Der Entzug der Parteimitgliedschaft für den Brandenburger Landtagsabgeordneten Kalbitz bleibt bestehen. Das Berliner Landgericht wies eine Klage des 49-jährigen Ex-AfD-Politikers gegen die Bundespartei ab.
schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen
dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen
Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will
für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße
>>"AfD-Chef Tino Chrupalla reagierte mit den Worten: "Das Landgericht Berlin hat im Fall Andreas Kalbitz entschieden. Alle Mitglieder müssen dieses Urteil akzeptieren."<<
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Und so ist das denn auch, Punkt.
In Anbetracht des Umstandes das "meine" AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, ist diese Entscheidung sicherlich gut, obwohl dieser Umstand natürlich nicht zum Richterspruch geführt hat. Die Historie Kalbitz kann vielleicht noch als "Findungsphase" durchgehen (der Grüne Fischer warf mit Steinen nach Polizisten), die Nichtangabe seiner Vergangenheit führte aber, meiner Meinung nach, richtigerweise zu Parteiausschluss und richtigerweise zu richterlichen Bestätigung. Würden doch nur alle Parteien so konsequent vorgehen. Auch hier übernimmt "meine" AfD mal wieder eine Art Vorbildfunktion.
Was verspricht sich Herr Kalbitz davon wenn er wieder in die AfD zurück möchte? Ja glaubt er allen Ernstes, daß die ihn wieder wollen? Irgendswie ist bei Herrn Kalbitz nicht durch zu blicken!
und die Demokratie kann ein wenig durchatmen. Zum Algorithmus, wer wann von wem ausgeschlossen wird, empfehle ich das "Josephus-Problem", findet man bei Wiki.
Er hätte eine Unterlassungsklage bezüglich vergangenheits Kontakte gegenüber seine Partei stellen sollen.
Bei einem andern ADF Parteimitglied hat das funktioniert
Kalbitz hat die AFD über seine rechtsextremistische Vergangenheit getäuscht. So manche in der Partei hätte das nicht weiter gestört, aber immerhin hatte der damalige Vorsitzende Meuthen begriffen, dass ein Mann wie Kalbitz mit seiner offen zur Schau gestellten nazistischen Denkweise weiteren Schaden für die AFD verursachen würde.Hinzu kamen dann ja noch weitere "schlagkräftige" Argumente. Die AFD sollte froh sein, dass Kalbitz nach diesem Richtersprich wohl nicht mehr zurückkehren wird.
schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße
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Freilich dürfen die Vereine bestimmen wen sie im Verein haben wollen, sie dürfen aber auch bestimmen wen sie nicht mehr haben wollen! Das hat die AfD für sich entschieden und damit basta! Nur das hat Herr Kalbitz anscheinend immer noch nicht begriffen. Und deshalb ist das eben vor Gericht gelandet.
Die sind aber auch sowas von raffiniert bei der AfD. Da adelt man den Mann durch Ausschluß, weil er vorgeblich außerhalb des Zutrittsprofils liegt durch seine hervorstechend und unwiderstehlich attraktive Vorgeschichte, die einen echten Neonazi einfach begeistern muß und jetzt hauen sich die "Granden" die Schenkel blau, weil er intern Opfer bleiben kann für all die blitzgescheiten Konspirateure, denen das Spaß macht.
Gerichte sind ja sowieso überflüssig, wenn der Tag X kommt.
>>" schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße"<<
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Auch aus einer (sicherlich mit einer ironischen Intension hinterlegten) Handlungsweise wie die von Ihnen Geschilderte, könnte man Ihnen eine Strick drehen und gegen Sie klagen. Die Frage ist halt, wie erfolgreich eine solche Klage wäre? Ich finde es jedoch ausgesprochen gut das sich eine offizielles Landgericht dieser Sache angenommen und geurteilt hat. Das gibt (politisch) dem Ganzen einen offiziell und sauberen Charakter. Alles andere wäre als parteiinternes Gemauschel abgetan worden. Nein, "meine" AfD hält sich streng an unsere gültigen Gesetze und der damit verbundenen Rechtsprechung.
Hallo hallo1
schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße
Da lese ich den unterschwelligen Vorwurf, dass die Parteien in der BRD Vereine sind?"g"
Das Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss bestätigt.
Es bleibt der Rechtsweeg vor ordentlichen Gerichten.
Er hat seine Schwangerschaft mit HDJ verschwiegen und da er keine Frau ist, wird ihm das als "arglistige Täuschung" zur Last gelegt.
Und damit Abflug für ihn.
Zum Algorithmus, wer wann von wem ausgeschlossen wird, empfehle ich das,
das Verhalten der SPD mit Saarazin, den Linken mit Wagenknecht oder den grünen mit Palmer zu erkennen.
und die Demokratie kann ein wenig durchatmen. Zum Algorithmus, wer wann von wem ausgeschlossen wird, empfehle ich das "Josephus-Problem", findet man bei Wiki
Na, dann wollen wir doch mal hoffen, dass die Demokratie, die Sie meinen, am Sonntag keine Schnappatmung bekommt
Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen
Wenn hier etwas gebasht wird, dann ist das die Demokratie, und zwar von der AfD. Da ist es mir die reinste Freude, dazwischen zu gehen.
>>Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen.<<
Braucht man doch gar nicht, das schaffen die schon ganz alleine.
Dann bekommt die AfD wieder mehr Rechtsdrall und rückt immer weiter in die Nicht-Verfassungsmäßigkeit. Da wird ihnen das selbe Schicksal drohen wie der NPD - die war auch mal groß. Oder kennt noch jemand die REP?
schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße
Erstaunlich, über was das "Gelegenheitsgericht" hier im Forum urteilt ohne die leiseste Spur von Gehalt oder Meinungsbegrünung (kein Tippfehler). Warum erstaunt es nicht, daß Sie zum wiederholten Mal die AfD umgarnen ohne einen festen Standpunkt, dafür aber mit umso mehr reich ablenkender Ich - lasse - mich - niemals - festlegen - Attitüde derer, die dann nicht dabei waren, wenn die AfD keinen Erfolg hat.
Bei echten AfDlern weiß ich, was ich zu erwarten habe.
..Herrn Meuthen sollte doch jedem(r) klar sein, welche Richtung diese Partei eingeschlagen hat..
Wenn sie die Richtung eingeschlagen hätte, die Sie ja vermutlich meinen, dann würden sie den Typ doch mit offenen Armen empfangen.
Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen.
Was gibt es da zu bashen? Auch wenn Herr Kalbitz nicht wieder in die Partei aufgenommen wird, ändert das doch nichts am rechtsextremistischen Kern dieser Partei.
Was verspricht sich Herr Kalbitz davon wenn er wieder in die AfD zurück möchte? Ja glaubt er allen Ernstes, daß die ihn wieder wollen? Irgendswie ist bei Herrn Kalbitz nicht durch zu blicken!
Gehen Sie davon aus, dass die überwiegende Mehrheit der AfD-Mitglieder und vor allem der AfD-Wähler eine Rückkehr von Kalbitz jubelnd begrüßen würden.
schon erstaunlich mit was Gerichte beschäftigen müssen dürfen Vereine nicht mal mehr selber bestimmen wenn sie in ihren Reihen haben wollen Womöglich gibts ne Auseinandersetzung wenn ich im Tierschutzverein Mitglied sein will für Käfighaltung von Hühner eintrete und die übrige Zeit Nashörner in Afrika schieße ---------------------------- Freilich dürfen die Vereine bestimmen wen sie im Verein haben wollen, sie dürfen aber auch bestimmen wen sie nicht mehr haben wollen! Das hat die AfD für sich entschieden und damit basta! Nur das hat Herr Kalbitz anscheinend immer noch nicht begriffen. Und deshalb ist das eben vor Gericht gelandet.
Und genau diese Kuriosität, dass erst ein Gericht darüber bescheiden muss, was eigentlich zwischen Verein und Mitglied geklärt werden sollte, thematisiert der Forist hallo1. Oder erscheint Ihnen das natürlich, dass man heutzutage alles vors Gericht bringen muss und, so zeigt es Herrn Kalbitz' Reaktion, noch nicht einmal dann akzeptiert?
Nein, "meine" AfD hält sich streng an unsere gültigen Gesetze und der damit verbundenen Rechtsprechung.
Danke für dieses ironischen Schlussatz. Ein echter Lacher zum Ende der Mittagspause.
zu schreiben, denn die tun nichts für unsere Gesellschaft und verbraten nur Gelder die sie aufgrund der Wählerstimmen erhalten.
Kalbitz wird also nie wieder afd-Mitglied sein. Okay. Politisch ist das größere Problem, dass der formell aufgelöste Flügel mittlerweile den ganzen Afd-Vogel dominiert.Von Lucke bis Chrupalla ging es stramm nach rechts, wurde das Gesellschaftsbild autoritärer, fremdenfeindlicher, nationalistischer. Eine Offenbarung besonderer Art ist, wie viele nun selbst Meuthen für zu links und zu lasch halten. Der seit langem informell führende Kopf B. Höcke verkörpert am klarsten, aus welchen faschistischen Wurzeln sich diese Partei speist.
Insofern ist der Ausschluss von Kalbitz eher eine Nebelkerze, die das wahre Profil der AfD verschleiert; es gibt genügend Parteimitglieder, die ihm weiter huldigen und seine Positionen übernehmen. Noch im Mai 2018 plädierte Kalbitzr im sog. Institut für Staatspolitik für einen „nationalen Sozialismus“. Und auf seiner facebook-Seite präsentiert er sich nach wie vor als Mitglied der afd-Fraktion Brandenburg: Protest? Fehlanzeige.
gez. NieWiederAfd
Was verspricht sich Herr Kalbitz davon wenn er wieder in die AfD zurück möchte? Ja glaubt er allen Ernstes, daß die ihn wieder wollen? Irgendswie ist bei Herrn Kalbitz nicht durch zu blicken!
Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver. Der Mann ist nach wie vor bestens vernetzt in dieser Partei.
… dass ein Typ wie Kalbitz immer eine Gelegenheit und auch willfährige Apolegeten finden wird, bei welchen er seine … Ansichten teilen kann.
Es ist mir unerklärlich, wie man so jemanden derartig anhimmlern kann, wie es große Teile der AfD noch immer tun.
>>"Wenn hier etwas gebasht wird, dann ist das die Demokratie, und zwar von der AfD."<<
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Könnten Sie mir das bitte mal genauer erklären wie Sie das meinen? Thanks in advance.
Dann bekommt die AfD wieder mehr Rechtsdrall und rückt immer weiter in die Nicht-Verfassungsmäßigkeit. Da wird ihnen das selbe Schicksal drohen wie der NPD - die war auch mal groß. Oder kennt noch jemand die REP?
Das habe ich jetzt echt nicht verstanden. Warum bekommt die AfD einen "Rechtsdrall", wenn sie einer Person wie Kalbitz die Mitgliedschaft verwehrt?
>>"Dann bekommt die AfD wieder mehr Rechtsdrall und rückt immer weiter in die Nicht-Verfassungsmäßigkeit. Da wird ihnen das selbe Schicksal drohen wie der NPD - die war auch mal groß. Oder kennt noch jemand die REP?"<<
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Ich verstehe ehrlich gesagt nicht was Diese Ihre Aussage mit dem im Bericht angesprochenen Richterspruch zu tun hat? Da wird gerichtlich der Ausschluss eines Rechtsextremen bestätigt und Sie nehmen das für eine Begründung das sich dann bei der AfD ein "Rechtsdrall" entwickelt? Irgendwie unlogisch oder finden Sie nicht?
>>"AfD-Chef Tino Chrupalla reagierte mit den Worten: "Das Landgericht Berlin hat im Fall Andreas Kalbitz entschieden. Alle Mitglieder müssen dieses Urteil akzeptieren."<< . Und so ist das denn auch, Punkt. In Anbetracht des Umstandes das "meine" AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, ist diese Entscheidung sicherlich gut, obwohl dieser Umstand natürlich nicht zum Richterspruch geführt hat. Die Historie Kalbitz kann vielleicht noch als "Findungsphase" durchgehen (der Grüne Fischer warf mit Steinen nach Polizisten), die Nichtangabe seiner Vergangenheit führte aber, meiner Meinung nach, richtigerweise zu Parteiausschluss und richtigerweise zu richterlichen Bestätigung. Würden doch nur alle Parteien so konsequent vorgehen. Auch hier übernimmt "meine" AfD mal wieder eine Art Vorbildfunktion.
Haben Sie denn mal ein Beispiel, in dem ein Politiker gegen die Statuten der Partei verstoßen hat und trotzdem Mitglied geblieben ist? Nur damit ich weiß, welche der allen anderen Parteien da weniger konsequent vorgeht.
>Nein, "meine" AfD hält sich streng an unsere gültigen Gesetze und der damit verbundenen Rechtsprechung.
Als Nächstes werden Sie sicher kommen mit der Unvereinbarkeitsliste zur humorvollen Abgrenzung von Rechtsextremen. Daß die ein Witz ist, darauf ist man besonders stolz bei "Ihrer" AfD.
Die NPD ist doch längst in der AFD aufgegangen.
Wer Kalbitz nicht will, darf einen Höcke erst recht nicht dulden! Kalbitz muss man fast schon als ein Bauernopfer bezeichnen. Mit seinem Rauswurf wurde lediglich versucht, der Partei einen einigermaßen gemäßigten, bürgerlichen Anstrich zu verpassen, der sich von extrem Rechts fernhalten möchte. Wäre dem aber wirklich so, dann hätte auch Höcke mit seiner eindeutig nationalsozialistischen "Mottenrhetorik" im hohen Bogen rausfliegen müssen. Stattdessen wurde das rechte Zugpferd des Ostens lieber verschont. Ein Kalbitz mag seine Anhänger gehabt haben, war aber bei weitem nicht die populäre Kraft, die ein Höcke für die rechte Szene war und ist.
Und dass man es mit dem "Bruch" mit Kalbitz ohnehin nicht so ganz ehrlich meint, sieht man an seiner weiterhin aktiven Verbindung zur Partei. Er wird nicht nur als Gast eingeladen, sondern agiert als Fraktionsloser weiterhin voll und ganz auf Linie! Also wer will diesen AfD-Shit noch glauben?
Zum Algorithmus, wer wann von wem ausgeschlossen wird, empfehle ich das, das Verhalten der SPD mit Saarazin, den Linken mit Wagenknecht oder den grünen mit Palmer zu erkennen.
den Genossenen Clement als superminister unter Dr. Schröder haben sie nooch vergessen
Zitat aus dem Artikel: "AfD-Chef Tino Chrupalla reagierte mit den Worten: "Das Landgericht Berlin hat im Fall Andreas Kalbitz entschieden. Alle Mitglieder müssen dieses Urteil akzeptieren. Aufgabe des Bundesvorstands ist es nun, alle legitimen Strömungen hinter den Zielen unserer Partei zu vereinen.""
Nun, dann kann ja Chrupalla gleich mal anfangen mit dem versammeln - oder eigentlich nicht versammeln. Dann wird Chrupalla wohl jetzt auch dafür sorgen, daß Kalbitz auch nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag ist und für die Partei auch zwei Ausschußposten wahrnimmt, ganz offiziell nicht etwa als Fraktionsloser:
"https://www.landtag.brandenburg.de/de/kalbitz_andreas/12516"
und sich nach wie vor größter Beliebtheit bei seinen Fraktionskollegen erfreut und das trotz (oder wegen?) seiner nachgewiesenen zahlreichen Kontakte in die rechtsextreme Szene. Wer sich damit mal näher befassen will, kann das hier nachlesen:
"https://www.volksverpetzer.de/analyse/rechtsextreme-biografie-andreas-k…"
>>"AfD-Chef Tino Chrupalla reagierte mit den Worten: "Das Landgericht Berlin hat im Fall Andreas Kalbitz entschieden. Alle Mitglieder müssen dieses Urteil akzeptieren."<< . Und so ist das denn auch, Punkt. In Anbetracht des Umstandes das "meine" AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, ist diese Entscheidung sicherlich gut, obwohl dieser Umstand natürlich nicht zum Richterspruch geführt hat. Die Historie Kalbitz kann vielleicht noch als "Findungsphase" durchgehen (der Grüne Fischer warf mit Steinen nach Polizisten), die Nichtangabe seiner Vergangenheit führte aber, meiner Meinung nach, richtigerweise zu Parteiausschluss und richtigerweise zu richterlichen Bestätigung. Würden doch nur alle Parteien so konsequent vorgehen. Auch hier übernimmt "meine" AfD mal wieder eine Art Vorbildfunktion.
Ja, das muß man der AfD lassen. Konsequent ist sie. So konsequent, daß Andreas Kalbitz trotz des Parteiausschlußverfahrens nach wie vor Mitglied der Brandenburger AfD-Fraktion ist und sich dort größter Beliebtheit erfreut. Wirklich sehr konsequent. In der Fraktion scheinen seine nachgewiesenen Kontakte in die rechtsextreme Szene offensichtlich nicht allzusehr zu stören.
Es ist ja rührend, dass Sie versuchen, die AfD als eine Partei hinzustellen, die sich mutig und erfolgreich gegen Rechtsextremisten in ihren Reihen zur Wehr setzt. Aber lächerlich ist es trotzdem.
Kalbitz wurde ausgeschlossen (und damit ist ja noch längst nicht gemeint, dass er keinen Einfluss mehr in der Partei hat), um dem Verfassungsschutz den Wind aus den Segeln zu nehmen, der in ihm einen Beweis dafür erkannt hatte, dass die AfD das Nazi-Gedankengut nach wie vor hegt und pflegt. In der Partei gelassen hat man seinen Ziehvater Höcke und den ganzen Dunstkreis, in und mit dem die beiden gewirkt haben.
Die AfD ist durch Kalbitz' Ausschluss um kein Jota demokratischer geworden. Wie Sie selbst lesen können, ist das auch so gut wie jedem hier klar.
Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver.
Ja das nenne ich doch mal Insiderwissen. Hätte ich bei Ihnen gar nicht vermutet.
Wer Kalbitz nicht will, darf einen Höcke erst recht nicht dulden! Kalbitz muss man fast schon als ein Bauernopfer bezeichnen. Mit seinem Rauswurf wurde lediglich versucht, der Partei einen einigermaßen gemäßigten, bürgerlichen Anstrich zu verpassen, der sich von extrem Rechts fernhalten möchte. Wäre dem aber wirklich so, dann hätte auch Höcke mit seiner eindeutig nationalsozialistischen "Mottenrhetorik" im hohen Bogen rausfliegen müssen. Stattdessen wurde das rechte Zugpferd des Ostens lieber verschont. Ein Kalbitz mag seine Anhänger gehabt haben, war aber bei weitem nicht die populäre Kraft, die ein Höcke für die rechte Szene war und ist. Und dass man es mit dem "Bruch" mit Kalbitz ohnehin nicht so ganz ehrlich meint, sieht man an seiner weiterhin aktiven Verbindung zur Partei. Er wird nicht nur als Gast eingeladen, sondern agiert als Fraktionsloser weiterhin voll und ganz auf Linie! Also wer will diesen AfD-Shit noch glauben?
Dummerweise steht die nationalsozialistische Mottenrhetorik (herrlich, die Metapher) sogar im Parteiprogramm, weswegen man Herrn Höcke eigentlich nur mit einem Auflösen der Partei rauswerfen könnte.
Herr Kalbitz, ein menschlich gut gemeinter Rat:
Haken sie die Sache mit der AfD ab und ordnen sie ihr Leben neu!
>>
@13:06 Uhr von Gassi
Die NPD ist doch längst in der AFD aufgegangen.<<
Sehr schön zu sehen am Beispiel der Stadt Eisenach.
Bei der Kommunalwahl 2019 erzielte die AfD 11,7% der Stimmen, die NPD 10,2%. Bei der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl erzielte die AfD 20,0% der Stimmen, die NPD trat nicht an.
Alles klar?
Der Unterschied zwischen Palmer und Kalbitz ist schlicht, dass ersterer tatsächlich in der falschen Partei sitzt, dort gegen die Statuten verstößt und Politik betreibt, die den Zielen der Grünen konträr widersprechen. Kalbitz dagegen könnte mit seinen Überzeugungen locker in der AfD bleiben, ohne damit in Dissonanz zu deren politischen Zielen und Inhalten zu geraten.
Genau deshalb habe ich mich ja auch dafür ausgesprochen, dass die gesamte AfD im Orkus verschwinden möge.
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Der Leitfigur Björn Höcke des nach wie vor in der Partei lebendigen 'Flügels' bescheingte der AfD-Bundesvorstand noch 2018 eine 'übergroße Nähe zum Nationalsozialismus'. Aber er steht heute in der Mitte des innerparteilichen Kraftfeldes der AfD. Auch das 'freundliche Gesicht des NS', der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, ist nach wie vor in der AfD NRW präsent.
+
Kalbitz ist ein Extremist mit nachgewiesenen rechtsextremen Verbindungen. Er hat sich nur dämlicher angestellt als Höcke und musste deswegen gehen. Sein Netzwerk in die AfD hinein ist aber immer noch intakt.
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Kalbitz hat meines Erachtens in der AfD nichts zu suchen. Das Gleiche gilt für diejenigen, die Putinpropaganda nachplappern.
Auch wenn ich bei bestimmten Themen (besonders in den letzten 2 Monaten) ganz anderer Meinung bin als mehrere AfD-Politiker, werde ich weiterhin AfD wählen. Sie ist die einzige Partei in den deutschen Parlamenten, die rechts der Mitte ist. Ohne die AfD, droht die Bundesrepublik selbst Richtung de facto Einparteienstaat abzudriften.
Noch ist die Demokratie auf deutschem Boden nicht gefestigt. Demokratie ist ohne Opposition nicht möglich. Ein sehr aktuelles Thema.
Was soll durch den Ausschluss von Kallbitz denn in der AFD besser geworden sein?
Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen.
Warum? Das ist doch gar nicht notwendig da die AgD sich selber „bascht“ (was auch immer das für ein deutsches Wort sein soll).
Das Destruktive in Ideologie und Wesen unserer rechten Freunde richtet sich früher oder später immer auch gegen sich selbst.
Was sollte bei einer Ideologie die basiert auf Empörung, der Abgrenzung und das Hervorheben von Unterschieden zwischen Menschen auch anderes herauskommen als Konflikte?
... weswegen man Herrn Höcke eigentlich nur mit einem Auflösen der Partei rauswerfen könnte.
Das fände ich eine hervorragende Idee.
>>“Die AfD ist durch Kalbitz' Ausschluss um kein Jota demokratischer geworden. Wie Sie selbst lesen können, ist das auch so gut wie jedem hier klar.“<<
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Als erstes möchte ich mal stark bezweifeln das Sie hier mit Ihrer Meinung so gut wie jedem vereinnahmen können und sollten. Zum zweiten reden Sie mal wieder Unsinn, linken Unsinn. Ist die AfD verboten? NEIN! Also steht sie auf dem Boden des GG und ist eine demokratische Partei.
@12:47 Uhr von Schleswig Holsteiner
.. sollte doch jedem(r) klar sein, welche Richtung diese Partei eingeschlagen hat..
Wenn sie die Richtung eingeschlagen hätte, die Sie ja vermutlich meinen, dann würden sie den Typ doch mit offenen Armen empfangen.
Man muss den Schein wahren, hinter dem man mit seinem Sein munter fortfahren kann: Schaut mal, so schlimm kann unsere Ideologie doch gar nicht sein.
@fs:
Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver.
@Seebaer:
Ja das nenne ich doch mal Insiderwissen. Hätte ich bei Ihnen gar nicht vermutet.
Ach, einen Igel kann man von außen gar nicht als solchen erkennen? Dazu muss man in ihm drin sitzen?
>>Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver. Ja das nenne ich doch mal Insiderwissen. Hätte ich bei Ihnen gar nicht vermutet.<<
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Das sieht auch jeder Outsider. Die "Insider" versuchen das zu verschleiern.
"In Anbetracht des Umstandes das "meine" AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, ist diese Entscheidung sicherlich gut, obwohl dieser Umstand natürlich nicht zum Richterspruch geführt hat. "
Ich hoffe das ihre Vogelschisspartei sich langsam immer mehr zerlegt, denn ausser Spesen nix gewesen. Ihre Partei ist für mich armselig und zugleich ein Auffangbecken für braune Gesinnung. Aber wie schon öfters hier erwähnt, solche Parteien hatten wir schon und waren nicht von langer Dauer.
>>“Herr Kalbitz, ein menschlich gut gemeinter Rat: Haken sie die Sache mit der AfD ab und ordnen sie ihr Leben neu!“<<
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ja genau! Der könnte doch zur Linke gehen? Die können momentan jede Nase (Stimme) nötig gebrauchen. Sind gerade am absaufen. Politisch meine ich.
Es ist ja rührend, dass Sie versuchen, die AfD als eine Partei hinzustellen, die sich mutig und erfolgreich gegen Rechtsextremisten in ihren Reihen zur Wehr setzt. Aber lächerlich ist es trotzdem. Kalbitz wurde ausgeschlossen (und damit ist ja noch längst nicht gemeint, dass er keinen Einfluss mehr in der Partei hat), um dem Verfassungsschutz den Wind aus den Segeln zu nehmen, der in ihm einen Beweis dafür erkannt hatte, dass die AfD das Nazi-Gedankengut nach wie vor hegt und pflegt. In der Partei gelassen hat man seinen Ziehvater Höcke und den ganzen Dunstkreis, in und mit dem die beiden gewirkt haben. Die AfD ist durch Kalbitz' Ausschluss um kein Jota demokratischer geworden. Wie Sie selbst lesen können, ist das auch so gut wie jedem hier klar.
Den Umstand, dass es fast jedem h i e r klar ist, sollte man jetzt nicht überbewerten.
>>"Wenn hier etwas gebasht wird, dann ist das die Demokratie, und zwar von der AfD."<<
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Könnten Sie mir das bitte mal genauer erklären wie Sie das meinen? Thanks in advance.
Was hat es eigentlich mit diesen Aufforderungen in Englisch bei Ihnen, dem User hallo Sisyphos, und vor allem dem User Blitzgescheit auf sich? Ich dachte immer den AfDlern ist die deutsche Sprache heilig und diese haben extra einen Gesetzentwurf zum Schutz der deutschen Sprache eingebracht und finden: Die deutsche Politik habe es in den vergangenen Jahren versäumt, die Landessprache gegen Verdrängung durch andere Sprachen, vor allem Englisch, zu schützen.
(fathaland slim) in signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver.
Ja das nenne ich doch mal Insiderwissen. Hätte ich bei Ihnen gar nicht vermutet.
Insiderwissen? Weil die parteiinternen Querelen um den Ausschluss ja auch gar nicht medial erwähnt wurden...
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Die Aussagen der Insider wie Jörg Meuthen, der als Bundessprecher ja die beste Innenansicht der Partei hatte, zeichnen das w a h r e Bild der heutigen AfD.
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"Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch."
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Meuthen weiter:
"Teile der Partei stünden seiner Meinung nach "nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung", sagte er. "Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge". [...]. Allenfalls als ostdeutsche Regionalpartei sehe er noch eine Zukunft für die AfD."
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Wenn es einer wissen muss, dann doch Meuthen. Er hat sich nur etwas zu lange vor den Karren spannen lassen.
>>
Richtige Entscheidung
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Kalbitz hat meines Erachtens in der AfD nichts zu suchen. Das Gleiche gilt für diejenigen, die Putinpropaganda nachplappern.
Auch wenn ich bei bestimmten Themen (besonders in den letzten 2 Monaten) ganz anderer Meinung bin als mehrere AfD-Politiker, werde ich weiterhin AfD wählen. Sie ist die einzige Partei in den deutschen Parlamenten, die rechts der Mitte ist. Ohne die AfD, droht die Bundesrepublik selbst Richtung de facto Einparteienstaat abzudriften.
Noch ist die Demokratie auf deutschem Boden nicht gefestigt. Demokratie ist ohne Opposition nicht möglich. Ein sehr aktuelles Thema.<<
Sie wählen also weiterhin eine zumindest in Teilen faschistische Partei, weil dies die Demokratie festigt und es Ihrer Ansicht nach sonst in der Bundesrepublik keine Opposition gäbe.
Das verstehe wer will. Ich nicht.
"Zur Begründung erklärte der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Luhm Schier zuvor in einer Erörterung, dass Kalbitz in seinem Antrag auf Aufnahme in die AfD seine einjährige Mitgliedschaft bei den Republikanern in Bayern verschwiegen habe. Daher sei die Zustimmungserklärung zur Mitgliedschaft wegen arglistiger Täuschung rechtmäßig anfechtbar.":
Der Entzug der Parteimitgliedschaft wird bestätigt wegen dieser Täuschung beim Eintritt in die Partei - nicht wegen Kalbitz' Gesinnung.
Beim Eintritt in die AfD vorige rechtsextreme Aktivitäten angeben zu müssen, dient nur dazu, die AfD als "bürgerliche Partei" darzustellen; ihre Mitglieder und Anhänger zeigen, daß dieses Mäntelchen zu kurz ist: für alle, die hinkucken, ist die untere Verlängerung des Rückens zu sehen: Gedankenschlecht aus Nationalismus und Rassismus, Nähe zu Autokratien, ...
Ich würde mich nicht wundern, wenn der Parteiausschluß abgesprochen ist: ForistInnen haben bereits dargestellt, wie Kalbitz noch in der Partei vernetzt ist. Schmierentheater.
Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen. Warum? Das ist doch gar nicht notwendig da die AgD sich selber „bascht“ (was auch immer das für ein deutsches Wort sein soll). Das Destruktive in Ideologie und Wesen unserer rechten Freunde richtet sich früher oder später immer auch gegen sich selbst. Was sollte bei einer Ideologie die basiert auf Empörung, der Abgrenzung und das Hervorheben von Unterschieden zwischen Menschen auch anderes herauskommen als Konflikte?
Wenn man "bascht" in dem selben Wörterbuch nachschlägt, in dem auch "AgD" erklärt ist wird man sicher fündig.
>>Auch wenn ich bei bestimmten Themen (besonders in den letzten 2 Monaten) ganz anderer Meinung bin als mehrere AfD-Politiker, werde ich weiterhin AfD wählen.<<
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Damit wählen Sie eine Partei die Massenmorde, Vergewaltigungen und Kriegsverbrechen akzeptiert. Fast alle Politiker der unterstützen nach wie vor Putin.
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>>Sie ist die einzige Partei in den deutschen Parlamenten, die rechts der Mitte ist.<<
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Mit dieser Meinung muss man schon am äußerst rechten Rand des politischen Spektrums stehen.
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>>Noch ist die Demokratie auf deutschem Boden nicht gefestigt.<<
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So einen Blödsinn liest man auch von AfD-Ahängern nur selten.
>> Ist die AfD verboten? NEIN! Also steht sie auf dem Boden des GG und ist eine demokratische Partei.<<
Genau wie die NPD, nicht wahr?
Parteienverbote sind in Deutschland mit derart hohen Hürden versehen, daß sie so gut wie unmöglich sind. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bisher erst zwei.
>>“Herr Kalbitz, ein menschlich gut gemeinter Rat: Haken sie die Sache mit der AfD ab und ordnen sie ihr Leben neu!“<< . ja genau! Der könnte doch zur Linke gehen? Die können momentan jede Nase (Stimme) nötig gebrauchen. Sind gerade am absaufen. Politisch meine ich.
was ja geradezu ein Glücksfall für unser Land ist, dass sich die Linke und AfD selber zerlegen und in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken - wohin sie ja auch gehören
Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie. Der Ausschluss war ein rein taktisches Manöver. Ja das nenne ich doch mal Insiderwissen. Hätte ich bei Ihnen gar nicht vermutet.
Dazu benötigt man kein Insiderwissen. Der Landtag in Brandenburg wurde letztes Jahr gewählt. Das Ausschlußverfahren von Kalbitz läuft jetzt schon wie lange? Richtig. Zwei Jahre. Das heißt, trotz des Ausschlußverfahrens hatte die AfD keine Probleme damit, Kalbitz auf ihre Wahlliste zu setzen. Und wie ich bereits schrieb, ungeachtet des Verfahrens ist er nach wie vor aktiv - als Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, nicht als fraktionsloser Abgeordneter.
Da muß man überhaupt kein Insider sein, um zu wissen, daß das Ausschlußverfahren lediglich dazu diente, der AfD einen neuen Anstrich zu verpassen. Nur daß man vergessen hat, den alten Anstrich abzukratzen und der schimmert nach wie vor durch. Und zwar stärker denn je, in einem unappetitlichen braun. Je Kalbitzer, desto brauner.
Viel Lärm um Nichts. Er kann doch wieder eintreten in die AFD, wenn das Parteiausschlussverfahren rechtskräftig beendet worden ist. Klaus Uwe Benneter ist hier das historische Vorbild. Unter Brandt 1977 aus der SPD ausgeschlossen, 1983 wieder eingetreten, 2004 dann Generalsekretär der SPD als Nachfolger von Olaf Scholz.
Ach, Herr Benneter wäre wegen Verschweigens von Mitgliedschaften in rechten Vereinigungen aus der SPD ausgeschlossen und danach wieder aufgenommen worden?
>> Ist die AfD verboten? NEIN! Also steht sie auf dem Boden des GG und ist eine demokratische Partei.<<
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Sie bringen da Einiges durcheinander. Die AfD (eigentlich Alternative gegen Deutschland. Sie kennen Herrn Lüth?) wurde demokratisch gewählt. Das heißt aber nicht dass sie eine demokratische Partei ist. Ich helfe doch gerne.
>>@14:24 Uhr von Traudlwalli
>“Herr Kalbitz, ein menschlich gut gemeinter Rat: Haken sie die Sache mit der AfD ab und ordnen sie ihr Leben neu!“<<
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ja genau! Der könnte doch zur Linke gehen? Die können momentan jede Nase (Stimme) nötig gebrauchen. Sind gerade am absaufen. Politisch meine ich.<
Möchten Sie wirklich ernst genommen werden?
wie das thema diskutiert wird
"was ja geradezu ein Glücksfall für unser Land ist, dass sich die Linke und AfD selber zerlegen und in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken - wohin sie ja auch gehören"
So ist es, so soll es sein, kurz und bündig.
>>“ Das Destruktive in Ideologie und Wesen unserer rechten Freunde richtet sich früher oder später immer auch gegen sich selbst. Was sollte bei einer Ideologie die basiert auf Empörung, der Abgrenzung und das Hervorheben von Unterschieden zwischen Menschen auch anderes herauskommen als Konflikte?“<<
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Konfliktpotential ist da bei Ihrer Beschreibung sicherlich drin, aber mit Destruktiv kann ich mich genausowenig anfreunden wie mit Ihrer pauschalen Beurteilung von Unterschieden bei den Menschen. Beispiel. Ein Krimineller ist für mich ein anderer Mensch als ein Nichtkrimineller und Bedarf deswegen einer Sonderbehandlung. Das kann man jetzt auf den Gleicheitsgrundsatz übertragen. Eine Unterscheidung aufgrund beispielsweise Hautfarbe, Herkunft oder Religion ist aber nicht zulässig. Alle weiterführenden Erläuterungen erspare ich mir weil ich bei jedem Versuch in der Vergangenheit einen roten Balken bekam. Und Destruktiv doch nur wenn ich mit der Vereinnahmung durch andere nicht einverstanden bin und dem „warum“ sollte man da mal auf den Grund gehen. Finden Sie nicht?
>>"Wenn hier etwas gebasht wird, dann ist das die Demokratie, und zwar von der AfD."<< . Könnten Sie mir das bitte mal genauer erklären wie Sie das meinen? Thanks in advance. Was hat es eigentlich mit diesen Aufforderungen in Englisch bei Ihnen, dem User hallo Sisyphos, und vor allem dem User Blitzgescheit auf sich? Ich dachte immer den AfDlern ist die deutsche Sprache heilig und diese haben extra einen Gesetzentwurf zum Schutz der deutschen Sprache eingebracht und finden: Die deutsche Politik habe es in den vergangenen Jahren versäumt, die Landessprache gegen Verdrängung durch andere Sprachen, vor allem Englisch, zu schützen.
Die Frage kann ich zumindest in einem Fall beantworten. Der User den ich meine, sendet gemäß Friedemann Schulz von Thuns Kommunikationsmodell neben der vordergründigen Botschaft auf der Sach-Ebene (zumindest gelegentlich) auch eine versteckte Botschaft auf der Ich-Ebene (fast immer), nämlich die: Was bin ich doch für ein cleveres Kerlchen und wie weltläufig ich doch bin, ich kann sogar (nach Belieben einsetzen) Englisch, Französisch, Chinesisch, Spanisch, Swaheli....
"Ein signifikanter Teil der AfD möchte Herrn Kalbitz zurück in der Faschofamilie." @Seebaer1
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Fascho, der, Grammatik Substantiv (Maskulinum)
Worttrennung Fa-scho Duden, GWDS, 1999
Bedeutung Jargon Faschist
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So ganz schlau werde ich aus diesem Beitrag nicht: ist er pro oder contra Faschos?
>>14:50 Uhr von berelsbub
"was ja geradezu ein Glücksfall für unser Land ist, dass sich die Linke und AfD selber zerlegen und in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken - wohin sie ja auch gehören"
So ist es, so soll es sein, kurz und bündig.<<
Es zeugt von hasserfüllter politischer Verblendung, die Linke mit der AfD in einen Sack zu stecken.
Dies wird ausschließlich von Foristen rechts der Mitte getan. Sie verharmlosen damit die AfD. Ich halte das für Absicht.
Zitat: "Ihm wurde vorgeworfen, bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben zu haben."
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Würde alleine nach der Maßgabe entscheiden, in welchen Vereinen Kalbitz einmal Mitglied war oder gewesen sein soll, würde mein Urteil klar gegen Kalbitz ausgehen.
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Würde ausschlaggebend sein, was Kalbitz in seiner Zeit bei der AfD gesagt oder getan hat, habe ich an Kalbitz nicht zu beanstanden: nichts, was Kalbitz gesagt oder vertreten hat, bewegt sich außerhalb des Rahmens der fdGO.
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Der politische Gegner, da ihm die Sachargumente gegen die AfD fehlen, bedient sich allzu gerne des substanzlosen Vorwurfs der "Verfassungsfeindlichkeit" der AfD. Insofern sollte man ihm nicht in die Hände spielen und nicht über dessen Stöckchen springen.
>>@14:24 Uhr von Traudlwalli >“Herr Kalbitz, ein menschlich gut gemeinter Rat: Haken sie die Sache mit der AfD ab und ordnen sie ihr Leben neu!“<< . ja genau! Der könnte doch zur Linke gehen? Die können momentan jede Nase (Stimme) nötig gebrauchen. Sind gerade am absaufen. Politisch meine ich.< Möchten Sie wirklich ernst genommen werden?
Werden sie denn ernst genommen?
Nun darf man ja gespannt sein wie jetzt dieser Artikel trotzdem genutzt werden kann um die AfD ein wenig zu bashen.