Kommentare - Bundesweite Hausdurchsuchungen wegen Hassdelikten im Netz

22. März 2022 - 11:32 Uhr

Im Kampf gegen Hasspostings haben Ermittler bundesweit mehr als 100 Wohnungen und Häuser durchsucht. Grund waren Beleidigungen gegen Politikerinnen und Politiker auf Social-Media-Plattformen zur Bundestagswahl 2021.

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und ?

Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ?

Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ?

Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?

@11:37 Uhr von Einmal

"Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?"  Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt.

Ernsthaft?

Zitat: „Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen". 

….

Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein! 

 

Endlich, dafür war es…

Endlich, dafür war es höchste Zeit. Allerdings befürchte ich, dass jetzt dieser Kurs gegen nur besonders “beachtete“ Meinungen, Gruppen usw. eingesetzt wird, um unangenehme Meinungen, welche die gegen die momentan gesteuerten und nicht immer nur als gut abzuhakenden Werte laufen, bekämpft wird.

@11:43 Uhr von Charlys Vater

Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?

.

Jetzt fangen auch hier die gewissenlosen Relativierer an Nebelkerzen zu werfen.

@11:45 Uhr von heribix

Ebenso wie die Hassbeiträge gegen "Impfverweigerer", Quer- und anders denkende. Ach so, das zählt dann unter freie Meinungsäußerung?

@11:43 Uhr von Charlys Vater

"Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ?" 

Ja, ich denke schon: Schlechte Erziehung in der Kindheit, mangelnde Bildung in der Schulzeit, fortlaufend falscher sozialer Umgang als Erwachsener...

P.S.: Ich bin für uneingeschränkte Meinungsfreiheit, allerdings nicht anonym!

Gesinnungspolizei?

Für Verleumdung und üble Nachrede, sowie Beleidigungen gibt es einschlägige Paragraphen im StGB. Und für das Anstiften und Aufrufen zu Straftaten ebenso.

Die relevante Frage ist jetzt wohl, was strafrechtlich relevant ist und wer darüber befindet. Wenn man es drauf anlegt, kann man so sehr effizient gewisse Ängste befeuern und somit auch Meinungen "lenken".

Am Ende ist jede andere Meinung, als die offizell genehme womöglich irgendwann ein "Haßposting". Das Prozedere kann man ja gerade in Rußland erleben.

Ein ganz heißes Eisen, das man mit Verstand und Vorsicht anfassen sollte.

Das erinnert gerade sehr an die DDR...

@11:45 Uhr von heribix

"Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt."

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Was ich verstehe, denn an Putin ist nichts mehr Menschliches.

zweierlei Maß

Wenn man nur mal so konsequent gegen Hass und Hetze gegen Privatpersonen vorging. Schon öfter gelesen, dass Anzeigen von der Polizei nicht verfolgt  und abgewiegelt wurden (auf die Art, wir haben Wichtigeres zu tun).

Es ist auch höchste Zeit, ...

.. das gegen diesen vermeintlichen Schutz der Anonymität vorgegangen wird. Was da bisweilen abgelassen wird ...  von Leuten die nicht ansatzweise den Mut aufbringen ihre Meinung namentlich in einer Stehbierhalle zu vertreten. 

Anonym ist toll: Nachts Autos zerkratzten, Spiegel abschlagen, Häuser und Wände beschmieren oder im Schutze der Menge oder Dunkelheit anderen körperlichen Schaden zufügen. Ich setze das mit dem vielfachen Treiben im Netz gleich. Oft genug ist, neben den berechtigten Interessen, einfach die Moral abhanden gekommen, eine Moral die man zwar für sich selbst einfordert, anderen aber geflissentlich vorenthält.

Ich plädiere für ein 2. Web ... für z. B. 10 €/Mon. mit Zwang zur Registratur, aber anschließender Anonymität. Dann verbleibt den anderen das WWW, in dem sie sich weiter auslassen können bis die Kripo klingelt.

Ich bin Nutzer der "ersten Stunde". Das WWW ist das Beispiel, wohin ungezügelte Anonymität führen kann. 

Weiter so!

Gegen Hasstiraden muss weiter verschärft vorgegangen werden.

Beleidigungen, Diffamierungen und bewußt verleumderische Zitierungen müssen einfach geahndet werden, damit eine Diskussionskultur erhalten bleibt.

Die Ahndung von Gewaltaufrufen muss dabei oberste Priorität haben.

.

Relativierungen sind da was für die Tonne:

11:43 Uhr von Charlys Vater:

"Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ?"

Sie meinen einen Grund für einen Gewaltaufruf? Oder einer Verleumdung.

Ganz im Ernst: sowas ist nicht begründbar, dafür aber zum Glück strafbar.

.

"Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ?"

Wollen Sie sich wirklich mit Querschwurblern ausdiskutieren. Also ich nicht.

.

"... die kleinen wegen ... zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" ...laufen gelassen werden ?"

Wie gesagt: Relativierungen sind einfach nur peng.

Alibiveranstaltung

Und was soll dies bringen? 100 Durchsuchungen entspricht welchem Anteil an solchen Postings? Die 100 die es getroffen hat wussten um die Möglichkeit der Verschleierung ihrer Identität nicht und wissen es jetzt besser. Das ändert an den Tatsachen rein gar nichts.

 

Auf der anderen Seite müssten sich auch so manche Politiker fragen lassen, wie sie heutzutage verbal mit ihren Wählern und dem Steuerzahler umgehen. Ich brauche mich wegen einer abweichenden Meinung nicht beschimpfen und verunglimpfen lassen. Nur wird von denen keiner strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Von Mio. oder gar Mrd. verbrannter Steuergelder wegen Fehlentscheidungen (Beispiel Energiepolitik) ganz zu schweigen.

Was gibt es noch?

"Wer Hassbotschaften postet, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Türe steht."

Kommt die Polizei auch mit Schlagstöcken, um die Bürger zu verprügeln? Werden die Türe eingeschlagen, wenn man die Tür nicht aufmachen möchte? 

Hallo   Als Beispiel: Der…

Hallo

 

Als Beispiel:

Der Fall Künast

In den Berliner Verfahren ging es um 22 Kommentare auf Facebook, gegen die Frau Künast zivilrechtlich vorgehen wollte.

Wir erinnern uns: Die streitgegenständlichen Kommentare bezogen sich auf einen Facebook-Post von Anfang 2019. Hintergrund war eine Bundestagsdebatte aus dem Jahr 1986 zum Thema Pädophilie und häusliche Gewalt. Auf die Zwischenfrage eines CDU-Abgeordneten, wie Frau Künast zu einem Beschluss der Grünen in Nordrhein-Westfalen zur Entkriminalisierung von sexuellen Handlungen an Kindern stehe, fügte sie laut Protokoll hinzu: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“. Der Zwischenruf wurde entkontextualisiert und einem Foto von Künast Folgendes in den Mund gelegt: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist Sex mit Kindern doch ganz ok. Ist mal gut jetzt.“ In den Kommentaren unter diesem Facebook-Post wurde Künast menschenverachtend und insbesondere sexistisch beschimpft (die Äußerungen sind im Beschluss numerisch aufgelistet und brauchen hier nicht zu wiederholt werden).

https://verfassungsblog.de/lektion-erteilt-lektion-gelernt/

 

Hier sind weitere Textbeispiele aufgeführt:

 

2. „Wurde diese „Dame“ vielleicht als Kind ein wenig viel gef…. und hat dabei etwas von ihrem Verstand eingebüßt. Anders kann man so eine schwachsinnige Äußerung nicht erklären.“

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/20…

 

Deshalb ist es erfreulich, dass vor Gericht Sachlichkeit herrscht.

Auch das IFGH wird Putin sachlich ansprechen und behandeln.

 

 

 

Naja ...

wenn Politiker (Gabriel) vor laufender Kamera die  Zuhörerschaft als Pack bezeichnet, ist das nicht gerade  vorbildlich.

@11:43 Uhr von Charlys Vater, nicht relativieren

"Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?"

Ich finde es nicht richtig, bösartige Taten mit Hinweis auf andere, noch schlimmere Taten zu relativieren.

Der Kampf gegen Hass und Hetze ist eine zentrale Aufgabe

Gut dass die Ermittlungsbehörden nun konsequent und bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen. Beleidigungen, Bedrohungen und andere strafbewehrte Tatbestände haben in der Vergangenheit die Basis für Gewalt gegen Politiker bis hin zu deren Ermordung gelegt. Insgesamt hat auch die verbale Verrohung zugenommen, insbesondere durch die Rechtsaußen-Partei im Deutschen Bundestag. Es ist einfach nur stillos, ja widerlich, wenn der Abgeordnete Brandtner den Gesundheitsminister Lauterbach in derParlamentsdebatte mehrfach als "Lügner" tituliert oder wenn der Europaabgeordnete Nicolaus Fest den EU-Parlamentspräsidenten kurz nach dessen Tod als "Dreckschwein" diffamiert. Dazu dann noch die Hass-Postings bayerischer AFD Abgeordneter, das "freundliche Gesicht des NS" und viele andere Radikalisierungstendenzen. Sie alle liefern die Vorlage für Hass und Gewalt in der Gesellschaft.  Innenministerin Faeser scheint den Worten Taten folgen zu lassen, wobei dies selbstverständlich auch islamistische und linksradikale Aktivitäten umfassen muss, auch wenn deren Gewaltpotential aktuell deutlich geringer zu sein scheint.

Was Hasspostings nicht sind

11:45 Uhr von heribix:

-->>11:37 Uhr von Einmal //Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?//

"Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt"

Kritik, auch scharfe, hat mit einem Hassposting gar nichts zu tun.

Von daher gibt es auch nichts zu verfolgen.

Oder zitieren Sie mal ein hier veröffentlichtes Hassposting. Ich denke, Sie werden keins finden oder Sie wissen nicht, was Hasspostings sind.

Auf jeden Fall sind es keine Meinungsäußerungen.

 

@11:43 Uhr von Charlys Vater: Beweggründe?

Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?

Sie haben ganz offensichtlich gar nicht verstanden, worum es bei dem Thema geht.

Ganz sicher liegt es nicht an CUM Ex, wenn man einer Politikerin von der Linken, die sich für Flüchtlinge einsetzt, wünscht, dass sie von mal von ein möglichst großen Gruppe von Afrikanern vergewaltigt werden soll.

 

 

@11:49 Uhr von logig

"Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ? . Jetzt fangen auch hier die gewissenlosen Relativierer an Nebelkerzen zu werfen."

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Unfundiert Menschen zu etikettieren, ja abzustempeln, ist das was  SIE tun.

Das ist gewissenlos.

Sie sollten besser beim Thema bleiben, anstatt hier Hass zu schüren.

@11:45 Uhr von heribix

"Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?"  Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt.

Das Tagesschauforum wird im Gegensatz zu facebook und Telegram moderiert. Hier bekommen Sie einen Hasskommentar gar nicht freigeschaltet.

Bewußtes Falschverstehen

11:47 Uhr von Hinterdiefichte:

"Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein"

Ist Ihre Frage jetzt ernst gemeint?

Lesen Sie den Artikel einfach nochmal, bevor Sie "Witterung aufnehmen" und es erfolgt wieder eine Diskussion über einen übergriffigen Staat oder so.

Autoritäre Deutsche Tradition

 .

"Die Meinungsfreiheit stößt an Grenzen, sobald es um Verleumdung, Beleidigung und Bedrohung geht", sagte BKA-Präsident Holger Münch

.

In den freiheitlichen Demokratien stößt die Meinungsfreiheit bei Drohungen an Grenzen, weil sowas auch keine Meinung ist. Verleumdung wird zivilrechtlich und nicht strafrechtlich behandelt. Wegen Beleidigung kann man weder strafrechtlich noch zivilrechtlich belangt werden. Das hat auch gute Gründe, siehe chilling effect. Kein Wunder dass die Demokratie dort so viel gefestigter ist.

 

@12:09 Uhr von GeMe

"Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?"  Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt. Das Tagesschauforum wird im Gegensatz zu facebook und Telegram moderiert. Hier bekommen Sie einen Hasskommentar gar nicht freigeschaltet.

Vielleicht posten Sie ja nicht nur hier.

@11:59 Uhr von Orfee

"Wer Hassbotschaften postet, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Türe steht." Kommt die Polizei auch mit Schlagstöcken, um die Bürger zu verprügeln? Werden die Türe eingeschlagen, wenn man die Tür nicht aufmachen möchte?

Die zur Durchsetzung des Strafrechts notwendigen Maßnahmen sind bei uns in Deutschland offen und einsehbar geregelt. Also kein Gewalttäter im Wort muß sich davor fürchten, was er anderen wünscht. 

 

@12:04 Uhr von draufguckerin

"Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?" Ich finde es nicht richtig, bösartige Taten mit Hinweis auf andere, noch schlimmere Taten zu relativieren."

 

Wie kommen sie auf das schmale Brett das ich böse Taten relativieren wollte ?

Es ging um Bewegründe ! Motivation.

Die sollten ergründet erwähnt und offen gelegt werden.

 

Mit relativieren hat dies NICHTS zu tun.

Es zeugt nur von der Streitlustigkeit der User.

Vielleicht sollten sie besser ihre persönlichen Probleme nicht auf andere Projizieren, und bleiben beim Thema.

 

Ursachenfindung wäre angebrachter ...

Man sollte sich vielleicht lieber mal die Frage stellen, warum die Menschen solche Kommentare bringen.

Welche Unzufriedenheit steckt dahinter?

 

Was können wir als Regierende tun, damit es der Bevölkerung besser geht?

 

Signalisiert es vielleicht die Ohnmacht und Hilflosigkeit gegenüber Fehlentscheidungen der Regierenden?

@11:57 Uhr von H. Hummel - Es ist auch höchste Zeit, ...

.. das gegen diesen vermeintlichen Schutz der Anonymität vorgegangen wird.

Beim ZDF z.B werden User / Kommentare erst nach Perso Zertifizierung zugelassen

Da sind schnell die ADF & Putin Trolle mit ihren Fake  als auch Propaganda Postings verschwunden

 

Am 22. März 2022 - 11:49 Uhr von logig

Es geht dabei nicht im"Nebelkerzen", es geht um die Art und Weise.

Ich denke sie stimmen mir zu das wir nicht über Gewaltandrohung oder Aufrufe zur Gewalt diskutieren müssen, die gehören ohne Diskussion zur Rechenschaft gezogen. Sehr, sehr Grenzwertig sind schon falsche Zitate, weil fast alle Zitate kann man mehrfach deuten. Dazu passend der Zusatz.  Welche diskreditieren könnten...also wären das dann schon Zitate wo derjenige welcher sie ausspricht hinterher behauptet....so habe ich es nicht gemeint.

Wo beginnen Fake und wo enden sie. Als zu Beginn von Corona user posteten es gibt kein Klopapier wurde es von nicht wenigen also Fake, Panikmache usw. abgetan. Wenige Tage später gaben es selbst Politiker zu.

Ergo außer den Punkten wie Hetze, Rassismus, Gewaltandrohung die wirklich strafrelevant sind ein weitere Abschottung gegen Kritik .

 

Hass im Netz

Es wird doch Zeit, dass man diesen Personen im Netz auf spürt und zur Rechenschaft zieht.

Wenn man mit Ironie etwas schreibt finde ich das ja noch ok.

Wenn die Beiträge aber unter die Gürtellinie gehen oder zur Gewalt aufgerufen wird, ist dies Strafrechtlich zu verfolgen. 

Wenn unser eins schreibt, dass Putins " Betreuerin" mit den Kindern im schweizerischen Tessin untergetaucht ist, wird das dann freigeschaltet? ;-)

Endlich

Es wurde Höchste Zeit das gegen die "Ewig Gestrigen" Vorgegangen wird.

Solche Typen haben in einer Zivilisierten Gesellschaft nichts zu suchen!

Es ist schade dass es keine Zeitmaschinen gibt, dann könnte man die Jungs und Mädels zur in die Vergangenheit schicken.

Russland wäre auch noch eine Option!

@11:43 Uhr von Charlys Vater

Wurde der Grund des abgrundtiefen Hasses entdeckt ? Wo bleiben die Interviews dieser Leute, wo die Darlegung ihrer Beweggründe ? Kann es vielleicht damit zusammenhängen das die kleinen wegen jedem Furz fett zur Kasse gebeten, und "Cum Exer" sowie Konsorten mit ihrer Beute laufen gelassen werden ?

 

Hassverbreiter sind keine Opfer, sie tun das, weil sie sich dann wichtig fühlen.
Haben Sie noch in Erinnerung, wie Frau Künast bezeichnet wurde? Womit hatte sie das denn verdient? Überhaupt nicht! Wer sich so etwas erlaubt, der stellt sich außerhalb jeder Gesellschaft, genau wie die Cum-ex-Kriminellen.
Wer sich in Hassparolen suhlt, ist oft einfach Hysteriker oder ein aggressiver Kleingeist, der in der Anonymität jegliches Benehmen und jeden Respekt fallen lässt und auch nicht der Meinung ist, dass Respekt gegenüber anderen nötig ist (aber für sich jede Menge davon einfordert).
Sie pöbeln inzwischen auch draußen großmäulig und vulgär herum - solange sie zu mehreren sind ... Würstchen halt

@11:57 Uhr von Charlys Vater

"Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt." ================================================================================================================================ Was ich verstehe, denn an Putin ist nichts mehr Menschliches.  Stimmt da sind mir doch der Saudische Prinz und der Emir von Katar wirklich lieber

@11:59 Uhr von Orfee

"Wer Hassbotschaften postet, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Türe steht." Kommt die Polizei auch mit Schlagstöcken, um die Bürger zu verprügeln? Werden die Türe eingeschlagen, wenn man die Tür nicht aufmachen möchte? 

Wovor haben Sie Angst? Verbreiten sie Hassbotschaften?

@11:49 Uhr von Klabautermann 08: Impfverweigerer

Ebenso wie die Hassbeiträge gegen "Impfverweigerer", Quer- und anders denkende. Ach so, das zählt dann unter freie Meinungsäußerung?

Ich habe bei facebook auf einen völlig faktenfreien Kommentar eines Querdenkers mal geantwortet: "Und wieder ein Leerdenkerkommentar."
Darauf drohte mir facebook eine vierwöchige Sperre an.
Als ich eine Antwort auf einen meiner Kommentare meldete in der ich als "links-grün-versiffte Faschistensau" bezeichnet wurde, hieß es von facebook: "Es konnte kein Verstoß gegen unserer Gemeinschaftsstandards festgestellt werden."

Wie ich später erfuhr, haben sich Querdenker eine zeitlang abgesprochen, um unliebsame facebook-Gegner zu sperren.
Ein Gruppe Querdenker hat dann einen unliebsamen Kommentator x-mal gemeldet, um eine facebook-Sperre zu erreichen oder diese Person davon abzuhalten weiter Kommentare zu schreiben. Da der facebook Prüfalgorythmus so schlecht ist, funktioniert das wohl ganz gut.

"Unangenheme Meinungen"

H

22. März 2022 - 11:48 Uhr von Alphaworld1:

"Allerdings befürchte ich, ... um unangenehme Meinungen, welche die gegen die momentan gesteuerten und nicht immer nur als gut abzuhakenden Werte laufen, bekämpft wird."

Oh mannomann, wen glauben Sie denn mit sowas hinter dem Ofen hervorlocken zu können?

"Momentan gesteuerte Werte", "nicht als gut abzuhakende Werte", "unangenehme Meinungen". Also wenn Sie Ihre Einlassung auf Russland beziehen, passt es. Aber in dem Kontext des Tagesschau-Berichtes ist das eher ein ärmlicher Versuch, erneut eine Diskussion zu kapern.

Meinungen können übrigens recht häufig unangenehm sein. Muss man halt diskutieren.

Das Kapern von Diskussionen scheint hier im Meiningsforum irgendwie Sport aus Langeweile zu sein.

Oh mannomann.

 

@12:02 Uhr von Giselbert

wenn Politiker (Gabriel) vor laufender Kamera die  Zuhörerschaft als Pack bezeichnet, ist das nicht gerade  vorbildlich.

Wie jeder in den Nachrichten sehen konnte, handelte es sich um Personen, die sich wie Pack verhalten haben. Warum sollte man sie dann anders bezeichnen?

@Magic.fire, 12:15

"Wo beginnen Fake und wo enden sie. Als zu Beginn von Corona user posteten es gibt kein Klopapier wurde es von nicht wenigen also Fake, Panikmache usw. abgetan."-

 

Das war Panikmache! Hätten nicht auf einmal alle aufgrund dieser 'Berichten' wie die Irren Klopapier gekauft hätte es überhaupt kein Problem gegeben.

@11:37 Uhr von Einmal

 

 

Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?

 

also hier läuft es doch zivilisiert zu

sicherlich vor allem weil moderiert

 

@12:14 Uhr von Giselbert

Man sollte sich vielleicht lieber mal die Frage stellen, warum die Menschen solche Kommentare bringen. Welche Unzufriedenheit steckt dahinter?   Was können wir als Regierende tun, damit es der Bevölkerung besser geht?   Signalisiert es vielleicht die Ohnmacht und Hilflosigkeit gegenüber Fehlentscheidungen der Regierenden?

Sind sie Regierender oder werden sie regiert? Ach vergessen sie die Frage, könnte eine Nebelkerze sein.

StGB 188 hilft verstehen

11:56 Uhr von Glasbürger:

"Gesinnungspolizei?

Das erinnert gerade sehr an die DDR..."

Oh je, Sie haben das Thema vermutlich nicht verstanden 

Die Lektüre gegen Nichtverstehen: §188 StGB.

@11:49 Uhr von Klabautermann 08

Die Mehrheit der Bürger steht Impfverweigerern kritisch, ja ablehned gegenüber. Und es ist ja auch verständlich, dass die Diskussion kontrovers geführt wird, schließlich geht es um die Freiheitsrechte der Bürger, aber auch um deren Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit. Ich denke hier wurde und wird von beiden Seiten mitunter bis an die Grenzen des Erlaubten argumentiert, oft auch agitiert. Was mir bei all dem aber in Erinnerung geblieben ist, sind die Gewalttätigkeiten bei Demos mit Querdenkern, Rechtsextremisten, Reichsbürgern u.a. Vergleichbares habe ich bei Gegendemonstrationen der Impfbefürworter nicht gesehen. Die Prgida-Demos, bei denen Galgen mit den Konterfais von Politkern durch die Strassen gezogen wurden, waren ein Tabu-Bruch, dem weitere, subtilere Aktionen folgten.  Klar ist aber, dass der Staat auch gegen islamistische und linksradikale Anfeindungen konsequent vorgehen muss.

@12:20 Uhr von heribix

"Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt." ================================================================================================================================ Was ich verstehe, denn an Putin ist nichts mehr Menschliches.  Stimmt da sind mir doch der Saudische Prinz und der Emir von Katar wirklich lieber

Bei denen können sie dann posten, was sie wollen.

Das ist mir unklar

TS: >>"Die Meinungsfreiheit stößt an Grenzen, sobald es um Verleumdung, Beleidigung und Bedrohung geht", sagte BKA-Präsident Holger Münch. "Wer Hassbotschaften postet, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Türe steht."<<

 

Was die strafrechtsrelevanten Punkte (Verleumdung, Beleidigung, Bedrohung) angeht, stimme ich dem uneingeschränkt zu! - Zur Auslegung, wo freie Meinungsäußerung aufhört und selbiges anfängt, gibt es Leitlinien durch die Rechtssprechung.

In der Umgangssprache mag es angehen. Ober wozu im sonstigen öffentlichen Diskurs der m. E. äußerst schwammige Begriff "Hassbotschaften"?

@11:47 Uhr von Hinterdiefichte

Zitat: „Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen".  …. Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein!   

 

Falschzitate in einer Doktorarbeit werden von der weisungsgebundenen deutschen Staatsanwaltschaft offensichtlich nicht verfolgt? ;)

Schon schön zu sehen wie…

Schon schön zu sehen wie ausgerechnet jene User die hier im Forum seid Tagen ihrem Hass gegen Putin und ihre Hetze gegen Russland freien Lauf  lassen, aber auch jeden User angreifen und teils beleidigen der auch nur versucht etwas zu beschwichtigen, sich hier lauthals gegen Hass und Hetze im Netz aufplustern.

@12:24 Uhr von GeMe

Hier muss ich Ihnen widersprechen. Der Begriff "Pack" sollte sich im Sprachgebrauch eines Politikers eigentlich verbieten. Man erweist dem Adressaten damit meist eine größere Bedeutung, als dieser sie eigentlich verdient.

@11:59 Uhr von Orfee

"Werden die Türe eingeschlagen, wenn man die Tür nicht aufmachen möchte? 

Ja.

Komisches Artikelbild

Komisches Artikelbild. Was soll das sugerieren?

Elendes Pack ist ja nichtmal eine Beleidigung, immerhin dürfen Deutsche öffentlich als Köterrasse beschimpft werden.

Aber mittlerweile denke ich, es geht gar nicht um "Schutz" im Netz, sondern eher um das Verbieten von unliebsamen Meinungen. Wie ich auf dieses schmale Brett komme? Der "Hassparagraph" ist so schwammig formuliert, dass ein gewiefter Winkeladvokat da alles reininterpretieren kann, was er will. Und das dann auch vor Gericht begründen werden wird.

@11:57 Uhr von Charlys Vater

 

"Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt." ================================================================================================================================ Was ich verstehe, denn an Putin ist nichts mehr Menschliches.

 

 

auch da sollte   ein gewisses Maß an Anstand bewahrt werden

ob man es glaubt oder nicht, selbst ein Scheusal wie Adolf Hitler hatte eine Mutter die ihn liebte

.... die er abgöttisch liebte 

bei allem Verständnis, es ist gefährlich einem das "menschliche" abzusprechen

das ist dann so ähnlich wie vogelfrei

Kampf gegen Hassverbrechen im Netz?

Da kann man nur hoffen, dass tatsächlich nur echte Beleidigungen verfolgt werden. Nicht, dass die neue Gesetzeslage dazu führt, dass bloße Kritik an der Regierung, als Beleidigungen verfolgt werden, wie es oft in despotischen Regimen der Fall ist. Ich bin in Sorge, dass Kritik, die von Menschen mit selbstverliebten Neigungen stets, als Beleidigung empfunden werden, weiter eingeschränkt wird und die freie Meinungsäußerungen in Rahmen von öffentlichen Diskussion nicht mehr möglich wäre. Denn Demokratie lebt von Kritik. Selbstverständlich halte ich unsere Nutzungsbedingungen auf unserem Forum für angemessen!

@12:05 Uhr von Adeo60

Gut dass die Ermittlungsbehörden nun konsequent und bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen. 

 

Laut dem Artikel gehen die Behörden nicht "gegen Hass und Hetze im Internet " vor, sondern gegen Hass und Hetze "gegen Politikerinnen und Politiker".

Bewußte Verstellung der Sichtweise

11:59 Uhr von Orfee:

" Kommt die Polizei auch mit Schlagstöcken, um die Bürger zu verprügeln? Werden die Türe eingeschlagen, wenn man die Tür nicht aufmachen möchte? "

Naja, so ein bißchen  bewußt verstellt ist Ihre Sicht doch schon, oder?

Also Sie brauchen hier nichts befürchten. Ihr Meinungs-Klein-Klein wird vom Paragraphen 188 StGB nichtmal tangiert.

Und für sowas interessieren sich die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland nicht.

In Russland aber wäre ich an Ihrer Stelle äußerst vorsichtig.

@11:47 Uhr von Hinterdiefichte

Zitat: „Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen".  …. Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein!   

Doch und völlig zu recht - wenn sie geeignet sind, jemanden verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen und nachweislich unwahr sind.

dejure.org/gesetze/StGB/186.html

Stellen sie sich vor, jemand würde ihrer Aussage, dass sie Kinder gern haben, noch den einen oder anderen Zusatz anfügen und behaupten, sie hätten das in diesem Zusammenhang gesagt.

Wenn das online passiert - es also keine Zeugen dafür gibt dass eine bestimmte Person das behauptet hat - sind sie bestimmt auch froh, wenn z.B. über eine Hausdurchsuchung Beweismittel sichergestellt werden, damit der Schmutzbuckel sie nicht straffrei weiter diffamieren kann.

 

@12:29 Uhr von Adeo60

 

 

schließlich geht es um die Freiheitsrechte der Bürger, aber auch um deren Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit.

....., sind die Gewalttätigkeiten bei Demos mit Querdenkern, Rechtsextremisten, Reichsbürgern u.a.

Vergleichbares habe ich bei Gegendemonstrationen der Impfbefürworter nicht gesehen. ....

Klar ist aber, dass der Staat auch gegen islamistische und linksradikale Anfeindungen konsequent vorgehen muss.

 

 

Schutz des Lebens ... interessantes Thema

dann in wie weit hat eine kleine Gruppe über eine große Gruppe zu bestimmen

Gewalt ... wenn ich mir die Leute so anschaue die sich auf Autobahnen abseilen auf der Straße festkleben

ist das keine Gewalt

@Parsec (12:05)

(...) Oder zitieren Sie mal ein hier veröffentlichtes Hassposting. Ich denke, Sie werden keins finden (...)

 

Da zumindest muss ich widersprechen. Es gibt z.  B. durchaus Leute hier (oder ein Leut, dass dann unter verschiedenen Namen agiert), die permanent, teilweise ziemlich direkt andere Foristen als dumm, gehirngeschädigt, zurückgeblieben oder ähnliches attackieren. Das überschreitet meiner Meinung nach schon die Grenze zum Hasskommentar.

 

Vergleichsweise harmloses Beispiel von gestern:

"Im Gegensatz zu den vielen Analphabeten und Legasthenikern hier..."

Am 22. März 2022 - 12:25 Uhr von JorisNL

Sehen sie, genau das ist es. Eine falsche Interpretation, denn die user sagten lediglich es gibt kein Klopapier die Regale sind leer...ohne das sie es werteten. Muss ich sie jetzt wegen diskreditierende Äußerung anzeigen?

Ich habe eher das Gefühl das hier Regierungsparteien zukünftiges Wahlschlappen vorbeugen wollen. Suchen sie sich einfach mal alle Gesetze raus welche in den letzten  Jahren verschärft wurden, allerdings  nie exakt definiert wurden.

Theorie? Mitnichten,  wie Verleumdung und falsche Beschuldigung gehandelt habt wird habe ich in drei dicken Ordnern über mir stehen. Alles eine Frage der gesellschaftlichen Stellung.

Es kann jeder Zeit jeder kommen und es selber lesen

@Glasbürger - Strafverfolgung im Internet

@11:56 Uhr von Glasbürger:

"Das erinnert gerade sehr an die DDR..."

 

Ich sehe darin den Versuch, die im Alltag geltenden Gesetze auch im Internet durchzusetzen. Solange nur gegen strafrechtlich relevante Äußerungen vorgegangen wird, sehe ich keinen Grund zur Sorge.

 

Problematisch wird es aber, wenn unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung die Internetnutzung aller Bürger überwacht werden soll. Das würde auch mich an den Überwachungsstaat der DDR erinnern.

Maßstäbe

Auch hier agieren wieder die Dauerrelativierer. Es sollte ihnen doch klar sein, dass es schon sehr dicke kommen muss, bevor ein Ermitlungsverfahren eingeleitet wird. Die Maßstäbe, die hier angewendet werden, lassen Meinungsäußerungen einen sehr weiten Spielraum. Hass und Drohungen muss aber eine Grenze gesetzt werden.

@11:45 Uhr von heribix

"Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?"  Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt.

 

Ich habe hier noch keine Ihrer "Hassposings gegen Putin" gesehen, dafür um so mehr gut begründete Urteile, die auch mal sehr deutlich polemisch sind. Aber welch ein Vergehen ist Polemik gegen Fakten uninterpretierbaren und eindeutige Terrors gegen eine Zivilgesellschaft, die im kleinsten Aspekt mehr Mumm zeigt als ein Putin in seinen frühkindlichen, gespielten Siegerposen uneingeschränkter Macht und Herrlichkeit. Hass ist nur die Unfähigkeit, sich zu mögen ohne die Hilfe einer Überfigur, unter der man seine Schwäche und das Fehlen von Empathie verbergen kann. Wer kein Gefühl für sich selbst hat, kann auch keins für seine Nächsten entwickeln. Ist alles lange bekannt.

Die Ukrainer*innen zeigen uns, wie man sich durch Überwindung von Angst durch Mut aus Solidarität Stolz und Würde schafft. Es braucht keinen Hass, um sich zu wehren.

​​​​​​

@12:31 Uhr von Adeo60

 

Hier muss ich Ihnen widersprechen. Der Begriff "Pack" sollte sich im Sprachgebrauch eines Politikers eigentlich verbieten.

 

selbst da kommt es darauf in welchem Zusammenhang

der Begriff >>Pack schlägt sich Pack verträgt sich<<

ist (für mein Empfinden) nicht problematisch

 

@11:45 Uhr von heribix

"Werden wir bald ein paar Foristen vermissen?"  Ich glaube nicht weil Hasspostings gegen Putin und Russland werden ja eher nicht verfolgt.

 

Das schlimmste Hassposting das ich in dieser Richtung hier im Forum gelesen habe, war die Wiederholung eines alten russischen Witzes:

Eine alte Dame kauft in Moskau jeden Tag am Kiosk die Prawda.

Jeden Tag liest sie die Titelseite und wirft die Zeitung dann gleich wieder in den Müllkorb.

Der Mann im Kiosk sieht sich das eine Weile an, bis die Neugier siegt und er fragt: "Warum kaufen sie denn die Zeitung, nur um sie gleich wieder weg zu werfen.

Die alte Dame antwortet: "Ich schaue mir nur die Todesanzeige an!"

Und der Verkäufer fragt: "Aber die Todesanzeigen sind doch ganz hinten in der Zeitung?"

Worauf die Dame ihn anlächelt: "Ja, aber die, auf die ich warte, die ist ganz vorne!"

@11:47 Uhr von Hinterdiefichte

>>Zitat: „Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen".  ….

Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein! <<

 

Ohne im einzelnen meine Ansicht zur Sache mit einzubringen: Ich vermute, das haben Sie falsch verstanden. Gegenstand sind nicht Falschzitate, sondern ist deren Verwendung zur Diffamierung, so lese ich es.

 

Problematisch finde ich allerdings die Formulierung:

>> "Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen".<< -  "geeignet scheinen" ist mir zu vage.

 

@12:30 Uhr von R. B.

Sie haben Recht. In der Praxis kann es durchaus schwierig sein, eine Grenzlinie zwischen freier Meinungsäußerung auf der einen und Hass- sowie Hetzbotschaften auf der anderen Seite zu ziehen. Und natürlch werden diese Grenzen von extremistischen Gruppen entsprechend ausgelotet, indem sie immer wieder agitieren und verbale Verrohung praktizieren. Auch dieser Bereich nicht strafbewehrter Handlungen, ist - wenn auch rechtlich nicht angreifbar - eine Bedrohung für unsere Demokratie und Wertegemeinschaft. Dazu passt es eben nicht, wenn sich Abgeordnete im Parlament als "Lügner" bezeichnen. Man kann und muss hart in der Sache sein, aber dennoch einen respektvollen Umgang pflegen. Deshalb ist es auch zu begrüßen, dass in dem vorliegenden Forum eine Forenaufsicht über auf die Einhaltung grundlegender Regeln achtet.

Verständnis für Hasstiraden oder Gewsltaufrufe

12:14 Uhr von Giselbert:

"Man sollte sich vielleicht lieber mal die Frage stellen, warum die Menschen solche Kommentare bringen."

Echt jetzt, warum Menschen anstelle zu diskutieren lieber Hasstiraden oder Gewaltaufrufe posten?  Ist nicht Ihr Ernst, oder?

.

"Welche Unzufriedenheit steckt dahinter?"

Also wenn Sie sich wirklich die Mühe machen würden, diese Unzufriedenen verstehen zu wollen, dürften Sie vermutlich auf verschiedenste Beweggründe stoßen.

Welche würden Sie denn vermuten?

Die Macht über das Mikrophon.

Es gibt Politiker/innen, sobald sie auf dem Bildschirm erscheinen, schalte ich einfach auf einen anderen Sender.  Ich weiß, dass ich nichts mit Hass- oder Beschimpfungskommentaren erreiche und erspare sie mir. Ich finde, Politiker/innen sollte ihre Macht über die Medien etwas selbstkritischer nutzen.  

 

@ 12:24 Uhr von GeMe

.

Wie jeder in den Nachrichten sehen konnte, handelte es sich um Personen, die sich wie Pack verhalten haben. Warum sollte man sie dann anders bezeichnen?

.

Wenn Sie meinen. Dann erwarte ich aber auch, dass Oppositionelle sich so frei äußern können bezüglich dem Verhalten anderer. Und genau darin liegt das Problem. Weil eine autoritäre Gesetzgebung von der Rechtsprechung fast immer zulasten von Oppositionellen ausgelegt wird (chilling effect), haben sich die freiheitlichen Demokratien für die Meinungsfreiheit entschieden. Deswegen ist die Demokratie dort auch so viel langlebiger als in Deutschland.

@12:35 Uhr von Tarek94

Gut dass die Ermittlungsbehörden nun konsequent und bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen.    Laut dem Artikel gehen die Behörden nicht "gegen Hass und Hetze im Internet " vor, sondern gegen Hass und Hetze "gegen Politikerinnen und Politiker".

Ist das in eher ihrem Sinne? Wehret den Anfängen, sonst darf ich ja niemanden mehr beleidigen. 

@12:41 Uhr von logig

 

 

Hass und Drohungen muss aber eine Grenze gesetzt werden.

 

das ist doch genau das Thema

nem AfD´ler Faschismus zu unterstellen stößt in weiten Teilen auf Verständnis

nem LINKEN "Mauerschütze" empfindet man dagegen als Beleidigung

ja was jetzt

und 3 Richter (2 weibliche) fanden es soweit ok wie man die Frau Roth angegangen ist

für mich ein Unding !

 

@12:45 Uhr von Sisyphos3

Bei dem von Ihnen gewählten Beispiel stimme ich Ihnen grds. zu. Ein Sprichwort lässt immer einen Interpretationsspielraum und hat eine andere Ausstrahlung als eine direkte Ansprache mit einem ehrverletzenden Schimpfwort. Es kommt bei der Beurteilung immer auf den Gesamtzusammenhang an.

@11:47 Uhr von Hinterdiefichte

Zitat: „Zum anderen würden die Hasspostings irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate enthalten, "die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen".  …. Wegen Falschzitaten erfolgt eine Hausdurchsuchung? Kann ja wohl nicht wahr sein! 

 

So funktioniert aus dem Zusammenhang reißen. Der Satz geht nämlich noch weiter: Komma, die zur Diffamierung und Diskreditierung der Betroffenen geeignet erscheinen.

@12:41 Uhr von Nachfragerin

Ich sehe darin den Versuch, die im Alltag geltenden Gesetze auch im Internet durchzusetzen. Solange nur gegen strafrechtlich relevante Äußerungen vorgegangen wird, sehe ich keinen Grund zur Sorge.

..

Das ist richtig. Gelten doch die bestehenden Gesetze auch fürs Internet. Beleidigung war ja vorm Aufkommen von Computern strafbar und ist es heute doch auch.

Diese Spezialgesetze jedoch sollen der Bevölkerung suggerieren, dass hier besondere Regeln gelten müssen. Das ist falsch! Das Internet ist ein Kommunikationsmedium. Das ist TV Ausstrahlung auch. In beiden darf nicht zu Straftaten aufgerufen werden oder Betrug begangen werden.

Aber fürs Fernsehen macht man keine seperaten Strafrechtsvorschriften, fürs Internet jedoch schon?

Nun ja, verständlich. Ermöglicht das Internet ohne Vorabzensur Bürgern, Nachrichten aus den verschiedensten Quellen zu empfangen und selbst aktiv zu kommunizieren.

Und sowas mag unsere Demokratie scheinbar nicht. Deshalb Spezialgesetze.

@11:56 Uhr von Glasbürger #Mut zur Lücke

Für Verleumdung und üble Nachrede, sowie Beleidigungen gibt es einschlägige Paragraphen im StGB. Und für das Anstiften und Aufrufen zu Straftaten ebenso. Die relevante Frage ist jetzt wohl, was strafrechtlich relevant ist und wer darüber befindet. Wenn man es drauf anlegt, kann man so sehr effizient gewisse Ängste befeuern und somit auch Meinungen "lenken". Am Ende ist jede andere Meinung, als die offizell genehme womöglich irgendwann ein "Haßposting". Das Prozedere kann man ja gerade in Rußland erleben. Ein ganz heißes Eisen, das man mit Verstand und Vorsicht anfassen sollte. Das erinnert gerade sehr an die DDR...

 

Man merkt - ihre Erinnerungen sind da eher lückenhaft.

Der Unterschied ist - WAHRE Tatsachenbehauptungen oder auf wahren Tatsachen beruhende Spekulationen können sie hierzulande straffrei verbreiten.

Keine Angst - die gleichen Menschen/Demokraten, die hier im Forum vehement gegen den Haß anschreiben, werden sich im Bedarfsfall ebenso für die Meinungsfreiheit einsetzen!

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