Bayerns Regierungschef Söder inszenierte sich lange als härtester Corona-Bekämpfer - als Chef von "Team Vorsicht". Nun prescht er mit Lockerungen vor und geht Sonderwege bei der Impfpflicht. Was treibt ihn? Von Maximilian Heim.
Das Chamäleon passt sich stets dem Hintergrund an, damit man es nicht sehen kann. Ganz anders bei Herrn Söder: sobald es scheint, dass er zum Hintergrund passt, wechselt er sofort die Farbe, damit man ihn umso besser sehen kann.
Deutsche sind Leistungsfähig. Wir führen den Medalienspiegel an.
Andere Länder haben Delta und Omikron schneller überwunden. Rot Grün Gelb muss liefern und Omikron Piek schnell bezwingen.
Söder will auch in Deutschland Erfolg. Darum orientiert er sich am Ausland. Erfolgsrezept: Omikron verbindet Grundrechtsschutz und sinkende Hospitalisierung und Todeszahlen.
Seine Umfragewerte für Landtagswahlen sind inzwischen bei 35% angelangt.
Reicht das nicht als Erklärung, warum Söder mal wieder den grossen Gönner gibt?
Gesetze nicht umsetzen, die zwar unbequem, aber nötig sind und für die er selbst im Bundesrat gestimmt hat...
Unabgestimmt Lockerungen versprechen, von denen er weiß, dass sie ohnehin kommen werden - aber er war ja schon immer dafür...
Spätestens bei unter 30% gehts dann wieder gegen Migranten - hat ja immer gut funktioniert...
Der Lockerste?
Wenn ich bilanziere,
was er an Milliarden versenkt hat beim HypoAlpeAdria-Desaster,
wie er sozialen Wohnraum verscherbelt hat und dabei geltendes EU-Recht (vorsichtig formuliert) zurechtgebogen hat,
wie er in Fluchtpolitik zu den Hetzern gehörte mit Begriffen wie 'Asyltourismus' und erst die Kurve bekam, weil diese afd2.0-Masche nicht genug zog,
wie er vom Naturschutzgegner zum Baumumarmer chamäleonisierte,
wie er fürs eigene Image Freund und Feind brüskierte im Kampf mit Laschet,
wie er coronapolitisch das größte Fähnchen im Wind im Land ist...
... dann kommen mir viele Adjektive in den Sinn; 'locker' dann doch eher in Bezug darauf, wie locker er Haltungen, Richtungen, Prioritäten und Programme über Bord wirft, wenn's um eigenen Machtgewinn geht.
daher auch der urbayrische Spruch ;-)
'Je schnöder desto söder'
Top-Virologe Norbert Nowotny geht davon aus, dass es schon bald zu weiteren Lockerungen und sogar zu einem Ende aller Corona-Maßnahmen kommen wird. „Wenn alles gut geht und uns die Untervariante BA.2 keinen Strich durch die Rechnung macht, dann rechne ich im März mit einem Freedom-Day in Österreich“, so der Experte in der ZiB Nacht.
Ein paar Bäume werden bestimmt auch noch umarmt.
Und wenn es ganz hart kommt, dann werden in Räumen auch wieder Kreuze aufgehangen. König Marcus 1. ist nichts
zu schade
Schließlich will er ins Fernsehen und da kommt man nicht mit "unter ferner liefen".
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Das unabhängig von meiner Meinung zu Impfpflicht egal für wen.
Da lobe ich mir doch den Herrn Bouffier aus Hessen oder den Kretschman von den Schwaben. Die reden kein dummes Zeug, nur um im Gespräch zu sein.
Die machen einfach was. Ohne viele Worte.
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Soll der Södi doch machen was er möchte. Einen Effekt hat keine Massnahme. Ganz besonders die Sperrstunde nicht.
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Sowas ist halt tumber Aktionismus. Und dann sieht es so aus, als hätte man was gemacht. Ungefähr wie Knoblauch bei Vampiren. Da muss man schon dran glauben.
Das Kartenhaus der Schwindelei bricht Stück für Stück zusammen.
Immer mehr Größen des Establishments und nicht nur Herr Söder versuchen schnell noch den Absprung, um sich vor den Konsequenzen zu retten.
Aufatmen und Freude ist angesagt und dem Rest der Corona-Hardliner kann man angesichts des weltweiten Kassierens der Corona-Zwangsregelungen nur das Motto der Gruppe Trio entgegenrufen:
"Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei. Jawoll, mein Schatz, es ist vorbei."
Wie man den entsprechenden Seiten entnehmen kann werden seine Entscheidungen von Querdenkern / QAnon und Reichsbürgern gefeiert. Selbst die NWO-Anhänger sehen ihre Erfolge:
- "Der erste Dominostein ist gefallen"
- Erfolg für die Demonstranten
- Söder wurde überzeugt, dass Corona nicht existiert
....
Alles Fakes aber er handelt eben leider genau so.
Für mich hat er und seine Politik die Glaubwürdigkeit und auch die Linie verloren. (Naja - nachdem er nicht mehr Kanzler werden kann ist es ihm vielleicht auch egal.)
"Top-Virologe Norbert Nowotny geht davon aus, dass es schon bald zu weiteren Lockerungen und sogar zu einem Ende aller Corona-Maßnahmen kommen wird. „Wenn alles gut geht und uns die Untervariante BA.2 keinen Strich durch die Rechnung macht, dann rechne ich im März mit einem Freedom-Day in Österreich“, so der Experte in der ZiB Nacht."
Danke wieder mal für Ihre all-täglichen "NEWS".
Als Top Meterologe gehe ich davon aus, dass die Sonne morgen früher aufgeht als heute.
Ohne "wenn und aber"...
... hier gelesen und was fällt auf? Inhaltliche und sachliche Diskussionen sind hier kaum mehr möglich. Statt dessen Verunglimpfungen, verbale Diskreditierung des politischen "*Gegners" oder der Bayern an sich. Wird ja immer gerne genommen. Das Niveau ist in der letzten Zeit hier auf ein für mich trauriges Level gesunken. Meine Entscheidung, mich hier peu 'a peu zurückzuziehen sehe ich heute wieder bestätigt.
Allen eine gute Zeit.
Opa Klaus
Steffan Remmler.
Trio war Da Da Da.
"Wichtig ist bei allen Lockerungsübungen auch: Söder bleibt ein guter Verkäufer mit exzellentem Timing. Zufall, dass seine Ankündigungen am Montag keine 24 Stunden vor der wöchentlichen Pressekonferenz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler stattfanden? Wohl kaum."
Ist wohl eher ein Zocker ... und diesmal hat er sich verzockt.
Komische Frage. Wie immer der Versuch besonders entschlossen und durchsetzungsstark zu gelten mit dem gleichzeitigen Versuch, „dem Volk aufs Maul zu schauen“. Egal wie sinnvoll das ist. Die CSU-Umfragewerte in Bayern sind erbärmlich, also ist jedes Mittel recht, als der „starke Mann“ zu gelten.
Dass er mit seiner neuesten Volte die Demokratie unterhöhlt, ist ihm egal. Dass die Exekutive ganz offiziell verkündet, die Legislative zu ignorieren ist ein demokratietheoretischer Feinschmecker.
Ob Söder sich damit beliebt macht bleibt anzuzweifeln. Die Bevölkerung Bayerns hat sich verändert. Jede Menge Migranten aus den anderen Teilen Deutschlands bringen ihre politischen Überzeugungen aus dem Norden, Osten oder Westen mit und lassen die früher selbstverständliche Mehrheit für die CSU schmelzen.
Aber Söder glaubt, man könne immer noch mit den gleichen Rezepten gewinnen, wie sein Idol FJS.
But the times they are a changing
Naja, einige haben hier einfach das zusammengefasst, was Herr Söder in der Vergangenheit bereits gemacht hat um Wählerstimmen zu bekommen.
Jetzt schmeißen Sie doch nicht wegen ein paar unschönen Kommentaren die Flinte ins Korn, ich wünsche Ihnen in jedem Fall alles Gute
Von Herrn Söder kommen populistische Sprüche, sonst nix. Er hat mit die höchsten Todeszahlen pro Kopf - durchgehend - , keine Haltung und keine Windkraft. Doch auch er muss sich an Gesetze halten. Er hat sie mit beschlossen, selbst wenn nicht - er muss.
Ich sagte es ja schonmal: das 'Staatsoberhaupt" Bayerns alias der bayerische Ministerpräsident sollte sich mal kundig machen, welche Sonderrechte aus anno dazumal für einen sogenannten Freistaat noch übrig geblieben sind.
Wenn er die Augen zu macht, erkennt er es.
Söder scheint jedes Mittel recht zu sein, um sich in den Mittelpunkt zu stellen, solange er aus welcher Richtung auch immer Zustimmungen bekommt, wohlwissend, dass er ausser Aufmerksamkeit nichts gewinnt.
so isses. es wird hier immer mehr zum roten salon, und alle anderen werden lauter
Natürlich die Umfragewerte und die Aussicht, so schnell nicht mehr in die bequeme Situation der absoluten Mehrheit zu kommen. Was schert ihn die Gesundheit der Bevölkerung und erst recht die erst vor wenigen Wochen erfolgte Zustimmung der Unionsparteien zu einem Gesetz, dessen Umsetzung er jetzt verweigert. Auch in der Opposition darf man das nicht machen. Es ist nochmals ein Zeichen der derzeit zum Regieren unfähigen Union.
Mit solch einer Politik zeigt Söder auch, dass er die Fähigkeiten zum Kanzler nicht hat. Schöne Bilder mit Merkel reichen dazu nicht.
Söder sagt ehrlich, wie es ist und stellt sich vor die bayrischen Gesundheitsämter. Aber nicht der Ministerpräsident entscheidet über das Durchsetzen der Impfpflicht, sondern laut Gesetz entscheiden die Gesundheitsämter aufgrund der Pflegesituation über die Konsequenzen der Nichteinhaltung. Das jeweilige Gesundheitsamt spricht dann im Ernstfall ein Betretungsverbot aus.
In Bremen sagte die Gesundheitssenatorin gestern, man wolle nicht ausscheren, sondern die Durchsetzung der Impfpflicht "nach und nach abarbeiten." Aber selbstverständlich werden die "Gesundheitsämter unterschiedliche Ermessensspielräume an den Tag legen."
Was heißt das im Klartext? Das heißt, wir wollen die Impflicht durchsetzen, aber "nach und nach". Ausschlaggebend wird die Pflegesituation sein. Und die ist angespannter als je zuvor.
Das Problem wird sich nicht "von oben" lösen lassen. Die neuen Tariferhöhungen werden hoffentlich helfen.
... des Herrn Söder, vom Corona-Hardliner und Impfphantasten zu einem Gegner von Impfpflicht und weiteren Corona-Zwangsregelungen ist einzig der demnächst anstehenden Wahlen in Bayern geschuldet.
Er möchte nicht länger im Fadenkreuz des Zorns und der Wut der Wähler in Bayern stehen.
Mir ist solch eine Kehrtwende betreff Corona trotzdem tausendmal lieber als der verzweifelte letzte Ruf der Corona-Hardliner in Politik und Medien nach Beibehaltung der bisherigen Corona-Zwangsmaßnahmen.
Letztere können nicht zugeben, dass sie der Pharma aufgesessen waren und blind deren Impfversprechungen vertraut haben.
Und weil sie nicht zugeben können, machen sie weiter.
Weil, es entbehrt jeder medizinischen Grundlage heute noch Impfpflicht zu fordern, da es doch feststeht, dass Geimpfte weder sich selber noch andere schützen. Nicht mal vor schweren Erkrankungen schützt sie, wie jetzt weltweit in Studien zugegeben wird.
.. im Umgang mit Fakten und der Wahrheit war Markus Söder ja schon immer wenn es ihm dienlich war.
Also warum nicht auch dieses Mal zumal seine Partei ja im Bund keine Regierungsverantwortung mehr trägt?
Was für eine Reaktion erwarten Sie denn, wenn auch ein Herr Söder bei der Ministerpräsidentenrunde mit für ein Gesetz stimmt, sich zweimal schlafen legt, dann aufsteht und seinen mit getragenen Beschluss ins Gegenteil verkehrt?
Etwas anderes als das, was Sie beklagen, kann man da doch nicht mehr äußern.
Hätten Sie das Niveau des bayerischen Ministerpräsidenten bemängelt, gern mit gesetzteren Worten als es diejenigen getan haben, denen Sie mangelhaftes Niveau bescheinigen, könnte ich mich Ihnen anschließen.
Sich aber mit enttäuscht erhobenem Zeigefinger zu verabschieden halte ich für - nicht angemessen.
Es sei denn, Sie teilen am Ende Söders Sonderweg?
wurde Laschet nominiert als Kanzlerkandidat, man stelle sich vor, wir hätten jetzt Marcus Söder als Bundeskanzler.
Da hätten wir wahrscheinlich Mitte Januar die allgemeine Impflicht eingeführt, nur um diese jetzt per Dekret auszusetzen.
15:46 Uhr von MartinK:
" ...werden seine Entscheidungen von Querdenkern / QAnon und Reichsbürgern gefeiert."
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Ist das so? Dann zeigt das nur die Kurzsichtigkeit dieser Anhänger, denn dass Söders Wunsch einkassiert werden wird, pfeifen die Spatzen ja schon von den Dächern.
Alles was publicity verspricht und ihn als stark und eigenwillig erscheinen lässt, macht der Mann.
Wenn es ihm hip erschiene statt Bäume zu umarmen an sie zu urinieren ... würden wir darüber in der Presse mit einem passenden Foto bestärkt lesen .
Wenn man wollte, dass er sich an die Gesetze hält, die er selber mit beschlossen hat, müsste man ihm genau das untersagen, dann würde es klappen und die TS würde darüber berichten, wie sich dieser starke MP über Gesetze hinwegsetzt um seine Landsleute vor den fiesen Gesetzen zu schützen.
Muss man aushalten können.
Das hat nichts mit dem Thema zu tun.
Es geht hier nicht um Cornonamaßnahmen.
Es geht um einen möchtegern König, der macht was er will und am Anfang Ihres Kommentars haben Sie das auch kritisiert.
Lassen wir doch mal Corona außen vor und betrachten nur die letzten 5 Jahre die Aktionen von Herrn Söder.
So jemand ist doch nicht wählbar, der liebe Herr steht für nichts, außer dafür seinen Hals drehen und wenden zu können
Nicht so frustriert sein. Dass Söder nicht nur Freunde, ist hinlänglich bekannt. Jemand wie er polarisiert ziemlich und manchmal möchte man meinen, genau das will er auch. Dann muss er es aushalten.
Aber das hier auch gerne zu beobachtende „Bayern-Bashing“ ist mir in diesem Thread noch gar nicht aufgefallen. Und ich bin in Bayern geboren und lebe nach eine, Intermezzo in Ba-Wü nun schon wieder seit über 30 Jahren in Bayern. Da fällt mir das normalerweise schon unangenehm auf.
Wie gesagt, der Anteil der Bio-Bayern sinkt. In München tut man sich, wenn man wie ich in einem großen Konzern arbeitet, schon schwer, einen urbayerischen Kollegen zu treffen. Das Angebot an Arbeitsplätzen sorgt für sehr „diverse“ Belegschaften. Sogar „Preußen“ bekommen hier eine Arbeitserlaubnis. Früher undenkbar.
"guter Verkäufer mit exzellentem Timing."
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Diese Behauptung erscheint mir ein Witz. Söder versucht sich zu verkaufen und es scheint mir er versucht auch Merz für sich zu vereinnahmen.
Vielen in der CDU ist wohl klar, dass Söder das schlechte Wahlergebnis der CDU/CSU zu verantworten hat. Im Grunde erscheint mir Söder auf Dauer eine Belastung für die CDU7CSU zu sein. Ich gehe schon davon aus, dass Söders richtungsloses Hin und Her für die Erneuerung der Christlichen Parteien keineswegs förderlich ist.
In Zeiten in denen immer mehr Arbeitnehmer wegen Corona Krankheit fehlen und immer mehr Kindern die Schule verschlossen bleibt,
ist es genau das Gegenteil von Realismus und Pragmatik, zu Lockern und noch mehr Coronafehlzeiten zu riskieren.
Ich kann nur raten, bleibt dann weg von Bayern und plant eure Urlaube in Gebieten mit vernünftigen Regeln.
Schon in deren Regierungszeit haben es die CxU Oberen verbockt und ein heilloses Durcheinander bei den Corona-Themen verursacht.
Jetzt versuchen die das Chaos aus der Opposition heraus fortzusetzen.
"Nicht so frustriert sein. Dass Söder nicht nur Freunde, ist hinlänglich bekannt. Jemand wie er polarisiert ziemlich und manchmal möchte man meinen, genau das will er auch. Dann muss er es aushalten.
Aber das hier auch gerne zu beobachtende „Bayern-Bashing“ ist mir in diesem Thread noch gar nicht aufgefallen. Und ich bin in Bayern geboren und lebe nach eine, Intermezzo in Ba-Wü nun schon wieder seit über 30 Jahren in Bayern. Da fällt mir das normalerweise schon unangenehm auf.
Wie gesagt, der Anteil der Bio-Bayern sinkt. In München tut man sich, wenn man wie ich in einem großen Konzern arbeitet, schon schwer, einen urbayerischen Kollegen zu treffen. Das Angebot an Arbeitsplätzen sorgt für sehr „diverse“ Belegschaften. Sogar „Preußen“ bekommen hier eine Arbeitserlaubnis. Früher undenkbar." [sic!]
Ungefähr die Art Migranten hatte ich im Sinn, als ich meinen Beitrag zum Thema schrieb - die Preussen nehmen den Bayern die Arbeitsplätze weg und können nicht mal vernünftig wählen!!!
...in einer der Satiresendungen einen Zusammenschnitt der Söderschen Reden zu sehen und zu hören bekommen, die eben das zeigen, was ihn als Politiker kennzeichnet:
Die heutige "Unverbindlichkeit" dessen, was er gestern in bayerischem Brustton der Überzeugung kundtat.
Was soll die gespielte Entrüstung? KeineR der MinisterpräsidentInnen wird die Impfpflicht gegen den Willen seiner Gesundheitsämter und gegen die Träger der Gesundheits-/Pflegeeinrichtungen durchdrücken. Das Gesetz lässt den Einrichtungen/Behörden ausdrücklich einen Ermessensspielraum bei der Umsetzung. Die Gesundheitsämter werden so entscheiden, dass keine zusätzlichen Engpässe in den Einrichtungen entstehen.
In vielen Einrichtungen herrscht Pflegenotstand, da wird kein Gesundheitsamt und keinE MinisterpräsidentIn ein sofortiges Beschäftigungs-/ Betretungsverbot gegen Ungeimpfte verhängen.
Insofern sollten die Regierenden mal "kleine Brötchen backen" bevor Sie Herrn Söder dissen, der nur die unbequemen Wahrheiten ausspricht.
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.. man muss es auch verstehen:
Ungeimpfte machen nur noch etwa ein Viertel der deutschen Bevölkerung aus. In Krankenhäusern, auf Intensivstationen und bei den Todeszahlen führen sie aber die Covid-19-Statistiken deutlich an.
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Pfleger/innen die erkranken fallen aus.
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Die Virenlast ist bei vollständig Geimpften nicht Null aber geringer. Deshalb sind die AHA-Regeln weiter notwendig. Corona ist nicht vorbei!
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Die Lernkurventheorie geht von einer Besserung im Laufe der Zeit aus. Am Anfang werden noch viele Fehler gemacht.
Lernen und die Berücksichtigung von Erfahrungen und Erkenntnissen ist nicht nur erlaubt sondern geboten. Gilt auch für Politiker/innen.
Gehört zu den aktuelle Fakten:
https://www.mdr.de/wissen/covid-corona-omikron-impfdurchbrueche-aktuell…
16:06 Uhr von draufguckerin:
"Söder sagt ehrlich, wie es ist und stellt sich vor die bayrischen Gesundheitsämter."
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Nee, der Söder ist nicht ehrlich.
Und das, was Sie ihm nachsagen, treibt ihn ja auch gar nicht an, selbst wenn er in der Sache Recht hätte.
Sehen Sie, es geht mir nicht explizit um das Thema Söder. Auch bei der Diskussion hinsichtlich des Ukraine Konflikts aber auch anderen Themen wird hier m. E. nur noch von vielen Foristen das Schubladendenken eingesetzt.
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Foristen welche sich Gedanken machen, abwägen und sich ihre Meinung bilden - bleiben wir beim Thema - Ukraine- werden sofort als "Putinversteher", "Diktaturliebende" oder Trolle denunziert. Viele Foristen verurteilen Kritik an den Grünen auf das Schärfste, sind sich aber nicht zu schade, Politiker anderer Parteien auf Stammtischniveau zu diskreditieren.
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Du bist mein Freund, solange Du meiner Meinung bist. Wenn nicht, dann hast Du keine Ahnung, oder solltest dich erst mal informieren, etc. etc.
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Das ist nicht mehr meine Welt und keine Basis für eine sachbezogene Diskussion.
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Ich setzte meine Prioritäten derzeit anders, liegt vielleicht auch daran, dass man aus 9000km Entfernung Gewichtungen verschiebt.
Mit Ihnen habe ich stets guten Austausch gahabt. Danke hierfür
Die Sache mit der Impfpflicht wird allmählich zum Rohrkrepierer und sich bis Ende Februar vollkommen zerlegen. Wenn nämlich die Omikronwelle vorbei sein wird und die Fakten bezüglich der Belegungszahlen der Spitäler und Intensivstationen sich allmählich durchsetzen - statt der hysterischen Panikmache, die da teilweise gepflegt wurde - wird die Frage im Raum stehen, warum eine Impfpflicht einführen, wenn es keine unmittelbar folgende Welle gibt. Das Gebot der Verhältnismässigkeit sozusagen auf Vorrat zu verletzen wird nur schwer umfassend zu vermitteln sein. In dieser Gemengelage wird die Regierung ohne einen von ihr ausgearbeiteten Gesetzestextvorschlag antreten und ihren Abgeordneten die Freiheit lassen selber zu entscheiden. Hätte ich mich auf ein Vorgehen festgelegt oder man könnte auch festgefahren sagen, dann würde mir das doch die eine oder andere schlaflose Nacht bereiten!
wäre kein Problem, wenn er diese Fähigkeit nicht zu seinem höchstpersönlichen Vorteil bzw. für seine ganz eigenen Zwecke missbrauchen würde: Dazu, anderen nicht nur Nutzloses, sondern Allgemeinschädliches „anzudrehen“.
auch die Geduldigen und Vernünftigen im Volk nicht mehr lange können. Zudem hat AT die Sperrstunde auch verlängert und die 3G für Gaststätten angekündigt. Das setzt ihn unter Druck. Zudem ist er ein Machtpolitiker der seine Oppositionsrolle zu nutzen weiß. Außerdem haben die kleineren Lockerungen auch den Nutzen, dass sich das Volk mit neuer Hoffnung noch etwas geduldet. Da er sowieso weiss, dass Lauterbach u.a. mit Recht vor zu frühem Leichtsinn warnen werden. Im Grunde spielen die wechselseitig das Good Cop Bad Cop Spiel, zum Zweck uns noch bis Ostern zu führen. Damit der Einigermaßen-Erfolg nicht auf den letzten Metern zunichte gemacht wird. Was nächsten Winter wird, entscheidet sich im Spätsommer. Übrigens hatte Lauterbach recht. Es können sich sogar junge ungeimpfte in sogar knapp unter 3 Monaten wieder infizieren. Besonders noch nicht geimpfte ab 50 sollten sich auch jetzt noch impfen lassen. Ältere ü70 die 4. Impfung planen, da sind manche dritten schon wieder über 6 Monate her.
Alte Jacke , rein in die Kartoffeln rauß aus den Kartoffeln mal hin mal her und nach wie vor gibt es nur Chaos ! Allein das wir 2 Jahre Corona brauchten bis überhaupt erst mal die erste Debatte im Bundestag abgehalten wurde ist schon völlig unmöglich und noch unverständlicher als alles das, was diese Leute schon geliefert haben ! Aber keiner macht etwas ...... aber dann macht ja auch keiner etwas falsch ! Wer aber nichts falsch macht wird befördert und wer befördert wird bekommt mehr Geld. So haben die sich das System aufgebaut. Na toll....
Es gibt immer noch Foristen, die die Wirksamkeit der Impfung ohne jeden Beleg bezweifleln. Damit ist aber auch deren übrige Argumentation im Grunde völlig aus der Luft gegriffen.
Trotzdem ist davon auszugehen, das Impfgegner diese Behauptungen für bare Münze nehmen.
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In diesem informativen Chaos ist es unverständlich, wenn Söder sein undurchschaubarses Hin und Her betreibt. So schadet er der Sache nur.
>>Inhaltliche und sachliche Diskussionen sind hier kaum mehr möglich. <<
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Geschätzter Opa Klaus, trotz üblicherweise unterschiedlicher Auffassung würde ich Ihre Abstinenz hier im Forum bedauern da ich Sie als ehrlichen Vertreter Ihrer Ansichten wahrnehme.
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Auch zum vorliegenden Artikel habe ich eine andere Auffassung, die keineswegs mit einer Diskreditierung der Bayern an sich zu verwechseln ist. Aber ein Ministerpräsidenten der heute hü und morgen hott, Gesetzte mit beschließt um sie nicht durchzusetzen, erst scharf jetzt weich und keiner ahnt warum, Ankündigungsmeister par exellence ohne tatsächliches Durchsetzungsvermögen, erster Ratschlaggeber und Forderungsaufsteller der Nation ohne mit tatsächlicher Expertise in Erscheinung zu treten etc. auffällt, macht eine sachliche Diskussion fei schwer.
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Das hieße, die Diskutanten müssten mehr Gedankenarbeit, Struktur und Konsequenz aufbringen, als es das Diskussionsobjekt, der Ministerpräsident selber, hergibt.
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Gott schütze Bayern.
16:27 Uhr von draufguckerin:
"So wie Söder werden es alle machen"
Nein, das halte ich für ausgeschlossen. Auf dieses Verhalten hat Söder ein bayerisches Patent.
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"...Ermessensspielraum bei der Umsetzung"
Gut so. Dann bekommen die Pflegekräfte, die schnell noch einen Impftermin erhaschen konnten, ihre letzte Chance.
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"Die Gesundheitsämter werden so entscheiden, dass ..."
... es gesetzeskonform ist. Nicht mehr und nicht weniger.
Die Impfquoten sind in RP bei 92%, selbst BY hat 86%.
Der Osten ist da schon bockiger: teilweise unter 70%. Die werden wohl noch aufholen müssen.
Nachdem Söder weder mit seinem afd2.0-Kurs noch mit der chamäleonartigen Wandlung vom Grünenhasser zum Baumumarmer Erfolg hatte, fischt er nun im Becken der Querdenkverweigerer und Coronaleugner.
In gewisser Weise bleibt er konsequent: Er geht auf Stimmenfang völlig losgelöst von Haltungen und Überzeugungen.
richtig gelesen habe, dann ist das wohl das was Bayern macht, nicht haltbar.
" Staatsrechtler bewerten ein Aussetzen, wie von Bayern angekündigt, als verfassungswidrig. "
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Mehr gibt es eigentlich nicht dazu zu sagen, bei den Zahlen die einzelne Bundesländer haben, auch unverständlich.
Als Geboosterter bin ich gegen eine Covid-Impfpflicht und ich halte sie auch für nicht wirklich durchsetzbar und zwar schon zu dem Zeitpunkt, als Herr Söder mit für das entsprechende Gesetz gestimmt hat.
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Kein Problem, wenn er mittlerweile auch zu anderen Einsichten gelangt. Nur muß er dann für die Korrektur auch seines Gesetzes eintreten und nicht einfach verlauten lassen, sich einfach nicht mehr an sein eigenes Gesetz halten zu wollen weil irgendwie und mal schauen dann wird man schon sehen ... so konkret war er ja nun auch nicht.
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Es geht ihm nicht um das Wohl seiner "Schutzbefohlenen", die beste Coronabewältigung, Korrektur von sich als falsch erwiesener Maßnahmen. Es geht ihm einzig um sich und sein Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit
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... und das finde ich verwerflich.
Ich zweifele in keinster Weise und sehe auch kein "kippen der Stimmung"!
O.g. user antwortet auf: 16:06 Uhr von wolf 666
"Das hat nichts mit dem Thema zu tun.
Es geht hier nicht um Cornonamaßnahmen."
Und wie es bei Herrn Söder um Coronamaßnahmen geht.
Soll ich Ihnen nochmal die Artikelüberschrift, worauf sich dieser Blog bezieht, zu Hand geben?
Hier ganz langsam - "Söders neuer Corona-Kurs..."
Einfach zum Piepen, wie manche Dauerschreiber den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr erkennen.
Es ist wirklich eine Schande, das in Deutschland mit der Pandemie Wahlkampf gemacht wird . Ob es Bundestagswahl oder Länderwahl ist. Für die Verdrossenheit und das Unglaubwürdigkeit werden der Politik sind die Politiker ganz alleine schuld .
Danke für die - vollkommen richtige - Zusammenfassung !
Der liebe Herr Söder erfüllt in zunehmenden Maße die Kriterien mit der man eine bestimmte Gruppe von Politikern definiert, nämlich die des Populisten.
Im Endeffekt kommt die Union möglicherweise besser damit weg die Bundestagswahl mit Laschet verloren anstatt mit Söder gewonnen zu haben.
Markus, nun hat man was zum schreiben was wäre der Tag ohne das Thema Söder.
Ob Ihm die Ohren klingeln oder ob ihm jemand diese Beiträge zeigt?
Glaube das wird dem Herrn Söder so egal sein, als würde gerade in China ein Sack Reis umfallen.
Er macht das was er für richtig hält und Stimmen bringt.
Aber welche Politiker macht das nicht.
15:28 Uhr von Denkerist"
"Er hat ein sehr deines Gespür für die Stimmung im Lande."
Also wenn Söder etwa nicht hat, dann ist es genau das: ein feines Gespür.
Er ist da eher der Elefant im Porzellanladen und sorgt so für Stimmung.
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"Und die [Stimmung] scheint gerade zu kippen"
Das Herbeireden von Wunschvorstellungen hat noch nie geklappt. Was sehen Sie denn kippen, ausser eben die Meinungsausrichtungen von Söder.
Die "Empörung" über Söders Haltung gegenüber der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist mehr gespielt als mit Fakten unterlegt. Nicht nur dass die Gesundheitsämter (oder andere "Strukturen", so Lauterbachg gestern imm ZDF) die Impfpflicht durchsetzen sollen und wahrlich anderes zu tun haben, nein, auch die Grundlage dieser Impfplicht hat sich geändert: Dank Omikron können sich auch Geimpfte in hohem Maße infizieren und so das Virus in die Einrichtungen tragen. Nur ein täglicher Test hilft, um die Patienten zu schützen - aber nicht die Impfung. Im übrigen sind Paradigmenwechsel seit Beginn der Pandemie unser ständiger Begleiter: Erst war es die Verdopplungszeit, dann der R-Wert, dann die Furcht vor Überlastung des Gesundheitssystems (dazu lohnt es sich mal ins heute Journal update gestern zu schauen und was Ricardo Lange dazu gesagt hat). Da nun auch das nicht eintritt, sind es lt. K. Lauterbach nun die mit/an Corona Verstorbenen, die es um jeden zu verhindern gilt. Adé, Corona-Exit.
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Wenn ich richtig gelesen habe, dann ist das wohl das was Bayern macht, nicht haltbar.
Staatsrechtler bewerten ein Aussetzen, wie von Bayern angekündigt, als verfassungswidrig.
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@ wenigfahrer, Sie haben richtig gelesen, aber zu Ihrer Schlussfolgerung gibt es noch mehr zu sagen.
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"Staatsrechtler" und "Experten" gibt es zuhauf. Man sucht sich gerne denjenigen aus, die die eigene Meinung bestätigt.
Wenn, wird das nur in Karlsruhe geklärt.
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Interpretationen, insbesondere wenn man die Rolle der Gesundheitsämter einbezieht, gibt es auch hier.
Auch Landräte wollen Flexibilität aus guten Gründen und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg fordert:
"Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sollten klare Vorgaben machen, unter welchen Voraussetzungen die Impfpflicht in Einzelfällen zeitlich gestreckt werden kann."
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Das können die Gesundheitsämter offensichtlich jetzt schon. Viel Wind um fast nichts. Gegen Bayern gerne immer!
Omicron bietet der Politik die Chance, der Angelegenheit rund um Corona ein Ende zu bereiten und jeder noch kommenden Diskussion um Fehler und Fehleinschätzungen mit einem "nach vorne schauen" zu begegnen.
Ich wundere mich , daß das nicht schon mehr Politiker erkannt haben. Aufatment könnte man sagen: "Seht her, wir haben doch alles, bis auf kleine Fehler, richtig gemacht!"
"Gesetze nicht umsetzen, die zwar unbequem, aber nötig sind und für die er selbst im Bundesrat gestimmt hat..." Warum wird eigentlich immer behauptet, dass das Gesetz nicht umgesetzt wird? Das Gesetz besagt nur, dass die Arbeitgeber den Gesundheitsämtern Ungeimpfte melden müssen. Der Rest ist völlig offen, da sich die Ampel nicht in der Lage sah das zu regeln. Die Konsequenzen daraus können von jedem Bundesland selbst definiert werden. Bayern hält sich also an das Gesetz. Und zur Zustimmung. Im Dezember war die allgemeine Impfpflicht, die Söder zusammen mit Kretschmann bevorzugt, für Anfang März geplant. Dass auch hier die Ampel ihre Unfähigkeit zeigt, war nicht absehbar, also kein Grund gegen die teilweise Impfpflicht zu stimmen. Man könnte auch argumentieren die Ampel hat die Unionsländer und Kretschmann an der Nase herum geführt. Söder erkennt nur wieder früher, daß die teilweise Impfpflicht zu unerwünschten Effekten führt. Erst wird gemotz, dann Machens dich alle
Der Kanzler hätte von Anfang an die Unägbarkeiten und Durchführungsschwiedigkeirn insbesondere auch der allgemeínen Impfpflicht sehen müssen. Die bisherige Bilanz seiner Bemühungen ist ein informationschaos und eine drastische Impfenthaltung. In diese Lüxke ist Söder nun hineingegrätscht. Dazu muß er sicher vieles verdrängen. Schließlich sind die Patienten aus Bayern in andere Länder geflogen. Für die Erklärung der dauerhaft hohen Inzidenzen in seinem Land gibt es sicher Gründe. Vielleicht auch die von ihm genannte hohe Zahl an Esoterikern. Das begründet aber sicher nicht seine widersprüchliche Taktik.
Als Söder vor einigen Wochen seine Kursanpassung rhetorisch vorbereitete, sprach er tagelang und pausenlos vom "Team Augenmaß". So lange, bis quasi alle Medien die Formulierung übernommen hatten. Der CSU-Chef weiß, dass Schlagworte oft wichtiger sind als die Details von Verordnungen - fortan galt er als bundesweiter Lockerer.
Dazu gehören ja nun aber quasi zwei. Die Medien sollten sich vielleicht mal selbst hinterfragen. Warum sie den lauten und aufdringlichen wie Söder, Lauterbach oder jenem Herrn Meidinger andauernd Mikros vor die Nase halten, sie in sämtliche Sendungen einladen und jeden Spruch von denen abdrucken. Das kann ja nicht alles gekauft sein. Wenn sie ehrlich sind, ist die Antwort wohl, dass ihnen deren Richtung gefallen hat. Es ging also letztlich um Meinungsmache. Jetzt hat Söder mal wieder die Seiten gewechselt und prompt kommt (zumindest hier) medialer Gegenwind. Das ist unglaubwürdig bzw. durchschaubar.
Also aus medizinischer Sicht ist die Impfung als Schutz für andere nutzlos.
Das ist mal das eine.
Auf der anderen Seite haben alle Bundesländer zugestimmt.
Hat Söder nun Bedenken die Impfpflicht könnte vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden?!
Ich persönlich halte das auch für wahrscheinlich.
Schließlich gibt es auch bei der Influenza keine Impfpflicht und das aus gutem Grund.
Ich denke die Union will hier Lauterbach gegen die Wand fahren.
Und ich denke in dem Fall heiligt der Zweck die Mittel.
Das grösste Hindernis auf dem Weg zur Normalität ist nun mal Karl Lauterbach.
Der hat sich, wie schon zuvor Angela Merkel, total in was verrannt.
Man hätte ihn nie zum Minister machen dürfen.
Wobei ich mich nicht mal wundern würde wenn das Scholz‘ Kalkül war, als er Lauterbach berufen hatte.
So kann er ihn am schnellsten los werden.
"Bayerns hat sich verändert. Jede Menge Migranten aus den anderen Teilen Deutschlands bringen ihre politischen Überzeugungen aus dem Norden, Osten oder Westen mit und lassen die früher selbstverständliche Mehrheit für die CSU schmelzen." Richtig, das ist die negative Begleiterscheinung der überragenden Politik der CSU der letzten 20 Jahre. Zumindest wirtschaftlich gesehen. Genau das scheint es zu bewirken, dass zu diesem Thema jetzt der x-te Beitrag erscheint. Hat Söder soviel Einfluss auf die ARD, dass seine Äußerungen eine derartige Beachtung finden, obwohl sich andere Verantwortliche kaum anders zur Umsetzung geäußert haben? Oder ist es der Neid auf den Erfolg.
als Führungspersönlichkeit angetreten, zum Quertreiber avanciert, um nun als Quartalsirrer zu enden, der wie eine losgerissene Kanone bei rauer See über das Deck schrammt.
„ Das Gesetz besagt nur, dass die Arbeitgeber den Gesundheitsämtern Ungeimpfte melden müssen. Der Rest ist völlig offen…“
Na wenn das so ist, dann verstehe ich die Aufregung nicht. Niemand muss sich impfen lassen, niemand muss seinen Job hinschmeißen. Es gibt also keine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, sondern nur eine Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber.
Aber Sie haben schon recht. Die Ampel übt das Regieren offenbar noch.
Dass er mit seiner neuesten Volte die Demokratie unterhöhlt, ist ihm egal. Dass die Exekutive ganz offiziell verkündet, die Legislative zu ignorieren ist ein demokratietheoretischer Feinschmecker.
Ihm das jetzt vorzuwerfen, kommt etwas seltsam, denn im letzten Jahr hat es viele auch nicht gestört. Da ist das Land monatelang so regiert worden (`Coronakabinett´). Da hat sich kaum einer der `Demokraten´ oder Verfassungsschützer für interessiert. Und die, die es moniert haben, waren in Blasen.
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"Der CSU-Chef weiß, dass Schlagworte oft wichtiger sind als die Details von Verordnungen"
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@Siverfuxx, welche Details? Das Grundproblem ist doch offensichtlich, dass Details fehlen. Das Bundesgesetz wird betont. Was wurde denn da genau geregelt, welche Details? Man könnte es auch einen parteiübergreifenden Murks von Bund und Bundesrat nennen. Das ist die umgangssprachliche Bezeichnung für fachwerklich unzureichend bis mangelhafte Ergebnisse.
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Die Diskussionen in Bund, Ländern, Kommunen, Einrichtungen etc. zu diesem Gesetz deuten doch erkennbar darauf hin.
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Haben denn unsere Volksvertreter und die Regierungen so wenig gelernt seit dem Beginn der Pandemie?!
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Für Parteipolitik und Bayernbashing ist das Thema jedenfalls nicht geeignet.
"Versuch, „dem Volk aufs Maul zu schauen“. Egal wie sinnvoll das ist."
Da er hauptsächlich den Einheimischen und nicht den von Zugeteilten macht das schon Sinn. Wenn Sie in ihrem Bundesland dem Volk die richtige Einschätzung nicht zutrauen haben sie bestimmt ihre Gründe.
"Dass die Exekutive ganz offiziell verkündet, die Legislative zu ignorieren ist ein demokratietheoretischer Feinschmecker." Sie sollten sich besser informieren, wenn Sie hier nachschreiben, was andere so von sich geben. Bayern hält sich so an das Gesetz, wie es das Gesetz vorgibt. Die Ampel hat es nicht zustande gebracht Umsetzungsvorschriften vorzugehen. Bayern handelt innerhalb der Vorgaben des Gesetzes. Die AG melden Ungeimpfte an die Gesundheitsämter. Was ab diesem Zeitpunkt geschehen MUSS steht nicht im Gesetz.
Ja, da muss ich Ihnen Recht geben, was hab ich da nur verzapft.
Ein Dauerschreiber bin ich trotzdem nicht
„ Da ist das Land monatelang so regiert worden (`Coronakabinett´).“
Das ist so nicht vergleichbar. Letztes Jahr hatte die Legislative (Bundestag) mit der Feststellung der pandemischen Notlage (oder wie das hieß) der Exekutive erlaubt, mit diesen Verordnungen zu regieren. Das kann man gut oder schlecht finden, wenn das Parlament Rechte an die Regierung abgibt, aber es ist ein Parlamentsbeschluss.
Das wurde auch verlängert, durch die Legislative und erst durch Spahn und dann endgültig durch die Ampel beerdigt. Das war dann auch wieder nicht recht.
Vermutlich war das ein Antriebspunkt.
"WER genau soll jetzt VOR WEM geschützt werden und vor welcher MÖGLICHERWEISE auftretenden Virusvariante durch eine VERPFLICHTUNG zu einer Impfung mit WELCHEM IMPFSTOFF?"
Antwort: Es geht um den Schutz der sehr alten Menschen und der "Vulnerablen" und darum ging es von Anfang an.
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Das RKI dazu: „Unter allen übermittelten Todesfällen seit KW 10/2020 waren 99.672 (84 %) Personen, die 70 Jahre oder älter waren. Der Altersmedian lag bei 83 Jahren. Im Unterschied dazu beträgt der Anteil der Personen, die 70 Jahre oder älter sind, an der Gesamtzahl der übermittelten COVID-19-Fälle etwa 8 %.“
Quelle: RKI- Wochenbericht_2022-02-03
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Jetzt sind so gut wie alle alten Menschen vollständig geimpft (Mindestens 60 Jahre: 88,3% nachweislich vollständig geimpft, bis zu 5 Prozentpunkte mehr wg. Meldefehler- RKI) Von den wenigen Ungeimpften alten Menschen war ein Teil unerkannt infiziert. Wer soll jetzt geschützt werden? Etwa die wenigen ungeimpften Alten, die sich weigerten sich impfen zu lassen?
genauso isses. leider kann ich das hier nicht in so schöne, treffende worte kleiden!
Am 09. Februar 2022 - 16:32 Uhr von Parsec
16:06 Uhr von draufguckerin:…
"Söder sagt ehrlich, wie es ist und stellt sich vor die bayrischen Gesundheitsämter."
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Und das, was Sie ihm nachsagen, treibt ihn ja auch gar nicht an, selbst wenn er in der Sache Recht hätte.
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Es wird dauernd verlangt, dass Politiker mehr darauf achten sollen, was der Bürger möchte und was nicht.
So. Das macht Herr Söder hier, weil selbst diejenigen, die immer die Impfung gegen alle Anfechtungen verteidigt haben, so wie ich u.a., gehen hinsichtlich der nur noch minimalen Wirkung gegen Infektionen die Argumente FÜR eine Impfpflicht aus. Diese hätte man längst klären müssen. Dieses Geeiere, dass das Parlament über div. Anträge entscheiden soll, ist einfach lachhaft. In der gegenwärtigen Situation würde man vermutl. auch vor dem BVerfG scheitern. Ich selbst bin 3x geimpft und sollte ein 5. o. 6. Mal angeraten sein, dann ist das so. Bis dahin warte ich hier in ITA in Ruhe ab, bis klare Verhältnisse herrschen.
All die letzten Monate war er doch eigentlich immer der mit den schärfsten Maßnahmen. Er hat seine Landsleute im letzten Sommer mit FFP-2 Masken rumrennen lassen, Sachsen hat auf das Maskentragen im Sommer verzichtet. Die Inzidenzen beider Freistaaten waren dennoch vergleichbar. Die Welle zog durch Bayern wie durch Sachsen.
Seine Maßnahmen kamen dennoch immer zu einem Zeitpunkt, an dem die Werte eh schon gefallen sind - der Erfolg dieser war also immer absehbar.
Er hat ein sehr deines Gespür für die Stimmung im Lande. Und die scheint gerade zu kippen. Zumal die Situation in den Ländern um uns herum doch Zweifel am Weg in Deutschland aufkommen lassen.