
Ihre Meinung zu Esken und Klingbeil: Was die Personalie für die SPD bedeutet
Mit dem Wechsel von Klingbeil in die SPD-Parteispitze würde der konservative Seeheimer Kreis wieder an Einfluss gewinnen. Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat. Von Barbara Kostolnik.
>>Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.<<
Wer hat denn so etwas behauptet?
Unter anderen Sie. Ich kenne von Ihnen die mehrfache Aussage, dass die Hartz-IV-Gesetze nur deshalb eine solche Katastrophe für die Arbeitnehmer geworden seien, weil die unionsgeführten Länder im Bundesrat eine Verschärfung nach der anderen durchgesetzt hätten. Wer wollte, hätte damals auch das Verfassungsorgan des Vermittlungsausschusses bemühen können, um die ursprüngliche Fassung dennoch im Bundestag zu beschließen. Hat rot/grün aber nicht getan.
Oder ist das eines Ihrer üblichen Mißverständnisse?
Üblich? Durch dieses Wörtchen wird die Frage m.E. recht provokant. War das Ihre Absicht?