Kommentare - Scholz und nordische Länder: Uneins beim Einreisestopp für Russen

16. August 2022 - 08:14 Uhr

"Es ist nicht der Krieg des russischen Volks, es ist Putins Krieg" - so ein Argument von Kanzler Scholz, der ein Einreiseverbot für alle Russen ablehnt. Das fordern inzwischen aber eine Reihe von Regierungschefs aus Europas Norden.

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Kommentare

Wirklich?

"Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet", sagte Marin. Unterstützung erhielt sie von ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen."

Aber arbeiten dürfen Sie im Schengen Raum?

Danke Scholz

Ich finde allen Russen ein Visa zu verweigern rassistisch.

So wie in jedem Land gibt es Menschen die nicht hinter ihrer Regierung stehen. Was ich aber immer häufiger bemerke ist, der Russenhass. Un dieser kommt immer von den gleichen Ländern.

Wir müssen lernen zu unterscheiden, dass ein Land nicht das ganze Volk ist.

 

Kriegsbefürworter und -gegner

Der Unterhosenvergifter schwebt nicht im luftleeren Raum. Sein Krieg wird, wenn auch aufgrund von langjährig desinformierender Porpaganda, von einer erheblichen Mehrheit der russischen Bevölkerung mitgetragen. Diese Mehrheit aus ihrer Verantwortung zu entlassen ist falsch.

Ich finde, daß nur in begründeten Ausnahmefällen davon abgesehen werden sollte, russische Staatsbürger aus Europa auszusperren. Menschen, die sich nachgewiesenermaßen gegen das antidemokratische Regime und dessen verbrecherischen Krieg engagieren, z.B. wenn sie nach Russland verschleppten Ukrainern bei der Ausreise aus Russland helfen oder sie sonst dort unterstützen, sollten weiterhin willkommen sein.

**"Russische Bürger haben…

**"Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen", sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin bei einem Gipfeltreffen der fünf nordischen Länder mit Scholz in Oslo**

 

Das sehe ich jetzt genau so.

 

Lange Zeit war ich - wie Herr Scholz - der Meinung, das das der Krieg des Größenwahnsinnigen ist. Aber nach einem halben Jahr sollte auch im hintersten Winkel in Russland angekommen sein, was in der Ukraine losgetreten wurde.

 

Es sollte sich niemand rausreden können (wurde den Deutschen zu Recht nach dem 2WK auch vorgeworfen).

 

Und wenn es nicht "von Innen kommt", wer soll das ändern? Auf den 3. WK verzichte ich sehr gerne.

 

 

natürlich Einreisestopp!

"Es ist nicht der Krieg des russischen Volks, es ist Putins Krieg" 
ABER Finnland bringt ganz klar die schlüssigeren Argumente als Scholz:

"müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen"

Eben! Und solange dies so ist, muss auch die russische Bevölkerung die Konsequenz spüren und zum Denken angeregt werden. Ein Signal welches ganz klar hinweist: das ist falsch!

Richtig so - keine Pauschalurteile

Russen sind auch Menschen - das wird mittlerweile zu oft vergessen. Ein generelles Einreiseverbot wäre ein Verstoß gegen Menschrechte - Freizügigkeit gehört dazu.

Wenn jemand aktiv für den Krieg arbeitet, kann man den/die persönlich sperren. 

Falls die russische Förderation Spione senden will - dann wird das schon gemacht haben.

Frieden für

Frieden für die Ukraine und Freiheit für das russische Volk.

Oligarchen, Politiker benötigen derzeit kein Visum oder Einreiserecht.

Internationale Haftbefehle für alle Kriegsververbrecher und verantwortlichen Politiker.

Aber warum machen wir es zu unserem Krieg?

"Es ist nicht der Krieg des russischedn Volkes, es ist Putins Krieg"

Das wäre die erste Erkenntnis, aber die andere Frage ist, warum machen wir es zu unserem Krieg, indem wir gegen Putin/Russland Sanktionen aussprechen, wo wir es bei keinem anderen Land tun? Denn wir beziehen aus vielen Ländern auch Rohstoffe und diese Länder sind kaum besser was Völkermorde und Kriegsverbrechen angeht.

Zudem machen wir es zu unserem Krieg, weil wir Waffen liefern. Damit bricht die Regierung jegliche Versprechen vor den Wahlen. Keine Beteiligung an Kriegen und keine Waffenlieferungen hieß es damals.

Am Ende stürzen wir unser Land in eine tiefe Rezession, weil Preise explodieren für Öl, Gas, Strom, Lebensmittel. Und hat man Putin wirklich bestraft? Er verdient durch die hohen Preise immer noch sehr viel.

Einreisestopp für Russen ist in meinen Augen diskriminierend. Auch da müssten wir dann auch ein Einreisestopp von vielen anderen Nationen, Ländern einführen, die für uns mehr Bedrohung sind.

Familien

Die Chefs unseres Sohnes sind Russen. Beide selbstständig in Bausektor. Die Firma ist für die kommenden Jahre komplett ausgebucht.

Wie diese eine Familienfeier haben kommen die Verwandten aus der ganzen Welt. Auch aus Russland. Wenn das nicht mehr möglich ist gehen diese zurück nach Russland.

Ein Einreiseverbot könnte auch uns hart treffen.

Genau so wie die Länder die für ein Verbot sind. Denn auch da gibt es Arbeitstouristen. Und diese werden den Markt fehlen.

Gegen den Krieg JA, aber nicht gegen das ganze Volk.

 

Russen unterstützen den militär. Einsatz.

... So die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin.

Aber sie scheint sich keine Gedanken zu machen, warum das so ist: Über 10.000 tote Zivilisten im Donbass seit 2014 durch die ukrainische Armee.

Ein pauschales Einreiseverbot erinnert mich ohnehin an die unsägliche "Sippenhaft" unseliger Zeiten.

Sightseeing

Die direkten Nachbarn müssten es besser wissen, als wir: Sightseeing russischer Touristen in Europa, aber gleichzeitig den Überfall auf die Ukraine unterstützen, ein Nogo.

Ich könnte mir nicht vorstellen, in einem Land Urlaub zu machen, dass ich nicht nur nicht unterstützen, sondern dessen System ich offensichtlich verabscheue und deren wirtschaftliche  Schwierigkeiten ich sogar noch beklatschen würde.

Wie ticken die Russen eigentlich?

„Sperren“ gegen Menschen helfen niemandem - aber Klarheit

Diesen beiden Aussagen der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin "Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen"

und

"Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet"

kann ich nur zustimmen.

Vielleicht wäre hier ja ein der Klarheit geschuldeter „Deal“ möglich (und angebracht): Visa gibt es derzeit nur für die, die bereit sind, sich schriftlich bzw. digital „festgehalten“ in einem öffentlich zugänglichen Register glaubwürdig gegen Putins Angriffskrieg zu positionieren.

Die Rassismuskeule

Zitat von Der Nachfrager (08:22 Uhr) : "Ich finde allen Russen ein Visa zu verweigern rassistisch."

Das wäre ein echtes Kunststück. Wo doch die Russen als europäisch-kaukasischer Menschenschlag der gleichen "Rasse" angehören, wie wir Deutschen.

Ein Kompromiss in dieser…

Ein Kompromiss in dieser Angelegenheit könnte natürlich sein, die Grenzen zu kontrollieren und russische Menschen, denen etwas vorgeworfen werden kann, zB Oligarchen zu Gnaden Putins, eventuell abzuweisen oder auch zu verhaften. 
Pauschal alle russischen Menschen zu verurteilen, wird sich mit unseren Werten nicht vereinbaren lassen. Und die gelten doch sicher immer noch für alle Menschen, ohne Ansehen der Person, soweit ihr eben nichts Konkretes vorgeworfen und bewiesen werden kann.
 

@08:28 Uhr von Giselbert

[..]

"müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen"

Eben! Und solange dies so ist, muss auch die russische Bevölkerung die Konsequenz spüren und zum Denken angeregt werden. Ein Signal welches ganz klar hinweist: das ist falsch!

Das bedeutet auch, dass Sie auch jeden Militäreinsatz der Bundeswehr und der Bündnispartner uneingeschränkt unterstützen und unterstützt haben. Weil Sie eben Bürger dieses Landes sind. Richtig!?

 

Eben nicht. Genauso verhält es sich mit russischen Bürgern und wahrscheinlich gerade bei denen, welche aus Russland raus wollen und nun vorverurteilt werden. 

Pandoras Box

Also gut, keine Russen mehr... wegen Ukraine.

Naja, dann oh, die Uiguren, also keine Chinesen mehr... und oh, der Regenwald, keine Brasilianer mehr ....

@08:22 Uhr von Der Nachfrager

So wie in jedem Land gibt es Menschen die nicht hinter ihrer Regierung stehen.

Das zu unterscheiden ist bei Grenzübertritt aber so gut wie ausgeschlossen.

Was ich aber immer häufiger bemerke ist, der Russenhass.

Tja, wenn man sich als Russe so ganz ungeniert als Befürworter des Putin-Krieges outet, dass heißt auch, die Tötungen von ukrainischen Zivilisten nicht ablehnt und den Beschuss aller möglichen zivilen Einrichtungen zum Wohle der Machtfantasien Putins unterstützt, muss man sich nicht wundern, keine Nächstenliebe empfangen zu dürfen.

Und mit Sicherheit können die Kriegsgegner auf unserer Seite sehr wohl unterscheiden zwischen russischen Kriegsunterstützern und denen, die auf russischer Seite schon wegen eines weißen Blatt Papieres verhaftet werden.

Wir müssen lernen zu unterscheiden, dass ein Land nicht das ganze Volk ist.

Diese Ansicht teile ich so nicht. Das wissen wir sehr wohl zu unterscheiden, abgesehen von rechten Abweichlern.

naja, vielleicht hätte die Sovjetunion

 

ab 1941 keine deutschen Touristen mehr nach Russland einreisen lassen sollen. Wahrscheinlich hätte sich dann das deutsche Volk gegen Hitler aufgelehnt und ihn gezwungen, den zweiten Weltkrieg zu beenden.

Oder so.

Alle

Mal sehen, wie das aussehen soll. Einreiseverbot für alle Personen aus Ländern, die sich an Kriegen beteiligen? Direkt oder indirekt. "Gerechtfertigt" oder nicht.

Klare Kante und klare Gesetze für alle.

Bitte nicht nur auf einen Krieg beziehen. Ich bin echt gespannt.

 

@08:23 Uhr von Diabolo2704

Der Unterhosenvergifter schwebt nicht im luftleeren Raum. Sein Krieg wird, wenn auch aufgrund von langjährig desinformierender Porpaganda, von einer erheblichen Mehrheit der russischen Bevölkerung mitgetragen. Diese Mehrheit aus ihrer Verantwortung zu entlassen ist falsch.

Selbst die zensierten russischen Medien berichten von einer nur ca 50% - igen  Zustimmung russischer Bürger. 
Pauschale Verurteilungen dagegen widersprechen den Menschenrechten zu 100%. 
Und diese Menschenrechte sind doch auch für die EU bindend.

Grenzen auf für alle ?

Zitat von Coachcoach (08:28 Uhr) : " Ein generelles Einreiseverbot wäre ein Verstoß gegen Menschrechte - Freizügigkeit gehört dazu."

Unsinn. Freizügigkeit ist das Recht, sich in einem anderen aufnahmebereiten Land dauerhaft niederlassen zu dürfen. Tourismus ist nicht darunter zu subsumieren.

Menschenrecht ist es bloß, ein Land verlassen zu können, in dem man nicht mehr leben will. Dieses Recht umfasst es aber nicht, in ein bestimmtes anderes Land einreisen zu dürfen - und das ist auch gut so.

Diskriminierung.

Zitat von dersenf (08:30 Uhr) : "Einreisestopp für Russen ist in meinen Augen diskriminierend."

Richtig. Und ?

Ich finde, es gibt ein Recht auf Diskriminierung (von lateinisch discriminare = unterscheiden). Diejenigen, die sich so energisch gegen Diskriminierung aussprechen, beklagen sich im Grunde genommen auch bloß darüber, daß die Diskriminierung nicht allein nach ihren Maßstäben vorgenommen wird.

@08:28 Uhr von Coachcoach

Wenn jemand aktiv für den Krieg arbeitet, kann man den/die persönlich sperren.

Somit aber gewähren Sie jedem Russen Sightseeing - um das Wort mal aufzugreifen - dessen Herz für Putins Krieg schlägt und somit auch für all die begangenen russ. Kriegsverbrechen und Drohungen gegen den demokratischen Westen.

Die Freizügigkeit der Demokratie bei uns genießen, aber zu Hause darauf schimpfen.

Doppelmoral erster Güte!

Falls die russische Förderation Spione senden will - dann wird das schon gemacht haben.

Das ist kein Argument.

 

Druck aufbauen und Umdenken erzwingen

Für gewöhnlich mag ich solch harte Beschlüsse nicht, vor allem, wenn Menschen zu Unrecht benachteiligt werden. Für ein generelles Einreise-Verbot russischer Staatsbürger bin ich dennoch! Es ist ein wirksames Mittel, den Druck innerhalb Russlands gegenüber ihrem Präsidenten Putin aufzubauen, - es wird ein Umdenken nach sich ziehen. 

Nur wenn die Einwohner Russlands feststellen, dass ihre Regierung einen "falschen" Weg eingeschlagen hat, werden sie ermutigt, immer mehr dagegen aufzubegehren und hoffentlich auch versuchen, mehr unabhängige Informationen einzuholen. Und dabei wird der ein oder andere feststellen, dass die militärische Spezialoperation in Wahrheit ein grausamer Angriffskrieg ist. 

Und täglich grüßt das Murmeltier ...

Zitat von krittkritt (08:30 Uhr) : "Über 10.000 tote Zivilisten im Donbass seit 2014 durch die ukrainische Armee."

Das Märchen wird durch penetrante Wiederholung nicht wahrer. Von Russland bewaffnete und aufgestachelte Paramilitärs sind keine Zivilisten.

Kompromiss und unsere Werte @08:46 Uhr von nie wieder spd

Ein Kompromiss in dieser Angelegenheit könnte natürlich sein, die Grenzen zu kontrollieren und russische Menschen, denen etwas vorgeworfen werden kann, zB Oligarchen zu Gnaden Putins, eventuell abzuweisen oder auch zu verhaften. 
Pauschal alle russischen Menschen zu verurteilen, wird sich mit unseren Werten nicht vereinbaren lassen. Und die gelten doch sicher immer noch für alle Menschen, ohne Ansehen der Person, soweit ihr eben nichts Konkretes vorgeworfen und bewiesen werden kann.
 

Fast volle Zustimmung, doch bei unseren Werten bleibt mir der Bissen im Halse stecken, wenn ich an die Auslieferungsabsicht der Schweden an die Türkei denke. Was und wen wollen wir denn mit unseren Werten noch alles verraten und verkaufen ?

Nichts für ungut, bin mit Ihrer Meinung ja meistens auf einer Linie, aber unsere Werte verkrüppeln leider immer mehr.

Gruß Curieux.

 

Scholz ist finde ich unterträglich

Da haben die Dänen und Finnen doch absolut recht mit Ihrer Begründung uns man sollte auch auf die Interessen von den anderen EU-Partnern Rücksicht nehmen. Diese ewige Zauderei von Scholz und dieses ewige "wasch mit, aber mach mich nicht nass" von Scholz nervt mich gewaltig und ich denke nicht nur mich (siehe u.a. Ukraine Krieg)

08:30 Uhr von krittkritt  …

08:30 Uhr von krittkritt

 

Immer wieder Ihre Fake News.

 

Wem wollen Sie da eigentlich noch was vormachen?

 

Sich selbst?

 

 

 

@08:30 Uhr von dersenf

Einreisestopp für Russen ist in meinen Augen diskriminierend.

Sehen die russischen Touris das denn auch so?

Auch da müssten wir dann auch ein Einreisestopp von vielen anderen Nationen, Ländern einführen, die für uns mehr Bedrohung sind.

Also im Moment gibt es ja wohl keinen Zweifel, aus welchem Land aktuell die allergrößte Bedrohung kommt.

 

@08:22 Uhr von sonnenbogen

>>""Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet", sagte Marin. Unterstützung erhielt sie von ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen."

.

Aber arbeiten dürfen Sie im Schengen Raum?"<<

.

Ich denke ohne die entsprechenden Arbeits-Visa wird dies nicht mehr möglich sein? Aber die Russen brauchen ja für Ihre Kriegsmaschinerie momentan jede Arbeitskraft selbst.

 

Kein Visa

da bin ich sehr unschlüssig.

Einerseits müsste jeder in Russland mitbekommen haben was Zar Putin in der Ukraine treibt und wie der Rest in Europa dazu steht.

Andererseits sollte man Sippenhaft vermeiden. 

Würden wir noch Sightseeing machen, obwohl "wir" einen Krieg angezettelt haben?

Daher tendiere ich eher zu "Kommt gerne wieder wenn Zar Putin nicht mehr euer Zar ist".

@08:22 Uhr von Der Nachfrager

>>"Ich finde allen Russen ein Visa zu verweigern rassistisch."<<

.

Eine solche Maßnahme hat doch nicht mit Rassismus zu tun. Man kann auch alles übertreiben. Es geht hier vielmehr um eine Sanktion in folge des gemeinen, feigen, hinterhältigen Angriffskrieges die die Russen gegen die Ukraine gestartet haben, schon vergessen? Abertausende unschuldiger Ukrainer wurden bis jetzt von den Russen niedergemetzelt und Sie kommen mit Rassismus gegen Russen um die Ecke?

 

 

 

@08:26 Uhr von Diabolo2704

sitzt wie gewohnt im Bremserhäuschen. Es ist beschämend.

 

Bundeskanzler Scholz argumentiert sachlich und besonnen und präzise: Es ist putins Krieg, nicht der des russischen Volkes. Deshalb wären allgemeine Visa-Beschränkungen oder -Verbote eine unnötige unangemessene Eskalation.

Ergänzen kann man allenfalls, dass putins Oligarchensystem hinter dem Krieg steht und daher Sanktionen gegen etliche Oligarchen konsequent sind, so wie geschehen.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

 

@08:47 Uhr von Sigrun_1954

[..]

"müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen"

Eben! Und solange dies so ist, muss auch die russische Bevölkerung die Konsequenz spüren und zum Denken angeregt werden. Ein Signal welches ganz klar hinweist: das ist falsch!

Das bedeutet auch, dass Sie auch jeden Militäreinsatz der Bundeswehr und der Bündnispartner uneingeschränkt unterstützen und unterstützt haben. Weil Sie eben Bürger dieses Landes sind. Richtig!?

 

Eben nicht. Genauso verhält es sich mit russischen Bürgern und wahrscheinlich gerade bei denen, welche aus Russland raus wollen und nun vorverurteilt werden. 

Ich weiß ja nicht wie das funktioniert in so einem Überwachungsstaat. Aber wenn in Russland jemand ein Visum für ein europäisches Land beantragt, macht er sich dann gleich verdächtig?

Oder beantragen nur "Kadertreue" ein Visum ohne Repressalien der Staatsmacht?

Wie weit kann der moralische Untergang gehen?

Bisher gab es im europäischen Recht keine kollektive Schuld, sondern nur die individuelle Schuld. Nach der berühmten Kant'schen Formel, die die Grundlage europäischen Ethik bildet, war Mensch immer Zweck und nie Mittel. Wenn man die Menschen dafür bestraft, dass sie Russen sind, haben wir keinen Grund mehr sich für etwas besseres als Putins Russland zu halten. Nach dieser Logik war die ganze Bevölkerung Schlesiens oder Ostpreußens für die Verbrechen des Dritten Reiches verantwortlich. 

Wenn ein Einreisestopp gegen alle Russen verhängt

werden soll, dann fordere ich auch einen solchen Stopp für ukrainische Oligarchen und Waffenschieber (s. dazu u. a. früheren TS-Artikel und schon 2015 Deutschlandfunk); zudem ist auch ihr international steuersicher gebunkertes Vermögen genauso zu konfiszieren wie das der entsprechenden Russen, denn ich wüsste sonst nicht, wieso bei uns von jedem kleinen Steuerpflichtigen Geld für die Ukraine abgezwackt wird und wir die Folgen der Russlandsanktionen noch dazu teuer bezahlen müssen (soweit wir überhaupt können). An dieser Schieflage und Chutzpe ändert auch die Tatsache nichts, dass inzwischen die ehemals prorussischen ukrainischen Oligarchen nationalukrainisch unterwegs sind und ihr Land mit Sach- oder Waffenkäufen unterstützen.

 

Unsere Regierung und die EU müssen aufhören, die Ukraine als Staatssystem zu einer weiteren "lupenreinen" Demokratie schönzureden. Wo sie da steht, ist ja aus der Rambock-Diplomatie des ex-Botschafters Melnyk und seiner Regierung ersichtlich.

Wahl des Urlaubsortes

Zitat von Parsec (08:40 Uhr) : "Ich könnte mir nicht vorstellen, in einem Land Urlaub zu machen, dass ich nicht nur nicht unterstützen, sondern dessen System ich offensichtlich verabscheue ... Wie ticken die Russen eigentlich?"

Wahrscheinlich nicht anders als Deutsche, die in der Türkei Urlaub machen und dabei über die islamistisch-nationalistischen Machenschaften des Herrn Erdogan hinwegsehen sowie sich bei anderer Gelegenheit darüber empören, daß er EU-Gelder einsackt, das Ablegen von Flüchtlingsbooten in Richtung griechischer Inseln aber dennoch nicht verhindert.

Das geht nicht gegen Russen sondern gegen Putin

Selbstverständlich muss ein Einreisestopp her.

Krim: Die Krim ist schon lange ein attraktives Feriengebiet gewesen, auch für Russen. Vor der Besetzung der Krim haben sich dort massenweise Russen etabliert und haben u.a. Feriensitze dort bezogen.  Nachdem 2014 das russische Militär installiert wurde, hat Russland  in dem besetzten Gebiet massenweise russische Pässe an die Bevölkerung, auch an die ukrainische, verteilt. Anschließend rechtfertigte Putin seinen Überfall auf die Krim damit, dass dort überwiegend Russen lebten und die Krim deshalb russisch sei.

Das Verteilen russischer Pässe findet in den russisch besetzten Gebieten weiterhin statt. Viele Menschen, die nicht flüchten wollen oder können, nehmen das Angebot an - aus Angst.

Putin führt einen Krieg mit Waffen, aber auch einen hybriden Krieg (Lebensmittelvernichtung, Sabotage ...) Wer einnmal ein Visum für die EU hat, genießt hier uneingeschränkte Reisefreiheit. Ich meine, Europa muss mehr an Eigenschutz und Kontrolle denken.

 

@08:26 Uhr von Diabolo2704

>>"Und der Herr Bundeskanzler ...sitzt wie gewohnt im Bremserhäuschen. Es ist beschämend."<<

.

Er ist ja nicht mein Bundeskanzler aber ich schäme mich zutiefst für uns Deutsche, über das beschämende Bild was wir in der Außenwirkung gegenüber unseren Verbündeten und EU-Partnern abgeben.

 

Dieses Gebahren der EU zeigt immer deutlicher

es geht gar nicht um Krieg und Frieden und schon gar nicht um die Ukraine es geht um einen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Und da ist offensichtlich kein noch so dümmliches Mittel recht. Diese Pseudomoral ist fast schon entwürdigend und lächerlich.

Die Gründe für einen…

Die Gründe für einen Aufenthalt kann man ja abfragen.

 

Die normale Bevölkerung wird in RU den Mund halten.

Würde ich hier in dem Fall wohl auch.

Von der Bevölkerung zu erwarten, dass sie sich heldenhaft gegen das Regime positioniert, ist eine Forderung, die man von hier aus leicht aufstellen kann.

 

Wenn es geht sollten Kontaktmöglichkeiten mit RU Bürgern aufrecht erhalten werden.

 

Und, etwas Polemik muss sein, eine Reise nach Kiew hat auch (teilweise) den Charakter einer Eigendarstellung unter dem Deckmantel Solidarität zu zeigen.

Hier wäre die Fahrt zur Front angesagt.

Langsam bin ich über diesen…

Langsam bin ich über diesen Kanzler auch ziemlich irritiert. Sind nicht eigentlich Habeck/Baerbock das Regierungsduo? Der Verdacht, dass die SPD ihre Russia-Connection nicht kappen will, drängt sich auf.Man wird doch differenzieren können und bei Einreiseanträgen Regierungsgegner mit Asylanträgen aufnehmen und Touristen, Geschäftsreisende und Mafiosi abweisen können. Wieso soll das nicht gehen können? Aber Scholz blockt ab. 

 

@08:28 Uhr von Coachcoach

>>"Russen sind auch Menschen - das wird mittlerweile zu oft vergessen. Ein generelles Einreiseverbot wäre ein Verstoß gegen Menschrechte - Freizügigkeit gehört dazu."<<

.

Und die Russen schlachten gerade bestialisch die Ukrainer innerhalb eines gemeinen hinterhältigen Angriffskrieges ab. Natürlich nicht alles Russen. Und dann kommen Sie mit einer solchen Argumentation?

 

 

@08:43 Uhr von Nettie

Diesen beiden Aussagen der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin "Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen"

und

"Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet"

kann ich nur zustimmen.

Vielleicht wäre hier ja ein der Klarheit geschuldeter „Deal“ möglich (und angebracht): Visa gibt es derzeit nur für die, die bereit sind, sich schriftlich bzw. digital „festgehalten“ in einem öffentlich zugänglichen Register glaubwürdig gegen Putins Angriffskrieg zu positionieren.

 

Dann können sich die betroffenen RU Bürger auch gleich in RU outen.

@08:23 Uhr von Diabolo2704

Der Unterhosenvergifter schwebt nicht im luftleeren Raum. Sein Krieg wird, wenn auch aufgrund von langjährig desinformierender Porpaganda, von einer erheblichen Mehrheit der russischen Bevölkerung mitgetragen. Diese Mehrheit aus ihrer Verantwortung zu entlassen ist falsch.

Ich finde, daß  Ausnahmefällen davon abgesehen werden sollte, russische Staatsbürger aus Europa auszusperren. Menschen, die sich nachgewiesenermaßen gegen das antidemokratische Regime und dessen verbrecherischen Krieg engagieren, z.B. wenn sie nach Russland verschleppten Ukrainern bei der Ausreise aus Russland helfen oder sie sonst dort unterstützen, sollten weiterhin willkommen sein.

Ach so also wenn man in einer Diktatur lebt und aus Angst vor Repressalien oder aufgrund der allgegenwärtigen Staatspropaganda nicht aktiv Widerstand leistet ist man automatisch mitschuldig bzw ein Unterstützer des Systems. 

Wenn das so stimmig ist hätte man damals in Nürnberg deutlich mehr Deutsche vor Gericht stellen müssen.

@08:30 Uhr von Der Nachfrager

Die Chefs unseres Sohnes sind Russen. Beide selbstständig in Bausektor. ... Firma ... komplett ausgebucht.

Das ist kein Argument.

Hier geht es um die Einstellung zu Kriegsverbrechen, Tötungen von ukr. Familien, Zerstörungen von zivilen Einrichtungen.

Es soll ja keiner ausgewiesen werden.

Familienfeier ... kommen die Verwandten ... Auch aus Russland. Wenn das nicht mehr möglich ist gehen diese zurück nach Russland.

Da glaube ich nicht dran.

Ein Einreiseverbot könnte auch uns hart treffen.

Nein. Wie auch? Keine hier lebende russ. Familie würde deswegen nach Russland zurückreisen, wenn sie sich hier schon Jahre und Jahrzehnte lang einen Lebensstandard aufgebaut haben, von dem sie in Russland nur träumen könnten.

Gegen den Krieg JA, aber nicht gegen das ganze Volk.

In einem Land sich gut gehen zu lassen, einen auf Touri machen, aber im Innersten dann dieses Land verfluchen und sich an dessen Schaden erfreuen, weil man den Überfall auf die Ukraine mit all seinem schändliche Taten gut findet?

Estnische Ministerpräsidentin Kaja Kalas

In Estland wird dieser Stopp bereits weitgehend umgesetzt. Es gibt keine neuen Schengen Visa mehr, außer bspw bei einer Beerdigung von engen Verwandten. Da ist eine Einreise noch möglich. 
 

Ich finde das auch gut so. Olaf Scholz irrt sich zudem, wenn er meint das wäre Putins Krieg. Hitlers Krieg war auch der Krieg der Deutschen. 
 

Einmal mehr schadet Scholz dem Ansehen Deutschlands in der Welt. 
 

Der Mann wird nach all den Skandalen immer mehr untragbar. 
 

Er sollte zurück treten. 

@08:30 Uhr von krittkritt

>>"... So die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin.

Aber sie scheint sich keine Gedanken zu machen, warum das so ist: Über 10.000 tote Zivilisten im Donbass seit 2014 durch die ukrainische Armee.

Ein pauschales Einreiseverbot erinnert mich ohnehin an die unsägliche "Sippenhaft" unseliger Zeiten."<<

.

Es gibt keine Legitimation dieses feigen Angriffskrieges der Russen gegenüber den Ukrainern und da kommt das von Ihnen angebrachte 2014-Argument dann auch nicht zum tragen. Natürlich ist ein generelles Einreiseverbot eine Art Sippenhaft und natürlich gibt es auch gute Russen im Sinne kritischer Haltung gegenüber Putin. Diese Maßnahme wird aber den Druck auf das Putin Regime zweifellos drastisch erhöhen und damit ist dies ein legitimes und gutes und angebrachtes Mittel (Einreiseverbot). Es gibt in diesem Krieg nicht halbschwanger. Entweder pro oder gegen Putin. Mit allen Konsequenzen. Rosinenpickerei (der darf rein, der nicht) ist hier nicht angebracht.

 

Unser Krieg

Zitat von dersenf (08:30 Uhr) : "warum machen wir es zu unserem Krieg"

Weil Appeasement gegenüber verbrecherischen Diktatoren, die ohne gut begründete Rechtfertigung schamlos und verbrecherisch die Charta der Vereinten Nationen brechen, niemals eine auch nur ansatzweise vernünftige Idee ist.

Das Recht ist immer nur so viel wert, wie getan wird, um es durchzusetzen.

Wer der Barbarei nicht rechtzeitig Einhalt gebietet, wird ihr selbst zum Opfer fallen.

Einreise beschränken sofort

Während die ukrainische Bevölkerung leidet und die Söhne armer russischer Familien rekrutiert und von Putin an die Front zum Töten geschickt werden, vergnügen sich in Baden-Baden weiterhin reiche Russen nach dem Motto "Was kostet die Welt".

Arme Menschen haben keinen Einfluss. Ich meine, auch die Oberschicht Russlands, die überall in der Welt durch Protzerei auffällt, sollte merken, dass man nicht alles für Geld kaufen kann. Das Verteilen bzw. Verkaufen "goldener Pässe" durch Zypern und Malta und auch die freigiebige Einbürgerung, das muss sofort aufhören. Meinethalben würde auch erst einmal eine befristete Aussetzung reichen. Die EU muss "in die Hufe kommen" und zwar flott!

@08:27 Uhr von ich1961

**"Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen", sagte die finnische Ministerpräsidentin ...

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Das sehe ich jetzt genau so.

 

Lange Zeit war ich - wie Herr Scholz - der Meinung, das das der Krieg des Größenwahnsinnigen ist. Aber nach einem halben Jahr sollte auch im hintersten Winkel in Russland angekommen sein, was in der Ukraine losgetreten wurde.

...

Und wenn es nicht "von Innen kommt", wer soll das ändern? ...

 

Das sehe ich anders, bei aller grundsätzlichen Wertschätzung, die ich für Ihre Kommentare hege:

Es gibt durchaus oppositionelle Kräfte und Gruppen in Russland, aber die Unterdrückung medialer wie justizialer Art führt dazu, dass sie nur marginal wahrgenommen werden.

 Und alles, was in Richtung "DIE Russen" geht, verschärft den Krieg auf der falschen Ebene.

 Es ist der Krieg Putins und seiner Oligarchenclique, nicht der Krieg DER Russen.

 

gez. NieWiederAfd 

 

@08:30 Uhr von krittkritt

... So die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin.

Aber sie scheint sich keine Gedanken zu machen, warum das so ist: Über 10.000 tote Zivilisten im Donbass seit 2014 durch die ukrainische Armee.

Ein pauschales Einreiseverbot erinnert mich ohnehin an die unsägliche "Sippenhaft" unseliger Zeiten.

Seit dem Russland den Krieg mit der Besetzung der Krim begonnen hat? Sie glauben tatsächlich diese RT Zahl? 

Zwei verschiedene Gründe

"Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen", sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin [...] ."Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet", sagte Marin. 

 

"Alle Entscheidungen, die wir treffen, sollten es nicht komplizierter für sie machen, Freiheit zu suchen und das Land zu verlassen, um der Diktatur in Russland zu entkommen", sagte [Scholz]. "Es ist nicht der Krieg des russischen Volks, es ist Putins Krieg."

Es sollte doch möglich sein, diese beiden Personengruppen auseinanderzuhalten? Wer in Europa Urlaub macht, wird freundlich ins nächste Flugzeug nach Hause gesetzt; wer bei der Einreise Asyl beantragt, bleibt. 

@08:57 Uhr von Diabolo2704

>>"Ich finde, es gibt ein Recht auf Diskriminierung (von lateinisch discriminare = unterscheiden). Diejenigen, die sich so energisch gegen Diskriminierung aussprechen, beklagen sich im Grunde genommen auch bloß darüber, daß die Diskriminierung nicht allein nach ihren Maßstäben vorgenommen wird."<<

.

Was für ein toller, tiefgründiger Kommentar wie ich finde. Eine Wohltat für mich in unserem grün/links-Mainstream-wir-haben-alle-lieb-die-so-sind-wie-wir-Geschwubbel.

 

@08:43 Uhr von Nettie

...„Deal“...: Visa gibt es derzeit nur für die, die bereit sind, sich schriftlich bzw. digital „festgehalten“ in einem öffentlich zugänglichen Register glaubwürdig gegen Putins Angriffskrieg zu positionieren.

Wie stelle Sie sich das denn vor?

Sie würden damit natürlich das gleiche erreichen, wie mit einem Einreiseverbot.

Ausser bei den Touris, die lebensmüde sind. 

 

@08:22 Uhr Der Nachfrager - Hass auf Russland ja, aber

Ich finde allen Russen ein Visa zu verweigern rassistisch.

So wie in jedem Land gibt es Menschen die nicht hinter ihrer Regierung stehen. Was ich aber immer häufiger bemerke ist, der Russenhass. Un dieser kommt immer von den gleichen Ländern.

Wir müssen lernen zu unterscheiden, dass ein Land nicht das ganze Volk ist.

 

… das ist kein Russenhas. Gerade hier im Baltikum kann man das gut sehen. Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung ist russisch stämmig, aber meistens gut integriert. Man kommt hier gut klar miteinander, zumal auch nahezu alle gegen die Invasion in der Ukraine sind und nicht für Putin. 
 

Keine Visa mehr für Russen. Das ist doch selbstredend. Man muss die zunehmend isolieren. 
 

Und für Oppositionelle bleibt ja immer noch das Recht auf Asyl. 
 

Das man in Russland politisch verfolgt wird ist jedem klar. Russland ist ein Terrorstaat und wer da nicht auf Linie ist, der kommt ins Gefängnis. 
 

 

Klarstellung

Zitat von nie wieder spd (08:46 Uhr) : "Pauschal alle russischen Menschen zu verurteilen, wird sich mit unseren Werten nicht vereinbaren lassen."

Da haben Sie etwas falsch verstanden. Niemand wird verurteilt. Bloß nicht reingelassen. Und es ist sehr wohl mit unseren Werten zu vereinbaren, Angehörige eines kriegsführenden Staates zu sanktionieren, solange diese nicht klar beweisen, daß sie sich aktiv gegen das Regime des Unterhosenvergifters positioniert haben.

@09:00 Uhr von ich1961

>>"08:30 Uhr von krittkritt

Immer wieder Ihre Fake News.

Wem wollen Sie da eigentlich noch was vormachen?

Sich selbst?"<<

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Ein sehr fundierter, inhaltstiefer Kommentar muss ich schon sagen. Könnten Sie mal bitte Ihre faktenlosen Diskreditierungsversuche unterlassen? Thanks in advance.

 

 

 

 

@08:59 Uhr von Diabolo2704

Zitat von krittkritt (08:30 Uhr) : "Über 10.000 tote Zivilisten im Donbass seit 2014 durch die ukrainische Armee."

Das Märchen wird durch penetrante Wiederholung nicht wahrer. Von Russland bewaffnete und aufgestachelte Paramilitärs sind keine Zivilisten.

Ja klar was nicht ins Weltbild passt und der CIA Propaganda entspricht sind Märchen. Diese Toten im Donbass sind Fakten genauso wie das abfackeln des Gewerkschaftshauses in Odessa.

 

Ein Einreiseverbot ist…

Ein Einreiseverbot ist Sippenhaft (wurde hier so ähnlich auch geschrieben). Es ist unbedingt abzulehnen. Und was ich gerne bestätigen würde (wurde hier auch schon erwähnt): der Russenhass ist echt extrem seit Kriegsbeginn. Russinnen und Russen die jahrelang hier leben werden auf einmal gehasst und ich habe auch schon an Eingangstüren von Restaurants Zettel gesehen wo dann "Hier werden russische Staatsbürger nicht bedient". Ist schon so wie mit den Ungeimpften. Und warum werden die nicht bedient? Darauf kann niemand eine sachliche Antwort geben. Denn "Wegen dem Krieg" ist bei Russinnen und Russen die jahrelang hier leben kein Argument und bei denen die in Russland leben und gegen den Krieg sind ist es auch kein Argument für ein Einreiseverbot!

@08:22 Uhr von sonnenbogen

"Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet", sagte Marin. Unterstützung erhielt sie von ihrer dänischen Kollegin Mette Frederiksen."

Aber arbeiten dürfen Sie im Schengen Raum?

Nein - ohne Visa nicht. Eine gute Maßnahme um zumindest den wenigen Russen die sich Reisen erlauben können (im Verhältnis zu allen russischen Staatsbürgern) zu zeigen dass etwas nicht stimmt, mit der „Militäraktion“ Ihres „Präsidenten“!

@08:30 Uhr von Der Nachfrager

Die Chefs unseres Sohnes sind Russen. Beide selbstständig in Bausektor. Die Firma ist für die kommenden Jahre komplett ausgebucht.

Wie diese eine Familienfeier haben kommen die Verwandten aus der ganzen Welt. Auch aus Russland. Wenn das nicht mehr möglich ist gehen diese zurück nach Russland.

Ein Einreiseverbot könnte auch uns hart treffen.

Genau so wie die Länder die für ein Verbot sind. Denn auch da gibt es Arbeitstouristen. Und diese werden den Markt fehlen.

Gegen den Krieg JA, aber nicht gegen das ganze Volk.

 

Auch Unterstützer des Krieges müssen die Folgen spüren - sonst ist das eine Einladung für mehr - für den kleinen kriminellen Narzisst aus Moskau!

@08:45 Uhr von Diabolo2704

Zitat von Der Nachfrager (08:22 Uhr) : "Ich finde allen Russen ein Visum zu verweigern rassistisch."

Das wäre ein echtes Kunststück. Wo doch die Russen als europäisch-kaukasischer Menschenschlag der gleichen "Rasse" angehören, wie wir Deutschen.

 

Danke, dass Sie Rasse hier in Anführungszeichen gesetzt haben:
Es gibt keine menschlichen "Rassen", denn Rassen sind Zucht- bzw. Selektionsprodukte. Es gibt Ethnien.

Der angelsächsische Sprachgebrauch ist noch sehr "rassenverhaftet"; aber man muss ja nicht jeden Schwachsinn mitmachen, noch nicht mal - und in diesem Fall besonders nicht - in Deutschland.

Scholz hat Recht

Bei einem totalen Reiseverbot von Russen werden Freundschaften, Liebesbeziehungen und Verwandschaften uebelst behindert. Dazu kommt, das Russen nicht mehr vor Putins Regime fliehen koennen. Wieso die Listung von systemrelevanten Personen auf der Sanktionslisten nicht ausreichen soll, ist mir ein Raetsel. Diese totale Visabeschraenkung ist menschlich mies, eine populistische Politikerposse, eine unnoetige Rache und wohl auch der Kleingeistigkeit entsprungen, auch als Spiessigkeit benennbar, entsprungen. Dazu kommt gedankenloser Automatismus - Reflexaktionen sind die Ursache vieler falscher Entscheidungen in der Politik (und im Leben).

@09:05 Uhr von NieWiederAfd

>>"Bundeskanzler Scholz argumentiert sachlich und besonnen und präzise: Es ist putins Krieg, nicht der des russischen Volkes. Deshalb wären allgemeine Visa-Beschränkungen oder -Verbote eine unnötige unangemessene Eskalation."<<

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Ja, man kann die Scholz´che Verhaltenweise auch sich schönreden. Helfen tut diese Verhaltensweise in diesem Krieg nicht, nein, sie ist sogar kontraproduktiv. Wie viele der Scholz´chen Handlungsweisen in diesem Krieg (z.M. Materialversorgung der Ukrainer). Es gibt immer Situationen im Leben wo man Farbe bekennen muss oder besser sollte.

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>>"Ergänzen kann man allenfalls, dass putins Oligarchensystem hinter dem Krieg steht und daher Sanktionen gegen etliche Oligarchen konsequent sind, so wie geschehen."<<

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Und Sie können das glasklar differenzieren? Nach dem Motto: Oligarchen böse => Geld wegnehmen, Bevölkerung gute Mensch => keine Einreiseverbot? Ich persönlich unterstütze die Maßnahmen gegen die Oligarchen und auch ein generelles Einreiseverbot.

 

 

 

 

 

Wie lange will man uns das…

Wie lange will man uns das Märchen über böse Russen und gute Ukrainer erzählen? Natürlich ist es ein verbrecherischer Krieg, aber der Kampf von St. Georg gegen den Drachen ist in der Weltgeschichte sehr, sehr selten. Üblicherweise kämpfen zwei Drachen gegeneinander. Oder glaubt noch jemand, dass die Russen auf dem AKW-Gelände in suizidaler Absicht auf sich selbst schießen? Selbstverständlich haben EU/USA bereits mehrere "kluge" Maßnahmen eingeleitet, die russische Bevölkerung noch putinistischer machen sollen. Vielleicht könnte man mindesten an Reiseverbote, Sportlerverfolgung und Tchaikovsky-Sanktionen verzichten?

Ein Volk in „Sippenhaft“ nehmen ?

Wenn die EU ein Visa Verbot für alle Russen beschließt, ist damit klar das es der EU mit ihren Sanktionen nicht um politische Strafmaßnahmen geht mit dem Ziel einer Änderung der russischen Politik, sondern um eine gegen Russland und das russische Volk gerichteten Politik. 
 

 

Das ist freilich ganz im Sinne der Ukraine, die schon mehrfach eine „Cancel Culture“ gegen alles Russische forderte und im eigenen Land praktiziert. Leider sind viele Firmen, Behörden und Institutionen dem Aufruf im Westen nachgekommen, mit dem Ergebnis das russische Bürger - nur weil sie Russen sind - ausgegrenzt und diskriminiert werden. 
 

 

Eine solche Maßnahme, die auch die in der EU lebenden Staatsbürger mit Schengenvisum träfe würde die Fronten verhärten und dazu führen das man in Russland nicht Putin hasst, sondern den Westen. 
 

 

Und was kommt als Nächstes? Die Ausweisung oder gar Internierung russischer Staatsbürger wie die USA es mit Japanern oder die Briten es mit Deutschen gemacht hatten im 2. Weltkrieg ? 

@09:08 Uhr jukep - Wirtschaftskrieg?!

es geht gar nicht um Krieg und Frieden und schon gar nicht um die Ukraine es geht um einen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Und da ist offensichtlich kein noch so dümmliches Mittel recht. Diese Pseudomoral ist fast schon entwürdigend und lächerlich.

 

jetzt verstehe ich. 
 

Putin hat die Ukraine angegriffen, damit die gesamte Freie Welt ihm den Wirtschaftskrieg erklärt…. 
 

warum bin ich da bloß nicht von alleine drauf gekommen…

 

Russland war wirtschaftlich gesehen unser größter Konkurrent auf dem Weltmarkt. 
 

;-)

man man man

 

@08:59 Uhr von Diabolo2704

>> Von Russland bewaffnete und aufgestachelte

>> Paramilitärs

 

Ähh, 13.000 "Paramilitärs"??? oO

Aber, wen diese "bewaffnet und aufgestachelt" gewesen sein sollen, warum haben die sich nicht verteidigt?

Evl., weil es UNBEWAFFNETE Zivilisten waren? -.-

 

P.S.: Das Murmeltier scheint im Pentagon zu wohnen? oO

@09:08 Uhr von eine_anmerkung.

>>"Und der Herr Bundeskanzler ...sitzt wie gewohnt im Bremserhäuschen. Es ist beschämend."<<

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Er ist ja nicht mein Bundeskanzler aber ich schäme mich zutiefst für uns Deutsche, über das beschämende Bild was wir in der Außenwirkung gegenüber unseren Verbündeten und EU-Partnern abgeben.

Ich schäme mich für das Bild das wir Weltweit abgeben. Das an Doppelmoral nicht mehr zu toppen ist und uns immer deutlicher als devoten Pudel der USA erscheinen läßt.

@09:08 Uhr von jukep

>>"es geht gar nicht um Krieg und Frieden und schon gar nicht um die Ukraine es geht um einen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Und da ist offensichtlich kein noch so dümmliches Mittel recht. Diese Pseudomoral ist fast schon entwürdigend und lächerlich."<<

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Nicht ganz richtig. Der Krieg war und ist der Auslöser des nachgelagerten Wirtschaftskrieges. Das müssen sich Putin und Konsorten schon selber zuschreiben.

 

Das ist doch nicht die Frage,

... ob es "Putins" Krieg ist, oder der des russischen Volkes.

Die Frage ist, ob es unser Krieg ist.

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