "läuft sich langsam warm", - wenn auch spät, aber Deutschland kommt wieder zurück auf die diplomatische Weltbühne! Die vorgestellten Ideen halte ich für vorausschauend und richtig. Vor allem die dringend notwendige Reform der EU sollte Herr Scholz weiter vorantreiben, idealerweise zusammen mit Frankreich. 

Und ich konnte es nicht verhindern, aber beim Lesen des Artikels kam mir der Eindruck, dass Herr Scholz schon jetzt für den Fall Vorsorge betreibt, dass der nächste Präsident in den USA den Namen "Trump" trägt... Und dafür hat er meinen Respekt, dass er das hoffentlich mit einkalkuliert.

Tino Winkler
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas. Scholz will die Ukraine nun in eine finanzielle und militärische Abhängigkeit drängen. 

 

Die Ukraine muss aber frei und unabhängig seinen eigenen Weg gehen. Korruptionbekämpfung  sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss von Innen erfolgen. 

 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

———————————————————————-

Es gibt keinen kalten Krieg gegen Russland, dieser Terrorstaat will die Ukraine vernichten.                           Sie verteilen Statements im Sinne Moskaus.

———————————————————————-

IlPadrino
Starkes, unabhängiges Europa

In meinen Augen würde muss eine Betonung europäischer Werte auch zu einer dringend notwendigen Revision der aktuellen Rolle innerhalb der NATO führen.

Ich persönlich denke das eine gemeinsame europäische Verteidigung die in Brüssel koordiniert und entschieden wird unsere Sicherheitspolitischen Interessen deutlich besser vertreten kann als die aktuelle strategische Partnerschaft über den Atlantik hinweg. Die amerikanische Regierungsform weißt seit geraumer Zeit selbst Mängel im Bereich Demokratie und Menschenrechte auf und wir sollten aufpassen, dass wir sollte dieses System aufgrund der immer weiter steigenden, internen sozialen Spannungen scheitern, mit unseren westlichen Werten nicht außenpolitisch schutzlos alleine auf weiter Flur stehen.

Francis Fortune
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas. Scholz will die Ukraine nun in eine finanzielle und militärische Abhängigkeit drängen. 

 

Die Ukraine muss aber frei und unabhängig seinen eigenen Weg gehen. Korruptionbekämpfung  sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss von Innen erfolgen. 

 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

Es gibt nur wenig, was "bekämpft" werden muss:

Selbsternannte Demagogen, Schwarz-Seher, Lügner, Schwurbler und alle Menschen, die den Diktatoren auf dieser Welt "die Stange halten"!

fathaland slim
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas. Scholz will die Ukraine nun in eine finanzielle und militärische Abhängigkeit drängen. 

 

Die Ukraine muss aber frei und unabhängig seinen eigenen Weg gehen. Korruptionbekämpfung  sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss von Innen erfolgen. 

 

Wie stellen Sie es sich eigentlich unter der momentanen Situation vor, daß die Ukraine frei und unabhängig ihren eigenen Weg gehen könnte?

 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Es gibt keinen kalten Krieg gegen Russland, sondern einen heißen Krieg Putins gegen die Ukraine.

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

 

Sollten Sie Drähte in den Kreml haben, was mich angesichts Ihrer permanenten Parteinahme für denselben nicht wundern würde, dann bringen Sie diesen Wunsch doch bitte dort vor. Denn das ist der richtige Adressat.

 

vriegel
@15:23 Uhr von Initiative N.- Militarisierung Russlands stoppen

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 
 

Das ist der erste ins Wichtigste Schritt, um eine friedliche Koexistenz zu erreichen. 
 

So wie die Ideologie von putin aber aussieht, ist sein Ziel den gesamten Westen zu Fall zu bringen. Und diese Gefahr ist bereits aktiv, es ist keine bloß Theorie mehr. 
 

Daher müssen wir stärker sein und Russland in die Knie zwingen. Nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich ins finanziell. Russland muss so lange isoliert werden, bis sich dort was ändert. Bis Putin und seine Silovikis angetreten sind. 
 

Optimaler Weise wird sich Russland dann aufspalten und so keine Gefahr mehr sein..

Besser kalter Krieg, als ein heisser. 
 

Rückblickend
@15:22 Uhr von vriegel

EU reformieren, ....

EU erweitern. Gemeinsame Werte verteidigen. Etc. 
 

>Gemeinsame Werte gibt es jetzt schon nicht mehr|<

Putin sollte sich schon mal warm anziehen. 
 

>Weiß er das schon, oder entspringt das mehr Ihrer Glaskugel?<

Nicht wegen uns Europäern. Das dauert noch lange bis wir da sind wo wir sein sollten.

>Negiert Punkt eins Ihrer Aussage<

Aber die USA werden mal wieder die Kohlen aus dem Feuer holen (müssen), zumal sie ja auch eine der Schutzmächte des Budapester Memorandums sind.

>So wie in Vietnam, Afganistan, Irak usw., danke nein!<

Daran sieht man schon, dass die EU neben dem UK und den USA eher die dritte Geige spielen. 
Zumindest militärisch.

>Nicht mal die fünfte!<

Aber wir sind ohnehin gemeinsam so richtig stark, auch wenn die USA im Notfall China und Russland im Alleingang nieder ringen würden. Was aber nicht der Fall sein wird.

>Haben sie bei den o.a. Staaten nicht einmal geschafft!<

Abschreckung ist immer noch die beste Verteidigung. 
 

>Scheint aber nicht zu funktionieren!<

 

 

 

HSchmidt

"Der brutale Überfall auf die Ukraine ist somit auch ein Angriff auf die europäische Sicherheitsordnung", betonte Scholz.

Falsch.

Der Überfall ist ein Versagen der europäischen Sicherheitsordnung.

 

... um unsere Werte und Interessen weltweit durchzusetzen."

Anmaßender geht es kaum.

 

Ihm schwebt vor, gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Flugabwehrsystem aufzubauen. Das "wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa".

Das wäre es ganz sicher nicht.

 

 

frosthorn
@Initiative ..., 15:23

 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen.

 

Die von Ihnen herbeifantasierten "Volksaufstände" tauchen ja mittlerweile regelmäßg in Ihren Kommentaren auf.

Sie werden also aufstehen.

Wann?

IlPadrino
@15:48 Uhr von vriegel

 

Das ist der erste ins Wichtigste Schritt, um eine friedliche Koexistenz zu erreichen. 
 

So wie die Ideologie von putin aber aussieht, ist sein Ziel den gesamten Westen zu Fall zu bringen. Und diese Gefahr ist bereits aktiv, es ist keine bloß Theorie mehr. 
 

Daher müssen wir stärker sein und Russland in die Knie zwingen. Nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich ins finanziell. Russland muss so lange isoliert werden, bis sich dort was ändert. Bis Putin und seine Silovikis angetreten sind. 
 

Optimaler Weise wird sich Russland dann aufspalten und so keine Gefahr mehr sein..

Besser kalter Krieg, als ein heisser. 
 

Internationale Isolation und wirtschaftliche ,,Strafen" haben ja schon immer zu nachhaltigem Frieden geführt. Man denke nur an die blühenden Landschaften in Nordkorea, dem Iran... oder auch an Deutschland nach 1918.

,,Mit geballter Faust kann man keinen Händedruck tauschen."

...aber Propaganda aus den Zeiten des kalten Krieges verfängt scheinbar heute noch hüben wie düben.

MehrheitsBürger
Höchste Zeit, Herr Bundeskanzler

 

Die Klarstellung, was Zeitenwende bedeutet, war überfällig.

 

Die europäische Sicherheitsarchitektur, die  auf der

- Schlussakte von Helsinki aufgebaut und durch das

- Budapester Memorandum und die

- NATO Russland Grundakte

 

weiter entwickelt wurde, ist durch Putin zum Einsturz gebracht worden.

 

Die Europäer müssen ihre Sicherheit neu definieren und ihre Verteidigungsbereitschaft gegenüber einem Russland, das territoriale Integrität nicht mehr respektiert und stattdessen einer gross-russischen Eroberungsideologie folgt, festigen. Durch Wort und Tat.

 

w120

Die Ukraine zeigt, dass man mit veraltetem Material RU Widerstand bieten kann.

Man muss dabei bedenken, dass es bisher nur um Verteidigung geht.

Das ist nicht zu vergleichen mit einer modernen Armee, die noch dazu Möglichkeiten hat auch auf RU Gebiet aktiv zu werden, um damit logistische Probleme zu erzeugen.

Allerdings diese Diskussion lässt nur eine Denkweise zu, dass aufgerüstet werden muss, alternativlos.

 

Nur eine kompatible europäische Armee macht Sinn, die unabhängig von den USA operieren kann.

Gleiche Waffensysteme, gleiche Munition usw. aus europäischer Produktion (Abhängigkeit von Erstsatzteilen - siehe RU).

Kommandozentralen sind europaweit nach strategischen Gesichtspunkten zu errichten.

Der Krieg zeigt, dass die atomare Drohung ernst zu nehmen ist und auch ernst genommen wird.

Ob die Zweitschlagtheorie noch eine Zukunft hat.

Nicht nur die USA wird versuchen den Vorteil zu erlangen, die Zweitschlagfähigkeit eines potentiellen Gegners zu unterbinden.

Das neue Zeitalter ein Rückschritt

Robert Wypchlo
@15:40 Uhr von IlPadrino

In meinen Augen würde muss eine Betonung europäischer Werte auch zu einer dringend notwendigen Revision der aktuellen Rolle innerhalb der NATO führen.

Ich persönlich denke das eine gemeinsame europäische Verteidigung die in Brüssel koordiniert und entschieden wird unsere Sicherheitspolitischen Interessen deutlich besser vertreten kann als die aktuelle strategische Partnerschaft über den Atlantik hinweg. Die amerikanische Regierungsform weißt seit geraumer Zeit selbst Mängel im Bereich Demokratie und Menschenrechte auf und wir sollten aufpassen, dass wir sollte dieses System aufgrund der immer weiter steigenden, internen sozialen Spannungen scheitern, mit unseren westlichen Werten nicht außenpolitisch schutzlos alleine auf weiter Flur stehen.

Viel Spaß noch mit der Einstimmigkeit in Brüssel, wenn es um EU-Gesetze .geht.

Peter Kock
Der Ukaine dauerhafte Hilfe zusagen

.... geht ja , nur darf man das dann nicht vergessen denn  so , einfach versprechen , und dann plötzlich ist Leere im Gedächtnis ..... das wäre sehr schlecht für alle Beteiligten.

MehrheitsBürger
@ 15:52 Uhr von HSchmidt --- Flugabwehr ist ein Muss

 

Falsch.

Der Überfall ist ein Versagen der europäischen Sicherheitsordnung.

 

Das stimmt insofern, als man sich von Putin überraschen ließ, obwohl er schon 2008 und spätestens mit der militärischen Intervention auf der Krim und der Ost-Ukraine 2014 erkennen ließ, dass er  weder internationale Verträge noch die Integrität der Territorien seiner Nachbarn respektieren würde. Man hätte dem Treiben viel früher und entschiedener entgegen treten müssen, dann wäre es zu dem Überall auf die Ukraimne am 24.02. erst gar nicht gekommen.

 

Ihm schwebt vor, gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Flugabwehrsystem aufzubauen. Das "wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa".

 

 

Das wäre es ganz sicher nicht.

 

Das wäre es ganz sicher.

Ein durch eine wirkungsvolle Flugabwehr gesichertes Land stellt die Sicherheit für sich und seine Nachbarn her. Das können nur Putin uns sein Anhang anders sehen.

 

FakeNews-Checker
Gewicht Europas zur Geltung bringen ?

Wenn erst mal alle schweren Waffen in die Ukraine geliefert wurden, ist danach die EU nur noch ein Leichtgewicht.

Coachcoach
Expansionsdrang - nix gelernt?

Ukraine Georgien und wen auch immer in EU und NATO - nix gelernt? Nicht aktuel, nix von Napoleon und Herrn H.?

Wahrscheinlich dient das auch der Sicherheit Russlands?

Luftabwehr finde ich gut. 

Europa weiter zur Einheit mit Mehrheitsprinzip auch.

Weniger Militarismus würde mir aber auch gefallen.

MehrheitsBürger
Im Kreml ist ein aggressives, expansiv ausgerichtetes Regime

 

dabei, sämtliche Sicherheitsbedürfnisse seiner Nachbarn zu unterminieren. Die Ukraine ist nur ein Dominostein dieses Tuns.

 

Das zu erkennen war lange überfällig. Illusionen sind immer ein schlechter Ratgeber für Realpolitik. Deswegen ist jetzt die Zeit auf der Basis eines neuen Realismus' neue Strategien zu entwickeln, welche sicherstellen, dass aus Russlands Expansionsdrang, dessen blutige Spur sich seit spätestens 2014 durch die Ukraine zieht,  keine neue Gefährdung von weiteren europäsichen Staaten entsteht.

 

Europa braucht eine Antwort in politischer, wirtschaftlicher und verteidigungspolitischer Hinsicht. Vordringlich ist jetzt aber die Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit.

 

fathaland slim
16:23, Coachcoach

Ukraine Georgien und wen auch immer in EU und NATO - nix gelernt? Nicht aktuel, nix von Napoleon und Herrn H.?

 

Es handelt sich um souveräne Staaten. Die dürfen, verdammt noch mal, selbst entscheiden, in welchem Club sie Mitglied sein wollen.

 

Ich habe mich immer entschieden gegen das Hinterhof-Narrativ der USA positioniert. Warum sollte ich das bei Putin anders halten?

ich1961
16:23 Uhr von Coachcoach /…

16:23 Uhr von Coachcoach

//Expansionsdrang - nix gelernt?//

 

Was hätte denn wer lernen sollen? Das es keine souveränen Staaten mehr gibt, weil der Größenwahnsinnige sich Rechte heraus nimmt, die er nicht hat?

 

//Ukraine Georgien und wen auch immer in EU und NATO - nix gelernt? Nicht aktuel, nix von Napoleon und Herrn H.?//

 

Wie schon erwähnt - es sind alles souveräne Staaten und die können/sollen/dürfen ganz allein entscheiden, ob sie zu Russland oder zur NATO/EU gehören wollen.

 

//Wahrscheinlich dient das auch der Sicherheit Russlands?//

 

Nein, sondern der einzelnen Staaten.

 

//Luftabwehr finde ich gut. 

Europa weiter zur Einheit mit Mehrheitsprinzip auch.//

 

Gut so!

 

//Weniger Militarismus würde mir aber auch gefallen.//

 

Das war bei mir vor dem 24.02.2022 auch so. Hat sich seit dem aber drastisch geändert. Es kann nicht an gehen, das sich einer über andere her macht und die

- grundlos! - überfällt.

 

 

MehrheitsBürger
@16:23 Uhr von Coachcoach --- Mit dem Lernen selbst anfangen

 

Expansionsdrang - nix gelernt?

 

Welcher Expansionsdrang ? Die Staaten wie Polen und Balten und jüngst die Schweden und Finnen dräng(t)en von sich aus in die NATO, weil sie am realen Beispiel gesehen haben, wie ein aggressives Russland mit Nachbarn umspringt, deren Verteidungsfähigkeit es in Zweifel sieht.

 

Wahrscheinlich dient das auch der Sicherheit Russlands?

 

 

Wenn es dadurch vor weiterem Expansionsdrang abgehalten werden kann, dient das auch der Sicherheit Russlands.

 

Luftabwehr finde ich gut. 

 

Die Bewohner von Kiew würden mehr davon gut finden.

Die Bewohner Berlins und anderer Städte auch.

 

Weniger Militarismus würde mir aber auch gefallen.

 

Militarismus geht von einem Russland aus, das schon seine Kinder in Uniformen steckt und vormilitärische Erziehung ins Curriculum hebt. Das vor dem Kreml martialische Paraden mit Raketen, Stechschritt-Soldaten und kriegerischen Parolen praktiziert.

 

Weniger davon würde die Welt friedlicher machen

 

jukep
@16:16 Uhr von FakeNews-Checker

Wenn erst mal alle schweren Waffen in die Ukraine geliefert wurden, ist danach die EU nur noch ein Leichtgewicht.

Die Stärke der EU und Deutschlands lagen an ihrer Wirtschaftskraft  und Innovation. Es scheint aber je mehr das mit der Wirtschaft rückläufig ist desto mehr muss man wieder auf Militär setzen.

Übrigens wird  die EU immer mehr eher als Anhängsel der USA betrachtet und nicht als eigenständiger Akteur.

Humanokrat
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen. 

 

Die Toten Soldaten und Zivilisten der Ukraine sollten ihnen verdeutlichen, dass dies kein 'kalter' Krieg ist, im Gegenteil. Was soll diese Verharmlosung, bei mittlerweile 10-tausenden Toten samt aller von Ihnen aufgezählten Folgen aufgrund eines aggressiven Angriffskrieges?

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

 

Nun, da sollten Sie wohl Hrn. Putin adressieren. Er hat genau diese Errungenschaften vernichtet.

-Der Golem-
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asozi... - warten Sie es doch ab

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas. Scholz will die Ukraine nun in eine finanzielle und militärische Abhängigkeit drängen.

Die Ukraine muss aber frei und unabhängig seinen eigenen Weg gehen. 

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig. 

------------------------------------------------------

 1) Die Ukraine war nie das Armenhaus Europas.  Was reden Sie da?

2)  Dass die Ukraine "frei und unabhängig ihren Weg" gehen soll - da ist sie doch gerade dabei. Vor allem das frei von russischem Terror. Haben Sie das nicht erkannt?

3) Eine Umkehr von was bitte zu was bitte?  Wenn Ihr "Aufruf"  an Moskau gerichtet ist (was wohl kaum der Fall ist) dann wäre er berechtigt.

4) Russland kann froh sein, dass der "kalte Krieg" lediglich ein kalter ist.....

 

 

fathaland slim
@16:47 Uhr von jukep

Wenn erst mal alle schweren Waffen in die Ukraine geliefert wurden, ist danach die EU nur noch ein Leichtgewicht.

 

Die Stärke der EU und Deutschlands lagen an ihrer Wirtschaftskraft  und Innovation. Es scheint aber je mehr das mit der Wirtschaft rückläufig ist desto mehr muss man wieder auf Militär setzen.

 

Ach, deswegen hat Putin die Ukraine überfallen?

 

Übrigens wird  die EU immer mehr eher als Anhängsel der USA betrachtet und nicht als eigenständiger Akteur.

 

In Qerfrontkreisen ist das bestimmt so.

 

 

 

M. Neumann
Dauerhafte Hilfe für die Ukraine!?

Mal schauen wie lange das gut geht?

Noch geht es den meisten Bürgern in Deutschland relativ gut, aber sollte sich das in den nächsten Monaten ändern, wird man sich sicher mehr um die eigene Bevölkerung kümmern müssen!!! 

der.andere
Zeitenwende

Dann war ja das Bild das BK Scholz als Panzerkletterer zeigte, dass Symbolbild für seine Politik. Nichts von Gesprächen, nichts von Diplomatie, nur von dem Irrglauben durch militärische Macht Sicherheit zu erreichen. Seine Zeitenwende durfte auch nicht fehlen, wodurch die Frage entsteht, ob alle anderen Kriege für ihn der akzeptierte Normalfall sind, ohne Zeitenwende. Die Pauschalversicherung, die Ukraine bis ans Ende aller Tage total zu unterstützen, wirft die Frage auf, ob Deutschland in seiner Politik auch noch vorkommt. Was muss die Bevölkerung alles ertragen wenn die eingeschlagene Poltik fortgeführt wird, die den Zusammenbruch unserer Wirtschaft sehenden Auges in Kauf nimmt mit allen absehbaren Folgen für Millionen von Lebensplanungen. Scholz und seine Zeitenwende sind auf dem Holzweg, wobei allerdings eine andere Zeitenwende stattfindet, in der sich immer mehr Staaten von der westlichen Politik abwenden, weil sie deren Bevormundung nicht mehr ertragen wollen.

Izmi
@15:44 Uhr von fathaland slim

 

 

Wie stellen Sie es sich eigentlich unter der momentanen Situation vor, daß die Ukraine frei und unabhängig ihren eigenen Weg gehen könnte?

 

Das ist die Gretchen-Frage. Die Ukraine erinnert an das Kind, das von zwei Müttern beansprucht wird, dessen Schicksal aber erst eines "salomonischen Urteils" bedurfte, um in die Obhut der richtigen Mutter zu gelangen. Die Ukraine hat aber eben nicht nur eine "leibliche" Mutter, sondern ist Kind vielfältiger Interessen, die selten nur die wirklichen Bedürfnisse 

a l l e r  Ukrainer anerkennen. Eine echte, realistische und dauerhafte Lösung des Problems sehe ich zur Zeit jedenfalls nicht. 

das ding
5:52 Uhr von HSchmidt

"... um unsere Werte und Interessen weltweit durchzusetzen."

Anmaßender geht es kaum.

Hammerharter Vorwurf. 

Bei den besagten Werten und Interessen laesst mich, Vertreter der meisten dieser Werte,
insbesondere jener, die Putin gerade zertreten will, ein solcher Vorwurf bestenfalls milde laecheln -
oder noch besser: im Grunde ist's nicht mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehend als die kleine 0.25 mm Minifliege, die gerade mein Butterbrot mit Marmelade tief ueberfliegt; vielleicht erzeugt es in mir ein gewisses Erstaunen darueber, wie und das so Unwichtiges und Kleines und anscheinend Absurdes existieren kann. Aber nun ja.. Gottes Wege... und die geistigen Tieffluege seiner Geschoepfe. Oder wie Hermes Trismegistos sagte: Wie unten - so oben.  Soll heissen - das ist kein Einzelphaenomena, diese kleinen Meinungsperlchen der Forumdiskussionen, die sich gelegentlich bis nach oben durchblubbern. Muss man leider ein Auge drauf haben. Ist der Anfang der Zersetzung.

Krid01
Große Worte Herr Scholz

Das Gewicht Europas bemisst sich primär in seiner wirtschaftlichen Stärke - und die verkrüppeln wir gerade selbst. Ohne wirtschaftliche Stärke können wir weder die Ukraine unterstützen, noch Europa aufrüsten. Damit ist die ganze Rede doch ein Widerspruch in sich und nur eine Utopie. Das bringt aber keinen weiter. 

Krid01
Vergleichen wir die Worte

mit der Realität, dann bleibt es - Schreien im Wald. Die Gesellschaften in Deutschland und Frankreich sind nicht bereit für große Worte komplett zu verarmen - und auf dem Weg sind wir ja. Nein Herr Scholz - eine verarmte Bevölkerung wird keine starke EU. Und was die Solidarität mit der Ukraine angeht - die halten Sie ebenfalls nicht durch. Das täten Sie gegen die Bevölkerung.

freie Ukraine
Dauerhafte Hilfe

Der Aggressor darf nicht siegen und er darf auch keine gewaltsamen Eroberungen machen. Unsere Hilfe für die Ukraine ist wichtig und fair. Das Völkerrecht muss gelten, nicht das Recht des Stärkeren.

freie Ukraine
@17:47 Uhr von Krid01

Und was die Solidarität mit der Ukraine angeht - die halten Sie ebenfalls nicht durch. Das täten Sie gegen die Bevölkerung.

Ohne diese Solidarität wären wir unterwürfige Duckmäuser mit vielleicht warmem Wohnzimmer und dem vagen Versprechen von billigem Strom.

Aber ich sage Ihnen: Putin hat keinen Respekt vor Duckmäusern.

w120
@16:12 Uhr von MehrheitsBürger

 

Ein durch eine wirkungsvolle Flugabwehr gesichertes Land stellt die Sicherheit für sich und seine Nachbarn her. Das können nur Putin uns sein Anhang anders sehen

 

Oder Menschen, die nicht an Wunder glauben.

 

Für die Hyperschallraketen, wie sie die russischen Streitkräfte bereits demonstrativ in der Ukraine eingesetzt haben, gibt es noch keine Abwehr.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/raketenabwehr-deutschland…

 

Dazu kommen auch noch andere Probleme, Stichwort Lenkraketen.

 

Selbst das israelitische System hat nur 90 % Sicherheit.

das ding
17:43 Uhr von Sparpaket

Was ihm auch vorschweben sollte,  er muss klarstellen,  dass er mit seiner militärischen Europaperspektive nicht die Nato schwächen möchte. 

Selbstverstaendlich. Und das der Mond seine Umlaufbahn nicht verlaesst, das muss er auch klarstellen. Sie glauben doch nicht ernsthaft, das Scholz eine Schwaechung der NATO willl? 

Mischa007
@15:22 Uhr von vriegel

EU reformieren, Ukraine unterstützen so lange es nötig ist. 
...bis wir selbst Pleite sind

EU erweitern. Gemeinsame Werte verteidigen. Etc. 
...welche Werte sind das?

Putin sollte sich schon mal warm anziehen. 
...Sie schrieben doch schon im April das Putin im Juli von eigenen Leuten gestürzt wird.

Nicht wegen uns Europäern. Das dauert noch lange bis wir da sind wo wir sein sollten. 
 

Aber die USA werden mal wieder die Kohlen aus dem Feuer holen (müssen), zumal sie ja auch eine der Schutzmächte des Budapester Memorandums sind. 
... Ja und sie legen auch schon wieder nach... in der UA und in Richtung China.

Daran sieht man schon, dass die EU neben dem UK und den USA eher die dritte Geige spielen. 
 

Zumindest militärisch. 
 

Aber wir sind ohnehin gemeinsam so richtig stark, auch wenn die USA im Notfall China und Russland im Alleingang nieder ringen würden. Was aber nicht der Fall sein wird. 
...wäre ich speziell bei China, vorsichtig.

Abschreckung ist immer noch die beste Verteidigung. 
 

 

freie Ukraine
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen.

Putin hat es in der Hand, diesen Konflikt sofort zu beenden.

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig.

Sofortiger Waffenstillstand, sofortiger Stop der Bomben auf die Zivilbevölkerung und sofortiger bedingungsloser Abzug der Truppen hinter die Grenze.

Dann werden die Sanktionen zurückgenommen und es beginnt eine partnerschaftliche Phase der Kooperation. Die Ukraine bleibt frei und in jeder Hinsicht souverän, auch in Bündnisfragen.

 

Moderation
Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.

Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

Anna-Elisabeth
@15:25 Uhr von vriegel

Merz, Söder, Union - zu keinem Problem Deutschlands oder der EU haben sie ein konkretes Konzept. Sie können nur noch inhaltsleeren Populismus bieten - traurig!

 

Im Gegenteil. Mit Merz hätten wir wohl ein umfassendes Energieembargo, ein Hochfahren der AKW und einen Ausstieg aus dem Erdgas zur Stromerzeugung. 

Selbst das Hochfahren der AKW könnte die verheerenden Auswirkungen eines umfassenderen Energieembargos nicht aufhalten. Im Gegenteil. Strom kann Gas in sehr vielen Bereichen nicht ersetzen.

Der Gaspreis wäre weit weniger stark gestiegen. 

Unwahrscheinlich.

Putin wäre viel mehr unter Druck und Deutschland hätte mehr und früher Waffen geliefert.

Entweder sind sie sehr vergesslich oder lernresistent.

Auch ein Herr Merz kann nicht liefern, was man nicht hat. Auch er kann die Rüstungsindustrie nicht mal ebeb so wieder hochfahren und die nötigen Fachkräfte dafür backen.

Scholz muss man zum jagen tragen…

Das wird auch nichts mehr. 

Jagen gehört nicht zum Regierungsauftrag.

 

Coachcoach
@16:33 Uhr von fathaland slim

Ukraine Georgien und wen auch immer in EU und NATO - nix gelernt? Nicht aktuel, nix von Napoleon und Herrn H.?

 

Es handelt sich um souveräne Staaten. Die dürfen, verdammt noch mal, selbst entscheiden, in welchem Club sie Mitglied sein wollen.

 

Ich habe mich immer entschieden gegen das Hinterhof-Narrativ der USA positioniert. Warum sollte ich das bei Putin anders halten?

Ich sehe das anders. Das kriegt aber rote Balken ;)

Mischa007
@16:02 Uhr von MehrheitsBürger

 

Die Klarstellung, was Zeitenwende bedeutet, war überfällig.

 

Die europäische Sicherheitsarchitektur, die  auf der

- Schlussakte von Helsinki aufgebaut und durch das

- Budapester Memorandum und die

- NATO Russland Grundakte

weiter entwickelt wurde, ist durch Putin zum Einsturz gebracht worden.

Die Europäer müssen ihre Sicherheit neu definieren und ihre Verteidigungsbereitschaft gegenüber einem Russland, das territoriale Integrität nicht mehr respektiert und stattdessen einer gross-russischen Eroberungsideologie folgt, festigen. Durch Wort und Tat.

Wenn das bedeutet, das wir nun Europa unter Waffen setzen, bin ich endtäuscht. Denn wenn das, das einzige was uns noch einfällt wirtschaftliche Erpressung und Waffen sind, zeigt es mir das die Politik schlicht und einfach unfähig ist.

Ja der Westen erobert anders. Wir machen es wirtschaftlich. Was aber am Ende auch ein Krieg ist.

Es geht wider einmal nur um Geostrategie. Warum liefern die USA so emsig Waffen in die UA? Diese Frage ist für mich wichtg.

freie Ukraine
@16:47 Uhr von jukep

Übrigens wird  die EU immer mehr eher als Anhängsel der USA betrachtet und nicht als eigenständiger Akteur.

Von wem? Von Blau-Braun?

Anna-Elisabeth
@15:16 Uhr von reinbolt48

Nach der geräuschlosen Regierungsbildung, den wichtigen Maßnahmen zusammen mit der NATO gegen Russlands Krieg  und der Unterstützung der Ukraine will Scholz jetzt mit "Reisediplomatie" den Zusammenhalt der westl. Demokratien stärken. Gut so!

Auch die Abwehr der Blockadepolitik mancher Länder in der EU durch Mehrheitsentscheidungen ist notwendig!

Merz, Söder, Union - zu keinem Problem Deutschlands oder der EU haben sie ein konkretes Konzept. Sie können nur noch inhaltsleeren Populismus bieten - traurig!

Ich bin keineswegs glücklich mit dem Agieren unserer Regierungsparteien, aber in einem bin ich sicher: Besser als Scholz würde es keiner der Genannten hinkriegen. Und ein schweigender Kanzler ist mir allemal lieber, als ein Plappermaul, das ständig ungebetene Spartipps für private Haushalte gibt und damit deutlich macht, dass es uns für unmündige Kinder hält.

freie Ukraine
15:23 Uhr von Initiative Neu…

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas.

Ukraine-Bashing um Putin zu entlasten?

Mischa007
@18:11 Uhr von freie Ukraine

Der kalte Krieg gegen Russland schadet der Wirtschaft, führt zur Deindustrialisierung und Wohlstandsverlusten. Blackouts und Kältetote führen direkt zu Volksaufständen.

Putin hat es in der Hand, diesen Konflikt sofort zu beenden.

 

Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig.

Sofortiger Waffenstillstand, sofortiger Stop der Bomben auf die Zivilbevölkerung und sofortiger bedingungsloser Abzug der Truppen hinter die Grenze.

Dann werden die Sanktionen zurückgenommen und es beginnt eine partnerschaftliche Phase der Kooperation. Die Ukraine bleibt frei und in jeder Hinsicht souverän, auch in Bündnisfragen.

 

Und von was träumen Sie nachts? Und Putin wird bestimmt auch helfen einen NATO Stützpunkt auf der Krim zu bauen. Und die Kontrolle über die Recursen wird er auch an Brüssel abgeben, oder wie?

Sorry, aber ich glaube das es hier schon lange nicht mehr um die Ukrainer geht. Eher um Wirtschaft und Geostrategie.

Pax Domino
@15:22 Uhr von vriegel

EU reformieren, Ukraine unterstützen so lange es nötig ist. 
 

EU erweitern. Gemeinsame Werte verteidigen. Etc. 
 

Putin sollte sich schon mal warm anziehen. 
 

Nicht wegen uns Europäern. Das dauert noch lange bis wir da sind wo wir sein sollten. 
 

Aber die USA werden mal wieder die Kohlen aus dem Feuer holen (müssen), zumal sie ja auch eine der Schutzmächte des Budapester Memorandums sind. 
 

Daran sieht man schon, dass die EU neben dem UK und den USA eher die dritte Geige spielen. 
 

Zumindest militärisch. 
 

Aber wir sind ohnehin gemeinsam so richtig stark, auch wenn die USA im Notfall China und Russland im Alleingang nieder ringen würden. Was aber nicht der Fall sein wird. 
 

Abschreckung ist immer noch die beste Verteidigung. 
Hoffe der Scholzomat hat das bis nächste Woche nicht wieder vergessen.

 

 

Blitzgescheit
Nichtssagende Allgemeinplätze

Zitat: ""Wir müssen das Gewicht des geeinten Europas noch viel stärker zur Geltung bringen", sagte er in seiner Europarede an der Prager Karls-Universität."

.

Es scheint eine Übung von Bundeskanzlern - die vorherige eingeschlossen - zu sein, nichtssagende Allgemeinplätze abzusondern und sich dann dafür feiern zu lassen.

Natürlich ist es ein lohnenswertes Ziel, Europas Bedeutung in der Welt zu vergrößern, zumal der relative Anteil Europas am globalen Handel jedes Jahr kleiner wird.

Das steht außer Frage. Die Frage ist, WIE man dieses Ziel erreicht.

Wenn die EU sich durch die Russlandsanktionen weitestgehend selber mehrfach ins Knie schieß und/oder durch die geldsozialistische Gelddruckorgien der EZB Faulheit und Rückständigkeit belohnt, Leistung bestraft, dann sind die Anreize derart ausgestaltet, dass Europa sowohl wirtschaftlich als auch militärisch/politisch GESCHWÄCHT wird und nicht gestärkt.

Dazu sagt Hr. Scholz reichlich wenig.

 

Möbius
Ich sehe das sehr skeptisch

Lassen wir mal die „Zeitenwenden“ beiseite - schließlich ist der russisch-ukrainische Krieg historische Zäsur genug. Ist es realistisch, wenn ein deutscher Regierungschef in dieser Situation eine Neuordnung der Entscheidungsprozesse in der EU fordert ? Scholz fordert Reformen der EU um die Aufnahme der Ukraine zu erleichtern. Ohne Worte.
 

 

Weiterhin wird eine erneute Geberkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine angekündigt für Ende Oktober. Doch geht es vielmehr darum, die Ukraine vor dem Staatsbankrott zu bewahren. Auch in Berlin will man am liebsten garnicht an die Kosten eines Wiederaufbaus denken. 
 

 

Das entscheidende Datum für Scholz und für die deutsche Öffentlichkeit ist der 8.09.
 

Dann trifft sich zum 2. Mal die Ukraine-Kontaktgruppe (bestehend ziemlich genau aus den 50 Staaten, die neulich für den russischen Rückzug bei der UN gestimmt haben). Beim letzten Mal verpflichtete sich Deutschland zur Lieferung Schwerer Waffen. 

 

 

 

Schlaraffe since 1967
Erneuertes Ja zu" Mehr" Europa

Inhaltlich nicht viel neues von Herrn Scholz. Flucht nach vorne in die EU Expansion. Dazu der alte Appell an Einigkeit. Beim "Ja " zu mehr und konstanter Hilfe an die Ukraine Luftabwehr versteckt sich auch ein "Nein" zu anderen konventionellem Militärmaterialien. 5000 Mann für die Eingreiftruppe sind nicht allzu viel. Zur Verfügung gestellte Finanzmittel für das Heer sind und bleiben begrenzt .Eine Wiedereinführung der Wehrpflichtscheint nicht zu befürchten. Scholz gefiel und gefällt sich als einer der Macher der EU -Wirtschaftsmacht, um Verteidigungsaufgaben drückt er sich wie die Katze ums Vollbad.

Anna-Elisabeth
@17:42 Uhr von Krid01

Das Gewicht Europas bemisst sich primär in seiner wirtschaftlichen Stärke - und die verkrüppeln wir gerade selbst. Ohne wirtschaftliche Stärke können wir weder die Ukraine unterstützen, noch Europa aufrüsten. Damit ist die ganze Rede doch ein Widerspruch in sich und nur eine Utopie. Das bringt aber keinen weiter. 

Was bringt uns weiter? Ich habe auch riesige Probleme mit den (in Russland weitgehend wirkungslosen) Auswirkungen der Sanktionen bei uns. Andererseits darf man Putin nicht einfach machen lassen. Er würde sich mit Sicherheit nicht mit der Ukraine begnügen. Größenwahn kennt keine Vernunft und keine Grenzen. Wollen wir zulassen, dass Putin die baltischen Staaten und am Ende noch Polen überfällt?

Krid01
In meiner Wahrnehmung

liegt in der Politik ein krasses Missverständnis vor, was die Ukraine betrifft. Ja sie befindet sich im Krieg und ja das verpflichtet uns zu humanitärer Hilfe - aber sonst? Ich erkenne keine Pflicht zu Waffenlieferungen, keine Pflicht die EU an der Ukraine auszurichten oder sonstiges. Weil - mit der gleichen "Moralischen Verpflichtung" müssten wir dann in jeden Krieg auf diesem Planeten eingreifen.

Möbius
Die EU steht vor schwierigen Herausforderungen

Und die haben nur mittelbar mit Russland zu tun. Der Binnenmarkt hinsichtlich der Erzeugung u. Verteilung von Energie bedarf einer Neuordnung. 
 

 

Scholz‘ eigener zuständiger Minister Habeck hat neulich resigniert zugegeben das er die „Komplexität“ des Gasmarktes „unterschätzt“ hätte. 
 

 

Eigentlich ganz lustig. Hat ihm wohl niemand seiner 2.000 Experten erklärt. Nein, der Grund für die Misere: natürlich wäre es viel einfacher gewesen, Uniper durch direkte Subventionen zu stützen. Aber dann hätte es auch eine Gegenleistung der finnischen Konzernmutter geben müssen, zB eine Staatsbeteiligung. Also suchten Habecks Mannen nach einer Möglichkeit, Uniper ohne Staatshilfe über Wasser zu halten u. die Finnen waren‘s zufrieden. 
 

 

 

Scholz sollte den Deutschen eine Perspektive eröffnen. Und das tut er nicht. In der Pandemie mag es verzeihlich sein, auf „Sicht“ zu fahren. Bei solch umwälzenden historischen Prozessen wie sie sich aktuell in Europa u. der Welt abspielen, ist das völlig unangemessen. 

 

NieWiederAfd
@18:32 Uhr von Blitzgescheit

Nichtssagende Allgemeinplätze

 

Wer sich beim Thema Nachfolge 9€-Ticket über Yoga- und Strickkurse auslässt, sollte anderen, die substantielles zu sagen und zu verantworten haben, nicht 'Allgemeinplätze' vorwerfen.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Mischa007
@18:32 Uhr von Möbius

 

Dann trifft sich zum 2. Mal die Ukraine-Kontaktgruppe (bestehend ziemlich genau aus den 50 Staaten, die neulich für den russischen Rückzug bei der UN gestimmt haben). Beim letzten Mal verpflichtete sich Deutschland zur Lieferung Schwerer Waffen.

Im versprechen von Mitteln ist die EU schon immer gut gewesen. Wenn ich mir die Zahlen anhöre, für den Wiederaufbau, die von Selenskyi aufgerufen werden, wird mir schlecht. Und die sind noch kräftig am wachsen.

Und ich bin mir sicher das er das einfordern wird, weil er ja unsere Freiheit verteidigt hat. Sehe ich allerdings nicht so!

Warum diese übereilte Erweiterung? Brauchen wir etwa dringend neue Absatzmärkte, damit unser Aktiengebäude nicht anfängt zu wackeln?

Anna-Elisabeth
@15:25 Uhr von Francis Fortune

... auch Taten folgen! Unser Bundeskanzler "läuft sich langsam warm", - wenn auch spät, aber Deutschland kommt wieder zurück auf die diplomatische Weltbühne! Die vorgestellten Ideen halte ich für vorausschauend und richtig.

Das ist doch genau das, was Scholz auszeichnet: Erst Denken, dann Reden und Handeln. Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtiger denn je, sich für das Denken die nötige Zeit zu nehmen. Und Vorausschauen kann man auch nur, wenn man die aktuelle Lage gründlich analysiert. Und das ist das Problem, das die Regierung jetzt hat: Die Lage kann sich immer wieder sehr schnell ändern.

weltoffen
@18:30 Uhr von Mischa007

 

Und von was träumen Sie nachts? Und Putin wird bestimmt auch helfen einen NATO Stützpunkt auf der Krim zu bauen. Und die Kontrolle über die Recursen wird er auch an Brüssel abgeben, oder wie?

Sorry, aber ich glaube das es hier schon lange nicht mehr um die Ukrainer geht. Eher um Wirtschaft und Geostrategie.

 

Um NATO ist es Putin noch nie gegangen,siehe Finnland und Schweden da ist es ganz ruhig im Kremel.

Putin der moechtegern Napoleon,darum gehts.!

Möbius
Was kommt nach dem Krieg ?

Die Ukraine wiederaufzubauen und/oder in die EU aufzunehmen ist ein Mammutprojekt für eine ganze Generation. Deutschland schaffte es nicht einmal Uniper aus Steuergeldern zu stützen, und da will man ein Land mit 40 Millionen Einwohnern und einem Bedarf (allein für den Wiederaufbau) von mindestens 1.-1.500 Milliarden Euro stützen ?
 

Wo viele Haushalte in Deutschland nicht einmal wissen wovon sie in 2023 Gas, Benzin, Strom und Lebensmittel bezahlen sollen ? 
 

 

Scholz muss es ja wissen. Schließlich ist er Bundeskanzler. Hoffentlich kann er sich erinnern..

das ding
@18:37 Uhr von Sparpaket

Aber er muss die Bündnistreue klar kommunizieren.  Deutschland hat sich in Europa schon in der Energiepolitik der GrokoZeiten den Ruf eines Extrawurstlers erworben.  Und ob Deutschland die Ukraine zu Beginn ihres Abwehrkampfes angemessen militärisch unterstützte, war selbst in der Ampel strittig. 

Muss er nicht. Die ist doch schon klar. Die GroKo ist vorbei und vergessen (die Schaeden nicht, aber in anderen Belangen). Diese Strittigkeiten sind politische Diskussionen. Wo soll da schon der Zusammenhang zur Buendnistreue sein! Treue heisst fuer mich eh nicht hinterherdackeln. Vielleicht liegt da der Unterschied der Sichtweisen. Daher: Nein, Scholz muss keinen Kniefall machen. Vorallem da mitterweile das Buendnis staerker ist als zuvor.

freie Ukraine
15:23 Uhr von Initiative Neu…

Die Ukraine ist und war das Armenhaus Europas.

Und Armenhäuser darf man angreifen und erobern?

Michael Klaus Möller
Grundsatzrede

habe mir Sie angesehen und da bei kam die Frage bei mir auf wer bitte schön soll das bezahlen und wurde der deutsche Souverän gefragt bzw. davor informiert oder wird einmal mehr über den Köpfen des Souverän etwas entschieden was Er/Sie nicht will. 

Adeo60
@15:23 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

"Eine Umkehr zur friedlichen Koexistenz und wirtschaftlicher Kooperation ist notwendig". 

Wie wahr, wie wahr. Aber Sie sollten diese Botschaft doch wohl besser an  Putin adressieren. Er hat den Krieg nach Europa getragen, für wirtschaftliche Not gesorgt. die bald auch RUSS mit voller Kraft treffen wird. Die Nachbarstaaten flüchten aus Angst vor dem russischen Aggressor in die NATO. Es ist  - auch militärisch - ein Desaster, das RUSS aktuell erlebt.

 

FakeNews-Checker
@19:07 Uhr von Möbius

Die Ukraine wiederaufzubauen und/oder in die EU aufzunehmen ist ein Mammutprojekt für eine ganze Generation. Deutschland schaffte es nicht einmal Uniper aus Steuergeldern zu stützen, und da will man ein Land mit 40 Millionen Einwohnern und einem Bedarf (allein für den Wiederaufbau) von mindestens 1.-1.500 Milliarden Euro stützen ?
 

Wo viele Haushalte in Deutschland nicht einmal wissen wovon sie in 2023 Gas, Benzin, Strom und Lebensmittel bezahlen sollen ? 
 

 

Scholz muss es ja wissen. Schließlich ist er Bundeskanzler. Hoffentlich kann er sich erinnern..

Was  kommt  nach  dem  Krieg  ?  Das  fragen  Sie  mal  am  besten  die  Bundeswehr,  ob  es  noch  andere  Alternativen  zum  Krieg  gibt.

 

Adeo60
@16:16 Uhr von FakeNews-Checker

"Wenn erst mal alle schweren Waffen in die Ukraine geliefert wurden, ist danach die EU nur noch ein Leichtgewicht".

Sie meinen mit EU sicherlich die NATO. Und wenn ich sehe, was RUSS so alles sinnlos verballert und wie gering die Teffsicherheit ist, dann dürfte das westliche Verteidigungsbündnis eher gestärkt aus der Krise hervorgehen.

 

Möbius
Als die Bundeswehr aus Afghanistan abzog

...Versicherte man der dortigen Führung (kurz vor deren Flucht nach Tadschikistan) der „langfristigen Unterstützung durch die Bundesrepublik“. Na ja, war ja dann doch nicht so lange :-) 

 

Jetzt will Scholz eine „europäische Luftverteidigungsglocke“. Meldet TASS. Das sagt eigentlich alles. Ausserdem keine neue Idee, evtl kauft man das israelische Iron Dome System. 

 

Solche Ankündigungen sind Blödsinn. Hat denn Deutschland eine politische Antwort auf die gerade von Russland in der Ukraine vorbereiteten Referenden ? Nein, hat man natürlich nicht. Baerbock wird versuchen das zu ignorieren. 
 

 

 

Aber dass das sogar den Krieg entscheiden kann, das hat man offenbar noch nicht verstanden... 

weltoffen
@19:16 Uhr von Einmal

 

Eigentlich werden wir keine Kosten haben. Russland wird als Verlierer Reparationen an die Ukraine zahlen müssen. Aber dürfte ja kein Problem sein, für das so "starke und reiche" Russland!

...Oder?

Ja so siehts aus,Danke.

 

Adeo60
@17:00 Uhr von M. Neumann

"(...) sollte sich das in den nächsten Monaten ändern, wird man sich sicher mehr um die eigene Bevölkerung kümmern müssen!!! "

Wir alle müssen Opfer bringen, denn der Krieg gegen die UKR ist auch ein Angriff auf unsere Freiheit und unsere demokratischen Werte. Wenn ich sehe, wieviel Leid die Menschen in der UKR erfahren, dann bin ich gerne bereit, die Heizung zurückzufahren und auch auf einige andere Annehmlichkeiten zu verzichten.

wie-
Überforderung von Staatshaushalten?

@19:07 Uhr von Möbius

Die Ukraine wiederaufzubauen und/oder in die EU aufzunehmen ist ein Mammutprojekt für eine ganze Generation. Deutschland schaffte es nicht einmal Uniper aus Steuergeldern zu stützen, und da will man ein Land mit 40 Millionen Einwohnern und einem Bedarf (allein für den Wiederaufbau) von mindestens 1.-1.500 Milliarden Euro stützen ?

Was will also Herr Putin mit der Ukraine? Wenn das G7-Mitgliedsland Deutschland einen Wiederaufbaubeitrag nicht finanzieren kann, wie will die Russische Föderation dort etwas positives erreichen? Geschweige denn überhaupt die Kriegskosten bezahlen?

Wo viele Haushalte in Deutschland nicht einmal wissen wovon sie in 2023 Gas, Benzin, Strom und Lebensmittel bezahlen sollen ?

Und wie ist das in Ihrem Musterland Russland? Wo die Putin-Kleptokratie für seit Jahren sinkende Reallöhne sorgt?

Scholz muss es ja wissen. Schließlich ist er Bundeskanzler. Hoffentlich kann er sich erinnern..

So heißt es sicher auch in Russland: "Wenn das der Woschd wüsste."

Olivia59
@19:00 Uhr von Anna-Elisabeth

 

Das ist doch genau das, was Scholz auszeichnet: Erst Denken, dann Reden und Handeln. Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtiger denn je, sich für das Denken die nötige Zeit zu nehmen. Und Vorausschauen kann man auch nur, wenn man die aktuelle Lage gründlich analysiert. Und das ist das Problem, das die Regierung jetzt hat: Die Lage kann sich immer wieder sehr schnell ändern.

 

Das die Hilfe für die Ukraine unkoordiniert auf Zuruf läuft und jedes Land mal eben irgendwas liefert, ist längst offensichtlich. Was mich allerdings wundert ist, das diese Koordinierung nun völlig an der NATO vorbei gehen soll, wo doch eigentlich klar ist, das diese bestehende Institution absolut geeignet sein sollte militärisch versiert zu planen. Die gesellschaftliche, politische Dimension hat man bisher auch immer noch unterbringen können wenn´s um Brunnenbohren und nation building ging.

wie-
Beiträge aus dem Drehbuch

@19:19 Uhr von Möbius

Hat denn Deutschland eine politische Antwort auf die gerade von Russland in der Ukraine vorbereiteten Referenden ?

Diese Referenden sind Fake und somit völkerrechtswidrig. Was braucht's da als Antwort?

Nein, hat man natürlich nicht. Baerbock wird versuchen das zu ignorieren. 

Das ist klar falsch. Bzw. O-Ton in Ihrem Manuskript aus St. Petersburg für heute.

Aber dass das sogar den Krieg entscheiden kann, das hat man offenbar noch nicht verstanden... 

Wie das denn? Sichert das Herrn Putin auch nur einen Soldaten mehr, der an der Front sinnlos "verheizt" werden kann?

schabernack
@19:07 Uhr von Möbius

 

Die Ukraine wiederaufzubauen und / oder in die EU aufzunehmen ist ein Mammutprojekt für eine ganze Generation … und da will man ein Land mit 40 Millionen Einwohnern und einem Bedarf (allein für den Wiederaufbau) von mindestens 1.-1.500 Milliarden Euro stützen ?

 

Mindestens für eine Generation, und die von Wladimir dem Planlosen verwüsteten Russen werden Reparationen zahlen müssen, bis die letzte Flasche Krimsekt, und die letzte Dose Kaviar an den Xinamann verscherbelt sind zum Ramschpreis.

 

Jedenfalls besser als abfackeln wie das Gas von Wladimir Ramschprom.

FritzF
Das wird bitter notwendig sein.

Sobald deutsche Panzer im Spiel sind, wird es ein Weg ohne Rückkehr.