Kommentare - Esken und Klingbeil: Was die Personalie für die SPD bedeutet

08. November 2021 - 11:43 Uhr

Mit dem Wechsel von Klingbeil in die SPD-Parteispitze würde der konservative Seeheimer Kreis wieder an Einfluss gewinnen. Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat. Von Barbara Kostolnik.

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Kommentare

wer hätte das gedacht

ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.

Ernsthaft....

"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?

Karriere im Politaltersheim...

Klingbeil ist nett und stört niemanden.
Wie er steht auch Kühnert für den Willen, parteiintern Karriere zu machen.
Zusatzqualifikation: enorme Arbeitsbereitschaft.
Aber das ist alles zweitrangig.
Die jüngeren Generationen verliert die SPD gerade durch ihre missratene Klimaschutzpolitik. Wenn Kevin Kühnert in dem politischen Seniorenheim namens SPD den Hausmeister machen will, soll er es tun.
Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.

Man äußert sich hier gern verächtlich,

aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun.

11:55, sonnenbogen

>>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen.

Der "Seeheimer Kreis" hat ...

.. auch unter dem pseudo-Vorsitz von Esken/Borjahns nichts von seinem Einfluss verloren und wird das insbesondere unter Scholz auch weiterhin nicht. Das zeigt sich nicht zuletzt an der schnellen Assimilation der FDP-Positionen zu "Erhöhung der Besteuerung von Reichen/Erben" und "Bürgerversicherung".
Beide Positionen wurden von der SPD so schnell aufgegeben, dass man nicht an den ernsthaften Willen der Umsetzung glauben kann. Bei den Grünen fallen die FDP-Positionen mittlerweile ja sowieso auf fruchtbaren Boden, da sie eine ähnliche Wähler-Klientel bedienen.
Die "Politik der Mitte" wird sich auch unter Scholz fortsetzen - es spielt keine Rolle, ob mit CDU oder FDP/Grünen. Austauschbar.

Generalsekretär*in, Mann oder Frau der Mitte, bitte!

Klingbeil wirkte im Wahlkampf keineswegs zu "soft". Seine Methoden haben mir nicht immer zugesagt. Ich kann ihn mir jedoch gut an der SPD-Spitze vorstellen, da ich ihn ansonsten schätze. Als Generalsekretär/in
sollte ein Mann oder eine Frau der Mitte mit ausgleichenden Fähigkeiten antreten. Andernfalls könnten Wähler verprellt werden.

Eine konservativere SPD macht

Eine konservativere SPD macht die CDU ja komplett überflüssig.
Wo bleibt deren Lücke zwischen SPD und afd dann noch?
Andererseits was will die SPD bezwecken? Den spiess rumdrehen? Wie einst die CDU ihren linksrutsch vollzog, nun weiter nach rechts?
Dann aufpassen, dass man nicht vollends die Plätze tauscht.

rer Truman Welt

Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl vom CDU Kanzlerkandidaten profitiert und nicht von der eigenen Substanz.
Es wird das letzte Mal sein, daß sie über 20% gekommen ist.

Die Zeit der Volksparteien ist schon lange vorbei, es gibt keine mehr und in Zukunft noch viel weniger!

Sonnenbogen

Kanzler... hab ich etwas verpasst?"
.Du nicht, aber der Autor hat den Konjunktiv verpasst.

Die SPD

kann das aber alles selber entscheiden, als Wähler und Nichtmitglied ist das nicht möglich, werden sich ja dabei was gedacht haben, muss dem Wähler anderer Parteien nicht gefallen.
Es kommt ja darauf an, was bei der Koalition herauskommt, ließt man heutige Artikel, dann geht es um Inflation und fast teuersten Strom für uns.
Da wären schon mal 2 Optionen für die neue Regierung vorhanden, dann sind laut Berechnungen ja viel mehr Einnahmen in 2 stelligen Milliarden angekündigt.
Sollte also nicht am Geld scheitern, wenn man Sozial denken würde.
Aber das Geld wird wohl anders verwendet werden, vermute ich mal, mal sehen was so passiert.
Vielleicht steigt ja Herr Lindner noch aus ;-), Er selber hat ja mal gesagt, im fehle die Phantasie wie das gehen soll, mir eigentlich auch.

Eine hohe Fluktuation in

Eine hohe Fluktuation in einem Unternehmen bedeutet in der Regel, dass eine große Unzufriedenheit in der Belegschaft sein muss oder die Firmenphilosopie....

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

12:03, Sparpaket

>>Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.<<

Bürgerinitiativen werden sehr selten zu Parteien. Eine Partei muss schon ein wenig breiter aufgestellt sein.

Am 08. November 2021 um 12:10 von fathaland slim

">>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen."

Jetzt...?
OMG, ich hab schon keine Fingernägel mehr....,
dieser Psychoterror ist nicht zu aushalten...

um 12:03 von Sparpaket

Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.
---------------------
Wenn eine Partei sich reduziert auf Klimapolitik, ist das schon sehr wenig.
Die Hinweise auf probleme in der Klimapolitik sind schon sehr wichtig, als Partei sollten dann aber auch Lösungen benannt werden, und das sollten Lösungen sein, die auch vom Volk mitgetragen werden.

@ Am 08. November 2021 um 11:54 von Karl Maria Jose...

>>
wer hätte das gedacht

ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.<<

Wissen Sie schon wieder mehr als alle Anderen?!

Klingbeil halte ich, wie sie, ebenfalls für einen geeigneten Minister.
Was seine bisherige Tätigkeit betrifft, hat er mich bisher positiv überrascht und ich traue ihm auch den SPD Vorsitz zu.

um 12:10 von fathaland slim

11:55, sonnenbogen
>>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen.
-----------------------
Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.

@fathaland slim um 12:08

>> Man äußert sich hier gern verächtlich,
aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte… <<
-> genau da passt Kevin Kühnert auch weiterhin hin, in diese netten Szenekneipen … da kommen solche Sachen wie Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften oder Vergesellschaftung von BMW richtig gut an - halt entsprechend Szene-Stammtischniveau!

Aus dem Artikel:
„Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa", so Klingbeil weiter.“
-> Klingbeil weiß hoffentlich, welche Staaten alle in Europa sind; bei solch einem Ausspruch gewinne ich den Eindruck, er kennt die politischen Verhältnisse, die in Europa sehr unterschiedlich sind, nicht so genau.

Konflikte sind "natürlicher" Bestandteil des gesellschaftlichen

Zusammenlebens - schließlich hat jeder Mensch ganz "individuelle" Bedürfnisse und sind die Interessen innerhalb der Gesellschaft schon deshalb nicht die gleichen

Ohne diese Konflikte - gemeinhin auch als Streitpotential bezeichnet - gäbe es keinen gesellschaftlichen Fortschritt, denn zum Überleben (und Weiterkommen) ist letztlich jeder auf die Hilfe anderer angewiesen.

Entscheidend für das Wohl und Wehe der gesamten Gesellschaft ist deshalb, WIE diese Konflikte ausgetragen bzw. gelöst werden: demokratisch bzw. alle Mitglieder der (schon immer "globalen") Gesellschaft einbeziehende konstruktive Art und Weise, oder auf destruktive bzw. hierarchiebedingt die meisten ihrer Mitglieder von sie betreffenden Entscheidungsprozessen ausschließende.

"Diese "neue SPD" versucht anders als die alte, Konfliktpotential schnell und geräuscharm abzuräumen. Und wie man an der Frage des Parteivorsitzes sehen kann, gelingt ihr das sehr gut"

Ob "geräuscharm" gut oder schlecht ist, wird sich bald zeigen.

Zwei gute Leute

Die SPD macht das ganz unaufgeregt und nominiert zwei richtig gute Leute für die Spitze. Ganz anders die Union, die niemand richtig hat und trotzdem endlos Brimborium macht.

Klingbeil

Macht zumindest auf mich den Eindruck,dass Er sachlich,kompetent und der unaufgeregte ruhende Pol ist.

11:54 von Karl Maria Jose...

«wer hätte das gedacht.
ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt?
er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.»

Anstatt der Ampel kommt dann was? Jamaika.
Und der als Parteichef abgewählte Armin Laschet wird doch noch Kanzler.
Oder als parteiübergreifender Kompromisskanzler kommt Anton Hofreiter.

@ Am 08. November 2021 um 12:08 von fathaland slim

>>Man äußert sich hier gern verächtlich,

aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun.<<

Kevin Kühnert kenne ich natürlich nicht persönlich.
Aber von seinen medialen Auftritten, auch gerade in Diskussionen mit anderen Politikern, war ich von seiner Eloquenz, seinem Auftreten und seinem Wissen angenehm überrascht.

Schlecht reden ihn meist die, die aus einen anderen politischen Lager kommen & seinen Vornamen zur Steilvorlage schlechter Witze und Verballhornungen nehmen und sonst wenig substanzielle Kritik antragen können.
Man muss ihn nicht mögen, aber man sollte schon mehr auf´s Feld führen, als ihn aufgrund des Vornamens und des Alters zu diskreditieren.

Erfolgsduo

Zwei, die enorm wichtig für den Wahlsieg und den Zusammenhalt der Volkspartei SPD waren, werden die neue Spitze bilden. Super. Alles Gute.

@Bender Rodriguez, 12:19

Andererseits was will die SPD bezwecken? Den spiess rumdrehen? Wie einst die CDU ihren linksrutsch vollzog, nun weiter nach rechts?
Dann aufpassen, dass man nicht vollends die Plätze tauscht.

Im Laufe der Geschichte uneres Sonnensystems haben sogar Uranus und Neptun ihre Plätze getauscht. Da scheint mir das bei SPD und Union ein eher überschaubares Unterfangen.
In Worten wird das natürlich niemals geschehen. Aber beide legen ja so großen Wert darauf, "die Mitte" zu repräsentieren, dass in der Tat die Trennschärfe schon lange abnimmt.
Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.
Einen Kanzler Scholz bräuchte ich persönlich so dringend wie Zahnschmerzen. Ob hier Kevin Kühnert wirklich zum Korrektiv werden kann, würde ich eher zweifelnd abwarten.

Am 08. November 2021 um 12:13 von DerCarsten

"Der "Seeheimer Kreis" hat ...

.. auch unter dem pseudo-Vorsitz von Esken/Borjahns nichts von seinem Einfluss verloren und wird das insbesondere unter Scholz auch weiterhin nicht. Das zeigt sich nicht zuletzt an der schnellen Assimilation der FDP-Positionen zu "Erhöhung der Besteuerung von Reichen/Erben" und "Bürgerversicherung".
Beide Positionen wurden von der SPD so schnell aufgegeben, dass man nicht an den ernsthaften Willen der Umsetzung glauben kann. Bei den Grünen fallen die FDP-Positionen mittlerweile ja sowieso auf fruchtbaren Boden, da sie eine ähnliche Wähler-Klientel bedienen.
Die "Politik der Mitte" wird sich auch unter Scholz fortsetzen - es spielt keine Rolle, ob mit CDU oder FDP/Grünen. Austauschbar."
Also ich hätte auch kein Problem mit einer höheren Besteuerung der Reichen.
Das ist aber bei diesem Wahlergebnis weder für die SPD,noch für die Grünen durchsetzbar.
So ist das eben bei einer demokratischen Wahl.
Um das durchzusetzen,wären andere Mehrheiten nötig gewesen.

@ Meinung zu unse...

Die Zeit der Volksparteien ist schon lange vorbei, es gibt keine mehr und in Zukunft noch viel weniger!

Weniger als keine? Oder wollen Sie uns die Mathematik mit negativen Zahlen erklären? Ich bin froh, dass die Gegner der SPD anfangen zu nörgeln, dann stimmt nämlich die Richtung.

@ Bender Rodriguez

Eine konservativere SPD macht die CDU ja komplett überflüssig.

Wenn auf meinem Wahlzettel die CDU fehlen würde, würde ich sie vermutlich nicht vermissen.

12:23, wenigfahrer

>>Vielleicht steigt ja Herr Lindner noch aus ;-), Er selber hat ja mal gesagt, im fehle die Phantasie wie das gehen soll, mir eigentlich auch.<<

Das soll er mal machen, der Herr Lindner. Es wäre das Ende der FDP. Oder zumindest ein Schlag, von dem Sie sich lange nicht erholen würde.

Es bliebe dann nur noch eine rotgrüne Minderheitsregierung, denn eine SPD-CDU-Regierung würde wiederum die SPD zerstören. Und außerdem würde das die Fraktion nicht noch einmal mitmachen. Es hing ja vor vier Jahren schon am seidenen Faden.

12:24, morgentau19

>>Eine hohe Fluktuation in einem Unternehmen bedeutet in der Regel, dass eine große Unzufriedenheit in der Belegschaft sein muss oder die Firmenphilosopie....

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.<<

Dann schauen Sie sich unter diesem Aspekt doch mal die Partei Ihrer Wahl an.

Egal wer Kanzler wird!

„Ist doch egal, wer unter mir Kanzler ist“!

Spaß bei Seite, wer die SPD wieder mit auf Linie gebracht hat, dem muss man Respekt zollen.

Es wird auch noch eine Ära nach Scholz geben, dazu muss man sein Netzwerk in der Partei festigen, deshalb ist der Schritt an die Co-Parteispitze der Richtige.

@ Sparpaket

Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.

FfF ist eine überparteiliche Initiative. Wenn einzelne daraus eine neue Partei gründen wollten, was ich sehr unwahrscheinlich fände, müsste die sich anders nennen.

12:34, hesta15 @12:10 von fathaland slim

>>Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.<<

Letzteres ganz gewiss nicht. Das würde seine Partei nicht noch einmal mitmachen.

@ Karl, Maria und Josef

wer hätte das gedacht ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.

Ich wage die Prognose, dass die SPD in jedem Falle an der kommenden Regierung beteiligt sein wird.

für die SPD bedeutet ?

Das macht mir keine sorgen. Aber was das für leistungsbereite Bürger, Rentner und Steuerzahler bedeuten könnte macht mir Angst.

Ich befürchte ein noche schlimmeres Ende als mit Schröder und Fischer als ich selbst sozialen und weltlichen Frieden gewählt hatte. Bekommen haben wir 2010 und Kriege.

Trost das ich die Ampel nicht gewählt kommt da bei mir nicht auf.

unauffällig, stört keinen,

unauffällig, stört keinen, nun bloß nicht die FDP verärgern sonst wird das nix mit der Ampel.

12:08 von fathaland slim

"....aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun"

Wahrscheinlich gibt ihr talentierter Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:

"Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der Zeit zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."

@ morgentau19

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

Verwechseln Sie's nicht grad ein bisschen mit der CDU?

12:50, frosthorn

>>Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.<<

Wer hat denn so etwas behauptet?

Oder ist das eines Ihrer üblichen Mißverständnisse?

>>Einen Kanzler Scholz bräuchte ich persönlich so dringend wie Zahnschmerzen. <<

Da müssen Sie jetzt ganz stark sein. Und ich auch.

@schabernack,12:41 (re 11:54 von Karl Maria Jose...)

"Anstatt der Ampel kommt dann was? Jamaika.
Und der als Parteichef abgewählte Armin Laschet wird doch noch Kanzler.
>> Oder als parteiübergreifender Kompromisskanzler kommt Anton Hofreiter."

Hmmm. Wäre jedenfalls nicht das Schlechteste. Bei Weitem nicht.

Vielleicht merken die kritischen Kommentar

Schreiber den Unterschied bei der
Kandidaten Wahl zwischen SPD und CDU.
Und zur Ampel fällt mir noch eine gute Möglichkeit bei einer Verweigerung der FDP, was ich aber nicht real sehe, eine Minderheitsregierung Rot/Grün ein.
Das würde dann im Bundestag bei Abstimmungen klar und erkennbar die Spreu vom Weizen bei den Abgeordneten ersichtlich für das Publikum trennen.

Das wäre nicht

die schlechteste Lösung

#

Nun aber soll Lars Klingbeil, zurzeit
Generalsekretär der Partei, zusammen mit der bisherigen Co-Vorsitzenden Saskia Esken die Geschäfte führen.
#
Ich halte Klingbeil und Esken für gut geeignet.

Am 08. November 2021 um 13:01 von fathaland slim

" >>Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.<<

Letzteres ganz gewiss nicht. Das würde seine Partei nicht noch einmal mitmachen. "

Wäre ich vorsichtig, das hat die SPD schon mal versprochen, und gebrochen, A-Waffen abziehen war auch ein Versprechen, auch gebrochen.
Der Herr hieß zwar nicht Scholz, aber ganz ähnlich, und war dann schnell weg.
Nichts ist unmöglich, bis es passiert.

12:36, Wolf1905

>>@fathaland slim um 12:08
>> Man äußert sich hier gern verächtlich,
aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte… <<
-> genau da passt Kevin Kühnert auch weiterhin hin, in diese netten Szenekneipen … da kommen solche Sachen wie Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften oder Vergesellschaftung von BMW richtig gut an - halt entsprechend Szene-Stammtischniveau!<<

Ich spreche nicht von Szenekneipen. Es gibt in Nordschöneberg noch ganz altmodische Eckkneipen. Mit Raucherzimmer, Billardtisch, Fernseher für Fußball und all so was. Kneipen, die nüchtern sehr anstrengend sein können.

Die Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften kommt in Berlin überall gut an. Mit BMW hat man da eher weniger am Hut. Zu weit weg.

13:11, Bobinho

>>12:08 von fathaland slim
"....aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun"

Wahrscheinlich gibt ihr talentierter Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:

"Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der Zeit zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."<<

Für einen Rechten mögen das Stammtischparolen sein, für mich nicht. Auch ich halte die Kollektivierung von Großkonzernen für einen überlegenswerten Ansatz.

@ werner1955

Aber was das für leistungsbereite Bürger, Rentner und Steuerzahler bedeuten könnte macht mir Angst.

Schade. Denn gerade die haben mehrheitlich die SPD gewählt. Und das werden sie sich gut überlegt haben.

Am 08. November 2021 um 12:54 von wieder SPD

"Wenn auf meinem Wahlzettel die CDU fehlen würde, würde ich sie vermutlich nicht vermissen."
Nein,das wäre nicht gut,schreibe ich als nicht CDU Wähler.

um 13:12 von wieder SPD

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

Verwechseln Sie's nicht grad ein bisschen mit der CDU?
-----------------------
Ich denke nicht das der User Morgentau19 etwas verwechselt.
Von 2000-2021 gab es 3 Vorsitzende bei der CDU. bei der SPD waren es 8 Vorsitzende im gleichen Zeitraum

nicht zu beneiden, Herr Scholz

Es wird es schwer haben, der wahrscheinlich kommende Kanzler. Alleine wenn Frau Baerbock ihre grüne Idee, alle Gesetze auf Klimaneutralität zu prüfen, bevor sie verabschiedet werden können, höhlt die Richtlinienkompetenz des Verfassungsorgans Kanzler de facto aus (wobei die Idee nicht schlecht ist, würde man sie anders einsetzen: jedes Gesetz mal vorab auf Verfassungskonformität prüfen, würde maches Kassieren derselben durch das BuVerfG uns ersparen...).
Bei derartigen Dingen, die ihm ins Haus stehen, wird ein Klingbeil oder Künert dann wohl das kleinste Problem sein.
Bei aller Wichtigkeit für Klima und Umweltschutz ist zu besorgen, dass die Balance der Themen verloren geht, dass zu viel das "K-Wort" (Klima) das allbestimmende Thema wird und man Soziales, Bildung und Wirtschaft vernachlässigt.

Brimborium

Wolfgang Wodrag @
haben Sie schon vergessen wie diese beiten "guten" Leute und mit welchem Brimborium Sie gewählt wurden.

13:01 von fathaland slim

Letzteres ganz gewiss nicht. Das würde seine Partei nicht noch einmal mitmachen.
------

was macht sie da so sicher ?
Wenn die mehr ihrer Vorstellungen in einer GroKo durchsetzen
könnte ja sein !
Wäre es sogar ungeschickt diesen Weg nicht zu wählen

Neuanfang?

Esken bleibt im Amt. Und das soll der Neuanfang und die geplante Verjüngung sein? Mir ist ganz übel von dieser Vorstellung. Liebe SPD - macht jetzt bloß keinen Fehler! Und passt auf: auch der Kevin Kühler ist nicht das, was m.E. das Wahlvolk als SPD-Führungsspitze will. Also Esken raus und Schwesig rein. Dann wird die SPD-Führung jünger!

13:11 von Bobinho 12:08 von fathaland slim

Wahrscheinlich gibt ihr talentierter Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:
----------------

zu vermuten !
Vor allem scheint er für nen Nichtberliner,
den typischen Kitzbewohner darzustellen.

Was soll´s, der typische Süddeutsche ist ja dort auch nicht populär

um 13:10 von Klausewitz

>>"...unauffällig, stört keinen, nun bloß nicht die FDP verärgern sonst wird das nix mit der Ampel."<<

Die SPD hat eine denkbar gute Ausgangslage? Sie kann einfach dem Treiben zuschauen und gucken, wie sich FDP und Grüne "einigen" wenn das überhaupt möglich sein sollte? Dann schaltet sich die SPD einfach auf und modelliert noch etwas und fertig ist der Wackelpudding für die nächsten vier Jahre.

na, dies wäre doch mal ausgeglichen

Zwei aus den verschiedenen Flügeln links/rechts, vielleicht kommen ja vernünftige Kompromisse raus. Wobei der rechte Flügel den Namen fast nicht verdient, soweit ist man von einer konservativen Politik noch weg.

"Die Partei-Linken werden einen Kanzler Scholz mit Argusaugen beobachten - etwa wenn Scholz zu pragmatisch agieren sollte."

Tja wo kämen wir dann da hin, wenn jemand an der Regierungsspitze pragmatisch agiert, da könnte ja was Positives bei raus kommen (Ironie aus).

Eskens und Klingbeil als

Eskens und Klingbeil als Vorstand?
Ich denke:
Warum nicht, denn seit Schröder die SPD von einer dem Arbeitnehmer und Normalbürger in ihrer Entstehung her verpflichteten Partei zu einer verantwortungslosen, nur noch dem eigenen Vorteil nachjagenden Selbstdarstellerversammlung umgebaut hatte, gibt‘s da sogar auch für eine Frau Eskens nix mehr kaputt machen.
Übrigens nur für später, wenn‘s wieder keiner gewesen sein will, laut neusten Nachrichten wurden die beiden genannten heute als Vorstand gewählt, die Abstimmung für beide war einstimmig.

@ fathaland slim, nie wieder spd etc

Fridays for future als Partei?
Nicht lachen, Leute.
Im Augenblick finden unter dem Level der Mainstreammedien sehr viele Veranstaltungen zur Klimakatastrophe und zum COP26 statt. Die werden von Meinungsmultiplikatoren und Aktivisten der Klimaschutzbewegung durchgeführt.
Wenn die Ampel die engagierten U-30er enttäuscht, dann werden diese Vernetzungen zwangsläufig zu einer neuen Partei führen.
Das Sorgenpotential und der Problemdruck der engagierten Jüngeren ist extrem groß und leider objektiv gerechtfertigt.
Da kommt was.

um 11:54 von Karl Maria Jose...

>>"wer hätte das gedacht ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden."<<

Vielleicht wird doch noch alles gut? Kühnert drohte mit einem Rücktritt aus dem SPD-Vorstand falls es zu einer weiteren GroKo kommen würde.

@ 12:08 von fathaland slim

"Man äußert sich hier gern verächtlich,
aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. "

Das ist für mich leider kein Qualitätskriterium, eher das Gegenteil.

@Der "Seeheimer Kreis" hat ... 12:13 von DerCarsten

"schon immer die Partei beherrscht."

Hi, Carsten ;-)
Selbst unter Brandt war das so.
Also man sollte trotz aller Skepsis an der 'Reformwilligkeit'
der 'schmaldemokratischen' Partei Deutschlands doch nicht das Kind
mit dem Bade ausschütten.

Wir werden sehen, wer mehr umkippt Rot oder Grün.
Bei Gelb erübrigt sich die Frage eh.

@ 13:11 von Bobinho

"... Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:

"Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der Zeit zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.""

Vielen Dank für Ihr Zitat, dies kannte ich noch nicht. Klar, damit hat er sich quasi selbst disqualifiziert und entlarvt.

@fathaland slim, 13:21, re @frosthorn

>>Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.<<
Wer hat denn so etwas behauptet?

Unter anderen Sie. Ich kenne von Ihnen die mehrfache Aussage, dass die Hartz-IV-Gesetze nur deshalb eine solche Katastrophe für die Arbeitnehmer geworden seien, weil die unionsgeführten Länder im Bundesrat eine Verschärfung nach der anderen durchgesetzt hätten. Wer wollte, hätte damals auch das Verfassungsorgan des Vermittlungsausschusses bemühen können, um die ursprüngliche Fassung dennoch im Bundestag zu beschließen. Hat rot/grün aber nicht getan.

Oder ist das eines Ihrer üblichen Mißverständnisse?

Üblich? Durch dieses Wörtchen wird die Frage m.E. recht provokant. War das Ihre Absicht?

@ hippojim

Und zur Ampel fällt mir noch eine gute Möglichkeit bei einer Verweigerung der FDP, was ich aber nicht real sehe, eine Minderheitsregierung Rot/Grün ein.
Das würde dann im Bundestag bei Abstimmungen klar und erkennbar die Spreu vom Weizen bei den Abgeordneten ersichtlich für das Publikum trennen.

Das doofe bei einer Minderheitenregierung: wenn es politisch hart auf hart kommt, lässt die Opposition die Regierung händereibend über die Klinge springen.
Z.B. die AFD würde doch, wenn der Vorschlag noch so vernünftig ist, schon aus Prinzip mit Nein stimmen.

@ werner1955

Die CDU macht um ihren Vorsitz ein mords Brimborium und es steckt ja nichts dahinter. Das meinte ich mit meinem Beitrag.

Am 08. November 2021 um 13:41 von Klartexxter

Es wird es schwer haben, der wahrscheinlich kommende Kanzler. Alleine wenn Frau Baerbock ihre grüne Idee, alle Gesetze auf Klimaneutralität zu prüfen, bevor sie verabschiedet werden können, höhlt die Richtlinienkompetenz des Verfassungsorgans Kanzler de facto aus (wobei die Idee nicht schlecht ist, würde man sie anders einsetzen: jedes Gesetz mal vorab auf Verfassungskonformität prüfen, würde maches Kassieren derselben durch das BuVerfG uns ersparen...).
__
Das sehe ich auch so. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass Frau Baerbock mit diesem Wunsch, den sie sicher hegen wird, durchkommt.
___
Bei aller Wichtigkeit für Klima und Umweltschutz ist zu besorgen, dass die Balance der Themen verloren geht, dass zu viel das "K-Wort" (Klima) das allbestimmende Thema wird und man Soziales, Bildung und Wirtschaft vernachlässigt
__
Auch hier, volle Zustimmung. Einige Foristen scheinen zu glauben, dass das Geld für all die hochfliegenden Pläne einfach so vom Himmel fällt.

@ Klartexter

nicht zu beneiden, Herr Scholz Es wird es schwer haben, der wahrscheinlich kommende Kanzler. Alleine wenn Frau Baerbock ihre grüne Idee, alle Gesetze auf Klimaneutralität zu prüfen, bevor sie verabschiedet werden können, höhlt die Richtlinienkompetenz des Verfassungsorgans Kanzler de facto aus

Der Kanzler beschließt nicht die Gesetze. Und die Prüfung auf Klimaneutralität, die ja dem Parlament obliegt, ist wohl das Mindeste.

Fatahland

"Für einen Rechten mögen das Stammtischparolen sein, für mich nicht. Auch ich halte die Kollektivierung von Großkonzernen für einen überlegenswerten Ansatz."
.
Der durch nichts gerechtfertigt wäre.
Ausser, die Besitzer/Aktionäre stimmten dafür.
.
Würde man solche Ansätze Rechts bringen, gälte man als grundgesetzfeindlich.
.

Fatahland 12:08 von fathaland

Fatahland
12:08 von fathaland slim
"....aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen"
.
Mag ja sein. Aber doch eher bei der Linken, als in der SPD.
.
Durch dieses Gedränge in der Mitte, sind die Parteien dich alle beliebig geworden.
.
Im Grunde is es völlig egal, wer regiert. Das sah ja schon Merkel so. Die Politik war alternativlos.
Also muss irgendwo ein Massnahmenkatakog liegen, der zu jeder Situation die perfekte einzige Lösung parat hat.

Am 08. November 2021 um 13:31 von wieder SPD

" Schade. Denn gerade die haben mehrheitlich die SPD gewählt. Und das werden sie sich gut überlegt haben. "

Das würde ich nicht so sehen, bei etwas über 22 Prozent Menschen über 65 Jahre, haben sicher andere Parteien auch was abbekommen, besonders die CDU ist in dieser Altersgruppe stark.
Das bezieht sich auf den Begriff "mehrheitlich", leider hab ich nur Prozente gefunden, keine Zahlen, aber 25 Prozent sind so um die 11-12 Millionen Wähler, wenn ich richtig im Kopf gerechnet habe.

Zitat: "Mit BMW hat man da

Zitat:
"Mit BMW hat man da eher weniger am Hut. Zu weit weg."
Vielleiht in Schöneberg oder Neuköln - aber eben nicht in Spandau
denn bitte wo hat denn BMW sein Motorrad-Werk -> Berlin-Spandau
---
und
verstaatlichen ist noch lange kein "Volkseigentum" - so etwas kann es in einer kapitalistischen Wirtschaftsordung gar nicht geben
und Staatseigentum ist eben kein Eigentum was dem Volk gehört - da es darüber keine Verfügungsgewalt hat
-> siehe dazu die Bahn - die ja immer noch dem Bund aka dem Staat BRD gehört aber privat-wirtschaftlich geführt wird
--
eine Bahngesellschaft kann man sich ja noch non-profit bzw. gemein-nützig vorstellen (Transportauftrag) - aber wie soll das bei einer Firma für "Konsumgüter" wie PKW oder Krafträder gehen?
---
in meinen Augen die übliche Schürung von "Angst vor der Roten Kometen" - welches die Konservativen seit 150 Jahren betreiben
*sarkasmus*

@Rodriguez, 12:19 Uhr

Sie wissen, dass ich von diesem ewig gestrigen links/rechts-Denken nichts, aber auch gar nichts halte. Es gibt keine linke oder rechte, sondern nur eine gute oder schlechte Politik. Entscheidend ist, was den Bürgern im Lande nützt und womit das Land zukunftsfähig gemacht wird. Die CDU hat unter Merkel alle BT-Wahlen gewonnen, zum Ende ihrer Amtszeit dann aber den falschen Kandidaten hervorgezaubert. Noch dazu verbunden mit heftigen Grabenkämpfen. Das konnte nicht gutgehen und wurde vom Wähler abgestraft.

@fathaland slim um 13:31 / bobinho

>> … Für einen Rechten mögen das Stammtischparolen sein, für mich nicht. Auch ich halte die Kollektivierung von Großkonzernen für einen überlegenswerten Ansatz. <<

Da muss man kein „Rechter“ sein, um eine Kollektivierung von Großkonzernen abzulehnen. Wenn der Staat Großunternehmen wie BMW, Daimler, Siemens etc. führen würde, wäre dies das Ende für das Exportland D. Zeigen Sie bitte Beispiele auf, wo solch eine Verstaatlichung von Großkonzernen aus Ihrer Sicht vernünftig läuft.
Bei solchen Verstaatlichungen hauen die besseren Fachkräfte ab ins Ausland!

FfF als Partei?

Das wäre so, als ob der ADAC zur Wahl antreten würde. Oder die Landesärztekammer Hessen.
Dieser Vergleich dürfte die Frage schon beantworten.

Am 08. November 2021 um 14:04 von Sparpaket

" Das Sorgenpotential und der Problemdruck der engagierten Jüngeren ist extrem groß und leider objektiv gerechtfertigt.
Da kommt was. "

Denke ich eher nicht, die U-30 die ich kenne, und zu den ich Kontakt halte, haben ganz andere Vorstellungen, die auf Straße sind, würden aber von der Menge für eine weitere Partei reichen.
Es gibt unter den Jungen auch Unterschiede, so gar welche die FDP neuerdings wählen. Manche Bilder sind etwas verzerrt, mein Gefühl, die nicht auf der Straße sind, sieht man ja nicht.

14:25, frosthorn @fathaland slim, 13:21, re @frosthorn

>>>>Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.<<
Wer hat denn so etwas behauptet?

Unter anderen Sie.<<

Es war mir klar, daß Sie mich damit meinten.

>>Ich kenne von Ihnen die mehrfache Aussage, dass die Hartz-IV-Gesetze nur deshalb eine solche Katastrophe für die Arbeitnehmer geworden seien, weil die unionsgeführten Länder im Bundesrat eine Verschärfung nach der anderen durchgesetzt hätten.<<

Dies ist schon eine Verzerrung meiner Position, was Sie oben schrieben noch mehr.

>>Wer wollte, hätte damals auch das Verfassungsorgan des Vermittlungsausschusses bemühen können, um die ursprüngliche Fassung dennoch im Bundestag zu beschließen. Hat rot/grün aber nicht getan.<<

Und der hätte dann einfach die reine rotgrüne Position beschlossen? Das glauben Sie doch selbst nicht.

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