Kommentare - "Schicksalswahl" um Ungarns Demokratie

03. April 2022 - 08:13 Uhr

Ungarns Opposition ist eine bunte Notgemeinschaft, Premier Orban gibt den besonnenen Landesvater. Bei der heutigen Parlamentswahl entscheidet sich, was den Ungarn wichtiger ist: Demokratie oder ihr Sicherheitsgefühl. Von W. Vichtl.

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Kommentare

Das "System Orban" - Blaupause der Autokratie

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Orban hat Ungarn zu einem autokratisch manipulierten Orban-Universum umgebaut.

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Der Rechtsstaat unter Orban hat schwer Schaden genommen: Er hat sich den Staat auf seine Macht zurechtgeschnitten. Ein Wahlssystem, das seine Fidesz begünstigt und die Opposition benachteiligt

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Gerichte, die nicht Recht sprechen, sondern Orban genehme Urteile fabrizieren

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Eine Medien und Presselandschaft, die von Orban-Begünstigten beherrscht wird.

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Eine korrupte Machtelite, die sich gegenseitig die Aufträge zuschiebt

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Welche Bedeutung haben da Wahlen noch, um den Willen der Bevölkerung auszudrücken ?

Schwer

Es ist schwierig zu sagen, wie die Menschen in Ungarn sich entscheiden. 

Solange Wahlen möglich sind…

Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie.

 

Die dann gewählten Politiker müssen nicht jedem schmecken.

Ich wünsche "den Ungarn"…

Ich wünsche "den Ungarn" aber auch "uns Europäern" eine Wahl ohne Lug und Betrug.

 

Und weise Entscheidungen der Wähler.

 

Ein abschreckendes Beispiel ist in der Nachbarschaft ja da.

 

Ungarn ist in der EU und in der Nato und wird daher eher nicht ins Visier von Herrn P. aus M. kommen.

 

 

08:26 Uhr von MRomTRom

Und das alles mitten in der EU. Und Orban mit Ungarn ist nicht der Einzige.

Was ich nicht verstehe - so richtig scheint das aber nicht zu stören. Oder gibt's noch andere Konsequenzen, außer den bisschen eingefrorenen EU-Subventionen und Corona-Hilfsgelder? Die scheinen Orban nicht wirklich zu kratzen. Ein laues "dududu" aus Brüssel bringt da viel. Wieso schaut man so lange zu? 

Polens (versenkte) Rechtsstaatlichkeit ist jetzt ganz weg Schirm. Kümmern sich ja jetzt um die "richtig echten" Flüchtlinge, während die anderen erfrieren.

Hoffentlich

gegen Orban.

Hoffentlich gewinnt die Demokratie.

Der Krieg

wird eine wichtige Rolle bei der Wahlenscheidung mit spielen.Daher denke ich das die Bürger auf Sicherheit setzen und Urban wählen.

@08:26 Uhr von MRomTRom

@08:26 Uhr von MRomTRom

+ Orban hat Ungarn zu einem autokratisch manipulierten Orban-Universum umgebaut. + .... + Welche Bedeutung haben da Wahlen noch, um den Willen der Bevölkerung auszudrücken ?

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Welche Bedeutung haben die Wahlen ? Ganz einfach: Die Bevölkerung kann Herrn Orban mit einer großen Mehrheit abwählen und damit die Missstände abstellen.

@08:16 Uhr von Charlys Vater

Wenn sie dieses mal der Demokratie eine Absage erteilen wirds eng für sie.

Genau. Es handelt sich schon um eine Demokratie. Nur gefällt sie uns nicht, die keine Ungarn sind. Lösung: Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen. 

@08:54 Uhr von kommtdaher

Wenn sie dieses mal der Demokratie eine Absage erteilen wirds eng für sie. Genau. Es handelt sich schon um eine Demokratie. Nur gefällt sie uns nicht, die keine Ungarn sind. Lösung: Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen. 

 

Ihre Lösung würde meines Erachtens nur Chaos bringen , weil kein Bürger in der EU die politischen Feinheiten des jeweiligen Landes kennt. Das einzige, was gehen würde , wäre die Länder hätten keine eigenen Parlamente mehr und würden vom EU Parlament vertreten. Das ist aber Zukunftsmusik, da die nationalen Interessen immer noch zu Unterschiedlich sind .

@ MargaretaK. 8:49

"Polens (versenkte) Rechtsstaatlichkeit ist jetzt ganz weg Schirm. Kümmern sich ja jetzt um die "richtig echten" Flüchtlinge, während die anderen erfrieren."

Absolute Zustimmung zu Ihrem Kommentar meinerseits. 

@09:15 Uhr von Marmolada

Wenn sie dieses mal der Demokratie eine Absage erteilen wirds eng für sie. Genau. Es handelt sich schon um eine Demokratie. Nur gefällt sie uns nicht, die keine Ungarn sind. Lösung: Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen.    Ihre Lösung würde meines Erachtens nur Chaos bringen , weil kein Bürger in der EU die politischen Feinheiten des jeweiligen Landes kennt. Das einzige, was gehen würde , wäre die Länder hätten keine eigenen Parlamente mehr und würden vom EU Parlament vertreten. Das ist aber Zukunftsmusik, da die nationalen Interessen immer noch zu Unterschiedlich sind .
 
Achtung,Satire.
 

@08:48 Uhr von ich1961

>>>Ungarn ist in der EU und in der Nato und wird daher eher nicht ins Visier von Herrn P. aus M. kommen. <<<

 

Ausnahmsweise geht es mal nicht um Herrn P. aus M.

Herr P. braucht auch Herrn O. und Ungarn nicht (militärisch) "ins Visier" nehmen. Mit Herrn O. hat er doch schon seinen Statthalter. Außer, dass in Ungarn keine (unliebsamen, unbequemen) Menschen verschwinden, ist doch der Boden vorbereitet: kaum freie Presse, Korruption und Vetternwirtschaft, einseitige Wahlwerbung, eine kleine Opposition usw.

Ich verstehe nicht, warum man in Brüssel solange und nur mit minimalen Konsequenzen zuschaut. Bis das Kind in den Brunnen gefallen ist? Und Orban ist ja nicht der einzige.

Haben Sie den Artikel über Serbien gelesen? Der nächste Kandidat. Und es wird die Aufnahme angetrieben. Denkt man, dass mit einer EU-Aufnahme sich automatisch die Einstellung ändert? 

 

Ungarn

hat doch mit Herrn Orban gezeigt, dass ihm das russische System mehr liegt. Mögen die Ungarn nach der Orban Wahl also ihre sieben Sachen packen und aus EU und NATO austreten. Väterchen Putin wird sie bereitwillig in seine Arme sch(l)ießen. 

@09:22 Uhr von Leisetreter

Es gibt keine Opposition mehr in Ungarn, die ernsthaft eine Chance hätte, V.O. hat den Rentnern mehr Geld gegeben, er hat den Benzin Diesel Preis bei 1,35€ eingefroren und auch Fleisch und andere Nahrungsmittel Preise eingefroren, so gesehen hat er wesentlich mehr für sein Volk getan als die BR von DL, man muss aber berücksichtigen, dass der Monatslohn im Durchschnitt bei  800€ liegt! Viele deutsche Firmen haben hier Standorte und profitieren von billigen Löhnen und Steuern!

Droht die Abwahl der Demokratie?

"[...] Orban gibt den starken Landesvater, der sich neutral heraushalten will aus dem Krieg im Nachbarland, obwohl Ungarn EU- und NATO-Mitglied ist."

 

Da die Ukraine weder EU- noch NATO-Mitglied ist, sollte das eigentlich kein Problem sein. Wenn sich die EU und NATO jedoch als Kriegsparteien betrachten, muss Orban natürlich mitziehen. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass den Ungarn die eigene Gasversorgung wichtiger ist als die politischen Ziele der EU.

 

Wir werden sehen, ob die Demokratie auch weiterhin ganz demokratisch abgewählt wird. Die Voraussetzungen hat Orban ja geschaffen...

von wegen "Schicksalswahl"

Wenn Orban gewählt wird, dann durch eine demokratische Wahl und keiner seiner Partei hat vor die demokratischen Wahlen abzuschaffen.

 

Ich sehe den Zusammenschluss der "Notgemeinschaft" eher als eine Untergrabung demokratischer Werte als umgekehrt. Im Grunde versucht man damit die hohe Zustimmung für Orban zu unterlaufen.

 

Ich wünsche Orban viel Erfolg, er hat vieles richtig gemacht, dies zeigen auch die Zustimmungswerte. Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.

 

 

@08:54 Uhr von kommtdaher

Wenn sie dieses mal der Demokratie eine Absage erteilen wirds eng für sie. Genau. Es handelt sich schon um eine Demokratie. Nur gefällt sie uns nicht, die keine Ungarn sind. Lösung: Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen. 
….
Das können Sie unmöglich ernst meinen! Sie maßen sich an beurteilen zu können, welche Probleme den Bürgern, sagen wir mal auf Zypern oder in Bulgarien unter den Nägeln brennen. Und umgekehrt hätten Sie gerne, dass die Menschen in Tschechien und Griechenland über Ihr Leben hier mitbestimmen? (Ohne wahrscheinlich jemals einen Fuß in die Länder gesetzt zu haben.) Nicht jeder findet, dass das Gras woanders immer grüner ist… und Deutschland nicht als Vorbild. 

Gergely Gulyás hat Recht

Kanzleramtsminister Gergely Gulyás zeigt dabei auch auf Deutschland: Die frühere Kanzlerin Angela Merkel sei doch viel häufiger bei Putin gewesen als Orban, unkt er.

 

Das stimmt. Merkel hat auch mehr Gemeinsamkeiten mit Putin als mit Orban. Und das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat mehr Gemeinsamkeiten mit dem Russlands, als das Ungarische.

@ 08:46 Uhr von traurigerdemokrat

"Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie."

 

So ist es! Daran gibt es nichts zu rütteln, auch nicht für die Berichterstattung der TS.

Eine Abwandlung eines Bekannten Spruches:

"Demokratie ist, wenn man den Metzger selbst waehlen darf."

Gemacht aus: "Die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber."

 

Orbans Politik hat Vorteile, aber auch gewichtige Nachteile (Insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite sehen), aber auch teilweise fuer den "kleinen Mann".

Die Forderungen der Opposition koennen Vorteile bringen (insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite betrachten), aber bringen auf jeden Fall Nachteile, besonders fuer den "kleinen Mann" fuer den Politik eigentlich nicht so wichtig ist und der sich auf den Staat verlaesst/verlassen muss.

Nationalstolz und (scheinbare) Stärke vor Demokratie

Ungarn, ähnlich wie Russland, China, Türkei etc. wollen eine starke Führung und erhoffen sich dadurch ein starkes Land. Da geht es um Nationalstolz und nationale Interessen. Ich vermute dies hat mehr mit Lebensphilosophie als Bildungsgrad zutun. Ich kenne viele gebildete, in Deutschland aufgewachsene Türken, die Erdogan gut finden. Gleiches gilt für Russen und Putin und die Opposition in China ist verschwindend gering. Wir denken, man muss doch Demokratie wollen, viele Menschen sehen aber, wie Großkapitalisten unsere demokratisch gewählten Politiker nach belieben lenken. Autokraten lassen zwar ebenso perversen Reichtum zu, können aber jederzeit eingreifen, da sie das Gesetz nach belieben beugen. Ich bin aufrechter Demokrat, sehe aber mit Schmerzen, wie Großkapitalhalter immer wieder den Rechtsstaat austricksen und pflegeleichte Politiker dies zulassen. Dies ist einer der Hauptgründe für immer stärkere Rechtspopulisten, die selbstverständlich keine Lösung bieten, aber den Frust nutzen.

@09:27 Uhr von Giselbert

Wenn Orban gewählt wird, dann durch eine demokratische Wahl und keiner seiner Partei hat vor die demokratischen Wahlen abzuschaffen.   Ich sehe den Zusammenschluss der "Notgemeinschaft" eher als eine Untergrabung demokratischer Werte als umgekehrt. Im Grunde versucht man damit die hohe Zustimmung für Orban zu unterlaufen.   Ich wünsche Orban viel Erfolg, er hat vieles richtig gemacht, dies zeigen auch die Zustimmungswerte. Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.   

Stimmt eindeutig. Solche zustimmungswerte haben neben ihm noch die russischen und chinesischen Machthaber. Demokratie zeichnet sich halt durch Vielfalt aus. Obwohl mir manche hier in Deutschland beteiligten fürwahr nicht schmecken... 

09:16 Uhr von MargaretaK.  …

09:16 Uhr von MargaretaK.

 

Doch, es geht auch in diesem Falle um Herrn P. aus M.

Der "wirft Schatten bis sonst wo hin".

 

 

Das sog. oppositionell-demokratische Parteienbündnis...

... besteht aus:

- der nationalsozialistischen Jobbik (Ultra-Rechts),

- einem Zusammenschluss zwischen den postkommunistischen Sozialdemokraten und einer grünen Partei, der Párbeszéd (Dialog),

- der LMP, einer noch "grüneren" Partei, 

- der sog. Demokratischen Koalition (DK) des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, und

- der "aktionistischen" Partei Momentum

 

Ist dies wirklich ein vorbildlicher und erstrebenswerter "demokratischer" Parteienblock?

Orban ist im Endeffekt lediglich ein Symptom dafür, dass sich die Ungarn nicht allzu sehr in ihre Landespolitk hineinreden lassen wollen. Das sollte man stets bedenken.

 

Mal sehen, ob diese entschärfte Variante meines Kommentars hier im Forum der ÖR (!) erscheinen darf....

Ungarn oder Deutschland?

"Es ist wirklich eine Schicksalswahl, um die gut funktionierende bürgerliche Demokratie in Ungarn wieder herzustellen - Medienfreiheit, akademische Freiheit", sagt Kolomann Brenner. "Und ich meine, es ist wichtig zu sehen, dass das wirklich keine Wahl zwischen rechts und links ist, sondern die Wahl zwischen Demokraten und Antidemokraten."

Das hätte viel besser auf die BTW 2021 gepaßt als auf die anstehenden Wahlen in Ungarn.

Erst vor der eigenen Türe kehren, denn hier gibt es mehr als genug Schmutz.

@09:33 Uhr von Juergen

"Demokratie ist, wenn man den Metzger selbst waehlen darf." Gemach aus: "Die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber."   Orbans Politik hat Vorteile, aber auch gewichtige Nachteile (Insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite sehen), aber auch teilweise fuer den "kleinen Mann". Die Forderungen der Opposition koennen Vorteile bringen (insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite betrachten), aber bringen auf jeden Fall Nachteile, besonders fuer den "kleinen Mann" fuer den Politik eigentlich nicht so wichtig ist und der sich auf den Staat verlaesst/verlassen muss.

​​​​​​….

ihr Kommentar sagt nichts! Welche Vorteile? Welche Nachteile? Welche geistige Elite? 
etwas genauer wäre nett.

"Schicksalswahl" in Ungarn?

"Ungarns Opposition ist eine bunte Notgemeinschaft..."

 

... und dies wird in den Wahlen (leider) ausschlaggebend sein. In diesen "chaotischen" Zeiten wird das ungarische Volk wahrscheinlich "Sicherheit" wählen.

Lieber weniger Demokratie, als nicht zu wissen, wie die Zukunft aussieht.

09:27 Uhr von Giselbert   /…

09:27 Uhr von Giselbert

 

//Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.//

 

Ja, genau.

 

Wie in den Zeiten vor 1989!

@ ich1961

Ungarn ist in der EU und in der Nato und wird daher eher nicht ins Visier von Herrn P. aus M. kommen.

 
.

Vielleicht doch. Vielleicht wird dieser Herr P. nach der dreitägigen militärischen Sonderoperation in der Ukraine möglicherweise auch leicht und locker in einer weiteren Sonderoperation Budapest entnazifizieren.

Gegner von Globalisierung

Es werden oft „Gegner von Globalisierung“ verteufelt und als Nationalisten bezeichnet, von vielen Foristen jeder Gedanke angegriffen, der nicht ALLEN EU- Bürgern Vorteile bringt. Es ist illusorisch zu glauben, dass es Politiker gibt, die so altruistisch sind, dass sie das Wohl der Bürger anderer Länder ihren eigenen gleichstellen. Ist das zu offensichtlich, dass sie die Interessen ihres eigenen Landes priorisieren, werden sie dafür als Nationalisten abgestempelt. Verstehe das, wer will. 

Man wird

wird sehen wie die Ungarn denken, Prognose hätte ich keine, kenne Ungarn nur von früher.

" Es ist wirklich eine Schicksalswahl ", das ist wohl auch etwas übertrieben, weil es alle paar Jahre ein Wahl gibt, und wird auch keiner abschaffen, auch Orban nicht.

Notgemeinschaft klingt aber nicht besonders gut, weil der Streit und jeder will was anders, dann schon vorprogrammiert ist.

Mal sehen wie es ausgeht.

@09:33 Uhr von Forfuture

Ungarn, ähnlich wie Russland, China, Türkei etc. wollen eine starke Führung und erhoffen sich dadurch ein starkes Land. Da geht es um Nationalstolz und nationale Interessen. Ich vermute dies hat mehr mit Lebensphilosophie als Bildungsgrad zutun. Ich kenne viele gebildete, in Deutschland aufgewachsene Türken, die Erdogan gut finden. Gleiches gilt für Russen und Putin und die Opposition in China ist verschwindend gering. Wir denken, man muss doch Demokratie wollen, viele Menschen sehen aber, wie Großkapitalisten unsere demokratisch gewählten Politiker nach belieben lenken. Autokraten lassen zwar ebenso perversen Reichtum zu, können aber jederzeit eingreifen, da sie das Gesetz nach belieben beugen. Ich bin aufrechter Demokrat, sehe aber mit Schmerzen, wie Großkapitalhalter immer wieder den Rechtsstaat austricksen und pflegeleichte Politiker dies zulassen. Dies ist einer der Hauptgründe für immer stärkere Rechtspopulisten, die selbstverständlich keine Lösung bieten, aber den Frust nutzen.

Ihrer Ausführung schließe ich mich unumwunden an . Eine kleine Anmerkung möchte ich aber gerne noch machen : Wenn die meisten Wähler es aber permanent zulassen , scheint es sie im Grunde gar nicht zu stören. Das ist für mich eigentlich unverständlich.

@ Juergen

Die Forderungen der Opposition koennen Vorteile bringen (insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite betrachten), ...

.

Scheint so, als fühlen Sie sich von einer imaginären geistigen Elite bedroht.

.

... aber bringen auf jeden Fall Nachteile, besonders fuer den "kleinen Mann" fuer den Politik eigentlich nicht so wichtig ist und der sich auf den Staat verlaesst/verlassen muss.

.

Soll das eine Verteidigungsrede auf existierende (Moskau) und verblichene (Berlin) Diktatoren werden?

@ Mitdenkender

Es werden oft „Gegner von Globalisierung“ verteufelt und als Nationalisten bezeichnet, von vielen Foristen ...

.

Dafür wird nationalistische Borniertheit von anderen Foristen auch immer verteidigt. Da gleicht es sich ja wieder aus. Ertappt.

Die Wahrheit

Eine Freundin hat mir einen Spruch zugeschickt - eigentlich wegen einem anderen Politiker im Osten, der zu lange an der Macht ist:

 

"Politiker und Windeln müssen oft gewechselt werden. Aus demselben Grund."

 

Deshalb wäre ein Wechsel in Ungarn wünschenswert.

 

09:45 Uhr von ene mene muh  …

09:45 Uhr von ene mene muh

 

Nehmen Sie mir bitte nicht auch noch das "letzte bischen Hoffnung".

;-)

@ 09:33 Uhr von Raho59

"Demokratie zeichnet sich halt durch Vielfalt aus."

 

Das stimmt überhaupt nicht! Natürlich kann eine Wahl eine Vielfalt hervorbringen, dies ist aber absolut kein notwendiges Kriterium dafür, ob es sich um eine demokratische Wahl handelte. Da sind ganz andere Kriterien wichtig, z.B. eine freie Wahl  für jeden Wähler, während der Wahl müssen unabhängige Beobachter zugelassen sein und den demokratischen Ablauf bestätigen, usw.

 

Eine hohe Zustimmung ist Zeichen dafür, dass das Programm einer Partei die Wünsche des Volkes erkannt hat und umsetzen möchte.

Demokratie ist ein langsamer Prozess

08:54 Uhr von kommtdaher:

"Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen."

Keinen Falls.

Oder möchten Sie, dass die Orban-Fans in unserer Parteienlandschaft rumrühren.

Oder rechtsnationale Einflüsse aus anderen Ländern in Deutschland mehr Oberwasser bekommen?

Ich glaube nicht, dass man, Demokratien dadurch stärken kann. Demokratie ist ein langsamer Prozess - leider.

Insbesondere antidemokratische Führungen werden zeigen, dass sie keine volksnahen Lösungen sind; Putins Russland ist gerade aktuelles Beispiel. Leider sehen dass noch nicht nicht genug Wähler in ausgewählten Ländern Europas, zum Beispiel Ungarn oder Serbien. Deren demokratischer Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen.

@ Dr. Cat

Ich kenne viele gebildete, in Deutschland aufgewachsene Türken, die Erdogan gut finden.

 
.

Ich kenne viele, die sind nur Bayernfan, weil sie bei den Gewinnern sein wollen.

.

Gleiches gilt für Russen und Putin und die Opposition in China ist verschwindend gering.

.

Das ist jetzt nicht fair. Man wirft nicht jemandem, der heftig unterdrückt wird mangelnde Bedeutung vor.

@09:33 Uhr von Juergen

"Demokratie ist, wenn man den Metzger selbst waehlen darf." Gemacht aus: "Die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber."   Orbans Politik hat Vorteile, aber auch gewichtige Nachteile (Insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite sehen), aber auch teilweise fuer den "kleinen Mann". Die Forderungen der Opposition koennen Vorteile bringen (insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite betrachten), aber bringen auf jeden Fall Nachteile, besonders fuer den "kleinen Mann" fuer den Politik eigentlich nicht so wichtig ist und der sich auf den Staat verlaesst/verlassen muss.

 

Wenn es gegenüber einer mein Leben gestaltenden (mitgestaltenden ist aber immer besser) Politik nur noch um die Abwägung von Vor - und Nachteilen für das Individuum in der Gesellschaft geht so wie wie ein Tier wählen kann zwischen dem Futter und  dem Stromschlag, dürfte ich ungefähr ankommen, wo sich Ungarn befindet und noch einige andere Autokratien. Das braucht niemand.

 

@09:13 Uhr von Opa Klaus

"Polens (versenkte) Rechtsstaatlichkeit ist jetzt ganz weg Schirm. Kümmern sich ja jetzt um die "richtig echten" Flüchtlinge, während die anderen erfrieren." .  Absolute Zustimmung zu Ihrem Kommentar meinerseits.   Die anderen die frieren würden wohl Unruhe ins Land bringen . Deutschland hat in vielen Städten Probleme die dort nicht gewollt sind .

"Schicksalswahl" um Ungarns Demokratie....

Wahl in Ungarn. Die Fidesz-Regierung erfüllte schon 2012 mit dem Arbeitsgesetz und erweitert 2017 die Wünsche der Investoren von Audi bis ThyssenKrupp. Die niedrigsten Sozialabgaben und Körperschaftssteuern in der EU.

Abruf-Arbeiter können gleichzeitig in mehreren Betrieben beschäftigt werden, keine Mitsprache der Gewerkschaften, nur daß Recht Informationen zu erhalten. Kleine Tarifverträge auf der Ebene der Einzelbetriebe werden gefördert.

 

Aber Hoffnungen, daß diese Regelungen bei einem Sieg der Opposition geändert werden, gibt es nicht(neoliberal).

Ungarische Demokratie

Der Herr Orban ist schon mehr als speziell als "Chef" eines EU- und NATO-Mitglieds. Aber ob er sich wirklich abhebt von einigen anderen hervorstechenden Personen a la Kaczyński?

Sollte wider Erwarten das Anti-Orban-Bündnis aus extrem rechts bis extrem links die Wahl (wahrscheinlich auch nur knapp) gewinnen, mag man sich das populistische Gemenge einer Regierungspolitik vielleicht noch nicht einmal vorstellen.

@ Giselbert

Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.

 
.

Der Alptraum hat einen Namen: SED.

@08:46 Uhr von traurigerdemokrat

Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie.  

Genau, so wie z.B. in China, Russland oder Nordkorea. Da gibt es diese Wahlen ja auch. Sind das dann eigentlich  „traurige Demokratien“?

Merkwürdige "Wahl"

Vor diese krude "Wahl" zwischen Demokratie und Sicherheit"sgefühl" stellt ja auch in Deutschland eine ganz bestimmte Partei ihre Wähler. Eine "Alternative" für ein herbeifabuliertes Dilemma, das nur im Narrativ autokratieaffiner Parallelwelten existiert. 

@09:57 Uhr von Giselbert

"Demokratie zeichnet sich halt durch Vielfalt aus."   Das stimmt überhaupt nicht!   Eine hohe Zustimmung ist Zeichen dafür, dass das Programm einer Partei die Wünsche des Volkes erkannt hat und umsetzen möchte.

​​​​​​.... Was ja dann bedeutet, dass hier niemand unser Volk verstanden hat, oder gibt es im Volk nicht eine Vielzahl von Interessen? Ist das nur bei uns so? Ticken die Ungarn, Russen und Chinesen alle gleich? 

Sie merken schon, da kann was nicht stimmen in Ihrer Argumentation. 

@08:46 Uhr von traurigerdemokrat

Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie.   Die dann gewählten Politiker müssen nicht jedem schmecken.

 

Dem möchte ich entschieden widersprechen. Freie Wahlen setzen freien Zugang zu Information voraus, insbesondere zu kritischer Information und Meinung. Wo das nicht gegeben ist, gibt es keine Demokratie. Ohne weitgehende Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit kann es keine freie Meinungs- und Willensbildung der Bürger geben. Ungarn hat - ähnlich wie Polen - unter Orban diesen Zustand längst erreicht.

 

Was das langfristig und im Extremen bedeutet kann man jetzt gerade in der Ukraine sehen. Ein Volk kann einen Autokraten nicht kritisch betrachten, wenn es keinen Zugang zu kritischer Information gibt. Wenn in D sich dann Rechtspopulisten über unsere vermeintliche 'Lügenpresse' erregen ist die Verkehrung und Unterdrückung von Wahrheit perfekt und der Weg in autokratische undemokratische Strukturen geebnet. .

@09:59 Uhr von ene mene muh

Ich kenne viele gebildete, in Deutschland aufgewachsene Türken, die Erdogan gut finden.   . Ich kenne viele, die sind nur Bayernfan, weil sie bei den Gewinnern sein wollen. . Gleiches gilt für Russen und Putin und die Opposition in China ist verschwindend gering. . Das ist jetzt nicht fair. Man wirft nicht jemandem, der heftig unterdrückt wird mangelnde Bedeutung vor.

 

Zu Ihrem ersten Vergleich, mit Bayern, da gebe, warum das so ist, weiß ich nicht. 

Zu Ihrem zweiten, das Problem ist meiner Meinung nach die schweigende Mehrheit. Weil die Gesellschaft so etwas toleriert oder ignoriert, können solche Systeme sich an der Macht halten oder ihre Macht ausbauen.

 

@08:43 Uhr von Dr. Cat

Ich habe mehrere Jahre in Ungarn gelebt.

Bevor Orban mit seiner Fidesz wiedergewählt wurde, waren die umbenannten Kommunisten von der MSZP dran.

 

Da war alles noch schlimmer und erbrachte Orban eine satte 2/3-Mehrheit.

@ Giselbert

Eine hohe Zustimmung ist Zeichen dafür, dass das Programm einer Partei die Wünsche des Volkes erkannt hat und umsetzen möchte.

.

Die Wünsche des Volkes gibt's nicht. Wenn eine Partei die Wünsche des ganzen Volkes verkörpert, dann wäre ich mal sehr vorsichtig.

Die ideale Koalition hat knapp über 50% Zustimmung, ist fair, kompromissbereit und offen und fühlt sich den Minderheiteninteressen und dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet. Sie dominiert keine Richterbesetzung und bringt keine Medien auf Linie.

@ Sternenrindviech

 
Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie.  

Genau, so wie z.B. in China, Russland oder Nordkorea.

.

In China gibt es keine Wahl.

EU muss reformiert werden - sehr schnell - sehr dringend

wir können Länder wie Ungarn nicht länger mit finanzieren. Jedes Land ist seines Glückes Schmied. Und wenn die Bevölkerungen sich für Diktaturen, Kleptokratien oder korrupte Schein-Demokratien wie in Ungarn entscheiden, so ist das zunächst legitim und deren freier Wille. Es gehört aber zu unserem freien und legitimen Willen, solche Länder nicht mit unseren erarbeiteten Steuergeldern zu finanzieren.

 

Daher plädiere ich für eine EU der zwei Klassen. Eine wirtschafts- und sozial-Union. Beispielsweise mit Frankreich, Benelux-Staaten, Schweden, vielleicht auch mit Spanien und Portugal. 

Und eine reine Freihandelszone - ohne Freizügigkeit und ohne EU-Subventionierungen - mit allen anderen.

Nur so sprengen wir diese gute Idee nicht bzw. führen sie ad absurdum 

Wenn wir Europa insgesamt zusammen halten wollen, dann funktioniert es nur so

@09:27 Uhr von Giselbert

Wenn Orban gewählt wird, dann durch eine demokratische Wahl und keiner seiner Partei hat vor die demokratischen Wahlen abzuschaffen.   Ich sehe den Zusammenschluss der "Notgemeinschaft" eher als eine Untergrabung demokratischer Werte als umgekehrt. Im Grunde versucht man damit die hohe Zustimmung für Orban zu unterlaufen.   Ich wünsche Orban viel Erfolg, er hat vieles richtig gemacht, dies zeigen auch die Zustimmungswerte. Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.    

Die Opposition mit 6 Parteien wäre gar nicht regierungsfähig, da links, liberal, kommunistisch und faschistisch aufeinandertreffen. Der Sieger der Wahl wär Deutschland, das sagen würde, was Ungarn zu tun hat, wären deutsche Unternehmen, die ihre Machtposition in Ungarn weiter ausbauen könnten.

Nicht verstanden @ 09:48 Uhr von Mitdenkender

>>> Ist das zu offensichtlich, dass sie die Interessen ihres eigenen Landes priorisieren, werden sie dafür als Nationalisten abgestempelt. Verstehe das, wer will. >>>

 

Ich erkläre Ihnen das mal gerne, Nationalisten stellen stets nur ihre ganz EIGNEN Interessen in den Vordergrund.

Das "Land" von Nationalisten, endet genau da, wo ihre Partei aufhört!

 

Die Bevölkerung ist ein Spielball, Wer brav den Bückling macht "darf" seine/ihre Ruhe haben. Wer dies nicht tut, wird einkassiert.

@09:27 Uhr von Giselbert

Wenn Orban gewählt wird, dann durch eine demokratische Wahl und keiner seiner Partei hat vor die demokratischen Wahlen abzuschaffen.   Ich sehe den Zusammenschluss der "Notgemeinschaft" eher als eine Untergrabung demokratischer Werte als umgekehrt. Im Grunde versucht man damit die hohe Zustimmung für Orban zu unterlaufen.   Ich wünsche Orban viel Erfolg, er hat vieles richtig gemacht, dies zeigen auch die Zustimmungswerte. Von solchen Werten können deutsche Parteien nur träumen.    

 

Eben noch ein echter Volksführer. Von großer politischer Männlichkeit.

@09:20 Uhr von Raho59

Sie haben keine Ahnung.

 

Die Russen sind bei den Ungarn mehr als unbeliebt.

 

Ich habe in all den Jahren in Ungarn nur ganz wenige ausgewiesene Kommunisten erlebt, die sich zu Russland bekannt haben.

 

'Außer natürlich die Partei MSZP und deren Ministerpräsidenten Megyessi , ein ehemaliger KGB-Kollege von Putin, und Csurcsany mit ihren jeweiligen Parteigängern.

@09:57 Uhr von Giselbert

"Demokratie zeichnet sich halt durch Vielfalt aus."   Das stimmt überhaupt nicht! Natürlich kann eine Wahl eine Vielfalt hervorbringen, dies ist aber absolut kein notwendiges Kriterium dafür, ob es sich um eine demokratische Wahl handelte. Da sind ganz andere Kriterien wichtig, z.B. eine freie Wahl  für jeden Wähler, während der Wahl müssen unabhängige Beobachter zugelassen sein und den demokratischen Ablauf bestätigen, usw.   Eine hohe Zustimmung ist Zeichen dafür, dass das Programm einer Partei die Wünsche des Volkes erkannt hat und umsetzen möchte.

 

Aha. Wieder was gelernt. Vielfalt ist für eine demokratische Wahl nicht notwendig. Es genügt, wenn sich eine einzige Partei zur Wahl stellt. Die Vielfalt bringt dann die Wahl hervor. Interessante These.

Medienmacht - wie unter Berlusconi

Die EU-Kommission sollte ein verstärktes Augenmerk auf die Unabhängigkeit der Medien in jedem Mitgliedsland werfen. Orban agiert wie Putin im Bereich der Medien. Faktische Gleichschaltung. Propaganda und Dauerbeschallung. Das gilt es nun für alle Länder der EU zu unterbinden und jeweils einen starken, finanziell dauerhaft gesicherten und damit unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk überall zu etablieren. 

Hallo   Ich kenne mich mit…

Hallo

 

Ich kenne mich mit den Parteien dort nicht aus.

Ich vertraue da der EU, die sich negativ zu den Zuständen dort äußert.

 

Und ich wiederhole mich gerne, man muss entscheiden, was man an Abweichungen akzeptiert und wie man negativen Einfluss z.B. als Mitglied der Nato oder EU verhindert oder abwendet.

 

Es zeigt auch, das man Demokratie nicht daran festmachen kann, dass dem Volk ein paar Kuchenkrümmel gelassen werden.

Es zeigt auf, dass "Diktatur" auch moderner geht.

 

Ich habe mal einne Blick auf Wikepedia geworfen.

Liste der " Pressefreiheit"

Deutschland liegt auf Platz 13 liegt, gar nicht so weit hinter CostaRica, aber noch weit vor den USA.

 

 

 

 

 

@10:04 Uhr von hbacc

Der Herr Orban ist schon mehr als speziell als "Chef" eines EU- und NATO-Mitglieds. Aber ob er sich wirklich abhebt von einigen anderen hervorstechenden Personen a la Kaczyński?

 

Die beiden könnten Zwillinge sein. Das einzige, was sie unterscheidet, ist ihre Haltung zu Putin.

 

Sollte wider Erwarten das Anti-Orban-Bündnis aus extrem rechts bis extrem links die Wahl (wahrscheinlich auch nur knapp) gewinnen, mag man sich das populistische Gemenge einer Regierungspolitik vielleicht noch nicht einmal vorstellen.

 

Mit anderen Worten, es gibt wohl keine Hoffnung für Ungarn. Zumindest deute ich Ihre Worte so.

@09:16 Uhr von MargaretaK.

Ich verstehe nicht, warum man in Brüssel solange und nur mit minimalen Konsequenzen zuschaut. Bis das Kind in den Brunnen gefallen ist? Und Orban ist ja nicht der einzige. Haben Sie den Artikel über Serbien gelesen?

 

Am EU-Wesen soll die Welt genesen?

 

 

@09:33 Uhr von Juergen

"Orbans Politik hat Vorteile, …

 

Welche denn? Und für wen?

 

…. aber auch gewichtige Nachteile (Insbesondere fuer Diejenigen, die sich als geistige Elite sehen)

 

Wer soll das Ihrer Meinung nach denn sein?
 

… aber auch teilweise fuer den "kleinen Mann".

 

Dem bringt Orbans Politik NUR Nachteile. Was er merken würde, wenn er sich der Tatsache bewusst wäre, dass in einer Demokratie er selbst als angeblich „kleiner Mann“ es ist, der die Politik gemeinsam mit seinen Mitbürgern „macht“. Die also maßgeblich (mit-)bestimmt. Der Glaube, dass „Politik für ihn nicht so wichtig ist“ ist also ein fataler Irrtum (dies zu 

Die Forderungen der Opposition (…) bringen auf jeden Fall Nachteie…

eine unverschämte und durch nichts belegte Unterstellung

…besonders fuer den "kleinen Mann" fuer den Politik eigentlich nicht so wichtig ist

>> und der sich auf den Staat verlaesst/verlassen muss.

 

Wer das wirklich tut/glaubt, dem ist nicht zu helfen.

09:52 Uhr von ene mene muh

Sie werden es nicht glauben, aber ich bin so frei, mich zur geistigen Elite zu zaehlen - wie wahrscheinlich die Meisten, die hier schreiben - die Anderen nehmen sich/haben nicht die Zeit, um hier zu schreiben.

Aber im Gegensatz zu vielen Anderen, die sich ebenfalls zur geistigen Elite zaehlen, habe ich beide Augen offen und sehe auch die Auswirkungen der Politik fuer den sogenannten kleinen Mann. Und die ist selbst in Deutschland seit langer Zeit nicht positiv zu sehen.

Ich glaube kaum, dass derzeit irgendjemand glaubt, dass in Moskau oder dem verblichenen Berlin Politik fuer den "kleinen Mann" gemacht wird/wurde.

 

10:01 Uhr von melancholeriker

Unter welchem Gesichtspunkt waehlen Sie denn?

 

@08:46 Uhr von traurigerdemokrat

Solange Wahlen möglich sind und das Ergebnis anerkannt wird, ist es Demokratie.   Die dann gewählten Politiker müssen nicht jedem schmecken.

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Nein, dass ist falsch.

Es ist möglich, auch einen Diktator oder eine verfassungsfeindliche, nicht demokratische Partei mit Wahlen zu bestimmen. Nach solchen Wahlen ist ein gewählter Diktator nicht automatisch ein Demokrat oder die gewählte Partei wird damit nicht zu einer "demokratischen" Partei.

Nur weil Wahlen ein primär demokratisches Element sind, sind die dadurch Gewählten nicht automatisch also Demokraten.

 

Was ist wichtiger Demokratie oder Sicherheitsgefühl?

Ich bin der Meinung, Demokratie und Sicherheit, bzw.Sicherheitsgefühl, beides ist wichtig. Das Eine kann es nicht geben ohne das Andere! Sicherheit muss aber an erster Stelle stehen. Denn aus Sicherheit erwächst Stärke.Natürlich muss Stärke auch durch Demokratie eingeschränkt werden. Denn Willkür führt zu Vertrauensverlust und eingeschränkter Handlungsfähigkeit, wenn diese nicht von der Breite der Gesellschaft getragen wird!

10:01, Bernd Kevesligeti

>>Aber Hoffnungen, daß diese Regelungen bei einem Sieg der Opposition geändert werden, gibt es nicht(neoliberal).<<

 

Eins Ihrer Lieblingsschlagworte.

 

Es macht allerdings deutlich, daß Neoliberalismus mit politisch-gesellschaftlicher Liberalität nichts zu tun hat.

 

Als demokratischer Sozialist bin ich für letzteres und nicht für ersteres. Auch wenn Sie die beiden Begriffe gern vermengen, wenn Sie meinen, daß es agitationstechnisch passen würde.

Ungarn, Polen, Slowenien und weitere

sind Lichtjahre von unseren hiesigen Vorstellungen einer freien und vielseitigen und offenen Gesellschaft entfernt. Und das sage ich nicht aufgrund irgend einer moralischen  Überheblichkeit heraus. Es sind einfach andere, historisch gewachsene Gesellschaften. 

Unsere Vorstellungen können wir nicht mit der Brechstange anderen aufdrücken. Wir können für die Menschen vor Ort nur hoffen, das sie die Vorteile einer freien und damit ehrlichen Gesellschaft für sich erkennen. Das ist aber kein "muss". Es kann auch sein, das die Polen, Ungarn, Slowenen usw. sich in ihrem (für uns: 50er Jahre-) Dünkel wohl fühlen und es auch so belassen wollen. 

Ungarn hat nun heute die Wahl, aber wie sie ausgehen wird, das wissen wir schon jetzt. Orban wird das Land weiter von Europa, näher zu Russland führen.

Das ist so lange OK, solange wir nicht in finanzielle Verbindung damit stehen. Man kann nicht Freiheiten beschneiden aber Freiheiten - wie Personenfreizügigkeit, finanzielle Subventionierung durch unsere EU - einfordern.

Es ist nun an der Zeit für uns zu definieren und zu artikulieren, was wir wirklich wollen, und was wir nicht länger akzeptieren werden. Ohne Bevormundung - in beide Richtungen! 

@09:37 Uhr von FreierGeist

... besteht aus: - der nationalsozialistischen Jobbik (Ultra-Rechts), - einem Zusammenschluss zwischen den postkommunistischen Sozialdemokraten und einer grünen Partei, der Párbeszéd (Dialog), - der LMP, einer noch "grüneren" Partei,  - der sog. Demokratischen Koalition (DK) des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, und - der "aktionistischen" Partei Momentum   Ist dies wirklich ein vorbildlicher und erstrebenswerter "demokratischer" Parteienblock? Orban ist im Endeffekt lediglich ein Symptom dafür, dass sich die Ungarn nicht allzu sehr in ihre Landespolitk hineinreden lassen wollen. Das sollte man stets bedenken.   Mal sehen, ob diese entschärfte Variante meines Kommentars hier im Forum der ÖR (!) erscheinen darf....

 

Danke für ihren Beitrag.

Natürlich ist ein Wechsel nach so langen Jahren gut. Ob aber den Teufel mit dem Belezbub austreiben gerade die beste Wahl ist bestreite ich. Es ist Sache der Ungarn zu entscheiden wem sie mehr Vertrauen entgegenbringen. Im übrigen haben wir doch auch trotz aller verfügbaren Informationen 4 mal die gleichen Regenten/in gewählt also kanns ja nicht an fehlenden oder einseitigen Informationen liegen wenn Fidez zum 4ten mal zum Zuge kommt. 

@08:52 Uhr von Naturfreund 064

gegen Orban. Hoffentlich gewinnt die Demokratie.    Ob das Kunterbunt  als Alternative wirklich für das Land besser sein wird. möchte Quakbüdel leise bezweifeln.

@08:54 Uhr von kommtdaher

Jeder Bürger Europas sollte in jeder Wahl eines Mitgliedstaats wählen dürfen. 

 

"Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Sie ist nach der Wahl zum indischen Parlament die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt".

Quelle: Wikipedia, Suchstring auf Google heute "europaparlament wahl". 

<Satire> Aber wir könnten natürlich jeden II. Sonntag im Monat eine Wahl irgendwo einführen, wo wir den Bürgern anderer Staaten zeigen können, welche Regierung für sie am besten ist. Die scheinen ja unsere Diskussionen hier gar nicht zu lesen.

Weltweit hätten wir mit sowas Trump die Wahl vermasseln, XI verhindern, den Afghanen einen christlichen Feigling an der Staatsspitze statt Ghani verpassen können und was weissich. 

 

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