Grüne segnen Ampel-Koalitionsvertrag ab

06. Dezember 2021 - 15:17 Uhr

Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei der Urabstimmung votierte eine große Mehrheit für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett.

Artikel auf tagesschau.de

Kommentare

wer hätte das gedacht

jetzt wird annalena wohl in die vollen gehen und als erste olympia absagen für deutschland

Naja dann ...

Wenn die Grünen ihren Segen geben, dann muss es ja was werden (Ironie aus).

Hat lange genug gedauert

Die neue Regierungsbildung hat lange genug gedauert. Gut das es nun voran geht. Viel Glück der neuen Regierung. Mal sehren wie es wird.
Eine Chance haben die drei Parteien verdient.

15:24 von archersdream

Eine Chance haben die drei Parteien verdient.
------------

.... oder unser Land :-)

Na endlich

ist die neue Regierung wohl da. Wobei man sich natürlich bei den Grünen fragen muss, ob sie sich nicht eher verzetteln mit ihren Grundsätzen. "Quotenmigrant" statt Expertenwissen? Wenn nämlich "Quote" wie bei Herrn Özdemir wichtiger ist als ein Experte Hofreiter, wie es allgemein vermeldet wurde, dann habe ich etwas Bauchschmerzen. Wir brauchen mehr Fachleute in der Politik.Es muss ja keine schlechte Wahl sein, es kann mit Herrn Özdemir funktionieren. Wenn es aber schief geht, dann ist das allgemeine Geschrei bestimmt groß. Mal sehen, wie sich Frau Baerbock behauptet.Welchen Eindruck habe ich insgesamt bei den Grünen nach den Pressemitteilungen? Machtstreben und geht vor Ehrlichkeit. Aber nun muss es erstmal losgehen. Hauptsache, wir Bürger werden nicht extrem belastet und vergessen.

Wenn man

Sport und Politik vermischt, läuft etwas schief. Sportler sind die letzten, die etwas für die verkappte Politik ALLER Länder etwas können.

Da im Koalitionsvertrag auch was von Pflege steht

DIE GRÜNEN tuen gut daran schon mal beim zukünftigen Bundesfinanzminister (Hr. Lindner FDP) u. beim zukünftigen Bundesgesundheitsminister (Hr. Karl Lauterbach SPD), anzuklopfen, und mal um etwas mehr Geld für die Gundheitsversicherungen zu bitten.

Wie längst und seit zig Jahren bekannt, sind die gesetzlichen Gesundheitsversicherungen unterfinanziert.
Das Geld ist immer wieder im 4.Quartal alle. Es herrscht dann Ebbe in der Geldkasse.
Das frische Geld geht meist erst Ende Januar / Anfang Februar des Folgejahres bei den gesetzlichen Gesundheitsversicherungen ein.

Die Folge daraus:
Seit zig Jahren werden ab Oktober (4.Quartal) planbare OPs und ärztliche Behandlungen aufgeschoben.
Falls nicht, machen die Krankenhäuser/Kliniken, Uni-Kliniken, Ärztepraxen, u. sonstige Praxen für Gesundheitsleistungen, erst mal Minus in die eigene Kasse.

Dazu müssen Personalkapazitäten massiv aufgebaut werden.
Wie seit zig Jahren bekannt, herrscht Personalmangel, und dazu herrscht Dauerarbeitsüberlastung.

15:30 von morigk

//Hauptsache, wir Bürger werden nicht extrem belastet und vergessen.//

Amen.

Na ja

Die schieben sich doch schon jetzt,bevor die Tinte getrocknet ist, gegenseitig die Schuld zu, weshalb dieses und jenes nicht gemacht werden kann. Und Kühnert will weiter gegen! die FDP arbeiten.
Bin mal gespannt, ob diese Koalition die volle Legislaturperiode hält. Ich bezweifle es

Zustimmungen in dieser Größenordnung sind mir nicht geheuer

Womit ich keinesfalls andeuten will dass bei der Auszählung irgendwas nicht mit rechten Dingen zugegangen wäre. Ich habe keine Zweifel, dass das Abstimmungsergebnis absolut korrekt ist.

Vielmahr lassen solche Ergebnisse bei mir Zweifel an jenen aufkommen, die da abgestimmt haben. Ob da wirklich jeder vorher in sich gegangen ist und erst nach eingehender Abwägung aller Für und Wider entschieden hat, wie er votiert.
Genau deshalb bereitet mir diese Art "Rückenwind", von der die Parteispitze spricht, eher Unbehagen. Aber vergessen wir auch nicht, dass die anderen beiden Koalitionspartner noch viel tollere Ergebnisse vorzuweisen haben.

Gemüt

Das wird ja eine feine Außenpolitik geben, nicht einmal ein Wort mit einem Vertreter Chinas gesprochen, da werden schon härtere Maßnahmen angekündigt und mit der Olypia absage gedroht. Erreichen wird die grüne Diplomatin dadurch nichts, aber für das Grüne Gemüt absolut wichtig - wir sind die Guten!

Na dann is ja alles klar und

Na dann is ja alles klar und ab jetzt gilt nur noch:

den Kindern das Kommando
Sie wissen nicht
Was sie tun
Und werden bis zum Chaos nicht ruhn
Wir werden in Grund und Boden gelacht
Kinder an die Macht.
Sie sind die wahren Anarchisten
Lieben das Chaos räumen ab
Kennen keine Rechte
Keine Pflichten
Nur gegen andere mit ungebeugter Kraft
Massenhaft
Ungestümer Stolz
(Wächst mit Dummheit auf dem selben Holz)
Wir werden in Grund und Boden gelacht
Kinder an die Macht.
Und alles wird kaputt gemacht!

Neue Regierung

Sie war zwar nicht meine Wahl, ich wünsche ihnen aber viel Glück in ihrer Arbeit, die schwer genug sein wird.

Sorry,

aber das ist leider die geballte Inkompetenz, was da auf uns zukommt.

@ 15:19 von Karl Maria Jose...

Zitat: „ wer hätte das gedacht jetzt wird annalena wohl in die vollen gehen und als erste olympia absagen für deutschland“

Es war folgerichtig, dass Frau Baerbock Aussenministerin wird. Da hat man es schließlich mit vielen unterschiedlichen Völkern zu tun und Frau Baerbock kommt schließlich aus dem „Völkerrecht“ da Sie Ihren Master ohnevorherigen Bachelor in nur einem Jahr an der LSE machte.

um 15:19 von Karl Maria Jose...

"jetzt wird annalena wohl in die vollen gehen und als erste olympia absagen für deutschland"

DAS wäre auch nicht zu bedauern! Vielleicht wird damit dieser korrupte Geldhaufen endlich mal in die Schranken gewiesen!

Grüne Hasenfüsse

Liebe Grüne, so wird das nix mit dem1,5 Grad Ziel! Was von eurem Programm zur Rettung des Klimas übrig ist, ist eine einzige Enttäuschung, für Fridays for Future ein Hohn. Spiegel Zitat: "Schlimmer als Scheuer, geht das noch? Ja, FDP Verkehrsminister!" Lindner wird die Autofahrer, das neue FDP-Klientel mit klimafeindlichen CO2-Steuergeschenken belohnen. Sein Kalkül ist diesmal voll aufgegangen: Der Wunsch zu regieren, auf welchen Ministerposten auch immer, wird bei den Grünen im Laufe der Verhandlungen übermächtig. Es ist zu erwarten, dass diese Koalition nicht lange hält, denn auf Dauer wird die grüne Basis einen gelbstichigen Kompromiss nicht mitmachen.

Ohje?

Ohje? Das steht uns ja was bevor. Ein Kinderbuchautor der schon mit der Definition der Pendlerpauschale an seine Grenzen stieß als künftiger Wirtschaftsminister. Eine Frau Baerbock ohne jegliche Ämtererfahrung als Außenminister und ein Özdemir ohne Ahnung von der Landwirtschaft als Landwirtschaftsminister. Warum hat da die Parteibasis nicht aussortiert? Hat nicht Hofreiter als promovierter Bienenspezialist mehr Ahnung von der Landwirtschaft als Özdemir?

Re CoronaWegmachen...

Korrekt:
hierzu empfehle ich die lesenwerte Lösung des scheinbar unlösbaren Gordischen Knotens im Kommentarblog
"Was die Ampel Pflegekräfte verspricht"
von gestern.
Mehr gibt es nicht zu sagen und umzusetzen - nur leider wird es wie immer keiner tun,
unter dem Titel:
"Problem - Lösung - Effekte
Mitarbeiter von Krankenhäusern, Pflegeheimen, Praxen etc. werden von den Einnahmen für erbrachte Leistungen von den Beiträgen der Beitragszahler durch die Krankenkassen bezahlt.
Trotz Rekordbeitragseinnahmen sinken seit 1995 die Honorare für o.g. Leistungen inflationsbereinigt bei gleichzeitiger 5facher Arbeitsverdichtung und 10facher Verbürokratisierung. Deshalb findet sich kein Personal mehr.
1Mrd aus dem Bundeshaushalt hilft da 0.
Lösung 1: alle zahlen mehr Beiträge, in 10-30 Jahren dann wieder soviel Personal wie 1995
Lösung 2: Es gibt sehr viele Menschen die in der Gesundheitsverwaltung die sehr gut verdienen.
Diese werden zu 99% umgeschult......

@ 15:48 von Kambrium2

"... Kinder an die Macht ... Und alles wird kaputt gemacht ... "

Na, hier unterschätzt aber jemand vollig die jungen Leute.

Junge Leute wollen in aller Regel die Zukunft gestalten, und zwar noch ihren Vorstellungen.

Von geschlossene Schulen wollen sie nichts mehr hören und auch nichts mehr sehen.

Die jungen Leute sind nicht so wie in dem doofen Gedicht beschrieben (geht an der Realität komplett vorbei).

um 15:19 von Karl Maria Jose...

>>"wer hätte das gedacht
jetzt wird annalena wohl in die vollen gehen und als erste olympia absagen für deutschland"<<

... ja die wird es China schon zeigen wie Sie angekündigt hat. Vorbei mit der diplomatischen Zweisamkeit ala Merkel.

Schlimmer, als bisher, kann

Schlimmer, als bisher, kann es nicht werden.
.
Auf auf, frisch ans Werk. Der Karren steckt bis über alle 4 Radnaben im Dreck. Da gibt es viel zu zutun.
Und das gute ist, es wird ganz von alleine besser, weil es jetzt nicht mehr alternativlos ist.

Schöne Welt

Eine historische Stunde für unser kleines, gebeutelte Land. Unsere Nachkommen werden diesen Tag, den 06.12.2021, in Zukunft zu einem nationalen Feiertag ausrufen. Endlich schreitet die Rettung der Welt voran. Unser kleines Deutschland ist der Ausgangspunkt für eine beispiellose Umkehr des Klimawandels. Autofahren wird endlich so teuer, dass es sich nur die reichen und Politiker leisten können.
Elektroautos werden standart in der Republik, gespeißt mit Ökostrom. Und wenn nicht genug vorhanden ist, egal, importieren wir eben von Atomkraftwerken aus Belgien, Österreich oder der Slowakei.
Hauptsache Deutschland wird Klimaneutral.
Kurzstreckenflüge werden solange madig gemacht, bis die Grünen allein im Flugzeug zwischen Bonn und Berlin pendeln müssen.
Und alles das haben wir den weitsichtigen Politikern der Grünen zu verdanken.
Gut, das Strom und Heizung eventuell nun teurer wird, sich daher nicht jeder mehr diesen Luxus leisten kann. Für müssen alle unser Opfer bringen (Satire)

Ich muss ehrlich sagen...

Ich muss ehrlich sagen Baerbock im Amt eines Außenministers macht mir Angst. Die Frau hat keinerlei Erfahrung in einer Ämterverwendung, geschweige denn einer solchen Position. Barbock ist auch bekannt dafür vieles von dem was Sie sagt vorher auswendig zu lernen und wenn Sie doch mal frei spricht, macht Sie dieses oftmals schneller als Sie mitdenkt. Hoffentlich zerschlägt Sie damit nicht außenpolitisches Porzellan? Gerade in einer solchen Funktion ist Diplomatie und Fingerspitzengefühl angebracht und kein drauflospoltern.

War doch abzusehen

War doch abzusehen dass die vollmundigen Ankündigungen der jungen Grünen nur heisse Luft war. Die Grünen bleiben sich halt immer treu, quer durch die Altersstruktur. Das ist wie mit den Bäumen. einmal demonstriert man gegen das Abholzen. Ist man dann an der Macht, holzt man fleissig selber ab....

@15:48 von derdickewisser

"Sorry, aber das ist leider die geballte Inkompetenz, was da auf uns zukommt"

Warten Sie es doch mal ab. Es ist doch immer schön, wenn man angenehm überrascht wird. Und falls das nicht klappt, kann man immer noch sagen, man hätte es schon vorher gewusst.

Und noch was Positives - falls Sie mit Ihrer Prognose bzgl. der Kompetenz recht haben, müssen Sie sich nicht so sehr umgewöhnen. Oder waren glühender Verehrer der bisherigen Regierung.

86% Zustimmung ist doch top!

Wer hatte denn gestern noch geschrieben, dass es seiner Meinung nach eine knappe Mehrheit geben würde? 86% ist aber ein recht deutliches Zeichen und Zustimmung für die Ampelkoalition, auch damit Zustimmung für die Zusammenarbeit mit der FDP - ein gutes Zeichen!

Hoffe, jetzt kommen nicht gleich wieder jene mit ihren Kommentaren, die da meinen, die FDP schlecht reden zu müssen; lieber sollen die die große Zustimmung der Grünen positiv bewerten.

@15:48 von derdickewisser

"... aber das ist leider die geballte Inkompetenz, was da auf uns zukommt ..."

Wie ?

Geht das noch schlimmer, als es mit der CDU/CSU schon war ?

Wir erinnern uns an den Bundeswirtschaftsminister, an den Bundesverkehrsminister .. usw. ..., den Bundesgesundheitsminister, ...

Und wer war da noch so alles nicht so sonderlich Kompetent ?

um 15:50 von Hinterdiefichte

>>"Es war folgerichtig, dass Frau Baerbock Aussenministerin wird. Da hat man es schließlich mit vielen unterschiedlichen Völkern zu tun und Frau Baerbock kommt schließlich aus dem „Völkerrecht“ da Sie Ihren Master ohnevorherigen Bachelor in nur einem Jahr an der LSE machte."<<

Nicht zu vergessen machte Bearbock Ihren Master in gerademal einem Jahr!

@ 15:45 von der.andere

@ 15:45 von der.andere
"Das wird ja eine feine Außenpolitik geben, nicht einmal ein Wort mit einem Vertreter Chinas gesprochen, da werden schon härtere Maßnahmen angekündigt und mit der Olypia absage gedroht. ..."

Genau, noch nicht im Amt und schon werden Sanktionen angekündigt, dass ist keine gute Gesprächsbasis für die ersten Treffen.

Und falls wirklich Sanktionen fällig werden, dann müsste man mit dem Streichen der Entwicklungshilfe an China beginnen (auch aus anderen Gründen schon lange nicht mehr zeitgemäß).

@Bender Rodriguez um 16:01

>> Schlimmer, als bisher, kann es nicht werden.
.
Auf auf, frisch ans Werk. Der Karren steckt bis über alle 4 Radnaben im Dreck. Da gibt es viel zu zutun.
Und das gute ist, es wird ganz von alleine besser, weil es jetzt nicht mehr alternativlos ist. <<

Mein Gott, was müssen Sie für einen Hass auf die GroKo, vermutlich auf die Bundeskanzlerin haben … anders kann ich Ihren Kommentar nicht bewerten. Und Ihr letzter Satz ist, mit Verlaub, auch das letzte!

Naja, unser Außenministerium

Naja, unser Außenministerium ist eh seit Genscher nicht mehr der Rede wert.
Sie wird halt ein paar mal ausgelacht werden. Dann kommt der Olaf und richtet es wieder.
Ich sehe da kein Problem. Das Ressort ist zu unwichtig.

um 16:06 von dr.bashir

>>"Warten Sie es doch mal ab. Es ist doch immer schön, wenn man angenehm überrascht wird. Und falls das nicht klappt, kann man immer noch sagen, man hätte es schon vorher gewusst."<<

Ich kann da Ihre Ruhe nicht verstehen? Die Ministerämter sind doch unsere höchsten Ämter und eignen sich doch nicht als Spielwiesen für mal ausprobieren oder irgendwelche Selbstfindungsprozesse?

Lerne klagen ohne zu leiden

Könnte der deutsche Wappenspruch sein. Oder zumindest der in Internetforen. Bisher hatte ich gelernt, dass 16 Jahre Merkel unser Land an den Rand des Untergangs gebracht haben. Heute erfahre ich also, das es jetzt noch schlimmer wird.

Wie ist das eigentlich, wenn man den ganzen Tag schlechte Laune hat und den Untergang des Abendlandes für den nächsten Tag vorhersieht?

Lasst die Leute doch mal machen. Und jeder (auch ich) wird etwas zu meckern finden. Bei mir wird schon die FDP dafür sorgen, bei anderen die Grünen. Aber ich gebe ihnen wenigstens die Chance, die Fehler erst mal zu machen.

Und bis dahin freue ich mich, dass ich Spahn, Altmeier, Scheuer usw. los bin. Über die neue Regierung rege ich mich auf, wenn sie was verbockt hat. Nicht heute schon.

Ob Scholz sich da wohl fühlt?

Ob Scholz sich da wirklich wohl fühlt mit dieser Situation? Gut, er wollte lieber die Grünen an seiner Seite als die Union. Scholz ist aber eher der ruhige, besonnene und berechnende Taktiker der schon mit dem Gepolter eines Herrn Kühnert in den eigenen Reihen Probleme hat. Wie will er bei dieser Ministerämterbesetzung eine geschlossene Linie beibehalten? Das sind doch irgendwelche Querschläger oder nicht abgestimmte Alleingänge vorprogramiert?

Eine Anmerkung zu den

Eine Anmerkung zu den Besser-Wissern: ohjee, die geballte Inkompetenz, die wir hier zu lesen bekommen. Dann kann’s ja nur gut kommen.

Wolf

Das ist nicht ganz richtig.
Ich hasse die Groko nicht.
Und es muß heissen: DEIN letzter Satz ist das Allerletzte.
.
Mir sowas zu unterstellen. Was soll das?

Gleich, was woher worüber gemeldet wird:

Und schon geht fast unisono das übliche Gemeckere und Schwarzmalen los.
Da muss ein Reflex existieren, der ebenso zuverlässig funktioniert wie das Klopfen mit dem Hämmerchen unter der Kniescheibe, der den unausbleiblichen Fußtritt auslöst.

Gebt denen doch wenigstens die Chance, sich so schlecht zu erweisen Sie ihr es jetzt schon zu wissen glaubt.

Die Grünen hatten gerademal 14,7%

Die Grünen hatten gerademal 14,7% und plustern sich in Relation dazu ganz schön auf. Wissing (FDP) wird Verkehrsminister und er sagte das er auf der Seite der Autofahrer stehe. Und prompt hagelte es Kritik von den Grüne das die das garnicht gut fänden. Dürfen die Grünen jetzt auch in Ministerien reinreden die Sie garnicht besetzt haben? 14,7% und dann Habeck, Baerbock, Özdi und weiter hintern sogar Roth am Ruder. Geht das Konform mit dem Wählerwille?

15:48 von Kambrium2

hoppla das trifft.
#Kleine Anmerkungen:
ganz schön alt die Kinder, ob man da nen Auge zudrücken wird?

Sozial -Amerikanisiert- Grün

Mal so ganz Trivial, das meisste bleibt wohl beim Alten. Die FDP finanziert halt Grüne Bau + Zukunftsprojekte, ausgewählte Unternehmen werden beauftragt .Filz ist halt farblos.
Kapitalfonds für die Rente werden vertauenswürdig gebildet
Verkehr und Technologie kommen nicht zu kurz. Wer 12 Euro Std wert ist bekommt sie halt und brauch sie auch bald wo immer er herkommt. oder einen 2 Euro Job.

16:11 von Bender Rodriguez

Korrektur:
da wird Keiner kommen. Eher schriftlich auf eine Anfragemöglichkeit hinweisen.

um 16:01 von Fräulein Alt

Ich finde Ihren Kommentar sehr gut. Vielen Dank hierfür.

@eine_anmerkung, 16:23

Dürfen die Grünen jetzt auch in Ministerien reinreden die Sie garnicht besetzt haben?

Seltsame Frage. Sie selbst reden doch hier ununterbrochen in Ministerien hinein, die Sie gar nicht besetzt haben.

@ 15:32 von morigk

Haben Sie die kritischen Stimmen vieler Sportlerinnen und Sportler selbst nicht vernommen? Und zu behaupten, "wenn man Sport und Politik vermischt, läuft etwas schief", zeugt meines Erachtens schon von einer hohen Naivität: Seit Jahrzehnten gibt es diese Verquickung, vom Kampf der Systeme in den 70er-90er Jahren, sozusagen "Doping für die Nationalhymne", über gekaufte Vergaben von Austragungsorten bis hin zum jüngsten Fall des beunruhigen Verschwindens der chinesischen Tennisspielerin Peng dieser Tage.

um 16:17 von UnwichtigeMeldung

>>"... die geballte Inkompetenz, die wir hier zu lesen bekommen..."<<

Dazu fällt mir nur ein "wer im Glashaus...." sitzt denn gerade das Thema Inkompetenz wird hier stark strapaziert.

Abgesegnet

Hurra es hat geklappt, ich wünsche allen grünen Politiker*innen einen guten Start als Führungspartei.
Bald weht ein rauer Wind, zieht Euch warm an denn das wahre Leben im politischen Alltag ist nicht immer einfach.
Besonders viel Kraft wünsche ich Frau Annalena, Charlotte, Alma Baerbock für die Antrittsbesuche bei den Staaten im östlichen Teil der Erde.
Ihr schafft das schon, 4 Jahre habt Ihr Zeit Euer Land und dessen Bürger würdig zu vertreten.

@ 16:23 von eine_anmerkung.

Ja, dürfen Sie... Es scheint Ihnen entgangen zu sein, dass die 3 Parteien einen Koalitionsvertrag geschmiedet haben und gemeinsame Politik betreiben wollen. Und da ist die FDP nun mal nachweislich die, die am stärksten ausschert: Das begann mit den unsinnigen roten Linien, die den Charakter einer Vorab-Erpressung hatten und endete (hoffentlich) mit der ersten Äußerung Wissings, die nichts von einer zukunftsgerichteten Verkehrswende enthielt sondern rückwärtsgewandte Diesel-Lobby-Speech ist. Es 'hagelt' nicht Kritik, aber es wird weiter kritisch gerungen werden müssen in dieser Koalition. Da hat der künftige SPD-Generalsekretär sehr recht.
Und was die 14.7% der Grünen betrifft: wieviel hatte nochmal die FDP?
Im übrigen verwechseln Sie meines Erachtens Ihre eigenen Vorlieben des öfteren mit 'dem Wählerwillen': Sprechen Sie für sich, das reicht.

Klarer Auftrag von der grünen Basis

Die 86 Prozent Zustimmung sind ein gutes Ergebnis. Dies ist ein klarer Auftrag unser Land zu führen und den derzeitigen Stillstand in Sachen Klimaschutz zu beenden.

Nicht die optimale Besetzung der Ministerposten!!

!Nach meiner Meinung ist Frau Baerbock als Außenministerin, nach dem unfähigen Maas die falsche Entscheidung und ein großes Problem für deutsche Gasverbraucher, denn Annalena Baerbock strebt das sofortige Ende der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 an.

Daß einer deutsche Außenministerin die Einnahmen der Ukraine zur Finanzierung des Konflikts mit den Landsleuten in der Ostukraine, wichtiger sind, als die sichere Versorgung der deutschen Gaskunden, ist schwer verständlich.

Aber da die USA, nachdem sie den Maidan-Putsch mit 5 Milliarden Dollar gesponsert hat, sich jetzt aus der Finanzierung des Konflikts zurückziehen will, muß der deutsche Gaskunde dauerhaft die Ukraine alimentieren.
Eine deutsche Außenministerin, die im US-Interesse NS2 torpediert, um der Ukraine sicher und dauerhaft die Kriegskasse zu füllen, ist für mich unakzeptabel.

Darstellung: