Seit dem Ukraine-Krieg hat der Westbalkan für die EU enorm an Bedeutung gewonnen - und so warb Kanzler Scholz in der Region eindringlich für EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien. Allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Von K. Küstner.
Die meisten EU-Länder sind NATO-Mitglieder. Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme der Türkei gefordert.
Beleg?
Kann man "googeln".
Demokratie hatte ich in der Schule anders gelernt. Ist aber auch lange her.
Was ist Ihnen denn nicht demokratisch genug am EU-Parlament?
Der Grundpfeiler der Demokratie wird verletzt: "Ein Mann, eine Stimme" (Forderung der liberalen Opposition in der Revolution von 1848/49).
Die Stimmen bei der Wahl des EU-Parlament werden je nach Land unterschiedlich gewichtet. Beispiel: In Malta werden 66.667 Stimmen pro EU-Abgeordneten benötigt, in Deutschland werden 854.167 Stimmen pro EU-Abgeordneten benötigt. Die Stimme eines Maltesers ist folglich 12,8mal mehr wert wie die Stimme eines Deutschen.
>> sollte die EU die vorgeschriebene Einstimmigkeit
>> gegen einen einfachen Mehrheitsentscheid ersetzen,
Also, ich wäre eher für eine 2/3-Mehrheit. Aber ansonsten gebe ich Ihnen Recht. -.-
P.S.: DAS gilt dann aber auch für das US-UBoot Polen. oO
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und
nein, müssten. EU-Statut Artikel 42 Absatz 7.
dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben.
Nein, dann wäre er seinem Volk verpflichtet, z.B. erstmal den Atomwaffenstützpunkt Büchel zu vernichten. Und eine nukleare Erpressung gegen die Stadt Berlin wäre viel wirksamer als gegen z.B. Kiew.
>> Ja mit GB ist leider ein Nettozahler davon gegangen.
Aber zum Glück auch ein Dauerblockierer, Rosinenpicker und Extrawurstforderer. -.-
...überquerte ich mit dem Auto die Grenze von Der ien nach N-Mazedonien... Der Grenzer wollte meine grüne Versicherten Karte sehen . Ich verstand nicht sofort...er gab sie mir wieder und fragte erneut nach der grünen Karte .. ich gab sie ihm erneut... Dieses Spiel wiederholte sich 3,4 Mal bis er direkt sagte ich solle ihm einen Kaffee "ausgeben". Ich legte 5€ in die grüne Karte und schon war es kein Problem mehr... Sowas koruoltes will man nun in der EU haben? Bei dem Grenzübergang nach GR sagte der Mazedone direkt ich möge ihm nen Kaffee ausgeben. NEEE DANKE. Mazedonien können die Russen ruhig haben.
Was könnte denn Kanzler Scholz sagen, wenn der serbische Präsident Vucic Deutschlands Abhängigkeit von chinesischen Warenlieferungenl ansprechen würde.
Nichts würde er sagen. Er würde aber vielleicht denken, na, dich hätte ich für klüger gehalten.
Wohl kaum. Serbien hat gerade von China ein Flugabwehrsystem bekommen. Von RUS hat Serbien auch Rüstungsgüter erworben.
...keine Erweiterung, bis nicht zumindest das Einstimmigkeitsprinzip weg ist.
Also, ich war sehr glücklich über das Einstimmigkeitsprinzip bei den Verhandlungen zum 6. Sanktionspaket ...
"Im Namen der Freiheit der Ukraine müssen wir jetzt Sebien vom russ. Einfluss befreien"
Nein, "wir" "müssen" gar nichts. Wenn Serbien in die EU möchte, dann sollten sie sich selbst von Russland lösen. Wenn nicht, dann eben nicht. Es ist deren freie Entscheidung.
Wenn die Kriterien für einen Beitritt objektiv erfüllt sind, kann man das machen, sind sie aber nicht ansatzweise.
Jetzt bloss kein Aktivismus wegen der aktuellen Lage, nichts überstürzen, ich hab schon genug Kopfschmerzen mit dem Beitrittsgesuch der Ukraine, das allein, wird schon heftig genug.
Hat eigentlich natürlich nichts in der EU Zu suchen.
Warum dann Ungarn überhaupt drinnen ist, das liegt einfach daran, weil Ungarn auch schon einmal vor Orban nicht von Orban regiert worden ist.
Diese ganzen demokratischen, rechtsstaatlichen Voraussetzungen auch Gewaltenteilung und alles was dazu gehört wurden damals auch erfüllt.
Bis dann Orban kam und dieses ganze " lästige Zeug " immer mehr ausgehöhlt hat.
Dafür wurde er allerdings immer wieder Gewählt.
Für mich unverständlich, ist aber so.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Der Vergleich mit dem russischen U-Boot trifft ins Schwarze.
Die EU ist eine Eintagsfliege? Von den Römischen Verträgen 1957 mit sechs Mitglieder bis 2022 mit 27 Mitgliedern sind es mittlerweile 65 Jahre. Die 70 Jahre Sowjetunion sind 2027 eingeholt bzw. ÜBERHOLT.
Ich sehe das nüchtern: Kein Land ist stabil genug, Mitglied zu werden.
"Diese Mischung aus Ängstlichkeit und Egoismus finde ich nicht so gut. Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU gehören. Außer natürlich die Türkei und Russland, die ja mehr zu Asien gehören."
Ich sehe es eher ans nuetchterne Feststellung. Das hat nichts mit Angst oder Egoismus zu tun.
Es ist gut wenn Laender, die qualifizieren beitreten aber wie gesagt, Problemkinder hat die EU bereits genug.
Vucic hat es doch gesagt Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Das hätte er nicht sagen sollen. Jetzt schickt Putin sicher Russenpässe und Rubel.
Das ist nicht notwendig. Wie ich aus „serbischen Kreisen“ erfahren habe, steht die Mehrheit der Bevölkerung auf der Seite der „Guten“.
"In den Schluchten des Balkan" kann man sich als Westeuropäer schon mal ziemlich fremd fühlen.
Olaf Scholz ist aber nicht Kara Ben Nemsi. Er ist der "Blockade-Löser". Der "Hoffnungsmacher". So steht's zu lesen.
Also ist eher sowas wie der Gute-Laune-Manager der EU? Der politische Gruppentherapeut aus Berlin? Scheint aber eine Langfristtherapie zu sein.
Dass diese Staaten mit ihren nationalen Amimositäten für die EU eine Bereicherung wären, glaube ich nicht.
Wenn Olaf Scholz „Kara Ben Nemsi“ wäre, wer wäre dann Kara Nirwan, genannt der „Schut“? :-)
>> aber nicht wirklich synchronisiert werden was Steuern
DAS ist mir ebenfalls ein Rätsel:
Warum wurde nicht ein europaweites, einheitliches Steuerrecht geschaffen. oO
...keine Erweiterung, bis nicht zumindest das Einstimmigkeitsprinzip weg ist.
Ja. Einstimmigkeit ist heute schwieriger mit 27 Mitglieder als 1957 mit nur sechs Ländern. War nicht ursprünglich mal eine qualifizierte Mehrheit statt der Einstimmigkeit im Vertrag von Lissabon 2007 geplant. Fiel ja 2008 wegen der Iren zunächst durch und trat dann 2009 doch noch in Kraft. Wenn Serbien und Moldawien aufgenommen werden, dann gibt es sofort die russischen Separatisten aus Transnistrien gratis dazu.
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben. Er kommt so schon nicht recht voran und dann wäre es ganz aus. Seine Armee ist auf jeden Fall viel schwächer als alle immer dachten.
Wenn die Ukraine in der EU wäre, würde Putin abziehen. Quakbüdel meint: Da gäbe es zukünftig etliche Nachahmer (Zoff mit Putin anzetteln), damit es eine Eintrittskarte in die EU und NATO zur Belohnung gibt.
Nachdenken wäre ne Option...
Nachdenken ist schon gar keine schlechte Idee. Ich habe noch einen besseren Vorschlag: vorher denken!
Nämlich, dass die in Nordmazedonien lebenden Bulgaren in die Verfassung aufgenommen werden, damit ihre Rechte gewahrt bleiben.
Wenn uns der Ukrainekrieg eines gelehrt haben müsste, dann doch eigentlich, dass gegenseitige Akzeptanz und Toleranz wichtige Grundlage für friedliches Zusammenleben ist. Was hindert Mazedonien denn, der bulgarischen Minderheit einen Platz in der Verfassung einzuräumen? So entsteht wieder Zwietracht, werden Befindlichkeiten befeuert, die Menschen wie Putin als Angriffspunkt gegen Freiheit und Souveränität missbrauchen.
Das Rad dreht sich und manche Fehler macht der Mensch, ganz Sisyphos, immer und immer wieder.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Die Bindungen an Mitteleuropa sind aber auch schon alt und reichen zurück bis zur Unterwerfung der Slawen durch die Franken unter Karl dem Großen.
Da klingelt im Moment bei mir nichts. Die Serben sind selbst Slawen hatten meines Wissens aber mit dem Frankenreich nicht viel zu tun. Verwechseln Sie das mit der Unterwerfung der Sachsen ?
Eine Gemeinschaft wird dadurch stärker, dass sie unterschiedliche Länder integrieren kann. Irgendwann wird vielleicht im Osten das Herz der EU schlagen.
Schon jetzt sehen sich Tschechen und Polen nicht mehr als Ost- sondern als Mitteleuropäer.
Noch ne Runde: Der Einheit der EU wird das nicht guttun. Seit Zeitenbeginn eine konfliktreiche Gegend, der letzte Krieg lebt noch - und die Nato hat gebombt.
Plötzlich Bewegung: Die bösen Russen...und die geheimnisvollen Chinesen....und keine Westeuropäer! Panik!
Ich sehe das nüchtern: Kein Land ist stabil genug, Mitglied zu werden.
Probleme hat die EU genug: Parlament und Rat sind nicht aneinander gebunden, die Beschlüsse werden überwiegend von der Exekutive gefasst und dann verbindlich für alle.
Demokratie hatte ich in der Schule anders gelernt. Ist aber auch lange her.
Vorsichtige Frage: Haben Sie Demokratie in der DDR-Schule gelernt? Da habe ich nämlich oft das Gefühl, dass meine Mitbürger ein sehr mehrwürdiges Verständnis von Demokratie haben.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Der Vergleich mit dem russischen U-Boot trifft ins Schwarze.
Die EU ist eine Eintagsfliege? Von den Römischen Verträgen 1957 mit sechs Mitglieder bis 2022 mit 27 Mitgliedern sind es mittlerweile 65 Jahre. Die 70 Jahre Sowjetunion sind 2027 eingeholt bzw. ÜBERHOLT.
1957..... hui - da holen Sie aber sehr weit nach unten aus. Ich sehe das anders - vor der EG war das nicht wirklich ein Staatenbund im engeren Sinne. Und ob die EU 2028 noch existiert wird man erst sehen. Evtl. implodiert das Ganze ja schon 2023 / 2024 u.a. finanziell.
Vucic hat es doch gesagt Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Das hätte er nicht sagen sollen. Jetzt schickt Putin sicher Russenpässe und Rubel.
Das ist nicht notwendig. Wie ich aus „serbischen Kreisen“ erfahren habe, steht die Mehrheit der Bevölkerung auf der Seite der „Guten“.
Da hab ich von meiner slowenischen Verwandtschaft andere Infos. Die Serben standen nur im WK2 auf der guten Seite. Seit ´90 haben sie sich immer mehr davon entfernt.
Die EU ist eine Eintagsfliege?
Das habe ich nicht geschrieben. Bitte gucken Sie etwas genauer hin, bevor Sie "antworten"
warum tritt Scholz so vehement für einen Beitritt ein ? Da sind geopolitische Gründe nicht von der Hand zu weisen. Sicher, seit den 1990er Jahren ist Deutschland dort engagiert, auch militärisch, zog dabei auch Grenzen neu.
In Belgrad holte ihn wohl die Geschichte ein (Ende der 90er Jahre). Er bekam eine Abfuhr für sein Ultimatum, mit dem verlangt wurde, daß das Land sich den Sanktionen anzuschließen habe. Der serbische Präsident wies das zurück.
Sollen Serbien doch draußen bleiben, wenn sie wollen. Hat die EU nicht schon genug Spalter?
Vucic entgegnete Scholz mit den Worten: Wir reagieren nicht auf diese Art von Druck, bei dem uns jemand droht und dann muss man reagieren......
Da hat jemand gelernt, aus jetzt und aus der Geschichte. Auch soll die Zustimmung zum Beitritt in der Bevölkerung gesunken sein.
Nachtrag: Ich wurde beim ersten Versuch, Sie auf Ihren Irrtum aufmerksam zu machen, aus dem Programm geworfen worden (ich weiß nicht mehr, wie oft).
Mit den freundlichen Worten:
>>Der Benutzername Anna-Elisabeth wurde nicht aktiviert oder ist gesperrt.<<
@20:06 Uhr von eine sex in latein
Ihr Vergleich hinkt ein wenig, da es in Ihrer Schulklasse auch keine gierigen Arbeitgeber gab welche die weniger begabten als billige Arbeitskräfte ausgenutzt hat
Woher wollen Sie das denn wissen? Die ganzen Jungs waren sicher auch mal Schüler.
Warum wurde nicht ein europaweites,
einheitliches Steuerrecht geschaffen. oO
Hinter jedem Busch und jeder Hecke den Bevormunder Verschwörungsmythos hocken hören und sehen. Aber dann auf einmal einheitliche Steuergesetzgebung vom Moloch aus Brüssel im Auftrag der USA diktiert haben wollen.
Ganz toll, und beliebig, bis der Arzt kommt.
Vielleicht haben die Serben die Bombardierung von Belgrad durch die Nato mit Hilfe der EU Länder noch nicht vergessen.
Dann denken sie aber auch sicher an die eigenen Bomben gegen Bosnien-Herzegowina und den Kosovo.
Quakbüdel meint: Da gäbe es zukünftig etliche Nachahmer (Zoff mit Putin anzetteln), damit es eine Eintrittskarte in die EU und NATO zur Belohnung gibt.
Und das wäre auch heute schon eine Verdrehung der Tatsachen:
> Schuldumkehr
> Verursacherleugnung
> Rechtfertigungslüge
....
Auch soll die Zustimmung zum Beitritt in der Bevölkerung gesunken sein.
Ist sie es oder ist sie es nicht. Auf Hörensagen verzichte ich. Gehört Serbien Ihrer Meinung nach in die EU oder zu Russland?
Bitte nicht schon wieder. Hier geht ja jetzt alles durcheinander.
Tut mir wirklich Leid. Ich habe keine Ahnung, auf welchen Text Sie reagieren.
Meiner kann es kaum gewesen sein.
Noch einmal: Es gab einen Programmfehler. Ich habe eben in mein Konto Nutzerkonnte geschaut. Da ist offensichtlich bei jedem Versuch, mich erneut einzuloggen. Dieser Text gesendet worden. Entsprechend viele rote Balken sind da jetzt.
Mit diesem Text habe ich nichts zutun:
Die EU ist eine Eintagsfliege? Von den Römischen Verträgen 1957 mit sechs Mitglieder bis 2022 mit 27 Mitgliedern sind es mittlerweile 65 Jahre. Die 70 Jahre Sowjetunion sind 2027 eingeholt bzw. ÜBERHOLT.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Naja, die Geschichte lehrt uns ja, was wir von den "jahrhunderte-" und "jahrtausendelangen" Bindungen zu halten haben...
Da hab ich von meiner slowenischen Verwandtschaft andere Infos. Die Serben standen nur im WK2 auf der guten Seite. Seit ´90 haben sie sich immer mehr davon entfernt.
Ziemlich verwirrend das Hin und her. Sehe ich das jetzt richtig, dass Ihrer Meinung nach die Serben nicht auf Putin stehen und auch keinen Bock auf seine "Russenpässe" und Rubels haben?
„Bis dann Orban kam und dieses ganze " lästige Zeug " immer mehr ausgehöhlt hat. Dafür wurde er allerdings immer wieder Gewählt.“
Sie haben leider völlig Recht, aber wenn ich selbst hier in „Behördennähe“ so Sprüche höre wie „Kontakte schaden nur dem, der keine hat“, dann kriege ich Zornpusteln. Leider ist das in sehr vielen Ländern völlig normaler Teil des gesellschaftlichen Lebens.
Hier in Deutschland läuft auch immer mehr schief, wird hier nur Lobbyarbeit genannt. Warum, weil so Sprüche wie“ wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht“ bei täglich mehr Menschen nicht mehr Brechreiz auslösen, sondern mit Achselzucken, oder allzu oft auch überzeugter Zustimmung bedacht werden.
Wenn man in die Geschichte schaut(siehe Niedergang Römisches Reich), erkennt man, den sich wiederholenden Verlauf. Unsere Gesellschaft hat ein Maß an Dekadenz erreicht, dass einstmals von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragene moralische und zwischenmenschliche Werte, immer weniger Bedeutung haben.
wollen alle in die EU, um ans Geld zu kommen. Veraenderungen ( Korruptionsbekaempfung, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit, ...) wollen die Balkanstaaten nicht.
Ich wuerde als EU die Finger vom Balkan lassen.
Die Ukraine will Veraenderungen . Die sind ein ernsthafter Kandidat.
Das Geld, was man unsinnigerweise auf dem Balkan ausgibt, sollte man besser in Afrika und Asien investieren..
Um 21:30 muss sich das Programm hier übergeben haben. Noch einmal: Ausschließlich das, was vor dieser Uhrzeit von mir getippt wurde, stammt auch von mir.
Dieser Text taucht nun unzählige Male in meinem Konto auf. Bei 60 habe ich aufgehört, die roten Balken zu zählen. Es geht noch seitenweise so weiter. Ich wurde beim Versuch, eine Antwort zu schreiben aus dem Programm geworfen.
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Vielleicht haben die Serben die Bombardierung von Belgrad durch die Nato mit Hilfe der EU Länder noch nicht vergessen.
Oder die Bosnier, Slowenen und Kroaten die serbischen Angriffe davor. Und teilweise auch danach.
Komischerweise gibt es einige Leute, denen immer sofort irgendetwas einfällt, was die USA, die NATO oder die EU oder sonst irgendeine "westliche" oder "europäische" Macht getan hat, wenn es darum geht, wenn Belgrad, Moskau oder noch zwei oder drei notorische Konfliktinvolvierte mit Vorsicht behandelt werden, während deren Vergangenheit gerne vergessen wird.
Und nein, ich habe weder Vietnam, Irak, die Sklaverei noch den Holocaust oder die Beinahe-Auslöschung der amerikanischen Urbevölkerung vergessen. Auf der einen Seite wird zumindest manchmal tatsächlich aus Verbrechen etwas gelernt. Auf der anderen Seite werden die Verbrecher zu Helden hochstilisiert.
Dabei ist Lernfähigkeit Voraussetzung, damit mit den Konflikten der Gegenwart richtig umgegangen (bzw. etwas ändern) kann.
Die meisten EU-Länder sind NATO-Mitglieder. Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme der Türkei gefordert.
Die Nato, die Nordatlantikallianz, wurde 1949 als Reaktion auf Hitlerdeutschland und mit dem Ziel gegründet, die militärische Verteidigung und gegenseitige Unterstützung europäischer Staaten zu stärken. Die EU, Europäische Union, ist ein wirtschaftlicher Zusammenschluss europäischer Staaten. Solange Sie keine zwei Europas hebeizaubern, wird es wohl zwangsläufig logisch sein, dass europäische Staaten in beiden Vereinigungen vertreten sind. Dazu bedarf es nun keiner "fordernden" USA.
Ich bitte, meine ganzen Tippfehler in den letzten Erklärungsversuchen (falls überhaupt freigeschaltet) zu verzeihen. Meine Fehlerquote steigt offensichtlich mit dem "Säurungsgrad". Und ich bin sehr sauer.
Wünsche trotzdem allen einen schönen Abend.
Vucic entgegnete Scholz mit den Worten: Wir reagieren nicht auf diese Art von Druck, bei dem uns jemand droht und dann muss man reagieren......
Da hat jemand gelernt, aus jetzt und aus der Geschichte. Auch soll die Zustimmung zum Beitritt in der Bevölkerung gesunken sein.
Gerade Mr. Vucic hat nur ganz wenig bis gar nichts aus der Geschichte gelernt. Lauwarm aufgetischter Opfermythos Serbien, dem die NATO völlig ohne Grund ganz übel mitgespielt hat. Genau das gleiche wie Ihre ewige Märchenerzählung.
Wollen die Serben in Mehrheit nicht der EU beitreten wollen, dann geschieht dies halt nicht. EU-Zwangsmitgliedschaft gibt es ja nicht.
Ich bitte, meine ganzen Tippfehler in den letzten Erklärungsversuchen (falls überhaupt freigeschaltet) zu verzeihen. Meine Fehlerquote steigt offensichtlich mit dem "Säurungsgrad". Und ich bin sehr sauer.
Wünsche trotzdem allen einen schönen Abend.
Ebenfalls schönen Abend.
Nehmen Sie Schokolade gegen sauer.
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Nachdenken wäre ne Option...