Ampel-Parteien: Koalitionsvertrag bis kommende Woche

Kommentare

Der Zeitpunkt der Kanzlerwahl ist nicht wichtig

Ob Scholz zu Nikolaus oder zu Weihnachten zum Kanzler gewählt wird, ist völlig egal.
Aber warum lassen sich die Beteiligten zur Entscheidung über die Impfpflicht noch Wochen Zeit?
Da drängts doch ein bisschen mehr …

rer Truman Welt

Ich finde die Idee, Olaf am 6. Dezember zum Kanzler zu wählen, charmant ->
NIKOLAUS !

P. S.
"Nikolausi ist kein Osterhasi"
(angelehnt an Gerhard Polt).

und dann ist die Basis am Zug

schließlich hat man nicht SPD/Grüne oder weiter links gewählt, damit man jetzt ein FDP Programm erhält.
Sollten also zuviele Versprechen zu Gerechtigkeit, Rente und Umweltschutz an die FDP verloren gehen, dann ist es besser nicht mit einer konfortablen Ampel sondern in einer Minderheitsregierung zu arbeiten.
Entsprechende Befragungen der Basis wird es ja geben.

Na dann

werden wir mal abwarten was dort drin steht, und welche Belastungen auf uns zukommen. Über die Bretter die zu bohren sind, ist nichts bekannt, über was soll man dann diskutieren?.
Für mich als Bürger sind die Kosten wichtig, und die Inflation, die nicht so temporär ist, wie vermutet, wenn man einigen Artikeln glauben darf.
Kommt darauf an wo man welche Artikel ließt.
Baustellen gibt es zur Zeit ja viele.

@ 16:22 von nie wieder spd

„ Aber warum lassen sich die Beteiligten zur Entscheidung über die Impfpflicht noch Wochen Zeit?
Da drängts doch ein bisschen mehr …“

Schon, aber mal ehrlich, erhoffen Sie sich da irgendetwas?

Bis so ein Gesetz jetzt durchgewürgt ist vergehen ein paar Wochen. Schließlich muss die FDP noch ihre Freiheitsbedenken klären. Und wenn man dann anfängt, z.B. Beschäftigte n Pflegeinrichtungen zu impfen, dann dauert es Wochen, bis das durch ist und bei jedem Einzelnen 6 Wochen, bis die Impfung vollständig ist.

Und am 22. März ist ja laut FDP sowieso alles vorbei.

Wann ist 2022 Aschermittwoch ?

@meine_eigene_meinung 16:29: Minderheitsregierung in Deutschland

Das würde nicht funktionieren. Dafür fehlt die politische Kultur. Es würde schon bei der Besetzung der Ausschüsse und Bundestagsvizepräsidenten Chaos geben.

Ich hatte mir eine linke RGR Regierung gewünscht.

Und jetzt hat man stattdessen die FDP an der Regierung mit SPD und Grünen als Mehrheitsbeschaffer ...

Die Anziehungskraft von Greta auf die jungen Leute hat sich wohl auch in Grenzen gehalten, angesichts der vielen jungen FDP Wähler.

Die haben sich wohl gedacht: „Fridays for Future“ reicht nicht, was ist schließlich mit Samstag bis Donnerstag ?

Polit Pop Superstars

Durch die 4 .Pandemie Welle müssen die ganzen Fans wohl erst mal alleine, jeder so auf seine Weise. Überbewertet, ohne überweltigende Mehrheiten ausgestattet wird es nicht ganz gelingen die hohen Erwartungen auch nur annähernd zu erfüllen. Hauptsache keinen Lockdown.

Ich wünsche der neuen Regierung alles Gute

auch im Sinne des Landes und bin heilfroh, daß nicht der Prediger der Apokalypse aus Bayern Kanzler wurde.
(„Wenn 10 Apokalypse ist, stehen wir bei 9“)
Ja, es gibt viel zu tun. Dabei gilt es immer, das realistisch Machbare vom Wünschenswerten zu unterscheiden.

"noch seien aber dicke Bretter zu bohren."

Ja klar, man möchte ja kein Dünnbrettbohrer sein.

"Wir kriegen das hin"

Noch kaum einen Streich regiert, aber man beginnt schon damit sich selbst auf die Schulter zu klopfen.

Aus meiner Sicht gibt es dafür noch keinen Grund, wenn man sich die offenen Punkte anschaut.
Außerdem kann man von den Regierenden erwarten, dass sie ihren Job tun.

Am 16. November 2021 um 16:12 von Sisyphos3

„Er lobte die konstruktive und sachliche Arbeit.
was soll er auch sonst sagen ?
Schließlich muß er ja mit denen die nächsten 4 Jahre konstruktiv zusammenarbeiten“

Er hätte auch sagen können:

Sehr geehrte Damen und Herrn,

Sie werden lachen,

aber es gibt Neuwahlen.“

Das ist doch keine sozialliberale Regierung

Der ständige Vergleich mit der sozialliberalen Regierung Brandt-Scheel oder Schmidt-Genscher ist völlig abwegig.

Denn damals war die Regierung tatsächlich beides: sozial und liberal. Undzwar beides bedeutend mehr als heutige Regierungen. Man wollte sich auch positiv von der DDR abheben.

Die heutige FDP ist die Neoliberale FDP von Graf Lambsdorff und Westerwelle.

Selbst wenn die Ampel zustande kommt wird sie nur eine Legislatur durchhalten. Es ist wahrscheinlich das sich viele linke Sozialdemokraten und Grüne angewidert abwenden werden. Das ist die Klientel die - so wie ich - auf eine linke Regierung der Sozialen Gerechtigkeit gehofft hatten.

Das ist so als wenn die Grünen ihr Tempolimit von 130 durchgesetzt hätten: aber freilich nur innerorts ...:-)

um 16:22 von nie wieder spd

"Aber warum lassen sich die Beteiligten zur Entscheidung über die Impfpflicht noch Wochen Zeit?
Da drängts doch ein bisschen mehr …"

Die Erwartungen vieler sind wohl schon erheblich gesunken. Dann wird auch die weitere Enttäuschung nicht so herb sein.

Diese Koalition ist weder in der Lage mit der Coronakrise umzugehen, noch mit der Klimakrise. Den Eindruck wird wohl Immer stärker werden. Im Grunde war aber aufgrund ihrer Programmatik nichts anderes zu erwarten:

Eine in den Wirtschaftstheorieien der Vergangenheit verhaftete FDP.

Ein Mitglied des wirtschaftsnahen Seeheimerkreises und damit der SPD der Vergangenheit.

Eine Grüne Partei, deren Spitze mit Wirtschaftswachstum und ausuferndem Rohstoffverbrauch und ständig wachsendem Energieverbrauch gegen jede ökologische Vernunft Umweltpolitik treiben will.

Wenn nur nicht die Probleme so groß wären.
Vieleicht wachen sie ja noch auf!

Auf geht's

Hört sich gut an, nur was für dicke Bretter werden die Herrschaften nur meinen?
Unser neuer Kanzler Olaf zum Nikolaus ins Amt gehoben, dass wäre ja eine schöne Bescherung.
Wenn es dann geklappt hat, sollten die neuen Vertreter des Volkes sich schleunigst an die Arbeit machen. Corona wartet nicht und wütet von Tag zu Tag stärker.

um 16:29 von meine_eigene_meinung

"Sollten also zuviele Versprechen zu Gerechtigkeit, Rente und Umweltschutz an die FDP verloren gehen, dann ist es besser nicht mit einer konfortablen Ampel sondern in einer Minderheitsregierung zu arbeiten."

In einer Minderheitsregierung könnte man endlich einmal mehr Demokratie üben und das verkrustete System des Fraktionszwanges aufgeben.

z.B. könnte man so erreichen, dass die Debatten nicht nur ein Reden aus dem Fenster für das Wählerpuplikum wären.

16:49, Möbius

>>Ich hatte mir eine linke RGR Regierung gewünscht.<<

Im Lichte Ihrer Kommentare, die ich hier ja seit geraumer Zeit lese, finde ich das ziemlich überraschend.

16:58 von Möbius

Schade, daß Frau Leutheusser-Schnarrenberger kaum noch in Erscheinung tritt.

In meinen Augen wäre es

In meinen Augen wäre es nichtnur politisch sondern auch für das gesellschaftliche Klima gut, wenn die rot-grün-gelbe Koaltition zustande kommt.

Politisch hoffe ich auf eine deutliche Profilierung der Klimapolitik, denn nichts bedroht das Zusammenleben und die Zukunft so sehr wie die Klimakatastrophe, die schon an vielen Stellen mit vielen Symptomen begonnen hat.

Und gesellschaftlich hoffe ich auch auf eine Klimaverbesserung, wenn Parteien, die an manchen Stellen eher konträre Positionen haben, deutlich machen, dass man respektvoll miteinander umgeht und dass Unterschiede nicht zu Verhärtung und Polarisierung führen müssen sondern zu dem, was Politik als Alltagsgeschäft meist ist: Aushandeln und Kompromisse finden.

Möbius um 16.58

Das ist die Klientel die - so wie ich - auf eine linke Regierung der Sozialen Gerechtigkeit gehofft hatten.
........
Tja da haben viele gehofft, aber es kamen zu wenige Stimmen zusammen. Na ja die Klienten haben nun 4 Jahre Zeit um sich neu zu orientieren, die rund fünfzehn Prozent auf zu holen.

Am 16. November 2021 um 16:56 von Giselbert

" Ja klar, man möchte ja kein Dünnbrettbohrer sein.

"Wir kriegen das hin"

Noch kaum einen Streich regiert, aber man beginnt schon damit sich selbst auf die Schulter zu klopfen.

Aus meiner Sicht gibt es dafür noch keinen Grund, wenn man sich die offenen Punkte anschaut.
Außerdem kann man von den Regierenden erwarten, dass sie ihren Job tun. "

Wo kann man sich die offenen Punkte die Sie ja zu kennen scheinen?, mal lesen, hier im Artikel sehe ich keine.
Anderswo gibt es maximal Vermutungen, mehr aber auch nicht.

@ 16:59 von logig

Wenn Sie die Grüne Partei so beschreiben, als eine "Partei, deren Spitze mit Wirtschaftswachstum und ausuferndem Rohstoffverbrauch und ständig wachsendem Energieverbrauch gegen jede ökologische Vernunft Umweltpolitik treiben will.", scheinen Sie sich nicht wirklich mit dem Programm, den Zielvorstellungen und den konkreten Optionen der Grünen befasst zu haben: Da finden Sie ziemlich genau das Gegenteil Ihres Zerrbildes. Und ich hoffe sehr, dass die grüne Handschrift deutlich erkennbar sein wird im anstehenden Koalitionsvertrag.

16:57 von Werner Krausss

Sie werden lachen,
aber es gibt Neuwahlen.“
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durchaus nicht auszuschließen :-)

um 16:12 von Sisyphos3

"was soll er auch sonst sagen ?"

Gut wäre es dann etwas zu sagen, wenn es wichtig ist und ansonsten auf Sprechblasen zu verzichten.

Im Moment sieht es so aus, als könnte die Zusammenarbeit ehr nach einem Schwarze Peterspiel aussehen, also zu vermeiden, diesen zu erhalten. Auch Mikado wäre recht gut; wer ich als erster bewegt, der hat verloren. Darin scheint Herr Scholz ja recht gut.

16:58 von Möbius

auf eine linke Regierung der Sozialen Gerechtigkeit gehofft hatten.
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sie wissen was ein Oxymoron ist ?

sie haben gerade eines verwendet

16:59, logig

>>Eine Grüne Partei, deren Spitze mit Wirtschaftswachstum und ausuferndem Rohstoffverbrauch und ständig wachsendem Energieverbrauch gegen jede ökologische Vernunft Umweltpolitik treiben will.<<

Wenn man eine Volkswirtschaft ohne Wachstum haben will, dann muss man den Kapitalismus abschaffen, denn der funktioniert nicht ohne Wachstum. Dies in Deutschland zu tun, während im Rest der Welt alles bleibt wie es ist, ist ein Ding der Unmöglichkeit, Herr Doktor.

Ich weiß jetzt nicht genau, welchem ausufernden Rohstoffverbrauch die Grünen das Wort reden.

Der Energieverbrauch wird weltweit wachsen, daran geht kein Weg vorbei. In Deutschland sehe ich das aber nicht. Es geht darum, in der Energiegewinnung von fossilen Energieträgern wegzukommen, ohne gleichzeitig die Renaissance der Kernenergie zu propagieren, wie es Fritz Vahrenholt und andere Lobbyisten tun. Länder, die Atomwaffen besitzen, werden sich natürlich nicht von ihr verabschieden, aber das müssen andere ja nicht nachahmen.

um 17:07 von fathaland slim

">>Ich hatte mir eine linke RGR Regierung gewünscht.<<

Im Lichte Ihrer Kommentare, die ich hier ja seit geraumer Zeit lese, finde ich das ziemlich überraschend."

Das finde ich spannend! Würden sie das auch bei mir überraschend finden?

@ 17:12 von wenigfahrer

Für eine Koalition von 3 Parteien ist es unabdingbar wichtig, jenseits bzw. vor der politischen Arbeit Vertrauen zueinander aufzubauen. Das scheint gut zu funktionieren, denn im Unterschied zu den sog. Jamaika-Verhandlungen nach der letzten Wahl, wo man munter Infos und Konflikte durchsteckte an die Presse, hielt die gegenseitige Zusage, während der Verhandlungen keine andere Bühne aufzumachen. Das ist in meinen Augen ein gutes Signal. Die Annäherungen in 3-4 zentralen Fragen wie klimapolitischen Sofortmaßnahmen, Haushalts- und Schuldenfragen und wohl auch einige energie- und verkehrspolitische Fragen werden schwer genug zu gestalten. Da hilft es, sich nicht vorher schon vors Schienenbein zu treten.

Neugierde

Warum sind denn die Medien so neugierig und möchten gleich alles schon vorgestern wissen? Es reicht doch, wenn wir zu gegebener Zeit das endgültige Ergebnis erfahren. Wir können doch vorher sowieso nichts ändern!

Weshalb denn ?

@16:29 von meine_eigene_meinung

„“dann ist es besser nicht mit einer konfortablen Ampel sondern in einer Minderheitsregierung zu arbeiten.““

Ich meine in den 3 Parteien ist jeder Wähler gut vertreten.
Die Radikalen bleiben aussen vor und die R/G/G werden den Stimmenanteilen nach schon die Volksmeinung DEMOKRATISCH vertreten.

Last uns erst einmal

den Kanzler Scholz wählen.Dann kann auch Frau Merkel in den wohlverdienten Ruhestand noch vor Weihnachten gehen.

16:22 von nie wieder spd

womöglich liegen die mit ihren Vorstellungen noch zu weit auseinander
nur mal so als Idee

17:17 von logig

Darin scheint Herr Scholz ja recht gut.
............

der erscheint mir ohnehin als ein sehr geschickter

im Wahlkampf hat er eigentlich nichts gesagt,
nur den Laschet sich blamieren lassen.
Seine beiden Vorsitzenden(in) von der Bildfläche geschickt
wie gesagt sehr clever gemacht

17:21, logig

>>um 17:07 von fathaland slim
">>Ich hatte mir eine linke RGR Regierung gewünscht.<<

Im Lichte Ihrer Kommentare, die ich hier ja seit geraumer Zeit lese, finde ich das ziemlich überraschend."

Das finde ich spannend! Würden sie das auch bei mir überraschend finden?<<

Sie sind mir hier bisher nicht als Apologet autoritärer Systeme aufgefallen.

16:56 von bolligru

>>>... auch im Sinne des Landes und bin heilfroh, daß nicht der Prediger der Apokalypse aus Bayern Kanzler wurde.
(„Wenn 10 Apokalypse ist, stehen wir bei 9“)<<<

Da bin ich ganz Ihrer Meinung.
Die Zahlen in vielen Regionen Bayerns sind denkbar schlecht. Ich verstehe nicht, warum der Lautsprecher solange gewartet hat, um Minimalmaßen zu ergreifen. Seit Wochen hätte er in "seinem" Bayern die Möglichkeiten dazu gehabt. Um jetzt auf der "Ampel", die noch nicht reagiert, herumzuhacken? Von der kommissarischen Regierung, zu der er eigentlich gehört, ist nicht viel zu hören. Zum "Auslaufen der Notlage" kann er Herrn Spahn befragen.
Die Zahlen waren schon am steigen, da hat Herr Söder noch die Maskenpflicht geändert.

@ 17:12 von wenigfahrer

"Wo kann man sich die offenen Punkte die Sie ja zu kennen scheinen?, mal lesen, hier im Artikel sehe ich keine."

Im Artikel:
"Wer bekommt welches Ministerium?"

Die Ministerfrage kann noch für erheblichen Streit sorgen, also wichtige offene Punkte.

Im Artikel:
"Neben inhaltlichen Baustellen ..."

Aussagen aus Tageszeitung:
dass besonders in umstrittenen Bereichen wie Klima und Finanzen noch offene Punkte sind

Ist dies überhaupt schon erledigt?
- gesetzliche Mindestlohn
- Hartz IV soll durch ein Bürgergeld ersetzt werden

17:22 von OlliH

Die Radikalen bleiben aussen vor
-----------

wenn meinen sie damit ?
die CDU/CSU oder die AfD/LINKE

um 16:56 von bolligru

"Dabei gilt es immer, das realistisch Machbare vom Wünschenswerte)n zu unterscheiden."

Es gilt nicht mehr das Wünschenswerte zu erreichen, sondern das unbedingt Notwendige.
Und es ist demagogich, wenn Politiker das Wünschenswerte für machbar erklären, wenn es dies nicht mehr ist.

Was machbar isr bestimmt z.B. der Virus oder die Physik, die das Klima bestimmt.
Beim Virus erklärte man das Wünschenswerte ("Öffnungen") für machbar, nur der Virus hat nicht mitgespielt.
Beim Virus können wir noch üben, beim Klima wohl nicht mehr.

Die werden sich den Tatsachen verweigern

der Klimawandel kommt ,unaufhaltsam.Da werden Verbote a La Grün-Rot nicht Zielführend sein. Tatsache ist dass man sich damit auseinanderzusetzen hat wie man es angeht. Die Energiewende kann man erst einläuten wenn man funktionierende Alternativen hat, und alles abschalten was Strom liefert ist keine Alternative. Weg von der Kohle sollte Priorität haben aber AKW abschalten die Funktionsfähig sind ist doch eher "Dummheit". Und Elektroautos haben einen großen Nachteil , sie brauchen Strom und zwar viel Strom. Auf die zu bohrenden dicken Bretter bin sich sehr gespannt, aber vermutlich werden sich die Herren*innen Politerer*innen verbohren und falsch gebohrte Bretter passen nicht sinnvoll zusammen, das wird dann recht schief werden.

16:49 von Möbius

«Minderheitsregierung in Deutschland … Das würde nicht funktionieren. Dafür fehlt die politische Kultur. Es würde schon bei der Besetzung der Ausschüsse und Bundestagsvizepräsidenten Chaos geben.»

Bis auf den Vorschlag der AfD wurden alle Bundestagsvize bereits in der Konstitutionierenden Sitzung des neuen Parlaments gewählt. Streit gab es darum gar nicht, und das wird nun bis zum Ende der Legislaturperiode auch unumstritten so bleiben. Mit anderen Worten … das ist nun so bis zur nächsten Bundestagswahl.

Ein Vize von der AfD könnte noch hinzukommen zum Gremium im Präsidium. Freiwillige Rücktritte, schwere Krankheiten, oder Todesfälle unberücksichtigt. Möglich ist das, man weiß es aber nicht.

«Ich hatte mir eine linke RGR Regierung gewünscht. »

Wer soll das denn für tatsächlich so für bare Münze nehmen. Konnten Sie bisher immer perfekt verbergen diesen Wunsch, indem Sie genau das Gegenteil schreiben. Für den Anfang können Sie mal Parlamentsregeln üben. So was schadet nie.

17:22 von Gogolo

Wir können doch vorher sowieso nichts ändern!
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und danach ?
die Wahl ist gelaufen !

Sozial

Volle Zustimmung zu ihrem Kommentar!
Da hapert es schon sehr! Bei der SPD die Seeheimer die schon 1998 unter Schroeder
die Gesellschaft sozial gespalten haben!
Die Grünen die wie die Traumtänzer in die
Verhandlungen gegangen sind und dabei sind
ihre Wähler das Fell über die Ohren zu ziehen.
Die Lindner FDP die nur Gewinnorientiert
für Ihre Klientel stimmen wird! Ihre Gedanken
an eine Lambsdorff FDP teile ich uneingeschränkt! Das muss bei der Abstimmung bei den Grünen und SPD korrigiert werden! Das der Seeheimer Klingbeil auch noch SPD Chef werden will ist genau so absurd wie eine Wahl der CDU Oldies Röttgen oder Merz.
Eine solche Ampel Koalition hat eine schnelle Verfallszeit! Schöne Grüße

@ Giselbert, um 16:56

>>Wir kriegen das hin<<

"Noch kaum einen Streich regiert, aber man beginnt schon damit sich selbst auf die Schulter zu klopfen."

Oh, man darf sich nicht mal optimistisch äußern, ohne dass man sich Selbstgefälligkeit vorwerfen lassen muss?
Sind Sie bei sich selber auch so streng?

Die Zeit ist reif

dass die politischen Herrschaften in die Pötte kommen und das regieren beginnen.

Die Grünen sollten das Umwelt, das Klima- und Außenministerium erhalten.

Besonders freuen würde es mich, wenn Frau Baerbock Außenministerin wird und den etwas farblosen Herrn Maas ablöst.

Dann kommt die Welt etwas Freude....

Das klappt nie

@ meine_eigene_meinung
... dann ist es besser nicht mit einer konfortablen Ampel sondern in einer Minderheitsregierung zu arbeiten.

80 bis 90% der Gesetze sind ja ohnehin unstrittig. Aber sobald es an spezifische Projekte der Minderheit von Rot-Grün ginge, würde das einfach immer im Parlament durchfallen. Schon aus Prinzip. Und beim Haushalt würde sich die Opposition, die ja dann am längeren Hebel sitzt, jetzt schon die Hände reiben, die Regierung gegen die Wand fahren zu lassen.

Koalitionspapier

Ich warte ab. Was soll ich mir jetzt schon einen dicken Kopf über ungelegte Eier machen? Und wenn ich dann die Interviewfetzen und Statements ansehe und anhöre, sind widersprüchliche, pauschale oder rein rhetorische Floskeln keine Information, die man als erwachsener, politisch Interessierter erwarten muss. Die Medien übertönen sich mit Mutmaßungen und fangen jeden Spielball auf, auch wenn es nur eine ausgelutschte, nichssagende Hülle ist. Nein, was im Papier steht, ist wichtig. Und davon Abstriche machen, weil Wirklichkeit und Rechtsrahmen oder Verwaltungswirklichkeit nicht ausreichend beachet wurden und man nicht eins zu eins umsetzen kann, was man abspricht. Wie immer. Aber man macht sich damit besser mit dem Anspruch und der Realität dieser neuen Regierung bekannt. Das erspart Regenbogenlandschaften. Und harten Fall auf den Boden der Tatsachen.

17:20 von fathaland slim

in der Energiegewinnung von fossilen Energieträgern wegzukommen,
ohne gleichzeitig die Renaissance der Kernenergie zu propagieren,
---------------

wenn sie das so sehen,
ich betrachte es eher als Widerspruch.

Auch wenn man immer nur den Strom betrachtet,
da sind gerade mal 43 % alternativen Ursprungs.
(und vielen Bürgern sind die Windanlagen schon jetzt zu viel)
In der Gesamtbilanz liegt der Anteil bei 16 %.
Also da ist es noch ein sehr weiter Weg ....
meinen sie nicht auch ?

@ OlliH

Die Radikalen bleiben aussen vor und die R/G/G werden den Stimmenanteilen nach schon die Volksmeinung DEMOKRATISCH vertreten.

Das ist mir zu völkisch besetzt. Jede*r Parlamentarier*in soll einfach seine eigene Meinung ehrlich vertreten. Das wäre mir lieber.

@ logig, um 17:21

re @ 17:07 von fathaland slim

"Das finde ich spannend! Würden Sie das auch bei mir überraschend finden?"

Also ich, verehrter Herr Kollege, würde - unabhängig von Thema - ein wenig mehr Humor und etwas weniger Nüchternheit in Ihren Kommentaren nicht nur überraschend finden, sondern auch viel erfreulicher. :-)

Sollte Ihre Frage womöglich ein Anflug davon sein? Ich fänd's gut.

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