Kommentare - Söders neuer Corona-Kurs: Der Lockerste im ganzen Land?

09. Februar 2022 - 15:20 Uhr

Bayerns Regierungschef Söder inszenierte sich lange als härtester Corona-Bekämpfer - als Chef von "Team Vorsicht". Nun prescht er mit Lockerungen vor und geht Sonderwege bei der Impfpflicht. Was treibt ihn? Von Maximilian Heim.

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Kommentare

Wer wagt es noch zu fragen:

"WER genau soll jetzt VOR WEM geschützt werden und vor welcher MÖGLICHERWEISE auftretenden Virusvariante durch eine VERPFLICHTUNG zu einer Impfung mit WELCHEM IMPFSTOFF?"
Antwort: Es geht um den Schutz der sehr alten Menschen und der "Vulnerablen" und darum ging es von Anfang an.
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Das RKI dazu: „Unter allen übermittelten Todesfällen seit KW 10/2020 waren 99.672 (84 %) Personen, die 70 Jahre oder älter waren. Der Altersmedian lag bei 83 Jahren. Im Unterschied dazu beträgt der Anteil der Personen, die 70 Jahre oder älter sind, an der Gesamtzahl der übermittelten COVID-19-Fälle etwa 8 %.“
Quelle: RKI- Wochenbericht_2022-02-03
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Jetzt sind so gut wie alle alten Menschen vollständig geimpft (Mindestens 60 Jahre: 88,3% nachweislich vollständig geimpft, bis zu 5 Prozentpunkte mehr wg. Meldefehler- RKI) Von den wenigen Ungeimpften alten Menschen war ein Teil unerkannt infiziert. Wer soll jetzt geschützt werden? Etwa die wenigen ungeimpften Alten, die sich weigerten sich impfen zu lassen?

16:33 Uhr von Opa Klaus

genauso isses. leider kann ich das hier nicht in so schöne, treffende worte kleiden!

Am 09. Februar 2022 - 16:32 Uhr von Parsec

Am 09. Februar 2022 - 16:32 Uhr von Parsec
16:06 Uhr von draufguckerin:…
"Söder sagt ehrlich, wie es ist und stellt sich vor die bayrischen Gesundheitsämter."
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Und das, was Sie ihm nachsagen, treibt ihn ja auch gar nicht an, selbst wenn er in der Sache Recht hätte.
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Es wird dauernd verlangt, dass Politiker mehr darauf achten sollen, was der Bürger möchte und was nicht.
So. Das macht Herr Söder hier, weil selbst diejenigen, die immer die Impfung gegen alle Anfechtungen verteidigt haben, so wie ich u.a., gehen hinsichtlich der nur noch minimalen Wirkung gegen Infektionen die Argumente FÜR eine Impfpflicht aus. Diese hätte man längst klären müssen. Dieses Geeiere, dass das Parlament über div. Anträge entscheiden soll, ist einfach lachhaft. In der gegenwärtigen Situation würde man vermutl. auch vor dem BVerfG scheitern. Ich selbst bin 3x geimpft und sollte ein 5. o. 6. Mal angeraten sein, dann ist das so. Bis dahin warte ich hier in ITA in Ruhe ab, bis klare Verhältnisse herrschen.

18:00 Uhr von passdscho

>>...Bayern hält sich so an das Gesetz, wie es das Gesetz vorgibt. Die Ampel hat es nicht zustande gebracht Umsetzungsvorschriften vorzugehen. ...<<
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... und warum hat der "Wunderwuzzi" im Bundesrat, also dort wo es angebracht wäre, seine Simme nicht erhoben und Bedenken angemeldet oder irgendwelche Umsetzungsvorschriften eingefordert? Er hat dem Gesetz, weil er es nach eigener Aussage für notwendig hält, einfach nur zugestimmt, obwohl er es hätte verhindern können. Egal, basst scho.

Söder

Das permanente Bashing von Markus Söder ist einfach nicht mehr zu ertragen. Was wollen die Menschen denn eigentlich? Nur Hysteriker wie unseren derzeitigen Gesundheitsminister? Nur Leisetreter und Permanentwarner wie wie unseren Kanzler oder Herrn Weil?

Wenn man erkennt, dass eine Entscheidung falsch war bzw. eine Erwartung nicht eintrit, muss ein Politiker auch den Mut haben, das einzugestehen und die Entscheidung zu ändern. Alles andere ist Unsinn.

Der Umfaller

Alles klar, Herr Söder. Parteiprofit steht über Vernunft.

Am 09. Februar 2022 - 17:02 Uhr von Sparpaket

Trickster

Bei der 7-Tages-Inzidenz liegt Bayern bundesweit hinten.
Schlechter ist es unter dem Inzidenzgesichtspunkt in keinem anderen Bundesland.
Ich glaube, Söder will nicht, dass darüber groß gesprochen wird und macht deshalb dieses Fass auf.
Er möchte die Schlagzeile "Söder versagt bei der Inzidenz" auf jeden Fall vermeiden.
Aber kompetenter wirkt er durch diese Kehrtwende nicht, eher unschlüssig.
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Also von allen Vermutungen, warum Herr Söder so und nicht anders handelt, halte ich diese Begründung für vollkommen abwegig. Das würde in keinem irgendwie gearteten causalen Zusammenhang stehen, denn wieso könnte die Abkehr von der Impflicht in Heimen einen posititiven Effekt auf die von Ihnen zitierte fiktive Schlagzeile haben ? Ist mir zu hoch. Das gegenteil wäre plausibler.

Söders Aussage

Wenn ich hier in B-W von unserem "König Kretschmann - Aussage bei NZZ) höre, dass vor Ostern es keine Lockerungen geben wird, dann aber 1 bis 2 Tage später es Lockerungen gibt und unser MP sich falsch verstanden fühlt muss ich auch an dessen Sachverstand zweifeln. Ich bin 2 x geimpft (Johnson und Johnson , Moderna) da hat es immer geheißen, dass meine 1. Impfung genau so wie die 2 Impfungen meiner Frau gilt und dann von einem Tag auf den anderen plötzlich alles nicht mehr gilt, frage ich mich auch, was das für Fachleute sind, die so etwas herausgeben.
Wenn ich dann lese, dass in Dänemark, Schweden, Österreich es große Änderungen gibt kann ich bei dieser Aussage MP-Söder verstehen.

Zu 18:00 Uhr von gman -Die Bestätigung ist schon da!

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Man könnte es auch einen parteiübergreifenden Murks von Bund und Bundesrat nennen. Das ist die umgangssprachliche Bezeichnung für fachwerklich unzureichend bis mangelhafte Ergebnisse.
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Die Diskussionen in Bund, Ländern, Kommunen, Einrichtungen etc. zu diesem Gesetz deuten doch erkennbar darauf hin.
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Haben denn unsere Volksvertreter und die Regierungen so wenig gelernt seit dem Beginn der Pandemie?!

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BESTÄTIGUNG - nichts gelernt- Murks-:
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Dummheit geht vor. Das "Bundesgesetz" zur Impfpflicht reicht schon für eine Regierungskrise bei GRÜN-SCHWARZ:
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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.streit-um-die-impfpflicht-in-…

@ bolligru

Jetzt sind so gut wie alle alten Menschen vollständig geimpft ...

Schön wärs. Mit über drei Millionen sehr gefährdeter Ungeimpfter ist die Impflücke in Deutschland größer als in jedem anderen westeuropäischen Land. Wäre die Leute geimpft, hätten wir längst wieder unsere Freiheiten zurück.
Aber hier darf ja jeder querdenken.

Das Ende der Pandemie ist…

Das Ende der Pandemie ist absehbar. Lockerungen werden unausweichlich sein.

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Am 09. Februar 2022 - 17:53 Uhr von dr.bashir

Hallo dr.bashir

Es gibt also keine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, sondern nur eine Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber.

Ein Jurist möge mich korrigieren, aber ist es nicht so, dass der betreffende Personenkreis geimpft sein muss.
Das hat er duch Vorlage beim Arbeitgeber zu belegen.
Dieser meldet dann, kein Nachweis oder Zweifel.
Dann agiert Gesundheitamt.
Aber nach §28 IFSG gibt es bereits ein Betretungsverbot.
Jetzt kommen noch Strafen nach $ 73 IFSG in Betracht.

Ein gewaltiger Aufwand.

Wer A sagt, sollte auch an B denken.

Eine klare Durchführungsverordnung wäre notwendig gewesen.

@ Corona Obermeyer 18:29

>>>“ @ bolligru
Jetzt sind so gut wie alle alten Menschen vollständig geimpft.

Schön wärs. Mit über drei Millionen sehr gefährdeter Ungeimpfter ist die Impflücke in Deutschland größer als in jedem anderen westeuropäischen Land. Wäre die Leute geimpft, hätten wir längst wieder unsere Freiheiten zurück.
Aber hier darf ja jeder querdenken.“<<<
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Das ist Unsinn. Wie sich die Lage nun mal entwickelt hat, sind Menschen ohne Covid-Impfung für das Infektionsgeschehen nicht entscheidend. (Oder wollen Sie tatsächlich noch abstreiten, dass geimpfte sich genauso anstecken? Das weiß inzwischen jeder mit klarem Verstand und selbst die überzeugtesten Fachleute sagen es häufig ganz offen).
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Logische Schlussfolgerung: Wären mehr Leute geimpft, hätten wir dennoch die gleiche Inzidenz und mit Lockerungen würden sich die Entscheidungsträger genauso schwer tun. Aus dem Panikmodus rauszukommen, fällt hierzulande vielen wohl schwer. Siehe kürzlich hier im Forum: „Strom, Müllabfuhr…wird ausfallen“.

@werner40

"Am 09. Februar 2022 - 18:33 Uhr von Werner40

Das Ende der Pandemie ist…

Das Ende der Pandemie ist absehbar. Lockerungen werden unausweichlich sein "
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Natürlich, so ist es. Und nichts anderes sagt ja auch Lauterbach. Es wird aber vermutlich noch 2-3 Wochen dauern, bis die Infektionszahlen wieder zurückgehen. Vorher machen zu starke Lockerungen keinen Sinn. 2G im Einzelhandel wurde in mehreren Bundesländern schon abgeschafft.
Und Söder? Hebt Maßnahmen wie Sperrstunde auf, die es in anderen Ländern gar nicht gibt...
Italien und Spanien schaffen jetzt die Maskenpflicht im Freien ab und werden dafür gelobt? Bei uns gibt es sie gar nicht!
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Noch ein Wort zu Dänemark: im Faktenfinder-Artikel dazu verteidigen dänische Experten die völlige Abschaffung aller Maßnahmen u.a. damit, dass die Krankenhäuser nicht überlastet seien. Mag ja sein aber wie passt das dazu, dass die Zahl der Coronatoten dort immer noch ansteigt? Mehr Tote als in der ersten Welle.
Das verstehe ich nicht.

Impfpflicht ist momentan sowieso nicht durchsetzbar

Natürlich wäre es gut, wenn alle Bewohner und Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen (auch Küche und Reinigung) geimpft wären, keine Frage. Ich weise nur darauf hin, dass das beste Gesetz nichts nützt, wenn es nicht umzusetzen ist.

Da ist Söders Ansage ehrlicher als das einstimmige Abnicken der übrigen Ministerpräsidenten.

DLF heute: „Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Hasselfeldt, zeigte Verständnis für Söders Vorgehen. Im RBB-Inforadio sprach sie von zu vielen offenen Fragen. So sei zu klären, was passiere, wenn eine Pflegeeinrichtung wegen fehlenden Personals ihren Versorgungs- und Qualitätsauftrag nicht mehr erfüllen könne: „Muss dann die Einrichtung geschlossen werden?“, fragte Hasselfeldt.
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, lehnte eine Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst ab. Die derzeitge Regelung berge das Risiko, dass zehntausende Pflegekräfte nicht zur Arbeit kommen könnten, sagte Brysch dem ZDF.“
Und was dann?

@ Vector-cal.45

Wie sich die Lage nun mal entwickelt hat, sind Menschen ohne Covid-Impfung für das Infektionsgeschehen nicht entscheidend.

Noch immer sind mehr als drei Viertel der Schwerkranken ungeimpft. Bei Geimpften ist die Viruslast entscheidend geringer. Sie werden weniger krank und stecken andere Menschen weniger an. Durch die geringere Hospitalisierung sparen wir Millionen und verhindern den Zusammenbruch unseres Gesundheitssystems.

18:21 Uhr von Ein Mitbürger

>>...Wenn man erkennt, dass eine Entscheidung falsch war bzw. eine Erwartung nicht eintrit, muss ein Politiker auch den Mut haben, das einzugestehen und die Entscheidung zu ändern. Alles andere ist Unsinn.<<
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Ihre Worte in Söders Ohr.
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Hat der MP eingeräumt dass seine Entscheidung bei seiner Zustimmung zu dem Gesetz falsch war und er die Sache mittlerweile anders einschätzt und sich jetzt für eine Änderung einsetzen will? Das wäre richtig und respektabel.
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Nein, hat er aber nicht. Stattdessen weist er nun der Bundesregierung die Schuld daran zu, dass er sich nicht an das auch von ihm befürwortete und beschlossene Gesetz halten will. Ganz so, wie so mancher Gesetzesübertreter die fehlerhaften Gesetze und die dafür verantwortlichen politischen Entscheidungsträger für den eigenen Verstoß dagegen verantwortlich macht.
+
Das ist Parteipolitik zu Lasten einer abgestimmten und dem Pandemieverlauf angemessenen Coronapolitik. Und diesen Unsinn vermarket er für sich als mutig, vorausschauend

Zu 19:02 Uhr von w120 "§28 IFSG Betretungsverbot"

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[..] Dann agiert Gesundheitamt.
Aber nach §28 IFSG gibt es bereits ein Betretungsverbot.
Jetzt kommen noch Strafen nach $ 73 IFSG in Betracht.
Ein gewaltiger Aufwand.
Wer A sagt, sollte auch an B denken.
Eine klare Durchführungsverordnung wäre notwendig gewesen.

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Sicher ja! Klarheit fehlt wo man hinsieht. Strafen bei Missachtung von "vollziehbaren Anordnungen" usw...
Wo sind die?
... besser noch sind nachvollziehbare A...
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Nächster Paragraf:
Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) können für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag insbesondere sein:... ff.
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Gibt's denn "die Tragweite" noch? Wer blickt noch durch? Alle die das Gesetz beschlossen haben?!

Wären alle geimpft

hätten wir eine geringere Inzidenz. Entscheidend ist jedoch die weit geringere Zahl schwerer Erkrankungen und Todesfälle. Und wir könnten öffnen. Zu manchen Anlässen noch Masken tragen. Wir haben durch Impfungen und Maßnahmen den R Wert so weit gedrückt, dass es bis jetzt mit den Ausfällen noch geht. Merkliche Ausfälle stellte ich bei Finanzamt, Krankenkasse, Teststation, Postdienst, Müllabfuhr und Wohnheim fest aber zum Glück nur Verzögerungen, keine ernsten langfristigen Auswirkungen. Leider war ich bei Aggression und körperlicher Gewalt im Bus. Polizei musste kommen. Leute bleibt friedlich, tragt Maske und habt noch ein wenig Geduld. In meinen Augen sind Menschen die absichtlich und wissentlich andere gefährden Verbrecher. Sowohl maskenlose ins Gesicht Huster im vollbesetzten Bus als auch positiv getestete die gezielt absichtsvoll in Kaufhäusern rumspazieren. Diese Menschen wollen andere Menschen umbringen oder lebenslang schädigen.

@VRiegel

"Das grösste Hindernis auf dem Weg zur Normalität ist nun mal Karl Lauterbach."
Strike.

"Der hat sich, wie schon zuvor Angela Merkel, total in was verrannt. Man hätte ihn nie zum Minister machen dürfen."
Strike2

"Wobei ich mich nicht mal wundern würde wenn das Scholz‘ Kalkül war, als er Lauterbach berufen hatte. So kann er ihn am schnellsten los werden."
Strike3

Die Impfpflicht ist, sowohl allgemein als auch einrichtungsbezogen raus.

Ich bin gelinde gesagt niemals für Söder, nie gewesen und werde es auch niemals sein...aber ER ist nicht BAYERN...Genauso wie Tschentscher nicht Hamburg und Giffey nicht Berlin und Hans nicht das Saarland ist...Eine Pflegekraft ist ein Mensch, der anderen hilft, zu (über)leben...Ein Gestz ist ein Konstrukt, das regeln soll...Wenn es schlampig gemacht oder schlicht nicht umsetzbar ist, aus welchem Grund auch immer (#lobby) und sich die Umstände rasant ändern, kann und soll man in vermeintlich steingemeißelte "Fakten" hinterfragen dürfen.

@ Menschen123xyz 19:53

Wenn alle geimpft wären , würde sich gar nichts ändern. Der Wunschtraum von Ihnen, wegen niedriger Inzidenz wird sich nicht erfüllen. Sie rufen auf, das die Menschen friedlich bleiben sollen, stoßen aber in das gleiche Horn , mit der Aussage, das diese Menschen andere umbringen wollen oder schädigen.

@ Menschen123xyz 19:53

"In meinen Augen sind Menschen die absichtlich und wissentlich andere gefährden Verbrecher. Sowohl maskenlose ins Gesicht Huster im vollbesetzten Bus als auch positiv getestete die gezielt absichtsvoll in Kaufhäusern rumspazieren. Diese Menschen wollen andere Menschen umbringen oder lebenslang schädigen."

Gut. Wie bestrafen wir diese Verbrecher? Wie werden wir ihrer habhaft? Wieviele Gerichte brauchen wir? Oder geht das auch ohne?

Am 09. Februar 2022 - 20:32…

Am 09. Februar 2022 - 20:32 Uhr von Trollfynder_truth
@ Menschen123xyz 19:53
"In meinen Augen sind Menschen die absichtlich und wissentlich andere gefährden Verbrecher. Sowohl maskenlose ins Gesicht Huster im vollbesetzten Bus als auch positiv getestete die gezielt absichtsvoll in Kaufhäusern rumspazieren. Diese Menschen wollen andere Menschen umbringen oder lebenslang schädigen."
Gut. Wie bestrafen wir diese Verbrecher? Wie werden wir ihrer habhaft? Wieviele Gerichte brauchen wir? Oder geht das auch ohne?
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Eine ungeheuerliche Ausdrucksweise. Wo sind wir nur gelandet.

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