Seit dem Ukraine-Krieg hat der Westbalkan für die EU enorm an Bedeutung gewonnen - und so warb Kanzler Scholz in der Region eindringlich für EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien. Allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Von K. Küstner.
keiner „Hoffnungsmacher“
Und dass die Wahrung der Rechte ausnahmslos aller gewahrt werden und bleiben, sollte eigentlich nirgendwo schriftlich festgehalten werden müssen:
“Dass auch die mazedonische Geduld, noch länger im Wartezimmer auszuharren, Grenzen hat, stellte Regierungschef Kovacevski klar. Doch dass die von ihm formulierte Forderung, der EU-Gipfel Endes dieses Monats möge das so beschließen, erfüllt wird, scheint so gut wie ausgeschlossen. Denn der Beginn von Beitrittsgesprächen wurde und wird von EU-Mitglied Bulgarien blockiert. Und Bewegung in der Frage ließ der bulgarische Regierungschef Petkow nicht wirklich erkennen. Petkow sprach vielmehr davon, dass er Scholz die Bedingungen seiner Regierung erläutert habe: Nämlich, dass die in Nordmazedonien lebenden Bulgaren in die Verfassung aufgenommen werden, damit ihre Rechte gewahrt bleiben“.
Weil das eigentlich überall eine solche Selbstverständlichkeit ist bzw. sein sollte, dass es sich nicht lohnt, ein Wort darüber zu verlieren.
Die genaue Aussage dazu möchte ich den Juristen überlassen, aber bisher war der Artikel 42 Absatz 7, wohl einmal im Gespräch und zwar bei den Terroranschlägen in Frankreich im Jahr 2015.
Wenn jetzt wegen des Ukrainekrieges eine "unkontrollierte" Aufnahme der östlichen Staaten erfolgen soll (gewünscht wird), dann ist das für mich sehr bedenklich.
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich sehe aber in Finnland und Schweden zwei unbedenkliche Kandidaten.
Ich sehe auch die Gefahr, dass die EU sich mit dieser Expansion übernimmt.
Finanziell, aber auch durch Probleme wie mit (in) Polen und Ungarn.
Dass auch die mazedonische Geduld, noch länger im Wartezimmer auszuharren, Grenzen hat, stellte Regierungschef Kovacevski klar.
Wenn er mit seiner Geduld am Ende ist, soll er eben das Wartezimmer verlassen und woanders hingehen.
Ich glaub, es geht los.
Eine Gemeinschaft wird dadurch stärker, dass sie unterschiedliche Länder integrieren kann. Irgendwann wird vielleicht im Osten das Herz der EU schlagen.
Ich sehe das nüchtern: Kein Land ist stabil genug, Mitglied zu werden.
Diese Mischung aus Ängstlichkeit und Egoismus finde ich nicht so gut. Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU gehören. Außer natürlich die Türkei und Russland, die ja mehr zu Asien gehören.
Kann Deutschland diese Last in 5-10 Jahren überhaupt noch schultern und wird die deutsche arbeitende Bevölkerung das noch mittragen ? Und wieso sollte sie ?
Da es ja sowieso klar ist das es hier um ein Ringen mit Moskau um Macht und Einfluss geht, sollten doch die russischen strategischen Optionen in die Betrachtung mit einfließen ?!
Sollte die - auf Jahre hin zu alimentierende - Ukraine aufgenommen werden, wird in Moskau erwartet das sich dies zu einem Milliardengrab für die EU erweist, die die Fliehkräfte unter den Süd- und Osteuropäern verstärken könnte.
Warum sollte zB Polen auf seine von Deutschland bezahlten Pfründe verzichten nur weil die EU jetzt für die Ukraine so viel Aufwendungen hat ?
Aber bitte den Euro abschaffen und neu starten. Es gibt nicht viele Länder, die den richtig bedienen können.
.
Wenn diese Länder nicht andauernd abwerten, ergeht es ihnen, wie Griechenland.
Und die Länder nördlich der Alpen werden auf Dauer zahlen müssen.
.
Da wird man nicht viele Befürworter bekommen. Ausser bei uns, da wie ja angeblich duch verschenken noch reicher werden können.
Versteht niemand, is aber so.
Demokratie hatte ich in der Schule anders gelernt. Ist aber auch lange her.
Was ist Ihnen denn nicht demokratisch genug am EU-Parlament?
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Dass diese Staaten mit ihren nationalen Amimositäten für die EU eine Bereicherung wären, glaube ich nicht.
Ich frage mich schon länger, warum ich das nicht kapiere. Dass die Zahl der Animositäten exponentiell mit der Anzahl der Mitgliedsstaaten wächst, schien zumindest mir schon immer klar. Trotzdem setzt man alles daran, zu "expandieren". Und stattet jedes neue Mitglied sofort mit dem Recht aus, alle künftigen Beschlüsse nach Gusto zu blockieren, bzw. sich seine Zustimmung mit der Gewährung von Vorteilen abkaufen zu lassen.
Es wundert mich jetzt schon, dass die EU überhaupt noch zu einem einheitlichem Vorgehen in der Lage ist. Obwohl, ist sie das denn überhaupt?
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben. Er kommt so schon nicht recht voran und dann wäre es ganz aus. Seine Armee ist auf jeden Fall viel schwächer als alle immer dachten.
Wenn die Ukraine in der EU wäre, würde Putin abziehen.
dann muss unser kanzler ja nur noch in tirana gut wetter machen, das die auch noch wollen.
Egal, nachdem wohl auch die Ukraine in die EU muss ist eh alles egal. Die Ukraine wird den Weg der anderen osteuropäischen Staaten gehen. Autokratie und Oligarchie mit diktatorischen Ansätzen.
Wir haben eine Außenministerin, die ihre Sache bisher gut macht. Was will unser BK also nun auf dem Balkan? Wieder Versprechungen machen, die er nicht halten kann? Es ist die EU, die hier agieren sollte.
Olaf Scholz hätte wichtigere Aufgaben zu erledigen und sollte endlich nach Kiew fahren.
Ja. Damit könnte wieder aus der EU der 27 nach dem Brexit wieder unter Schulz ein Anstieg der EU-Staaten auf über 28 erfolgen. Natürlich mit einer noch komplizierteren Einstimmigkeit in Brüssel. Wieso war das eigentlich unter Merkel nicht möglich?
... wir haben schon zu viele Un-Einstimmige, die sich ihre Stimme vergolden lassen. Ohne gravierende Änderung, also dem Abrücken von der Einstimmigkeit, funktioniert die EU nicht. ERST REFORM, dann kann man darüber abstimmen.
Dass diese Staaten mit ihren nationalen Amimositäten für die EU eine Bereicherung wären, glaube ich nicht.
Ihre ablehnende Haltung in Ehren, Sie werden Ihre Gründe haben oder haben vielleicht Angst, teilen zu müssen. Ich kenne die Menschen auf dem Balkan sehr gut und sehe es daher natürlich völlig anders. Sie sind Europa, sie gehören in die EU und sie wären eine tolle Bereicherung.
Wieso war das eigentlich unter Merkel nicht möglich?
Ich bin überzeugt, das wäre unter Merkel auch möglich gewesen.
"Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU gehören. Außer natürlich die Türkei und Russland, die ja mehr zu Asien gehören."
Und GB, der "51first State of the USA" ( New Model Army).
Insgesamt finde ich, die weiteren Aufnahmen in die EU sollten nicht überhastet geschehen. Gerade auf dem Balkan brodelt es immer noch. Siehe die Bestrebungen der bosnischen Serben.
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben. Er kommt so schon nicht recht voran und dann wäre es ganz aus. Seine Armee ist auf jeden Fall viel schwächer als alle immer dachten.
Wenn die Ukraine in der EU wäre, würde Putin abziehen.
Es handelt sich um einen aktiven Krieg.
Wer will kann doch jederzeit in die Ukraine zur Hilfe einmarschieren und dann schauen was passiert.
>> Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU
>> gehören. Außer natürlich die Türkei und Russland,
Ähh, UK auch??? oO
Es ist die EU, die hier agieren sollte.
Sie agiert ja auch.
Olaf Scholz hätte wichtigere Aufgaben zu erledigen und sollte endlich nach Kiew fahren.
Ein Kanzler bearbeitet viele wichtige Aufgaben und ein baldiger Besuch in Kiew ist ja durch diesen Besuch heute nicht ausgeschlossen.
Wenn man in der EU einstimmige Beschlüsse fassen will, dann sollten alle Mitgliedsländer wirtschaftlich gleich stark sein und dieselben Interessen verfolgen.
Je mehr unterschiedlich starke Mitglieder die EU hat, umso weniger wird man sich auf gemeinsame Beschlüsse einigen können.
Dadurch macht sich die EU handlungsunfähig.
Wie, sollen wir die alle…
Die Frage muss erlaubt sein, ob man nicht befürchten muss, dass die politische Führung gegen die eigenen Bürger sich mit diesen Staaten uns, den steuerzahlenden EU-Bürger, nur weitere Kostgänger auferlegt, die zudem bei künftigen Abstimmungen, wie jetzt erlebt, nur an ihren eigenen Vorteilen interessiert sein werden? Hat man aus dem Verhalten, wie Visegard-Staaten noch immer nichts gelernt oder will man uns das ganz einfach nur antun?Normalen Gedankengängen verantwortungsbewußter Politiker können für mich diese Pläne nicht zu Grunde liegen.
Wir haben eine Außenministerin, die ihre Sache bisher gut macht. Was will unser BK also nun auf dem Balkan? Wieder Versprechungen machen, die er nicht halten kann? Es ist die EU, die hier agieren sollte.
Olaf Scholz hätte wichtigere Aufgaben zu erledigen und sollte endlich nach Kiew fahren.
Das kann man durchaus auch anders sehen. Von Fr. Baerbock höre ich im Grunde nichts anderes mehr als „mehr Waffen“.
Warum Hr. Scholz nach Kiew fahren sollte, erschließt sich mir auch nicht. Symbolpolitik.
Ähnlich wie ein Besuch Lauerbachs in der Ukraine, um nochmal auf den Vor-Thread zurückzukommen. Dass medizinische Hilfe geleistet wird, ist gut und eigentlich selbstverständlich, hat aber nichts mit einem rein medienwirksamen und somit in meinen Augen völlig sinnlosen Besuch eines Gesundheitsministers zu tun.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Vucic hat es doch gesagt Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Das hätte er nicht sagen sollen. Jetzt schickt Putin sicher Russenpässe und Rubel.
"In den Schluchten des Balkan" kann man sich als Westeuropäer schon mal ziemlich fremd fühlen.
Olaf Scholz ist aber nicht Kara Ben Nemsi. Er ist der "Blockade-Löser". Der "Hoffnungsmacher". So steht's zu lesen.
Also ist eher sowas wie der Gute-Laune-Manager der EU? Der politische Gruppentherapeut aus Berlin? Scheint aber eine Langfristtherapie zu sein.
Dass diese Staaten mit ihren nationalen Amimositäten für die EU eine Bereicherung wären, glaube ich nicht.
Das glauben die nicht einmal selbst.
"Diese Mischung aus Ängstlichkeit und Egoismus finde ich nicht so gut. Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU gehören."
Ich weiß nicht, ob Sie sich den Inhalt der hier vorliegenden Artikel mal zu Gemüte führen. Um Ihrer tollen Mischung mal einige handfeste Realitäten gegenüber zu stellen:
Nähme die EU Nordmazedonien, den Kosovo und Serbien im vorgeschlagenen Zeitfenster "sehr bald" und im jetzigen Status auf, hätte man von da ab keine ruhige Minute mehr in Brüssel.
Also bei den Forderungen eines Herrn selenskij sind Sie nicht so streng!
Das ist nachweislich eine Ente. Ich heiße die Waffenlieferungen an die Ukraine gut. Mit dem Ton von H. Selenskij und vor allem von H. Melnik bin ich allerdings absolut nicht einverstanden.
Ich bin so erzogen, dass ich um Unterstützung bitte, im schlimmsten Fall ersuche, aber einfordern? Finde ich nicht angemessen.
Warum der Kanzler Scholz Serbien rügt, sich endlich dem russischen Boykott anzuschließen, wenn die Deutschen selbst vom russischen Gas abhängig sind, wird den Herrn Vucic schon verwundern. Warum dann den Zeigefinger erheben, wenn wir seit Jahren billigst Gas aus Russland beziehen und uns in Abhängigkeit begaben.
Die Serbien verurteilen den Krieg genau wie Deutschland. Sie sind diplomatischer, wie auch die Türkei, Ungarn, Indien und China und nutzen den Vorteil bilateraler Verbindungen. Russland bleibt ein sehr reiches Rohstoffland und nach Putin werden sich die künftigen russischen Regierungsmitglieder daran erinnern.
Was könnte denn Kanzler Scholz sagen, wenn der serbische Präsident Vucic Deutschlands Abhängigkeit von chinesischen Warenlieferungenl ansprechen würde. Da hat sich Deutschland einem diktatorischen kommunistischem Land ausgeliefert. Maximaler Profit kennt keine moralischen Bedenken.
Sie glauben doch nicht wirklich was Sie da schreiben!
frisch fröhlich in den dritten Weltkrieg rein?
außerdem ist Eu-Mitgliedschaft nicht gleich NATO-Mitgliedschaft.
Die meisten EU-Länder sind NATO-Mitglieder. Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme der Türkei gefordert.
Aud Ihren Beiträgen wird relativ schnell klar: Pro Putin unf contra EU. Warum stehen Sie denn auf Putins Seite und nicht auf unserer?
gehört natürlich auch dahin.
Er hat sich klar geäußert wann er in die Ukraine fahren würde.
Wenn er den Balkanstaaten Besuche abstattet, ist das also legitim.
Das er den Serben die Karten legt, das ist legitim. Man muss im Europäischen Haus erst aufräumen. Es kann ein hinein geben, es muss aber auch die Möglichkeit geben zu sagen "Nein danke, ihr geht besser wieder"
Vorher sollte es keine Erweiterung geben. Weder vom Balkan, noch vom Osten.
Wenn er mit seiner Geduld am Ende ist, soll er eben das Wartezimmer verlassen und woanders hingehen.
So kenne ich das zumindest von meinem Arbeitsplatz. Beschimpfungen waren auch gerne mal dabei. Und wenn der Ungeduldige endlich gegangen ist, kann die Arbeit unbehelligt weitergehen. (Der nächste freut sich, dass er schneller dran ist.)
nicht schon genug Probleme, und warum muss das Herr Scholz machen, wir brauchen eher einige Nettozahler, als neue neue Empfänger.
Mir ist zwar klar was man bezwecken will, gut ist es dennoch nicht.
warum will man ein russophiles Land wie Serbien jetzt forciert aufnehmen? Noch nix aus Orban gelernt?
Danach geht bald nix mehr. Und in den westlichen Ländern wird die EU-Skepsis zunehmen.
Bevor wir weitere Blockierer und Nettobezieher aufbehmen, sollte die EU die vorgeschriebene Einstimmigkeit gegen einen einfachen Mehrheitsentscheid ersetzen, sofern es um gesamteuropäische Belange und Beschlüsse geht.
Lessons Learned aus den Ölsanktionen (Stichworte griechische Reeder und Orbans Ausnahme).
"Drum prüfe wer sich ewig bindet...."
Also bei den Forderungen eines Herrn selenskij sind Sie nicht so streng!
Haha, touché
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Der Vergleich mit dem russischen U-Boot trifft ins Schwarze.
Nicht noch mehr Mitgliedsländer ...
Wenn man in der EU einstimmige Beschlüsse fassen will, dann sollten alle Mitgliedsländer wirtschaftlich gleich stark sein und dieselben Interessen verfolgen.
Ihre Ängstlichkeit ist mir fremd.
Solche Äußerungen sind mir scheierhaft weil eigentlich völlig unrealistisch. Nur um mal ein sehr eng damit verwandtes Beispiel zu nennen:
In meiner Schulzeit war ich niemals in einer Klasse, wo alle Mitschüler/innen gleich stark gewesen wären oder dieselben Interessen verfolgt hätten. Es hat trotzdem meist Spaß gemacht und wird haben zusammen doch viel gelernt.
Also bei den Forderungen eines Herrn selenskij sind Sie nicht so streng!
Das ist nachweislich eine Ente. Ich heiße die Waffenlieferungen an die Ukraine gut. Mit dem Ton von bin ich allerdings absolut nicht einverstanden.
Ich bin so erzogen, dass ich um Unterstützung bitte, im schlimmsten Fall ersuche, aber einfordern? Finde ich nicht angemessen.
Dazu noch - im Gegensatz zum gewöhnlichen Bürger - auf diplomatischem Parkett. Bei allem Verständnis, die beiden Herren gehen entschieden zu weit.
Nähme die EU Nordmazedonien, den Kosovo und Serbien im vorgeschlagenen Zeitfenster "sehr bald" und im jetzigen Status auf, hätte man von da ab keine ruhige Minute mehr in Brüssel.
Was wollen Sie denn machen in den ruhigen Minuten?
Die meisten EU-Länder sind NATO-Mitglieder. Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme der Türkei gefordert.
Beleg?
"Und damit auch überhaupt keine Garantie, dass es dank EU-Wirtschaftspower gelingen kann, den Einfluss Moskaus auf den Schlüsselstaat Serbien zu verringern."
->
"Im Namen der Freiheit der Ukraine müssen wir jetzt Sebien vom russ. Einfluss befreien"?
Die EU ist schon jetzt nicht mehr finanzierbar. Die langfristige Schulden häufen sich, sowohl im Inland als in den EU Staaten. Eine Besserung ist nicht im Sicht. Im Gegenteil. Die Zahlungsbilanzen der sehr wenige positive Staaten werden von Jahr zu Jahr schlechter. Die Anforderungen der Negativ Staaten wachsen Jahr für Jahr drastisch. Die Ukraine wird jeden Rahmen sprengen. Auch Ost und Südost Europa, bestehende EU Staaten als mögliche neue Mitglieder ebenso. Die derzeitige negative Rahmenbedingungen werden in den kommenden 20 Jahren bleiben, Energie, Rohstoffe, Umwelt, Sicherheit, Militär, Überalterung um nur einige zu nennen.
Wenn Deutschland mein Unternehmen wäre mir wäre nicht besonders wohl. Ich denke wir sollten anfangen Langfristig zu denken.
Trotzdem setzt man alles daran, zu "expandieren". Und stattet jedes neue Mitglied sofort mit dem Recht aus, alle künftigen Beschlüsse nach Gusto zu blockieren, bzw. sich seine Zustimmung mit der Gewährung von Vorteilen abkaufen zu lassen.
Die Aufnahme eines weiteren Mitgliedslands in die EU wäre ein guter und kluger Ansatzpunkt, um das Prinzip von Einstimmigkeit bei Beschlüssen zu verändern hin zu Mehrheitsvoten. Länder-Prozentsatz bei gleichzeitig Bevölkerungs-Prozentsatz. So was wäre allemal gut für die EU.
Am meisten weit auf dem Weg hin zu «EU tauglich» scheint mir Montenegro zu sein. Ungefähr 650.000 Einwohner, und auch sonst irgendwie … sehr klein.
Montenegro könnte man von Seiten der EU auch so was anbieten wie das Modell Norwegen. Keine Voll-Mitgliedschaft, kein Stimmrecht. Aber Handelsgleichheit mit Personenfreizügigkeit. Wäre etwas Konkretes, mit Perspektive auf mehr.
In so was wie Zeitraum 3 Jahre könnte man das Mehr verhandeln.
Sozusagen Hochzeit auf Probe … bei Liebe mehr.
"Schon sehr bald wird jedes europäische Land zur EU gehören. Außer natürlich die Türkei und Russland, die ja mehr zu Asien gehören."
Und GB, der "51first State of the USA" ( New Model Army).
Insgesamt finde ich, die weiteren Aufnahmen in die EU sollten nicht überhastet geschehen. Gerade auf dem Balkan brodelt es immer noch. Siehe die Bestrebungen der bosnischen Serben.
Und gegen Russland spricht zur Zeit noch viel mehr gegen eine Aufnahme in die EU, als nur die geografische Lage in Asien oder die Verunstaltung der Menschenrechte. Der entscheidende Faktor dürfte der Präsident und seine Spezialoperation sein. Russland sollte überall draussen bleiben.
Dass diese Staaten mit ihren nationalen Amimositäten für die EU eine Bereicherung wären, glaube ich nicht.
Ihre ablehnende Haltung in Ehren, Sie werden Ihre Gründe haben oder haben vielleicht Angst, teilen zu müssen. Ich kenne die Menschen auf dem Balkan sehr gut und sehe es daher natürlich völlig anders. Sie sind Europa, sie gehören in die EU und sie wären eine tolle Bereicherung.
Ja, sie gehören in die EU und ja, jedes weitere Volk ist eine Bereicherung.
Aber nicht jeder Kleinstaat sollte die vollen Bezüge oder direkten Vetorechte erhalten. Ein Orban reicht. Schon dessen korruptes Treiben kann nicht unterbunden werden. Bei Serbien bin och ganz sicher, wird man sich das Beste aus beiden Welten holen (Geld aus der EU und Energie aus RU). Wenn das so nicht läuft spielt man die Blockiererkarte.
Warum der Kanzler Scholz Serbien rügt, sich endlich dem russischen Boykott anzuschließen, wenn die Deutschen selbst vom russischen Gas abhängig sind, wird den Herrn Vucic schon verwundern.
Nein, ich vermute, dass Herr Vucic besser informiert ist, denn einen Gasboykott gibt es bekanntlich nicht.
Sie glauben doch nicht wirklich was Sie da schreiben!
frisch fröhlich in den dritten Weltkrieg rein?
außerdem ist Eu-Mitgliedschaft nicht gleich NATO-Mitgliedschaft.
Die meisten EU-Länder sind NATO-Mitglieder. Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme der Türkei gefordert.
Und? Müssen wir tun, was die USA wollen? Auch wenn wir es aus mehr als einem wichtigen Grund für falsch halten?
Was könnte denn Kanzler Scholz sagen, wenn der serbische Präsident Vucic Deutschlands Abhängigkeit von chinesischen Warenlieferungenl ansprechen würde.
Nichts würde er sagen. Er würde aber vielleicht denken, na, dich hätte ich für klüger gehalten.
nicht schon genug Probleme, und warum muss das Herr Scholz machen, wir brauchen eher einige Nettozahler, als neue neue Empfänger.
Mir ist zwar klar was man bezwecken will, gut ist es dennoch nicht.
Was will man denn bezwecken?
Die Balkanländer halten viel Sprengstoff. Nur Tito konnte den ehem. Staat Jugoslawien, mit vielen ethnischen, religiösen und wirtschaftlichen Problemen zusammenhalten.
Die EU wird damit auch Probleme bekommen, aber die Veränderungen durch den Putin-Angriffskrieg sind so gravierend, dass man die Aufnahme von Ländern wie Nord-Mazedonien und Albanien ins Auge fassen muss. Nur einen Fehler darf man nicht machen: Serbien darf nicht in die EU. Damit stehen uns größere Probleme, als mit Polen und Ungarn, bevor.
nicht schon genug Probleme, und warum muss das Herr Scholz machen, wir brauchen eher einige Nettozahler, als neue neue Empfänger.
Mir ist zwar klar was man bezwecken will, gut ist es dennoch nicht.
##
Ja mit GB ist leider ein Nettozahler davon gegangen.
haben gezeigt, dass überhastete EU-Erweiterungen heftige Probleme oder Krisen nach sich zogen. Die Kreiselkräfte 2008 mit dem Gedanken der zwei Geschwindigkeiten innerhalb der EU sind halt schon lange her und vergessen. Dann die Rechtsstaatlichkeit in Polen und die Korruption sowie Erpressungen des Herrn Orban, etc etc.
Warten wir doch erstmal ab, was passiert wenn die Anleihekäufe aufhören (also die Wirkung der Aufkäufe) und die diversen Länder wieder ihre Schuldenprobleme bekommen. Das wird die alle noch genug beschäftigen. Aber das bricht dann wieder unvorhersehbar (wie Weihnachten oder Putins Überfall nach dem monatelangen Aufmarsch tausender Panzer an der Grenze zur Ukraine) über uns herein.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Die Bindungen an Mitteleuropa sind aber auch schon alt und reichen zurück bis zur Unterwerfung der Slawen durch die Franken unter Karl dem Großen.
Demokratie hatte ich in der Schule anders gelernt. Ist aber auch lange her.
Was ist Ihnen denn nicht demokratisch genug am EU-Parlament?
Zudem ist auch die Kommissionsmitglieder von gewählten Regierungen bestimmt - besser als Alles in Russland, China oder sonstigen „Vorbildstaaten“ einiger user…
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Der Vergleich mit dem russischen U-Boot trifft ins Schwarze.
Ist mir auch ein Rätsel, was Ungarn unter Orban überhaupt in der EU verloren hat.
Scheinbar tritt regelmäßig eine weit verbreitete Illusion auf, man könne andere Staaten „zwangsdemokratisieren“ oder dahingehend einfach assimilieren, das wird dann schon irgendwie. Politisches hit & hope, oder so.
Realistisch ist das nicht.
Man muss im Europäischen Haus erst aufräumen. Es kann ein hinein geben, es muss aber auch die Möglichkeit geben zu sagen "Nein danke, ihr geht besser wieder"
Vorher sollte es keine Erweiterung geben. Weder vom Balkan, noch vom Osten.
Das seh ich auch so.
Der Gedanke, Putins Russland einhegen zu müssen, macht kurzsichtig. Ich weiß aus Erfahrung, wie schmerzhaft es werden kann, wenn man ohne Brille oder im Halbdunkel mit den Zehen vors Tischbein läuft. Auch auf politischer Bühne kann da Schlimmeres passieren.
Den Balkan weiter zu umsorgen, um ihn nicht restlos zum Verbündeten Russlands zu machen ist einleuchtend. Der Balkan ist aber ein so dickes Brett, dass bereits viele Generationen von Regierenden an Lösungsversuchen gescheitert sind.
Immerhin, das Konzept der EU scheint am ehesten dazu geeignet zu sein, eine Lösung zu finden. Sie kann aber nur gefunden werden, wenn die einzelnen Balkanstaaten auch eine Lösung finden wollen. Solange sie kompromisslos ihre Vorstellungen und Interessen als unabdingbare Voraussetzung betrachten, wird es keine gemeinsame Zukunft geben.
Ich finde es gut, dass Scholz es deutlich gesagt hat und letztlich ist der Schutz der EU wichtiger, als der Balkan, so schmerzlich der Verlust auch wäre.
Länder wie Ungarn und Polen, aber auch Griechenland setzten der EU-Idee schwer genug zu.
Wie überall: grenzenloser Egoismus verhindert einen zukunftsfähigen Wandel in allen Bereichen und ist tödliches Gift jeder Demokratie, es fällt schwer ein halbvolles Glas zu sehen.
Man hätte „jahrhundertelange“ Bindungen an Russland.
Dagegen ist die EU historisch gesehen eine Eintagsfliege ..
Ich sehe Serbien noch lange nicht in der EU. Diese benötigt neben Ungarn nicht noch ein weiters russisches U-Boot in Ihren Reihen, zumal man das Stand jetzt ja nicht mehr los wird.
Der Vergleich mit dem russischen U-Boot trifft ins Schwarze.
Die EU ist eine Eintagsfliege? Von den Römischen Verträgen 1957 mit sechs Mitglieder bis 2022 mit 27 Mitgliedern sind es mittlerweile 65 Jahre. Die 70 Jahre Sowjetunion sind 2027 eingeholt bzw. ÜBERHOLT.
Die EU sollte die derzeitigen Verträge durch den Wegfall des Vetorechts ergänzen und eine Regelung hinzufügen, die verhindert, dass kleine Länder über den Tisch gezogen werden können. Dann sollte an einem Stichtag in allen Mitgliedsländern im Rahmen einer Volksabstimmung für den Verbleib in der EU zu den alten Vertragsbedingungen oder den Austritt aus der alten EU und Eintritt in eine neue EU mit den neuen Verträgen abgestimmt werden. Die Länder, die sich für den Verbleib entscheiden, könnten dann den Status Norwegens oder der Schweiz erhalten. Da sich die Verträge ansonsten nicht unterscheiden würden, könnte so das Vetorecht ohne "Brexitverwerfungen" abgeschafft werden.
sehr einfach. Wer nicht zur EU, der Nato oder dem Westen steht, soll in gleicher Weise von der Sanktionen getroffen werden. Das gilt auch für Griechenland die russisches Öl unter eigener Flagge transportiere wollen, Ungarn die offenbar auch auf der Schmierliste von Putin stehen oder der Türkei, die Nato beitritte verhindern oder verzögern.
Ich habe es einfach satt, dass Mitgliedsländer - oder solche die es werden wollen, ein Einspruch oder Veto Recht nutzen um uns zu erpressen. Das Veto Recht wurde für Minderheiten eingeführt und nicht um alle damit zu erpressen. Länder die das tun, sollten demokratisch einfach überstimmt oder im Notfall ausgeschlossen werden.
Ich hoffe, unsere Politik lernt einmal etwas dazu und kann Stärke und Einheit demonstrieren. Über alles andere lacht sich die Welt kaputt.
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben. Er kommt so schon nicht recht voran und dann wäre es ganz aus. Seine Armee ist auf jeden Fall viel schwächer als alle immer dachten.
Wenn die Ukraine in der EU wäre, würde Putin abziehen.
Hoffentlich sind die Verantwortlichen nicht derart kurzsichtige Traumtänzer, dass sie diese Sichtweise teilen und die komplette Welt in den Abgrund führen.
Ihr Beitrag ist in meinen Augen an Naivität kaum zu überbieten. Ihre „Vermutungen“ sind doch viel eher ideologisches Wunschdenken und wohl kaum die Grundlage für wirklich durchdachte Entscheidungen.
Nicht noch mehr Mitgliedsländer ...
Wenn man in der EU einstimmige Beschlüsse fassen will, dann sollten alle Mitgliedsländer wirtschaftlich gleich stark sein und dieselben Interessen verfolgen.
Ihre Ängstlichkeit ist mir fremd.
Solche Äußerungen sind mir scheierhaft weil eigentlich völlig unrealistisch. Nur um mal ein sehr eng damit verwandtes Beispiel zu nennen:
In meiner Schulzeit war ich niemals in einer Klasse, wo alle Mitschüler/innen gleich stark gewesen wären oder dieselben Interessen verfolgt hätten. Es hat trotzdem meist Spaß gemacht und wird haben zusammen doch viel gelernt.
Auch in Schulklassen klappt der Unterricht bzw. das Lernen nicht, wenn die Unterschiede zu groß sind. Es sollten schon alle die gleiche Sprache sprechen und verstehen.
Das gilt in übertragenem Sinne auch für die EU.
Wenn die EU immer größer wird, die einzelnen Länder aber nicht wirklich synchronisiert werden was Steuern,Löhne und auch Sozialsysteme und alles drum und dran, aber auch Arbeits- und Umweltschutz, wird es nie ein wirkliches gemeinsames Europa werden. Die Arbeitgeber in den Reichen Ländern werden sich der billigen Arbeitskräfte bedienen Arbeitsplätze wenn möglich in EU Länder mit wenig Umweltschutz und Arbeinehmerechte verlegen. So wird das nie was werden.
Nicht noch mehr Mitgliedsländer ...
Wenn man in der EU einstimmige Beschlüsse fassen will, dann sollten alle Mitgliedsländer wirtschaftlich gleich stark sein und dieselben Interessen verfolgen.
Ihre Ängstlichkeit ist mir fremd.
Solche Äußerungen sind mir scheierhaft weil eigentlich völlig unrealistisch. Nur um mal ein sehr eng damit verwandtes Beispiel zu nennen:
In meiner Schulzeit war ich niemals in einer Klasse, wo alle Mitschüler/innen gleich stark gewesen wären oder dieselben Interessen verfolgt hätten. Es hat trotzdem meist Spaß gemacht und wird haben zusammen doch viel gelernt.
In Ihrer Schulklasse musste auch nichts absolut einstimmig entschieden werden. Ohnehin haben Schüler/innen nur einen äußerst geringen Entscheidungseinfluss, insofern ist Ihr Vergleich ziemlich obsolet.
Ihren Beiträgen nach zu urteilen würden Sie scheinbar jedes Land bis an die Grenzen Russlands sofort aufnehmen, egal wie geeignet oder auch nicht. Fragt sich nur zu welchem Zweck bzw. aus welcher Intention.
Aber ob er ein "Hoffnungsmacher" ist ? Hoffnung für wen ? Für Unternehmen die Arbeitskräfte von dort haben wollen ? Und warum tritt Scholz so vehement für einen Beitritt ein ? Da sind geopolitische Gründe nicht von der Hand zu weisen. Sicher, seit den 1990er Jahren ist Deutschland dort engagiert, auch militärisch, zog dabei auch Grenzen neu.
In Belgrad holte ihn wohl die Geschichte ein (Ende der 90er Jahre). Er bekam eine Abfuhr für sein Ultimatum, mit dem verlangt wurde, daß das Land sich den Sanktionen anzuschließen habe. Der serbische Präsident wies das zurück.
Ihr Vergleich hinkt ein wenig, da es in Ihrer Schulklasse auch keine gierigen Arbeitgeber gab welche die weniger begabten als billige Arbeitskräfte ausgenutzt hat oder einen Teil ihrer Schule in ein Billiglohnland verlegt hat.
Vielleicht haben die Serben die Bombardierung von Belgrad durch die Nato mit Hilfe der EU Länder noch nicht vergessen.
>> Deshalb hat USA auch mehrfach die EU Aufnahme
>> der Türkei gefordert.
Und was sich die EU durch diese US(!!!)-Forderungen für 'Kandidaten' einhandelt, können wir doch seit Jahren an Polen beobachten. -.-
Nicht noch mehr Mitgliedsländer ...
Wenn man in der EU einstimmige Beschlüsse fassen will, dann sollten alle Mitgliedsländer wirtschaftlich gleich stark sein und dieselben Interessen verfolgen.
Ihre Ängstlichkeit ist mir fremd.
Solche Äußerungen sind mir scheierhaft weil eigentlich völlig unrealistisch. Nur um mal ein sehr eng damit verwandtes Beispiel zu nennen:
In meiner Schulzeit war ich niemals in einer Klasse, wo alle Mitschüler/innen gleich stark gewesen wären oder dieselben Interessen verfolgt hätten. Es hat trotzdem meist Spaß gemacht und wird haben zusammen doch viel gelernt.
Ich vermute, in ihrer Schule gab es keine Situation wie z.B.: Landschulheim muss einstimmig beschlossen werden, der Klassenschlechteste bestand aber auf einer Befreiung von allen Klassenarbeiten damit er zustimmt?
Ja, der Vegleich hinkt. So wie Ihrer ;-)
Eigentlich sollte dieses "Schulden" der Beistandspflicht für Beitrittsländer zumindest für Spannungsfälle analog Nato entfallen.
Ich fände es gut, die Ukraine aufzunehmen, dann könnten wir militärisch zu Hilfe kommen und dann würde Putin vermutlich sofort aufgeben. Er kommt so schon nicht recht voran und dann wäre es ganz aus. Seine Armee ist auf jeden Fall viel schwächer als alle immer dachten.
Wenn die Ukraine in der EU wäre, würde Putin abziehen.
Man sollte versuchen, Putin gänzlich aus den Augen zu verbannen bzw. so zu tun, als ob es ihn auf der Welt nicht gibt. Missachtung ist die größte Strafe. Wird freilich wegen des Krieges nicht immer einfach. In seinem Keller am Schreibtisch ist er eigentlich gut aufgehoben. Wenn jemand den Raum zumauern könnte.
Bevor wir weitere Blockierer und Nettobezieher aufbehmen, sollte die EU die vorgeschriebene Einstimmigkeit gegen einen einfachen Mehrheitsentscheid ersetzen, sofern es um gesamteuropäische Belange und Beschlüsse geht.
Bitte, lesen Sie noch einmal die Beistandsklausel in Artikel 42 Absatz 7 des EU-Statuts. Da alle denkbaren EU-Staaten und Beitrittskandidaten auch über Militär verfügen, bedeutet die Formulierung "alle Mittel" natürlich auch den Einsatz des Militärs.
Erwarten Sie wirklich, daß ein Land sich einer Mehrheitsentscheidung fügen wird, einen Beitrittskandidaten zu den EU-Staaten hinzuzufügen, der einem übermächtigen Angriff unterworfen ist - sodass jeder einzelne Mitgliedgliedstaat zur kriegführenden Nation wird? Wünschen Sie sich das im Falle Deutschlands?
Noch ne Runde: Der Einheit der EU wird das nicht guttun. Seit Zeitenbeginn eine konfliktreiche Gegend, der letzte Krieg lebt noch - und die Nato hat gebombt.
Plötzlich Bewegung: Die bösen Russen...und die geheimnisvollen Chinesen....und keine Westeuropäer! Panik!
Ich sehe das nüchtern: Kein Land ist stabil genug, Mitglied zu werden.
Probleme hat die EU genug: Parlament und Rat sind nicht aneinander gebunden, die Beschlüsse werden überwiegend von der Exekutive gefasst und dann verbindlich für alle.
Demokratie hatte ich in der Schule anders gelernt. Ist aber auch lange her.