Kommentare - Warum die Reform des Wahlrechts nicht vorankommt

24. Mai 2022 - 17:17 Uhr

Der Bundestag soll kleiner werden. Doch wie das Wahlrecht geändert werden soll, bleibt strittig. Warum es auch nach dem jüngsten Vorschlag keine Einigkeit gibt. Von Christoph Kehlbach.

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Kommentare

Es erscheint mir sehr unsinnig, …

 

dass die Stimmenmehrheit in einem Wahlkreis nicht auch zwangsläufig dafür sorgt, das der Gewinner / die Gewinnerin dieser Mehrheit einen Sitz im Parlament erhält. Eben das ist der Sinn von Erststimmen in Wahlkreisen. Egal, ob es nun 299 Wahlkreise sind, oder nur noch 280, wie ab 2025 (vorläufig) vorgesehen.

Wer sägt schon ...

... am Stuhl, auf dem er sitzt?

.

Die großzügig bemessen Diäten möcht kein Abgeordneter vermissen.

Eigentlich ganz einfach

Vorschlag: Man verdopple die Zahl der Einwohner pro Kreis. Dann sollten sich eigentlich Kreise, die einander mögen, zusammenschließen können.. Würde in diesem groben Fall glatt eine Halbierung des aufgeblähten Bundestags bedeuten. Etwas milder: Die Zahl der Abgeordneten in diesen Doppelkreisen wird um einen bestimmten Faktor soweit angepasst (damit nicht zuviele Pöstchen verloren gehen), dass z.B. ein Bundestag mit 500 Abgeordneten entsteht. Geht gar nicht? Warum?

Schon vergessen ?

Das Diktat der elitäre Koalition. Bitte nicht. Das wollten Sie doch vermeiden. Schon vergessen ?

Es wäre doch ganz einfach

Zahl der Wahlkreise halbieren.

.

Benachbarte Wahlkreise zusammenlegen und gut is.

.

Alles andere könnte so bleiben. 

.

Und nein, die deutsche Bevölkerung muss NICHT mit fast 800 Repräsentanten vertreten werden. Auch nicht mit 700, 600 oder 500. 300 - 400 reichen vollkommen.

Die USA kommen mit 435 Abgeordneten aus. Für eine 4 MAL größere Bevölkerungszahl.

.

Nur der Chinesische Volkskongress zählt mehr Abgeordnete als der Bundestag. Für über 1 Milliarde Bürger.

Verteilungsschlüssel ändern !

Den Verteilungsschlüssel der von 5% auf 8% der im Wahlgebiet abgegebenen Zweitstimmen erhöhen

Ebenso muß mindestens anstelle von 3 jetzt in 5 Wahlkreisen mit einen  Sitz errungen werden.

Selbstverständlich wird sich dann die Foren "Quasselgruppe"

ARD Doku gestern abend 20:50 Uhr sich hier die Finger wund schreiben

@17:37 Uhr von schabernack

 

dass die Stimmenmehrheit in einem Wahlkreis nicht auch zwangsläufig dafür sorgt, das der Gewinner / die Gewinnerin dieser Mehrheit einen Sitz im Parlament erhält. Eben das ist der Sinn von Erststimmen in Wahlkreisen. Egal, ob es nun 299 Wahlkreise sind, oder nur noch 280, wie ab 2025 (vorläufig) vorgesehen.

Genau. Und den Rest nach Zweistimmen, bis die max. Größe des Bundestags erreicht ist. 

@17:44 Uhr von Einfach Unglaublich

 

Wer sägt schon ... am Stuhl, auf dem er sitzt?

.Die großzügig bemessen Diäten möcht kein Abgeordneter vermissen.

 

Der Vorschlag dieser drei Säger sägt daran.

So Sie das wollen, können Sie den Artikel auch lesen.

Wahlrechtsreform

Glaubt jemand, dass irgend einer der 736 Abgeordneten auf sei schlecht bezahlter Job freiwillig verzichtet?

Da sich die Einkommen der Parlamentarier von

Diäten (Steuerpflichtig) -- 10.012,00€ monatlich

Pauschale (Steuerfrei)  --  4.561,00 € monatlich

Bahncart 100                -- 6.812,00 € jährlich

sonstige Reisekosten u. Fahrdienst ????

Sonstige Zuwendung Steuerfrei -- 12.000,00€

Mitarbeiterkosten (Steuerfrei) -- 22.795,00 €

ergeben.

Deutschland hat eines der weltbesten Wahlsysteme

+

Das deutsche Wahlsystem zählt zu den besten der Welt und wurde von einigen Staaten als Vorlage für das eigene genommen. Das gilt es zunächst mal festzuhalten.

+

Dennoch ist die Mandatszuteilung reformbedürftig, um die Größe des Parlaments in Grenzen zu halten und dessen Arbeitsfähigkeit sicherzustellen.

+

Die Crux beim personalisierten Verhältniswahlrecht ist:

++ soll das Direktmandat mehr zählen ?

++ oder soll das Prinzip der stimmengerechten Repräsentation der Wählerschaft im Vordergund stehen ?

+

Das Ausbalancieren zwischen diesen beiden Größen ist ursächlich für das Anwachsen des Bundstages durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate über die 598 Mandate hinaus.

+

Die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts macht die Aufgabe der Größenbegrenzung zur Quadratur des Kreises. Fast, denn es gibt mehrere Kompromisseformeln 

Die Frage

stellt sich doch gar nicht, wer sich mal ansieht wie die neue Bundesregierung gewachsen ist, auch in den anderen Ebenen, Artikel gibt und gab es hin und wieder zu lesen.

Viele neue Stellen, und es müssten ja eine Menge Abgeordnete auf ihr Einkommen verzichten, und die neuen Stellen bei bester Entlohnung würden auch weniger.

Wer macht schon seinen eigenen gut bezahlten Platz weg, auch 500 wären ausreichend, würde eine Menge sparen, und das nicht nur beim Geld.

Wie hier oben

schon geschrieben.Wer sägt schon an dem Stuhl auf dem er sitzt.Das Thema Verkleinerung des Bundestag ist ja nicht neu und wird immer mal wieder erörtert,doch Fortschritte gibt es nicht.

17:44 Uhr von Einfach Unglaublich | Stammtisch-Parolen unsinnig

 

Wer sägt schon am Stuhl, auf dem er sitzt?

.Die großzügig bemessen Diäten möcht kein Abgeordneter vermissen.

 

Das ist politikferner Stammtisch-Populismus:

Unterstellungen ohne den Ansatz zu einer Lösung. Was ist Ihr Vorschlag ?

@17:44 Uhr von Einfach Unglaublich

... am Stuhl, auf dem er sitzt?

.

Die großzügig bemessen Diäten möcht kein Abgeordneter vermissen.

Ginge es um den Stuhl, müssten sich unsere Parlamente mit der Abschaffung der Wahlen beschäftigen, denn mit jeder Wahl "sägt" jeder Volksvertreter "am Stuhl, auf dem er sitzt." Stattdessen versuchen sie sich an der Quadratur des Kreises, um Verhältnis- und Personenwahl unter einen Hut zu bekommen.

Neuseeland hat eine Lösung, die einen Ansatz bietet

+

Neuseeland hat in den 90ern das als ungerecht empfundene einfache Mehrheitswahlrecht (first-past-the-post) durch ein ‘Mixed Member Proportional’ (MMP) System ersetzt.

+

Ähnlich wie bei uns, mit einem System von 72 Direktmandaten und 48 Listenmandaten.

Die Direktmadate werden auf die Listenmandate angerechnet. Es gibt Situationen, in denen es zu Überhangmandaten kommt. Aber es werden keine Ausgleichsmandate vergeben, was die Zahl der über den Standard hinausgehenden Mandate stark begrenzt.

+

Aber:

die Repräsentativität der Parteienstimmen kann u.U. nicht auf die Nachkommastelle exakt gewährleistet werden. Das würde auf Deutschland bezogen den Vorlagen des Bundesverfassungsgerichtes nicht ganz gerecht. Aber annähernd.

@17:44 Uhr von hbacc

Vorschlag: Man verdopple die Zahl der Einwohner pro Kreis. Dann sollten sich eigentlich Kreise, die einander mögen, zusammenschließen können.. Würde in diesem groben Fall glatt eine Halbierung des aufgeblähten Bundestags bedeuten. Etwas milder: Die Zahl der Abgeordneten in diesen Doppelkreisen wird um einen bestimmten Faktor soweit angepasst (damit nicht zuviele Pöstchen verloren gehen), dass z.B. ein Bundestag mit 500 Abgeordneten entsteht. Geht gar nicht? Warum?

Weil Sie nicht davon ausgehen können, dass die Kreise sich so sehr mögen :) Gegen jede Verwaltungsreform, und sei es nur, Kfz-Kennzeichen mehrer kleiner und kleinster Kreise in einem zu vereinen, laufen die Bürger solange Sturm, bis doch "die guten alten" Kennzeichen wieder eingeführt werden. Ich mag mir nicht vorstellen, was passiert, wenn Wahlkreise zusammengelegt worden. Immer frisch nach dem Motto: Veränderung gern, aber bitte nicht bei uns!

Warum die Reform nicht vorankommt

Wenn "erstsimmen" zugunsten von Listen, Gender und Quten beschnitten werden soll ist das keine Reform sonder massiver Abbau der Demokratie.

 

Unsder großen demokratien in GB oder USA zeigen uns wie es seit jahrhunderten gute demokratische Regierungen gibt.

@17:49 Uhr von Einfach Unglaublich

Nur der Chinesische Volkskongress zählt mehr Abgeordnete als der Bundestag. Für über 1 Milliarde Bürger.

China hat ca.1,402 Milliarden Einwohner (2020) und 2980 Abgeordnete im Parlament, Deutschland ca. 83,24 Milionen Einwohner (2020) und 736 Abgeordnete im Parlament. So gesehen hat Deutschland mehr Abgeordnete für die geringe Bewölkerung als China für für die 1,402 Milliarden.

@17:59 Uhr von MRomTRom

+

Das deutsche Wahlsystem zählt zu den besten der Welt und wurde von einigen Staaten als Vorlage für das eigene genommen. Das gilt es zunächst mal festzuhalten.

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Dennoch ist die Mandatszuteilung reformbedürftig, um die Größe des Parlaments in Grenzen zu halten und dessen Arbeitsfähigkeit sicherzustellen.

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Die Crux beim personalisierten Verhältniswahlrecht ist:

++ soll das Direktmandat mehr zählen ?

++ oder soll das Prinzip der stimmengerechten Repräsentation der Wählerschaft im Vordergund stehen ?

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Das Ausbalancieren zwischen diesen beiden Größen ist ursächlich für das Anwachsen des Bundstages durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate über die 598 Mandate hinaus.

+

Die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts macht die Aufgabe der Größenbegrenzung zur Quadratur des Kreises. Fast, denn es gibt mehrere Kompromisseformeln 

du meinst, wegen uns ist das chinesische parlament so gross?

An sich recht einfach

Der Vorschlag der drei Ampel-Vertreter wurde hier neulich vorgestellt. Er ist zu kompliziert und verstößt wohl auch gegen das Gebot, das jede Stimme gleich viel zählt. 

Am einfachsten wäre es, die Wahlkreise geographisch zu vergrößern und so zu einer kleineren Zahl von Wahlkreisen zu kommen.

Mal abwarten. 

@Raho59 17:53

Genau. Und den Rest nach Zweistimmen, bis die max. Größe des Bundestags erreicht ist. 

Genau dieses System haben wir gerade. Und das sorgt für massive Probleme.

Der Bundestag 'kostet' 0,18 % des Bundeshaushalts

+

Bevor das Ächzen am Stammtisch II losgeht:

+

Selbst wenn die Kosten für den Bundestag (Abgeordnetenbezüge, Gehälter für Assistenz, Bundestagsverwaltung) im Worst-Case auf nahe eine Milliarde € steigen würden, wären das 0,18 % des Bundeshaushaltes. Ein gutes Parlament muss etwas wert sein.

+

Nur  m ü s s e n  die Kosten dafür nicht dorthin steigen. Es gibt etliche Ansätze, um die Begrenzung der Abgeordneten-Mandate wirksam werden zu lassen. Im Zweifel auch durch eine Begrenzung der Wahlkreise und eine adäquate Begrenzung de Landeslisten.

+

So könnte sogar der repräsentationserhaltende Mechanismus von Überhang- und Ausgleichsmandaten erhalten bleiben, auch wenn die Größe immer noch variieren würde. Dann aber eben in einem vertretbaren Maß.

@werner1955 18:17

Unsder großen demokratien in GB oder USA zeigen uns wie es seit jahrhunderten gute demokratische Regierungen gibt.

Nein, völlig daneben.

Gerade die USA zeigen, wie sich eine Demokratie selbst abschafft, weil sie nicht in der Lage ist, sich zu reformieren.

Und dass auch in GB keinesfalls alles Gold ist, was da so glänzt, kann man auch regelmäßig den Nachrichten entnehmen.

18:17 Uhr von werner1955 | Wer will denn sowas ?

+

Wenn "erstsimmen" zugunsten von Listen, Gender und Quten beschnitten werden soll ist das keine Reform sonder massiver Abbau der Demokratie.

+

Was ist denn das für ein hanebüchener Unsinn und wer will das ? Bleiben Sie bei der Sache.

+

 

@Owe der Nervier 18:20

China hat ca.1,402 Milliarden Einwohner (2020) und 2980 Abgeordnete im Parlament, Deutschland ca. 83,24 Milionen Einwohner (2020) und 736 Abgeordnete im Parlament.

Der Vergleich hinkt allein schon deshalb gewaltig, weil China keine Demokratie ist und kein echtes Parlament hat.

Und noch ein Vorschlag zur Güte ;

Eine Halbierung der Abgeordneten-Bezüge würde bereits das Interesse an der "Politik" etwas vermindern. Im Vergleich zu anderen Tätigkeiten werden unsere Politiker viel zu gut bezahlt  -  eigentlich für ein Ehrenamt. Eine Neidebatte möchte ich nicht einläuten. Eine Milliarde Kosten   für ein meist nur teilbesetztes Parlament ist dem Steuerzahler nur schwer zu vermitteln. Die Lebensläufe der dort anwesenden Damen und Herren lassen auch oft Zweifel an deren Sachverstand aufkommen. Für "Brüssel" gilt dasselbe. Weil jedoch keine übergeordnete Instanz vorhanden ist, wird an dem Problem wohl keine Veränderung erfolgen .

Einen Teil des Problems

... könnte man, wie ich kürzlich gelesen habe, auch dadurch lösen, dass man die ungerechte Vergabe der Erststimmen mit der einfachen Mehrheit abschafft, indem in jedem Wahlkreis, in dem kein Kandidat eine absolute Mehrheit hat, eine Stichwahl um die Erststimme stattfindet.

Das würde zum einen ein paar Überhangmandate ersparen (hat ein damit beschäftigter Professor ermittelt) und zum anderen auch dafür sorgen, dass nicht Direktkandidaten im Bundestag sitzen, die von 3/4 der Menschen in einem Wahlkreis abgelehnt werden.

Das geschieht nämlich, wenn jemand 25% der Erstimmen bekommen hat, ein zweiter 24,8%, ein dritter 24,7% und ein vierter 22,5%.

Dann bekommt der mit den 25% den Sitz, auch wenn er (wie möglicherweise bei den meisten AfD-Direktlandidaten, aber nicht nur bei denen) nach der Meinung von 3/4 dort nicht hingehört.

@18:02 Uhr von MRomTRom

 

Wer sägt schon am Stuhl, auf dem er sitzt?

.Die großzügig bemessen Diäten möcht kein Abgeordneter vermissen.

 

Das ist politikferner Stammtisch-Populismus:

Unterstellungen ohne den Ansatz zu einer Lösung. Was ist Ihr Vorschlag ?

Ich gehe davon aus, dass bereits viele clevere Köpfe vor Jahren gute Vorschläge gemacht haben - und dies auch dem Gremium, das sich um die Verkleinerung des Parlament kümmern soll, mitgeteilt.
Es scheint aber am fehlenden Willen der Mehrheit der Parlamentarier oder Parteien zu liegen, dass eine Reduzierung des Parlaments nicht angepackt wird.

Insofern ist es m.E. kein Stammtisch-Populismus, wenn frustrierend über Politiker gelästert wird. Und man muss m.E. von Foristen keine Lösungsvorschläge erwarten, denn die liegen dem entsprechenden Gremium wahrscheinlich zuhauf vor.

@18:17 Uhr von werner1955

 

Wenn "erstsimmen" zugunsten von Listen, Gender und Quten beschnitten werden soll ist das keine Reform sonder massiver Abbau der Demokratie.

 

Ach was. Aber komplett ungefährlich für die Demokratie,

weil das so sowieso niemand verändern will.

Man muss doch "Treue" Parteigänger belohnen können!

Habe mal gelesen, dass ein Parteimitglied 10 Jahre ehrenamtlich in Ortsverbänden gedient haben muss, bevor er an lukrative Posten kommt. Und dann:

.

"Eine Altersversorgung in Höhe zwischen 35 Prozent und 65 Prozent der Diäten wird gezahlt, sofern der Abgeordnete mindestens neun Jahre im Amt war und mindestens das 63. Lebensjahr vollendet hat."

-

"Wer vier Jahre lang ein Mandat innehatte, dem stehen ab dem Alter von 67 Jahren bereits 1.000 Euro brutto zu. Und mit jedem weiteren Jahr gibt es 250 Euro mehr."

.

Wenn die Bundestagsmandate verringert werden, werden sich auch weniger Kandidaten für die "Ochsentour" entscheiden. Und wer soll dann noch die Lobbyinteressen überzeugend vertreten?

@18:17 Uhr von werner1955

"Unsder großen demokratien in GB oder USA zeigen uns wie es seit jahrhunderten gute demokratische Regierungen gibt."

Auch in den USA wird mit dem Zuschnitt der Wahlkreise getrickst, damit der Wahlkreis von der "richtigen Partei" gewonnen wird.
Das hat mit Demokratie nicht viel zu tun.

Der 'trade-off' ist und bleibt Direktmandat/Repräsentativität

+

Man kann die Vorschläge drehen und wenden wie man will: es bleibt  i m m e r  beim trade-off zwischen

 

++ Direktmandaten zur Personalisierung der Wahl für die Bürger

++ und Repräsentation des politischen Willens der Wähler

+

Letzteres ist gerade für die kleineren Parteien wie z.B. die Liberalen wichtig, die ansonsten bei einem reinen Direktwahlsystem selbst mit 10 % der Stimmen ohne Direktmandat blieben und nicht im Bundestag vertreten wären. Das Mehrheitswahlrecht steht ohnehin nicht an, aber die Frage, ob sich die Gewichte dahin verschieben.

+

Die Gretchenfrage wird sein: in welche Richtung wird man den 'Ungenauigkeitsfaktor' (Direktmandate versus proportional) drehen können, ohne die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu verletzen.

@18:31 Uhr von DrBeyer

China hat ca.1,402 Milliarden Einwohner (2020) und 2980 Abgeordnete im Parlament, Deutschland ca. 83,24 Milionen Einwohner (2020) und 736 Abgeordnete im Parlament.

Der Vergleich hinkt allein schon deshalb gewaltig, weil China keine Demokratie ist und kein echtes Parlament hat.

Was für eine Erbsenzählerei ist das jetzt? Okay China hat einen Nationalen Volkskongress und versteht sich als Räterepublik, und wird deshalb nicht als Parlament bezeichnet, deshalb ist es eher ein Scheinparlament. Es ist auch jetzt aber auch mal völlig egal welche Regierungsform China oder Deutschland hat, es ging mir nur um die Abgeordnetenzahlen und anteilmäßig gegenüber dem jeweiligen Volk!

18:20 Uhr von Karl Maria Josef & Co.

 

du meinst, wegen uns ist das chinesische parlament so gross?

 

Das Parlament in China ist kein Parlament, und es ist so groß, weil dort drinnen im Jubelsaal so viele Volkskongress-Chef-Bejubler sitzen. Eigene Meinung nimmer … geklatscht und zugestimmt immer.

@18:31 Uhr von MRomTRom

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Wenn "erstsimmen" zugunsten von Listen, Gender und Quten beschnitten werden soll ist das keine Reform sonder massiver Abbau der Demokratie.

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Was ist denn das für ein hanebüchener Unsinn und wer will das ? Bleiben Sie bei der Sache.

+

 

Das ist leider kein hanebüchener Unsinn sonder gängige Praxis leider. Das Ergebnis kann man sich bei der Besetzung einiger Ministerposten anschauen. Was aber nicht bedeuten soll das ich die männlichen Minister für kompetenter halte.

@18:34 Uhr von Quakbüdel

...... ich mußte etwas kürzen, Sorry!

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.......Eine Milliarde Kosten für ein meist nur teilbesetztes Parlament ist dem Steuerzahler nur schwer zu vermitteln. Die Lebensläufe der dort anwesenden Damen und Herren lassen auch oft Zweifel an deren Sachverstand aufkommen. Für "Brüssel" gilt dasselbe. Weil jedoch keine übergeordnete Instanz vorhanden ist, wird an dem Problem wohl keine Veränderung erfolgen .

Quakbüdel, das nachfolgende soll kein Vorwurf gegen sie sein! Quakbüdel, ein lustiger Name, kommt der aus dem Norddeutschen und hat eine bestimmte Bedeutung? Nun denn, die Abgeordneten haben ja auch noch andere Termine wahrzunehmen als nur im Bundestag herum zu sitzen! Und solange viele Steuerzahler auch die Bedeutung die hinter dem Wort Staat steckt nur schwer zu vermitteln ist, so kann man auch ein teil besetztes Parlament nur ganz schwer vermitteln!

18:34 Uhr von Quakbüdel | Stammtisch-Appelle

 

Eine Halbierung der Abgeordneten-Bezüge würde bereits das Interesse an der "Politik" etwas vermindern.

+

Wer soll das wollen ? Im Gegenteil brauchen wir das Interesse von Leuten, die ansonsten in der Wirtschaft oder als Selbständige ihre Brötchen verdienen und nicht in die Politik gehen.

 

Im Vergleich zu anderen Tätigkeiten werden unsere Politiker viel zu gut bezahlt  -  eigentlich für ein Ehrenamt.

  +

Das sind wirklich politik- und demokratieferne Parolen. Schon in einem Kommunalparlament müssen Sie bereit sein, an Samstagen und Sonntagen bei Veranstaltungen (Seniorenheime, Bürgerfeste, Schulfeste, Sportevents etc.) präsent zu sein und mit Bürgern zu diskutieren.

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Parlamentarier müssen das in weit größerem Umfang tun. Im Parlament sein, in Ausschüssen arbeiten, Bundestagsdebatten vorbereiten und führen, sich mit Unternehmern, Gewerkschaften, Handwerkern, Schülern, Wahlkreisbesuchern treffen.

+

Ich empfehle aus eigener Erfahrung immer wieder ein Einstiegsengagement in der Kommunalpolitik.

 

@18:47 Uhr von Owe der Nervier

 

Okay China hat einen Nationalen Volkskongress und versteht sich als Räterepublik, und wird deshalb nicht als Parlament bezeichnet, deshalb ist es eher ein Scheinparlament. Es ist auch jetzt aber auch mal völlig egal welche Regierungsform China oder Deutschland hat, es ging mir nur um die Abgeordnetenzahlen und anteilmäßig gegenüber dem jeweiligen Volk!

 

In China musste auch nie wer überlegen, wie man ein Demokratisches Wahlsystem (möglichst gerecht) hin bekommen kann. Hätte man 5.000 Im-Volkskongress-Rumsitzer genommen. Dann wären es halt 5.000 statt 3.000.

Ich habe eine „geniale“ Idee:

Man lässt zunächst alles exakt so wie es ist - auch auf die Gefahr hin, dass sich der Bundestag noch mehr vergrößert. Das Einzige was man sofort ändert: Man teilt die Einkommen für die Normanzahl von 598 Abgeordneten gleichmäßig auf die tatsächliche Zahl der Abgeordneten auf.

 

Ich würde jederzeit eine größere Wette darauf abschließen, dass es so innerhalb kürzester Zeit gelingt, sich auf eine Wahlrechtsreform zu einigen, die auf exakt 598 Abgeordnete führt :-)

@Owe der Nervier 18:47

Was für eine Erbsenzählerei ist das jetzt? Okay China hat einen Nationalen Volkskongress und versteht sich als Räterepublik, und wird deshalb nicht als Parlament bezeichnet, deshalb ist es eher ein Scheinparlament.

Ist überhaupt keine Erbsenzählerei.

Sie haben nur meines Erachtens mit China ein sehr schlechtes Beispiel erwischt, da dort völlig belanglos ist, wie das Ding dort heißt oder als was es sich versteht. Die Leute, die dort hinfahren dürfen, wurden nicht vom Volk, sondern von der Regierung ausgewählt und haben nichts zu entscheiden. Beides sind Dinge, die man von einem Parlament erwarten muss.

Deshalb handelt es sich beim Nationalen Volkskongress nicht um ein Parlament.

 

Dass wir in Deutschland das weltweit größte Parlament haben, steht dabei natürlich außer Frage. Und im Vergleich mit allen anderen Parlamenten wird das auch deutlich.

In der Sache stimme ich Ihnen also völlig zu, finde lediglich den Vergleich eines Parlaments (BRD) mit einer Showveranstaltung (China) schwierig.

@18:34 Uhr von Quakbüdel

Eine Halbierung der Abgeordneten-Bezüge würde bereits das Interesse an der "Politik" etwas vermindern. Im Vergleich zu anderen Tätigkeiten werden unsere Politiker viel zu gut bezahlt  -  eigentlich für ein Ehrenamt. Eine Neidebatte möchte ich nicht einläuten. Eine Milliarde Kosten   für ein meist nur teilbesetztes Parlament ist dem Steuerzahler nur schwer zu vermitteln. Die Lebensläufe der dort anwesenden Damen und Herren lassen auch oft Zweifel an deren Sachverstand aufkommen. Für "Brüssel" gilt dasselbe. Weil jedoch keine übergeordnete Instanz vorhanden ist, wird an dem Problem wohl keine Veränderung erfolgen .

 

andersrum wird ein schuh draus. in unsere parlamente gehören die besten, nicht die von der resterampe, dir ohne beruf und ausbildung sind.

 

Früher war der Bt kleiner…

Früher war der Bt kleiner. Wieso stellt man nicht einfach auf 1990 zurück? 

Zu einfach? Ach ja, dann  würden ja 10000e überbezahlte Posten wegfallen.  

.

Ich Dummerchen. 

@19:07 Uhr von Egleichhmalf

Man lässt zunächst alles exakt so wie es ist - auch auf die Gefahr hin, dass sich der Bundestag noch mehr vergrößert. Das Einzige was man sofort ändert: Man teilt die Einkommen für die Normanzahl von 598 Abgeordneten gleichmäßig auf die tatsächliche Zahl der Abgeordneten auf.

 

Ich würde jederzeit eine größere Wette darauf abschließen, dass es so innerhalb kürzester Zeit gelingt, sich auf eine Wahlrechtsreform zu einigen, die auf exakt 598 Abgeordnete führt :-)

.

Das müsste in der Politik beschlossen werden! Daran wird es scheitern.

.

Ansonsten sehr gute Idee. Ich würde die Zahl von 598 sogar auf max. 300 herabsetzen.

 

Ist doch eigentlich ganz…

Ist doch eigentlich ganz einfach, früher waren es 3 Parteien die sich den Kuchen geteilt haben. Dann kam eine 4. dazu, heute sind es 6 Parteien, also muss der Kuchen größer werden das jeder ein angemessenes Stück bekommt.

Der Zweitstimmenanteil…

Der Zweitstimmenanteil sollte den Ausschlag geben. Die Parteien können dann entscheiden, wer und wieviele von den direkt gewählten Personen Abgeordnete werden. Damit könnte die Maximalanzahl immer konstant sein.

@Karl Maria Jos... 19:18

in unsere parlamente gehören die besten, nicht die von der resterampe, dir ohne beruf und ausbildung sind.

Ach kommen Sie, das Thema hatten wir doch nun wirklich schon oft genug.

Und auch Ihnen wurde ziemlich sicher schon oft genug ausführlich und plausibel erklärt, dass ein nicht vorhandener Abschluss oder keine Berufserfahrung überhaupt nichts für die parlamentarische (oder ministerielle) Arbeit bedeuten muss.

Also spare ich mir hier eine ausführliche Begründung und verweise einfach auf die dutzenden ausführlichen Begründungen in der Vergangenheit.

 

P.S.: Rein prophylaktisch: Beiträge, in denen ich gedutzt werde, beantworte ich prinzipiell nicht.

@19:07 Uhr von Egleichhmalf

 

Man lässt zunächst alles exakt so wie es ist - auch auf die Gefahr hin, dass sich der Bundestag noch mehr vergrößert. Das Einzige was man sofort ändert: Man teilt die Einkommen für die Normanzahl von 598 Abgeordneten gleichmäßig auf die tatsächliche Zahl der Abgeordneten auf.

 

Ich würde jederzeit eine größere Wette darauf abschließen, dass es so innerhalb kürzester Zeit gelingt, sich auf eine Wahlrechtsreform zu einigen, die auf exakt 598 Abgeordnete führt :-)

 

Ich weiß nicht, wie viel Sie verdienen mit Ihrer Arbeit, und wie viele Wochenstunden Arbeitsleistung Sie für diesen Verdienst aufwenden müssen.

 

Das Einkommen der Bundestagsabgeodrneten ist in Relation zu deren Aufwand im Vergleich zu gar nicht so wenigen anderen Berufen mickrig. Schon gar nicht zu reden von Ministern und Ministerinnen mit Hin & Her Reiserei nach da & dort.

@Bender Rodriguez 19:18

Früher war der Bt kleiner. Wieso stellt man nicht einfach auf 1990 zurück? 

Zu einfach? Ach ja, dann  würden ja 10000e überbezahlte Posten wegfallen.  

.

Ich Dummerchen. 

Mit Ihren letzten zwei Wörtern könnten Sie recht haben. Aber nicht wegen Ihres sonstigen Beitrags, sondern weil Sie ganz offensichtlich den Kern des Problems nicht verstanden haben. Wir haben nämlich quasi den Bundestag von 1990. Das ist ja schließlich das Problem.

 

Zum Einstieg kann ich Ihnen die Lektüre des Artikels, den Sie soeben kommentiert haben, empfehlen.

Von Wahlkreisen auszugehen,…

Von Wahlkreisen auszugehen, ist nicht zeitgemäß. Die Menschen ziehen sehr oft um, nicht selten über Landesgrenzen hinweg, vom Land in die Stadt u d umgekehrt. Es sollte keine Rolle spielen, von woher für welchen Kandidaten eine Stimme kommt. Im Alltagsleben kümmert sich niemand mehr groß darum, wer woher kommt. Politiker, die sich um ein BT-Mandat bewerben, sind oft erst vor kurzem hingezogen; kann ja nicht so entscheidend sein, die Person und die Kenntnis der Gegend und die Identifikation.

Von daher schon einfacher zunächst Deutschland in Quadrate aufzuteilen, 200 Stück, Erststimme und Zweitstimme wie bisher handhaben, jetzt halt in Wahlkreisen mit  vier Ecken. Die Aufgabe, dies genau auszuarbeiten, sollte man nicht Abgeordneten übertragen, sondern nur zwei oder drei Mathematiker und Geographen. Das Ergebnis wird dem Bundespräsidenten und der Bundestagspräsidentin Ende Mai '22 überreicht, die stellen es den BT-Abgeordneten vor, die müssen akzeptieren und fertig, so Ende Juni '22. 

 

@Werner40 19:21

Die Parteien können dann entscheiden, wer und wieviele von den direkt gewählten Personen Abgeordnete werden. Damit könnte die Maximalanzahl immer konstant sein.

Damit würde die Maximalzahl ganz sicher immer konstant sein.

Das Problem an Ihrem Vorschlag ist die Stimmgerechtigkeit, weil dadurch die Erststimmen von vielen Wählern quasi verlorengehen, was nach dem Urteil des BVerfG nicht sein darf.

@18:31 Uhr von MRomTRom

Was ist denn das für ein hanebüchener Unsinn und wer will das ? Bleiben Sie bei der Sache.
 

Listenstimme" und "Ersatzstimme"

Die Idee:werden die Wahlkreisgewinner nicht berücksichtigt,

So ist der Vorschlag von einige in der Ampel.

@17:58 Uhr von Taeler

Glaubt jemand, dass irgend einer der 736 Abgeordneten auf sei schlecht bezahlter Job freiwillig verzichtet?

Da sich die Einkommen der Parlamentarier von

Diäten (Steuerpflichtig) -- 10.012,00€ monatlich

Pauschale (Steuerfrei)  --  4.561,00 € monatlich

Bahncart 100                -- 6.812,00 € jährlich

sonstige Reisekosten u. Fahrdienst ????

Sonstige Zuwendung Steuerfrei -- 12.000,00€

Mitarbeiterkosten (Steuerfrei) -- 22.795,00 €

ergeben.

Die Abgeordneten verzichten faktisch zu jeder Wahl erneut auf diesen Job. 

Mein System wäre da ganz…

Mein System wäre da ganz anderst wieviele Abgeordnete im Bundestag sein sollten.

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Alle fünf Prozent, als 5,10,15,20 usw.= 5 Abgeordnete plus die Ministerpräsidenten der jeweiligen Bundesländer, daß wäre dann, wenn man jetzt die Prozente der letzten Bundestagswahl hernimmt, SPD 25,7% = 25 Abgordnete, CDU 24,1% = 20 Abgeordnete, AfD 10,3% = 10 Abgeordnete, FDP 11,5% = 10, Grüne 14,8% = 10 Abgeordnete, Linke 4,9% = 5 Abgeordnete plus die 16 Ministerpräsidenten eine Bundeslandes, so wären das, vorausgesetzt ich habe richtig gerechnet, gerade mal 97 Abgeordnete.

------

Man könnte aber auch je angefangenen 1% = 1 Abgeordneten stellen mit der Prozentzahl wie die Partei in den Bundestag gewählt wurde plus die 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer! Wäre sogar noch gerechter finde ich als mein erste Lösung!

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Sodele, jetzt kann die Diskussion starten!

@19:25 Uhr von DrBeyer

 

P.S.: Rein prophylaktisch: Beiträge, in denen ich gedutzt werde, beantworte ich prinzipiell nicht.

 

Manche können nicht anders … und vielleicht wollen sie auch nur spielen.

Manchmal ist es so oder so … und niemand kann das ändern.

@19:18 Uhr von Bender Rodriguez

Früher war der Bt kleiner. Wieso stellt man nicht einfach auf 1990 zurück? 

Zu einfach? Ach ja, dann  würden ja 10000e überbezahlte Posten wegfallen.  

.

Ich Dummerchen. 

Ja, tatsächlich. Dummerchen. Rechnen Sie bitte einmal die 10.000e überbezahlten Posten vor. 

Es war zu erwarten, dass die…

Es war zu erwarten, dass die Kommentarfunktion hier gekapert wird für allgemeines Abgeordneten-Bashing. Die wenigsten scheinen sich mit dem Gerechtigkeitsfaktor der Überhang- und Ausgleichsmandate befasst zu haben. Die Reform ist nicht einfach, sie wird m.E. nicht ganz ohne Verkleinerung der Wahlkreis-Zahl zu stemmen sein.

18:39 Uhr von DrBeyer | Das löst das Größenproblem nicht

+

Einen Teil des Problems

... könnte man, wie ich kürzlich gelesen habe, auch dadurch lösen, dass man die ungerechte Vergabe der Erststimmen mit der einfachen Mehrheit abschafft, indem in jedem Wahlkreis, in dem kein Kandidat eine absolute Mehrheit hat, eine Stichwahl um die Erststimme stattfindet.

+

Das würde das Größenproblem des Bundestages nicht verlässlich lösen, weil der Mechanismus Direktmandate/Überhangmandate/Ausgleichsmandate im Zeitverlauf viele artithmetische Zufälligkeiten aufweisen kann. Abhängig von der Größenverteilung der Parteien (eine/wenige große, viele kleine)

+

Dagegen würde das Thema der von der Mehrheit ungewünschten Direktkandidaten gelöst. Dafür bedarf es keiner zwei Wahlgänge sondern einem Präferenzwahlsystem wie in Australien ('Viele Wahlgänge gleichzeitig auf einem Wahlzettel').

Einfach

Dabei wäre es doch so einfach: den Parteien im Deutschen Bundestag wird einfach ein Gesamtbudget (Persons und Sachkosten für Abgeordnete und Personal) zur Verfügung gestellt. Und die Parteien verteilen dieses Geld unter ihren Abgeordneten und deren Angestellten. Wer jetzt viele Abgeordnete sich leistet, da ist der Sold für den einzelnen Abgeordneten klein. Da aber diese Klientel möglichst viel Diäten haben möchte, wird dich die Zahl der Abgeordneten auf ganz natürliche Art verringern.

@17:47 Uhr von Owe der Nervier

daß würde nicht nur mich sondern auch viele andere Bürger interessieren!

Die Antwort finden sie in ausländischen oder freien Medien.

Fixe Summe für den Bundestag

Ich würde jedem Wahlkreis genau einen Abgeordneten zugestehen und dem Bundestag die dafür nötigen, gern auch großzügig bemessenen finanziellen Mittel geben - aber keinen Cent mehr!

Und wenn es dann mehr Abgeordnete werden, müssen die halt mit weniger Geld klarkommen.

Problem gelöst.

@19:07 Uhr von Egleichhmalf - am besten m.d. Brechstange

Man lässt zunächst alles exakt so wie es ist.  Das Einzige was man sofort ändert: Man teilt die Einkommen für die Normanzahl von 598 Abgeordneten gleichmäßig auf die tatsächliche Zahl der Abgeordneten auf.

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Es ist immer wieder erschütternd, wie manche Leute mit der Brechstange über das Einkommen anderer verfügen wollen. Hat das etwas mit Sozialneid zu tun oder eher mit Spielsucht?  Mit Gerechtigkeit kann es ja auch nichts zu tun haben, denn es soll ja jedem seine Diät gekürzt werden.

 

 

 

 

Beispiel Finnland

Letztens wurde hier das finnische Abstimmungsergebnis über den NATO-Beitritt gezeigt. Es waren 199 Stimmen.

Grundsätzlich scheint ein Land also auch mit weniger als 736 Politikern regierbar zu sein.

@werner1955 - funktionierende Demokratie

 @18:17 Uhr von werner1955

"Unsder großen demokratien in GB oder USA zeigen uns wie es seit jahrhunderten gute demokratische Regierungen gibt."

Laut der Demokratiematrix der Universität Würzburg sind die USA eine "defizitäre Demokratie" und nehmen im weltweiten Vergleich den 36. Platz ein. (GB ist auf Platz 17, Deutschland auf der 5.)

Weil sie über ihre ...

... Entlassung aus dem Mega Kohle Job entscheiden müssen!!!!

Das ist der Hauptgrund!!

@19:18 Uhr von Bender Rodriguez

Früher war der Bt kleiner.

 

Früher war dafür mehr Lametta. Zumindest bei Loriot.

@MRomTRom 19:44

Dagegen würde das Thema der von der Mehrheit ungewünschten Direktkandidaten gelöst. Dafür bedarf es keiner zwei Wahlgänge sondern einem Präferenzwahlsystem wie in Australien ('Viele Wahlgänge gleichzeitig auf einem Wahlzettel').

Ist das so etwas wie die Ersatzstimme dieses Vorabvorschlags der drei Ampelpolitiker?

 

Und was die zuverlässige Reduktion der Abgeordnetenzahlen angeht, haben Sie sicher recht. Es ist wieder einmal so, dass ich den Artikel vor einer ganzen Weile gelesen und die Grundaussagen behalten habe, leider aber nicht die ganzen Kleinigkeiten bzw. Feinheiten.

Ich meine mich aber zu erinnern, dass der Professor davon ausgegangen ist, dass zumindest ein gewisser Teil des Problems dadurch lösbar sei.

@Nachfragerin 20:03

Letztens wurde hier das finnische Abstimmungsergebnis über den NATO-Beitritt gezeigt. Es waren 199 Stimmen.

Grundsätzlich scheint ein Land also auch mit weniger als 736 Politikern regierbar zu sein.

Nu ham die Finnen aber nicht einmal 7% der Einwohner Deutschlands.

@Nachfragerin 20:07

Laut der Demokratiematrix der Universität Würzburg sind die USA eine "defizitäre Demokratie" und nehmen im weltweiten Vergleich den 36. Platz ein. (GB ist auf Platz 17, Deutschland auf der 5.)

Vielen Dank für diese Information!

Welche vier Länder sind denn besser als wir? Wieder einmal die vier Skandinavier?

 

Und trotzdem finde ich diesen 5. Platz aller Ehren wert ...

@18:34 Uhr von Quakbüdel

...Im Vergleich zu anderen Tätigkeiten werden unsere Politiker viel zu gut bezahlt  -  eigentlich für ein Ehrenamt....

Sehen Sie, so unterschiedlich kann man Dinge sehen.

Ich würde jedem Abgeordneten ( die Zahl auf 0,5 Promille der Einwohner begrenzt, also z.Zt ca. 410 ) 25.000€ pro Monat steuerfrei Zahlen:

AAAber :

- Verbot JEGLICHER Nebentätigkeiten ( auch nicht 2. Vorsitzender im Schützenverein )
- Komplette Übernahme der Rentenversicherung von o.g. Gehalt
- Anwesenheitspflicht während der Debatten. Ausschusssitzungen und "kümmern um den Wahlkreis" nur in den Wochen, wo keine Sitzungen sind.
- Maximal 2 Legislaturperioden im BT

Dazu noch : Wahlen nur in Jahren mit "5" oder "0" am Ende. BT im Frühjahr, LT im Herbst. Bei Zerfall Neuwahl wieder bis zum nächsten turnusmäßigen Wahljahr.

Dann könnte nämlich mal 4 Jahre REGIERT werden, ohne auf irgendeine(n) Wahl(kampf) Rücksicht nehmen zu müssen.

Aber, wie schon vorher erwähnt : Wer sägt schon gern am eigenen Stuhl...

 

@18:57 Uhr von Owe der Nervier

...Nun denn, die Abgeordneten haben ja auch noch andere Termine wahrzunehmen als nur im Bundestag herum zu sitzen!...

2022 gibt es 21 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages.

Zählen wir 6 Wochen Urlaub dazu, kommen wir auf 27 Wochen.

Bleiben also 25 Wochen für Ausschusssitzungen, Wahlkreisarbeit etc. pp.

Sollte doch reichen, oder ?

@20:00 Uhr von -Der Golem-

Man lässt zunächst alles exakt so wie es ist.  Das Einzige was man sofort ändert: Man teilt die Einkommen für die Normanzahl von 598 Abgeordneten gleichmäßig auf die tatsächliche Zahl der Abgeordneten auf.

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Es ist immer wieder erschütternd, wie manche Leute mit der Brechstange über das Einkommen anderer verfügen wollen. Hat das etwas mit Sozialneid zu tun oder eher mit Spielsucht?  Mit Gerechtigkeit kann es ja auch nichts zu tun haben, denn es soll ja jedem seine Diät gekürzt werden.

Erschüttern würde ich das nicht bezeichnen, sondern einfach widerlich! Und genau dieses Klientel wo anderen den Lohn kürzen würde, die würden am meisten schreien wenn es an ihren Lohne ginge wen der etwas gekürzt würde und sei es nur für 10 Euro!

20:03 Uhr von Nachfragerin

"Beispiel Finnland

Letztens wurde hier das finnische Abstimmungsergebnis über den NATO-Beitritt gezeigt. Es waren 199 Stimmen.

Grundsätzlich scheint ein Land also auch mit weniger als 736 Politikern regierbar zu sein."

 

In Finnland kommen auf einen Abgeordneten des Parlaments (200 Abgeordnete) 27.700 Einwohner. In Deutschland sind es derzeit 113.000 Einwohner. Wir haben in Relation also 4 Mal weniger Volksvertreter im Bundestag.

@20:00 Uhr von -Der Golem-

Es ist immer wieder erschütternd, wie manche Leute mit der Brechstange über das Einkommen anderer verfügen wollen. Hat das etwas mit Sozialneid zu tun oder eher mit Spielsucht?  Mit Gerechtigkeit kann es ja auch nichts zu tun haben, denn es soll ja jedem seine Diät gekürzt werden.

Ach ja, wenn wir alle nur so wären wie man es von anderen verlangt oder erwartet, dann wäre alles prima!

@19:16 Uhr von DrBeyer

Deshalb handelt es sich beim Nationalen Volkskongress nicht um ein Parlament.

 

Dass wir in Deutschland das weltweit größte Parlament haben, steht dabei natürlich außer Frage. Und im Vergleich mit allen anderen Parlamenten wird das auch deutlich.

In der Sache stimme ich Ihnen also völlig zu, finde lediglich den Vergleich eines Parlaments (BRD) mit einer Showveranstaltung (China) schwierig.

Showveranstaltung scheint mir auch der beste Ausdruck dafür zu sein!

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