Plenarsaal des Deutschen Bundestags

Ihre Meinung zu Etatdebatte im Bundestag: "Und am Ende sind Sie alle fröhlich"

500 Milliarden Euro Gesamtausgaben, 40 Milliarden Euro mehr Schulden wegen des Kriegs: Mit dem Etat von Finanzminister Lindner ist im Bundestag die Haushaltswoche gestartet. Der Opposition fehlen zielgerichtete Entlastungen. Von Anita Fünffinger.

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106 Kommentare

Kommentare

Adeo60
@18:56 Uhr von morgentau19

Ich sehe keinen Politiker, die froh über die Neuverschuldung wäre. Und was meinen Sie denn damit, dass die Politiker das Geld "rausschmeißen"...? Deutschland ist mit der größte Nutznießer von der EU. Ohne den europäischen Binnenmarkt würde unsere Wirtschaft massiv leiden und viele Arbeitsplätze blieben aif der Strecke. Und was die Gelder im Ausland angeht: Die UKR braucht auch unsere Unterstützung. Putin darf seinen verbrecherischen Krieg nicht gewinnen, darüber sind sich doch fast alle einig. Mittel für die Entwicklungshilfe sind u.a. wichtig, weil damit Fluchtursachen wirksam bekämpft werden können.Aber ich stimme Ihnen zu, wenn sie die exzessive Ausgabenpolitik kritisieren. Vieles wird mit der Gießkanne verteilt, auch ich würde mir in Teilbereichen eine substantiiertere Begründung wünschen. So überzeugt mit das 9,- EUR Ticket nicht so recht. Insgesamt finde ich die Vorschläge der Union in diesen Tagen zielführend.

 

weingasi1
@19:01 Uhr von frosthorn

 

Dann muss man ja heilfroh sein, wenn sich ein nach eigener Ansicht offenbar hochintelligenter Mensch sich der übrigen Dumpfbacken erbarmt und denen sagt wo's langgeht. Komisch, bis dato bin ich immer ohne diesen gut klar gekommen.

 

Und warum kommt Ihnen das komisch vor? Ich hatte noch die Absicht, Ihnen zu sagen, wo's langgeht. Paternalismus ist mir fremd.

__

Na, dann Sie's doch !

Ausser der Überzeugung, dass Sie Ihre Mitmenschen, mind. aber etliche Foristen für geistig minderbemittelt halten, ist ja noch keine Idee gekommen, wie man 83 Mio Bürger adäquat versorgt, ohne den sozialen Frieden zu gefährden und (bitte) ohne Utopien und gleichzeitig die Welt rettet.

Ich fürchte, das ist die Quadratur des Kreises, die nicht einmal ein "frosthorn" in der Lage ist zu lösen. Da ist es natürlich einfacher, kryptische Beiträge zu verfassen.

 

 

proehi
18:58 Uhr von frosthorn

Danke für die Rückmeldung. Natürlich kann ich in Lindners Worten auch keine Spuren von Intelligenz entdecken. Heißt das, dass Sie mir nun nicht recht geben können?

+

Wie wenn beim small talk von einem erwartet wird, dass man bei einem schlechten Witz oder bei einem den man nicht verstanden hat herzhaft lacht und damit eine "gemeinsame Linie" signalisiert. So etwa waren jedenfalls einige Reaktionen auf Ihren Beitrag ohne dass dadurch etwas intelligentes beigetragen wurde.

+

Heißt, einerseits ist es entbehrlich, auf eine erwartbar schlaffe Etatdebatte des Bundestages besonders intelligente Beiträge einzufordern. Andererseits wäre eine härtere Bundestagsdebatte und ernsthafter Streit um Positionen dringend geboten. Dann kämen intelligentere Beiträge ganz von selber.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
@19:11 Uhr von NieWiederAfd

wenn die politiker frölich sind, ist unsere öffentliche anstalt auch glücklich.ü

Das Stichwort "fröhlich" taucht lediglich in einem CDU-Debattenbeitrag auf.

Meist macht es Sinn, den Bericht zu lesen, bevor der Anstaltsreflex die Finger auf die Tasten führt. 
 

gez. NieWiederAfd

 

sorry, du besserwisser. fröhlich tauchte in der überschrift der anstalt auf!

 

heribix
@18:26 Uhr von schabernack

 

Das allfällige Genörgle hier ist schwer zu ertragen. Mit der dahinter steckenden Böswilligkeit komme ich noch klar, die macht mir weniger Probleme. Nein, es ist die Dummheit, im wohlwollendsten Falle die Ignoranz, die aus den Beiträgen zu Tage tritt und die einen wirkilch mutlos machen kann.

 

Wer hatte auch ernsthaft vermutet, das liebste Hobby der Deutschen … Volksnörgelei … könne mit einer anderen  Bundesregierung ein anderes werden. Nur die benörgelten Namen sind nun andere.

Natürlich kann man jedesinvolle Diskussionen ersticken indem mann Kritiker in eine Ecke drückt. Verschwörer oder Rechter passt hier nicht also muss Nörgler herhalten. Ich finde keine Nörgler dabei wenn jemand kritisiert das wir 100 Milliarden für Rüstung ausgeben wärend ein Teil der Bevölkerung weiter verarmt, es marode Schulen und Straßen gibt. Wenn eine Regierung schon Schulden macht dann sollten die auch fürs Volk ausgegeben werden denn das Volk muss die Schulden auch bezahlen.

frosthorn
@weingasi1, 19:35

 

Lassen Sie's stecken. Ich führe mit Ihnen keine Privatfehde in diesem Forum. Wozu sollte das auch gut sein?

frosthorn
@poroehi, 19:37 re @frosthorn

Noch 'n Zitat. Der von mir geschätzte Sammy Drechsel, Mitwirkender bei der Münchner Lach- und Schießgesellschaft, wurde von dem von mir ebenfalls geschätzten Journalisten Franz Alt gefragt "Glauben Sie, dass Ihre Zuschuer nachdenken, wenn sie lachen?". Die Antwort "Ich glaub schon. Aber wissen Sie, Nachdenken, jahrelang haben wir geglaubt, wir müssten die Leute zum Nachdenken bringen. Das ist alles Quatsch. VORHER denken sollen die!"

Manchmal sind einfach so viele Beiträge hier frei von jedem Sachverstand und auch frei von jeder Denkleistung, dass ich ich mir mit einem solchen Beitrag wié heute etwas Erleichterung verschaffen muss.

Sehen Sie' mir nach. Es kommt nicht oft vor, versprochen.

schabernack
@19:21 Uhr von proehi / @schabernack

 

Janun, im Gegensatz zu Ihnen finde ich es zudem falsch, diese Geld für Waffen auszugeben. Sicherlich, darüber lässt sich trefflich streiten. Gürtel enger schnallen für Waffen und Profite ist nicht meins.

 

Entweder, man hat eine Army, die auch was kann, wenn sie ohne «Sondervermögen» sowieso schon 50 Mrd. € / Jahr kostet. Das ist bei der Bundeswehr nicht der Fall. Oder man schafft die 50 Mrd. € Army, bei der es vorne, hinten, oben, unten, rechts und links (schwer) mangelt, gleich ganz ab.

 

Oder man rüstet die Army・aus・damit sie die Fähigkeiten bekommt, die sie seit so was wie seit 30 Jahren nicht mehr. Andere als diese drei Optionen gibt es nicht, und für eine der drei muss man sich (Regierung / Bundestag / Bundesrat) entscheiden.

schabernack
@19:52 Uhr von heribix / @schabernack

 

Natürlich kann man jedesinvolle Diskussionen ersticken indem mann Kritiker in eine Ecke drückt. Verschwörer oder Rechter passt hier nicht also muss Nörgler herhalten. Ich finde keine Nörgler dabei wenn jemand kritisiert das wir 100 Milliarden für Rüstung ausgeben wärend ein Teil der Bevölkerung weiter verarmt, es marode Schulen und Straßen gibt. Wenn eine Regierung schon Schulden macht dann sollten die auch fürs Volk ausgegeben werden denn das Volk muss die Schulden auch bezahlen.

 

Kritik an einzelnen Aspekten ist richtig und wichtig.

Genörgel kann gar nichts außer auf die Nerven gehen.

Tino Winkler
@16:31 Uhr von SGEFAN99

Ein Haushalt mit noch mehr Schulden ist kein guter Haushalt!

—- Wenn unsere Politiker auf aktuelle Probleme entsprechend reagieren ist das absolut korrekt. Da würde jeder Privat ähnlich so handeln. Oder eben auch nicht und falsch.——

Anna-Elisabeth
@17:00 Uhr von Sparpaket

Aber sei's drum: das Thema ist ja auch derart staubtrocken... 

Was man von Ihren Kommentaren nicht behaupten kann. Vor allem gestern habe ich mich über ihren Kommentar um 21:29 Uhr köstlich amüsiert.  

 

NieWiederAfd
@19:50 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

wenn die politiker frölich sind, ist unsere öffentliche anstalt auch glücklich.ü

Das Stichwort "fröhlich" taucht lediglich in einem CDU-Debattenbeitrag auf.

Meist macht es Sinn, den Bericht zu lesen, bevor der Anstaltsreflex die Finger auf die Tasten führt. 
 

gez. NieWiederAfd

 

sorry, du besserwisser. fröhlich tauchte in der überschrift der anstalt auf!

 

Ja, und der Bericht, den Sie anscheinend nicht gelesen haben, erklärt, woher der Begriff stammt. Und was den "Besserwisser" angeht; da gab's mal den berühmten Satz vom Splitter im Auge des anderen und Balken im eigenen.... Im übrigen habe ich Ihnen das 'Du' nicht angeboten.

Also: Bericht lesen, dann kommentieren. Nicht so schwer zu verstehen, es sei denn man will

absolut fundamentale Dampfplauderei

betreiben.

 

gez. NieWiederAfd

proehi
20:19 Uhr von frosthorn

Manchmal sind einfach so viele Beiträge hier frei von jedem Sachverstand und auch frei von jeder Denkleistung, dass ich ich mir mit einem solchen Beitrag wié heute etwas Erleichterung verschaffen muss.

+

Ohh, das kenn ich gut. Wenn meine Grimassen, Gesten und mündliche Entgleisungen hier mit übertragen würden, wäre ich dauergesperrt. Neben anderen schaffen es dann nur meine weniger geistreichen Schwachleistungen bis hier ins Forum. Sie sind keineswegs allein.

Zufriedener Optimist
@18:56 Uhr von morgentau19

Wir müssen mit unserem Haushalt(Etat)auf Dauer klar kommen. Wenn nicht, bekommen wir Probleme mit der Bank. Fröhlich sind wir dann nicht.

.

Ich denke, sehr vielen Haushalten in Deutschland geht es ähnlich.

.

Nur in der Politik ist das anders: Die Damen und Herren schmeißen das Geld aus dem Fenster.

.

Minister fahren ins Ausland und verteilen dort die hart erarbeitenden Gelder der Steuerzahler.

.

Deutschland überweist jährlich viele Milliarden (zu viel zuviele!) nach Brüssel; die schmeißen es aus dem Fenster.

.

Der Bundesfinanzminister macht einfach Schulden in Höhe eines zweitsteligen Milliardenbetrags....und alle sind fröhlich.

.

Irgendwelche Konsequenzen? Fehlanzeige!

Sie wissen schon das auch Ihr Wohlstand durch Exporte vor Allem in die EU und Ihre Vorgänger entstand?!

Der Euro unsere Produkte auf dem Weltmarkt konkurrenzfähiger macht? Ach das ist eine so unendlich lange Liste - vielleicht sollten Sie nicht nur auf die AFD Propaganda hören?!

proehi
20:22 Uhr von schabernack

...Andere als diese drei Optionen gibt es nicht, und für eine der drei muss man sich (Regierung / Bundestag / Bundesrat) entscheiden.

+

Oder man sieht wie ich keinen Handlungsbedarf und lässt es wie es die letzten Jahrzehnte schon gut funktioniert hat. Das ist das im Moment erreichbare Optimum. Frau v.d. Leyen war in meinen Augen die perfekte Besetzung als für dieses Ressort verantwortliche Ministerin. Immer schlaue Worte und Verbesserungsvorschläge, Schimpfen und Asche aufs Haupt wo angebracht, gutes Auftreten und Beschwichtigung bei den Bündnispartnern (war als Stoltenberg-Nachfolge im Gespräch) und bei alledem wurde nichts zu "moderatem Preis" bewegt oder dass gar eine Gefährdung von unserer Armee ausging.

+

Es gibt sie, die 4te Option.

 

 

Nirwana1962
@21:11 Uhr von Nirwana1962

 

.... als stiller, regelmäßiger Leser 

bedanke ich mich für die, im Nachgang gelesene, freundliche und breit umfassende Meinungsvielfalt in diesem  Faden. 

 

Im Wunsch, das es so bleibt.

LG 

schabernack
@21:07 Uhr von proehi / @schabernack

 

Oder man sieht wie ich keinen Handlungsbedarf und lässt es wie es die letzten Jahrzehnte schon gut funktioniert hat. Das ist das im Moment erreichbare Optimum. oder dass gar eine Gefährdung von unserer Armee ausging. Es gibt sie, die 4te Option.

 

Diese vierte Option ist genau so viel oder wenig sinnvoll, wie jedes Jahr für 50 Mrd. Euro Brücken ohne Straßenanschluss, und Gleise ohne Bahnhöfe zu bauen.

saschamaus75
@18:05 Uhr von Adeo60

>> Vor dem blutigen Krieg von Putin gegen den

>> souveränen Staat UKR war Europa ein Ort des

>> Friedens

 

DAS sollten Sie im Kosovo aber nicht zu laut erzählen. -.-

proehi
21:22 Uhr von schabernack

Diese vierte Option ist genau so viel oder wenig sinnvoll, wie jedes Jahr für 50 Mrd. Euro Brücken ohne Straßenanschluss, und Gleise ohne Bahnhöfe zu bauen.

+

Das stimmt, nicht sinnvoll aber auch genau so ungefährlich. Beides zu vermeiden ist im Moment illusorisch. Einen Grund die Summe inkl. der damit verbundenen Gefährdung zu erhöhen gibt es nicht.

DerVaihinger
@16:41 Uhr von eine_anmerkung.

Das ist doch nur die halbe Wahrheit? Hat jemand schon mal das Wort "Corona" gehört? Hierbei handelt es sich um eine Pandemie in Folge derer alleine in 2021 gigantische 128 Milliarden zusätzlicher Schulden gemacht worden sind. Und was ist mit der EU? Werden diese Transferleistungen wieder mal einfach rausgerechnet? 2021 wurden gigantische 19,7 Milliarden dorthin überwiesen und Deutschland stemmt jetzt noch zusätzlich den größten teil des 750 Milliarden Corona-Schirms. Kann mir mal jemand das erklären?

 

 

Den Corona-Schirm müssen Sie aber Frau Merkel zurechnen.

 

Sie hat das Milliardengeschenk u.a. für Italien gegen den Willen einiger EU-Länder durchgedrückt.

 

DerVaihinger
@17:32 Uhr von Bernd Kevesligeti

Und am Ende sind sie nicht nur fröhlich, sondern sich auch fast alle einig. Wenn es um die 100 Milliarden für die Aufrüstung geht. Eine ganz große Koalition, von SPD/Grün bis AFD. Und fröhlich sind da auch andere, wie Armin Papperger, CEO von Rheinmetall.

Wahrscheinlich werden die Folgen davon ein weiter und noch mehr unterfinanzierter öffentlicher Dienst sein. Und auch mit dem Umbau der fossilen Industrie, der Dekarbonisierung und der sozialen Abfederung solcher Prozesse, wird es ohne eine staatliche Regulierung und Unterstützung nichts werden.

Da ist die Frage, wie sich die Gewerkschaften in diesen Bereichen den Entwicklungen stellen. 

Gegen das 100 Milliarden Euro Aufrüstungsprogramm wird es in den nächsten Tagen noch in einigen Städten Proteste geben.

 

 

 

Die Ukraine, Georgien, Moldawien usw. wären heute glücklichm wenn sie rechtzeitig in ihr Militär investiert hätten.

 

Putin war da schlauer.

DerVaihinger
@17:33 Uhr von Forfuture

 

Man kann und muss über die Maßnahmen der Regierung diskutieren und unterschiedliche Meinungen haben, aber ich bin heilfroh endliche eine Regierung zu haben die HANDELT und nicht nur AUSSITZT.

Was binnen sehr, sehr kurzer Zeit von dieser Regierung geleistet wurde verdient unseren Dank und Respekt, auch wenn wir – jeder nach seinen Überzeugungen – natürlich auch andere Lösungen in Betracht ziehen würden. Viele Jahre wurde nicht so gezielt und verantwortungsvoll gehandelt.

 

 

Ich stImme Ihnen weitgehend zu, obwohl ich weder Rot noch Grün wähle.

 

Was Recht ist, muss Recht bleiben.

Natürlich hätte ich auch den einen oder anderen Wunsch, allerdinges weiß ich auch , "Jedem recht getan, ist eine Kunst die niemand kann",d

 

DerVaihinger
@17:42 Uhr von hesta15

Und am Ende sind sie nicht nur fröhlich, sondern sich auch fast alle einig. Wenn es um die 100 Milliarden für die Aufrüstung geht. Eine ganz große Koalition, von SPD/Grün bis AFD. Und fröhlich sind da auch andere, wie Armin Papperger, CEO von Rheinmetall.

Wahrscheinlich werden die Folgen davon ein weiter und noch mehr unterfinanzierter öffentlicher Dienst sein. Und auch mit dem Umbau der fossilen Industrie, der Dekarbonisierung und der sozialen Abfederung solcher Prozesse, wird es ohne eine staatliche Regulierung und Unterstützung nichts werden.

Da ist die Frage, wie sich die Gewerkschaften in diesen Bereichen den Entwicklungen stellen. 

Gegen das 100 Milliarden Euro Aufrüstungsprogramm wird es in den nächsten Tagen noch in einigen Städten Proteste geben.

über den unterfinanzierten öffentlichen Dienst musste ich schmunzeln

Wären Sie im mittleren Dienst bei den Beamten oder in den mittleren Vergütungsgruppen bei den Angestellten des ÖD, würde Ihnen das Schmunzeln vergehen.

 

 

schabernack
@21:40 Uhr von proehi / @schabernack

 

Das stimmt, nicht sinnvoll aber auch genau so ungefährlich. Beides zu vermeiden ist im Moment illusorisch. Einen Grund die Summe inkl. der damit verbundenen Gefährdung zu erhöhen gibt es nicht.

 

Welche Gefährdung? Die Bundeswehr wird so oder so kein anderes Land überfallen, und Deutschland in einen Krieg verwickeln.

DerVaihinger
@17:56 Uhr von Zufriedener Optimist

400 Milliarden, 

und unten kommt nichts mehr an. 

Wo bleibt unser Geld? 

Alte Kindergärten, alte Schulen,  marode Straßen,  Internetlöscher, Städte die verfallen. 

Und oben wir gefeiert.

Bei deren Diäten auch verständlich. Denn wir bezahlen ja das alles über Steuern und Abgaben.

Wenn das Politikerleben so reizvoll und einträglich wäre, warum sind Sie dann nicht im Bundestag?! Dieses ewige Gejammere und Geschimpfe auf „die Politiker“ (Diäten, die da oben…) ist nur noch lächerlich! Der Schuldige für die Inflation, die riesigen Kosten etc. ist der Mörder aus Moskau - hier wäre Unmut angebracht!

 

 

Sie haben natürlich recht.

 

Aber so ganz liegt der User nicht daneben.

 

Die Abgeordneten haben sich für ihre regelmäßigen Diätenerhöhnungen wohlweislich für die allgemeine Einkommesentwicklung entschieden und nicht, was naheliegender wäre, für die Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst.

 

Anita L.
@16:34 Uhr von kommtdaher

Kurze Frage, wer gibt uns die 500 Milliarden? Zu welchem Zinssatz? Wie läuft das genau ab?

Da gibt es den Bundeshaushalt für jedes Jahr als PDF auf https://www.bundeshaushalt.de/DE/Home/home.html einzusehen. Dort finden Sie auch die Einnahmen, zum Beispiel Steuern, Zinsen, Straf- und Verwaltungsgebühren, Beteiligung an Unternehmen und Ähnliches. Auch mit Kredite finanziert der Staat Ausgaben. 

Anita L.
@16:48 Uhr von eine_anmerkung.

Mich würde mal die Meinung der (meiner Meinung nach) einzig wirkliche Oppositionspartei interessieren um diese "Fröhlichkeit" werten zu können? Ich höre mir immer gerne beide Seiten an und bilde mir dann ein Urteil.

Die AfD kritisiert wie jede andere Oppositionspartei die "gigantische" Neuverschuldung im Bundeshaushalt 2022. Das können Sie zum Beispiel im Handelsblatt lesen, aber auch im vorliegenden Artikel, in dem es heißt: "Schuldenbremse, das war das Stichwort für die AfD. Peter Boehringer fragt nach dem genauen Notstand, mit dem die Bundesregierung gerade an der Schuldenbremse vorbei regiere. Er könne keinen Notstand mehr erkennen."

Winni-ed
@18:05 Uhr von frosthorn

 

ist schwer zu ertragen. Mit der dahinter steckenden Böswilligkeit komme ich noch klar, die macht mir weniger Probleme. Nein, es ist die Dummheit, im wohlwollendsten Falle die Ignoranz, die aus den Beiträgen zu Tage tritt und die einen wirkich mutlos machen kann. Wie will man die Probleme stemmen, mit Mitbürgern, deren Welt von der Zapfsäule bis zum Kontoauszug reicht? Ein klitzekleines bisschen an Intelligenz muss schon sein, wenigstens bei der Mehrheit, um das zu packen.

Aber, in Abwandlung von Wilhelm Busch:

"Intelligenz wird oft vermist, wenn man sie sucht, wo sie nicht ist."

Naja, das kenne ich schon. In den 70zigern hieß es: Die Bürger müssen den Gürtel enger schnallen." Das Gemaule der Bürger war ebenso groß wie heute. Wir haben es trotzdem überstanden.

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Bauer Tom
Sondervermoegen

Es ist interessant zu sehen, wie sich die Deutsche Sprache in letzter Zeit "angepasst" hat.

Zu diesem Thema moechte ich nochmal daran erinnern, dass "Sondervermoegen", so gut es auch klingt, immer noch "Schulden" sind,..... also das Gegenteil von Vermoegen.

Selbst wenn es im Kern gegen das Grundgesetz verstoesst.

 

 

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