Scholz

Ihre Meinung zu Weiterhin keine Reise nach Kiew: Ukraine kritisiert Scholz

Kanzler Scholz bleibt dabei - vorerst keine Kiew-Reise. Der ukrainische Botschafter nennt ihn "beleidigte Leberwurst". CDU-Chef Merz hingegen ist bereits unterwegs - und ihm wird vorgeworfen, Parteipolitik zu betreiben.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
176 Kommentare

Kommentare

flegar
@10:58 Uhr von Nettie

"UN-Generalsekretär Antonio Guterres, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und allein aus den USA die Minister Antony Blinken, Lloyd Austin und die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Und dies ist nur eine kleine Auswahl der Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker, die in den vergangenen Wochen die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht haben."

Und was hat es gebracht? Nicht mehr als ohnehin geplant. Was sollen diese politischen Renomee-Reisen?

Wichtig ist, was an Hilfe geleistet wird und nicht, wer mit wem die Hände schüttelt.

jhomega
Meine Meinung

Der Affront gegen den Bundespräsidenten war von ukrainischer Seite psychologisch wohl durchdacht. Man wollte Druck auf die deutsche Regierung erzeugen, ihnen ein schlechstes Gewissen, wegen ihrer in der großen Koalition getroffenen Entscheidungen machen.

 

Weiter wurde versucht den Kanzler öffentlich ins schlechte Licht zu rücken (ängstlich, zögerlich usw) um den Druck aufrecht zu erhalten.

 

Mit der Einladung von Merz (während der Heißen Wahlkampfphase!!!) durch das ukrainisch Parlament wird weiter psychologischer Druck erzeugt.

Die Ukrainer haben anscheinend bessere Berater als so mancher hier im Forum!

 

Ich stehe voll hinter Ihren Absichten sich der russischen Agression mit allen Ihnen zu Verfügung stehenden Mittel zu wiedersetzen.

 

Aber zwischen den Zeilen lesen ist nicht nur bei russischen Aussagen angebracht.

Alter Brummbär
@11:03 Uhr von eine_anmerkung.

>>Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert? Kiew ist in der heutigen Zeit sicherlich nicht ganz ungefährlich und ich denke Scholz ist nicht so ein mutiger Typ wie Merz. Für mich sind das alles Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente von Scholz und er könnte ja Merz Handlungsvollmacht erteilen?<<

Mit Mut hat nichts zu tun, eher mit Weitsicht.

Oder warum sollte man auf einen Botschafter hören, der nicht regiert, sich aber so afführt.

 

vriegel
Merz: Kanzler der Reserve

So titelte gestern Gabor Steingart. 

 

„Auch die Tatsache, dass er trotzWarnungen des BKA und ohne die Begleitung staatlicher Sicherheitsexperten reisen will, spricht für die Ernsthaftigkeit seiner Ambition. Friedrich Merz, das ist die innenpolitische Nachricht dieser Kiew-Reise, ist in einem sehr umfänglichen Sinne bereit: Hier reist nicht allein der Oppositionsführer.“

 

„Der Kanzler ist das Problem – nicht nur in der Ukraine-Politik, sondern auch bei anderen Fragen der europäischen Zusammenarbeit. “

Anton Hofreiter

 

Aus meiner Sicht wäre ein konservativer, in Europa und mit den USA fest verbundener Kanzler für Deutschland derzeit die deutlich besser Option. 

 

Ich habe den Eindruck viele bei den Grünen und bei der FDP sehen das ganz ähnlich. 

 

Aber noch ist es nicht soweit…

weingasi1
Am 03. Mai 2022 - 11:48 Uhr von Nachfragerin

Wenn man sonst keine Probleme hat...

Gibt es wirklich keine wichtigeren Themen als diesen Kriegstourismus von Politikern?

 

Und mal angenommen, dass Scholz nach Kiew reist und unverletzt zurückkommt: Was würde das an der Gesamtsituation ändern?

Doch hat man auch. Z.B. die, dass es offenbar immer noch Menschen gibt, die die Agressionspolitik von Herrn Putin gutheissen, sie relativieren oder durch irgendwelche Schwurbeleien als gerechtfertigt ansehen. Total unverständlich ist, dass sich solche Leute auch noch über die Medien im Nachbartread beschweren. Man möchte solchen zu gerne mal einen etwas längeren Aufenthalt in RUS gönnen.

DerVaihinger
@11:04 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Merz hat als Black Rock Aufsichtsrats Vorsitzender zunächst kräftig in die Rüstungsindustrie investiert, 

 

Jetzt werden Waffen gebraucht und die Waffenidustrie macht Gewinhe. 

Merz ehemaliger Arbeitgeber profitiert vom Krieg.

 

 

 

Das wäre alles nicht so schlimm, wenn diese Waffen nicht gegen den Ihrer Ansicht nach Falschen eingesetzt würden.

 

Das dürfte der Kernpunkt sein, der Sie stört.

jhomega
zu Steinmeier

Übrigens wäre der Besuch Steinmeiers kein Kaffeekränzchen gewesen. Er wäre in Begleitung von 4 Staatschef gewesen. Bei angeführten Sicherheitsbedenken nehme ich an man hatte Angst davor, dass Steinmeier nach seiner Rückreise den russischen Staatschef über die Gespräche in der Ukraine in Kenntnis setzt.

Ich hätte mir gewünscht, wenn an die Waffenlieferungen auch die Ansage geknüpf worden wäre die Friedensverhandlungen zu intensivieren. Ebenso könnte man diese Ansage auch an die russische Seite senden.

Jetzt kommt wieder   ABER....

Ich bin hier der Meinung, dass man diese Forderung nicht häufig genug stellen kann. Auch wenn sie hier von vielen abgetan wird.

Nach dem Krieg (aber warum erst dann) werden wir (die Welt) gezwungen sein über eine neue Friedenspolitik zu verhandeln. Denn ansonsten verballern wir entweder nur Recourcen oder atomar den ganzen Planeten.

Bruno14
@11:03 Uhr von eine_anmerkung.

Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert? Kiew ist in der heutigen Zeit sicherlich nicht ganz ungefährlich und ich denke Scholz ist nicht so ein mutiger Typ wie Merz. Für mich sind das alles Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente von Scholz und er könnte ja Merz Handlungsvollmacht erteilen?



Sie erkennen schon, welche billige persönliche Unterstellung gegenüber Kanzler Scholz Sie da formulieren? 

Aber Sie können sich freuen: Ist bei uns durch die Meinungsfreiheit gedeckt, auch wenn es m.E. nach an persönliche Unterstellung und Beleidigung grenzt.

Scholz hat seine Zurückhaltung in Sachen Kiew-Reise klar und transparent begründet: Der diplomatische Affront gegen Bundespräsident Steinmeier steht einer Reise derzeit entgegen. Das lässt sich aber sicher durch Kiew aus der Welt schaffen.

Questia
@12:39 Uhr von weingasi1

Diejenigen, die sich mal wieder am angeblichen Untergang der Union abarbeiten, sei gesagt, dass diese aktuell VOR der SPD im Politranking steht.

ne, das war nur für S-H so.

ZDF-Politbarometer, 29.04.2022, Sonntagsfrage für D:

SPD: 25% (-2)

CXU: 23% (-1)

Grüne: 21% (+2)

FDP: 9% (+1)

ergibt: +1 für die Ampel!

Parsec
Merz auf parteipolitischer Mission

Oder: Mission impossible.



Merz scheint alle Warnungen in den Wind zu schlagen und outet sich als Ukraine-Tourist auf parteipolitischer Mission.

Als Oppositioneller zur Ampel-Regierung müsste Merz sich doch auf seinem Ukraine-Trip lächerlich vorkommen, denn nach außen hin sieht es ja so aus, als würde die Regierung einen Sekretär schicken und Scholz lässt hört sich dann von Merz an, was es zu berichten gibt. Dabei ist Scholz besser informiert als das CxU-Oppositions-Reisebüro.

Kann Herr Merz denn dem Herrn Selenskyj etwas anbieten? Ist er überhaupt in der Lage dazu?

Ich hatte hier noch kürzlich gelesen, Selenskyj hätte keine Zeit für Kaffeekränzchenerz.

Merz scheint die eindringlichen und mehrfachen Warnungen des BKA für seine parteipolitische Reise in das Kriegsgebiet zu ignorieren. Will er wirklich fliegen oder reist er mit dem Zug in das Kriegsgebiet?

flegar
eigentlich unverschämt

Den Bundespräsident wollen die erlauchten Kreise in Kiew nicht sehen. Es muss der Bundeskanzler sein. Ich finde das nicht arrogant, sondern unverschämt.

Was hat Selenzkyi davon, wenn er einem Bundeskanzler die Hand drückt und dem Bundespräsidenten nicht? Will er damit sein Ego befriedigen oder sein Ansehen steigern?

Ölfriede

Wann erklärt man diesen flegeligen Botschafter

zur unerwünschten Person?

 

Wanderfalke
@Bananenmann - 11:23

"Und wieder einmal fährt Merz seinen eigenen Egotrip. Diesmal gehts nach Kiew. Er wird der politischen Landschaft hierzulande und auch der CDU mal wieder keinen gefallen tun, da bin ich mir sicher. Das Ganze dient nur der Profilierung und nichts anderem."

 

Vielleicht steckt da aber auch mehr hinter als wir alle ahnen.

 

Schon seit längerem holt mich mein Déjà-vu aus 1982 ein - Stichwort "NATO-Doppelbeschluss".

Da wurden die Demonstranten ebenso in den Senkel gestellt wie Lambsdorff am 12.04.22 in "Die Zeit" hetzte. Und 1982 endete die sozial-liberale Koalition mit einem Misstrauensantrag gegen Helmut Schmidt, wo die Kohl-Regierung ans Ruder kam.

 

Die unverblümte Kritik an Scholz aus Reihen der eigenen Koalition und von Seiten der Union unter medialer Begleitung könnten durchaus den Vorspann geben, dass absehbar ein Misstrauensantrag gegen den Kanzler eingebracht wird.

Vielleicht ist der "Jamaica-Switch" bereits so weit abgekaspert, dass Merz solche Neuigkeiten für Kiew schon im Gepäck hat.

stand with Ukraine
@ Neue Assoziale

Ukraine hat Skandalöse…  Ukraine hat Skandalöse Ausladung gemacht.

 

So langsam nervt der antiukrainische Unterton.

Questia
@12:41 Uhr von Autograf

Die Ukraine hat niemanden ausgeladen, auch nicht unseren Bundespräsidenten. Denn um ausgeladen werden zu können, müsste man erst einmal eingeladen worden sein. Und die Ukraine hat Steinmeier nicht eingeladen. Ein Staatsoberhaupt besucht ein souveränes anderes Land ausschließlich aufgrund einer Einladung durch dieses. Steinmeier hat sich aber selber eingeladen, er hat großherrlich bestimmt, dass er geruht die Ukraine (zusammen mit ein paar anderen, allerdings eingeladenen Staatsoberhäuptern anderer Länder) zu besuchen. Das ist schon ein diplomatischer Affront gegen die Ukraine. Die Ukraine hat daraufhin auf ihrer Souveränität bestanden, dass sie allein entscheidet, welche Staatsoberhäupter zu Besuch kommen. Und demzufolge dem unhöflichen Steinmeier bedeutet, dass sein Besuch nicht willkommen ist.

Danke. Genau so habe ich es auch verstanden.

Parsec
Selenskyj und sein Botschafter

Selenskyj hat sich mit der Ausladung Steinmeiers keinen Gefallen getan. Zwar wird er weiter auf deutsche Hilfe zählen können, allerdings muss er auch weiter mit wohlüberlegten Reaktionen der deutschen Regierung zu Waffenlieferungen klarkommen, denn per bloßem Flehen aus der Ukraine werden wir keine aktive Kriegspartei werden.

Melnyk benimmt sich weiterhin undiplomatisch. Mit Beleidigungen wird er es zunehmend schwerer haben, seine "Botschaft" rüberzubringen.

ich1961
12:41 Uhr von Autograf  …

12:41 Uhr von Autograf

 

Danke!

 

Ach, und Herr Merz ist in der Ukraine angekommen.

 

Soll jeder von halten, was er will, ich finde es ok!

 

Traudlwalli
@11:03 Uhr von eine_anmerkung.

Bundeskanzler Scholz hat das gute Recht nicht in ein Kriegsähnliches Gebiet reisen zu wollen wie es auch alle anderen Bundesbürger nicht unbedingt wollen. Wenn sie es als Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente ansehen wie Herr Schulz argumentiert hatte warum er vorläufig nicht in die Ukraine reisen möchte so ist das ihre Sache, aber ich finde es geistig unter der Gürtelinie von Ihnen!

Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert? Kiew ist in der heutigen Zeit sicherlich nicht ganz ungefährlich und ich denke Scholz ist nicht so ein mutiger Typ wie Merz. Für mich sind das alles Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente von Scholz und er könnte ja Merz Handlungsvollmacht erteilen?

 

naiver Positivdenker
Respekt Herr Scholz! Und das meine ich ehrlich!!

Von Populisten und Kriegstreibern haben wir schon genug in den renomierten Parteien. Populismusreisen wie ein von sich selbst überzuckertem Herrn Merz braucht niemand. Sie zeigen nur, wie wichtig sich manche nehmen. Lassen sie sich nicht von einem Herrn Melnik oder anderen scheinbaren Kriegsbefürworten ärgern/treiben. Bleiben sie zurückhaltend und schauen sie, dass die Eskalation dieses Krieges ausgeschlossen ist.

flegar
@12:41 Uhr von Autograf

Was hat es mit einem Affront zu tun, wenn der Bundespräsident sich anbietet, die Ukraine zu besuchen? Eine seltsame Art einen politischen Austausch zu definieren. Die anderen politischen Größen wie Pelosi oder Merz wurden etwa eingeladen?

Didib57

Falls Herr  Scholz trotz der Ausladung unsres Bundespräsidenten on die Ukraine reisen sollte , wäre das ein Affront  gegen sein eigenes Land,  auch Herr Merz sollte sich überlegen, ob er dort hinreist . 

ich1961
12:44 Uhr von flegar   //Und…

12:44 Uhr von flegar

 

//Und was hat es gebracht?//

 

Allen Staaten der Welt (besonders Russland) zu zeigen, "wir stehen an eurer Seite". Je mehr, desto besser!

 

 

Account gelöscht
Scholz hat Recht

Melnyk, der selbst kindisch genug war, nicht zu einem Ukraine-Benefizkonzert zu gehen "weil da russische Solisten mitspielen" (und dabei ihre Karriere in Russland aufs Spiel gesetzt haben!), soll genau wie "sein Präsident" (wie er Selensky immer nennt) und der Außenminister der Ukraine wieder unterscheiden lernen zwischen energischem Auftreten und beschissenem Benehmen.

.

Keine Frage: Die Ukraine hat gegen Russland große Unterstützung verdient. Diese energisch einzufordern ist erfolgreich gewesen, auch wenn dabei die diplomatische Etikette etwas unter die Räder gekommen ist.

.

Davon zu unterscheiden ist aber das selbstherrliche, überhebliche und völlig unangemesse Benehmen, dass die Herren Melnyk und Selensky mittlerweile an den Tag legen: Nein, Beleidigungen können und dürfen nicht geduldet werden, egal ob verbal vorgetragen oder in Form von Herzitieren oder Abweisen ausländischer Regierungsvertreter oder Staatsoberhäupter!

Alter Brummbär
@11:20 Uhr von mac tire

Der Ukrainische Botschafter vergreift sich langsam im Ton gegenüber dem Bundeskanzler! Was soll sein Verhalten ständiger Provokationen? Herr Melnyk verlangt immer nur wie sich unsere Regierung verhalten soll und muß. Rein theoretsich müssen wir gar nichts tun was die Ukraine anbelangt. Aber unsere Regierung tut schon so viel für die Ukraine, mehr geht nun mal nicht! Also soll Herr Melnyk sich mal zurückhalten und nicht ständig Öl ins Feuer gießen und dankbar sein mit dem wie wir die Ukraine bisher unterstützt haben. Unser Bundeskanzler macht bisher alles so wie es sein muß, er soll sich ja nicht zu was hinreisen lassen was der Ukrainische Botschafter immer am Verlangen ist. Und wer hier die beleidigte Leberwurst ist, daß ist doch Herr Melnyk, weil es nicht nach seinem Kopf geht!

Genau meine Meinung . PS: Auch Ukrainer waren Sorwiets.

Und Deutsche waren Deutsche.

 

Thomas D.
Die Ukraine steht …

… mit dem Rücken zur Wand. Aus dem Nichts wird sie von Putin mit völlig irrsinnigen Begründungen überfallen. Menschen sterben zu Tausenden, sie werden verschleppt, ermordet, misshandelt, gefoltert, vergewaltigt. Städte werden reihenweise in Schutt und Asche gelegt von einem Diktator, der sich an keinerlei Verträge, Verpflichtungen mehr hält und diese mit Füßen tritt, selbst wenn es sich um die Grundlagen menschlichen Verhaltens handelt. 

 

Der Präsident und sein Botschafter in Deutschland tun alles, absolut alles, was in ihrer Macht steht, um ihr Land und ihre Landsleute zu retten. 

 

Und was tun einige Deutsche hier? Sie fühlen sich nicht ausreichend gebauchpinselt, sie möchten gerne, nein, sie verlangen, dass Melnyk schön „Bitte!“ sagt, wenn ihn mal wieder der Kragen platzt, weil unsere Regierung heute anders (gegenteilig!) spricht als gestern. 

 

Und wie viele Deutsche verunglimpfen unsere Regierung tagtäglich, drohen mit Mord! Da ist „beleidigte Leberwurst“ noch das harmloseste. 

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
@12:46 Uhr von Bruno14

Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert? Kiew ist in der heutigen Zeit sicherlich nicht ganz ungefährlich und ich denke Scholz ist nicht so ein mutiger Typ wie Merz. Für mich sind das alles Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente von Scholz und er könnte ja Merz Handlungsvollmacht erteilen?

Sie erkennen schon, welche billige persönliche Unterstellung gegenüber Kanzler Scholz Sie da formulieren? 

Aber Sie können sich freuen: Ist bei uns durch die Meinungsfreiheit gedeckt, auch wenn es m.E. nach an persönliche Unterstellung und Beleidigung grenzt.

Scholz hat seine Zurückhaltung in Sachen Kiew-Reise klar und transparent begründet: Der diplomatische Affront gegen Bundespräsident Steinmeier steht einer Reise derzeit entgegen. Das lässt sich aber sicher durch Kiew aus der Welt schaffen.

 

welcher affront? weil unser präses sich selbst eingeladen hat

 

Vector-cal.45

Wenn man jemanden um Hilfe bittet (die wir der UA in vieler Hinsicht leisten), dann tut man dies doch auf eine angemessene Art. Und auf keinen Fall in dem Tonfall, den Herr Melnyk anschlägt. Mir ist schleierhaft, warum man sich dies gefallen lässt und nicht mal offiziell zur Mäßigung aufruft. Woanders wäre der Mann längst ausgewiesen. Nach Unterstützung zu fragen ist ja verständlich, aber die Ukraine hat von uns überhaupt nichts zu „fordern“ und muss auch akzeptieren, dass gerade in Deutschland z. B. Waffenlieferungen äußerst umstritten sind.

 

 

Das Verhalten von Herrn Merz zeigt (wieder mal) seinen ausgeprägten Narzissmus und zudem das Ausnutzen einer internationalen Krise für äußerst plumpe Parteipolitik. Gerade der Blackrock-Multimillionär, der nicht zuletzt auch durch Aufrüstung Gewinne erzielt hat, sollte nicht nur zu Hause bleiben, sondern ganz still sein.

 

 

Wie lange war denn seine Partei an der Regierung und hat diese wirklich etwas gegen die absehbare Zuspitzung der Lage getan?

Stein des Anstosses
Sagen wir mal so

Führe Scholz in die Ukraine, bewiese er damit staatsmännische Größe.



So lacht sich nur wieder Putin eins, wie uneinig der schwache Westen ist.

stand with Ukraine
@ Nachfragerin

Und mal angenommen, dass Scholz nach Kiew reist und unverletzt zurückkommt: Was würde das an der Gesamtsituation ändern?

 

Sie sind nicht unbedingt mit dem Sinn von Staatsbesuchen vertraut.

Man zeigt Respekt für ein Land, das der Kriegstreiber Putin zerstören will.

werner1955
keine Reise nach Kiew:

Gut so.

WAs will er den Menschen dort auch sagen? Das wir weiterhin diesen Angriffskrieg, das morden seiner Soldaten und zerstörung eines freien demokratischen Landes mit Handel für Putin finaziern müssen wiel unser Wohlstand in gefahr ist?

Questia
@12:43 Uhr von Glasbürger

Krieg oder nicht, die Führung der Ukraine sollte nicht vergessen, daß sie etwas will. Nicht Deutschland.

Wir wollen auch etwas von der Ukraine. Mal abgesehen von Getreide, Sonnenblumen, -Öl, Kabelbäumen....

Wir wollen Frieden in Europa, die Einhaltung der völkerrechtlichen Verträge usw.

Wenn Putina erst einmal an den westlichen Grenzen der Ukraine und Belarus Manöver abhalten lässt, spätestens dann ist es noch mehr als heute deutlich, was wir von der Ukraine bekommen wollen.

werner1955
@11:04 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Jetzt werden Waffen gebraucht

Und warum? Frei Putin Angst vor einem freien demokratischen land hat und jetzt Frauen und Kinder durch seien Soldaten und raketen ermordet.  WElches REcht hat er dazu?

Richtig keins.

 

Thomas D.
11:48 Uhr von putzfee02

Ist das neuerdings der Sprachgebrauch von Botschaftern, den demokratisch gewählten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland als „beleidigte Leberwurst „ zu bezeichnen? Was mir zu melnyk einfällt verkneife ich mir.

 

Sieh an. Wollten Sie ihn etwa beleidigen oder beschimpfen? Also selbst das tun, was Sie im gerade vorwerfen?

Nettie
@12:44 Uhr von flegar

"UN-Generalsekretär Antonio Guterres, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und allein aus den USA die Minister Antony Blinken, Lloyd Austin und die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Und dies ist nur eine kleine Auswahl der Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker, die in den vergangenen Wochen die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht haben."

Und was hat es gebracht? Nicht mehr als ohnehin geplant. Was sollen diese politischen Renomee-Reisen?

>> Wichtig ist, was an Hilfe geleistet wird und nicht, wer mit wem die Hände schüttelt.

 

Da haben Sie allerdings Recht. Jedenfalls wenn es dabei um effektive Hilfe geht.

werner1955
@12:47 Uhr von Ölfriede

Wann erklärt man diesen flegeligen Botschafter

zur unerwünschten Person?



Wir mit unsere Hilfe der Angriffskrieg durch Putin und sein Soldaten durch die Ukraine beendet wird und alle russichen Soldaten das gesamte Gebiet der Uraine verlassen haben.

 

 

ich1961
12:47 Uhr von Parsec   Wenn…

12:47 Uhr von Parsec

 

Wenn ich das richtig verstanden habe, spricht Herr Merz nicht mit Herrn Selenskyj. Seine Einladung kam vom ukrainischen Parlament.

 

flegar
@12:39 Uhr von weingasi1

Die "Einladung" von Merz könnte man auch als taktisches Spiel der ukrainischen Politik werten. Damit will die Ukraine die aktuelle deutsche Regierung unter Druck setzen, mehr schwere Waffen für die Ukraine zu liefern.

Zuschauer49
Staatsoberhaupt

Weder Melnyk noch übrigens einige der mehr emotionalen Kommentatoren auf meta.tagesschau scheinen sich je über die Funktion von Steinmeier und von Scholz informiert zu haben.

Die oberste Macht im Staat geht vom Volk aus, repräsentiert von den Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, ohne dessen Unterschrift z.B.  kein Bundesgesetz in Kraft tritt. Er hat weitere Pflichten wie etwa, bei einem Patt im Bundestag (Gesetzgebungsnotstand) dem Bundesrat für sechs Monate die Gesetzgebungskompetenz zu übertragen.

Natürlich bedarf es zahlreicher Ausführender, unser Land zu regieren und die Gesetze durchzusetzen, vom Streifenpolizisten über die Bundesbehörden und Minister bis ihrem Chef, dem Bundeskanzler, der vom Bundespräsidenten ernannt ist.

Wie sollte der Bundeskanzler das Staatsoberhaupt übergehen? Würde der Bundespräsident es von sich aus ablehnen, mit dem Staatsoberhaupt einer anderen Nation zu sprechen, wäre das ein Affront sondergleichen.

 

Parsec
Sekretariat Merz

12:39 Uhr von weingasi1:

"... zur Kenntnis nehmen, dass Herr Merz ... EINGELADEN wurde. Und zwar von Parlament der Ukraine !"

Oh la la. Was muss denn dem Bundesvorsitzenden der CDU mitgeteilt werden, dass er persönlich nach Kiew reist und dann dort als Sekretär Scholz' gesehen wird?

"... Union ... aktuell VOR der SPD im Politranking steht."

Sorry, aber Wahlkampf ist erst in 3 1/2 Jahren. Sie sind da wie auch der Herr Merz von der CDU etwas zu früh dran.

 

 

stand with Ukraine
@ eine_anmerkung

Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert?

 

Die Angst wäre ja auch nicht ganz unberechtigt. Dennoch halte ich Herrn Scholz für einen im Grunde recht mutigen Mann.

NieWiederAfd

Einige machen hier exakt das, was Merz, flankiert vom immer noch beleidigten Söder und vom in NRW um die Mehrheit zitternden Wüst, macht: Wahlkampf...

und das bricht mit allen guten Traditionen deutscher demokratischer Parteien, die in Krisenzeiten und erst recht in Kriegszeiten die Außenpolitik nicht für Wahlkampf missbraucht haben:

außer

feuerschürenden

Draufhauern 

vom Rechtsaußen-Rand, 

von denen ist man nichts besseres gewohnt.

 

gez. NieWiederAfd

Questia
@12:44 Uhr von vriegel; zusammen mit Macron

Aus meiner Sicht wäre ein konservativer, in Europa und mit den USA fest verbundener Kanzler für Deutschland derzeit die deutlich besser Option.

Ich halte den Kanzler für sehr wohl fest verbunden mit Europa und der USA.

Allerdings ist er auch an die SPD gebunden. Da gibt es wohl auch Stimmen...

Ist in jeder Partei so - auch in der CXU. Da mache ich mir nichts vor.

Was ist eigentlich aus den Plänen geworden nach der Wahl in F zusammen mit Macron nach Kiew zu reisen?

Nettie
@12:47 Uhr von flegar

"eigentlich unverschämt"

 

Den Bundespräsident wollen die erlauchten Kreise in Kiew nicht sehen. Es muss der Bundeskanzler sein. Ich finde das nicht arrogant, sondern unverschämt.

Was hat Selenzkyi davon, wenn er einem Bundeskanzler die Hand drückt und dem Bundespräsidenten nicht?

>> Will er damit sein Ego befriedigen oder sein Ansehen steigern?

 

Diese Unterstellung ist selbst der Gipfel der Unverschämtheit.

eine_anmerkung.

Also ich finde das Bild was Scholz abgibt nicht gut. Zögernd, zaudernd und dann einen Besuch in Kiew verwehren. Putin wird sich doch ins Fäustchen lachen.

Grossinquisitor
@11:25 Uhr von Micromega

Es ist mittlerweile absolut unerträglich wie dieser sog. „Botschafter“ die höchsten Repräsentanten unseres Staates beleidigt und anpöbelt - und damit auch uns alle. Im Kreml knallen die Korken. Dieser Mann spielt denen wunderbar in die Karten. Die Stimmung Pro Ukraine kippt in meinem Umfeld, auch am Arbeitsplatz. Frau Baerbock: Wie wärs mit Konsequenzen ? Einbestellen und Ausweisen.

 

Knallen dann nicht noch mehr Korken im Kreml ?

Charlys Vater

Besuche können ja wohl kaum das Thema der Stunde sein.

Wichtiger ist was Putler am 8 bzw. 9. MAI ausruft.

ER hat keine Gründe nötig um sein Handeln Argumentativ zu unterfüttert. 

Seine Kritiker werden im günstigsten Fall niedergeknüppelt. 

Von daher sollte wir uns darauf einstellen das er was er sagt wahr macht.

Und da sehe ich bisher kaum Verteidigungsmaßnahmen.

Weiter den Kopf in den Sand stecken macht aber nichts besser.

 

 

FritzF
Die Erwartungshaltung ist so hoch,

dass verständlicher Weise solche Reaktionen unter dem verzweifelten Druck vorkommen können. Dem Amt des Bundespräsidenten gegenüber war es nicht zielführend, der Person gegenüber vermutlich schon. Zusehen wie jemand mit dem Hintern alles einreißt, um dann vorne kalenderspruchgerecht scheinheilige Fragen stellt und Zeremonien abhalten möchte,  ist nicht jedermanns Sache, dem das Land gerade abhanden kommt. Besonders nicht von selbstverstandenen Weltmeistern der Disziplin Werte und Moral.

Zuschauer49
@12:48 Uhr von stand with Ukraine

Ukraine hat Skandalöse Ausladung gemacht.

 

So langsam nervt der antiukrainische Unterton.

Der aber vom Wortgebrauch her sichtlich nicht von jemandem aus dem deutschen Sprachraum kommt. Da hat Russland bei seinen gekauften Foren-Jublern einen Missgriff getan.

 

 

jhomega
12:56 Uhr von Thomas D.

Da können sie ja froh sein das nicht Herbert Wehner Botschafter der Ukraine ist.

redfan96

Waere ich an H.Selenskyjs Stelle, wuerde ich mir mal so langsam Gedanken machen, ob H. Melnyk noch die richtige Person am richtigen Platz ist. Diese Forderungen und Beschimpfungen gegen Deutschland und seine Politiker gehen auf keine Kuhhaut mehr. Zynisch gesagt koennte man sich fragen, ob H. Melnyk nicht ein prorussischer Agent ist, so wie er alles diplomatische Porzellan zerschlaegt und das bei einem verbuendeten Staat, der vllt. nicht das letzte Hemd gibt aber doch vieles an Sanktionen, Waffenlieferungen und finanzieller Unterstuetzung mittraegt. H. Melnyk muss mit seinen Beschimpfungen nur so weitermachen und die generelle Solidaritaet im Lande koennte kippen. H. Putin kann es nur freuen.

Ich bin froh ueber einen besonnenen Kanzler H. Scholz, der nicht in Hurra-Stimmung vornean galloppiert und sich auch durch das Imponiergehabe eines H. Merz nicht beeindrucken laesst. Ich hoffe, das bleibt auch so. 

eine_anmerkung.
@12:50 Uhr von flegar

>>"Was hat es mit einem Affront zu tun, wenn der Bundespräsident sich anbietet, die Ukraine zu besuchen? Eine seltsame Art einen politischen Austausch zu definieren. Die anderen politischen Größen wie Pelosi oder Merz wurden etwa eingeladen?"<<

.

Steini hat keinerlei Macht ins einem Amt in dieser Krise etwas zu bewegen und hat sich dann noch selber eingeladen. Ich denke man sollte da Verständnis haben das die Ukrainer momentan andere Prioritäten setzen. Scholz ist aber, seines Amtes wegen, eine andere Nummer und er sollte nicht den schmollenden Steini vorschieben. Kinderkram.

 

Eu-Schreck
Melnyk, oder Selenskys Wahl zwischen Pest und Cholera

Melnyk ist für mich persona non grata. Bestens bedient er Putins Märchen von Nazis in der Ukraine: als Anhänger von Bandero und nachstehend dem Asow-Bataillon, welches nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen eine freie Gesellschaft steht. 

Dass ausgerechnet er Botschafter ist zeigt, dass Selensky auf jeden zurückgreifen muss, der die Ukraine zumindest auf kurze Sicht unterstützt. Anders kann ich mir nicht erklären, dass ein liberaler guter Demokrat, dafür halte ich den Präsidenten nach osteuropäischen Maßstäben auf jeden Fall, so einen in seinen Reihen duldet. Im Falle eines Sieges der Ukraine kann man nur hoffen, dass Melnyk und seine Kameraden sich nicht durchsetzen können. Wir hätten zwar unsere Ruhe von Russland, aber die Ukraine wäre als demokratischer Partner verloren. 

Wer Melnyk nachgibt macht sich mehr zum Feind Russlands als dies sonst der Fall wäre. Melnyk steht der Ukraine im Weg, zumindest bei rationaler Betrachtung.

Parsec
Man kann es auch so sehen

12:53 Uhr von Stein des Anstosses:

"So lacht sich nur wieder Putin eins, wie uneinig der schwache Westen ist."

So wie wir uns auf die Schenkel klopften, als schon sie Siegesmeldung der Russen kurz publik wurde und augenscheinlich Putin Opfer der verängstigten Lügen seiner Lakaien wurde, die ihm genau das sagten, was er hören wollte. Und seitdem schlummert die russ. Siegesmeldung in der Schublade.

Traudlwalli
@11:30 Uhr von Schleswig Holsteiner

Ein Glück, dass Merz nicht unser Kanzler ist. Mit Merz und Hofreiter als Gespann hätten wir in D schon einen heißen Krieg

Herr Merz und Hofreiter haben, bzw. hätten genauso die Hosen voll wenn es zu einem Krieg käme an dem wir beteiligt wären! Egal in welchem Amt und Würden beide stehen!

 

Nettie
@12:53 Uhr von werner1955

Gut so.

WAs will er den Menschen dort auch sagen? Das wir weiterhin diesen Angriffskrieg, das morden seiner Soldaten und zerstörung eines freien demokratischen Landes mit Handel für Putin finaziern müssen wiel unser Wohlstand in gefahr ist?

 

Ich muss zugeben, dass ich von Ihrem Kommentar einigermaßen überrascht bin. Auf jeden Fall: Danke.

stand with Ukraine
@ putzfee

Ist das neuerdings der Sprachgebrauch von Botschaftern, den demokratisch gewählten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland als „beleidigte Leberwurst „ zu bezeichnen?

 

Und? Das darf er doch sagen.

 

Was mir zu Melnyk einfällt verkneife ich mir.

 

Gut, dann verkneifen ich mir auch, was mir zur Putinseite einfällt.

hofer andreas

Steinmeier wurde angeblich von Selenskyj nicht eingeladen, dann würde ich meinen dass das Oberhaupt des größten Geldgebers endlich eingeladen wird!

 

Das flegelhafte und überhebliche Benehmen des ukrainischen Botschafters ist unerträglich.

 

Dass Herr Merz Selenskyj besucht und damit Scholz in den Rücken fällt ist reine Wahlpropaganda, er kommt ja mit leeren Händen, daher ist der Besuch sinnlos.

 

Dass auf Scholz andauernd herumgehackt wird ist mir ein Rätsel, Frau Merkel hätte nicht anders gehandelt und die Medien wären auf ihrer Seite gewesen.

 

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Merz macht mit Krieg Wahlkampf

In NRW wird gewählt. Merz fährt nicht unangekündigt nach Kiew. Er macht daraus ein PR Spektakel. 

 

Krieg darf nicht zur Selbstdarstellung instrumentalisiert werden. 

DerVaihinger
@11:26 Uhr von FakeNews-Checker

Kriegrich  Merz  betreibt  schon  lange  keine  CDU-Parteipolitik  mehr,    sagt  auch  Mutti   und  ihr  Militärberater.

 

Dann sagen es ja die Richtigen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
@12:47 Uhr von flegar

Den Bundespräsident wollen die erlauchten Kreise in Kiew nicht sehen. Es muss der Bundeskanzler sein. Ich finde das nicht arrogant, sondern unverschämt.

Was hat Selenzkyi davon, wenn er einem Bundeskanzler die Hand drückt und dem Bundespräsidenten nicht? Will er damit sein Ego befriedigen oder sein Ansehen steigern?

 

die ukraine wollen unser geld und waffen. was sollen sie da mit unserm frühstücksdirektor verhandeln?

 

AchWas
@11:48 Uhr von Nachfragerin

Wenn man sonst keine Probleme hat...

Gibt es wirklich keine wichtigeren Themen als diesen Kriegstourismus von Politikern?

Und mal angenommen, dass Scholz nach Kiew reist und unverletzt zurückkommt: Was würde das an der Gesamtsituation ändern?

Ich wüsste nicht, dass man hier gezwungen wird zu, aus ihrer Sicht langweiligen Themen, schreiben zu müssen.

Also bei mir ist das nicht so. Wenn ich als etwas langweilig empfinde, widme ich mich etwas anderem. Insofern kann ich ihre Klagen nicht nachvollziehen.

Gut, was ich zunächst nicht bedacht habe ... vielleicht müssen sie ja irgendwas schreiben. Vielleicht reden sie mal mit ihrem Chef, dass er ihnen andere Themen zuweist. Es gibt doch so vieles, bspw. hier: Rangliste der Pressefreiheit. Das wäre doch was! Nicht immer den Kopf in den Sand stecken.

In welchem Kontext ihr "unverletzt" zu verstehen ist, ist mir allerdings nicht klar.

Menschen 123xyz
Gerade habe ich Klitschko

auf Phönix gesehen. So kommuniziert man und macht seine Meinung deutlich. Lob hierfür.

Questia
@12:52 Uhr von M. Höffling

Melnyk, der selbst kindisch genug war, nicht zu einem Ukraine-Benefizkonzert zu gehen "weil da russische Solisten mitspielen" (und dabei ihre Karriere in Russland aufs Spiel gesetzt haben!), soll genau wie "sein Präsident" (wie er Selensky immer nennt) und der Außenminister der Ukraine wieder unterscheiden lernen zwischen energischem Auftreten und beschissenem Benehmen........unangemesse Benehmen, dass die Herren Melnyk und Selensky mittlerweile an den Tag legen: Nein, Beleidigungen können und dürfen nicht geduldet werden, egal ob verbal vorgetragen oder in Form von Herzitieren oder Abweisen ausländischer Regierungsvertreter oder Staatsoberhäupter!

Und ich dachte, es ginge hier um die Reiseabsichten von Scholz.

Aber der hält es offensichtlich so, wie ich das auch immer tue: ICH entscheide, wer und was mich beleidigt.

 

eine_anmerkung.
@12:47 Uhr von Ölfriede

>>"Wann erklärt man diesen flegeligen Botschafter

zur unerwünschten Person?"<<

.

Ja die unverblümt vorgetragene Wahrheit kann manchmal als unangenehm empfunden werden.

 

 

Kaneel
12:39 Uhr von weingasi1

aus dem Artikel:

Schließlich gibt es das ungeschriebene Gesetz, dass Krisenzeiten aus staatspolitischer Verantwortung nicht parteipolitisch ausgenutzt werden sollten.

So wirklich erkennen kann ich das Einhalten dieses Grundsatzes derzeit und bereits kurz nach der Wahl seitens der CDSU nicht. Obwohl diese im Herbst noch Regierungsverantwortung trugen, stiegen Politiker der CDSU bereits in die Oppositionsrolle ein, inmitten der Pandemie. Alles was kurz vorher, zumindest meiner Wahrnehmung nach, noch als Konsens galt, wurde plötzlich über den Haufen geworfen. Finde ich äußerst irritierend. Wäre dies seitens der SPD so gehandhabt worden, hätte ich mich genauso kritisch geäußert.

 

wenigfahrer
Scholz macht

das schon richtig, und zum Botschafter ist nur zu sagen, bei bestimmten Entgleisungen wird man eigentlich einbestellt, und zur Not ausgewechselt.

Warum sich das Deutschland so gefallen lässt, ist mir ein Rätsel, und einige Besuche haben was von Schaulaufen, das muss unser BK nicht machen.

Wir geben der Ukraine reichlich Hilfen und Geld, auch bei der Betreuung der Reisenden, deshalb verstehe ich nicht was das alles soll.

krittkritt
Die Reisen widerlegen das Märchen von zivilen Zielen der russ.

@11:03 Uhr von eine_anmerkung.

Merz ist bisher eher dadurch aufgefallen, dass er für einen Nebenjob 1.500 €/Tag! verlangt und bekommen hat, und den nicht mal erfolgreich erledigt hat (Rettung einer NRW-Bank) - der Steuerzahler musste ran.

Dieser Merz vertraut Putin, dass der seinen Zug und die Bahnhöfe nicht angreift. Militärisch gesehen wäre es für Russland genauso leicht, den Präsidentenpalast zu treffen, wie seinerzeit die USA in Jugoslawien die chinesische Botschaft getroffen haben.

>>Ich persönlich denke Scholz hat ganz einfach Angst das Ihm etwas passiert? Kiew ist in der heutigen Zeit sicherlich nicht ganz ungefährlich und ich denke Scholz ist nicht so ein mutiger Typ wie Merz. Für mich sind das alles Ausreden und vorgeschobene Scheinargumente von Scholz und er könnte ja Merz Handlungsvollmacht erteilen?<<

 

Karussell
@11:05 Uhr von eine_anmerkung.

 

Ich denke wo er recht hat, hat er recht (ukrainischer Botschafter). Die Außenwirkung von Scholz ist in diesem Fall fatal.

Nicht nur dabei, sondern generell. Journalisten wie Oppositionspolitiker sind sich darin einig, daß er keine Fragen beantwortet, dafür aber epische Monologe hält zu Dingen, die nicht auf dem Tisch liegen. Er muß ständig sein Verhalten rechtfertigen. Da fällt mir ein, was ich vor Jahrzehnten mal lernte: Qui se excusat, se accusat > Wer sich verteidigt klagte sich an.

 

 

heribix

Was wollen wir uns eigentlich noch von diesem unsäglichen ukrainischen Botschafter gefallen lassen. In jedem Land der Erde hätte man diesen Menschen längst zur unerwünschten Person erklärt. Wie wäre es denn wenn wir auf Grund der ständigen Beleidigung unsrer Regierung die Hilfe mal für ein paar Monate einstellen. Man muss sich nicht alles gefallen lassen.

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
#Beleidigte Leberwürste verhalten sich anders.

Herr Scholz bleibt besonnen und hält die Parteipolitik aus der Sache raus, das spricht eindeutig für ihn, egal, ob man sich - wie ich - mehr Handeln wünscht.

Auf der anderen Seite bringt es wenig, Material zu verheizen, das ohne Ausbildung (noch) nicht richtig eingesetzt werden kann.

Die Nervosität in der Ukraine und von Botschafter Melnyk ist verständlich - man möchte den Agressor so schnell wie möglich aus dem Land werfen - über den Tonfall sollte man nach dem Krieg nochmal reden.

Beleidigte Leberwürste verhalten sich jedenfalls ander als Herr Scholz.

Eher wie Herr Merz, der, weil nicht er Bundeskanzler wurde, in Kiew nur Forderungen anbieten kann, die er selbst nicht erfüllen kann.

Besuche in Kiew sehen als Zeichen der Solidarität zwar gut aus, das will der Oppositions"führer" jetzt wahltaktisch ausnutzen, aber im Zweifel ist echte Hilfe besser.

Und Hilfe kommt - auch und in hohem Maße aus Deutschland:

Man spricht weiter mit der Ukraine, man hilft mit Waffen, Ausbildung, Logistik und Geld!

Questia
@12:50 Uhr von flegar

... Die anderen politischen Größen wie Pelosi oder Merz wurden etwa eingeladen?

Ja, Herr Merz wurde vom ukrainischen Parlament eingeladen.

Frau Pelosi, weiß ich nicht, vermute aber sicherlich auch.

Forfuture
Nicht viele Waffen, nur clevere Zähigkeit wird uns allen helfen

Ich kenne kein Land in dem so viele Einwohner alles daransetzen, ihr eigens Land und dessen Vertreter mit solcher Inbrunst schlecht zu reden. Scholz ist sicher kein mitreißender Strahlemann, aber entgegen vieler Kritiker, die unüberlegte, kurzsichtige Forderungen in den Raum werfen, die sich nur gut anhören, balanciert er uns bisher auf einem gefährlich schmalen Grat erfolgreich durch die Krise.  Was andere Länder sich wünschen ist eine Sache, was Scholz, Habeck und Baerbock für unser Land und die Gemeinschaft unserer Partner aber erreichen, ist höchst zufriedenstellend. Die USA steht – wie immer – für Unmengen von Waffen, hat ja in Vietnam, Irak, Afghanistan etc. auch immer gaaaanz super geklappt. Es ist Scholzens Pflicht die internationalen Zusammenhänge zu sehen und nicht, was ein engstirniger Botschafter Melnyk sagt. Wäre der etwas cleverer, würde er erkennen, dass die deutsche Politik weit hilfreicher für alle, Inkl der Ukraine ist, als es alle Waffen jemals bewirken würden.

 

hofer andreas
@12:53 Uhr von Stein des Anstosses

Führe Scholz in die Ukraine, bewiese er damit staatsmännische Größe.

So lacht sich nur wieder Putin eins, wie uneinig der schwache Westen ist.

---------------------

Einigkeit erreicht man nur mit einem Diplomaten von  Format aber nicht mit dem ukrainischen Botschafter.

 

TotoDO
Undiplomatisch, unverschämt und nervig

Herr Melnyk vergreift sich seit Wochen im Ton. 

Derartige Ansichten kann er sich allenfalls denken, der Bundesregierung wenn auf den regulären diplomatischen Wegen vortragen. Sich wie ein Medienstar zu gebahren, steht ihm meiner Ansicht nach nicht zu. Ohne Zweifel steht Deutschland wie alle anderen Länder der Weltgemeinschaft in der Verantwortung zu helfen und auch tatkräftig zu unterstützen. Das tun wir.  Aber grundsätzlich öffentlich mehr zu fordern und zwar ganz spezifisch, ist unerhört. Man bittet als Diplomat. Und zwar höflich. Zu fordern gibts da nichts. Schon gar nicht öffentlich. Das ist Einmischung und der Versuch der Beeinflussung der Öffentlichkeit und der souveränen Regierung. Welchen Kurs an der Diplomatenschule hat Herr Melnyk da nicht besucht? Er sollte im Gegenteil öffentlich für die bisherigen Hilfeleistungen bei jeder Gelegenheit demütig danken! Es wird langsam Zeit, dass Herr Melnyk hierzu ins Auswärtige Amt einbestellt wird!

Herr Melnyk: Sie nerven nur noch!

Vector-cal.45
11:39 Uhr von Grillenspinnerei

@11:23 Uhr von Bananenmann

Und wieder einmal fährt Merz seinen eigenen Egotrip. Diesmal gehts nach Kiew. Er wird der politischen Landschaft hierzulande und auch der CDU mal wieder keinen gefallen tun, da bin ich mir sicher. Das Ganze dient nur der Profilierung und nichts anderem.

Bei meiner sonstigen Skepsis gegenüber Scholz (Warburg Bank, ich bin Hamburger....) muss ich hier sagen, dass er eine sehr gute Figur abgibt. 

Ich stimme Ihrem Kommentar voll zu. Ich sehe Scholz insgesamt ebenfalls kritisch. Friedrich Merz und andere aus CxU sind in ihrem Verhalten zum Fremdschämen unwürdig. Sie schädigen das Ansehen unseres Landes nachhaltig, indem sie Politik als Kasperletheater darstellen. Wenn das ganze dann noch durch Kampagnenjournalismus a la BLÖD Zeitung unterstützt wird, entgleist bei mir alles...

 

 

Ich stimme Ihnen beiden ausdrücklich zu und auch Ihrem Beitrag von 11:31 @ Grillenspinnerei

 

Die Begriffe  „Fremdschämen“ und „Kasperltheater“ halte ich für durchaus angemessen.