Kommentare - FDP bremst Heils Vorstoß zur Hartz IV-Erhöhung aus

15. Juli 2022 - 15:27 Uhr

Bundesarbeitsminister Heil plant eine "deutliche Erhöhung" der Hartz-IV-Regelsätze. Beim Koalitionspartner FDP stößt der SPD-Politiker damit auf Widerstand. Man solle sich an das halten, was verabredet sei, heißt es von den Liberalen.

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Kommentare

Big Money

Die FDP hatte schon immer ihr Herz auf der rechten Seite, sprich: bei denen, die viel Geld haben und noch mehr wollen. Da bleibt nichts übrig für die ärmeren Schichten. Diese Partei wird das Ende der augenblicklichen Koalition sein. Hoffentlich schnell.

der kleine gelbe Quertreiber

Zum Zeitpunkt des Koalitionsvertrags war die explodierende Inflation ja noch nicht absehbar, von daher ein schwaches Argument. Die FDP schein mir so flexibel wie ein Backstein.

Menschen mit kleinen und…

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sollten wegen der hohen Inflation unterstützt werden. "In dieser schweren Krise müssen wir gezielt die Hilfen auf Menschen mit unteren und mittleren Einkommen konzentrieren", sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Nur so halten wir unsere Gesellschaft in schwierigen Zeiten zusammen."

Was wäre denn die von der FDP vorgeschlagene Alternative zum Angleich an das erhöhte Preisniveau? Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge. Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Hier sollte differenziert werden

Natürlich ist es gegeben, die massiv gestiegenen Kosten für Energie zu berücksichtigen. Das steht außer Frage. Die Heizkosten werden von den Kommunen übernommen und im Rahmen des SGB II querfinanziert durch den Bund. Das sollte jedoch nicht 1:1 einhergehen, mit einer prozentual gleichwertigen Erhöhung des Regelsatzes. Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen. Wobei der zu Grunde gelegte Warenkorb natürlich auch der jeweils aktuellen Situation angepasst werden muss, was ja auch jährlich geschieht. Ein heikles Thema, fürwahr. 

Naja ...

die Ampel kündigt mal wieder was an, ob das was wird? Und wenn, warum erst im nächsten Jahr, die Inflation rennt davon und macht keine Pause, bis dorthin wäre eine weitere Erhöhung notwendig!

Was ist bei Heil eine "deutliche Erhöhung", 5€? Tja, alles schön schwammig halten, möglichst nichts Konkretes nennen ...

"Der bisherige Mechanismus hinkt der Preisentwicklung zu sehr hinterher." Zumindest die Erkenntnis ist da.

@15:38 Uhr von Giselbert

Zum Zeitpunkt des Koalitionsvertrags war die explodierende Inflation ja noch nicht absehbar, von daher ein schwaches Argument. Die FDP schein mir so flexibel wie ein Backstein.

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es sogar lustig: Hatte es sich die FDP nicht zum Ziel gesetzt “Bürokratie abzuschaffen”, um flexibler zu werden? “Irgendwas mit Technik” funktioniert wohl noch nicht so reibungslos. 

Ja und Nein

Soviel steht fest: aus ALG II wird "Bürgergeld".

Gibt es dann auch mehr finanzielle Unterstützung ?

Das ist unklar. Minister Heil sagt ja, Herr Kober von der FDP sagt nein.

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

@15:46 Uhr von Opa Klaus

Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen.

 

Komisch, ich kenne aus der Behindertenszene einige wenige Hartz-IV Empfänger. Da ist garkeiner, der nicht sofort mit Freuden eine zumutbare Beschäftigung annehmen würde oder angenommen hat (Aufstocker). Wie freute ich mich, als jemand aus diesem Kreise, der freigesetzt und dann von demselben Arbeitgeber stundenweise, weit unter heutigem Mindestlohn, gerufen wurde, mit über 50 einen Weiterbildungsabschluß machte und immer noch von demselben Arbeitgeber fest wieder eingestellt wurde, bei sage und schreibe Verdoppelung des Gehaltes nach wenigen Jahren. Jemand anderes hat eine Patchworkfamilie mit 3 guterzogenen Kindern und freut sich wie Schneekönigin, gelegentlich mal einen Job, wenn auch zeitweise, zu ergattern. 

FDP ist selbst vertragsbrüchig

Entgegen der Koalitions-Vereinbarung verhindert die FDP aktuell, dass Bundeseigenes Land nicht mehr an Spekulanten verhökert wird.
https://www.topagrar.com/panorama/news/ostdeutsche-landwirtinnen-starte…

Das gefährdet die kleinen landwirtschafltichen Betriebe. Und widerspricht den eigenen Plänen der FDP, die sie vor der Wahl noch so kommuniziert hatte:
https://www.zeit.de/news/2021-08/13/fdp-will-bodenverkaeufe-an-nicht-la…

@15:46 Uhr von Opa Klaus

Wobei der zu Grunde gelegte Warenkorb natürlich auch der jeweils aktuellen Situation angepasst werden muss, was ja auch jährlich geschieht.

 

Das ist zum Teil unwahr. (Ich habe mich damit befasst, weil ich bei meinem Statistischen Landesamt zu dem Warenkorb beitrage). Der Warenkorb muss der jeweils aktuellen (!!!) Situation angepasst werden, das ist wahr. In ihm wird anerkanntermaßen den Strompreisen schon mal gar nicht angepasst, geschweige denn zeitnah, und er spiegelt den wirklichen Grundbedarf der prekär lebenden Schichten schon mal gar nicht wieder.

@15:34 Uhr von Izmi

Die FDP hatte schon immer ihr Herz auf der rechten Seite, sprich: bei denen, die viel Geld haben und noch mehr wollen. Da bleibt nichts übrig für die ärmeren Schichten. Diese Partei wird das Ende der augenblicklichen Koalition sein. Hoffentlich schnell.

Und dann? Schießen wie durch ein Wunder die HartzIV-Sätze in die Höhe? 

@15:49 Uhr von Sparpaket

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

FDP bremst Heils Vorstoß zur Hartz IV-Erhöhung aus

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Heil von der SPD versucht…

Heil von der SPD versucht seine Partei aus dem Umfragetief zu holen.

@15:49 Uhr von Sparpaket

Soviel steht fest: aus ALG II wird "Bürgergeld".

Gibt es dann auch mehr finanzielle Unterstützung ?

Das ist unklar. Minister Heil sagt ja, Herr Kober von der FDP sagt nein.

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

Bin da ganz bei Ihnen. Dachte eigentlich, dass Thema wäre im Koalitionsvertrag bereits geregelt. 

 

@15:49 Uhr Sparpaket - auf jeweilige Wähler Rücksicht nehmen

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

 

Jede Partei muss auf ihre Wähler Rücksicht nehmen. Daher werden solche „Scheingefechte“ in der Öffentlichkeit ausgetragen. Um den Eindruck zu erwecken man setze sich für was ein. Oder eben gegen etwas unvernünftiges. 
 

 

@Ampeln 15:49 Uhr von Sparpaket

Kober von der FDP sagt nein.

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

 

Frage an Radio Eriwan:

Ist eine Ampel nicht eine intelligente Form der kontrollierten Fortbewegung?

 

Antwort von Radio Eriwan:

Im Prinzip ja,

Aber wenn Gelb immer Rot nur hoffen lässt,

und bei Grün immer auf der Bremse steht,

geht es nie voran.

@15:43 Uhr von AuroRa

Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge.

 

 

kein Mensch in unserem Land muß verhungern und Anspruch auf ne Wohnung hat er auch 

aber es ist ja populär alles zu übertreiben

Zustände darzustellen wie im tiefsten Afrika

 

@15:46 Uhr von Opa Klaus

Natürlich ist es gegeben, die massiv gestiegenen Kosten für Energie zu berücksichtigen. Das steht außer Frage. Die Heizkosten werden von den Kommunen übernommen und im Rahmen des SGB II querfinanziert durch den Bund. Das sollte jedoch nicht 1:1 einhergehen, mit einer prozentual gleichwertigen Erhöhung des Regelsatzes. Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen. Wobei der zu Grunde gelegte Warenkorb natürlich auch der jeweils aktuellen Situation angepasst werden muss, was ja auch jährlich geschieht. Ein heikles Thema, fürwahr. 

Es sollte jedoch zu bedenken sein, dass sich in den letzten Wochen nicht nur die direkten Heizkosten erhöht haben... Schon mal wieder einkaufen gewesen?

an Koalitionsvertrag halten - oder nicht ?

Tempobschränkung: an Koalitionsvertrag halten, auch wenn die Wissenschaft das ganz anders sieht und eingespartes Benzin/Öl auch Gas in Kraftwerken ersetzen kann

Subventionsabbau beim Dienstwagenprivileg und ähnlichem: an Koalitionsvertrag halten, wenn auch Energieverschwendung und klimaschädlich

mehr Geld für Hartz4: an Koalitionsvertrag halten, auch wenn die Teuerung vor allem arme Leute trifft

mehr Beteiligung von Reichen am Staatshaushalt durch Steueranpassung: an Koalitionsvertag halten, selbst wenn es sich um Krisengewinnler handelt

Steuersenkungen durch "Abbau der kalten Progression": Koalitionvertrag egal

Atomkraftwerke länger laufen lassen: Koalitionsvertrag egal

Fracking: Koalitionsvertrag egal

Ist das ein selektives Lesevermögen von Verträgen oder einfach nur dreist ?

 

FDP bremst Heils Vorstoß zur Hartz-4-Erhöhung aus....

Naja, um wie viel will Heil denn den Hartz-Satz erhöhen ? Im Artikel ist von einer deutlichen Erhöhung die Rede. Aber was bedeutet schon deutlich ?

Der FDP, die nach eigener Definition Partei der Besserverdienenden, ist aber auch eine geringe Erhöhung zu viel. Sie kennt keine Armut. Sie kennt dafür Porsche-Hochzeiten auf Sylt.

Die, die sich das nicht leisten können, sollen keine Erhöhung ihres schmalen Salärs bekommen und sie sollen dafür verpflichtet sein, jede Arbeit zu machen (Gesellschaftsbild). 

@15:46 Uhr von Opa Klaus

Natürlich ist es gegeben, die massiv gestiegenen Kosten für Energie zu berücksichtigen. Das steht außer Frage. Die Heizkosten werden von den Kommunen übernommen und im Rahmen des SGB II querfinanziert durch den Bund. Das sollte jedoch nicht 1:1 einhergehen, mit einer prozentual gleichwertigen Erhöhung des Regelsatzes. Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen. Wobei der zu Grunde gelegte Warenkorb natürlich auch der jeweils aktuellen Situation angepasst werden muss, was ja auch jährlich geschieht. Ein heikles Thema, fürwahr. 

 

Motivation darf aber nicht aus einem zu niedrig bemessenen Regelsatz erpresst werden.

Die Leistung umfasst auch Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.

Das sollte bei der Betrachtung der Höhe der Leistung auch berücksichtigt werden.

 

Auch die Kinder hängen immer prozentual am RS des Alleinstehenden.

 

Denken Sie an die vielfachen Veränderungen, die eingeführt wurden und die RL nur scheinbar erhöht hat. (einmalige Bedarfe).

@15:49 Uhr von Sparpaket

 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

In meiner Heimatstadt war vor den Wahlen eine Veranstaltung der Gewerkschaft, die sich überzeugt zeigte, dass die SPD zusammen mit den sog. "Grünen" eine deutlich sozialere Politik machen würde. Auf meine Frage, was denn passierte, wenn auch die FDP in die Koalition einträte, war nur Gelächter "das passiert doch nicht!" Ich fragte nach "und wenn doch?" - großes Schweigen. Jetzt haben wir den Salat...

Keine lineare Erhöhungen

Die nahende Stagflation wird üble Auswirkungen auf die staatsfinanzen haben. Die Steuereinnahmen brechen in einer solchen Situation ein, während die Ausgaben zwangsläufig steigen. Eine lineare Erhöhung von Hartz IV bedeutet weniger Anreiz eine Arbeit aufzunehmen, obwohl es viele unbesetzte Stellen gibt. Man denke beispielsweise an die Gastronomie. Hier ergäben sich große Chancen - gerade für die Migranten, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind - auch für eine bessere kulturelle und sprachliche Integration. 

@15:49 Uhr von Sparpaket

Soviel steht fest: aus ALG II wird "Bürgergeld".

Gibt es dann auch mehr finanzielle Unterstützung ?

Das ist unklar. Minister Heil sagt ja, Herr Kober von der FDP sagt nein.

Ich denke, es wirkte kompetenter , wenn man sich in der Ampel vorher zusammensetzen würde und erst nach einer Einigung die Öffentlichkeit darüber informierte, was denn nun Sache ist. 

So entsteht der unglückliche Eindruck

einer Regierung mit zwei Meinungen. 

 

Das hat die FDP offensichtlich zu ihrer Devise gemacht - ich kann mich nicht erinnern, dass es jemals üblich war, dass ein Koalitionspartner mit der gegenteiligen Meinung an die Öffentlichkeit ging. Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung gehören am Kabinettstisch ausgehandelt, wie Sie sagen.

 

Bei dieser Koalition versucht der Schwanz immer wieder mit dem Hund zu wackeln - vielleicht ist die Lindner-FDP einfach charakterlich überfordert.

15:46 Uhr von Opa Klaus

Ein heikles Thema.....

 

FDP Wähler sind mit Sicherheit davon nicht betroffen!

Man sollte ALGII von Sozialhilfe unterscheiden

Wer ALGII (Hartz4) erhält, ist z.Zt. arbeitslos, steht aber dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Für diese Leute halte ich den Vorschlag der FDP nicht für verkehrt, diesen in Form von Zusatzeinkommen mehr zuzugestehen, um den Anreiz einer Arbeitsaufnahme, die ja nicht sooo schwer sein kann, wo händeringend Arbeitskräfte gesucht werden.

Anders sieht es bei der Sozialhilfe aus, weil diese Menschen aus unterschiedl. Gründen nicht/nicht mehr in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können z.B. aus Alters- und/oder med. Gründen. Für dieses Klientel muss in der Tat eine Hilfe in Form von höheren Bedarfen geschaffen werden, die die Inflattionsrate zumindest abmildern. Das kann entweder in einer Angleichung, oder in Form einer Sonderzahlung geschehen.

@16:02 Uhr von Anita L.

Die FDP hatte schon immer ihr Herz auf der rechten Seite, sprich: bei denen, die viel Geld haben und noch mehr wollen. Da bleibt nichts übrig für die ärmeren Schichten. Diese Partei wird das Ende der augenblicklichen Koalition sein. Hoffentlich schnell.

Und dann? Schießen wie durch ein Wunder die HartzIV-Sätze in die Höhe? 

Nein. Aber die erwartbaren Veränderungen im Wahlverhalten könnten ein klar sozialere Regierung hervor bringen. Die dann wirklich die HartzIV-Sätze an die reale Not anpasst.

@16:06 Uhr von Sisyphos3

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Wäre es nicht sinnvoller eine Reichensteuer einzuführen und damit den Hartz4-Satz zu verbessern? 

@16:06 Uhr von Sisyphos3

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Sie müssen sich keine Sorgen machen. Die Jobcenter tun alles, um arbeitsfähige und ich wirderhole gerne arbeitsfähige LeistungsbezieherInnen durch aktive Vermittlung und Qualifizierung (welche übrigens sündhaft teuer ist) in Arbeit zu bringen. 

Schreibt Opa Klaus, welcher 16 Jahre lang im JC als Abteilungsleiter gearbeitet hat. Es haben nicht alle Menschen im Arbeitsleben die Möglichkeit, gesund und munter beim Bosch oder Daimler im Schwabenländle bis zur Rente zu schaffe. 

 

@16:08 Uhr von Sisyphos3

Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge.

 

 

kein Mensch in unserem Land muß verhungern und Anspruch auf ne Wohnung hat er auch 

aber es ist ja populär alles zu übertreiben

Zustände darzustellen wie im tiefsten Afrika

 

In Ihrem Kommentar prallen Klassismus und Rassismus aufeinander! Auch im tiefsten Afrika gibt es blühende Städte - der Stereotyp des “hungrigen Afrikaners” ist   rassistisch geprägt.

Natürlich haben alle Anspruch auf Wohnraum, Überleben und Schutz. Und trotzdem sterben auch in Deutschland Menschen auf der Straße, hungern und leben am absoluten Existenzminumum, es findet Vergewaltigung und Menschenhandel im großen Stil ab. Und jetzt kommt dadrauf noch die Inflation. Dass die Hartz4-Sätze erhöht werden müssen, sollte außer Frage stehen 

 

@15:43 Uhr von AuroRa

Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Wobei man deutlich unterscheiden muss zwischen den Gliedern, die gerne etwas für die Gesellschaft tun würden und jenen, die sich auf Kosten der Gesellschaft ausruhen.

@16:08 Uhr von Sisyphos3

Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge.

 

 

kein Mensch in unserem Land muß verhungern und Anspruch auf ne Wohnung hat er auch 

 

Etwas, das immer unterschätzt wird, ist der Faktor Zeit. Und der Trend - der Trend geht nach unten. 

 

@16:18 Uhr von zöpfchen

Die nahende Stagflation wird üble Auswirkungen auf die staatsfinanzen haben. Die Steuereinnahmen brechen in einer solchen Situation ein, während die Ausgaben zwangsläufig steigen. Eine lineare Erhöhung von Hartz IV bedeutet weniger Anreiz eine Arbeit aufzunehmen, obwohl es viele unbesetzte Stellen gibt. Man denke beispielsweise an die Gastronomie. Hier ergäben sich große Chancen - gerade für die Migranten, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind - auch für eine bessere kulturelle und sprachliche Integration. 

Das ist im Prinzip richtig jedoch nicht realisierbar. Nicht jeder der ALO ist, ist für die Gastronomie oder Pflege oder als Kofferschlepper geeignet. Was mich überrascht hat : Gerade die jungen Geflüchteten aus Syrien, Iran oder Irak wollen in DE eine Ausbildung absolvieren. Und die ziehen das auch durch. Konsequent und beispielhaft. 

 

@15:43 Uhr von AuroRa

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sollten wegen der hohen Inflation unterstützt werden. "In dieser schweren Krise müssen wir gezielt die Hilfen auf Menschen mit unteren und mittleren Einkommen konzentrieren", sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Nur so halten wir unsere Gesellschaft in schwierigen Zeiten zusammen."

Was wäre denn die von der FDP vorgeschlagene Alternative zum Angleich an das erhöhte Preisniveau? Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge. Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Vielleicht schwebt der FDP vor die Hartz IV-Bezieher als Fachkräfte an den Flughäfen eunzusetzen oder in der unterbesetzten Pflege.

Die SPD versucht aus einer teils hausgemachten Inflation populistisch zu punkten. Die FDP hat in diesem Falle vollkommen Recht, wenn was anderes abgesprochen war in den Koalitionsverhandlungen.

@16:11 Uhr von Bernd Kevesligeti

Der FDP, die nach eigener Definition Partei der Besserverdienenden …

Das wird immer wieder kolportiert, wodurch es aber nicht wahrer wird. Tatsächlich (siehe Wikipedia, Stichwort „Besserverdienend“) lautete die Aussage von FDP-Generalsekretär Werner Hoyer im Bundestagswahlkampf 1994: „Wir sind die Partei der Besserverdiener, weil wir wollen, dass alle besser verdienen“.

In der (nicht nur) von Ihnen gebrauchten, verkürzten Darstellung wird die zitierte Aussage sinnentstellt.

Auch wenn man die FDP nicht mag (mich nervt sie auch sehr), sollte man niemandem die Worte verdrehen. Ist unfair, und haben Sie auch gar nicht nötig.

@16:06 Uhr von Sisyphos3

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

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Das wird in diesem Forum nicht gerne gehört

 

@16:20 Uhr von traurigerdemokrat

Ein heikles Thema.....

 

FDP Wähler sind mit Sicherheit davon nicht betroffen!

Finden Sie diese Aussage nicht etwas pauschal? 

@16:21 Uhr von weingasi1

Wer ALGII (Hartz4) erhält, ist z.Zt. arbeitslos, steht aber dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Für diese Leute halte ich den Vorschlag der FDP nicht für verkehrt, diesen in Form von Zusatzeinkommen mehr zuzugestehen, um den Anreiz einer Arbeitsaufnahme, die ja nicht sooo schwer sein kann, wo händeringend Arbeitskräfte gesucht werden.

Anders sieht es bei der Sozialhilfe aus, weil diese Menschen aus unterschiedl. Gründen nicht/nicht mehr in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können z.B. aus Alters- und/oder med. Gründen. Für dieses Klientel muss in der Tat eine Hilfe in Form von höheren Bedarfen geschaffen werden, die die Inflattionsrate zumindest abmildern. Das kann entweder in einer Angleichung, oder in Form einer Sonderzahlung geschehen.

Die klassische Sozialhilfe gibt es nicht mehr. Entweder SGBII oder SGB XI oder XII. Was glauben Sie, wieviel Menschen, welche eigentlich in die EU Rente wechseln wollen, noch in H IV Sind weil der Kopf noch auf der Schulter sitzt

 

@16:21 Uhr von weingasi1

Wer ALGII (Hartz4) erhält, ist z.Zt. arbeitslos, steht aber dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Für diese Leute halte ich den Vorschlag der

..........

Anders sieht es bei der Sozialhilfe aus, weil diese Menschen aus unterschiedl. Gründen nicht/nicht mehr in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können z.B. aus Alters- und/oder med. Gründen. Für dieses Klientel muss in der Tat eine Hilfe in Form von höheren Bedarfen geschaffen werden, die die Inflattionsrate zumindest abmildern. Das kann entweder in einer Angleichung, oder in Form einer Sonderzahlung geschehen.

Sie vergessen, dass ein Teil der ALG II Bezieher voll arbeiten geht, die Kinder mit im ALG II sind.

Die Zuordnung zu den unterschiedlichen Systemen ist teilwiese sehr kompliziert.

 

Für den Laien sehr umfangreich, aber:

https://harald-thome.de/files/pdf/2022/SGB%20II%20-%20Folien%2009.06.20…

@ 15:46 Uhr von Opa Klaus

Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen.

Völlig richtig.
Beste Arbeitsbedingungen, gute Löhne und kurze Arbeitszeiten.
Solcher Art Motivation sollten sich unsere Arbeitgeber zumuten. Dann klappt’s auch bei angeblichem Personalmangel. 

FDP bremst Heils Vorstoß zur Hartz IV-Erhöhung aus

Mit gutem Grund!

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Die Aufhebung der Sanktionen bei Verstößen war schon ein Fehler der Ampel-Regierung. Dies fördert nicht die Bereitschaft, sich um eine Arbeit zu bemühen, sondern fördert die "Faulheit". (Beachten sie bitte die Anführungszeichen!)

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Mit einer Erhöhung des Hartz-4 Satzes wird der Anreiz zur Arbeitsaufnahme weiter verringert.

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Was kann die Motivation eines Arbeitslosen sein, eine Beschäftigung aufzunehmen, wenn der Hartz 4 Satz etwas weniger oder sogar gleich hoch ist, als morgens aufzustehen und 38.5 Std. in der Woche zu arbeiten?

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Aber so ist das mittlerweile in Deutschland: Der Arbeitnehmer wird steuerlich mehr zur Kasse gebeten, Nichtarbeiten (wollen) wird immer stärker belohnt.

.

PS. Ich kann nachvollziehen, wenn in der Schule als Berufswunsch Hartz 4 angegeben wird.

Miete zahlt das Amt, KK- Beiträge, Brennstoffzulage, GEZ, eventuell Schulmaterialien übernimmt alles der Staat. Ein Taschengeld von über 400 Euro gibt es obendrauf. Ein wenig Schwarzarbeit, ansonsten Freizeit.

 

@16:01 Uhr von Zuschauer49

>> In ihm [Warenkorb] wird anerkanntermaßen den

>> Strompreisen schon mal gar nicht angepasst,

>> geschweige denn zeitnah

 

...und die Miete sind angeblich(!) auch nur max. 20%. oO

 

Mal eine Umfrage hier im Forum:

Bei wem beträgt die Miete nur(!) 20% des Monatsnetto?

Einfache Rechnung

Wenn die 10% Superreichen die FDP wählen, ist deren Existenz permanent gesichert. Zudem kann sie als Mehrheitsbeschaffer immer wieder die Bremse reinhauen, wenn zu viel Geld ins "Soziale" gebuttert werden soll. Denn ihr Instrument ist die Gießkanne (Tankrabatt etc.), bei der immer die mit dem größeren "Umsatz" mehr profitieren.

Alle Leistungen zum SGB II

Klar, mit 449 Euro Regelsatz pro Monat wird es schwer in der Inflation. Gem. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gilt Folgendes: "Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind". Das heißt, dass SGB II-Bezieher keine Veranlassung haben werden im Winter die Heizung herunter zu drehen.

@15:34 Uhr von Izmi

Die FDP hatte schon immer ihr Herz auf der rechten Seite, sprich: bei denen, die viel Geld haben und noch mehr wollen. Da bleibt nichts übrig für die ärmeren Schichten. Diese Partei wird das Ende der augenblicklichen Koalition sein. Hoffentlich schnell.

Ich finde die FDP macht es genau richtig. Wenn der Koalitionsvertrag eine Erhöhung nicht vorsieht, dann kann man nicht einseitig versuchen ihn zu Ändern, denn wie heißt es doch noch gleich: „Pacta sunt servanda“.

@16:06 Uhr von Sisyphos3

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

 

Warum sind Sie eigentlich immer so neidisch auf Hartz IV-Empfänger? 

Nicht jeder bedürftige Mensch heißt Florida-Rolf:)

Die Hartz IV Sätze anheben…

… ist für die Arbeitende Bevölkerung wie ein Schlag ins Gesicht. Da wird doch meiner Meinung nach die Faulheit belohnt. Wozu noch Arbeiten gehen, wenn Mann doch als Hartzi gut Leben kann.

@16:08 Uhr von Sisyphos3

Zustände darzustellen wie im tiefsten Afrika

 

Hmmm...aber die Afrikaner sind ja angeblich gemäß Ihrer gängigen Meinung auch selbst schuld...merken Sie was?

Deutliche Erhöhung ....

.... der Hartz - Regelsätze durch Herrn Heil ! Na gut, geht ja nur über Schulden was Herr Heil vielleicht nur im Moment vergessen hat !?  Wenn die Politik vernünftiger arbeiten würde , dabei denke ich nur an das Verbrennen von Geld , wäre sehr viel möglich aber sparen muss man vorher ! Aber woher sollen die das wissen ?

 

@16:34 Uhr von Sebastian15 | auch unterscheiden

Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Wobei man deutlich unterscheiden muss zwischen den Gliedern, die gerne etwas für die Gesellschaft tun würden und jenen, die sich auf Kosten der Gesellschaft ausruhen.

Besser wäre doch auch noch folgende Unterscheidung:

Diejenigen die im Niedriglohnsektor (~ 20%) für den Reichtum von Wenigen sorgen.

Die zwei reichsten Familien in D haben als Krisengewinnler in den letzten 2 Jahren so viel Vermögen angehäuft, wie es 50% der restlichen Bevölkerung besitzen.

Wir sollten uns mal an die wenden, die sich unverhätlnismäßig bereichern. Dazu gehören Hartz-IV-BezieherInnen sicherlich nicht.

@16:34 Uhr von Sebastian15

Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Wobei man deutlich unterscheiden muss zwischen den Gliedern, die gerne etwas für die Gesellschaft tun würden und jenen, die sich auf Kosten der Gesellschaft ausruhen.

Glauben Sie mir, letzteres sind die Allerwenigsten. Jeder Mensch möchte sich morgens erhobenen Hauptes in den Spiegel sehen. Bitte keine Vorurteile und kein Schubladendenken. Gute Nacht. 

@16:34 Uhr von Sebastian15

Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Wobei man deutlich unterscheiden muss zwischen den Gliedern, die gerne etwas für die Gesellschaft tun würden und jenen, die sich auf Kosten der Gesellschaft ausruhen.

Diejenigen, die es schaffen trotz des Existierens am puren Minimum “zur Ruhe zu kommen”, schätze euch als absolute Minderheit ein. Viel problematischer sehe ich die reiche Minderheit, die sich durch Ungleichbehandlung eine goldene Nase an der breiten Bevölkerung verdienen. 

@16:26 Uhr von AuroRa

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Wäre es nicht sinnvoller eine Reichensteuer einzuführen und damit den Hartz4-Satz zu verbessern? 

.

Genau!

.

Frankreich hat die Reichen höher besteuert. Was geschah. Flucht aus Frankreich, und die Zahl der Arbeitslosen stieg. Haben sie zurückgenommen. Das war denen eine Lehre...

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In Deutschland kehren immer mehr gut Qualifizierte das Land den Rücken- steuerliche Gründe, Arbeitszeiten uvm. Nach Deutschland kommen i.d.R. mehr Unqualifizierte. Wenn der Hartz 4 Satz erhöht wird, raten sie mal, was dann geschieht?

.

PS. Wenn der Hartz 4 Satz verbessert wird, lohnt sich Nichtarbeiten immer mehr als Arbeiten.

Armut in Deutschland nimmt stark zu

Ich empfehle den Artikel von Gestern zu lesen, der auch in diesem Artikel verlinkt ist. "Ansturm bei den Tafeln - 178.000 im Notquartier". Damit sollte klar sein, dass gehandelt werden muss. Die Politik und besonders die FDP kann sich nicht weiter der Verantwortung entziehen.

Die Regelsätze sind erwiesener Weise schon immer zu gering gehalten worden, vorallem wenn es auch die soziale Teilhabe ermöglichen soll, so wie es eigentlich vorgesehen ist. Durch die gesundheitlichen Risiken der Einsamkeit, der mangelhaften Versorgung, dem ständigen Druck der Jobcenter und den Geldsorgen wird die Arbeitsaufnahme noch weiter erschwert. Viele Langzeitarbeitslose können durch H4 nicht gesundheitlich genesen, sondern das Gegenteil ist üblich.

Eine schnelle und deutliche Erhöhung vom Regelsatz ist notwendig. Das führt nicht zwangsläufig zu mehr Kohle bei den Leistungsbeziehern. Es sorgt maximal dafür, dass es wieder für den Stand vor der Pandemie, Inflation und der Energiekrise reicht.

@16:06 Uhr von Sisyphos3

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Dem kann ich nur zustimmen. Es muss klar sein, dass das Arbeiten entlohnt wird ind nicht das Nichtstun. 
Unterkunft, Heizung und Krankenversicherung werden vom Amt/Jobcenter übernommenen. 
Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen, Kosten für Musikunterricht, Ausflüge und Klassenfahrten für die Kinder werden ebenfalls vom Staat bezahlt. 
Das muss erst einmal der Arbeiter einnehmen… 

Wo ist das denn alles gerecht?

@15:46 Uhr von Opa Klaus

Natürlich ist es gegeben, die massiv gestiegenen Kosten für Energie zu berücksichtigen. Das steht außer Frage. Die Heizkosten werden von den Kommunen übernommen und im Rahmen des SGB II querfinanziert durch den Bund. Das sollte jedoch nicht 1:1 einhergehen, mit einer prozentual gleichwertigen Erhöhung des Regelsatzes. Hier muss nach wie vor die Motivation zur Aufnahme einer zumutbaren Brschäftigung stehen. Wobei der zu Grunde gelegte Warenkorb natürlich auch der jeweils aktuellen Situation angepasst werden muss, was ja auch jährlich geschieht. Ein heikles Thema, fürwahr. 

Sagt Der, der schon eine Rente bezieht, nehme ich mal an. Dieser Staat hat für alles Geld, sogar soviel das Frau Baerbock in der Welt herum düst und Millionen für dies und das verspricht, aber beim Hartz4 - Bezieher geht natürlich nichts. Der Hatz4 Satz war schon vor der Inflation ein Witz, nun ist er der Hohn!

@16:26 Uhr von AuroRa

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Wäre es nicht sinnvoller eine Reichensteuer einzuführen und damit den Hartz4-Satz zu verbessern? 

Reichensteuer einführen ? Es würde reichen, wenn die ganzen Milliarden die die Politik verbrannte und noch verbrennen wird, zu haben !  Das wäre der richtige Weg diese Leute an den Pranger zu stellen und den anderen zu helfen ..... das Geld muß nur da sein so einfach ist das. Grüße Peter Kock.

@16:42 Uhr von zerocool76

 

Was wäre denn die von der FDP vorgeschlagene Alternative zum Angleich an das erhöhte Preisniveau? Nix verändern und Menschen verhungern lassen / auf der Straße leben lasse? Das wäre die Folge. Eine Gesellschaft ist immer nur so gut, wie sie es schafft sich um die schwächsten Glieder der Kette zu kümmern. 

Vielleicht schwebt der FDP vor die Hartz IV-Bezieher als Fachkräfte an den Flughäfen eunzusetzen oder in der unterbesetzten Pflege.

Die SPD versucht aus einer teils hausgemachten Inflation populistisch zu punkten. Die FDP hat in diesem Falle vollkommen Recht, wenn was anderes abgesprochen war in den Koalitionsverhandlungen.

Während den Koalitionsverhandlungen war die Inflation aber noch nicht so hoch. Das sollte eigentlich ganz simpel und verständlich sein. 

@16:26 Uhr von AuroRa

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Wäre es nicht sinnvoller eine Reichensteuer einzuführen und damit den Hartz4-Satz zu verbessern? 

Ja, genau! Geht’s noch?
Überspitzt gesagt:

Der, der dafür sorgt, dass es für den, der nicht arbeitet, genug zu futtern gibt, soll dem nicht arbeitendem Mensch auch noch etwas von seinen Einnahmen durch “Strafsteuern” geben, damit der auf der Couch sitzen bleiben kann?

Was anderes erwartet von der FDP

Es ist eine reichen Partei und vertritt auch diese Interessen, warum soll man da Geld verschenken an arme Leute, hier ist dann mal die Werte und Moral Gesellschaft außer Kraft gesetzt! Da werden dann lieber Steuer Geschenke für die Reichen gemacht!

@16:06 Uhr von Sisyphos3

 

 

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

Fern ab jeglicher Realität. Aber man hat eben mal was geschrieben. Richtig?

@15:38 Uhr von Giselbert

Zum Zeitpunkt des Koalitionsvertrags war die explodierende Inflation ja noch nicht absehbar, von daher ein schwaches Argument. Die FDP schein mir so flexibel wie ein Backstein.

Die Inflation läuft schon deutlich länger als die neue Koalition als ist ! Also   d a m i t   hat sie nichts zu tun.

Populismus, nicht gleich der Realität im Land

 @16:43 Uhr von hesta15

es fehlen doch hunderttausende von Fachkräften

wäre es nicht zielführend die Hartz4ler dahin zu bewegen, Arbeit anzunehmen

ne Ausbildung zu machen was auch immer?

statt mit mehr Kohle den Anreiz zu schaffen nichts zu tun

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Das wird in diesem Forum nicht gerne gehört

Aber dennoch oft gelesen. Leider. Denn diese altbackenen Vorurteile und populistischen Argumente sind leider sachlich falsch bzw. entsprechen nicht der tatsächlichen Realität im Land.

Die Heizkosten werden bei…

Die Heizkosten werden bei Hartz4 vom Jobcenter übernommen. Ebenso die Miete und der Sonderbedarf. Wenn jetzt die Regelsätze deutlich steigen würden, was ist dann mit dem Lohnabstandsgebot ? Oder anders: Verdrängen dann die Hartzler die Gering- bis Normalverdiener aus den teuren Städten ? 

@17:39 Uhr von doehh

Und das in Deutschland! Muss das sein? NEIN
Bitte einmal die Realität erkennen:
- Die Tafeln sind überlastet und die Behörden tun so, als wäre es eine staatliche Einrichtung
- Die Preise im Supermarkt und auch beim Discounter sind kaum noch zu bezahlen
- Die Zahl der Wohnungslosen und Obdachlosen wächst
- Die Wohnungssuche ist beinahe hoffnungslos für Betroffene geworden
- Die Regelsätze reichen nicht aus für eine gesunde Ernährung und soziale Teilhabe, sowie notwendige medizinische Versorgung mit Zuzahlungen
- Den Leistungsbeziehern, bei denen nicht die vollen Heizkosten übernommen werden, müssen schauen, wie sie den Winter überleben können ohne den Wohnraum zu verlieren
- Diejenigen, deren Strompreis erhöht wurde, kommen mit dem Bedarf im Regelsatz nicht ansatzweise mehr aus
- Die Kinder in betroffenen Familien werden nicht genug gefördert, um später selbst auf eigenen Beinen stehen zu können oder eine gute Kindheit genießen zu können
- Die Reichen und Krisengewinner machen derweil Kasse!

@16:48 Uhr von putzfee02

Zum Glück haben wir Herrn lindner in der Regierung.

statt die Menschen in Arbeit zu bringen, werden sie immer mehr mit Geld zugeschüttet.
 

Reich wird durch Hartz4 niemand. Es reicht zum Überleben

Und der Anreiz nach Deutschland zu kommen wird immer größer!

Schön, denn wir brauchen arbeitende Menschen, die unsere Rente bezahlen.

Und die, die so blöd sind und für nen Appel und ein Ei arbeiten, haben das Nachsehen, weil am Ende weniger als Hartz4 übrig.

“Weniger als Hartz4” muss man erstmal schaffen 

re @16:40 Opa Klaus: Überraschend?

Was mich überrascht hat : Gerade die jungen Geflüchteten aus Syrien, Iran oder Irak wollen in DE eine Ausbildung absolvieren. Und die ziehen das auch durch. Konsequent und beispielhaft. 

 Das kann ich auch aus beruflicher Erfahrung bestätigen. Allerdings war dies für mich auch nie überraschend. 

Problematisch sind die Abiturienten, die meinen, eine betriebliche Ausbildung durch ein Studium ersetzen zu können. Und die Hauptschüler, die glauben, sich in ihrem Umfeld mit einer betrieblichen Ausbildung keinen Status verschaffen zu können.

Natürlich ist das extrem vereinfacht und pauschalisiert - aber an beiden Phänomenen ließe sich durch die Gesellschaft relativ leicht etwas ändern.  

Aber Eile tut not! Und Hilfe auch!

 

 

16:20 Uhr von traurigerdemokrat

"FDP Wähler sind mit Sicherheit davon nicht betroffen!"

Entsprechende Untersuchungen bestätigen Ihre Aussage. Die Bundeszentrale für politische Bildung weiß ebenfalls, dass die Wählerschaft der FDP nicht aus vielen Arbeitslosen oder etwa alleinerziehenden Müttern, Bauarbeitern oder Küchenhilfen mit Migrationshintergrund besteht, sondern überproportional von einer sozial und wirtschaftlich besser gestellten Wählerschaft unterstützt wird:

https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/fdp/273480/w…

@16:48 Uhr von putzfee02

Zum Glück haben wir Herrn lindner in der Regierung.

statt die Menschen in Arbeit zu bringen, werden sie immer mehr mit Geld zugeschüttet. Und der Anreiz nach Deutschland zu kommen wird immer größer! Und die, die so blöd sind und für nen Appel und ein Ei arbeiten, haben das Nachsehen, weil am Ende weniger als Hartz4 übrig.

Ach ja, süße Polemik oder Unkenntnis der Sachlage? Service Info: Die, die für weniger als H4 arbeiten können aufstocken.

.

Aufgrund der Demographie brauchen wir übrigens eine Zuwanderung von netto 400.000 Personen pro Jahr. Dabei werden auch viele Servicekräfte, Hilfspfleger, Packer in der Logistik gebraucht und nicht nur ausgebildete Fachkräfte.

 

@16:43 Uhr von Egleichhmalf

Der FDP, die nach eigener Definition Partei der Besserverdienenden …

Das wird immer wieder kolportiert, wodurch es aber nicht wahrer wird. Tatsächlich (siehe Wikipedia, Stichwort „Besserverdienend“) lautete die Aussage von FDP-Generalsekretär Werner Hoyer im Bundestagswahlkampf 1994: „Wir sind die Partei der Besserverdiener, weil wir wollen, dass alle besser verdienen“.

In der (nicht nur) von Ihnen gebrauchten, verkürzten Darstellung wird die zitierte Aussage sinnentstellt.

Auch wenn man die FDP nicht mag (mich nervt sie auch sehr), sollte man niemandem die Worte verdrehen. Ist unfair, und haben Sie auch gar nicht nötig.

 

Die Worte verdrehen ? Aber wo denn ?

Generalsekretär Werner Hoyer möchte, daß "alle besser verdienen" ? Ja, was hat er und seine Partei denn dafür getan ? Doch herzlich wenig. Lohnforderungen der Gewerkschaften stehen die doch ablehnend gegenüber. Und den Hartz-"Reformen" haben die auch zugestimmt.

 

@16:40 Uhr von Opa Klaus

Nicht jeder der ALO ist, ist für die Gastronomie oder Pflege oder als Kofferschlepper geeignet. 

 

Welche überdurchschnittliche Qualifikation genau benötigt man denn, um einen Koffer von A nach B zu bewegen?

Und jetzt erzählen sie hier nicht, 50% der Arbeitslosen warten auf eine neue Niere oder haben ein Hüftleiden.

Ich war auch mal Kunde in einem deutschen Jobcenter in NRW. Und ich garantiere ihnen, dass man nicht arbeiten muss wenn man nicht will. Die Sachbearbeiter waren eher froh wenn man wenig wert drauf gelegt hat möglichst zahlreiche Vermittlungsangebote zu bekommen.

Als Amtsleiter waren sie vermutlich schon zu weit weg von der täglichen Praxis.

@16:48 Uhr von putzfee02

statt die Menschen in Arbeit zu bringen, werden sie immer mehr mit Geld zugeschüttet...

 

Ist klar, Lebensziel Hartz IV...wie schlecht muss es einem selbst gehen, um neidisch auf Sozialhilfe Empfänger zu sein???

@16:21 Uhr von Izmi

Nein. Aber die erwartbaren Veränderungen im Wahlverhalten könnten ein klar sozialere Regierung hervor bringen. Die dann wirklich die HartzIV-Sätze an die reale Not anpasst.

Da wäre ich eher mehr als skeptisch. Die SPD verliert kontinuierlich, die Linke ist glücklicherweise auf dem Weg in die ewigen Jagdgründe und das Klientel der Grünen sind wahrlich nicht die Hartz4er. Insofern kann ich nicht nachvollziehen, was Sie sich da erhoffen.

 

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