Ihre Meinung zu Ukraine-Krieg: Zeigen des "Z"-Symbols kann strafbar sein
Das "Z" gilt als Symbol für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Nun erklärte das Innenministerium: Das Zeigen des Zeichens in Deutschland kann strafbar sein.
Das "Z" gilt als Symbol für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Nun erklärte das Innenministerium: Das Zeigen des Zeichens in Deutschland kann strafbar sein.
Hunderte von Ukrainern nahmen an Demonstrationen teil.
Das sind immerhin deutlich weniger, als bei uns zu Hitlers Geburtstag aufmaschieren (wollen). Dort wie hier natürlich zu viele. Aber als Vorwand, die Ukraine zu nazifizieren, taugen sie dann doch nicht.
@13:53 Uhr von fathaland slim
Daß die Billigung eines Angriffskrieges in Deutschland strafbar sein kann, wusste ich nicht, halte es auch, vom Standpunkt der Meinungsfreiheit aus betrachtet, für sehr problematisch. Demnach stellen dann ja etwa zehn bis zwanzig Prozent der Kommentare in den Ukrainethreads Straftaten dar. Gilt diese Strafbewehrtheit eigentlich nur für eine Befürwortung des Ukraineüberfalls? Wie ist das mit dem Irakkrieg? Wenn das rechtlich unterschiedlich gehandhabt wird, warum? Mich befriedigt der Artikel überhaupt nicht. Ich hätte das Thema gern mit ein wenig mehr juristischer Expertise beleuchtet.
>>>Alles schon vergessen? " ...im Juni 1941, fielen die Nazis in die UdSSR ein und besetzten die ostgalizische Hauptstadt Lemberg, und hier arbeiteten die OUN/B und das nationalsozialistische Großdeutschland unter Adolf Hitler zusammen und starteten „Pogrome“ des Völkermords gegen Juden und Polen, einschließlich Männer , Frauen und Kinder jeden Alters während des Krieges...<<<
Und wieder meine Frage:
Was hat das, was Sie schreiben, mit dem, was ich schrieb, zu tun?
Davon abgesehen, haben Sie sich eigentlich schon mal mit dem Hitler-Stalin-Pakt, und da in Besonderheit mit dem geheimen Zusatzprotokoll, das nach dem Untergang der UdSSR ans Licht kam, beschäftigt?
"Olivia: >>Man sollte wenigstens erstmal eine eindeutige Gesetzesgrundlage schaffen bevor man etwas unter Strafe stellt.<<
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Die Gesetzesgrundlage ist bereits vorhanden: § 140 StGb, Billigung einer das Gemeinwesen schädigenden Straftat. "Wer eine [...] rechtswidrige Tat [..] in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) billigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."
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Ich bin juristisch nicht versiert genug um das genau auszulegen. Wie ich bereits aufzeigte ist die Billigung der Verletzung des Völkerrechts nicht unüblich. Wie absurd wäre es, wenn für die geleakten Kriegsverbrechen oder Folterungen Niemand ins Gefängnis gehen musste aber die verbale Rechtfertigung bestraft wird.
Auch den Dauerkonflikt Israel/Palästina könnte man nur noch unter absoluter Distanzierung von beiden Seiten öffentlich besprechen.
„ Sie übersehen vollständig die Propaganda, die mit diesem Zeichen gemacht wird. Warum, glauben Sie, pappt sich zum Beispiel ein russischer Turner bei der Siegerehrung ein Z auf? Zumal ein Ukrainer gewonnen hatte. Schauen Sie mal auf die zahllosen Beispiele zur Verwendung dieses Zeichens auf wikipedia. Und dann überdenken Sie Ihre Verharmlosung hoffentlich noch einmal.“
Sie setzen das zeigen eines Symbols mit der physischen Vernichtung eines ganzen Volkes gleich? Überdenken sie bitte nochmal ihren Vergleich.
zu @@Wayne Madsen reicht eigentlich das:
https://en.wikipedia.org/wiki/Wayne_Madsen_(journalist)
Langsam muss man an der Bildung des deutschen Volkes verzweifeln, also dem 'Z'-Teil ;-)
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Dieses Zeichen sieht man in der Ukraine möglicherweise als das neue "Hakenkreuz" an.
Nächster „hilfloser“ Ironieversuch:
Sie meinen, dass die Wolfsangel nicht mehr ausreicht? Oder die Hakenkreuze auf den Devotionalien bzw. Körpern der Asow-Leute und anderer?
Die Swastika ist südöstlich von und in Indien ein gebräuchliches Symbol (allerdings mit anderer Bedeutung als bei uns!).
Welches Symbol ist sie in der Ukraine?
[Wer mit dem Finger auf andere zeigt, weist dabei mit 3 Fingern auf sich selber!]