Von den Koalitionspartnern gibt es nach dem Scholz-Auftritt im Verteidigungsausschuss viel Lob. Doch ist sich die Koalition in Sachen Ukraine-Krieg wirklich so einig? Äußerungen aus der FDP lassen daran zweifeln. Von Mario Kubina.
Klare Worte müssten erst mit den USA abgestimmt werden. Das sollten auch FDP und Union verinnerlicht haben.
Hätte Herr Scholz irgendein schwer bewaffnetes Kaninchen aus dem Hut zaubern sollen?
Ich denke, die Sitzung verlief so, dass die (meisten) Teilnehmer sich bestätigt fühlten, so (alternativlos) weiter zu machen wie bisher. Die (Berufs-)Nörgler haben sicher keine Gegenvorschläge unterbreitet (wie so oft auch in diesem Forum.....)
Für den FDP Politiker ist es anscheinend schwer zu verstehen, das der Ukraine-Russland Konflikt eine globale Auswirkung hat und keine regionale.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.
Keine Sorge. Putin wird gestoppt werden und die Ukraine wird Teil der Freien Welt bleiben.
Das Unheil, das gerade über Russland herein bricht, dass ist leider nicht mehr zu stoppen.
Vielleicht war die FDP zu lange in der Opposition um noch zu wissen, daß man die Dinge erst mal abstimmt, bevor man sie herausposaunt. Daß in Ausschüssen Aussagen und Ergebnisse von Parteien unterschiedlich wahrgenommen werden erwartet man ja schon fast, aber daß Mitglieder einer Partei eine Ausschusssitzung unterschiedlich wahrnehmen ist schon erstaunlich. Da sollte der FDP-Fraktions-Vorsitzendedoch mal deutlich intensiver mit seinen Parteikollegen reden. Denn bei allen echten oder herbeigeredeten Spannungen in der Regierungskoalition fallen immer wieder FDP-Minister negativ auf, indem sie Dinge von sich geben, die weder in ihr Fachgebiet gehören noch mit der Koalition abgestimmt sind.
Die Einordnung kommt wohl auf die Erwartungshaltung des einzelnen an.
Hat jemand viel mehr erwartet, wird er enttäuscht sein.
Im Mima wurde noch berichtet, das einige Abgeordnete vorzeitig die Sitzung verlassen hätten. Das wäre nicht so gut gewesen.
Jetzt soll das ja nicht stimmen!?
15:30 Uhr von Opa Klaus
Was soll dieses USA oder Scholz Bashing?
Vorhin konnte ich Ihnen nicht mehr antworten, daher noch kurz:
Meine Meinung zu Waffen und Krieg hat sich dramatisch geändert : am 24.02.2022!
Anachronismus ist das nicht, sondern es ist aktueller denn je.
Nein, verteidigen heißt erstmal angegriffen zu werden.
Sie meinen mit Worten? Ich soll mich also vor einen Angreifer stellen und "du,du" machen? Könnte fast klappen, wenn er Humor hat und sich totlacht.
ich empfehle Ihnen noch den Kommentar von
Am 13. Mai 2022 - 14:38 Uhr von Diabolo2704
Ist sehr treffend für mich.
Sonst wird es wohl dabei bleiben, das wir bei diesem Thema nicht zusammen kommen.
Russland ist der flächengrößte Staat der Erde und wohl auch der mit den reichhältigsten Boden- und Naturschätzen. Die wachsende Menschheit kann auf diese Schätze nicht verzichten, egal wie sympathisch oder unsympathisch die Staatsführung dort ist!
Es ist lebensnotwendig, hier ein diplomatisches Procedere zu finden. Kriegsgeschrei können wir uns nicht leisten!
15:31 Uhr von Dr. Cat
//Für den FDP Politiker ist es anscheinend schwer zu verstehen, das der Ukraine-Russland Konflikt eine globale Auswirkung hat und keine regionale. //
Das ist schlicht nicht richtig. Der ungerechtfertigte, brutale und völkerrechtswidrige Angriffskrieg des Herrn P. aus M. hat sehr wohl Auswirkungen auf D, EU und die ganze Welt.
Das kann jeder auch bemerken, wenn er denn will.
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.
Ihr Kommentar ist liest sich so wie: BILD war dabei!
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Waren sie denn persönlich bei der dieser Sitzung vom Verteidigungsausschuss dabei? Ich glaube wohl eher nicht! Also ist ihr Urteil nur reine Spekulation, aufgebaut auf gefährliches Unwissen ihrerseits!
Die Union hat 16 Jahre am Netz und Handel mit Russland geplant und gearbeitet. Sich jetzt in der Oppositionsbank hinstellen und klare Kante vom Kanzler erwarten, ist dreist und Verdummung der Leute. Was die Vorgängerregierung unter Federführung der Union baute, wird nicht über Nacht mit dem Vorschlaghammer umgebaut und renoviert. Dass Putin die Ukraine einkassieren will, kann man jetzt lautstark rufen. Scholz sitzt in einem Minenfeld von Stimmen und Interessengruppen, USA, NATO, unsere plötzlich in Kehrtwende befindlichen Grünen, die FDP, die irgendwie Politik machen will, obgleich nur Koalitionspartner kleiner Fraktionsstärke. Was wollen wir von Scholz? Einmarsch mit Panzern, Hilfestellung der diplomatisch-gemäßigten Art oder einen Selbstbedienungsladen für die Ukraine aufbauen, den wir kaum mit Militaria füllen können, weil NATO und EU-Partner andere Ansichten haben? Wäre nicht Putin der Unberechenbare am Ruder hätte Scholz es einfacher. Ist es aber nicht.Diplomatie fällt schwer.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
.
Und dazu noch moderne Flugabwehrsysteme. Verurteilt hat man die Lieferung deutscher Marderpanzer. Diese hätte man ja gar nicht bestellt.
Während die grünen und FDP-Minister professionell agieren, Baerbock unerwartet professionell und bisher hervorragend ihr Amt auskleidet, sind die SPD-Minister durch die Bank entweder überfordert, untauglich oder erinneren an die unseeligen CDU-Minister, Hallo Andi, liebe Weinkönigin.
Kein Wunder, sage ich. Denn ihr kleiner Kanzler scharrt nur die un sich, die ähnlich wie er agieren: ängstlich, überfordert von der augenblicklichen weltpolitischen Lage und nun - wie sehr lähmt einen doch die Angst - ein Zauderer und Zögerer.
Jetzt sind ganz klar die Russen die Bösen im Osten Europas. Und diese Sternstunde für D, endlich Sympathiepunkte gut zu machen (man sieht sich in Europa mehr als nur zwei mal) und so für die Zukunft neue Freunde zu schaffen, vertappelt dieser kleine Kanzler all diese Möglichkeiten.
Zum zukünftigen Schaden Deutschlands.
Seine Angst ist unbegründet. Ob D mehr Waffen liefert oder nicht ist irrelevant in Bezug auf Eskalation. Denn die anderen geben so und so immer mehr.
mir gefällt die Zurückhaltung von Bundeskanzler Scholz. Er hat verstanden was seine Aufgabe ist und für welches Land er verantwortlich ist. Die FDP scheint anderer Meinung zu sein. Ich hoffe am Sonntag bekommt sie in NRW den nächsten Hinweis, dass dies nicht gut ankommt.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Dreistigkeit würde ich es nicht unbedingt nennen. Die Ukraine versucht eben alles um ihr Land wieder frei vom russischen Militär und Usurpator Putin zu bekommen. Aber nur keine Angst, die Ukrainischen Piloten werden mit deutschen Kampfflugzeugen nicht umgehen können, und die Ausbildung dazu würde nicht nur ein paar Tage gehen sondern wahrscheinlich Monate. Und das ist für eine schnelle Beendigung der Sonderoperation Putins in der Ukraine nicht zielführend!
Stimmen die Berichte vom vorzeitigen Abgang der Liberalen, dann haben sie Putin eine Bärendienst erwiesen. Das will er haben. Wenn auch nicht so schlimm verstanden, so wird er verwursten, was in seinen Medien in Russland daraus gedreht wird: Deutschland wankt. Uneins- seht ihr, wie haben richtig gelegen. Der Einmarsch ist auch im Westen an sensible Nerven gestoßen- die Bundesregierung beharkt sich gerade. Wenn man sich weiterhin mit öffentlichen Streitigkeiten begnügt, statt Diskussion hinter geschlossenen Türen zu führen und mit einem anschließenden gemeinsamen Kompromiss in der Öffentlichkeit aufzuwarten, nimmt das Schauspiel die Aufmerksamkeit und verwässert, was Berlin eigentlich will. Es gibt kaum einen richtigen Weg, nur einen vorsichtigen, der auslotet. Denn wenn die Brandbombem bei uns aus russischen Rohren fallen, dann wird man mancher hier zu spät merken, dass da was schief gelaufen ist. Putin kocht sein eigenes Süppchen. Unberechenbar. Wider alle Konventionen.
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.
Keine Sorge. Putin wird gestoppt werden und die Ukraine wird Teil der Freien Welt bleiben.
Das Unheil, das gerade über Russland herein bricht, dass ist leider nicht mehr zu stoppen.
Ein Land mit 6200 Atomsprengköpfen, die mit unstoppbaren Hyperschallraketen abgefeuert werden können KANN man nicht stoppen.
Das wittern viele Normalbürger auch, daher kippt gerade die Stimmung sehr stark in Richtung De-Eskalation !
Ein anderer Grund wird sein, dass immer mehr Familien angesichts der Gaspreise / anderer Preise gar nicht wissen, wie sie finanziell ins nächste Jahr kommen sollen.
Einem Ausschuss gegenüber, in das die Afd u.a. den vom MAD im Juli 2019 als 'erkannter Extremist' eingestuften Hannes Gnauck abgestellt hat, ist es angebracht, als Bundeskanzler nicht alle Informationen auf den Tisch zu legen. Das gilt verstärkt, wenn man auf das generelle Verhalten der afd zum Ukraine-Krieg schaut:
AfD-Mann Keuter nahm jüngst an einem Treffen "Wirtschaft gegen Sanktionen" mit Vertretern der russischen Politik und Wirtschaft teil, wo es darum ging, wie man am besten die internationalen Sanktionen umgehen könne.
Afd-Chef Chrupalla vertritt trotz der Gräuel russischer Aggression immer die Position "Die AfD steht für eine neutrale Haltung Deutschlands im Ukraine-Krieg“ (Wahlkampfauftritt 7.5. Krefeld)
Und der (un)heimliche AfD-Führer Höcke nennt nicht Putin, sondern die Grünen "Kriegstreiber".
Alles
feinstens
dokumentiert
Scholz fährt einen klaren Kurs in seiner Regierung, das wurde auch in der Befragung heute durch den Verteidigungsausschuss deutlich.
gez. NieWiederAfd
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Was motiviert Sie, die Aggression Putins und seiner Schergen zu verschweigen? Sie sind es, die diesen Krieg angezettelt haben und so eher heute als morgen dafür sorgen könnten, dass kein militärisches Gerät zusätzlich zur Verteidigung der Ukraine zur Verfügung gestellt werden müsste.
Sie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem Ihre
andauernde faktenleugnung dreist
ist.
gez. NieWiederAfd
Sonst wäre das Land schon längst verloren. Alles das worüber wir hier reden und diskutieren, ist längst in der Ukraine im Einsatz und führt die Ukrainer von Erfolg zu Erfolg.
Deutschlands Beitrag könnte aber Menschenleben retten. Gepanzerte Fahrzeuge und weitreichende Haubitzen mit Präzisionsmunition.
Den Gepard wollten die Ukrainer gar nicht. Der macht auch nur bedingt Sinn.
Es entsteht schon irgendwo der Eindruck, dass mache in der SPD eher auf Russlands Seite stehen und die Sache mit den Waffenlieferungen sabotieren.
Wie gesagt, zum Glück hat die Ukraine noch ca. 50 andere Staaten, die da deutlicher sind beim liefern.
Auch die MIG Kampfflugzeuge sind inzwischen alle in der Ukraine und nichts ist passiert.
Daher nochmals an alle Ängstlichen:
Es gibt ein atomares Patt. Ein Gleichgewicht des Schreckens. Russland wird keine Atomwaffen einsetzen. Nicht mal taktische.
Egal was und wie viel wir liefern..
Da China sein Internet und alle Kommunikation + Hardware isoliert hat, kann derzeit nur vermutet werden, dass China längst Russland hilft mit Hardware, IT, Satelliten, etc.
Wenn das weiter eskaliert, wird Herr Xi auch (in harmlos wirkenden Lieferungen über "Proxy-Staaten") Radarsysteme, Waffen und Sprengstoffe, etc. liefern. Beweise wird es keine geben.
Das wird ein sehr langer Krieg und WIR hier in DE werden die absoluten Verlierer sein.
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.
Was für Unheil nimmt seinen Lauf?
Die Einordnung kommt wohl auf die Erwartungshaltung des einzelnen an.
Hat jemand viel mehr erwartet, wird er enttäuscht sein.
Im Mima wurde noch berichtet, das einige Abgeordnete vorzeitig die Sitzung verlassen hätten. Das wäre nicht so gut gewesen.
Jetzt soll das ja nicht stimmen!?
Sehr seltsam, haben nun ein paar FDPler die Sitzung vorzeitig verlassen gehabt oder nicht?
Ich möchte eine Lanze fü Olaf Scholz brechen. Die Frage schwerer Waffenlieferungen wie überhaupt die Unterstützungsmaßnahmen müssen mit den NATO-Bündnispartnern abgestimmt und ausgewogen sein. Und natürlich können wir nicht sagen, der Ukraine-Krieg ginge uns nichts an. Die europäische Friedensordnung wurde durch Putin´s bestialischen Krieg verletzt. Seinem imperialistischen Machtanspruch, der die staatliche Souveränität nicht respektiert, muss Einhalt geboten werden, ansonsten zieht sich seine Blutspur weiter.
15:31 Uhr von Dr. Cat
//Für den FDP Politiker ist es anscheinend schwer zu verstehen, das der Ukraine-Russland Konflikt eine globale Auswirkung hat und keine regionale. //
Das ist schlicht nicht richtig. Der ungerechtfertigte, brutale und völkerrechtswidrige Angriffskrieg des Herrn P. aus M. hat sehr wohl Auswirkungen auf D, EU und die ganze Welt.
Das kann jeder auch bemerken, wenn er denn will.
Lesen Sie bitte noch mal meinen Kommentar. Ich schrieb global ;-)
Übliche Ansichtsvielfalt einzelner Abgeordneter öffentlich vor Kameras geäußert .Davon lebt diese Demokratie. Insgesamt wirkte die GROKO auf mich homogener und professioneller als die Ampel. Die alten BW Raubtiere werden eh wohl schneller vom Krieg gefressen als ihnen lieb ist, wenn sie denn in vereinbarter Anzahl am Ziele überhaupt eintreffen . Bald an der Zeit, selber nur noch günstigere Abwehrraketen & Drohnen zu kaufen und zu bauen als eiserne Särge ohne Schutz vor Ortung und modernen Kampfmitteln.
Paktieren mit dem Aggressor und sich künftig weiter erpressen lassen...? Das wäre ziemlich töricht. Deutschland und die Welt müssen versuchen, den Energiebedarf anderweitig zu decken, dann wird Russland mit dem verbleibenden Rest unter den Bedingungen des Marktes eine faire Preispolitk betreiben (müssen).
Mir ist ein umsichtiger, vorsichtig agierender, mit Partner abstimmender sowie jeden Tag neu bewertender Kanzler lieber als die "Hau drauf" Bewegung u.a. der FDP. Ein Kanzler in dieser kriegerischen Zeit kann heut nicht alles sagen was er evtl. morgen aufgrund veränderte Lage wieder redigieren muss. Außerdem, was angeblich hinter verschlossenen Türen besprochen wird wird nicht vertraulich bleiben sondern kurze Zeit später in die Öffentlichkeit bekannt. Da gibt es zu viele Politiker*innen die an Profilsucht leiden. Alle Maßnahmen, geplant, initiiert, in Vorbereitung, sollten wirklich vertraulich bleiben. Oder möchte die FDP mit absoluter öffentlicher Transparents Putin in die Lage versetzen sich darauf vorzubereiten bzw. Gegenmaßnahmen einzuleiten um damit die Ukraine zu schaden? Was soll das Geschrei nach "schweren Waffen"? Was sind "schwere Waffen"?
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Kein Wunder, sage ich. Denn ihr kleiner Kanzler scharrt nur die un sich, die ähnlich wie er agieren: ängstlich, überfordert von der augenblicklichen weltpolitischen Lage und nun - wie sehr lähmt einen doch die Angst - ein Zauderer und Zögerer.
Jetzt sind ganz klar die Russen die Bösen im Osten Europas. Und diese Sternstunde für D, endlich Sympathiepunkte gut zu machen (man sieht sich in Europa mehr als nur zwei mal) und so für die Zukunft neue Freunde zu schaffen, vertappelt dieser kleine Kanzler all diese Möglichkeiten.
Zum zukünftigen Schaden Deutschlands.
Seine Angst ist unbegründet. Ob D mehr Waffen liefert oder nicht ist irrelevant in Bezug auf Eskalation. Denn die anderen geben so und so immer mehr.
Also mir ist ein kleiner Kanzler lieber als ein großer Putin. Was soll Kanzler Scholz ihrer Meinung nach tun, Russland den Krieg erklären? Die Männer unseres Landes in den Krieg ziehen lassen? Ist es das was sie tatsächlich wollen?
Russland ist der flächengrößte Staat der Erde und wohl auch der mit den reichhältigsten Boden- und Naturschätzen. Die wachsende Menschheit kann auf diese Schätze nicht verzichten, egal wie sympathisch oder unsympathisch die Staatsführung dort ist!
Es ist lebensnotwendig, hier ein diplomatisches Procedere zu finden. Kriegsgeschrei können wir uns nicht leisten!
Das zitierte Kriegdgeschrei kommt aus Moskau-
Ich denke, Russland wird der Verlierer sein, aber natürlich leuden wir alle durch die Geschehnisse in der Ukraine. Aber wenn Russland seinen blutigen Krieg erfolgreich zu Ende führt und die UKR tatsächlich von der Landkarte streichen lässt, dann dürfte das nächste Schurkenstück schon in der Planung sein. Ganz klar: Die NATO, Deutschland und die Welt müssen gegen die Zerstörungswut und das bestialische Abschlachten durch die russische Armee vorgehen und die UKR unterstützen.
Nach dem VölkerR ist diese Unterstützung in der bestehenden Form auch gedeckt.
Mir ist ein umsichtiger, vorsichtig agierender, mit Partner abstimmender sowie jeden Tag neu bewertender Kanzler lieber als die "Hau drauf" Bewegung u.a. der FDP. Ein Kanzler in dieser kriegerischen Zeit kann heut nicht alles sagen was er evtl. morgen aufgrund veränderte Lage wieder redigieren muss. Außerdem, was angeblich hinter verschlossenen Türen besprochen wird wird nicht vertraulich bleiben sondern kurze Zeit später in die Öffentlichkeit bekannt. Da gibt es zu viele Politiker*innen die an Profilsucht leiden. Alle Maßnahmen, geplant, initiiert, in Vorbereitung, sollten wirklich vertraulich bleiben. Oder möchte die FDP mit absoluter öffentlicher Transparents Putin in die Lage versetzen sich darauf vorzubereiten bzw. Gegenmaßnahmen einzuleiten um damit die Ukraine zu schaden? Was soll das Geschrei nach "schweren Waffen"? Was sind "schwere Waffen"?
Schwere Waffen? Schwere Waffen sind Waffen, die man schwer bekommt.
"Ein Thema in der Sitzung: die Diskussion über eine Aufnahme von Finnland und Schweden in die NATO."
Statt über Dinge zu philosophieren, bei denen Deutschland ohnehin kein Mitspracherecht hat, hätte der Verteidigungsausschuss mal lieber die wirklich wichtigen Dinge klären sollen.
1) Welche Ziele verfolgt unsere Regierung in der Ukraine? Inwiefern können Waffenlieferungen einen konstruktiven Beitrag dazu leisten?
2) Mit den bisherigen Rüstungsausgaben von 46,93 Milliarden Euro im Vorjahr liegt Deutschland im weltweiten Vergleich auf Platz 7. Dass der Zustand der Bundeswehr dennoch als "kaputtgespart" bezeichnet wird, liegt nicht an fehlenden Mitteln, sondern am ineffizienten Umgang damit.
Die bisherigen Militärausgaben sollen um 50% steigen und um weitere 100 Mrd. Euro "Sondervermögen" ergänzt werden.
Wie soll verhindert werden, dass die zusätzlichen Milliarden nicht genauso wirkungslos versickern?
3) Und werden diese Milliarden nicht an anderer Stelle dringender gebraucht?
Wir bekommen das wofür die Ampel gewählt wurde.
Volle Zustimmung. Es wird aber immer wieder Menschen geben, die einzig ihrer Ideologie verhaftet sind und selbst barbarische Grausamkeiten, wie wir sie schon seit Beginn des Krieges erleben, einfach auszublenden. Putin ist und bleibt der Urheber dieses martialischen Krieges. Es liegt an ihm, diesen vollig unsinnigen und völkerrechtswidrigen Feldzug zu beenden.
Wieder wird versucht eine große Sache aus einem kleinen Nichts zu machen. Die Vorsitzende hat sich sehr zufrieden gezeigt, die meisten anderen ebenfalls. Die Union, also Opposition, hätte gerne noch mehr Details, ebenso der eine, oder andere FDP-Abgeordnete. Na und? In einer hochsensiblen Krise kann man eben nicht jedem alles auf die Nase binden. Die generelle Richtung und die für die Arbeit der Abgeordneten entscheidenden Informationen wurden offenbar klar dargelegt und erläutert. So soll es sein, alle darüberhinausgehenden Interna haben in kleinstem Kreis zu verbleiben.
Daraus nun eine schlechte Stimmung in der Koalition zu konstruieren ist geradezu lächerlich, wenn sich selbst Frau Strack-Zimmermann sehr zufrieden äußerte.
Ich finde Scholz, Baerbock und Habeck machen das sehr gut, selbst Linder ist aktuell zumeist erträglich. Einzig Frau Lambrecht scheint mit der Aufgabe deutlich Überfordert zu sein, eher eine charakterliche Schwäche – und das hat nichts mit ihrem Sohn zutun.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Was motiviert Sie, die Aggression Putins und seiner Schergen zu verschweigen? Sie sind es, die diesen Krieg angezettelt haben und so eher heute als morgen dafür sorgen könnten, dass kein militärisches Gerät zusätzlich zur Verteidigung der Ukraine zur Verfügung gestellt werden müsste.
Sie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem Ihre
andauernde faktenleugnung dreist
ist.
gez. NieWiederAfd
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Forist Sternenkind hat lediglich klare Fakten benannt. War auch heute in allen seriösen Medien zu lesen. Fällt es Ihnen so schwer sachlich zu diskutieren?
>>Meine Meinung zu Waffen und Krieg hat sich dramatisch geändert : am 24.02.2022!<<
Einerseits geht mir das genauso, andererseits hat sich meine Grundeinstellung überhaupt nicht geändert. Ich bin nach wie vor der Meinung, daß Krieg ein humanitärer Offenbarungseid ist und daß Kriege ohne Waffen nicht geführt werden können.
Nun haben wir aber die historische Situation, daß ein hochgerüsteter Faschist europäische Nachbarländer überfällt.
Ich hätte mir in meinen schlimmsten Albträumen nicht träumen lassen, so etwas einmal zu erleben.
Und nun werfen mir Foristen, von denen ich viel halte, vor, ich würde meine linken und pazifistischen Ideale verraten.
Diese Foristen möchte ich fragen:
Seid Ihr der Meinung, der zweite Weltkrieg wäre weniger schrecklich verlaufen, hätte man Hitler keinen Widerstand entgegengesetzt?
Ich möchte die beiden historischen Personen nicht gleichsetzen, weise aber darauf hin, daß in beider Agenda Verhandlungen nicht vorgesehen und Absprachen zum Brechen da sind.
Aber in dieser Krise handelt er sehr bedacht und umsichtig. Dem Ansturm der ganzen "Kriegsgeilen" wohltuend widerstehend.
Das es seit 77 Jahren keinen Krieg mehr in Mittel- und Westeuropa gegeben hat merkt man leider überdeutlich anhand der "Kriesgeilen" - die allesamt eben zu jung sind. Wer bewusst den 2. WK erlebt hat ist heute an die 90 - in 10 Jahren gibt es niemand mehr, der aus Erfahrung warnen kann, erneut einen Krieg bei uns zu riskieren.
Hegel hatte so recht als er sagte, dass man aus der Geschichte nur lernen kann dass der Mensch nichts aus der Geschichte lernt.....
Mir ist ein umsichtiger, vorsichtig agierender, mit Partner abstimmender sowie jeden Tag neu bewertender Kanzler lieber als die "Hau drauf" Bewegung u.a. der FDP. Ein Kanzler in dieser kriegerischen Zeit kann heut nicht alles sagen was er evtl. morgen aufgrund veränderte Lage wieder redigieren muss. Außerdem, was angeblich hinter verschlossenen Türen besprochen wird wird nicht vertraulich bleiben sondern kurze Zeit später in die Öffentlichkeit bekannt. Da gibt es zu viele Politiker*innen die an Profilsucht leiden. Alle Maßnahmen, geplant, initiiert, in Vorbereitung, sollten wirklich vertraulich bleiben. Oder möchte die FDP mit absoluter öffentlicher Transparents Putin in die Lage versetzen sich darauf vorzubereiten bzw. Gegenmaßnahmen einzuleiten um damit die Ukraine zu schaden? Was soll das Geschrei nach "schweren Waffen"? Was sind "schwere Waffen"?
Sogenannte schweren Waffen sind Haubitzen, Panzer , U- Boote . Warum sie aber so genannt werden entzieht meiner Kenntnis.
15:30 Uhr von Opa Klaus
Was soll dieses USA oder Scholz Bashing?
Vorhin konnte ich Ihnen nicht mehr antworten, daher noch kurz:
Meine Meinung zu Waffen und Krieg hat sich dramatisch geändert : am 24.02.2022!
Anachronismus ist das nicht, sondern es ist aktueller denn je.
Nein, verteidigen heißt erstmal angegriffen zu werden.
Sie meinen mit Worten? Ich soll mich also vor einen Angreifer stellen und "du,du" machen? Könnte fast klappen, wenn er Humor hat und sich totlacht.
ich empfehle Ihnen noch den Kommentar von
Am 13. Mai 2022 - 14:38 Uhr von Diabolo2704
Ist sehr treffend für mich.
Sonst wird es wohl dabei bleiben, das wir bei diesem Thema nicht zusammen kommen.
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Dass Sie mir einen Kommentar von Forist @ Diabolo als Reverenz vorschlagen, zeigt mir deutlich auf, dass wir bei diesem Thema sicherlich nicht zusammenkommen werden.
Rot Grün und die FDP sind gespalten. Faber hat Rücktritt gemacht.
Der Eklat schadet der rot grün gelben Koalition. Am Sonntag wird in NRW gewählt.
Russland ist der flächengrößte Staat der Erde und wohl auch der mit den reichhältigsten Boden- und Naturschätzen. Die wachsende Menschheit kann auf diese Schätze nicht verzichten, egal wie sympathisch oder unsympathisch die Staatsführung dort ist!
Es ist lebensnotwendig, hier ein diplomatisches Procedere zu finden. Kriegsgeschrei können wir uns nicht leisten!
Das wird dann erst die nächste Generation machen, wenn wir aus Ressourcenmangel nicht mehr ansatzweise die 83 Millionen im Land ernähren und medizinisch versorgen können. Und da rede ich schon gar nicht mehr über eine warme Bude im Winter.....
WIR hier in DE werden die absoluten Verlierer sein.
Also bisher sind die Fraun und Kinder in der Ukraine die gestorben sind die Absuluten Verlierer. Dann kommen die Millionen mewnschen die durch mordende soldaten, Raketen und Bomben durch Russchich Soldaten vertrieben wurden.
Und ja auch wir haben ein wenig Verloren. Einge Geld , einige auch Ihre Empathie und machen nichts, die haben sogar Geld Gewonnen.
16:12 Uhr von Traudlwalli
Da ich nicht dabei war, kann ich das nur so wieder geben, wie es berichtet wurde.
Russland ist der flächengrößte Staat der Erde und wohl auch der mit den reichhältigsten Boden- und Naturschätzen. Die wachsende Menschheit kann auf diese Schätze nicht verzichten, egal wie sympathisch oder unsympathisch die Staatsführung dort ist!
Es ist lebensnotwendig, hier ein diplomatisches Procedere zu finden. Kriegsgeschrei können wir uns nicht leisten!
Russland ist ein Kolonialreich. Und es hat in Relation viel zu wenige Einwohner. Wer kann verlässt das Land. Zurück bleiben die Alten und die Bildungsferneren.
Der Zusammenbruch der SU war erst der Anfang. Das wird so weiter gehen.
Russland wird früher oder später weiter zerfallen und das ist für den Frieden auf der Welt wohl auch besser so.
„Sehr seltsam, haben nun ein paar FDPler die Sitzung vorzeitig verlassen gehabt oder nicht?“
Sie haben Recht.
Herr Scholz hat gleich zu Anfang gesagt, dass er nur 1 Stunde Zeit hat,
zu einem anderen Termin aber gerne wieder zur Verfügung steht.
„Ein Thema in der Sitzung: die Diskussion über eine Aufnahme von Finnland und Schweden in die NATO.“
Das bedeutet, dass maximal 35 Minuten zur Beantwortung der vielen Fragen blieben.
„Sogleich macht in Berlin die Meldung von einem angeblichen Eklat die Runde.
Dazu schreibt Faber auf Twitter, er und seine Kollegen von der FDP hätten den Saal erst nach Ende der Sitzungszeit verlassen.“
Also alles gut.
Und noch danke für Ihre Antwort von gestern.
16:16 Uhr von Dr. Cat
Ja, habe ich gelesen.
Aber auch das //nicht regional//.
Und D und die EU würde ich auf jeden Fall zu regional einordnen.
China wird wohl eingreifen (hat es teilweise schon)
Da China sein Internet und alle Kommunikation + Hardware isoliert hat, kann derzeit nur vermutet werden, dass China längst Russland hilft mit Hardware, IT, Satelliten, etc.
Wenn das weiter eskaliert, wird Herr Xi auch (in harmlos wirkenden Lieferungen über "Proxy-Staaten") Radarsysteme, Waffen und Sprengstoffe, etc. liefern. Beweise wird es keine geben.
Das wird ein sehr langer Krieg und WIR hier in DE werden die absoluten Verlierer sein.
Sie wollen jetzt wirklich behaupten, China könne unbemerkt in diesen Krieg eingreifen?
Paktieren mit dem Aggressor und sich künftig weiter erpressen lassen...? Das wäre ziemlich töricht. Deutschland und die Welt müssen versuchen, den Energiebedarf anderweitig zu decken, dann wird Russland mit dem verbleibenden Rest unter den Bedingungen des Marktes eine faire Preispolitk betreiben (müssen).
Unser Energieminister Habeck versucht das ja schon - bisher vollkommen erfolglos. Die Saudis würden liefern - aber nur mit langjährigen Exklusiv-Verträgen. Dasselbe bei den USA. Aber er will zu Recht keine Abhängigkeit von nur einem Lieferant. Die Sache ist komplett festgefahren. Aber die Zeit drängt, die Preise explodieren immer mehr und es droht zuerst ein seher kalter und dann "heißer" Winter - aber aus anderen Gründen heiß...
Denn ihr kleiner Kanzler scharrt nur die un sich, die ähnlich wie er agieren: ängstlich, überfordert von der augenblicklichen weltpolitischen Lage und nun - wie sehr lähmt einen doch die Angst - ein Zauderer und Zögerer.Jetzt sind ganz klar die Russen die Bösen im Osten Europas. Und diese Sternstunde für D....
Sie lesen offensichtlich auch im Kaffeesatz oder sind Anhänger von Naivität. Der "kleine" Kanzler zeigt bewusst Zurückhaltung. Putin der Unberechenbare wird aus allem seine Politik mit Zielrichtung "Ukraine platt-machen" basteln. Dass man sich auch "völkerrechtlich" absichert, wann eine Kriegshandlung beginnt, schützt uns auch vor Rechtsbruch und Risiken, die ganz schnell über uns hinwegfegen können. Putins rote Linie gibt es nicht, die ist grenzenlos. Unsere Sternstunde kann auch in einem atomaren Stern enden. Wir handeln im Einvernehmen mit Bündnispartnern. Nicht, um wider besseres Wissen eine fragwürdige neue Fangemeinde zu kreieren. Wir reden von Partnern nicht Freunden!
Vielleicht war die FDP zu lange in der Opposition um noch zu wissen, daß man die Dinge erst mal abstimmt, bevor man sie herausposaunt.
Die Parteilinie der FDP ist opportunistisch; als Juniorpartner hatte sie immer das Problem, mitbestimmen, aber nicht verantwortlich sein zu wollen. Das kommt in dieser trostlosen Ukraine/Russland-Geschichte wieder deutlich zum Tragen. Man möchte daran sein Parteiprofil schärfen, aber nicht schuld sein, wenn eine vereinbarte Strategie schief geht. Daher Absicherung vor Publikum.
Die Zeiten der "großen Geister" in der FDP, die auf der Verteidigung der Demokratie und ihrer Grundpfeiler bestanden, sind sehr lange her. Dabei würden sie wirklich gebraucht.
Da China sein Internet und alle Kommunikation + Hardware isoliert hat, kann derzeit nur vermutet werden, dass China längst Russland hilft mit Hardware, IT, Satelliten, etc.
Wenn das weiter eskaliert, wird Herr Xi auch (in harmlos wirkenden Lieferungen über "Proxy-Staaten") Radarsysteme, Waffen und Sprengstoffe, etc. liefern. Beweise wird es keine geben.
Das wird ein sehr langer Krieg und WIR hier in DE werden die absoluten Verlierer sein.
wieso sollte China das tun und sich selber schaden..?!?
Die schauen lieber zu wie sich Russland vom Westen dezimieren lässt und schnappt sich danach die russischen Krümel die übrig geblieben sind.
Der Westen als Absatzmarkt ist für China 100x wichtiger als Russland.
Und wenn die Ukraine mit Russland fertig ist, dann bekommt China Russlands Energie noch billiger.
nein China wird da sehr zurückhaltend sein…
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.
Was für Unheil nimmt seinen Lauf?
Nichts Besonderes. Ich wollte nur meine Einschätzung der "Gesamtlage" kundtun (die sich m.E. immer weiter verschlechtert) und meinen Eindruck, dass von Seiten der "Gesetzgeber" eher nichts Zielführendes zu erwarten ist, damit sich daran in absehbarer Zeit etwas ändert.
"was sind schwere Waffen?"......
Das sind die Waffen die richtig viel Geld kosten und halt schwer sind. Die Rüstungsindustrie kann ihr Glück kaum fassen soviel Milliarden die auf einmal fließen und soviel moralbesoffene Waffennarren und Kriegsbefürwortern (also wegen der Verteidigung und so) aus ehemaligen Friedensmarschierer und "keine Waffen in Krisengebiete" Verkünder, das ist wie Weihnachten und Ostern zusammen.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Was motiviert Sie, die Aggression Putins und seiner Schergen zu verschweigen? Sie sind es, die diesen Krieg angezettelt haben und so eher heute als morgen dafür sorgen könnten, dass kein militärisches Gerät zusätzlich zur Verteidigung der Ukraine zur Verfügung gestellt werden müsste.
Sie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem Ihre
andauernde faktenleugnung dreist
ist.
gez. NieWiederAfd
.
Forist Sternenkind hat lediglich klare Fakten benannt. War auch heute in allen seriösen Medien zu lesen. Fällt es Ihnen so schwer sachlich zu diskutieren?
Sie finden, „Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.“ ist ein Beitrag zu einer sachlichen Diskussion?
Das kann nicht Ihr Ernst sein.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Forist Sternenkind hat lediglich klare Fakten benannt. War auch heute in allen seriösen Medien zu lesen. Fällt es Ihnen so schwer sachlich zu diskutieren?
Dass ich sachlich diskutiere, können Sie gerne anzweifeln, aber es entspricht nicht den Tatsachen. Können Sie übrigens u.a. verifizieren bei der heutigen Diskussion um die Verteuerung von Getreide.
Und die Formulierung "wird ja immer dreister" durch den angesprochenen Foristen ist alles andere als sachlich. Oder unterscheidet sich unser Verständnis von Sachlichkeit da wirklich so stark?
gez. NieWiederAfd
Wir hinken seit Jahren hiner vertraglichen Beitragszahlungen zur NATO hinterher, was die Bündnisparter zu recht beanstanden. Wir legen keine Spardose an, sondern wollen sicherstellen, dass unsere Ausrüstung zukunftsfähig und neue Waffensysteme NATO konform sind. Wir wollen ausbilden, damit diese neue Technologie bedient werden kann von Spezialisten. Wir haben altes Gerät gehabt, das aus NVA Beständen oder ausgemusterten Beständen an die Ukraine geliefert wurde. Zuerst aber instandgesetzt werden musste, um einsatzfähig zu sein. Und wir zahlen in diese Bundeswehrhaushalte ein, um unser Heer auch persönlich auszustatten wie es sich gehört. Das sind keine Kleckerbeträge und keine Beschlüsse im Parlament, die man monatlich nach Bedarf fassen sollte. Das Budget muss stimmen und abrufbar sein.In Skandinavien ist das ein Selbstgänger. Und wir wollen nach dem Szenario in der Ukraine sicherlich auch künftig ruhig schlafen können, um vor Angriffen und Überfällen verteidigt zu werden.
16:28 Uhr von fathaland slim
Zustimmung, mehr kann ich nicht sagen.
Nur, das mir die Relativierungen, Verharmlosungen und Desinformationen mancher User gehörig auf die Nerven gehen.
Rot Grün und die FDP sind gespalten. Faber hat Rücktritt gemacht.
Der Eklat schadet der rot grün gelben Koalition. Am Sonntag wird in NRW gewählt.
Marcus Faber war ja nun auch eine der Schlüsselfiguren der Ampelkoalition.
Nicht wahr?
Ukraine zum Glück nicht allein auf Deutschland angewiesen
Das stimmt.
Zwichen Biden und Selenskyj passt kein Blatt mehr.
Die USA haben sogar das alte System "Rent a Panzer" aktiviert.
Vielleicht gibt es auch noch eine Revolution des Handelns und die USA nimmt ukrainische Flüchtlinge auf.
Wenn die Ukraine den Gepard nicht will, dann bin ich nicht beleidigt.
Haubitzen bekommt sie schon. Marder auch.
Das reicht.
Die Lieferung von Flugzeugen wäre ein Eskalationsschritt, der die bisherige Dimension sprengt.
Eine MIG steht wohl noch in einem deutschen Museum.
Die Materiallieferungen haben ein Niveau, das man durchaus von einem Stellvertreterkrieg sprechen kann.
Wird ja auch immer betont, die Ukraine kämpft stellvertretend für unsere Demokratie.
Ich bin nicht ängstlich.
Aber die Gefahr eines begrenzten Atomschlags wächst für mich deutlich an.
Ich finde es nicht gut, dass alle Gesprächskanäle versiegt sind und nur noch der Gedanke, dass RU vernichtet wird, um sich greift.
Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Wieso nicht? Stehen deutsche Kampfflugzeuge unter Naturschutz??
... Am Sonntag wird in NRW gewählt.
Genau. Und da werden die Wählerinnen und Wähler hoffentlich klar sehen, wer eine angemessene Linie fährt in der Ukraine-Krise, in der Klimakrise und auch in der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen, die damit verbunden sind. Eine Partei, die absolut faktenresistenz Daueropfer der demokratischen Parteien mimt, wird dabei hoffentlich den Weg der schleswig-holsteinischen afd gehen.
gez. NieWiederAfd
Statt über Dinge zu philosophieren, bei denen Deutschland ohnehin kein Mitspracherecht hat, hätte der Verteidigungsausschuss mal lieber die wirklich wichtigen Dinge klären sollen.
1) Welche Ziele verfolgt unsere Regierung in der Ukraine? Inwiefern können Waffenlieferungen einen konstruktiven Beitrag dazu leisten?
2) Mit den bisherigen Rüstungsausgaben von 46,93 Milliarden Euro im Vorjahr liegt Deutschland im weltweiten Vergleich auf Platz 7. Dass der Zustand der Bundeswehr dennoch als "kaputtgespart" bezeichnet wird, liegt nicht an fehlenden Mitteln, sondern am ineffizienten Umgang damit.
Die bisherigen Militärausgaben sollen um 50% steigen und um weitere 100 Mrd. Euro "Sondervermögen" ergänzt werden.
Wie soll verhindert werden, dass die zusätzlichen Milliarden nicht genauso wirkungslos versickern?
3) Und werden diese Milliarden nicht an anderer Stelle dringender gebraucht?
Sie scheinen ja bestens über die Sitzung informiert zu sein um zu wissen was dort gesprochen wurde oder nicht!
Klare Worte müssten erst mit den USA abgestimmt werden. Das sollten auch FDP und Union verinnerlicht haben.
Die USA haben nicht auf uns gewartet. wenn man sich auf Deutschland verlassen müsste, dann wäre alles zu spät.
Daher planen die großen Alliierten erst gar nicht mit uns. Unser Beitrag ist sowieso eher symbolisch. Aber die ganze Welt schaut drauf.
Scheinbar hält man was auf unser Militär und unsere Waffen, obwohl doch angeblich nichts funktioniert oder da ist…
Versteh ich auch nicht so ganz. Muss wohl mit unserer Wirtschaftskraft zu tun haben…
Aber in dieser Krise handelt er sehr bedacht und umsichtig. Dem Ansturm der ganzen "Kriegsgeilen" wohltuend widerstehend.
Das es seit 77 Jahren keinen Krieg mehr in Mittel- und Westeuropa gegeben hat merkt man leider überdeutlich anhand der "Kriesgeilen" - die allesamt eben zu jung sind. Wer bewusst den 2. WK erlebt hat ist heute an die 90 - in 10 Jahren gibt es niemand mehr, der aus Erfahrung warnen kann, erneut einen Krieg bei uns zu riskieren.
Hegel hatte so recht als er sagte, dass man aus der Geschichte nur lernen kann dass der Mensch nichts aus der Geschichte lernt.....
Wo Sie im letzten Absatz Hegel zitieren, das unterschreibe ich sofort. Traurig aber wahr.
An alle, die Verhandlungen, Diplomatie u.ä. fordern, mal dieses:
**WER VERHANDLUNGEN FORDERT, LÜGT – ES GIBT LÄNGST ANGEBOTE DER UKRAINE
Dieser Artikel zeigt anhand von dutzenden Links und Quellen auf, wie die Verhandlungen seit Monaten geführt werden. Westliche demokratisch gewählte Vertreter:innen verhandeln schon seit Monaten mit Putin, auch die Ukraine ist seit Wochen in mehreren Verhandlungsrunden mit russischen Unterhändler:innen in Kontakt. Doch die Verhandlungen zeigen bisher kein sinnvolles Ergebnis. Ein Angebot, welches russischen Forderungen sogar entgegenkommt, liegt bereits seit Mitte März auf dem Tisch, doch Angriffe und Massaker gehen unvermindert weiter.**
https://www.volksverpetzer.de/analyse/verhandlungs-mythen-ukraine/
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/verhandlungen-positionen-ukraine…
Der erste Tweet von Faber der in den Medien kursiert und dann gelöscht wurde war deutlicher. Genauso, wie bei anderen schwierigen Themen für den Kanzler redet er viel, sagt aber nichts. So war es auch bei Wirecard und Cum-ex. Es wird immer deutlicher, dass dem Wähler im letzten Jahr leider die schlechtestmöglichen Kandidaten zur Wahl vorgesetzt wurden. Laschet hätte es kaum besser gemacht. Mit Habeck würden die Grünen wahrscheinlich den Kanzler stellen. Si müssen wir uns due nächsten Jahre auf einen Kanzler einstellen, der seinem Volk noch weniger zu sagen hat , als seine Vorgängerin.
Ich möchte eine Lanze fü Olaf Scholz brechen. Die Frage schwerer Waffenlieferungen wie überhaupt die Unterstützungsmaßnahmen müssen mit den NATO-Bündnispartnern abgestimmt und ausgewogen sein. Und natürlich können wir nicht sagen, der Ukraine-Krieg ginge uns nichts an. Die europäische Friedensordnung wurde durch Putin´s bestialischen Krieg verletzt. Seinem imperialistischen Machtanspruch, der die staatliche Souveränität nicht respektiert, muss Einhalt geboten werden, ansonsten zieht sich seine Blutspur weiter.
Da stimme ich Ihnen zu.
Ohne den ständigen Nachschub, der sicherlich unerkannt besteht, wäre die Ukraine bereits verloren.
Allein der Bedarf an Munition und Wartung ist enorm.
Die Lieferungen, die ich auch unterstütze, reichen aus, um dem Angriff der RU im Moment standzuhalten.
Aus diesem Umstand heraus hoffe ich, dass es zu Verhandlungen kommen wird.
Der Wunsch, dass die Ukraine im Gegenangriff, verzeihen Sie die Polemik, bis Moskau kommt, den halte ich nicht für zielführend.
Daher kann man nur sagen:
weiter so!
Das stärkt auch unser Ansehen in der Welt, dass durch unseren Kanzler und unseren aktuellen Bundespräsidenten ramponiert wurde.
Von den beiden ehemaligen Kanzlern vor Scholz ganz zu schweigen.
Die halbe Welt fragt sich, wieso Schröder noch immer SPD Mitglied ist.
Und wieso Angela Merkel in Florenz war statt in Butcha..
"Diese Foristen möchte ich fragen:
seid Ihr der Meinung, der zweite Weltkrieg wäre weniger schrecklich verlaufen, hätte man Hitler keinen Widerstand entgegengesetzt?"
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Auf eine klare Frage eine klare Antwort. Wir haben keinen Weltkrieg, vielmehr handelt es sich um eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen RF und UA. Zudem möchte ich auch auf die friedliche Reaktion der Tschechoslowakei bei dem Einmarsch der SU 1968 verweisen. Sowohl Tschechien als auch die Slowakei sind heute friedliche und demokratische Staaten und die damalige SU ist gnadenlos gescheitert. Last but not least: wäre ich 1939 Bürger eines von Hitler überfallen Staates gewesen, hätte ich auch keine Waffe in die Hand genommen.
Ukraine Möchte deutsche Kampffugzeuge - wird ja immer dreister.
Die Amerikaner sollen die F-16 liefern. Und nicht kleckern.
16:12 Uhr von Traudlwalli
Da ich nicht dabei war, kann ich das nur so wieder geben, wie es berichtet wurde.
Das war keine negative Kritik von mir an sie. Es sollte nur ein in Fragestellung sein was denn nun tatsächlich passiert ist!
Exakt. Das Unheil nimmt derweil weiter seinen Lauf.