Kommentare - Außenpolitik: Was die EU von der Ampel erwartet

29. November 2021 - 08:12 Uhr

Die künftige Bundesregierung will Deutschlands Kurs auf der Weltbühne ändern. Werte sollen eine größere Rolle spielen. In Brüssel kommt das bei vielen gut an. Doch die Beziehungen zu China könnten leiden. Von Helga Schmidt.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Also ich fände es durchaus

Also ich fände es durchaus positiv, wenn man hingegen der amerikanischen Methode des ewigen (China/Russland)Bashing mal versuch sich irgendwo in der Mitte zu treffen.

Jetzt muss man nur noch den moralischen Zeigefinger zuhause lassen..

Das funktioniert bei den Russen schon nicht und die Chinesen dürfte es noch weit weniger beeindrucken.

Nichts wird kommen

Wir haben uns in den letzten Jahren in eine solche Abhängigkeit zu China begeben, dass es aussichtslos ist, schnell eine andere Richtung einzuschlagen. Das wird auch ein Außenminister/in… aus einer linksorientierten Partei sehr schnell feststellen. Spätestens wenn Handelsverträge anstehen, um welche sich Europa streiten wird, oder der Arbeitsmarkt in Deutschland angespannt wird. Der große Steuermann in Peking, wird keine Skrupel haben seine Macht auszuspielen, und sich näher an die USA anzuschmiegen wird auch nicht helfen, da dies nur eine andere Variante der Abhängigkeit ist.
Der einzige Weg aus der Misere wäre eine dogmatische einheitliche europäische Außenpolitik.
Die wird es aber nicht geben, da Europa unfähig ist, Interessen zu synchronisieren!
Also wir eine deutsche Außenpolitik auch nichts ändern können. Denn diese ist seit einiger Zeit (16 Jahre)!recht blass gewesen.

Was wir von der grünen ...

... Außenpolitik erwarten dürfen, hatte ich hier bereits geäußert und bin natürlich prompt in die Verschwörungsecke geschoben worden. Klar.
Aber auch hier im Artikel wird es deutlich: Es wird A.Baerbock eine stärkere Konfrontation mit China und Russland geben. Der engere Schulterschluss mit den USA wird höhere Rüstungsausgaben nach sich ziehen.

Innenpolitisch ist die Entwicklung auch vorgezeichnet: Die starke Verteuerung von Energie bzw. nachfolgend allem, was für die Lebensgrundsicherung nötig ist, wird ja bereits jetzt mehr oder weniger hingenommen. Aktive Maßnahmen gegen die galoppierende Inflation gibt es quasi keine. Ob das Milliardenprojekt Nord Stream jemals ans Netz gehen kann, scheint eher unwahrscheinlich - den Erdgaspreis wird das bestimmt nicht verkleinern. Stattdessen bekommen wir vielleicht bald teures Fracking-Gas. Die Mieten in den Ballungsräumen sind ja auch kein Thema mehr...

Kurzum: Die Clientel von Grünen und FDP wird gut bedient. Alle anderen müssen halt sehen

Werte sollten in der gesamten Politik (nicht nur der „Außen-“)

die zentrale Rolle spielen

Und mit „Werten“ sind hier nicht finanzielle, also Geld gemeint.

„Regierungsvertreter aus Peking erklärten, sie wünschten sich Kontinuität in der deutschen China-Politik. "Wünschen darf man ja. Aber das wird nichts!", sagt dazu Reinhard Bütikofer. Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen gehört zu den Vordenkern der neuen, wertebasierten Außenpolitik“

Wenn die chinesischen Machthaber unter „Kontinuität“ verstehen, weiterhin im Interesse „guter Geschäfte“ (für einige wenige) ungestört die Menschenrechte aller mit Füßen treten zu können, ist das nicht nur gut so, sondern schon lange überfällig.

Amerikanische Vollprovinz

Klasse! Endlich eine "wertebasierte Außenpolitik"!
Schon diese Begrifflichkeiten suggerieren, dass Angela Merkel außenpolitisch ihre Fahne in den Wind gehängt hätte.
Hat Sie aber nicht. Im Gegenteil.
Der Ampel geht es auch nicht um das Primat der Innenpolitik, nach dem Motto, liebe Wähler, wir sind die Guten.
Hier geht es um ein schlichtes, moralinsaures Verständnis von Außenpolitik, dessen provinzieller Zuschnitt offen zu Tage tritt. Und noch viel stärker um die neue bedingungslose Treue zu den USA.
Geht es um Werte ?
Liebe Ampel, dann senkt doch die Rüstungsexporte. Und holt endlich die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan raus.
Sprechen wir es offen aus: die neue deutsche Außenpolitik wird sich konsequent an den Washingtoner Zielvorgaben orientieren. Schade!

Vorsicht!

Wenn Deutschland eine wertebasierte Außenpolitik anstrebt, werden uns wohl bald die Handelspartner ausgehen.

Das wird China uns schon

Das wird China uns schon mitteilen, wie es laufen wird. Es ist ja offensichtlich, wer da den Ton angibt. Wir jedenfalls nicht.
.
Und die EU wird bestimmt Geld wollen, da GB ja nichts zahlen wird.
Sparen gehört nicht ins Programm.

Wessen Werte?

"Eine der ersten Reaktionen auf die Idee einer wertebasierten Außenpolitik kam aus China. Regierungsvertreter aus Peking erklärten, sie wünschten sich Kontinuität in der deutschen China-Politik. "Wünschen darf man ja. Aber das wird nichts!", sagt dazu Reinhard Bütikofer. Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen gehört zu den Vordenkern der neuen, wertebasierten Außenpolitik."

Da gehts schon los, beide wünschen sich eine "wertebasierte" Aussenpolitik, nur wessen Werte sind gemeint und was sind das für Werte? Wertebasiert ist ein Begriff unserer Zeit, klingt gut, aber nebulös.
Wenn ich es für mich übersetze, ist damit die Ansage aus Washington gemeint, egal was da kommt, das sind dann unsere Werte.
Am Ende ist es nur Geopolitik, im Gewandt schön klingender Worte.

Unsere Werte und unsere Moral

Unsere Werte und unsere Moral sollten sich nicht aufweichen lassen von den wirtschaftlichen Interessen unserer Konzerne in China. Auch das eingehen von "Kompromissen", aus Rücksicht gerade wegen unserer Konzerne, ist nicht immer die beste Lösung! Im Gegenteil, sie geht auf Kosten unserer Glaubwürdigkeit. Können wir das auf Dauer riskieren? Schon jetzt zeigt unsere EU risse, die an unsere Glaubwürdigkeit Zweifel lässt! Zum Beispiel das Verhalten der EU-Mitglieder Ungarn oder Polen, die Zweifels ohne, unsere europäischen Werte mehr als strapaziert und missachtet haben! Unsere Reaktionen darauf waren schleppend und ungenügend. Als man gedroht hat den Geldhahn zuzudrehen, haben sie reagiert. Daher ist es zu Begrüßen, wenn die neue Bundesregierung Deutschlands Kurs auf der Weltbühne ändern will. Damit stärkt sie Europa und unsere Glaubwürdigkeit in dieser Welt. Unsere Konzerne wären gut beraten diesen Kurs zu unterstützen, denn auf Dauer steht auch Ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.

Hoffentlich

überhebt sich Frau Baerbock nicht.
#
"Frau Merkels China-Politik war aus der Zeit gefallen", sagt Bütikofer, "sie nahm die Realität von Xi Jinping nicht wirklich ernst". Chinas Regierung sei autoritärer und aggressiver geworden, dem werde die Politik unter der grünen Außenministerin Annalena Baerbock Rechnung tragen.
#
Auf Menschen Rechte und Missstände in China hinzuweisen mag ja gut sein.Aber die wirtschaftlichen Zusammenhänge zwischen D. und China sind das Andere. Ich weise z.B. auf Airbus hin die dort den A320 bauen lassen.

Dann fangen die Grünen ja mal an...

Dann fangen die Grüne ja mal an, außenpolitisch sehr viel Porzellan zu zerschlagen (China). Es stellt sich aber die Frage ob wir Deutschen mit unserer diesbezüglichen außenpolitischen Besetzung überhaupt für voll genommen werden?

Kein Krieg

das würde mir schon ausreichen. Wenn ich mir aber die vielen NATO-Manöver (z.B. Defender21 ) und Provokationen (britisches Kriegsschiff mit Journalisten in russischen Hoheitsgewässern) ansehe, habe ich da meine Zweifel. Ebenso ist Habecks Auftritt in der Ukraine und sein Einsatz für Waffenlieferungen in dieses Bürgerkriegsland befremdlich.
Auch die Änderung der NATO-Doktrin hin zu militärischen Antworten auf nicht militärische Provokationen (wer auch immer die definiert) wundert mich

Ich ahne nicht Gutes.

TS. "Die künftige Bundesregierung will Deutschlands Kurs auf der Weltbühne ändern."

"Eine der ersten Reaktionen auf die Idee einer wertebasierten Außenpolitik kam aus China. Regierungsvertreter aus Peking erklärten, sie wünschten sich Kontinuität in der deutschen China-Politik. "Wünschen darf man ja. Aber das wird nichts!", sagt dazu Reinhard Bütikofer. Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen gehört zu den Vordenkern der neuen, wertebasierten Außenpolitik."

Ich schließe mich mit der Einschränkung "so gut wie nie" Hr. Egon Bahr (SPD und Vordenker der Entspannungspolitik im Kalten Krieg) an:

""In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt." (Bahr 2013 vor Schülern in Heidelberg), nach sueddeutsche.de 2015)

Ich ahne nichts Gutes.

Dass gerade die Grünen sich da in die erste Reihe stellen! Aber das ist nur ein Nebenaspekt.

Nicht mit Ruhm bekleckert!

Die GroKo hat sich außenpolitisch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Immerhin muss D jetzt 2% des BIP in Rüstung "investieren" (=verballern). Was will D alleine denn ausrichten, wenn diverse EU-"Partner" ausscheren? Amerika und Russland liefern sich einen Wettlauf um die "Baltischen Staaten", so dass die der EU auf der Nase herumtanzen können. Da kann eine Frau Bärbock auch nicht grundsätzlich etwas dran ändern.
.
Statt der neuen Regierung eine Chance zu geben, wird nun kräftig gemeckert. Klar, wenn mann jahrelang zur Merkel-Politik geschwiegen hat, dann muss man jetzt endlich mal Dampf ablassen.

Die China Politik einiger

Die China Politik einiger Grünen weicht deutlichen von der bisherigen China Politik Deutschlands ab und damit auch von einigen in der neuen Koalition. Es wäre im Interesse Deutschlands und Europa wenn hier mit einer Stimme gesprochen werden kann. Im übrigen ist es eine Tatsache das die westliches Staaten nun nicht die gesamte übrige Welt ihre Politik vorschreiben können. Die Zeit ist vorbei. Wir haben dies zu respektieren, so wie umgekehrt auch. Falls die neue Koalition der Meinung ist dies sei nicht der Fall so werden wir in Europa und vor allem in Deutschland unter den wirtschaftlichen Folgen zu leiden haben.

@09:01 von Sokrates86

Eine klare Positionierung zum Thema Menschenrechte und gegen das Verbot unabhängiger kritischer NGO's ist notwendig und hat nichts mit "moralischem Zeigefinger" zu tun.

Auch wenn

Die Machthaber in China nicht ihre Politik was Menschenrechte,unabhängige Justiz,kurz zu gunsten demokratischer Grundwerte ändern werden.
Ist es trotzdem richtig und wichtig es immer und immer wieder anzusprechen.
Gerade dann wenn es denen dort auf die Nerven zu geben scheint,ist es ein Zeichen,dass hier ein Nerv getroffen wird.
Es wird dadurch natürlich nicht gleich eine vorbildliche Demokratie entstehen,das ist ein langer Weg,aber kleine Veränderungen zu Gunsten der Menschen dort können damit schon erreicht werden.
Nichts sagen macht nichts besser,sondern immer noch schlimmer.
Weil die Regierung sich dort damit bestätigt sieht und damit das Spiel immer weiter treiben kann.

@ 09:38 von eine_anmerkung.

Das übliche Bashing gegen die designierte Außenministerin Baerbock gehört ja bei manchen als eine Art Grundrauschen schon zum schlechten Ton hier. Bei manchen geht das sogar so weit, dass sie "Porzellan zerschlagen" und "nicht für voll genommen werden" in einem Atemzug nennen, ohne den Widerspruch selbst wahrzunehmen.
Ziel bleibt, dass der Einsatz für Menschenrechte und eine diesbezügliche Kritik wieder stärker zur deutschen Außenpolitik gehören sollte. Dafür steht die designierte Außenministerin, ihre Partei und hoffentlich die künftige Koalition mit klarer Handschrift.

Außenministerin Baerbock

Ich hätte mir Frau Baerbock in vielen Ministerämtern besser vorstellen können als in diesem. Sie wird vermutlich in einigen diktatorisch geprägten Ländern außerhalb der EU keinen leichten Stand haben.

Begrüßen

"Daher ist es zu Begrüßen, wenn die neue Bundesregierung Deutschlands Kurs auf der Weltbühne ändern will. Damit stärkt sie Europa und unsere Glaubwürdigkeit in dieser Welt. Unsere Konzerne wären gut beraten diesen Kurs zu unterstützen, denn auf Dauer steht auch Ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel."
Wer die Zeit bis 1990 voll miterlebt hat, sieht heute einen Scherbenhaufen vor sich. 1990/91 hatten wir die einmalige Chance, zuzmindest in Richtung Russland Frieden zu bekommen. Was haben wir daraus nur gemacht!! Wir wollen die Welt von unseren "Werten" überzeugen und dabei haben wir einen neuen Kalten Krieg angezettelt. Schauen wir allein unsere Kriege nach 1991 an. Wir tragen Verantwortung für viel Leid in dieser Welt und trotzdem soll die ganze Welt nach unserem Muster verändert werden!

Vieles hört sich gut an.

Wenn es kommt, ist es ein Gewinn für den Durchschnittsbürger.

Sollte das Angekündigte umgesetzt werden könnte das für die Union in Zukunft weiter bergab gehen.

@ eine_anmerkung, um 09:38

"Dann fangen die Grüne ja mal an, außenpolitisch sehr viel Porzellan zu zerschlagen."

Der Eine mag das befürchten, der Andere könnte das als eine Art Neubeginn der Beziehungen bezeichnen.

Es ist ja nicht zu leugnen, dass die chinesische Handelspolitik zunehmend rücksichtslos geworden ist, und das, was man weltweit beobachtet (was z. B. in Afrika geschieht ist ja weitgehend unter dem Radar), ist doch in der Tat beängstigend.

Ob Frau Baerbock allerdings das notwendige und hinreichende politische Durchsetzungsvermögen besitzt - dazu fehlt mir derzeit noch ein gut Stück Fantasie.

10:15 von SinnUndVerstand @09:01 von Sokrates86

Eine klare Positionierung zum Thema Menschenrechte und gegen das Verbot unabhängiger kritischer NGO's ist notwendig
---------------

stimmt,
so könnte man es sehen.
Ist nur ebenso sinnvoll dadurch was zu ändern, wie unser Glaube, durch unser Handeln, was zu bewirken.
Nicht desto trotz, wir haben uns unsere Glaubwürdigkeit unser Achtung erhalten.

@09:34 von schiebaer45

Ja, angesichts der klaren Linie einer wertebasierten Außenpolitik der künftigen Koalition mit der Außenministerin Baerbock muss man sich positionieren, ob man "Wirtschaft über alles" vertritt oder eben Menschenrechte und internationales Recht auch Steuerungsgrößen sind. Für mich zählt klar letzteres.

09:21 von Francis Fortune

Wenn Deutschland eine wertebasierte Außenpolitik anstrebt,
werden uns wohl bald die Handelspartner ausgehen.
-------------

glauben sie das kümmert ?
in einem Land wo Kohle und Atom nicht mehr für den Strom verwendet werden
Windanlagen wegen der Vögel oder Schattenbildung abgelehnt,
Wasserkraft die Fische stört und Solar nachts nicht funktioniert
Wir sind zu einer Gesellschaft verkommen, die von Ideologien beherrscht werden,
komplett in den Wolken schwebt

Völlig egal

mit wem wir unseren Handel betreiben, wir könnten ewig etwas bemängeln. Von daher wird das Zitat von Brecht wohl auch immer Bestand haben: "Erst kommt das Fressen, dann die Moral"

@ friedrich peter, um 10:12

Vergleiche ich Ihren Kommentar mit den Aussagen im Artikel komme ich nicht umhin festzustellen, dass Sie da ein wenig vorbeiargumentieren, bzw. das fordern, was bereits beschlossen ist.
Die westlichen Staaten wollen keineswegs der gesamten übrigen Welt ihre Politik vorschreiben, das ist eine grobe Fehlinterpretation.

Außenpolitik: Was die EU von der Ampel erwartet....

Frankreich erwartet wohl, daß seine Militäraktionen in Westafrika weiter von der Bundesrepublik unterstützt werden.
Ansonsten sind die Grünen natürlich als antichinesisch oder auch antirussisch bekannt. Aber dabei von Werten reden ist wohl deplaziert und mehr public relation. Außerdem wird bei dieser Stossrichtung vergessen, daß die heutige Welt nicht die Welt von vor 30 Jahren ist.
Der Koalitionsvertrag spricht von der Anschaffung bewaffneter Drohnen und das die Bundesrepublik eine nukleare Teilhabe bekommen soll....

Ausgerechnet Deutschland ...

.. mit seiner extremen Exportabhängigkeit will jetzt, um Jahrzehnte zu spät, auch noch "Werte- Exportweltmeister" werden?
Deutschland gegen die halbe Welt!
Ein Blick auf den Globus zeigt ja, dass wir hier längst nicht nur über China und Russland reden.
Vielleicht täte es gut, erst einmal im eigenen Land wieder Werte zu vermitteln.
Ob Frau Baerbock allerdings geeignet ist Deutsche (oder Grüne) Vorstellungen im In-und Ausland zu vermitteln ... sehr fraglich.

>>"Wir tragen Verantwortung

>>"Wir tragen Verantwortung für viel Leid in dieser Welt und trotzdem soll die ganze Welt nach unserem Muster verändert werden!"<<

Das sehe ich nicht so. Warum sollten wir Deutschen die Verantwortung für viel Leid in dieser Welt tragen?

um 10:24 von harry_up

>>"Ob Frau Baerbock allerdings das notwendige und hinreichende politische Durchsetzungsvermögen besitzt - dazu fehlt mir derzeit noch ein gut Stück Fantasie."<<

Für mich ist Frau Baerbock eine Fehlbesetzung um es mal sehr wohlwollend zu formulieren.

Am 29. November 2021 um 10:24 von harry_up

Und die Europäer sind nicht rücksichtslos gegenüber afrikanischen Ländern??

Die EU verlangt z.B. von Afrika das sie ihr Waren ohne Steuern einführen kann.
Bestes Beispiel, Bericht bei Phönix vor 2 Jahren über das Land Senegal, das die Bauern in Senegal ihre Waren nicht mehr verkauft bekommen weil von europäischen überschwemmt.

Werteorientierte Politik - was ist das?

Dieses Totschlagsargument hört man ja ständig. Allgemein sollen da wohl Demokratie, Menschenrechte usw. verstanden werden. Aber sollten wir uns nicht erst einmal an unsere eigene Nase fassen? Solange es in Deutschland Kinder- und Altersarmut sowie eine Zweiklassengesellschaft bei steigenden Ausgaben für die Rüstung gibt, haben wir da wohl auch einige Defizite.
Und mit der Demokratie ist das auch so eine Sache. Durch diese Koaliererei bekommt doch fast keiner das, was er eigentlich gewählt hat. Und auch mit der Meinungsfreiheit sieht es nicht rosig aus, wenn viele sich nicht mehr trauen, ihre ehrliche Meinung zu sagen.

Zwischen dem, was angekündigt

Zwischen dem, was angekündigt wird, und dem, wie dann agiert wird, können Welten stecken - und es ist ja nicht so, dass China und Russland nicht reagieren könnten, wenn die voraussichtlich neue Chefdiplomatin meint, einen „härteren“ Kurs fahren zu müssen.
Wir werden sehen, was bei den ersten Besuchen von Frau Baerbock in China und Russland, wenn sie den Machthabern tatsächlich Auge in Auge gegenübersteht, rauskommt. Ich denke, es wird sich nicht viel ändern, denn Frau Baerbock hat auch noch einen Vorgesetzten, nämlich Herrn Scholz, der die bisherige Linie der GroKo voll mitgetragen hat und einen anderen Blickwinkel hat als Frau Baerbock (nämlich wirtschaftsorientiert).

um 10:03 von DeHahn

>>"Die GroKo hat sich außenpolitisch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Immerhin muss D jetzt 2% des BIP in Rüstung "investieren" (=verballern)."<<

Es sollte nicht vergessen werden das sich Deutschland zu diesem überaus wichtigen Beitrag der NATO (2%) selbst verpflichtet hat um unseren Verpflichtungen den Bündnispartnern gegenüber nachzukommen. Wollen wir zur NATO gehören oder nicht? Wenn ja, müssen wir auch unseren Beitrag leisten zumal wir uns dazu selbst verpflichtet haben

um 09:44 von Denkerist

>>"Ebenso ist Habecks Auftritt in der Ukraine und sein Einsatz für Waffenlieferungen in dieses Bürgerkriegsland befremdlich."<<

Ich fand Habecks Vorschlag von Waffenlieferungen in die Ukraine unverantwortlich. Es hätte damit leicht wieder ein Konflikt mit Russland ausgelöst werden können.

@ 10:22 von Cologne 59

Gegenrede zu Ihrem Kommentar :
Frau Annalena Baerbock hat im Wahlkampf verbal engagiert und hochemotional die Weltretterin gegeben, nach dem Motto "Lasst uns das Klima retten."
Nach der Wahl hat sie ebenso verbal engagiert und hochemotional die in der Praxis von der FDP definierte Ampel als die große Fortschrittsregierung bejubelt.
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie nach ihrem ersten Chinabesuch verbal engagiert und hochemotional die These verkündet, dass Deutschland und China gemeinsam für eine bessere Zukunft streiten werden?
Ich würde sagen: sehr hoch.

@ harry_up

Zitat: "Ob Frau Baerbock allerdings das notwendige und hinreichende politische Durchsetzungsvermögen besitzt - dazu fehlt mir derzeit noch ein gut Stück Fantasie."
#
Ich hab es bereits im Zusammenhang mit Ihrer Kanzlerkandidatur geschrieben: ... was soll jemand, ohne jemals (!) ein politisches Amt inne gehabt zu haben denn auf der Weltpolitikbühne bewegen?
Außenpolitik ist eines der wichtigsten politischen Felder. Was jetzt kommt könnte man mit dem Vergleich beschreiben, einen Buchhalter mit einer OP am offenen Herzen zu betreuen ...
Wer von Beratern abhängig ist/wird, kann keine eigene Politik machen, Deutsche gleich garnicht.

10:22 von Cologne 59

Ich persönlich hätte einen Außenminister Maas vorgezogen, denn er agierte stets mit Augemaß, war ein Politiker der eher leisen, aber bestimmten Töne.
Frau Bärbock wird schnell erkennen, daß es eine Macht des Faktischen gibt. Wer etwas verändern will, kann das nur, wenn er/sie auf die Befindlichkeiten der Gesprächspartner Rücksicht nimmt. Auch wird schnell klar werden, daß das kleine Deutschland begrenzt ist in seinen Möglichkeiten.

@ 10:22 von Cologne 59

Gegenrede zu Ihrem Kommentar :
Frau Annalena Baerbock hat im Wahlkampf verbal engagiert und hochemotional die Weltretterin gegeben, nach dem Motto "Lasst uns das Klima retten."
Nach der Wahl hat sie ebenso verbal engagiert und hochemotional die in der Praxis von der FDP definierte Ampel als die große Fortschrittsregierung bejubelt.
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie nach ihrem ersten Chinabesuch verbal engagiert und hochemotional die These verkündet, dass Deutschland und China gemeinsam für eine bessere Zukunft streiten werden?
Ich würde sagen: sehr hoch.

um 10:22 von SinnUndVerstand

>>"Das übliche Bashing gegen die designierte Außenministerin Baerbock gehört ja bei manchen als eine Art Grundrauschen schon zum schlechten Ton hier.."<<

Baerbock hat numal keinerlei Ämtererfahrung und die ganzen Skandale während Ihrer "Kanzlerkandidatur" sprechen eine eigene Sprache. Mehr möchte ich hier nicht dazu sagen um nicht den roten Balken zu strapazieren.

Hallo R. B.,

da gebe ich ihnen voll inhaltlich recht. Dieses ganze "Wertegerede" entspricht doch nicht der Realität. Es geht immer um Interessen, um Macht und Einfluss. Und da sitzt China wohl doch am längeren Hebel.

Frau Baerbock vs China!

Wer in dieser Auseinandersetzung letztendlich wohl gewinnen wird?

re 10:37 Bernd Kevesligeti: Antidiktatorisch

>>Ansonsten sind die Grünen natürlich als antichinesisch oder auch antirussisch bekannt.<<
Sie meinen sicher "antidiktatorisch". Sind Sie das nicht?

>>Aber dabei von Werten reden ist wohl deplaziert und mehr public relation.<<
Interessant! Die Charta der Vereinten Nationen sind für Sie "public relations"?

>>Außerdem wird bei dieser Stossrichtung vergessen, daß die heutige Welt nicht die Welt von vor 30 Jahren ist<<

Sie meinen, die "Diktaturen" hätten schon die Macht übernommen und wir sollten sie hierbei auch nicht stören?

Wer sitzt am längeren Hebel?

Bereits das fünfte Jahr in Folge war China 2020 der wichtigste Handelspartner für deutsche Unternehmen. Auf rund 212 Milliarden Euro beziffert das Statistische Bundesamt den Wert der ausgetauschten Waren. An zweiter Stelle lagen die Niederlande mit einem Handelsvolumen von 173 Milliarden Euro, dicht dahinter die USA auf Platz drei.
Wenn der chinesische Markt für Deutschland wegbricht, sitzen wir ganz schön in der Klemme und China ist dabei, sich neue Märkte zu sichern.

Außenpolitik

Die EU, dieser zerstrittene Haufen von Ländern, deren Interessen garantiert nicht unter einen Hut zu bringen sind, hat überhaupt nichts zu erwarten. Man sollte lieber die Menschen in unserem Land fragen, was sie von unserer Außenpolitik erwarten. Dann wird man sehen, dass die Menschen eine Außenpolitik erwarten, die ausschließlich im Interesse unseres Landes Deutschland ist und nicht im Interesse z.B. unserer angeblichen Freunde in Übersee. Außerdem sollten wir uns abgewöhnen, anderen Ländern ihre Regierungsform und ihr Verhältnis zu Menschenrechten, Pressefreiheit usw. vorzuschreiben.

10:48 von eine_anmerkung.

dieser aussage schliesse ich mich gerne vollumfänglich an! leider kann ich .......

11:27, Herr Mann

>>Die EU, dieser zerstrittene Haufen von Ländern, deren Interessen garantiert nicht unter einen Hut zu bringen sind, hat überhaupt nichts zu erwarten. Man sollte lieber die Menschen in unserem Land fragen, was sie von unserer Außenpolitik erwarten.<<

Ja, das könnte man tun. Man könnte allerdings herausfinden, daß Deutschland, dieser zerstrittene Haufen von Menschen, deren Interessen garantiert nicht unter einen Hut zu bringen sind, überhaupt nichts zu erwarten hat.

Sie meinen, dann würde man sehen, daß

>>die Menschen eine Außenpolitik erwarten, die ausschließlich im Interesse unseres Landes Deutschland ist und nicht im Interesse z.B. unserer angeblichen Freunde in Übersee.<<

Interessante Meinung.

Wie würden Sie denn die Interessen unseres Landes Deutschland definieren? Meinen Sie, man verträte die am besten, wenn man die Interessen anderer Länder ignorieren würde? Meinen Sie, ein solcher Blick auf die Außenpolitik wäre in Deutschland mehrheitsfähig?

Ich bezweifle das.

von teachers voice 11:17

Da bemühen Sie ja große Worte. Mit der Charta der Vereinten Nationen hat die Politik der Grünen wohl wenig zu tun.
Und Kategorien wie "die Macht übernommen", sollten doch in der heutigen Welt deplaziert sein. Nach Hegemonie streben, wem soll das nützen ?

Aber es ist ja so: Mit der Ampel-Koalition wird es nicht weniger Rüstungsausgaben geben (siehe Koalitionsvertrag, neue Drohnen etc.).
Auch wenn manche Teilnehmer dieser Koalition früher mal vor Kasernen und Raketenstützpunkten demonstriert haben (ist allerdings lange her).

@11:18 von KarlderKühne

>> Wenn der chinesische Markt für
>> Deutschland wegbricht, sitzen wir ganz
>> schön in der Klemme und China ist dabei,
>> sich neue Märkte zu sichern.

Wenn der deutsche Markt für China wegbricht, sitzen die ganz schön in der Klemme, weil sich entsprechend große "neue Märkte" nicht so einfach finden lassen. -.-

@Herr Mann 11:27

"Die EU, dieser zerstrittene Haufen von Ländern, deren Interessen garantiert nicht unter einen Hut zu bringen sind, hat überhaupt nichts zu erwarten. Man sollte lieber die Menschen in unserem Land fragen, was sie von unserer Außenpolitik erwarten."

Es scheint, als wenn es im 21. Jh. immer noch Menschen gibt, die nicht begriffen haben, dass eine europäische Außenpolitik besser ist als eine nationale ...

11:27, Herr Mann

>> Außerdem sollten wir uns abgewöhnen, anderen Ländern ihre Regierungsform und ihr Verhältnis zu Menschenrechten, Pressefreiheit usw. vorzuschreiben.<<

Wir sind gar nicht in der Position, irgendeiner anderen Regierung (das meinen Sie wohl, wenn Sie "Länder" schreiben) irgend etwas vorzuschreiben. Ich erwarte aber von der auch von mir gewählten Regierung, daß sie immer und überall für Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz, Humanität, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte eintritt und es deutlich benennt, wenn andere Regierungen diese Werte mit Füßen treten.

Das schließt auch die Regierung unserer "Freunde in Übersee" ein, die bezüglich dieser Werte ebenfalls einigen Nachholbedarf hat.

um 11:01 von H. Hummel

>>"Außenpolitik ist eines der wichtigsten politischen Felder. Was jetzt kommt könnte man mit dem Vergleich beschreiben, einen Buchhalter mit einer OP am offenen Herzen zu betreuen ...
Wer von Beratern abhängig ist/wird, kann keine eigene Politik machen, Deutsche gleich garnicht."<<

... und oftmals ist es gut nicht einfach drauflos zu plappern. Für ein solches Amt ist viel Gespür und Diplomatie von Nöten und wenn möglich, Erfahrung.

11:27 von Herr Mann

Besser kann man diese Situation nicht beschreiben.

@Frank von Bröckel 11:12

"Frau Baerbock vs China!

Wer in dieser Auseinandersetzung letztendlich wohl gewinnen wird?"

Sie haben anscheinend den Artikel nicht richtig gelesen und/oder durchdacht.

Um Fr. Baerbock vs China geht es nicht im geringsten.
Es geht um EU+USA+Austr+Jap+div. andere vs China.

Und der Ausgang dieser Auseinandersetzung ist wesentlich unklarer.

Ich habe 16 Jahre lang nicht verstanden, warum Frau Merkel nicht aktiv an einer solchen Allianz geschmiedet hat. Auch in dieser Hinsicht 16 völlig verlorene Jahre.

Da warten schon die nächsten Baustellen

Da wollen die Grünen gegenüber China andere Töne anschlagen. Aber die nächste Herausforderung wartet auf Baerbock ja schon innerhalb der EU. Macron möchte fleissig moderne Atomkraftwerke bauen. Damit aber nicht genug denn auch innerhalb der Ampel selbst knirscht es im Gebälk wie in der Presse zu lesen ist. Der künftige Verkehrsminister von der FDP (Wissing) hat sich auf die Seite der Autofahrer geschlagen was die Grünen entzürnt haben soll.

11:18, KarlderKühne

>>Wenn der chinesische Markt für Deutschland wegbricht, sitzen wir ganz schön in der Klemme und China ist dabei, sich neue Märkte zu sichern.<<

Wirtschaftliche Abhängigkeiten sind immer wechselseitig. Und wenn China dabei ist, sich neue Märkte zu sichern, dann sollten wird das auch tun. Das geht aber nicht von heute auf morgen. Weder hier noch in China.

um 12:50 von saschamaus75

>>"Wenn der deutsche Markt für China wegbricht, sitzen die ganz schön in der Klemme, weil sich entsprechend große "neue Märkte" nicht so einfach finden lassen. -.-"<<

Es sollte auch beachtet werden das mittlerweile sehr viele ehemals deutsche Unternehmen den Chinesen gehören. Der dadurch vorhandene Machtfaktor sollte nicht unterschätzt werden.

12:50 von saschamaus75

Ihr Weltwirtschaftsdurchblick tendiert gegen Null. Wie abhängig wir von China sind, also das hat doch nun jeder begriffen.

@Bernd Kevesligeti 12:50

"Und Kategorien wie "die Macht übernommen", sollten doch in der heutigen Welt deplaziert sein. Nach Hegemonie streben, wem soll das nützen?"

Da haben Sie teachers voice falsch verstanden.
Diese Formulierung hat er/sie ganz offensichtlich im Hinblick auf China, Russland etc. gebraucht.

um 12:50 von Bernd Kevesligeti

>>"Auch wenn manche Teilnehmer dieser Koalition früher mal vor Kasernen und Raketenstützpunkten demonstriert haben (ist allerdings lange her)."<<

Dieselben roden heute auch Wälder für deren Erhalt sie mal demonstriert haben. Vielleicht aber denken wir falsch und denen geht es nur ums Demonstrieren an sich?

12:50 von saschamaus75

warum sollte der deutsche markt wegbrechen? wir sind ja nichtmals in der lage, wichtige centartikel herzustellen, wie autochips und fahrradklingeln

@eine_anmerkung. 11:03

"Baerbock hat numal keinerlei Ämtererfahrung"

Ist in der Politik auch keinesfalls zwingend nötig, um gute Politik machen zu können.

"und die ganzen Skandale während Ihrer "Kanzlerkandidatur""

Es gab nicht mal einen einzigen Skandal, sondern lediglich ein paar von interessierter Seite aufgebauschte Nichtigkeiten. Wenn Sie auf diese Aufbauschereien hereingefallen sind - selbst schuld.

"Mehr möchte ich hier nicht dazu sagen um nicht den roten Balken zu strapazieren."

Dann sollten Sie sich mal Gedanken über Ihren Ton und/oder die Faktenbezogenheit Ihrer Postings und Meinungen machen. Das sind nämlich die beiden häufigsten Gründe für einen roten Balken.

12:56, eine_anmerkung.

>> Macron möchte fleissig moderne Atomkraftwerke bauen. <<

Wolkige Absichtserklärungen.

So lange wird Herr Macron gar nicht im Amt sein, um die auch nur ansatzweise umzusetzen.

>> Der künftige Verkehrsminister von der FDP (Wissing) hat sich auf die Seite der Autofahrer geschlagen was die Grünen entzürnt haben soll.<<

Herr Wissing hat sich nicht auf meine Seite geschlagen.

um 12:56 von DrBeyer

>>"Ich habe 16 Jahre lang nicht verstanden, warum Frau Merkel nicht aktiv an einer solchen Allianz geschmiedet hat. Auch in dieser Hinsicht 16 völlig verlorene Jahre."<<

>>"Es geht um EU+USA+Austr+Jap+div. andere vs China."<<

Dies wäre aber ein unendlich dickes Brett, nicht nur für Merkel. Sie bekommen die Interessen gegenüber China doch schon innerhalb der EU kaum kanalisiert, geschweige denn im Verbund mit den von Ihnen Genannten.

11:12 von Frank von Bröckel

darf ich raten? baerbock trotz ihrer erfahrung wahrscheinlich nicht

Hallo fathaland slim,

nur das die Chinesen wesentlich schneller im Erschließen neuer Märkte sind. Ich sage nur Afghanistan und "neue Seidenstraße".

12:48 von fathaland slim

Wie würden Sie denn die Interessen unseres Landes Deutschland definieren? Meinen Sie, man verträte die am besten, wenn man die Interessen anderer Länder ignorieren würde? Meinen Sie, ein solcher Blick auf die Außenpolitik wäre in Deutschland mehrheitsfähig?
------------

Wer erwartet, dass man Interessen anderer Länder ignorieren sollte ?
Wenn sie den Interessen unseres Landes nicht zuwiderlaufen, ist es doch im Grünen Bereich.
"Mehrheitsfähig" denke ich das ist das nicht, hierzulande neigt man eher zu extremen
verleugnet sich selbst (aktueller Stand) oder übergeht andere in der uns eigenen Arroganz und Überheblichkeit

um 12:51 von DrBeyer

>>"@Herr Mann 11:27
"Die EU, dieser zerstrittene Haufen von Ländern, deren Interessen garantiert nicht unter einen Hut zu bringen sind, hat überhaupt nichts zu erwarten. Man sollte lieber die Menschen in unserem Land fragen, was sie von unserer Außenpolitik erwarten."

Es scheint, als wenn es im 21. Jh. immer noch Menschen gibt, die nicht begriffen haben, dass eine europäische Außenpolitik besser ist als eine nationale ..."<<

.... was die Ausführungen des Vorkommentators aber in keinster Weise in Abrede stellt und vielleicht sollte man doch öfters mal auf´s "eigene" Volk hören?

11:03, eine_anmerkung.

>>um 10:22 von SinnUndVerstand
>>"Das übliche Bashing gegen die designierte Außenministerin Baerbock gehört ja bei manchen als eine Art Grundrauschen schon zum schlechten Ton hier.."<<

Baerbock hat numal keinerlei Ämtererfahrung und die ganzen Skandale während Ihrer "Kanzlerkandidatur" sprechen eine eigene Sprache. Mehr möchte ich hier nicht dazu sagen um nicht den roten Balken zu strapazieren.<<

Aufgeblasene Skandälchen, aus denen längst die Luft entwichen ist. Da können Sie noch so sehr pusten.

was ist das?

von KarlderKühne @
>>>Werteorientierte Politik - was ist das?
Schauen Sie was Rot/grüne Politik mit Schröder und Fische gemacht haben. Viele jungen Menschen die Hoffnung das es
jetzt besser wird. Ich nicht.

>>>Durch diese Koaliererei
Hier hilft nur eine Änderung unseres Wahlrechts.
Direktwahl und Mehrheitswahlsystem mit Sperrklausel<=10%

@eine_anmerkung. 12:56

"Da wollen die Grünen gegenüber China andere Töne anschlagen. Aber die nächste Herausforderung wartet auf Baerbock ja schon innerhalb der EU."

Sie haben recht: Die beiden letzten CDU-Bundeskanzler haben ihren Nachfolgern beide Male riesengroße Haufen an unbearbeiteten Baustellen hinterlassen.

Und dann gibt es noch anmerkung.en, die den Nachfolgeregierungen vorwerfen, dass sie anfangen, die Baustellen abzuarbeiten.
Seltsam ...

Ja, es liegt unfassbar viel Arbeit vor der Ampel. Ich freue mich, dass sie diese Arbeit versuchen möchte abzuarbeiten und wünsche ihr dazu richtig viel Glück.

Und dass sie es dabei nicht leicht haben wird, ist keine Frage, auch wegen der innerkoalitionären Unstimmigkeiten.

Wenn ich aber den Artikel, den wir hier beide kommentieren, richtig verstanden habe, gibt es gerade im Hinblick auf den Themenkomplex 'China' eher weniger Unstimmigkeiten.
Und das ist doch gerade das Thema, richtig?

@Barbarossa 2 12:59

" 12:50 von saschamaus75

Ihr Weltwirtschaftsdurchblick tendiert gegen Null."

Wie war das nochmal mit dem Splitter im Auge des Anderen und dem Balken im eigenen?

um 12:59 von Barbarossa 2

>"Ihr Weltwirtschaftsdurchblick tendiert gegen Null. Wie abhängig wir von China sind, also das hat doch nun jeder begriffen."<<

Und wenn wir uns nun mit China "wertebasiert" anlegen, schießen wir uns dann nicht selber ab wenn wir China provozieren? Oder bedeutet "wertebasiert" nur ein Lippenbekenntnis? Kann Baerbock einen solchen Spagat hinbekommen?

12:59, eine_anmerkung.

>>um 12:50 von saschamaus75
>>"Wenn der deutsche Markt für China wegbricht, sitzen die ganz schön in der Klemme, weil sich entsprechend große "neue Märkte" nicht so einfach finden lassen. -.-"<<

Es sollte auch beachtet werden das mittlerweile sehr viele ehemals deutsche Unternehmen den Chinesen gehören. Der dadurch vorhandene Machtfaktor sollte nicht unterschätzt werden.<<

Die Abhängigkeiten sind wechselseitig.

Deutschland ist nicht das machtlose Opfer und weit entfernt davon, es zu sein. Obwohl diese Erzählung vom rechten Spektrum eifrig gepflegt wird. Nationalismus und Opferlegende gehören untrennbar zusammen. Immer und überall.

Darstellung: