Die SPD will von ihrer früheren Russlandpolitik nicht mehr viel wissen. Die Grünen entdecken Waffen und Kohlestrom. Und die FDP gerät bei der Schuldenbremse immer mehr in Bedrängnis. Wie die Ampelparteien mit ihren Grundsätzen ringen. Von Raja Kraus.
Man sollte Grundsaetze und Vernunft nicht verwechseln. Der Atomausstieg ist z.B. kein Grundsatz, sondern Vernunft. Sich von Vernunft zu verabschieden - das machen meines Wissens nur Idioten.
Nur Idioten schalten wichtige Energiequellen ab noch bevor ein adäquater Ersatz vorhanden ist. Vernunftbegabte Wesen denken über das Heute und Morgen hinaus.
Wie Sie sehen, ist es nicht einfach, sich darüber zu einigen, was vernünfig ist.
Sehr geehrte User,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen. Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
schade eigentlich ARD daß ihr auch hier wieder versucht, stimmung gegen die fdp zu machen. und glückwunsch! hier seid ihr erfolgreich, falls diese offenheit heute hier erlaubt ist!
Lieber Herr/Frau/divers Karl Maria Joseph
Die ARD berichtet was es zu berichten gibt. Und wenn ihnen ein Bericht nicht gefällt, dürfen Sie nicht den Überbringer der Botschaft kritisieren. Wenden Sie sich im vorliegenden Fall an die FDP, und sagen Sie Denen: Leute ihr müsst eine bessere Politik machen.
Welch ein blauäugiger, unkritischer Kommentar.
@17:14 Uhr von paulpanther666
Die Grünen sind in der Lage Entscheidungen zu treffen. Sogar gegen die eigene Überzeugung. Das nennt man Realpolitik. So etwas wird honoriert.
...
Von mir nicht. Leute die beim ersten Sturm ihre Ideale und Überzeugungen verraten haben bei mir ausgespielt!
Die Grünen haben ihre Überzeugungen und Ideale nicht verraten. Wenn ein rasender Faschist gestoppt werden muss, dann geht das nicht mit Dududu.
Außerdem haben die Grünen bei Ihnen gewiss nicht ausgespielt, denn Sie waren ganz bestimmt nie ein Freund dieser Partei.
Sie haben ja in Ihren Kommentaren immer schon deutlich gemacht, daß Sie Putin rückhaltlos unterstützen.
Ich hätte nie gedacht, dass die Grünen nun Olivgrün werden könnten und ihre pazifistischen Ideale total verraten. Diese Partei und ihre Repräsentanten sind für mich schlichtweg unwählbar geworden .
Das hätte man schon seit Steinewerfer und Außenminister Joschka Fischer wissen können, auch wenn das Grünen-Fußvolk selbst mit Eier- und Tortenwürfen dagegen ankämpft. Aber so ist das nun mal, wenn die Oligarchie die Demokratie toppt.
@17:24 Uhr von Tremiro:
Ich gebe Ihnen völlig recht. Seit 2014 macht Putin mehr oder weniger offen Krieg in der Ukraine, mit 14.000 Toten.
Bereits damals hätte man so entschieden dagegen vorgehen müssen wie leider erst 2022.
Die Ukraine wird seit Anbeginn des Konflikts vom Westen mit Waffen und Geld unterstützt. Anders hätte Herr Poroschenko gar keine "ATO" führen können, die für diese 14.000 Toten mitverantwortlich ist.
Den Krieg hätte man verhindern können. Aber dazu hätte der Westen den russischen Einfluss auf die Ukraine akzeptieren müssen. Das wollte er nicht und nun ist es Putin, der den westlichen Einfluss mit Gewalt zurückdrängen will.
Die Grundsätze bei den Parteien sind schon lange dahin geschwunden . Eine Zeitenwende kann ich deshalb nicht erkennen.
Sie haben das schön kompakt zusammengefasst.
Der Fairness halber möchte ich anmerken, dass das Oppositions-Gezeter der Union eher unfreiwillig komisch wirkt, da diese doch viele der Probleme selbst jahrzehntelang ignoriert oder verursacht hat.
Geradezu grotesk, wenn Merz und Co. Missstände anprangern, die sie ihrer eigenen nicht zu knapp bemessenen Regierungszeit zuzuschreiben haben.
Zu dem Gezeter der Reservebank gebe ich Ihnen recht . Der Verlust trat meiner Meinung nach Ende der Achtziger auf .
Ich lach mich schlapp ! Die Russlandpolitik der letzten 30 Jahre ist doch geprägt durch die Gier
…! Saudi-Arabien zB führt seit Jahren einen brutalen Angriffskrieg im Nachbarland. Interessiert nur in Deutschland niemanden.
Russland ist die große Gefahr für Frieden und Freiheit in Europa. Die Staatenlenker wissen das auch überwiegend und die NATO weiß das auch.
Merkel hat ihre Politik aus Liebe zu Russland gemacht. Oder aus Liebe zu dem Ideal aus einem imaginären Sozialismus, das sie mit Russland verband. Oder war sie am Ende gar eine Agentin des KGB..?
wer kann das schon zu 100% ausschließen.
...
Wichtig ist es jetzt Russland klein zu halten und eine Null-Toleranz-Politik gegen Russland durchzusetzen.
Schon in unserem ureigenen Interesse.
Auch wenn es mal eine kurze zeitlang finanziell weh tut.
Ich bin mir nicht sicher, ob man diese Ansichten überhaupt auch nur ansatzweise ernst nehmen sollte. Wie weit muß man von politischen Realitäten entfernt sein!
Die Grünen sind in der Lage Entscheidungen zu treffen. Sogar gegen die eigene Überzeugung. Das nennt man Realpolitik. So etwas wird honoriert.
Was die Grünen an Wählertäuschung und oligarcher Wendehalsigkeit treiben, ist vergleichsweise so, als wenn ein Kunde im Supermarkt ein alkoholfreies Bier auswählt, aber bekommt damit ohne sein Einverständnis ein Bier mit Alkohol geliefert, weil der Bierhersteller meint, das wäre für den Kunden besser so.
Wählertäuschung und oligarche Wendehalsigkeit unterschreibe auch ich sofort. . Da macht sogar der Grünen-Habeck den Bückemann vor einem Oligarchen-Scheich in Katar oder fährt auf Betteltour für Gas zu einer der schlimmsten Militärdiktaturen der Erde mit Namen Ägypren. Wie nennt das gleich Frau Bärbock? Ach ja, werteorientierte und feministische Außenpolitik. Und das mit feudalen Oligarchenstaaten des Nahen Ostens und Militärdiktaturen, bei denen Frauenrechte mit Füßen (und Steinen) getreten werden.
ja auch einer der drei Parteien meine Stimme gegeben, was ich aber auf keinen Fall wollte, was die jetzt machen.
Hab also auf das verkehrte Pferd gesetzt, mal wieder.
Und die FDP muss aufpassen, wenn ich die Umfragen so sehe heute, die sagen 7-8 Prozent, warum ist auch klar.
Verstehen muss man das alles nicht mehr.
Es ist bei der inhaltlich und kommunikativ überzeugenden Regierungspolitik der Grünen höchst interessant, dass die politischen Gegner nur noch zwei pauschale Vorwürfe haben, die sie je nach Situation austauschen.
Ich mach's mal am Bsp. Atomkraft deutlich:
Wenn die Grünen aus guten Gründen bei der Ablehnung pauschaler Laufzeitverlängerungen bleiben, wirft man ihnen 'Ideologie' vor.
gez. NieWiederAfD
Das Grünen-Fußvolk hat jahrzehntelang für den Atomkraftausstieg demonstriert, und das aus gutem Grund. Weil AKW´s und die davon ausgehende Gefahr nicht beherrschbar sind, wie sich u.a. an Tschernobyl und Fukushima zeigte. Und nun die Kehrtwende, weil der Grünen-Führungsspitze die Interessen einer kleinen, aber geldmächtigen AKW-Lobby wichtiger sind als die Demokratie ?
Die Grünen machen keine Kehrtwende, sind aber ideologiefrei und können sich für den speziellen Fall Bayern (!) eine begrenzte Verlängerung vorstellen.
gez. NieWiederAfd
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Nicht mal in der SPD hat man diese Politik aus Liebe zu Russland gemacht.
…! Saudi-Arabien zB führt seit Jahren einen brutalen Angriffskrieg im Nachbarland. Interessiert nur in Deutschland niemanden.
Russland ist die große Gefahr für Frieden und Freiheit in Europa. Die Staatenlenker wissen das auch überwiegend und die NATO weiß das auch.
Merkel hat ihre Politik aus Liebe zu Russland gemacht. Oder aus Liebe zu dem Ideal aus einem imaginären Sozialismus, das sie mit Russland verband. Oder war sie am Ende gar eine Agentin des KGB..?
wer kann das schon zu 100% ausschließen.
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Sagt wer ? User @vriegel.
Ich will Ihnen ja nicht zu nahe treten, aber nach dem was Angela Merkels Vater widerfahren ist, glaube ich kaum das ihre Politik von „Liebe zu Russland“ geprägt war!
Und nein: Russland ist keine Gefahr für Frieden und Freiheit in Europa. Alle Vorwürfe werden sich aufklären und Russland wird ein zuverlässiger Partner bleiben. Die Ukraine wird eine andere Regierung erhalten.
"Es ist bei der inhaltlich und kommunikativ überzeugenden Regierungspolitik der Grünen höchst interessant, dass die politischen Gegner nur noch zwei pauschale Vorwürfe haben, die sie je nach Situation austauschen."
Was soll man denn schon kritisieren wenn nichts von Seiten der Grünen passiert? Wo ist die Lösung für das Energiechaos? Was fällt ihnen zum Krieg ein ausser Waffenlieferung?
Man hat vollmundig den Rohstoffboykott herbeigeredet, weil man bei den Grünen sowieso der Meinung war, dass man ja eh bald ohne Fossile Energie auskommt und verharrt nun in Starre und schaut ob Putin liefert oder nicht, denn alternative Lieferanten sind nicht in Sicht.
Die Grundsätze bei den Parteien sind schon lange dahin geschwunden . Eine Zeitenwende kann ich deshalb nicht erkennen.
Sie haben das schön kompakt zusammengefasst.
Der Fairness halber möchte ich anmerken, dass das Oppositions-Gezeter der Union eher unfreiwillig komisch wirkt, da diese doch viele der Probleme selbst jahrzehntelang ignoriert oder verursacht hat.
Geradezu grotesk, wenn Merz und Co. Missstände anprangern, die sie ihrer eigenen nicht zu knapp bemessenen Regierungszeit zuzuschreiben haben.
Und, was erwarten Sie von einer Opposition? Es gibt Punkte, da wird die Regierung unterstützt (finanzielle Ausstattung der Bundeswehr), andere Punkte, wo sie mit der Regierung nicht einer Meinung sind und dies artikulieren. Sicher, in der Vergangenheit hat die Union Fehler gemacht, aber Merz sieht dies ja und hat auch schon Frau Merkel kritisiert. Also die Union hat die Aufgabe, Alternativen aufzuzeigen.
"Über ihre konsequente Gestaltungskraft und den Gestaltungswillen bin ich letztlich sogar überrascht; das hätte ich ihnen so nicht zugetraut."
Wo ist da die Kraft, schaffen es noch nicht einmal das gut begründbare Tempolimit durchzusetzen."gez. NieWiederAfd"
Wenn jemand schreibt, "NieWieder", dann impliziert er damit, dass er es in der Vergangenheit schon einmal getan hat. Haben Sie in der Vergangenheit schon mal die AfD gewählt? Oder täuschen Sie nur falsche Tatsachen vor?
Wenn Sie noch nie die AfD gewählt haben, dann wäre doch NieDieAfd korrekter!
Beziehen Sie "NieWiederAfd" einfach darauf, dass wir nie wieder solche Zeiten erleben dürfen, wie sie eine höckisierte blaubraune Partei erträumt.
Alles andere können Sie gerne weiter phantasieren. Dazu habe ich mich schon mal geäußert. Das muss reichen.
gez. NieDieAfdNieWiederAfd
Ich muss sagen, dass ich (bisher) eher positiv überrascht bin, an meinen Erwartungen gemessen: Habeck erweist sich als erstaunlich pragmatisch für einen Grünen. Prima, denn Dogmatismus wäre jetzt das letzte, was wir brauchen. Dass die SPD im Gegensatz zu den Hardlinern der CDU eher eine zurückhaltende Politik bei Waffenlieferungen und (wenig nutzbringenden) Sanktionen fährt, gefällt mir ebenfalls. Und dass die FDP entdeckt hat, dass Freiheit über Steuerfreiheit hinausgeht, finde ich ebenfalls sehr erfreulich, denn das macht diese Psrtei für zum ersten mal seit den 90ern wählbar.
Enttäuscht und verärgert bin ich nur über die CDU: Nach miserabler Performance bei der Impfstoffbeschaffung und der Tatsache, dass man den Milliardenversenker Scheuer nicht aus dem Amt entfernt hat, kam im Frühjahr die völlig weltfremde Forderung, dass wir uns selbst den Gashahn abdrehen. Dabei stand die CDU einmal für Wahrung und Förderung des Wohlstands.
Na ja, jetzt ist ja zum Glück erst mal die Ampel dran.
Die ARD berichtet was es zu berichten gibt.
Nun, recht häufig sind die Seiten hier auf tagesschau.de doch mit sogenannten "Analysen" überfrachtet, die zumindest aus meiner Sicht nichts anderes sind als billige Meinungsmache. So wie kürzlich, wo behauptet wurde, dass Herr Merz (das Foto von ihm nahm fast die ganze Seite ein) angeblich den Kanzler vor sich hertreibt. Was für ein Unsinn. Inzwischen wechsel ich häufiger zu den Seiten vom ZDF oder der DW.
PS. Bei der nächsten LTW (Niedersachsen) werden wir die Zustimmung in genauen Zahlen eerfahren.
Die Umfragewerte sind relativ hoch für die Grünen. Mag daran liegen, das die meisten begriffen haben, das sich nicht die Grünen aktuell bereichern, sondern Energie- und Mineralölkonzerne.
Wahrheiten lassen sich nicht wegdiskutieren und das Europa und der ganze Planet Erde zusehends in die Knie geht und für humanoide Primaten langsam unbewohnbar zu werden droht, ist genau von letzteren so zu verantworten. Hitzewelle und Dürrewelle Jahr ein Jahr aus, Überschwemmungen, immer mehr Wüste, Tote, Schwierigkeiten. Dem Planeten Erde ist das komplett egal, ob es ihnen, mir, den Grünen oder der FDP gefällt oder nicht.
Ergo: die Grünen gehen das Thema an, Konzerne sahnen aktuell ab, SPD und FDP wollen keine Übergewinnsteuer, obwohl grünes Licht dafür aus Brüssel kam und Spanien es bereits praktiziert
16:52 Uhr von NieWiederAfd
...sind die Grünen v.a. mit Habeck, und Baerbock dabei, Politik für das ganze Land zu machen und diese auch transparent zu begründen, auch bei den unbequemen Wahrheiten.
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Dem kann ich zustimmen. Die grünen haben es unter großem Beifall der Bürger geschafft, alle Produkte im Land zu verteuren, (besonders Energie), wie sie es in ihrem Programm angekündigt haben. Sie sprachen mehrfach von Umgestaltung des Landes, was sich für mich jetzt beängstigend anhört.
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Früher wurden Parteien für ihre Verteuerungen gescholten- heute gibt es Zustimmung. (ich glaube den Medien zwar nicht, aber das ist ein anderes Thema)
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Eine wahre Zeitenwende hat stattgefunden.
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PS. Bei der nächsten LTW (Niedersachsen) werden wir die Zustimmung in genauen Zahlen erfahren.
Unsinn. Keine Partei wird oder wurde für Verteuerungen gelobt. Schon durchsichtig, warum Sie die Kontexte, die zur Verteuerung führen, einfach mal weglassen.
gez. NieWiederAfd
Man muss sicher vieles hinterfragen und diskutieren, bei vielen Entscheidungen wird man erst hinterher wissen, ob es richtig war. Nur eines ist doch unstrittig, dass die Krise so hart für DE ist, liegt doch ganz besonders an dem Vollversagen der Merkel Ära.
Auf Russlands Überfall nicht zu reagieren wäre falsch und vermutlich auch unmöglich gewesen. Ob die Ampel mit so sehr unterschiedlichen Politikvorstellungen und besonders der völlig stur und lernunwillig agierenden FDP die Krise(n) meistern wird, wird die Zukunft zeigen. Aber kann man denn allen ernste glauben, die Union, oder gar eine der radikalen Parteien könnten es besser?
Die Union hatte alle Chancen, dieses Land zukunftsfähig zu machen und hat nur verhindert, dann lieber engagierte Macher, als dumpfe Aussitzer.
Finden wir nicht zu Solidarität und einer gemeinsamen Anstrengung, wird es ohnehin nicht gelingen.
Dem Geldadel, der wie vor 500 Jahren noch immer Deutschland feudal abkassiert und kontrolliert, kann doch gar nichts besseres passieren, als 3 Parteien in der Regierung, die grundsätzlich verschiedener Meinung sind und damit nur eines erreichen und sichern: Den Fortbstand der Dynastie und Macht des Geldadels über Deutschland. Und so heißt es aus diesen Adelskreisen von Lambdsdorff bis von der Leyen auch zum Inflationsjahr 2022 zum Volke: Sollen die doch Kuchen fressen, wenn die sich kein Brot mehr leisten können.
"gez. NieWiederAfd"
Wenn jemand schreibt, "NieWieder", dann impliziert er damit, dass er es in der Vergangenheit schon einmal getan hat. Haben Sie in der Vergangenheit schon mal die AfD gewählt? Oder täuschen Sie nur falsche Tatsachen vor?
Wenn Sie noch nie die AfD gewählt haben, dann wäre doch NieDieAfd korrekter!
Jemand, der sich über eine NIck aufregt, sollte zumindest wissen, dass sich korrekt nicht steigern lässt. Korrekter gibt es nicht.
@17:56 Uhr von junge Welt:
"Tragisch, aber ukrainisches Leben ist momentan ohne Waffen nicht zu retten."
Das ist die übliche NRA-Logik.
Wer mit einer Waffe in den Krieg zieht, wird eher darin umzukommen, als ein Unbewaffneter, der jegliches Kampfgeschehen meidet.
"Und das ist nicht die Schuld der Ukraine. Vorschlag: Waffenstillstand, Ende des Tötens und Abzug hinter die Grenze."
Sie haben den freiwilligen Rücktritt Putins und die Reparationszahlungen aus seinem Privatvermögen vergessen.
Statt jetzt alles daran zu setzen den Konflikt so lokal wie möglich zu halten, hat man eingestimmt in das Kriegsgeheul.[…]
Es wird Zeit, dass man sich um die wirklichen Probleme kümmert, die Welt aufteilt und gemeinsam die Klimakatatrohe angeht, damit die Zahl der Klimatoten begrenzt werden kann auf hunderte Millionen statt Milliarden und uns wenigstens ein Teil unseres Lebensraumes erhalten bleiben kann. Es ist Zeit, höchste Zeit, wenn unser Lebensraum nicht vollständig vernichtet werden soll.
Sie stehen mit Ihrer Meinung ziemlich alleine da, bzw. zusammen mit einigen wenigen.
Leider.
Die Mehrheit dürfte bedauerlicherweise von Ihrer Aussage sofort getriggert werden und es folgt die übliche Litanei, dass Putin der Böse ist (wissen wir) und an allem Schuld (hilft diese Auffassung irgendwem dauerhaft?) und letztendlich, dass man sich eben anpassen muss usw. usw.
Die Parteien wissen die Situation sehr wohl auch für sich und ihr Ansehen zu nutzen und anscheinend funktioniert das ganz gut.
Diese beiden Politiker sind aktuell die einzigen die ich vollauf respektiere in Deutschland.
Scholz so mittel ...
Selbstdarsteller wie Habeck oder die etwas tollpatschige Frau Baerbock werden ich in 10 Jahren hoffentlich erfolgreich verdrängt haben.
Ich hoffe das in der deutschen Politik bald wieder Vernunft und Realismus einkehrt. In der Frage der Erdgasversorgung hat Deutschland sich sogar gegenüber seinem kanadischen Bündnispartner bis auf die Knochen blamiert: hat Baerbock noch von drohenden „Volksaufständen“ fabuliert, will Russland die Turbine nicht mal wiederhaben unter diesen Umständen, weil der ursprüngliche Vertrag nicht erfüllt wurde.
Sie leben im falschen Land
Bitte halten Sie sich an die Nettikette.
Ihre ständige Wiederholung von "oligarchen-Dings" in Zusammenhang mit den Grünen - ich wundere mich, dass Sie damit durchkommen.
„Soll man auf gleichem Niveau auch einen 'klugen Spruch' über die FDP raushauen? Bananen sind auch erst gelb und werden dann braun.“
klug ist der Spruch tatsächlich nicht, denn die Banane ist erst grün, dann gelb und dann braun.
was ihre Intention von dem ausgewählten Spruch aber nicht unbedingt falsch macht, was die tagesaktuelle Politik zeigt
Ich habe mehr Respekt vor Politikern in anderen Ländern, die tatsächlich ihre Regierungen stürzen weil sie sonst ihre Ideale verletzt sehen würden!
Nur zu Ihrer Aufklärung:
„Stürzen“ einer Regierung heisst in parlamentarischen Demokratien „abwählen“. Passiert übrigens in regelmäßigen Abständen.
Die letzte Regierung wurde übrigens letzten Herbst hier abgewählt. Und diese Regierung wird in knapp 3 Jahren abgewählt werden.
Natürlich nur solange unsere Regierung nicht gestürzt würde. Dann gäbe es nämlich keine nächste Wahl mehr.
Kann man sich wünschen - sollte man aber nicht.
Kopf- und Planlos hat uns diese Regierung in die Energiekrise hineinmanövriert und kopf- und planlos stochert sie herum, um aus dieser Energiekrise herauszukommen.
Herr Habeck beschreibt die möglichen schlimmen Auswirkungen auf Wirtschaft und Bürger und bietet Sparvorschläge an und wird dafür noch wegen seiner "klaren und direkten Sprache" gelobpreist. Einen Plan, ein Konzept, wie man erst gar nicht in den schlimmen Herbst/Winter 2022/23 kommt, hat er und seine 1000 Beamt(e)innen im Wirtschaftsministerium nicht.
Diese Regierung hat alles getan, damit die Wirtschaft Russlands zusammenbricht, aber Russland soll genügend Gas liefern, damit unsere Wirtschaft nicht zusammenbricht. Welche Plan- und Konzeptionslosigkeit hier doch zutage tritt.
Treffend formuliert, ganz besonders der letzte Absatz ist m. E. nicht zu widerlegen.
>>Aber gestorben wird anderswo<<
17:53 Uhr von Tremiro:
"Wenn Sie das stört warum reden Sie dann ständig Putin das Wort."
Das mache ich nicht. Aber da jegliche Kritik an der eigenen Regierung für "pro-Putin" halten, muss Ihnen das so vorkommen.
"Der hat den Krieg angefangen und ist für die Toten verantwortlich."
Wer auf einen anderen Menschen schießt, ist unmittelbar für dessen Tod verantwortlich. Niemand sonst.
Dasselbe gilt übrigens auch für die Folgen von Sanktionen.
Die Linken sind das beste Beispiel dafür, daß es in Deutschland nicht weit her ist mit der Demokratie und stattdessen wie vor 500 Jahren Geld und Feudalismus das Land regiert. Denn obwohl die Linken eine große Millionen-Bevölkerungsgruppe interessenvertreten, dümpeln die Linken nur um die 5 % Hürde herum.
Die Linken machen schon seit Jahrzehnten den entscheidenden Fehler, dass sie ihre -zig Millionen Wähler nicht irgendwie zwingen, bei Wahlen auch die Linke zu wählen.
Bin als gut versorgter Rentner gespannt wohin uns überbordende Humanität und Solidarität hinführt .
Wenn die Regierung eh macht, was sie will und sich all ihre Wahlversprechen als Lügen und Wählertäuschung erweisen, dann braucht kein Bürger mehr wählen zu gehen.
Und wer meint, daß Grundsätze nur Thesen wären, der kann auch im Supermarkt Äpfel als Birnen und Glühbirnen verkaufen.
Doch, mein Mandat besitzt sie. Mein Wohl hörte noch nie an meiner kleinen deutschen Grenze auf, sondern mein Wohl wird auch durch die Ereignisse in und über Europa hinaus beeinflusst. Und mein Wohl umfasst nicht nur mein irgendwie geartetes Grundrecht auf billiges Gas aus Russland.
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Sie haben also 3 Parteien gewählt?
Das muss ich nicht. Ich habe gewählt, meine Stimme hat zu dem Wahlergebnis beigetragen, egal an welcher Stelle. Aus der Wahl, an der ich teilgenommen habe, entstand diese Regierung und ich bin mit der Arbeit dieser Regierung bisher zufrieden. Wozu soll ich drei Parteien gewählt haben? Zumal ja auch Teile der Opposition die Unterstützung der Ukraine befürworten?
Aber Grundsätze haben Sie doch: Aufrüstung für 100 Milliarden, die Kosten werden letztlich auf die Subalternen abgewälzt. Ob die sich das weiter gefallen lassen. Die Grünen, mit die konsequentesten Transatlantiker, seit 1999 auch olivgrün.
@16:50 Uhr von Anita L.:
"Wir haben aber auch keinen Krieg in Europa gewählt. Der wurde uns jedoch von Herrn Putin aufgezwungen."
Es ist völlig richtig, dass Putin diesen Krieg gegen die Ukraine losgetreten hat. Daraus lässt sich aber keine Notwendigkeit und erst reicht kein Zwang ableiten, dass Deutschland nun 100 Milliarden für die Aufrüstung ausgeben müsste. Das war eine bewusste Entscheidung unserer Regierung, die hier eine günstige Gelegenheit ergriffen hat, um westlichen Rüstungskonzernen einen großen Gefallen zu tun.
Sie nennen das günstige Gelegenheit, andere nennen es Offenbarungseid. Der Zustand unserer Truppen ist, um es vorsichtig auszudrücken, desolat.
Sie hätte angesichts sehr vieler anderer Ereignisse auch 100 Mrd. Sondervermögen für den Klimaschutz versprechen können. Das hat sie aber nicht getan und wird es auch nicht tun, obwohl wesentlich nachhaltiger wäre.
Nein, hat sie nicht. Jedoch macht das eine das andere deshalb nicht schlechter.
Der Spruch von Adenauer ist allgemeingültig, egal zu welcher Zeit.